Sahra Wagenknecht: Die Brandmauer ist gescheitert!…
Die Brandmauer ist gescheitert! Es ist völlig undemokratisch, eine Partei, die von rund 40 Prozent der Wähler gewählt wird, dauerhaft auszugrenzen. Ganz egal, wie man zu den Positionen dieser Partei steht. Die Brandmauer ist gescheitert. Dass wir uns in Thüringen selbst an einer Brandmauer-Koalition beteiligt haben, die über wenige politische Gemeinsamkeiten verfügt, hat der Glaubwürdigkeit des BSW schwer geschadet und die AfD nur noch stärker gemacht. Diesen Fehler werden wir nicht wiederholen. Warum es dringend einen neuen Weg braucht, um die Polarisierung in Deutschland zu überwinden, und wir als BSW für einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten werben, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, darüber spreche ich im Interview mit WELT TV.
Beatrix von Storch: Bundeskanzler Merz ist ein Lügenfritz…
Bundeskanzler Merz ist ein Lügenfritz. An die zuständige Staatsanwaltschaft: Bitte ermitteln Sie jetzt gegen mich. Oder ermitteln Sie nur klammheimlich und gegen Bürger, die sich nicht wehren können? Ich zerre das ins grelle Licht der Öffentlichkeit- wo es hingehört. Und ich werde mich wehren. Versprochen.
Alice Weidel: Merkel und die CDU sind unbelehrbar…
Merkel und die CDU sind unbelehrbar: Selbst nachdem bekannt ist, dass die zugrundeliegenden Klimastudien wissenschaftlicher Nonsens sind, hält man an Erneuerbaren fest. Der Klimawandel sei eine "Überlebensfrage der Menschheit", so Merkel. Tatsächlich ist die CDU-Klimaideologie zur Überlebensfrage Deutschlands geworden!
Anabel Schunke: Der Grund, warum ÖRR und Co…
Der Grund, warum ÖRR und Co. nur widerwillig über den Fall Henry Nowak berichten bzw. gleich wieder davon faseln, dass Rechte die Tat instrumentalisieren würden, liegt nicht nur darin, dass der Täter Migrationshintergrund hat. Da haben sich eh die meisten dran gewöhnt. Selbst wenn hier etwas in Deutschland passiert. Nein, es geht um den Protest. Die Leute hier sollen nicht sehen, dass die Menschen in UK die Schnauze voll haben. Dass dort Menschen auf die Straße gehen. Man will die Deutschen hier nicht auf „dumme“ Gedanken bringen.
Julian Reichelt: Nach den vergangenen Tagen…
Nach den vergangenen Tagen muss ich eingestehen, dass ich mich möglicherweise in Friedrich Merz getäuscht habe. Ich hege nunmehr den schrecklichen Verdacht, dass der Bundeskanzler noch unfähiger ist als ich dachte. Seine Unfähigkeit beginnt und endet mit seiner Kommunikation. Als Journalist und politischer Chronist dieses Landes ist es faszinierend, die kommunikativen Bruchlandungen des Kanzlers in Dauerschleife zu beobachten, so wie alles Nie Dagewesene immer faszinierend ist. Aber als Staatsbürger, der seinem Land eine vernünftige, seriöse Regierung und eine Rückkehr zum Wachstum wünscht, ist es nur noch furchterregend. Einen so katastrophal schlechten Kommunikator wie Friedrich Merz hat es an der Spitze der Bundesregierung noch nie gegeben. Friedrich Merz hat die Aura der Macht längst verloren. Eine der ältesten Machtregeln der Weltgeschichte lautet: Wenn Du sagen musst, dass Du der König bist, dann bist Du nicht mehr der König. Es gibt kaum eine Rede, in der Friedrich Merz nicht erwähnt, dass er der Bundeskanzler ist. Er muss sich kommunikativ selbstvergewissern, weil er spürt, dass ihn niemand mehr ernst nimmt, und genau dadurch erodieren die Reste seiner Macht nur noch mehr. Er versucht mit Worten zu heilen, was er mit Worten angerichtet hat. Nun hat Friedrich Merz vollends die Nerven verloren, nachdem sie in der Union angezweifelt haben, dass er der Bundeskanzler ist, obwohl er doch in nahezu jeder Rede extra betont hat, dass er der Bundeskanzler ist. Merz hat seine Leute losgeschickt und verkünden lassen, dass Kritik am großen Vorsitzenden das ganze System, ja, die Handlungsfähigkeit des Parlamentes gefährde und das Land in Brand setzen könnte. Das bewegt sich ungefähr auf dem Souveränitätsniveau von Erich Honecker oder von einem 14-jährigen Mädchen nach acht Stunden auf Instagram.
Tim Kellner: Hallo Friedrich Merz, Lügenkanzler…
Hallo Friedrich Merz, Lügenkanzler! Was musste ich da wieder hören? Da hat wieder so ein unschuldiger Kerl einen Strafbefehl wegen „Lügenfritz“ kassiert? Ist das dein bzw. euer Ernst? Natürlich bist du ein Lügenfritz, und zwar der größte, der weit und breit herumläuft. Hast du bzw. habt ihr das verstanden? Damit kommst du noch gut weg! Mann, Mann, Mann, so langsam wird es echt mehr als peinlich. Deutschland immer zuerst! Tim K. #deutschland #patriot #merz #timkellner #timk #lügner #lügenfritz
Sahra Wagenknecht: BlackRock-Kanzler und Multimillionär…
BlackRock-Kanzler und Multimillionär Merz will, dass die Deutschen länger schuften und ihre Altersvorsorge auf den Aktienmärkten verzocken. Mehr Abgehobenheit geht nicht! Hat Merz überhaupt eine Vorstellung davon, wie es ist, jeden Morgen aufzustehen, um sich und seine Familie irgendwie über die Runden zu bringen? Oder davon, was es bedeutet, Jahrzehnte lang zu arbeiten und Beiträge zu zahlen, am Ende aber trotzdem kaum von der mickrigen Rente leben zu können? Wir brauchen dringend wieder eine Politik, die das Leben der Menschen verbessert, statt sie mit immer weiteren Kürzungen zu überziehen! Meine Rede auf der BSW-Kundgebung in Berlin.
Boris Reitschuster: „Lügenfritz“ jetzt strafbar…
„Lügenfritz“ jetzt strafbar – dafür aber in aller Munde. Wie die Anzeigeritis des Kanzlers nach hinten losging. Ein Facebook-Wort, übereifrige Staatsanwälte, ein willfähriger Richter und 2.000 Euro Strafe — das ist Meinungsfreiheit in Deutschland 2026. Und die bittere Ironie: Merz‘ Ehrpusseligkeit hat „Lügenfritz“ unsterblich gemacht. Warum sogar Kaiser Wilhelm II. das besser wusste. Der Artikel dazu – auf meiner Seite. Link im ersten Kommentar unter diesem Tweet.Alice Weidel: Eine Blamage folgt auf die nächste…
Eine Blamage folgt auf die nächste: Wollte Merz unser Land zu Beginn seiner Kanzlerschaft "zurück auf die internationale Bühne" bringen, bleibt Deutschland nun ohne Sitz im UN-Sicherheitsrat.Anabel Schunke: Es gibt für mich zwei Umstände…
Es gibt für mich zwei Umstände, die den Tod von Henry Nowak noch unerträglicher machen: 1. Dass die ganze Familie des Täters mitgemacht hat. Das war nicht ein einzelner schlechter Mensch. Sie sind alle abgrundtief schlecht. Die Mutter von Vickrum Digwa hat die Tatwaffe versteckt, Vater und Bruder logen die Polizei genauso an wie der Täter. NIEMAND rief einen Krankenwagen. 2. Dass Henry in Handschellen in Polizeigewahrsam mit dem Gefühl starb, alleine zu sein. Dass ihm niemand glaubt. Ja, man konnte ihn nicht mehr retten. Aber er hätte es verdient gehabt, im Kreise Menschen zu sein, die ihn beruhigen, die ihm glaubten, die ihm Angst genommen hätten. Letzteres ist besonders schlimm und unverzeihlich.Roland Tichy: Deutschland scheitert mit der Bewerbung…
Deutschland scheitert mit der Bewerbung um den UN-Sicherheitsrat - und wird von Österreich geschlagen. Das Duo Wadephul/Baerbock hat Deutschland global seinen guten Ruf gekostet. Trotz verschenkter Milliarden.
Hans-Georg Maaßen: Die millionenfache Ansiedlung von Ausländern…
“Die millionenfache Ansiedlung von Ausländern in Deutschland ist weder vom Ausländer- noch vom Asylrecht gedeckt.” Hans-Georg Maaßen im März 2025 auf X. TM
Petr Bystron: Jeder Krieg endet mit Diplomatie…
Jeder Krieg endet mit Diplomatie. Und jeder Handel beginnt mit Gesprächen. Wir müssen miteinander reden: Nur so können wir die Wirtschafts- und Energiekrise beenden. Darum nehmen wir als AfD-Delegation am Internationalen Wirtschaftsforum in St. Peterburg – gemeinsam mit der deutschen Wirtschaft – Teil. Es ist eine Schande, dass die Merz-Regierung auf kindliche Trotzreaktionen statt auf erwachsenen Dialog setzt.
Maximilian Krah: Im Vereinigten Königreich ist die Endstufe…
Im Vereinigten Königreich ist die Endstufe linker Politik erreicht: Der Staat wird zum lebensbedrohenden Feind der autochthonen Bevölkerung. Jede Selbsterhaltung und Selbstliebe sind zugunsten einer „Anti-Diskriminierung“ verschwunden. Dystopisch!
Roland Tichy: So werden 35 Milliarden Entwicklungshilfe verbraten…
So werden 35 Milliarden Entwicklungshilfe verbraten: Eine SPD-Ministerin, die keine Ahnung hat. Ein gescheiterter SPD-Politiker, der die 25.000-Mann-Entwicklungshilfebehörde managend, wie es Sozis so tun. Im Yemen, wo Rebellen Schifffahrtswege blockieren und Raketen abfeuern werden viele Millionen veruntreut. Verantwortlich: Kein Sozi. Niemand. Was macht ihr mit unserem Geld?
Gerhard Papke: Die Linke-Fraktionsvorsitzende Reichinneck…
Die Linke-Fraktionsvorsitzende Reichinneck unterstützt Linksextremisten, die den kommenden AfD-Bundesparteitag als angebliche "faschistische Zusammenrottung" verhindern wollen. DDR. Was dürfen sich Kommunisten bei ihrem Angriff auf die Demokratie eigentlich noch alles erlauben?
Fabio De Masi: Jugendschutz im Internet ohne Massenüberwachung…
Jugendschutz im Internet ohne Massenüberwachung - @BSWbund Parteivorstand Das BSW will die Macht der Tech-Konzerne brechen und Kinder und Jugendliche schützen. Wir lehnen jedoch Social-Media-Verbote und den gläsernen Bürger im Internet ab. Angemessene Maßnahmen zum Jugendschutz unterstützen wir ausdrücklich, aber nicht über eine Massenidentifizierung aller Bürger. Diese Linie deckt sich mit der Position von Jugendschutz-Experten. Das positive Ziel des Kinder- und Jugendschutzes wird von Staaten und Konzernen missbraucht, um die freie Meinungsäußerung einzuschränken und Bürger anlasslos zu durchleuchten. •Macht der Tech-Konzerne brechen, über Plattform-Pflichten statt Nutzer-Identifizierung. •Kinder schützen, ohne 84 Millionen Bürger anlasslos zu durchleuchten. •Suchtdesign generell unterbinden, für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. •Öffentliche digitale Alternativen fördern, ohne Parteienfilz wie beim ÖRR. Wir stehen für ein freies Internet für die Bürger, gegen den Überwachungsstaat und gegen die Macht der Plattformen.Beatrix von Storch: Es ist kaum auszuhalten…
Es ist kaum auszuhalten. Aber das hier muss die Welt sehen: das passiert, wenn die „Rassismus“-Keule Hirne tötet und Herzen versteinert. Wacht endlich auf. Und kniet, die Ihr für George Floyd gekniet habt. Kehrt um. Im Namen von Henry Nowak. Gott segne ihn und seine Familie 🙏Alice Weidel: Völlig berechtigte Kritik an Aussagen…
Völlig berechtigte Kritik an Aussagen wie "Einheitsbraun" oder der, dass "niemand ins Sozialsystem" einwandere, tut Bas als Äußerungen aus "rechten Netzwerken" ab, die "schwer auszuhalten" seien. Sie beweist jeden Tag mehr, wie ungeeignet sie für ihr Amt ist, während die CDU dennoch an ihr festhält. Beides ist fatal für unser Land.
Die Verfolgung von AfD bestraft die Verfolger selbst
In den deutschen sozialen Netzwerken wird lebhaft über einen möglichen Wechsel an der Spitze der Bundesregierung und die Folgen eines solchen Schrittes diskutiert. Vor allem beunruhigen die Nutzer weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit.Sahra Wagenknecht: Friedrich Merz hat Angst vor Neuwahlen…
Friedrich Merz hat Angst vor Neuwahlen. Kein Wunder: Merz ist der unbeliebteste Bundeskanzler aller Zeiten. Die Zustimmungswerte von Union und SPD befinden sich in freiem Fall. Doch anstatt etwas an ihrer katastrophalen Politik zu ändern und endlich einmal die Interessen der Bürger zu vertreten, fahren die zerstrittenen Koalitionspartner unser Land weiter vor die Wand. Diese Politik muss abgewählt werden! Die nächste Gelegenheit dazu bietet die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September. Nur ein starkes BSW kann garantieren, dass der CDU-Ministerpräsident sein Amt verliert und von der Wahl ein klares Signal nach Berlin ausgeht! Wir wollen der Regierung Merz einen weiteren Sargnagel verpassen. Deshalb gehen wir auf die Straße: Am 13. Juni in Magdeburg um 16 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Kommt alle vorbei – gemeinsam fordern wir: Weg mit Merz!Tim Kellner: Ich habe schon lange die Schnauze voll…
Ich habe schon lange die Schnauze voll! Aufgrund der alltäglichen widerwärtigen Vergewaltigungen, Messerangriffe und Morde erneuere ich hiermit meine Forderung, wegen der bereits ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen mich geführt wird: Ich fordere die Abschiebung aller Syrer und Afghanen. Punkt! Des Weiteren bin ich der Meinung, dass sich jeder, der noch einigermaßen vernünftig denkt, dieser Forderung anschließen sollte. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #deutschland🇩🇪 #patriot #timk #timkellner #syrer #afghanen #abschiebung #abschiebungen
Manaf Hassan: Eskalation pur…
Eskalation pur: Netanyahu spielt mit dem Feuer – und führt Trump vor. Trump zu Netanyahu beim letzten Telefonat: „Du bist verdammt verrückt. Du wärst im Gefängnis, wenn es mich nicht gäbe. Ich rette deinen Arsch. Jeder hasst dich jetzt. Jeder hasst Israel wegen dieser Sache.“ Hintergrund: Netanyahu will den Libanon weiter bombardieren, darunter die Hauptstadt Beirut. Iran droht daraufhin, die Verhandlungen endgültig zu verlassen. Die Straße von Hormuz und sogar die Straße Bab al-Mandab sollen dann beide komplett geschlossen werden. Trump steht massiv unter Druck und befindet sich in einer Sackgasse. Er hat weder Israel unter Kontrolle noch kann er den Iran besiegen. Der Krieg würde komplett eskalieren. Auf allen Ebenen. Mehr als je zuvor. Israel hat die USA unter Kontrolle - nicht andersherum. Und der Westen - insbesondere Deutschland unter Merz - schauen zu und schweigen.
Neverforgetniki: Das ist bemerkenswert…
Das ist bemerkenswert: Friedrich Merz hat heute beim Treffen mit Peter Magyar darauf gedrängt, dass Ungarn seinen Orban-Kurs in der Ukraine-Politik ändert. Magyar stellte klar: Ungarn ist weiter GEGEN Waffenlieferungen an die Ukraine! Das hat Merz sich sicher anders vorgestellt?
Markus Krall: Frei sind wir also laut der Grünen-Chefin…
Frei sind wir also laut der Grünen-Chefin nur im "Wir". Ich denke, da bin ich lieber frei im "Euch". nämlich "Euch" linkssgrüne woke Ökosozialisten aus Großbuntistan auf die Fresse zu hauen, wenn ihr meine Freiheit beschneiden wollt.Julian Reichelt: Man darf den Bundeskanzler nun gerichtsfest…
Man darf den Bundeskanzler nun gerichtsfest und rechtskräftig nicht mehr als Lügner bezeichnen. Man wird dafür verurteilt. Damit endet die Ära der Meinungsfreiheit in Deutschland.Roland Tichy: Wenn man einen Kanzler…
Wenn man einen Kanzler, der nach der Wahl das Gegenteil des Versprochenen abliefert, wenn man diesen Kanzler (den wir hier nicht benennen) also "Lügenfritz" nennt, macht man sich strafbar. Das nennt man dann "Meinungsfreiheit 2.0". Muss man wissen.
Joana Cotar: Bärbel Bas macht sich ernsthaft zum Opfer…
Bärbel Bas macht sich ernsthaft zum Opfer. Rechte Netzwerke versuchten starke, selbstbestimmte Frauen fertig zu machen. "Ich bin so ein personifiziertes Feindbild geworden“, sagt sie. Man weiß nicht, ob man weinen und oder lachen soll. Werte Frau Bas, nicht SIE sind das Opfer, Deutschland ist es! Wir sind es! Die Bürger, die Steuerzahler, die Unternehmer, alle, denen SIE das Leben durch ihre Politik und ihre Blockaden schwer machen. Hier sind keine rechten Netzwerke am Werk. Jeder mit ein wenig Verstand schüttelt über Sie den Kopf. Und das liegt ganz sicher NICHT daran, dass Sie eine Frau sind. Wer sagt, dass etwas nichts kostet, weil es aus Steuern finanziert wird, verdient es nicht anders. Wer als Arbeitsministerin Arbeitgeber zum Gegner erklärt, darf sich nicht wundern, wenn die sich dann gegen einen wenden. Und wer die Deutschen als „einheitsbraun“ bezeichnet, darf sich über entsprechende Antworten nicht wundern. Dieses völlig verrutschte Selbstbild, die Arroganz, diese Abgehobenheit, mit der Bas auftritt und nicht EINMAL den Fehler bei sich sucht, macht mich fassungslos. Es ist so typisch für die Politikerblase in Berlin. Alle schuld, nur ich nicht. Irre.Boris Reitschuster: Heute: 13,3 Millionen Menschen in Deutschland…
Heute: 13,3 Millionen Menschen in Deutschland leben in Armut. Rekord. Und plötzlich fällt mir ein Satz ein, den ein italienischer Politiker 2019 über Migration und Prioritäten sagte — und den seitdem niemand inhaltlich beantwortet hat. Warum eigentlich nicht?Read more