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Bernd Riexinger: VW-Chef Blume bestätigt...

VW-Chef Blume bestätigt das Ziel 100 000 Arbeitsplätze bei VW zu vernichten. Die Gegenrechnung: VW hat zwischen 2021 und 2025 28 Milliarden Euro Dividenden ausgezahlt. Die größten Profiteure sind die Familien Porsche und Piëch. Obwohl 2025 der Gewinn um 44 % einbrach, Stellen und Standorte infrage gestellt wurden, hat VW noch Dividenden von insgesamt 2,6 Milliarden € beschlossen. Die Krise soll auf dem Rücken der Belegschaften ausgetragen werden. Diese haben allen Grund sich zu wehren.

Yvonne Kussmann: Kurzer Hinweis quasi in eigener Sache...

Kurzer Hinweis quasi in eigener Sache. Entgegen meiner Ankündigung war ich heute nicht beim Prozessauftakt wegen des Messerangriffs im Media Markt in Ulm. Seit über zehn Jahren beschäftige ich mich nun mit solchen Taten. Meist fällt mir das auch nicht schwer und ich habe eine gesunde Distanz. Dann gibt es Tage, wo mir das nicht gelingt. Und heute war so ein Tag. Ich wollte diesem Mann heute einfach nicht begegnen. Natürlich werde ich spätestens zur Urteilsverkündung anwesend sein und dann berichten.

Hans-Georg Maaßen: Die Befugnisse des Verfassungsschutzes...

Die Befugnisse des Verfassungsschutzes sollen erweitert werden, so ließ Bundesinnenminister Dobrindt bei der Veröffentlichung des neuen Verfassungsschutzberichtes anklingen und so heißt es in einem vom BMI veröffentlichten Referentenpapier, das sich mit dieser Thematik befasst. Zukünftig könnten sich Verfassungsschutz und Polizei demnach in Teilbereichen überschneiden. Unser bisheriger “einfacher” Nachrichtendienst soll so zu einem “echten” Geheimdienst werden, der beispielsweise die Wohnung von Zielpersonen in deren Abwesenheit betreten und verwanzen kann. Hans-Georg Maaßen sieht diese Entwicklung kritisch und erläutert im Kontrafunk seine Überlegungen. So sagt er: „Ein sehr schwerer Eingriff in Grund- und Bürgerrechte könnte auf uns zukommen!“ und „Mit diesem Gesetzentwurf wird eine rote Linie überschritten!“ Die Bürger sollten sehr genau hinschauen, was hier geplant wird. TM

Markus Haintz: Dobrindts Geheimreform...

Dobrindts Geheimreform: Wie die Brandmauer-Eliten den totalen Überwachungsstaat errichten Täuschung, Datenmanipulation und verdeckte Eingriffe sollen künftig zum regulären Werkzeug staatlicher Behörden gehören. Die Reform verändert das Verhältnis zwischen Staat und Bürger grundlegend und verschiebt die Grenzen des Rechtsstaats. Ein Beitrag von Janine Beicht. Jetzt als Podcast oder zum Nachlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

Tim Kellner: Sie wollen uns weiterhin...

Sie wollen uns weiterhin für dumm und unmündig verkaufen! Ihr „System der Demokratie“ ist nicht für das Volk da, sondern dient nur ihnen selbst. Es dient ausschließlich dazu, sich weiter zu bereichern und weiterhin Politik gegen das eigene Land zu machen. Deshalb muss ihr „System der Demokratie“ abgewählt und durch ein echtes demokratisches „System für Deutschland“ ersetzt werden. So einfach ist das. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Deutschland #Freiheit #Patriot #TimK #TimKellner #Krebskämpfer

Christoph Canne: Die Menge an Müll aus Rotorblättern...

Die Menge an Müll aus Rotorblättern wächst gemäß UBA in den nächsten Jahren auf 50.000 t p.a. Da sind kreative Lösungen zur Entsorgungsproblematik gefragt. Eine solche Lösung besteht darin, abgebaute Windkraftanlagen zum Weiterbetrieb in die Ukraine zu exportieren: Man kann sich in der Öffentlichkeit als Unterstützer des vom Krieg geschundenen Landes präsentieren und hat mit der dann später anfallenden Entstorgungsthematik nichts mehr zu tun. Eine Vorgehensweise, die auch in Deutschland schon seit einigen Jahren angewendet wird: Ausgemusterte Anlagen werden in die osteuropäischen Länder und nach Namibia exportiert. Die Entsorgungsfrage richtet sich dann nach den lokalen Gesetzen und es bedarf wenig Phantasie, wie dies in der Praxis wohl in den meisten Fällen erfolgen wird.

Malte Kaufmann: Im zurückliegenden Landtagswahlkampf...

Im zurückliegenden Landtagswahlkampf hatte die Gregor-Mendel-Realschule in #Heidelberg die Wahlkreiskandidaten zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. So gut wie alle waren angefragt – selbst Vertreter von Kleinstparteien, die nicht im Landtag vertreten sind – nur unser #AfD-Kandidaten Sven Geschinski nicht. Der KV Heidelberg hat dagegen geklagt und Recht bekommen: Staatlichen Stellen haben politisch neutral zu sein, das gilt auch für staatliche Schulen. Öffentliche Einrichtungen dürfen ihnen unliebsame politische Positionen nicht einfach willkürlich aussortieren. Ein wichtiges Urteil – auch wenn es für die zurückliegende Wahl natürlich keinen Nutzen mehr hat. Aber wir werden uns diese Art der Ungleichbehandlung auch künftig nicht gefallen lassen! ➡️ https://opposition24.com/justiz/afd-kandidat-rechtswidrig-ausgeladen-karlsruhe-neutralitaet

Ute Schlieper: Umweltgruppen befürchten eine Störung...

"Umweltgruppen befürchten eine Störung der zirkadianen Rhythmen, die den menschlichen Schlaf, das Verhalten von Tieren, die Blüte von Pflanzen und die Migration beeinflussen." Das ist keine Befürchtung sondern eine Tatsache. Keine menschliche Einwirkung kann die Sonne selbst verändern. Sie bleibt unberührt. Was wir beeinflussen, sind lediglich die Auswirkungen – und diese treffen allein uns und unser Leben und alle Lebenwesen auf der Erde - mit negativen Folgen.

Daniel Gugger: Wie lange benötigt die Wahrheit...

888 Wie lange benötigt die Wahrheit, um mit der verlogenen Ehrlosigkeit aufzuräumen ? OPFER VERDIENEN GERECHTIGKEIT Katie Johnson verklagte den amtierenden Präsidenten, weil er sie vergewaltigt hatte, als sie 13 Jahre alt war, in Jeffrey Epsteins Haus in New York City, wurde aber gezwungen, den Fall fallen zu lassen, nachdem sie mehrere Morddrohungen erhalten hatte. Ihre eidesstattliche Aussage war öffentlich.

Anabel Schunke: Fakt ist, dass solche Fälle...

„Fakt ist, dass solche Fälle keine Einzelfälle sind, sondern gehäuft vorkommen. Meist kommen sie nur ans Tageslicht, wenn es, wie jetzt, zu schweren Straftaten kommt. Dabei zeigen sie die ganze Dysfunktionalität eines Asylsystems, bei dem die Macht nicht beim Aufnahmeland liegt, sondern bei Migranten und Herkunftsländern, die jede Auskunft ohne Konsequenzen verweigern können. Ein Land, das derart machtlos selbst gegenüber ausländischen Straftätern ist, dürfte niemanden mit ungeklärter Identität je über die Grenze kommen und einen Asylantrag stellen lassen.“ - mein aktueller Kommentar https://weltwoche.de/daily/37-jaehriger-marokkaner-ist-der-polizei-wegen-336-taten-bekannt-seit-2004-ist-er-ausreisepflichtig-doch-nichts-passiert

Silke Schöps: Das ist die totale Zensur...

Das ist die totale Zensur. Das Ende der Meinungsfreiheit und damit der Demokratie. Man könnte glatt auf den Gedanken kommen, das genau DAS politisch so gewollt ist. Hinzu kommt die faktische Wiederrichtung einer Geheimpolizei, obwohl sie die Väter (und die Mutter 😉) des Grundgesetzes seinerzeit einig waren, dass man genau das aufgrund der Verbrechen der Gestapo nicht mehr haben will und deshalb eine saubere und strikte Trennung zwischen Inlandsgeheimdienst und Polizei unabdingbar ist.

Tino Chrupalla: Vor einigen Jahren waren...

Vor einigen Jahren waren wir im Osten stark und im Nordwesten schwach. Heute sind wir überall stark. Denn die Alternative für Deutschland ist in Bund und Ländern eine Partei aus einem Guss. Das starke Wachstum ist das Ergebnis richtiger Grundsatzentscheidungen und einer Professionalisierung auf allen Ebenen. Wir machen Politik für die Bürger, nicht für abgehobene Großkonzerne. In Mecklenburg-Vorpommern werden wir bei der Landtagswahl dieses Jahr siegen. Und nächsten April ziehen wir mit wehenden Fahnen wieder in den Landtag von Schleswig-Holstein ein. Von 4,4 % auf 20 % in den Umfragen. Das ist löwenstark! Und der Trend unserer Landespartei zeigt nach oben. Wenn wir weitermachen wie in den vergangenen zwei Jahren und in Bund und Ländern an einem Strang ziehen, können wir die Werte noch steigern!

Hubert Aiwanger: „Gerechtigkeitslücke bei der Erbschaftssteuer...

„Gerechtigkeitslücke bei der Erbschaftssteuer schließen“ heißt im Grünensprech: das Eigentum von fleißigen Bürgern, die sich über Generationen ein Haus, eine Firma und Eigentum erarbeitet und erspart haben, soll noch mehr abkassiert werden um die verfehlte Sozial- und Zuwanderungspolitik und das ganze NGO-Geflecht drumherum, wo man die im realen Leben gescheiterten linken Genossen unterbringt, zu finanzieren. Bei der #ERBSCHAFTSSTEUER gibt’s nur eine Gerechtigkeit: #ABSCHAFFEN!
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