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Neverforgetniki: Verstehe ich das richtig…

Verstehe ich das richtig? Rund 25 Milliarden Euro für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen in nur einem Jahr. Rund 22 Milliarden Euro für das Bürgergeld für Ausländer in nur einem Jahr. 11,5 Milliarden Euro für die Ukraine alleine dieses Jahr. Aber uns Deutschen sagt man wir sollen bis 70 arbeiten, weil angeblich kein Geld da sei?

Beatrix von Storch: Ist doch gut zu wissen…

Ist doch gut zu wissen, daß die etablierten Parteien immer noch genug für die Ausgaben haben, die ihnen wirklich wichtig sind: 2025 hat NRW für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge 667 Millionen Euro gezahlt, Hessen 234 Millionen. Der Bund gibt über 21 Milliarden Euro für Flüchtlinge und Asyl aus, dazu kommen die Ausgaben für das Bürgergeld ( 50% Ausländer). Aber hey, bei Familien, Alten und Kranken gibt es für Merz und Klingbeil noch einiges zu kürzen. Wählt sie weg.

Sevim Dagdelen: Es wird immer irrer…

Es wird immer irrer: Während Bundeskanzler Merz Milliarden deutscher Steuergelder in die korrupte Ukraine transferiert und Kiew militärischen Beistand der EU in Aussicht stellt, holt das Selenskyj-Regime die sterblichen Überreste des Nazi-Kollaborateurs Andrij Melnyk samt Ehefrau heim. Die Exhumierung fand am 19. Mai in Luxemburg statt – in Anwesenheit von Vertretern des Selenskyj-Büros, des ukrainischen Außenministeriums und des Ukrainischen Instituts für Nationales Gedenken. „Nach Jahrzehnten in der Fremde kehrten sie nun auf ihren heimatlichen Boden zurück. Und heute werden sie empfangen von der ukrainischen Flagge und der Nationalhymne, vom ukrainischen Militär, von ukrainischen Kindern und vom gesamten ukrainischen Volk“, jubiliert das ukrainische Präsidialamt über den SS-Helfer. Zur Erinnerung und Einordnung: Andrij Melnyk war ab 1938 Vorsitzender der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN). Während des Zweiten Weltkriegs spaltete sich die OUN 1940 in eine von Andrij Melnyk geführte Organisation – genannt „Melnykisten“ (OUN-M) – und die „Banderisten“ (OUN-B) unter Führung von Stepan Bandera. OUN-B-Angehörige zogen in den Bataillonen „Nachtigall“ und „Roland“ aufseiten der deutschen Wehrmacht in den Krieg gegen die Sowjetunion. OUN-M-Mitglieder stellten die Freiwilligen für die Waffen-SS-Division „Galizien“. Sie wurden gezielt zur Partisanenbekämpfung und bei der Vernichtung jüdischer Gemeinden eingesetzt. Am 1. Januar 1942 proklamierte der von Selenskyj geehrte Melnyk: „In den deutschen Soldaten sehen wir jene, die unter der Führung Adolf Hitlers die Bolschewisten aus der Ukraine vertrieben haben; wir sind verpflichtet, sie bei dem Kreuzzug gegen Moskau bewusst und organisiert zu unterstützen – ungeachtet aller Schwierigkeiten. Wir leben in der Zeit der Geburt einer neuen Ordnung in Europa. In einem Europa, das unter der Führung des nationalsozialistischen Deutschlands erneuert und gefestigt ist, muss die Ukraine ihren Platz Seite an Seite mit anderen Nationen einnehmen. Ihr sind Verantwortlichkeiten zugewiesen, die durch ihre geopolitische Lage und ihre historischen Traditionen geboten sind.“ Für den 22. und 23. Mai sind in Kiew Requiem-Gottesdienste für den heimgeholten Antisemiten, Wehrmachts- und Waffen-SS-Helfer geplant, am 24. Mai die Beisetzung auf dem Nationalen Militärgedenkfriedhof in Kiew. Melnyk soll in den neu geschaffenen „Pantheon bedeutender Ukrainer“ einrücken. Die ukrainischen diplomatischen Vertretungen haben bereits 98 Begräbnisstätten von „bedeutenden Ukrainern“ in 21 Ländern identifiziert, die für weitere Überführungen infrage kommen. Die deutschen Steuerzahler zahlen ja für die Nazi-Umbettungen in ein Land, das auf Betreiben von Kanzler Merz demnächst „assoziiertes Mitglied“ der EU werden soll inklusive militärischer Beistandsklausel. Merz muss weg! Keinen Euro mehr für den Nazi-Umbetter und Nordstream-Sprenger Selenskyj! Die Ukrainer verdienen Frieden statt Asche von Nazi-Verbrechern

Anabel Schunke: Gerade die Debatte zum antragslosen Kindergeld…

Gerade die Debatte zum antragslosen Kindergeld im Bundestag verfolgt. Die AfD weist als einzige auf das Missbrauchspotenzial hin und dass der deutsche Sozialstaat schon seit Jahren einen massiven Kindergeldbetrug durch ausländische Mitbürger zu verzeichnen hat, die zum Teil Kindergeld für Kinder ausgezahlt bekommen, die gar nicht existieren oder hier nur zum Schein angemeldet sind und dann in Bulgarien oder Rumänien komfortabel von den deutschen Kindergeldzahlungen leben. Dieses Problem ist keine rechtsextreme Verschwörungstheorie, sondern seit Jahren hinlänglich bekannt. Nun will man es also noch einfacher machen. Und was passiert im Bundestag? Statt dass Problem anzuerkennen, wird der AfD von allen Seiten rechtsexteme Hetze unterstellt. Und zwar nicht nur von Linken, sondern auch von der CDU. Man muss es einfach sagen, wie es ist: Die CDU ist nichts anderes mehr als der Mehrheitenbeschaffer für die Firlefanzpolitik linker Parteien, die mittlerweile auf noch weniger Stimmen als die Union kommen und deshalb auf sie angewiesen sind. Das ist keine konservative Partei mehr. Bild

Paul Brandenburg: Ministerin bestätigt: Umvolkung ist Regimeziel…

Ministerin bestätigt: Umvolkung ist Regimeziel Weltwoche: „«Wir brauchen die Menschen, die zu uns kommen (...) für die Vielfalt in unserer Gesellschaft», erklärte die SPD-Politikerin. Migration dürfe nicht allein «auf den wirtschaftlichen Aspekt reduziert» werden. Vielmehr müsse Deutschland «auch kulturell die Bereicherung annehmen». (…) «Wir wehren uns auch gegen dieses sogenannte Einheitsgrau», sagte Bas. Man könne auch von «Einheitsbraun» sprechen. Die Vorstellung eines ethnisch-kulturell homogenen Deutschlands gehöre der Vergangenheit an: «Auch wenn manche sich danach sehnen – so ist es halt nicht mehr, und das ist auch gut so.»

Boris Reitschuster: Ich habe in den letzten Jahren…

Ich habe in den letzten Jahren viel gesehen. Aber dieser Fall macht mich fassungslos. Dr. Bianca Witzschel, 69, sitzt wegen Corona-Attesten in der JVA Chemnitz – und schreibt von dort Grußbotschaften an Kollegen, die dasselbe taten wie sie: Patienten vor staatlicher Nötigung schützten. Witzschel muss dafür jetzt nochmal fast 500 Tage in Haft – zusätzlich zu 476 Tagen, die sie bereits abgesessen hat. Derselbe Richter schickte einen dreifachen Vergewaltiger auf Bewährung nach Hause. Das ist kein Justizirrtum. Das ist eine klare Aussage, wen dieser Staat als Feind betrachtet.

Sahra Wagenknecht: Die Spritpreise sind immer noch…

Die Spritpreise sind immer noch viel zu hoch in Deutschland. Die 12-Uhr-Regel war ein Rohrkrepierer und der Tankrabatt kommt auch nur teilweise bei den Autofahrern an. Wir zeigen mit der Aktion in Bayern, dass deutlich günstigere Spritpreise möglich sind. Man muss sowohl die Abzocke des Staates als auch die der Mineralölkonzerne beenden! Die Doppelbesteuerung von Sprit muss weg. Es kann nicht sein, dass die Mehrwertsteuer auch noch auf Steuern und Abgaben erhoben wird. Die Mehrwertsteuer sollte von 19 auf 7 Prozent sinken und die CO2-Abgabe entfallen. Zusätzlich muss der Staat einen Maximalpreis für Diesel und Benzin festlegen, wie in anderen Ländern auch, damit die Entlastungen bei den Autofahrern ankommen. https://augsburger-allgemeine.de/wirtschaft/spr itpreise-sahra-wagenknecht-sorgt-mit-preissturz-fuer-ansturm-an-tankstelle-114296349

Peter Borbe: Die Steuerfinanzierung linker NGOs…

Die Steuerfinanzierung linker NGOs - die damit eigentlich eher GOs sind - ist kein rein deutsches Problem. Auf europäischer Ebene nimmt die EU hierfür Milliarden in die Hand und auch in Österreich fließen die Geldmittel sehr großzügig. Zum Beispiel an einen Verein namens „RosaLila PantherInnen“, an den Hunderttausende Euro ausgegeben wurden. Der betreibt so tolle Projekte wie „queeres Community Empowerment im migrantischen Umfeld“, dann ist das Steuergeld der Österreicher ja gut angelegt, oder?🤭 https://exxpress.at/politik/aufged eckt-sozialministerium-foerderte-queer-ngo-mit-millionenbetrag/

Julian Reichelt: Meiner Meinung nach hat die AfD…

Meiner Meinung nach hat die AfD mit dieser Woche die 30 Prozent (und mehr) absolut sicher. Während Friedrich Merz mit SPD-Schal posiert, fordert seine SPD-Ministerin Bärbel Bas, man müsse sich durch noch mehr Massenmigration gegen das "Einheitsgrau oder vielleicht sogar Braun" der deutschen Bevölkerung "wehren", das Land zwangsweise "kulturell bereichern" und mehr "Vielfalt" schaffen. Wenn Bärbel Bas und diese SPD in der Regierung bleiben, ist es aus und vorbei für SPD und CDU. Man kann nicht regierungsamtlich das komplette Land als "braun" beschimpfen und offen bekennen, dass man das Land umgestalten will, ohne politisch unterzugehen. Friedrich Merz hat noch dieses lange Wochenende, um die Regierung zu beenden. Wenn Bärbel Bas noch im Amt ist, wenn die neue Nachrichtenwoche beginnt, wird von diesen Regierungsparteien nichts mehr übrig bleiben. Eine neue Bevölkerung war eben noch eine Verschwörungstheorien – nun ist es Regierungspolitik.

Roland Tichy: Kampf gegen Deutsche…

Kampf gegen Deutsche: Bärbel Bas beschimpft die Deutschen als "Einheitsbraun". Nur noch mehr Zuwanderung könne daran was verbessern. Also sind wir ALLE Nazis, und müssen ausgetauscht, zumindest genetisch "verdünnt" werden? Haben wir einen Nazi-Gen-Defekt? Noch nie hat eine Regierung ihr Volk derart beschimpft. Das ist glatter Meinungsterror von oben. Wer hat diese Frau gewählt? Diese Partei, die ihr Volk so abgrundtief hasst? .

Joana Cotar: Klingbeil…

Klingbeil: "Wir brauchen ein verbindliches Bekenntnis der deutschen Wirtschaft zum Standort Deutschland. Unternehmen stehen in der Verantwortung, hier zu investieren." Ja, ihr habt richtig gelesen. Nachdem Parteigenossin Bas Arbeitgeber als "Gegner" bezeichnet hat, Klingbeil ihnen das Leben schwer macht und die SPD ständig nach "MEHR STEUERN" ruft, verlangt der sensible Lars nun von den Machern in diesem Land ein "verbindliches Bekenntnis" und fantasiert eine "Verantwortung" herbei. Junge! Was frühstückst Du so am Tag? Lasst die Unternehmer einfach mal machen! Hört auf, ihnen ständig ins Lenkrad zu greifen, senkt die Steuern und Abgaben und lasst den MARKT das regeln. Dann müsst ihr auch nicht mehr solche Peinlichkeiten von euch geben. Deal?

Hans-Georg Maaßen: Auch die bewusste Verbreitung von falschen Tatsachen…

“Auch die bewusste Verbreitung von falschen Tatsachen ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Jeder Bürger hat das Recht zu lügen. Wer nicht lügen darf, das sind die staatlichen Stellen. Sie sind gegenüber dem Bürger zur Wahrheit verpflichtet und nicht umgekehrt. Ich verstehe das Vorhaben im Koalitionsvertrag so, dass die Landesmedienanstalten Zensur- und Wahrheitsämter werden sollen. Staatliche Stellen, ob Bundesregierung oder Medienanstalten haben nicht das Recht den Bürgern vorzugeben, was Wahrheit und was Unwahrheit ist. Ganz im Gegenteil. Wir haben gerade im Zusammenhang mit der Migrationspolitik und den Corona-Maßnahmen wiederholt erlebt, dass Regierungsstellen uns die Unwahrheit sagten. Die Einführung von Zensur und die staatliche Anmaßung des Rechts, dem Bürger zu diktieren, was wahr und was unwahr ist, steht nicht im Einklang mit unserer freiheitlichen Verfassung. Mehr noch: es entspringt autoritärem Denken und ist menschenrechtswidrig. Und nun will man sogar so weit gehen, dass Bürger, die Regierungsstellen beim Lügen ertappen, nicht nur politisch ausgegrenzt und diffamiert werden, wie es bereits in der Vergangenheit geschehen ist, als sie als Verschwörungstheoretiker, Rechtspopulisten, Schwurbler usw. verunglimpft wurden. Jetzt sollen sie offenkundig auch noch kriminalisiert werden. Und das ist ein Weg in eine totalitäre Gesellschaftsordnung, die mit aller Macht auf rechtsstaatlichem Wege bekämpft werden muss.” Hans-Georg Maaßen im April 2025 bei @AlexWallasch TM

Anabel Schunke: Wir brauchen die Menschen…

«Wir brauchen die Menschen, die zu uns kommen, auch als Fachkräfte, ja. Aber wir brauchen sie auch für die Vielfalt in unserer Gesellschaft – das ist genauso wichtig.» So etwas kann nur von jemandem kommen, der das eigene Land, Europa und seine Kultur hasst. Und weil Linke wie Bärbel Bas alles eigene hassen, sind sie blind für die Schönheit und inhärente Vielfalt der eigenen Kultur. Denn unsere eigene Kultur ist bereits vielfältig. Unser Kontinent ist es. Unser Land. Und diese Vielfalt wird gerade zerstört. Genau von jenen, die diese Migration gerade unter dem Deckmantel der angeblichen kulturellen Bereicherung forcieren. Denn unsere westliche/europäische und deutsche Vielfalt wird ersetzt durch islamische Monokultur. Nicht unsere eigene Kultur macht uns grau, sondern die Zuwanderung einer Kultur, die keine Vielfalt kennt. Nicht in der Religion, nicht in der Kunst, Musik, Literatur. Nirgends. Es gibt keine tristere Einfalt als in dieser zugewanderten Kultur, die alles ablehnt, was ihren Regeln zuwiderläuft. Die sich abschottet. Die sich quasi nie mit unserer vermischt. In der fast ausschließlich untereinander geheiratet wird, während man unsere Freiheit ablehnt. Deutschland allein hat 16 Bundesländer mit unterschiedlichen Eigenheiten und zig Dialekte. Die deutsche Küche ist eine der vielfältigsten überhaupt. Europa an sich besteht aus vielen unterschiedlichen Ländern. Und insgesamt ist die westliche Kultur eine der reichsten Kulturen überhaupt. Wer diese eigene kulturelle Reichhaltigkeit in islamischer Monokultur ersticken will, ist mindestens dumm. Wahrscheinlich jedoch eher gefährlich. #bärbelbas #vielfalt #migration #arbeitskräfte

Fabio De Masi: Die Pläne sind sozialer Sprengstoff...

Die Pläne sind sozialer Sprengstoff für unser Land. Damit betreibt die Kommission Raubbau am Rentensystem. Warum sollen die Menschen dann überhaupt noch einzahlen, wenn sie bis 70 arbeiten müssen und immer weniger rausbekommen? Faktisch wäre das ein gigantisches Rentenkürzungsprogramm. Wir werden die Landtagswahlen im Osten auch zur Rentenabstimmung machen. Es darf niemand in Verantwortung kommen, der diesen Rentenklau mitträgt. Wir brauchen stattdessen die Österreich-Rente. Dort haben Rentner hunderte Euro im Monat mehr und niemand muss länger als bis 65 arbeiten. Was die Österreicher können, muss auch hierzulande möglich sein. Ich empfehle der Rentenkommission einen Betriebsausflug nach Wien!
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