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Björn Höcke: Medien und Politik nennen den...

Medien und Politik nennen den »Bevölkerungsaustausch« eine »rechte Verschwörungstheorie« und sprechen verharmlosend vom »demographischen Wandel« – Fakt bleibt: Unkontrollierte Zuwanderung verändert Europa drastisch. Die Zahlen sprechen eine wertfreie, aber deutliche Sprache: Migranten aus aller Welt sind nicht als temporäre »Flüchtlinge« zu uns gekommen, sondern um zu bleiben. Sie gründen Familien oder bringen schon ihre Familie mit. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in unseren Nachbarländern wird die einheimische Bevölkerung damit unweigerlich zur Minderheit im eigenen Land. Eine Entwicklung, die sich jetzt schon vor allem in Ballungsräumen beobachten lässt. Das »Demography Dashboard« zeigt anhand der heutigen Entwicklung auf, wann in den einzelnen europäischen Ländern der Kipppunkt erreicht sein wird – ein migrantischer Bevölkerungsanteil von mehr als 50 Prozent. Nüchterne Zahlen für eine sichere Gewissheit: Wir werden zur Minderheit in unseren eigenen Ländern! https://demography-dashboard.eu/de/intro

Sahra Wagenknecht: Ausgezeichneter Artikel von Thomas Schulze...

Ausgezeichneter Artikel von Thomas Schulze und Claudia Wittig in der WELT zum Friedensantrag von BSW und AfD in Sachsen-Anhalt! Hier in Auszügen: „Der Bundeskanzler reist morgens mit dem Geldkoffer nach Kiew und kürzt abends bei der eigenen Bevölkerung – vor allem bei Rente, Pflege und Gesundheit. Diese Politik wurde am 6. September in Sachsen-Anhalt abgewählt. Die Bürgerinnen und Bürger wollen nicht mehr tolerieren, wie einerseits das Geld – im wahrsten Sinne des Wortes – verpulvert und andererseits die Bevölkerung gegängelt wird, den Gürtel enger zu schnallen. […] Das BSW hat vor der Wahl versprochen, sich konsequent für Frieden einzusetzen. Das lösen wir am kommenden Mittwoch mit unserem Antrag zur Ukraine ein, und es wird Zeit. Dies ist ein historischer Vorgang: Zum ersten Mal wird sich ein deutsches Parlament klar gegen die Ukraine-Politik der Bundesregierung, für Friedensverhandlungen und Kompromissbereitschaft zur Beilegung dieses fürchterlichen Krieges aussprechen. Und es ist der ultimative Einsturz der Brandmauer. Wir beenden die Brandmauer, die nicht die Demokratie rettet, sondern unser Land in Brand steckt. […] Der Antrag ist ein Symbol, aber eines, das Folgen haben wird. Vom Sonderplenum des Landtages wird ein starkes friedenspolitisches Signal ausgehen, das die Debatte über Krieg und Frieden in ganz Deutschland beeinflusst. Der Wunsch der Mehrheit nach Frieden und Ausgleich, nach mehr Diplomatie und weniger Waffen, kann nicht länger ignoriert werden. Er muss gehört werden. Magdeburg ist nur der Anfang! Sachsen-Anhalt wird die Friedenspolitik in den Bundesrat tragen – wir hoffen, dass die Regierungen anderer Bundesländer den Wunsch ihres Volkes nach Frieden hören und endlich entsprechend handeln. […] Wer es wirklich ernst meint mit dem Frieden, schließt sich dem Antrag an. Die Partei Die Linke wird sich entscheiden müssen: Frieden oder Brandmauer? Das BSW hat klar gezeigt: Es gibt Ziele, die sind groß genug, um gemeinsam dafür zu kämpfen, auch wenn einen politisch sonst vieles trennt. Der Antrag kann nur ein erster Aufschlag sein, aber er muss gemacht werden. Für die sichere Zukunft der jungen Menschen in Deutschland, der Ukraine und auch Russland. Dabei geht es auch um unsere Wirtschaft. Deutschland ist Kriegsfinanzier Nummer eins: Rund 100 Milliarden Euro musste der deutsche Steuerzahler bereits zur Verfügung stellen, gleichzeitig wurde uns Nord Stream von der Ukraine weggesprengt – darüber schwieg der Kanzler bei seinem letzten Besuch in Kiew; es passte wohl nicht ins Bild. Doch die ganz banale Wahrheit ist: Wir können uns diesen Krieg nicht länger leisten! Wir brauchen eine Politik, die wieder mehr an Köthen als an Kiew denkt. Die Ukraine-Politik belastet unsere Bürger, Kommunen und das Land Sachsen-Anhalt, wenn öffentliches Geld in diesem Ausmaß verbrannt wird, das dann anderswo fehlt. Im Zuge dessen muss der Wirtschaftskrieg gegen Russland, der uns selbst am meisten schadet, beendet werden. Wir kaufen teures LNG-Gas von den moralisch ja wohl kaum überlegenen Vereinigten Staaten, die ihrerseits gerade einen Diesel-Deal mit Russland verhandeln. Schluss mit der gescheiterten Sanktionspolitik und zurück zu russischem Öl und Gas – für bezahlbare Energie an der Tankstelle und im Heizkeller, für die Rettung unserer Industrie! Genau deshalb ist Frieden eben doch ein Landesthema. Sachsen-Anhalts Chemiedreieck, Mittelstand und Haushalte – sie alle haben es verdient, dass ein Landesparlament ihre Belange endlich ernst nimmt.“

Roland Tichy: Der Fall Collien Fernandes...

Der Fall Collien Fernandes zeigt exemplarisch das Vorgehen der SPD-Bundesregierung: Ein Fall wird medial aufgebauscht wie eine explodierende Supernova - und fällt in sich zusammen. Nix dran. Aber diese Zeit reicht, um ein perverses Gesetzesvorhaben durchzupeitschen, das Demokratie und Meinungsfreiheit einschränkt. Collien Fernandes hat ihre Schuldigkeit getan, jetzt kann sie verschwinden.

René Springer: Einwanderung in das Grundsicherungssystem...

Einwanderung in das Grundsicherungssystem ist nach wie vor für jeden möglich. Menschen, die sich hier wirklich ein Bein ausreißen — Deutsche und gut integrierte Ausländer gleichermaßen — zahlen Steuern und finanzieren ein System, das andere ohne jeden Beitrag jahrelang, teils über ein Jahrzehnt, ausnutzen können. Das ist nicht fair. Unsere Forderung ist klar: Zehn Jahre gearbeitet, eingezahlt, selbst vom eigenen Geld gelebt — dann gibt es einen Grundsicherungsanspruch. Aber befristet auf ein Jahr. Das ist fair. Das ist das, was die Steuerzahler wollen.

Bernd Riexinger: Die CDU will nach ihrer Klausur laut Merz...

Die CDU will nach ihrer Klausur laut Merz: bezahlbares Leben, mehr Gerechtigkeit und mehr Sicherheit. Beim Arbeitgebertag verteidigte Merz seine Reformpläne bei Rente, Pflege und Arbeitszeit. Bei allen Bereichen geht es um Verschlechterungen, die allesamt nicht gerecht sind, noch das Leben bezahlbarer machen. Im Gegenteil, es wird teurer und die Leistungen sinken. Er sagte, dass er nicht die Absicht habe, Liebling der Nation zu werden. Das muss er in der Tat nicht befürchten. Dass die Menschen mit ihm eine Verbesserung ihres Lebens erhoffen, ist ebenso unwahrscheinlich.

Gerhard Papke: Wie BILD berichtet...

Wie BILD berichtet, bekommen derzeit Tausende Syrer in Deutschland einen umfangreichen Bescheid der Asylbehörde BAMF, dass ihnen ihre zuerkannte Flüchtlingseigenschaft entzogen wird. Es handele sich um Syrer, die "polizeilich aufgefallen" oder Deutschland verlassen haben und wieder zurückgekehrt sind. So weit, so gut. Allerdings heißt es dann im letzten Absatz des Schreibens: "Eine Abschiebungsandrohung ergeht nicht, da es an der hierfür erforderlichen Rechtsgrundlage für das Bundesamt fehlt". - Was soll das denn? Wenn noch nicht einmal syrischen Straftätern und Heimat-Touristen klipp und klar erklärt wird, dass sie aus Deutschland ausgewiesen werden, wem denn sonst? Sieht so die angebliche Migrationswende aus?

Friedrich Mannus: Chrupalla rechnet mit Merz ab...

Chrupalla rechnet mit Merz ab: „Kein Steuergeld mehr für fremde Kriege!“ AfD-Chef Tino Chrupalla hat der Bundesregierung vorgeworfen, innerhalb von zwei Wochen mehr als zehn Milliarden Euro an die Ukraine zugesagt zu haben. Das gehe zulasten der Bürger, kritisierte er. Zudem warnte Chrupalla, Merz rede einen Krieg mit Russland herbei. Die AfD setze dagegen auf Frieden durch Diplomatie. Der AfD-Politiker forderte, kein Steuergeld mehr für fremde Kriege auszugeben. Das Geld gehöre den Bürgern, betonte Chrupalla.

Tim Kellner: Die Apothekerin Elisabeth Kutter...

Die Apothekerin Elisabeth Kutter möchte auch mal ein bisschen Aufmerksamkeit und hat vielen Menschen in Bielefeld etwas zu sagen: Sie möchte diese Menschen weder bedienen noch sie in ihrer Apotheke sehen. Um welche Menschen handelt es sich dabei wohl? Richtig, um AfD-Wähler und potenzielle AfD-Wähler. Hey, Eli, wie sieht es mit Familienangehörigen von AfD-Wählern oder potenziellen AfD-Wählern aus? Werden die auch nicht bedient? Also quasi so etwas wie eine Gesinnungs-Sippenhaft?! Bist du dir sicher, dass du den richtigen Beruf gewählt hast? Gibt es da eine Apothekerkammer, die aus moralischen Gründen eine derartige Person wie Frau Kutter ausschließen kann? Sie ist meines Erachtens nämlich menschlich, moralisch und charakterlich nicht dafür geeignet, eine Apotheke in Deutschland zu führen. Derartige Gutmenschen sind schon immer mit dem Strom mitmarschiert und beweisen durch derartige Videos immer wieder aufs Neue, wer die echten Na… in diesem Land wirklich sind. Diese Kutter ist einfach nur eine Schande für das deutsche Gesundheitswesen und den Apothekerberuf. Zum Glück werden wir das niemals vergessen. Beruhigt euch, das ist keine Drohung, sondern nur ein Versprechen. In diesem Sinne: Alles Gute weiterhin für die Panda-Apotheke! Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Apotheke #Panda #Heuchlerin

David Gegen Goliath: Die CDU Sachsen-Anhalt...

Die CDU Sachsen-Anhalt will bei der Wahl von Ulrich Siegmund geschlossen den Plenarsaal verlassen – damit niemand „falsch“ abstimmt. Abgeordnete werden zu ihrem eigenen „Schutz“ rausgeführt, damit sie nicht ihrem Gewissen folgen. Wer sitzen bleibt, macht sich verdächtig. Das ist keine Brandmauer, das ist Gleichschaltung einer geheimen Wahl. Was, wenn die vier CDU-Abgeordneten einfach sitzenbleiben und offen Farbe bekennen? Dann wäre die Illusion endgültig geplatzt: Demokratisch gewählte Mandatsträger sind ihrem Wähler verpflichtet – nicht der Linientreue. Die AfD hat die Wahl haushoch gewonnen. Die CDU flieht vor der Abstimmung. https://x.com/alexwalter_ga/ status/2109990968195686500/video/1

Miro Wolsfeld: Böhmermanns Sendung...

Böhmermanns Sendung, in der er inszeniert, wie Ulrich Siegmund mehrfach von einem LKW überfahren wird, damit auch der dümmste Zuschauer kapiert, dass das Absicht ist, lief am 02. Oktober. Bis jetzt gab es keine Beschwerde vom Journalistenverband, der bei Ulrich Siegmund direkt von Einschüchterung faselt, nur weil er Köster nach seiner beruflichen Zukunft ohne Zwangsfunk befragt. Was hat der Journalistenverband noch mit Journalismus zu tun?

Julian Reichelt: BREAKING NIUS...

BREAKING NIUS: Was die CDU in Sachsen-Anhalt plant, ist nichts anderes als die Gleichschaltung der Abgeordneten bei einer geheimen Wahl. Zu ihrem eigenen "Schutz" sollen sie im wahrsten Sinne des Wortes abgeführt werden, damit sie nicht falsch wählen. Wer sich nicht beugt, macht sich verdächtig, dem drohen heftigste politische, mediale und gesellschaftliche Repressalien. Das ist schlicht totalitär.

Paul Brandenburg: Nein, Bärbel Bas hat im diesem...

Nein, Bärbel Bas hat im diesem Leben keinerlei Mitleid mehr verdient: Wer ernsthaft glaubt, dieses Monstrum wäre von irgendeiner menschlichen Regung beeinflusst, die nicht Selbstsucht ist, dem ist nicht mehr zu helfen. Diese Frau ist so skrupellos wie plump. Sie hat mit ihrer Ausbeutungs- und Vernichtungspolitik aus keinem anderen Motiv als Selbstsucht und Gier unzähligen Menschen grössten Schaden zugefügt und dabei offenkundig nie an etwas anderes als ihren eigenen Vorteil gedacht. Wenn sie nun zurück trat, dann ausschliesslich, weil ihr Rausschmiss bevorstand. Nach allem, was sie bisher demonstriert hat, wird sie den Tod ihrer Angehörigen am ehesten noch als Vorwand missbraucht haben. Das letzte was Bärbel Bas in diesem Leben noch verdient hätte, ist Mitleid für irgendetwas. Sie hat jegliche Grausamkeit verdient, die ihr überhaupt zu Teil werden kann.

Boris Reitschuster: Sechs Billionen für Klimaneutralität...

Sechs Billionen für Klimaneutralität – und die Welt lacht uns aus. KfW-Studie: Was die neue Horror-Rechnung für Ihren Haushalt bedeutet. Unseren Niedergang dürfen wir jetzt auch noch aus eigener Tasche bezahlen. Die Rechnung stammt von der Staatsbank selbst. Und in die Verfassung schrieb das Ziel ein Parlament, das schon abgewählt war. Jetzt auf reitschuster. de.

Yvonne Kussmann: Die CDU Landtagsfraktion...

Die CDU Landtagsfraktion hat beschlossen, bei der Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt geschlossen den Saal zu verlassen. Man will so verhindern, dass ein Abgeordneter das tut, was sein Recht ist. Ohne Bindung an Aufträge oder Weisungen und nur dem eigenen Gewissen unterworfen, abzustimmen. Mit diesem kindischen Theater beweist die CDU – wieder einmal – dass es ihr nur um die eigenen Belange geht, so lächerlich diese mittlerweile auch sind. Denn das Wichtigste scheint zu sein, dass die Brandmauer steht, in dem wirren Glauben, sich so weiterhin an der Macht festklammern zu können. Durch dieses lächerliche Tun werden sich wieder einstige CDU-Wähler kopfschüttelnd von der Partei abwenden, deren Verantwortliche offenbar jegliche Rationalität aus Angst vor den Folgen ihrer eigenen Fehlentscheidungen der letzten Jahre verloren haben und die, statt endlich damit zu beginnen Fehler tatsächlich zu korrigieren, nur noch mit Tricksereien krampfhaft die nicht nur der Partei sondern auch dem Land schadende Brandmauer-Politik weiter durchzuziehen. Derartig feige und windige Politiker haben in den Parlamenten nichts verloren.

Susanne Schröter: Unter in Deutschland lebenden Syrern...

Unter in Deutschland lebenden Syrern ist die Begeisterung für den Ex-Dschihadisten Sharaa groß, doch die Wohltaten des deutschen Sozialstaates machen eine Rückkehr nicht attraktiv. Syrien selbst lagert die Versorgung der Landsleute gerne ins Land der Ungläubigen aus. Es scheint, als ob sich die deutsche Regierung gehörig an der Nase herumführen lässt. #Migration, #Rückführungen, #Syrien
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