Beatrix von Storch: KfW...
KfW: Klimaneutralität bis 2045 kostet Deutschland 6 Billionen Euro. Das ist mehr als doppelt soviel wie die gesamten Staatsschulden der Bundesrepublik. Das entspricht auch etwa 60 % des gesamten deutschen Geldvermögens oder den gesamten Rentenzahlungen der nächsten 10-15 Jahre. Klima-Ideologie macht arm. Wer das trotzdem will, der will unsere Gesellschaft zerstören.
Kolja Barghoorn: Bas Rücktritt, oder wurde sie...
Bas Rücktritt, oder wurde sie "zurückgetreten"? Mir völlig egal. Sie war genau so inkompetent, wie die meisten anderen Minister unter Merz. Wird natürlich auch in und an dieser Verlierer-Koalition nichts ändern.
Marie kripp: Tino Chrupalla...
Tino Chrupalla: „Kein Steuergeld mehr für fremde Kriege!“
Julian Reichelt: BREAKING NIUS...
BREAKING NIUS: Diese Koalition ist am Ende. Friedrich Merz hat nach seiner CDU-Klausurtagung exakt eine konkrete Maßnahme verkündet, nämlich jetzt aber wirklich die Senkung der Stromsteuer. Es dauert keine zwei Stunden, bis Lars Klingbeil dieses Versprechen des Bundeskanzlers komplett zerschießt, geradezu ins Lächerliche zieht. Man muss dieses Video gesehen haben, um zu verstehen, dass wir alle hilflos einer "Regierung" ausgeliefert sind, die diesen Namen schon lange nicht mehr verdient.
Anabel Schunke: Ich habe weder etwas von dem Tod...
Ich habe weder etwas von dem Tod von Bärbel Bas 53jähriger Stieftochter mitbekommen noch von Angriffen als der Union. Was erzählt die SPD da schon wieder? Die Frau war einfach inkompetent und das war’s. Übrigens: Bei normalen Arbeitnehmern und Selbstständigen juckt es keinen, ob jemand gestorben sind. Ich musste Tage nach dem Tod meines Vaters, der mir alles bedeutet hat, wieder arbeiten, weil ich es mir nicht leisten konnte, wochenlang eine Auszeit zu nehmen. Dass das als Arbeitsministerin der Bundesrepublik Deutschland nicht geht, sollte auf der Hand liegen.
Petr Bystron: Bärbel Bas ist als Arbeitsministerin...
Bärbel Bas ist als Arbeitsministerin und SPD-Chefin zurückgetreten Schade eigentlich – nach Friedrich Merz war sie vielleicht die beste Wahlhelferin der AfD. Ihre Top 4: • Beim Arbeitgebertag ausgelacht • „Kampfansage“ an die Arbeitgeber • „Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein“ • Union-Sozialpolitik als „menschenverachtend“ und „zynisch“ bezeichnet Wir werden sie vermissen. Ein bisschen.
Georg Pazderski: GUT, DASS SIE WEG IST...
GUT, DASS SIE WEG IST! BÄRBEL BAS war von Anfang an eine Fehlbesetzung. Wer als Ministerin spät kommt, früh geht und statt Akten lieber Zusammenfassungen in Schriftgröße 16 auf maximal 2 Blatt liest, hat offensichtlich nicht die intellektuelle Kapazität dieses Amt auszufüllen. Und Bärbel Bas hat das immer wieder bewiesen, z.B. bei der „einheitsbraunen“ Wählerbeschimpfung, mit ihrer „Bullshit“-Rhetorik oder ihrer klassenkämpferischen Unternehmerbeschimpfung. Und sie hat es nicht einmal geschafft, in Würde zu gehen.
Roland Tichy: Die politische Bilanz...
Die politische Bilanz der Bärbel Bas: Kein Gesetz, Reformen unterlaufen, Menschen beschimpft, gehetzt und die Wirklichkeit verdrängt. Es gibt kaum jemand, der übler versagt hat. Und ihr Abgang ist der Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen - bei Anerkenntnis aller persönlicher Probleme.
Sahra Wagenknecht: Es ist doch vollkommen verrückt...
Es ist doch vollkommen verrückt: Die US-Regierung importiert jetzt wieder Diesel aus Russland, um die explodierenden Spritpreise für die amerikanischen Verbraucher zu senken. Doch die Bundesregierung hält immer weiter an der sinnlosen Sanktionspolitik fest, die unsere Wirtschaft in den Ruin treibt und die Bürger immer ärmer macht. Schluss damit! Die Spritpreise sind immer noch unverschämt hoch. Auch Deutschland braucht einen Diesel-Deal mit Russland und eine generelle Rückkehr zu russischem Öl und Gas! Ohne preiswerte Energie aus Russland wird der Niedergang unserer Industrie nicht aufzuhalten sein. Auch darüber wird der Magdeburger Landtag am Mittwoch abstimmen: In einem gemeinsamen Antrag mit der AfD fordern wir die Bundesregierung auf, die sinnlosen Sanktionen gegen Russland aufzuheben und sich für eine diplomatische Beendigung des Ukraine-Kriegs einzusetzen. Das wäre die erste Mehrheit in einem deutschen Parlament seit Kriegsbeginn für Frieden und preiswerte Energie – und ein starkes Signal für einen Kurswechsel in der Energiepolitik!
Tomasz Froelich: Gute Parteiverbote...
🚨Gute Parteiverbote, schlechte Parteiverbote? Gnadenlose Abrechnung mit EU-Doppelmoral‼️ „Mehr Doppelmoral geht nicht: Sie sorgen sich um mögliche Verbote von Oppositionsparteien in Georgien? Warum wollen Sie dann in Deutschland die AfD verbieten oder auf europäischer Ebene die ESN-Partei? Merken Sie überhaupt diesen intellektuellen Widerspruch? Wer die Demokratie im eigenen Land angreift, hat kein Recht, sich über mutmaßliche Demokratiedefizite anderswo aufzuregen. Sie machen sich komplett unglaubwürdig. Und dieser Mangel an Glaubwürdigkeit zeigt sich auch in Ihrer selektiven Empörung: Als in der Ukraine über 20 Parteien verboten wurden, gab es keinen Aufschrei. Im Gegenteil, Sie belohnten Selenskyj mit noch mehr Milliarden. Sie missbrauchen das Konzept der Menschenrechte aus geopolitischen Gründen für Ihren selektiven Moralimperialismus. Und dieser selektive Moralimperialismus kostet uns Glaubwürdigkeit auf internationalem Parkett. Auch deshalb verlieren wir global an Einfluss.“
Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...
Habe ich das richtig verstanden, wenn die 53-jährige Stieftochter einer 58-jährigen Ministerin nach langer Krankheit stirbt, erwarten Sozen Staatstrauer fürs ganze Land und erklären jede Kritik an der Ministerin zur Pietätlosigkeit, aber wessen Teenie-Tochter gemessert oder vor den Zug geworfen wurde, soll bitte leise trauern, am besten für immer schweigen?
Boris Reitschuster: Bärbel Bas geht...
Bärbel Bas geht – und hinterlässt eine Stinkbombe. Was im Abschiedsbrief steht – und was die SPD daraus macht. Sie geht als Ministerin und Parteichefin. Ihr Mandat samt Diäten behält sie. Und gegen den Koalitionspartner tritt sie noch einmal heftig nach. Ihre Partei weint – und tut dann etwas Erstaunliches. Jetzt auf reitschuster. de
Daniel Haseloff: Ein Bekenntnis zur Neutralität...
Ein Bekenntnis zur Neutralität und Rechtsstaat ist mittlerweile offenbar nur noch eine phantasievolle Erzählung. Und ja, wir mögen die Demokratie sehr. Wir sind wohl mittlerweile die einzige Partei, die keine Angst vor Wahlen hat. Herr Debes, ich weiß, es ist sicherlich schmerzlich für Sie, dass das über Jahre medial aufgebaute Schreckgespenst zur AfD nichts mit der Realität zu tun hat. Aber keine Sorge, Sie werden darüber hinwegkommen.
Alice Weidel: Audi hat im dritten Quartal...
Audi hat im dritten Quartal fast ein Fünftel weniger Autos verkauft. Gegenüber 2023 sind die Verkäufe sogar um 50% gesunken. Der Niedergang der deutschen Autoindustrie beschleunigt sich dramatisch. Eine Wirtschaftswende gibt es nur mit der AfD! https://t-online.de/finanzen/boers e/ticker/verkaeufe-von-vw-tochter-audi-brechen-um-fast-ein-fuenftel-ein/0DBA9800A8D1EFF8
Hans-Georg Maaßen: Wir machen aus den Nachrichtendiensten...
„Wir machen aus den Nachrichtendiensten echte Geheimdienste.“ So hat Bundesinnenminister Dobrindt am 10. September im Bundestag das Ziel der Reform des Nachrichtendienstrechts beschrieben. Heute bin ich dazu als Sachverständiger im Innenausschuss geladen. Der Unterschied ist entscheidend: Ein Nachrichtendienst sammelt Informationen, auch geheime, wertet sie aus und berichtet Regierung und Parlament. Geheim ist seine Arbeitsweise. Sein Auftrag bleibt die Aufklärung. Ein Geheimdienst geht weiter. Er greift verdeckt ein, um Geschehnisse zu steuern, Entscheidungen zu beeinflussen oder Hindernisse für politische Ziele zu beseitigen, etwa durch Manipulation von Informationen oder verdeckte Einflussnahme. Die Grenze liegt zwischen dem Erkennen einer Lage und ihrer geheimen Veränderung. Für den BND kann man eng begrenzte aktive Maßnahmen gegen konkrete Bedrohungen aus dem Ausland vertreten. Für das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht. Schon der Polizeibrief der Alliierten von 1949 legte fest: „Diese Stelle soll keine Polizeibefugnis haben.“ Im Inland darf der aufklärende Dienst nicht zum verdeckten Vollzugsorgan der Regierung werden. Das gilt erst recht, solange der Verfassungsschutz legale Opposition und Regierungskritik als Sicherheitsproblem behandelt und von Weisungen der Regierung abhängt. Ein solcher Dienst wird durch zusätzliche Befugnisse nicht freiheitlicher, sondern gefährlicher. Deshalb: Erst den Auftrag des BfV auf Terrorismus, Spionage und Sabotage zurückführen. Dann über neue Befugnisse reden. Nicht umgekehrt.
Hubert Aiwanger: #Erbschaftsteuer endlich komplett...
#Erbschaftsteuer endlich komplett abschaffen!!! Das #Bundesverfassungsgericht verhandelt WIEDER MAL (wie erfolglos seit Jahren), wie man diese leistungsfeindliche Neidsteuer verfassungskonform hinbekommen könnte. Schaut in die Länder, z.B. Skandinaviens, wo die Erbschaftsteuer abgeschafft wurde! Eigentum + Investitionen kehren zurück, Deutschland treibt Investitionen außer Landes! Die Sorge, Bayern könnte „Steueroase“ werden, wenn hier niedrigere Erbschaftsteuersätze zu bezahlen wären…Richtig wäre: Ganz Deutschland muss Steueroase für #Leistung und #Eigentum und damit Wohlstand und soziale Sicherheit werden, dann wird hier wieder investiert, Arbeitsplätze geschaffen anstatt ins Ausland abgewandert! EIGENTUM SCHÜTZEN statt vertreiben!
Tim Kellner: Wie abartig und widerlich...
Wie abartig und widerlich kann man sein? Böhmermann imitiert Ulrich Siegmund auf seiner Schwalbe und lässt ihn von einem Lkw überrollen. Für mich ist das eine widerliche Todesfantasie gegen Siegmund, über die sein Publikum auch noch lacht. Während Angehörige um vier junge Menschen trauern, die wenige Tage zuvor bei einem schrecklichen Mopedunfall ums Leben gekommen sind, wird so ein menschenverachtender Dreck ausgestrahlt. Und wir müssen das mit unseren Zwangsgebühren auch noch finanzieren. Es reicht! Böhmermanns Sendung gehört abgeschaltet!
Malte Kaufmann: Ein absoluter Tiefpunkt...
Ein absoluter Tiefpunkt in der Demokratiegeschichte: #CDU will Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt boykottieren! Einzig und allein wegen der Furcht, dass Abgeordnete in geheimer Wahl für #Siegmund (#AfD) stimmen, was dem Wählerwillen entspricht. Wie tief kann man sinken? Die CDU hat fertig, wenn nicht SOFORT die undemokratische #Brandmauer beerdigt wird.
Alexander Moehnle: Können die Medien endlich...
Können die Medien endlich mal aufhören, verharmlosend von „Kinderehen“ zu sprechen? Das ist Kindesmissbrauch, sexuelle Ausbeutung von Kindern. Und für einige Politiker scheinbar nur ein Kavaliersdelikt - warum kommen solche Anfragen nicht von Grünen, SPD, CSU, Linken?
Markus Frohnmaier: Wie lächerlich ist das...
Wie lächerlich ist das? Der Deutsche Journalisten-Verband verurteilt Ulrich Siegmund für seine Ansage gegenüber Fabian Köster vom ZDF, dass er die Rundfunk-Zwangsgebühren abschaffen wird und Köster sich dann einen neuen Job suchen muss! Was ist das für eine Logik? Überbezahlte ZDF-Meinungsmacher haben keinen Anspruch darauf, lebenslang im Reichtum durch die Gebühren der Bürger zu leben. Wir als AfD werden den Rundfunkbeitrag abschaffen!
Joana Cotar: Wenn man in Deutschland...
Wenn man in Deutschland ein Unternehmen gründet, muss man jede noch so absurde Vorschrift kennen. Übersieht man etwas, kommt nicht etwa eine freundliche Erinnerung oder ein Hinweis. Nein, es kommt direkt Post vom Bundesamt für Justiz, inklusive Androhung eines Ordnungsgeldes. Dass die geforderten Unterlagen längst bei einem anderen Amt liegen, interessiert dabei nicht. Man muss sie eben an anderer Stelle NOCHMAL einreichen. 🤦♀️ Digitalisierung made in Germany. Anstatt dafür zu sorgen, dass staatliche Stellen Informationen untereinander austauschen, ist es offenbar einfacher, Unternehmen mit Ordnungsgeldern zu drohen. Und die Politiker, die dafür verantwortlich sind, halten dann Reden darüber, dass Deutschland mehr Gründer braucht. HAHAHA. Grüße von einer genervten Gründerin.
Maximilian Krah: Staatsfunk ist, wenn man...
Staatsfunk ist, wenn man gezwungen wird, Mordphantasien gegen Oppositionspolitiker zu bezahlen - hier ein Clip von Böhmermann, der sich erkennbar auf Ulrich Siegmund bezieht. Das @ZDF offenbart sich!
Zusammenarbeit abgelehnt
Ein Mitglied der “Alternative für Deutschland” ist erstmals Landtagspräsident geworden. Auf Bundesebene weigert sich die CDU jedoch, mit der AfD zusammenzuarbeiten. Im Netz werden die Hartnäckigkeit der Bundespolitiker und ihre unbeholfenen Versuche diskutiert, politische Konkurrenten zu diskreditieren.
Susanne Schröter: Die Zuckersteuer ist Ausdruck...
Die Zuckersteuer ist Ausdruck eines staatlichen Dirigismus, der mit der Marktwirtschaft nicht vereinbar ist Entschiedener Widerstand ist nötig.Julian Adrat: Übrigens sind letztes Jahr...
Übrigens sind letztes Jahr erstmals mehr Deutsche nach Polen ausgewandert als umgekehrt. Mutwillig haben sie unsere Heimat einem Barbarentum preisgegeben. Aufwachen!Roland Tichy: Die Dummheit in ihrem...
Die Dummheit in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf. Bayern zerstört Kraftwerk Isar 2 endgültig. Ministerpräsident Markus Söder dreht sich mal wieder um die eigene Achse.Hans-Georg Maaßen: “August Hanning hat heute...
“August Hanning hat heute in Bild an den 10 Punkte Plan der Sicherheitsexperten zur Bewältigung der Zuwanderungskrise erinnert, der vor fast genau 8 Jahren am 26.10.2015 veröffentlicht wurde. Punkt 1: Erklärung der Bundeskanzlerin/Bundesregierung, dass die Aufnahmekapazitäten in Deutschland bis auf Weiteres erschöpft sind und Deutschland keine zusätzlichen Migranten mehr aufnehmen kann. Punkt 2: Weisung an die Bundespolizei, die Grenze für Migranten ohne Einreiseerlaubnis entsprechend der Gesetzeslage sofort zu schließen und Reisende ohne Einreiseerlaubnis zurückzuweisen. Merkel und ihre Nachfolger in Amt und Partei weigern sich bis heute, diese Forderungen von Sicherheitsexperten umzusetzen.” Hans-Georg Maaßen am 30. Oktober 2023 auf X. TM https://welt.de/politik/deutsc hland/article148000968/Fluechtlingskrise-Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Angela-Merkels-Politik.htmlGeorg Pazderski: TRUMP über Deutschland...
TRUMP über Deutschland: „Zeigen Sie mir ein Land mit grüner Energie und ich zeige Ihnen ein bankrottes Land. Deutschland hat es versucht und steht nur noch etwa zwei Tage vor dem Untergang.“ DEUTSCHSEIN: Solange am Falschen festhalten, bis einem alles um die Ohren fliegt.
Christine Anderson: "++ Hören Sie endlich auf mit...
"++ Hören Sie endlich auf mit der unerträglichen Verharmlosung des Islam als „Friedensreligion“! ++ Ich sage aus vollster Überzeugung: Der Islam als frauenverachtende und totalitäre Ideologie gehört nicht nach Europa. Und zu Europa gehört er erst recht nicht.Read more