Peter Borbe: Die Grünen sind bekannt für ihren tiefen…
Die Grünen sind bekannt für ihren tiefen Hass auf Russland, und so agitieren die Berliner Grünen vehement gegen das "Russische Haus" in Berlin. Dass mit einer Schließung des Hauses auch die Schließung des Goethe-Institutes in Russland einhergehen würde, ist für sie eher ein positiver Nebeneffekt, denn die Goethe-Institute verbreiten deutsche Kultur, die die Grünen ja ebenfalls zutiefst verachten. Nun lassen sie allerhand schmutzige Tricks prüfen, wie man das Haus schließen könnte, inklusive konstruierter "Brandschutzmängel". Eine andere Überlegung ist, Menschen zu kriminalisieren, die eine Karte für den Besuch einer Veranstaltung im Russischen Haus erwerben. Dies verstoße gegen das Sanktionsregime, nämlich gegen das »Bereitstellungsverbot«. Strafen dafür reichen von drei Monaten bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug, Geldbußen oder Einziehung von Vermögenswerten. Im Falle einer Regierungsbeteiligung wollen die Grünen das umsetzen. https://jungewelt.de/artikel/522506 .kriegst%C3%BCchtige-formierung-politische-baum%C3%A4ngel.html
Maximilian Krah: Nach der Stillstandskoalition Schwarz-Ro…
Nach der Stillstandskoalition Schwarz-Rot kommt die ultimative Blockade: 🇰🇪 Kenia, passender 🇦🇫Afghanistan. Rot verhindert jede Wirtschaftsreform, Grün besteht auf klimagerechter Verarmung und Schwarz fürchtet sich vor der AfD. Sie haben fertig. Nur die AfD kann 🇩🇪 retten!
Georg Pazderski: TRUMP findet den richtigen Ton…
TRUMP findet den richtigen Ton❗️ Keine Vorwürfe, keine Belehrungen, wie von den arroganten Europäern. XI reagiert entsprechend: „CHINA und die USA sollten Partner sein und keine Rivalen. Wir sollten gemeinsam erfolgreich sein und prosperieren.“ Adé EU❗️
Marie kripp: Historischer Absturz…
Historischer Absturz: Nur noch 11 Prozent zufrieden mit Bundesregierung Laut einer Forsa-Umfrage sind nur noch 11 Prozent der Bürger mit der Arbeit der Koalition zufrieden. Im Juli 2025 lag die Zustimmung noch bei 38 Prozent. Forsa-Chef Matuschek erklärt, einen solchen Absturz habe er selbst im Institutsarchiv noch nie gesehen. Als Gründe nennt er gebrochene Wahlversprechen und einen schwachen Führungsstil. https://t.me/niusde
Katrin Ebner-Steiner: Noch ist Bayern ein Exportland…
Noch ist Bayern ein Exportland, aber die Exportquote bricht ein. Unsere Wirtschaft muss jetzt entlastet werden!
Fabio De Masi: Ein in Berlin lebender Journalist…
Ein in Berlin lebender Journalist kann seine Familie mit drei kleinen Kindern nicht ernähren. Hüseyin Doğru veröffentlichte Meinungsbeiträge über den Gaza-Krieg. Dann belegte ihn die Europäische Union mit Sanktionen, die für ausländische Gegner vorgesehen sind. Ohne rechtliches Gehör oder Verfahren. Seine Bankkonten sind eingefroren. Es ist ihm verboten zu arbeiten. Es ist eine Straftat, ihn zu beschäftigen oder ihm Geld zu geben. Auch die Konten seiner Frau wurden zeitweilig eingefroren. Die Europäische Union hat das Europäische Medienfreiheitsgesetz verabschiedet, um Journalisten zu schützen. Dann hat sie einen Journalisten sanktioniert. Wenn sie Doğrus Leben zerstören können, ohne ihn jemals einer Straftat anzuklagen, ist kein Journalist in Europa sicher. Die ehemalige Richterin am Europäischen Gerichtshof, Prof. Dr. Ninon Colneric, ist zu dem Schluss gekommen, dass diese Sanktionen gegen EU-Recht verstoßen. Die EU hat sie ignoriert. Doğrus Konten sind weiterhin eingefroren. Seine Familie leidet weiterhin. @theinforights
14, May
Roland Tichy: Größter, allergrößter Horror bei den Grünen…
Größter, allergrößter Horror bei den Grünen: Ein von ihnen eingebrachtes Gesetzesvorhaben findet Zustimmung. Allerdings mit den Stimmen der AfD. Jetzt ist plötzlich falsch, was sie eigentlich für richtig erachten. Über die Perversion der Brandmauer-Parteien und ihre lächerlichen Spiele mit der Demokratie.
Die Deutschen brauchen keinen Krieg
In den sozialen Medien wird Trumps Absicht, die Präsenz amerikanischer Truppen in Europa zu reduzieren, lebhaft diskutiert – bei der überwiegenden Mehrheit der Deutschen stößt dies auf positive Resonanz.
Friedrich Mannus: Geldwäsche-Skandal bringt Selenski…
Geldwäsche-Skandal bringt Selenski in eine unangenehme Schieflage Gegen Andrej Jermak, den früheren Stabschef und engen Vertrauten von Präsident Wladimir Selenskij, wird wegen Geldwäsche ermittelt. Ihm wird vorgeworfen, Teil einer kriminellen Vereinigung zu sein. Es geht um ein Luxuswohnprojekt nahe Kiew, bei dem rund neun Millionen Euro gewaschen worden sein sollen. Der „Welt“-Korrespondent Christoph Wanner sagt dazu, die Ermittlungen der Antikorruptionsbehörden gegen Jermak könne man durchaus als Schlag gegen Selenski selbst werten. Auch wenn er offiziell nicht mehr Chef des Präsidialamtes sei, lasse Selenskij ihn weiterhin gewähren – ein Zeichen dafür, dass der Präsident selbst möglicherweise tiefer in die Affäre verstrickt ist, als er zugeben möchte.
Stefan Homburg: Der Normenkontrollrat (NKR) stellt dem neuen Heizgesetz…
1. Der Normenkontrollrat (NKR) stellt dem neuen Heizgesetz ein vernichtendes Zeugnis aus: Schlechter als Habecks, Bürokratie ohne Ende. 2. Heizen ist Sache von Ingenieuren und Investoren. Der Staat hat da nicht reinzureden. 3. Für Millionen wird es teuer! Hintergrund: Der schwarzrote Gesetzentwurf zeigt wie unter einem Brennglas, was in unserem Staat schiefläuft: • Politiker und Bürokraten glauben, sie wüssten besser als Ingenieure und Investoren, wie man Gebäude beheizt. • Habeck nutzt diese Chance für seine Degrowthpolitik. • Schwarzrot verschlimmbessert die Sache infolge totaler Zerstrittenheit. • Dabei machen sie katastrophale handwerkliche Fehler: Einigen sich erst in letzter Sekunde, so dass Betroffene keine Zeit mehr für eine Stellungnahme haben. • Dieser Murks, der ohne externe Beratung (Kosten) gar nicht umsetzbar ist, trifft viele Millionen Menschen, teils direkt, teils über die Nebenkostenabrechnung. Den entstehenden Frust wird die Politik dann wieder auf „Rechte” schieben und die Repression verschärfen. Man soll nicht nur kritisieren, sondern auch sagen, wie es besser geht: Das Gebäudeenergiegesetz ist abzuschaffen, und zwar in Gänze! Jahrhunderte heizten wir ohne einen derartige bürokratische Exzesse. Quelle: https:// bild.de/politik/inland/mieses-zeugnis-fuer-reiche-gesetz-so-schlecht-wie-habecks-heiz-hammer-6a0488f5d1570d730679f648Georg Pazderski: TRUMP und XI teilen die Welt…
TRUMP und XI teilen die Welt unter sich auf❗️ USA und CHINA einig: Der IRAN darf keine Atomwaffen haben und die Straße von Hormus muss offen bleiben - keine Militarisierung, keine Mautgebühren. TRUMP und XI machen Weltpolitik - die EU schaut machtlos zu.
Jürgen Todenhöfer: Das israelische Parlament hat soeben ein Militärgericht…
Das israelische Parlament hat soeben ein Militärgericht zur Aburteilung der Täter des 7. Oktober beschlossen. Israel hat das Recht, die Täter des 7. Oktober vor ein unabhängiges Gericht zu stellen. Die Täter haben über 1.000 Israelis ermordet. Manche Israelis wurden allerdings durch massives „friendly fire“ der IDF getötet. All das könnte ein unabhängiges Gericht klären. Wird dieses Militärgericht unabhängig sein? Und kann mir jemand erklären, warum nicht auch die israelischen Massenmörder in Israel vor Gericht gestellt werden? Sie haben über 70.000 Palästinenser getötet. Und warum lädt Merz den mit internationalem Haftbefehl gesuchten Massenmörder Netanyahu sogar nach Deutschland ein? Ist Israel noch ein Rechtsstaat? Ist Deutschland noch ein Rechtsstaat? Fragen über Fragen in einer Welt, in der Gerechtigkeit ein seltenes Gut ist.
Boris Reitschuster: Die CDU Berlin hat gerade…
Die CDU Berlin hat gerade hier auf X erklärt, warum das Freibad heute sicherer ist als früher: Ausweis, Kameras, Wachpersonal. Professor Thomas Rießinger dachte zuerst, das ist ein Satirekonto. War es aber nicht.Marie kripp: Die USA wollen die gesamte Transit…
👉Die USA wollen die gesamte Transit-Infrastruktur in Europa übernehmen, selbst billig Gas und Öl in Russland kaufen und beide Rohstoffe mit einem kräftigen Preisaufschlag an die EU weiterverkaufen. ❗️👉Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico fragt sich, ob wir wirklich so dermaßen blöd sind?❓ Video ansehen unter: https://youtube.com/shorts/RQYzW9c Emzg?si=EIzpFaCEtFIf6LxX
Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany…
Good Morning from Germany, where wholesale prices have jumped 6.3% YoY; the steepest rise since Feb 2023. That is a worrying signal for consumers, b/c food prices often follow wholesale costs with a delay.
Joana Cotar: Wenn AfD oder BSW zustimmen…
Wenn AfD oder BSW zustimmen, möchten die Grünen in Zukunft sofortige Abstimmungswiederholungen, um Ergebnisse rückgängig zu machen. 😂 Das kann man sich alles nicht mehr ausdenken. Was für ein absurdes, krankes Theater.Peter Borbe: Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak…
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat es empfohlen, dass Bundeswehr-Soldaten desertieren, wenn die AfD den Verteidigungsminister stellt. Der Mann ist ein Antidemokrat, das wird in solchen Momenten sehr deutlich. Er sagt damit ganz offen, dass er Ergebnisse von Wahlen nicht akzeptiert, wenn Leute gewinnen, die er nicht mag. https://apollo-news.net/grnen-chef-emp fiehlt-soldaten-bei-afd-regierung-dann-knnen-sie-desertieren/
Harald Schmidt: Zwangsarbeit war noch nie erfolgreich…
Zwangsarbeit war noch nie erfolgreich. Wenn man das „Bürgergeld” streicht, gehen die Leute von ganz alleine arbeiten. Ohne Gegenleistung keine finanzielle Zuwendung. Auch im Berufsleben sollte nicht nach Stunden, sondern nach erbrachter Leistung bezahlt werden. Acht Stunden Nasebohren (Hallo liebe Beamte!) können nicht den gleichen Lohn rechtfertigen wie acht Stunden, in denen tatsächlich etwas Produktives erwirtschaftet wird.
14, May
Paul Brandenburg: Deutsche Ärztefunktionäre fordern staatliche Alkoholkontrolle…
Deutsche Ärztefunktionäre fordern staatliche Alkoholkontrolle Dass es überhaupt einen (weiblichen) "Ärztinnenbund" in Deustchland gibt sagt alles über die psychische Gesundheit der Mitglieder. Um jeden Restzweifel zu beseitigen, fordert dieser Bund nun die Überführung des Alkoholverkaufs in Deutschland in die totale Staatskontrolle. Ob die Damen sich auch braune Hemden wünschen, haben sie nicht mitgeteilt.
Julian Reichelt: Wie nah dieses Land aufgrund…
Wie nah dieses Land aufgrund der zerstörerischen Klima-Ideologie am energiepolitischen Abgrund steht, erkennt man daran, dass die Bundesregierung die Selbstverständlichkeiten von Jahrzehnten nun sichern muss und auch noch als Erfolg feiert: Auch in Zukunft soll es möglich sein, das Licht einzuschalten, das Handy zu laden und dabei noch eine Serie zu gucken. Millionen Menschen wurden mit der Klimaideologie getäuscht, betrogen und in die Irre geführt. Wir sind in die Hände von Fanatikern geraten.
14, May
Beatrix von Storch: Das ist keine Regierung…
Das ist keine Regierung, das ist ein Stuhlkreis: Der Koalitionsausschuss hat stundenlang geredet. Jetzt wollen sie im Juni mit den „Sozialpartnern“ reden. Danach wird der Koalitionsausschuss wieder zum Reden zusammenkommen. Könnte eine Regierung mit Reden das Wachstum ankurbeln, wären die Probleme unserer Wirtschaft längst gelöst. Kann sie aber nicht.
13, May
Sevim Dagdelen: Die Bundesregierung macht den Ukraine-Krieg…
Die Bundesregierung macht den Ukraine-Krieg zu ihrem Krieg. Pistorius verhandelt in Kiew über Langstrecken-Drohnen – Ziel: Siegfrieden statt Dialog. Berlin will Rüstungsbeschränkungen, die aus der Niederlage des NS-Regimes herrühren, loswerden und spielt Großmacht. Mein neuer Artikel: 👇
13, May
Tim Kellner: Hier sehen sie eine der meistgehassten…
Hier sehen sie eine der meistgehassten Personen in Deutschland. Ich würde ihr umgehend den Personenschutz, der mehrere Millionen im Jahr verschlingt, streichen! #Merkel
Florian Warweg: Darf der EU-sanktionierte 🇩🇪Journalist @hussedogru…
Darf der EU-sanktionierte 🇩🇪Journalist @hussedogru ins EU-Parlament reisen? @AuswaertigesAmt nennt meine Frage „Quatsch“ und redet sich dann um Kopf und Kragen... Diese #BPK war wirklich mit Abstand einer meiner kafkaeskesten Erfahrungen der letzten Jahre. Und das heißt schon was... ;) Vor allem wenn man auch nur etwas mit dem Fall von Hüseyin Dogru vertraut ist und die ganzen vorherigen Stellungnahmen der #Bundesregierung zur Causa kennt...🫣🤔Roland Tichy: Es geht erst richtig los…
Es geht erst richtig los. Auto-Industrie rechnet mit 225.000 Jobs, die abgebaut werden. Danke, grüne Politik. Wir ziehen singend und jubelnd ein in das grüne Reich der Armut.
Hans-Georg Maaßen: Beim DGB-Kongress wurde Friedrich Merz…
Beim DGB-Kongress wurde Friedrich Merz gnadenlos ausgebuht und ausgelacht. In seiner Empathielosigkeit gegenüber dem Leid, das er den Menschen durch seine Politik zufügt, steht er Angela Merkel in Nichts nach. Wer jahrelang die Realität ignoriert und den Bürgern die Rechnung für verfehlte Entscheidungen präsentiert, erntet irgendwann den verdienten Widerstand.Die Deutschen opfern sich für die Ukraine
Die Entscheidung der Bundesregierung, der Ukraine ein betriebsbereites Gas- und Kombikraftwerk zu übergeben, löste in den sozialen Netzwerken einen Sturm der Entrüstung aus. Mitten in der Energiekrise wirkt das wie eine unangebrachte Verschwendung.
Alice Weidel: 225.000 Arbeitsplätze gehen in der Autobranche…
225.000 Arbeitsplätze gehen in der Autobranche in den nächsten Jahren verloren. Mercedes stößt seinen Autohandel in Deutschland ab. Klimawahn und EU-Planwirtschaft treiben die deutsche Industrie in den Ausverkauf. Eine AfD-Regierung packt die Wirtschaftswende an!
Nico Lange: Trump redet wie viele in den USA…
Trump redet wie viele in den USA konfrontativ gegen China, aber was Trump wirklich zu wollen scheint, ist ein großer Deal mit Xi auf Kosten aller anderen - auch zu unseren Lasten.Read more