Björn Höcke: Nun isser weg, der Wegner...
Nun isser weg, der Wegner: Das CDU-Kompetenz-Dreigestirn Merz-Voigt-Wegner ist um eine kleine Leuchte ärmer.
Mathias Markert: VW Entlassungen; VW Pleite; VW Zerschlagung...
VW Entlassungen; VW Pleite; VW Zerschlagung. Zahlen: VW Mitarbeiter in Niedersachsen: > Wählen SPD > Sind IG Metall Mitglied > 60k brutto am Band > 500 Euro Schichtzulage pro Monat, 100% steuerfrei > Praktisch unkündbar > Stehen mit Trillerpfeife vorm Tor > Alle anderen sind Schuld Ja, die Großkonzern Angestellten sind so ein "Völkchen". Da fließen noch viele Stimmen zu den Altparteien.
Markus Frohnmaier: Geht es noch lächerlicher?...
Geht es noch lächerlicher? Friedrich Merz behauptet im Bundestag gerade, unter einer AfD-Regierung würde Deutschland in den Abgrund steuern. Herr Merz, wir als AfD regieren aber gerade nicht. Ihre CDU regiert und wir haben die Zerstörung der Wirtschaft, den massenhaften Abbau von Arbeitsplätzen und die Vernichtung des deutschen Wohlstands. Also machen Sie Platz, damit wir als AfD Deutschland wieder aus Ihrem Abgrund herausziehen können, Herr Merz!
Steffen Unger: Die Erfurter Kriminalpolizei hat mehrere...
Die Erfurter Kriminalpolizei hat mehrere Täter identifiziert, die bei Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD Jagd auf Apollo News-Reporter gemacht haben. Einer von ihnen ist der Sohn eines ehemaligen Landtagskandidaten in Thüringen. http://apollo-news.net/polizeiliche-m
Fabio De Masi: Kai Wegner tritt nicht mehr an!...
Kai Wegner tritt nicht mehr an! Leider wurde zwar viel über Wegners Lügen-Tennis 🎾 diskutiert, aber wenig über die Zukunft der deutschen Hauptstadt zwischen Mieten-Wahnsinn, Verkehrs-Kollaps, Schulnotstand und bröckelnder Infrastruktur! Vielleicht passiert das jetzt noch!
Maximilian Krah: Wenn CDU-Spahn jetzt Björn Höcke...
Wenn CDU-Spahn jetzt Björn Höcke die Wählbarkeit entziehen will und die CSU-Landtagsfraktion ein Parteiverbot für die AfD Thüringen ins Spiel bringt, dann zeugt das nur die eigene Hilflosigkeit. Und das bringt der AfD weitere Stimmen!
Markus Frohnmaier: Sie kriegen Panik!...
Sie kriegen Panik! Die CSU verkündet gerade, sie könnte sich ein Verbot unserer AfD zumindest in Thüringen vorstellen. Was für ein Verständnis von Demokratie ist es eigentlich, die stärkste Partei mit 40% einfach verbieten zu wollen? Das wird niemals funktionieren. Die Bürger werden unserer AfD auf solche Ankündigungen hin bald als Antwort die absolute Mehrheit geben!
Peter Borbe: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner scheint sich inzwischen für eine Art Königin zu halten, die über die Abgeordneten im Bundestag absolutistisch herrscht. Nun hat sie eben mal angedroht, die ganze AfD-Fraktion rauszuwerfen. Gibt es eigentlich irgendeine Beschränkung der Macht, oder sind alle Abgeordneten Sklaven der Präsidentin? Auch diese von ihr neu eingeführte Regel, bereits den Begriff "Lügner" zu ahnden, stellt einen massiven Eingriff in die Redefreiheit der Parlamentarier dar. Eine Frau im Rausch der Macht! https://focus.de/politik/deutschland/kloeckner-droht-afd-fraktion-mit-rauswurf-dann-ist-schluss_0ea81d54-a7b8-482d-92ed-a8d5311663e4.htmlFabio De Masi: Die Chatkontrolle ist beschlossen...
Die Chatkontrolle ist beschlossen, trotz Mehrheit dagegen! 314 Abgeordnete stimmten gegen die Chatkontrolle, nur 276 dafür. Trotzdem geht sie durch. Warum? Weil durch einen umstrittenen Verfahrenstrick 360 Nein-Stimmen nötig gewesen wären, um den Dringlichkeitsantrag zu stoppen. So wird ein Gesetz wiederbelebt, das das Europäische Parlament bereits mehrfach abgelehnt hatte. Die Chatkontrolle 1.0 ist ein Gesetzes-Zombie. Es wird so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Das schwächt das Vertrauen in die Demokratie. Die Chatkontrolle ist ein Trojanisches Pferd für die anlasslose Massenüberwachung von hunderten Millionen EU-Bürgern. Tech-Konzerne sollen private Kommunikation ohne konkreten Verdacht scannen, obwohl diese Maßnahme keinen wirksamen Beitrag zur gezielten Bekämpfung von Kindesmissbrauch leistet. Die befristete Ausnahmeregelung zur E-Privacy-Richtlinie war ausgelaufen. Das Europäische Parlament hatte sie nicht verlängert. Nun wurde versucht, diese Entscheidung durch erneute Abstimmungen und massiven Druck auf Abgeordnete auszuhebeln. Dabei ist die Chatkontrolle nachweislich nicht erforderlich. Auch nach Auslaufen der Regelung erhielt die Polizei weiterhin zahlreiche Hinweise auf Kindesmissbrauch. Einige Tech-Konzerne scannen ohnehin auf anderer Rechtsgrundlage weiter. Das eigentliche Problem ist nicht der Mangel an Daten, sondern fehlende Kapazitäten für eine effektive Strafverfolgung. Zudem finden viele Straftaten im Darknet oder im analogen Raum statt. Niemand würde akzeptieren, dass der Staat jeden Brief öffnet, um Straftäter zu finden. Warum sollte das bei privaten Chats anders sein? Schon heute können Ermittlungsbehörden bei konkretem Verdacht und mit richterlicher Anordnung auf private Kommunikation zugreifen. Dafür braucht es keine anlasslose Massenüberwachung. Der Schutz von Kindern ist unverzichtbar. Aber dieses berechtigte Anliegen darf nicht als Vorwand dienen, um immer weiter in die Privatsphäre aller Bürger einzugreifen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass unter diesem Banner eine Internet-Stasi 2.0 geschaffen werden soll. Wir lehnen das anlasslose Ausschnüffeln von hunderten Millionen Bürgern ab und werden bis zur letzten Sekunde dagegen Widerstand leisten. Gegen die Durchsetzung der Chatkontrolle im Eilverfahren wird es ganz sicher Klagen hageln.
Manaf Hassan: Nur in autokratischen Systemen stimmt...
Nur in autokratischen Systemen stimmt man so lange ab, bis das Ergebnis passt. Und nur dort peitscht man eine Entscheidung von solcher Tragweite wie die Chatkontrolle im Eilverfahren durch, obwohl keine Eile geboten ist – selbst wenn die Mehrheit der Bürger und im Parlament sie klar ablehnt. Wahnsinn! Diese EU gehört abgeschafft. Von der Leyen & Co. sind ganz sicher alles, nur keine (gewählten) Volksvertreter.
Julian Adrat: Julia Klöckner lässt die Maske fallen...
Julia Klöckner lässt die Maske fallen: Nach Deutschlandfahnenverbot droht sie jetzt der gesamten AfD-Fraktion mit Rauswurf aus dem Parlament! Ausgerechnet die Parteigenossin von Lügenkai und Lügenfritze, die wie Patex an ihren Stühlen kleben. Ein unwürdiges Schauspiel!
Alexander Moehnle: Lauterbach meint: Es fehle an Bildung...
Lauterbach meint: Es fehle an Bildung, wir hätten nicht mehr die gleiche Qualität an Ingenieuren wie in den 80ern. Stimmt. Doch wer in diesem Land hat - in allen Bereichen & Branchen - nur noch den harmlosen langweiligen Durchschnitt gefördert? Wer hat jahrzehntelang regiert?
Markus Haintz: Wir sind Zeitzeugen...
Wir sind Zeitzeugen, wie eine korrupte und verbrecherische Bande von Politikern seit spätestens 2015 versucht, 🇩🇪 in einen totalitären Unrechtsstaat umzuwandeln. In Spanien würde ein Politiker wie @jensspahn längst wegen Maskendeals im Gefängnis sitzen, in 🇩🇪 kann er machen, was er will.
Georg Pazderski: Sie zeigen immer offener ihre undemokratische Fratze!...
Sie zeigen immer offener ihre undemokratische Fratze! Spahn will Höcke das aktive und passive Wahlrecht entziehen. Die CSU will ein Teilverbot der AfD Thüringen. Das ist keine Sorge um die Demokratie - das ist die Sorge um die Futtertröge. Wer den eigenen Pfründen schadet, muss aus dem demokratischen Spiel genommen werden - egal wie! Das wäre das Ende des Rechtsstaates und der Beginn politischer Verfolgung.
Katrin Ebner-Steiner: Zustand der Demokratie 2026...
Zustand der Demokratie 2026: In Gelsenkirchen wird ein AfD-Bürgermeister von den Altparteien faktisch des Amtes enthoben, weil seine Parteikollegin (!) mit Migrationshintergrund (!) ein Video zu Sauberkeit auf den Straßen veröffentlicht hat. Maskendealer und Steuermillionenverschwender Jens Spahn fordert den Entzug der Bürgerrechte und damit der Wählbarkeit des führenden Oppositionspolitikers Björn Höcke. Die Bundestagspräsidentin droht der größten Oppositionsfraktion mit Rauswurf aus dem Parlament, weil ein Abgeordneter die Regierung kritisiert hat. Und die CSU fordert ein „Teilverbot“ der AfD, nämlich des Thüringer Landesverbandes. Liebe Bürger, Ihr müsst die AfD nicht mögen. Aber wenn Ihr jetzt nicht aufwacht, werdet ihr es später in einer Diktatur.
Paul Brandenburg: Bundesrepublik...
Bundesrepublik: Die "dritte Missgeburt" eines deutschen Staates Eine ebenso treffende wie traurige Bezeichnung.
Zara Riffler: Und welches Verfahren kriegt dann Spahn?...
Und welches Verfahren kriegt dann Spahn? Wirklich kindisch, welches Niveau ist das der CDU - Verbotsniveau der Grünen?
Petr Bystron: Die EU und Deutschlands Regierung...
Die EU und Deutschlands Regierung haben VW auf dem Gewissen. Vier Werke werden geschlossen. Die Russland-Sanktionen haben China als Konkurrenten aufgebaut und VW durch Energiekosten zerstört. Es bleibt nicht bei 120.000 Jobs – es folgt die Pleitewelle der Zulieferindustrie!
Tomasz Froelich: The Most Brutal AfD Speech of All Time?...
🚨The Most Brutal AfD Speech of All Time? Grooming Scandal Reaches the European Parliament‼️ These were harsh words, but they needed to be said: “250,000 white underage girls were systematically sexually exploited for decades by grooming gangs in Britain. The girls were deliberately targeted by their abusers, manipulated, plied with drugs, beaten, strangled, tortured, burned with cigarettes, and repeatedly raped. Their tormentors called them ‘white slags’, ‘white whores’, ‘white cunts’, ‘white trash’ and ‘kuffar slags’. Among the victims was Chloe, just twelve years old. She was given whiskey before being raped. When the perpetrator was finished, he forced an empty whiskey bottle into her vagina, where it shattered. Kate, in turn, was raped by a dog while Pakistani men placed bets on whether the dog would penetrate her vagina or her anus. The entire ordeal was filmed, and Kate was forced to watch the recording over and over again. This imported horror is not a collection of isolated cases — it happened on a scale of hundreds of thousands. Police, politicians, the media, and MeToo feminists — they all stayed silent. Why? To avoid accusations of racism. So-called anti-racism has, in practice, become cowardly racism against whites, suicidal empathy for foreign rapists at the expense of white girls.”
Steffan Nethe: #Hamburg war einmal eine der wohlhabendsten...
#Hamburg war einmal eine der wohlhabendsten Städte Deutschlands. Heute fehlen plötzlich 1 Mrd. Euro, und trotzdem träumte der Senat noch von Olympia. Wie passt das zusammen? Wenn allein gesetzliche Leistungen hunderte Millionen Euro zusätzlich verschlingen und gleichzeitig immer neue Prestigeprojekte diskutiert werden, darf man sich über neue #Schulden nicht wundern. Die eigentliche Frage lautet doch: Wie viele Milliarden Schulden will man den nächsten Generationen eigentlich noch aufladen, bevor endlich vernünftige Prioritäten gesetzt werden?
Joana Cotar: Passend zur Schlagzeile der letzten Tage...
Passend zur Schlagzeile der letzten Tage: "Abgeordnete kaufen sich iPhones und verschenken sie auf Steuerzahlerkosten" hier ein Ausschnitt aus meinem Bestseller-Buch: "Inside Bundestag" "Das Geld der Anderen":
Kolja Barghoorn: Komisch, in Marrakesch...
Komisch, in Marrakesch gibt es keinerlei Berichte über Ausschreitungen nach dem Spiel... Warum lassen wir uns das in Berlin, Düsseldorf, London, Den Haag und Paris also gefallen?
Roland Tichy: Ursula von der Leyen triumphiert...
Ursula von der Leyen triumphiert mit der Durchsetzung der Bevölkerungsüberwachung. Doch die Kritik ist enorm - das Demokratie- und Rechtsstaatsdefizit der EU wird um totalitäre Überwachung ergänzt.
Boris Reitschuster: Zwei Nachrichten...
Zwei Nachrichten, ein Land: Ein Tunesier mit Duldung vergewaltigt eine Frauenärztin – und beginnt im Herbst eine Pflegeausbildung. Liebich soll für Sätze 18 Monate absitzen. Der Mainstream tut alles, damit niemand solche Fälle gegenüberstellt. Aber genau das muss man tun. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de
David Gegen Goliath: Steinmeier zeigt mit Stolz...
Steinmeier zeigt mit Stolz seinen Übergangsbau. Bellevue wird aktuell saniert. Das Büro auf Zeit kostet rund 200 Millionen Euro. Was für eine Verschwendung! Das bezahlen wir Steuerzahler. Irgendwie sitzen bei unserem Bundespräsidenten die Dachpfannen nicht richtig!
Hubert Aiwanger: Anders rum wird ein Schuh draus...
Anders rum wird ein Schuh draus: der Grüne Mainstream hat die Autoindustrie wegen des „Abgasskandals“ sturmreif geschossen und ideologisch zu Überkapazitäten an E-Autos gedrängt, ua durch Androhung von Milliardenstrafen wenn sie die Quoten nicht erfüllen. Mit Verbrenner-Aus 2035 vor Augen wurden Milliarden fehlinvestiert, am Markt und Kunden vorbei. Zu hohe Standortkosten auch dank IG Metall, und verfehlter Bundes- und EU-Politik sowie aggressiver chinesischer Industriepolitik etc. taten ein Übriges.
Christine Anderson: Kriminalisierte Meinungsäußerungen...
++ "Kriminalisierte Meinungsäußerungen" ++ "Angeführte Belege sind bei Weitem nicht so zahlreich und unterm Strich reichlich dünn, um eine Löschung der #ESN aus dem europäischen Parteienregister rechtfertigen zu können. Ob sie ausreichen, um der Partei Millionen Euro Förderung zu streichen, darf bezweifelt werden." via @niusde_ https://nius.de/politik/eu-esn
Beatrix von Storch: CDU/CSU und SPD haben abgestimmt...
CDU/CSU und SPD haben abgestimmt: Der illegale Syrer und seine drei Frauen sind weiter voll krankenversichert und zahlen dafür NICHTS. Aber die Frau des steuerzahlenden Arbeiters muss jetzt selber arbeiten gehen, um sich ihre Krankenversicherung leisten zu können, weil sie nicht mehr kostenlos mitversichert wird. Das ist asozial. Die AfD wird als allererstes bei denen kürzen, die illegal hierherkommen sind und keine Beiträge leisten.
Julian Reichelt: Die CDU will ihrem in den Umfragen...
Die CDU will ihrem in den Umfragen erfolgreichsten Widersacher ohne jegliche rechtliche Grundlage das Wahlrecht komplett entziehen, während man Millionen Menschen, die illegal ins Land gekommen sind, Wahlrecht und Staatsbürgerschaft erteilt. Das ist wahnsinnig. Das ist die Willkürherrschaft. Das ist totalitär.Read more