Frank Grobe: Die ARD-Journalistin Anja Kohl betreibt FakeNews...
Die ARD-Journalistin Anja Kohl betreibt FakeNews, indem sie suggeriert, dass die AfD für die Gewalt an den @apollo_news_de -Reportern in Erfurt verantwortlich sei. Dabei waren es ihre linken Genossen-Freunde, die auf die Köpfe der Apollo-Redakteure eintraten. ÖR abschaffen!
Gerald Markel: Obszöner Wahnsinn und Vaterlandsverrat...
Obszöner Wahnsinn und Vaterlandsverrat ! Obszöner Wahnsinn ist es wenn ein Land jeden dritten (!) Steuereuro in Waffen und Krieg investiert ! Vaterlandsverrat ist es wenn eine Regierung ZEHNMAL SOVIEL für Waffen und Krieg ausgegeben will als für Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend ! Deutschlands Regierung ist auf dem obszönen Weg zum Krieg und verrät ihr eigenes Volk - und das haben wir jetzt schriftlich ! Ich dachte, es sei ein Fake, eine Falschinformation Ich prüfte verschiedene Quellen Und dann war ich fassungslos Der BudgetVorschlag der deutschen Regierung der KriegsIrren unter dem zentralen Kriegstreiber Merz bis 2030 liegt vor und soll demnächst im deutschen Bundestag beschlossen werden 635 Milliarden Euro gesamt 183 Milliarden davon für Aufrüstung, Waffen und Krieg ! 183 657 500 000 Euro Jeder dritte Euro (!) im Bundeshaushalt der Republik Wahnsinnistan wird 2030 in Waffen und Krieg ausgegeben ! Es ist unfassbar Es ist obszön Es ist Wahnsinn Deutschland hat in den letzten fünf Jahren FÜNFZEHN PROZENT an Industrieproduktion verloren Die idiotischste Energiepolitik des Planeten killt die immer noch größte Volkswirtschaft Europas Deutschland hat mit seiner wahnwitzigen Zuwanderungsideologie seine eigene Gesellschaft zerstört Über eine Million Menschen lebt weiter in Deutschland obwohl Ihr Asylantrag abgewiesen wurde Millionen Menschen aus völlig kulturinkompatiblen Regionen der Welt wurden aufgenommen und ein unglaublich großer Teil davon wird vom deutschen Steuerzahler lebenslang durchgefüttert Die Kriminalität explodiert, die Infrastruktur kollabiert, die Dekadenz ist irrwitzig, die Gesetzgebung absurd, totalitäre Tendenzen werden immer stärker, der Staat ist ein Bürokratiemonster, die Bürger wurden zu Untertanen gemacht Und nun wird dieser Failed State durch eine Regierung des Vaterlandverrates in den (letzten) Grossen Krieg geführt ! Deutschland ist Kriegspartei im Krieg gegen Russland Das ist keine Meinung von mir Das ist ein wörtliches Zitat des amtierenden KriegsIrren Merz "Deutschland ist nicht neutral, Deutschland ist in diesem Krieg Partei auf Seiten der Ukraine" Deutschland ist im Krieg Und so sieht auch das Budget Deutschlands aus Jeder dritte Euro wird 2030 für Waffen und Krieg ausgegeben ! Es ist obszöner Wahnsinn ! Und wisst Ihr wo für mich endgültig die Grenze zum Verrat am Vaterland überschritten ist ? Wenn man realisiert, dass Deutschlands Regierung 2030 für Waffen und Krieg ZEHNMAL soviel Geld ausgeben wird als für Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend ! Auch das ist kein Scherz, kein Fake, keine Fehlinformation 183 Milliarden für Waffen 13,7 Milliarden für Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend (Quelle im ersten Kommentar) Ich bin fassungslos Und ich bin ratlos Das Land, dass Europa und die Welt schon zweimal ins Unglück eines Weltkriegs geführt hat, wurde wieder von kriegsirren Wahnsinnigen übernommen Schon wieder führt eine Propagandaorgel aus Journutten und Systemknechten die Deutschen in Russophobie, Feindbild, Angstmache und Kriegsgeschrei Schon wieder ist eine völlig durchgeknallte und selbsternannte Elite in einem großen Krieg und führt Deutschland in den Abgrund Mein einziger Lichtblick in diesem Wahnsinn Sie werden diesmal (wahrscheinlich/hoffentlich) am Volk scheitern Deutschland will die kriegsirren Chihuahuas im Baltikum schützen und kann nicht einmal trotz absurder Bezahlung eine einzige Brigade an Freiwillige ausheben Die deutsche woke Klamauktruppe namens Bundeswehr hat bis Mitte Juni 298 200 junge Deutsche angeschrieben und für den Dienst an der Waffe geworben Freiwillig gemeldet haben sich 530 Richtig gelesen FÜNFHUNDERTDREISSIG Aber die Politik schlägt zurück Die Regierung des KriegsIrren Merz führt eine Wehrpflicht ein, beschränkt die Möglichkeit seiner männlichen Bevölkerung bei der (längeren) Ausreise aus Deutschland und rüstet auf Obszöner Wahnsinn und Vaterlandsverrat Das ist Deutschland 2026 GM
Bernd Riexinger: Finanzminister Klingbeil bringt mal wieder die gesamte Widersprüchlichkeit...
Finanzminister Klingbeil bringt mal wieder die gesamte Widersprüchlichkeit der SPD in einen Satz: „Ihr müsst euch nicht krank zum Arzt schleppen“, sagte er im ARD Sommerinterview. Genau das hat seine Regierung aber beschlossen, eine verpflichtende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem 1. Tag. Das ist nichts anderes als eine Misstrauenserklärung an Millionen Beschäftigte. Er braucht sich nicht wundern, wenn die sich von der SPD mehr und mehr verabschieden.
René Springer: 80 Prozent der Deutschen wollen endlich Ordnung...
80 Prozent der Deutschen wollen endlich Ordnung in der Migrationspolitik. Sie wollen, dass das Chaos beendet wird. Sie wollen dafür einfach nicht mehr zahlen. Und Sie werden als Nazis abgestempelt, als brauner und grauer Einheitsbrei. Das Kartell der Realitätsverweigerer grenzt aus - nicht wir. Man hat das eigene Volk zu respektieren. Man hat die Interessen des eigenen Volkes zu vertreten.
Hubert Aiwanger: So schaut’s aus...
So schaut’s aus. Mit der ganzen Neiddebatte gegen „die Reichen“ verlieren wir immer mehr erfolgreiche (Familien-)Unternehmen, Hochqualifizierte, Erfinder etc. Dann ist die Gesellschaft zwar „gleicher“, aber insgesamt ärmer. Aber die Komplexe der Neider gegen den erfolgreicheren Nachbarn sind befriedigt. Und: lieber gehört das Mietshaus einem internationalen Investor als dem Huber Hans, den ich schon in der Schule nicht leiden konnte weil er bessere Noten hatte. Deshalb: hohe Erbschaftssteuer, damit der nicht noch ein Haus baut. Wär ja noch schöner.
David Gegen Goliath: Der gezielte Angriff auf drei Journalisten...
Der gezielte Angriff auf drei Journalisten war ein Angriff auf uns alle. Kein Kommentar – denn was in den Augen der Merz-Regierung mit dem Mantra „Links ist vorbei“ nicht Realität sein darf, wird einfach unter den Teppich gekehrt. Kommentar @der_volksmut
Alexander Moehnle: Jeder (!) weiß, wo diese „überflüssigen“ Autowerke sind...
Jeder (!) weiß, wo diese „überflüssigen“ Autowerke sind: nicht in Ungarn, nicht in Spanien, sondern in Stuttgart, Wolfsburg & München. Wird spannend, wie die CDU im nächsten Bundestags-Wahlkampf erklärt, warum sie nichts unternahm, um die deutsche Autoindustrie zu retten.
Julian Adrat: Weil der Tagesspiegel wieder übelst Fake News verbreitet...
Weil der Tagesspiegel wieder übelst Fake News verbreitet, komplett aus dem Zusammenhang gerissene Zitate mir in den Mund legt, und dann auch journalistisch brutal unsauber arbeitet, was sind das für Journalisten, - Julius Geiler und Sebastian Leber -,die offensichtlich (es ist nicht das erste Mal), sich zum Ziel gesetzt haben, der täglich sinkenden Auflage des Tagesspiegels die letze Vertrauenswürdigkeit zu rauben: sie bezeichnen Andreas Quint als "Lokalpolitiker", um ihn dann schändlichst zu besudeln, dabei ist er einfaches Mitglied, weder in Vorstand noch BVV vertreten: Und um zu begreifen, wie mies das ganze: Andreas Quint ist über 70, Vater, Großvater, ein ungemein angenehmer Gesprächspartner, ein vitaler, humorvoller Zahnarzt im Ruhestand. Hat jahrelang „Flüchtlingen“ umsonst die Zähne gemacht, immer freitags. Auch dafür extra Zeit genommen, und stets enttäuscht, weil die Hälfte ohne Absage nicht erschienen. Eines Tages fragte man ihn, ob er den Freitagstermin nicht verschieben könne, das sei schließlich der heilige Tag für die Moslems und ob er stattdessen nicht Sonntags arbeiten könne. Das war der Moment, erzählte er mir, da habe es ihm gereicht. Aber alles, was der Tagesspiegel macht: Menschen über ihren Facebook-Account definieren. Übrigens, warum wundern? Es war der Tagesspiegel, der als erst vor wenigen Tagen die horrende Gewalt öffentlich wurde, unter der selbst Grundschüler durch Migranten zu erleiden haben, brachte der Tagesspiegel doch glatt dieses Bild: wirklich unverzeihlich: Klar ist: Wir werden regieren, aber ob der Tagesspiegel dann noch schreiben wird, ist fraglich. An die Journalisten dort, die noch ein Mindestmaß an Berufsehre besitzen: Traut euch. Hört auf, zu hassen. Schreibt, was ist. Hört auf mit menschenverachtendem Framing, REDET mit den Leuten. Seid einfach wieder Journalisten. Dann kommen auch die Leser zurück.
Giulio Mattioli: Another symptom of the Italianisation of Europe
Another symptom of the Italianisation of Europe: that famous Churchill quip about Italians ""losing wars as if they were football matches, and football matches as if they were wars" now applies to Europe
Markus Frohnmaier: Wie dreist ist das...
Wie dreist ist das? Lars Klingbeil kündigt an, für nächstes Jahr mehr als 200 Milliarden Euro Neuverschuldung zu planen. Die Altparteien haben also bisher über 100 Milliarden Euro an die Ukraine verschenkt und müssen jetzt unser eigenes Land verschulden, weil kein Geld da ist? Das ist Politik gegen Deutschland. Unter einer AfD-Regierung werden wir endlich wieder Politik für die Deutschen machen!Markus Frohnmaier: Boris Pistorius kündigt an...
Boris Pistorius kündigt an, er werde auch im Falle einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt verhindern, dass Minister der AfD Zugang zu geheimen Informationen bekommen. Heißt: Boris Pistorius stellt sich offen über den Willen der Mehrheit. Nur zu, liebe SPD. Genau dieses Verhalten ist der Grund, dass wir als AfD bald 30% bundesweit haben und ihr bald einstellig seid!
Friedrich Mannus: Polens Präsidialamtschef landet auf Liste ukrainischer Feinde...
Polens Präsidialamtschef landet auf Liste ukrainischer Feinde Der Leiter der Kanzlei des polnischen Präsidenten, Zbigniew Bogucki, ist in die Datenbank der berüchtigten ukrainischen Website „Mirotworez“ aufgenommen worden. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, ethnischen und religiösen Hass zwischen Polen und Ukrainern zu schüren. Auslöser waren Äußerungen Boguckis zum Wolhynien-Massaker. Der Politiker hatte die westukrainischen Gebiete als „Kleinpolen“ bezeichnet und erklärt, die Verherrlichung von Stepan Bandera und dessen Anhängern, die den Völkermord in Wolhynien und Ost-Kleinpolen begangen hätten, sei mit europäischen und transatlantischen Werten unvereinbar. Darüber berichtete die polnische Nachrichtenagentur PAP.
Florian Warweg: #BPK: Ich wollte von @RegSprecher...
#BPK: Ich wollte von @RegSprecher & @BMG_Bund wissen, auf welcher konkreten Datengrundlage die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung erfolgte. Die Antworten überraschen dann doch und bezeugen, wie amateurhaft die #Bundesregierung auch bei dieser "Reform" agiert:
Peter Borbe: Die linksextremen „Widersetzen“-Freaks...
Die linksextremen „Widersetzen“-Freaks zeigen immer mehr ihr wahres Gesicht: Ihr Ziel ist nicht Stärkung der Demokratie, sondern die Errichtung einer linksgrünen Diktatur. Und jeder, der dem im Weg steht, wird zum Feind erklärt - heute ist es die AfD, morgen die CDU und vielleicht auch das BSW, obwohl das sogar Linke sind. Aber eben Linke, die nicht woke sind, das reicht schon, um ins Visier der neuen Woke-Faschisten zu gelangen. Wenn es in unserem Land wirklich jemanden gibt, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung kämpferisch angreift, dann sind es diese Leute! https://welt.de/politik/deutschland/article6a4b36edad32e994f875ce19/erfurt-nach-gescheiterter-blockade-von-afd-parteitag-aktivisten-drohen-jetzt-cdu-und-bsw.html
Tomasz Froelich: Demo in Chemnitz 2018...
Demo in Chemnitz 2018: Ein Tritt in den Hintern („Hase, Du bleibst hier!“) eines Migranten, aufgenommen von „Antifa Zeckenbiss“ = Wochenlanges Gelaber von „Hetzjagden“ im ÖRR, Diffamierung von Ostdeutschland, das Land am Rande einer Staatskrise. Demos gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt 2026: AfD-Delegierte müssen mitten in der Nacht in Richtung Veranstaltungsort eskortiert werden, um heil anzukommen; Antifa und Co. verpennen mal wieder, schlagen aber dennoch unbequeme Journalisten ins Krankenhaus = ÖRR berichtet von einem „Fest der Demokratie“, das „weitestgehend friedlich“ verlief; die AfD solle sich von Antifa-Gewalt „distanzieren“. Liebe Journalisten, bitte hört auf die Leute für blöd zu verkaufen! So blöd sind die nicht. Vermutlich sind sie sogar klüger als Ihr. Und deshalb ist die AfD mittlerweile auch stärkste Kraft.
Jan A. Karon: Haaland ist eine Naturgewalt auf zwei Beinen...
Haaland ist eine Naturgewalt auf zwei Beinen. Nyland gefühlt unüberwindbar und mit der beeindruckendsten Torwartleistung seit sehr langer Zeit. Die ganze norwegische Elf sympathisch, mit außergewöhnlichen Talenten gespickt und einer genuin eigenen Identität (Wikinger-Bezug, Runentrikots). Ich wäre so bereit für einen Weltmeister namens Norwegen. (Video via @MirkoVoltmer )
Gerhard Papke: Anja Kohl (ARD) kritisiert im BR-Fernsehen...
Anja Kohl (ARD) kritisiert im BR-Fernsehen, die AfD habe sich nicht von den Angriffen auf Journalisten in Erfurt distanziert und verschweigt, dass die Täter Antifa-Schläger waren, die den AfD-Parteitag verhindern wollten. Und Aiwanger sitzt daneben und sagt: nichts. Erbärmlich!
henning rosenbusch: Das ist doch ein Fall für die Medienanstalten...
Das ist doch ein Fall für die Medienanstalten? Ach ne, das sind ja Schriftl…, Pardon Journalisten mit Presserat-Lizenz. Denen wird nicht einmal eine Geldstrafe angedroht, wenn sie selbst Unwahrheiten verbreiten.
Joana Cotar: Chatkontrolle - sie geben nicht auf...
Chatkontrolle - sie geben nicht auf 🤬 Der Ministerrat der EU will die freiwillige Chatkontrolle wieder einführen - und will dabei das Parlament austricksen. "Der Entwurf soll im Rahmen eines Dringlichkeitsverfahrens bereits am Dienstag auf die Tagesordnung des Parlaments gedrückt werden – unmittelbar vor Beginn der Sommerpause. Sollte das Plenum dem beschleunigten Verfahren zustimmen, droht eine Abstimmung am letzten Sitzungstag vor den Ferien, an dem erfahrungsgemäß viele Abgeordnete bereits abgereist sind. Erschwerend kommt hinzu, dass sich das Verfahren schon in der 2. Lesung befindet. In diesem Stadium kann der Standpunkt des Rates nur noch gestoppt oder durch Änderungsanträge modifiziert werden, wenn eine absolute Mehrheit der Volksvertreter dagegen stimmt. Eine Hürde, die in der Praxis kurz vor der Sommerpause als kaum überwindbar gilt." Quelle: Heise Handeln! -> https://fightchatcontrol.eu <-
Paul Brandenburg: Altpapiermedien bei der eigenen Resteverdauung...
Altpapiermedien bei der eigenen Resteverdauung Axel-Springers "Welt" demonstriert, wozu sämtliche Altpapiermedien in nächster Zukunft wohl nur noch gut sein werden: Sekundärberichte aus der Realität für die zurückgebliebenen Insassen der Regimeblase zu liefern. Diese Besprechung von "Hopf & Kettner" dürfte der Anfang der einer Gattung sein, an die sich die Journutten" des Propagandamaschine zur Rechtfertigung ihrer Existenz bald klammern dürften. Glückwunsch @Dominik_Kettner und Philip Hopf!
Manaf Hassan: Der Fußball macht keinen Spaß mehr...
Der Fußball macht keinen Spaß mehr. Die FIFA und die UEFA sind korrupt – das waren sie schon immer, aber das Ausmaß erreicht inzwischen neue Dimensionen. Das Spiel, das ich früher geliebt habe, wird systematisch zerstört. Ein besonders krasses Beispiel: Donald Trump ruft FIFA-Präsident Gianni Infantino persönlich an, und schon wird eine rote Karte nachträglich zurückgenommen, damit ein bestimmter Spieler doch spielen darf. Schiedsrichter dürfen nicht einreisen, nur weil sie die falsche Nationalität haben. Zuschauer und Beteiligte werden schikaniert, weil sie aus bestimmten Ländern kommen. Die iranische Nationalmannschaft wurde regelrecht gequält – bei Ein- und Ausreise, während des gesamten Turniers. Wichtige Teammitglieder durften nicht dabei sein. Mit aller Macht sollte der Iran früh ausscheiden. Das Team hat kein einziges Spiel verloren und musste trotzdem gehen. Es sind nicht irgendwelche „anderen Mächte“, die den Sport kaputt machen. Es sind westliche Institutionen und ihre politischen Verbündeten überall, die den Fußball als Bühne für ihre Agenda missbrauchen. Gianni Infantino gehört endlich konsequent entfernt. Politik gehört bestraft, wenn sie sich in den Sport einmischt. Und dann das Dauerthema Argentinien: Wie diese Mannschaft seit Jahren von einem Titel zum nächsten getragen wird, ist ein Skandal. Elfmeter, die es nie gegeben hat und niemals geben durfte, Fouls, die nicht gepfiffen werden, VAR-Einsätze, die nur dann kommen, wenn sie dem gewünschten Ergebnis dienen. Die angebliche KI-Entscheidung bei Abseits wird erst nach endlosen Minuten eingeblendet – mal mit, mal ohne klare Linien, je nach Bedarf. Skandale ohne Ende. Der Fußball stirbt nicht an den Fans oder den Spielern. Er wird von oben kaputt gemacht – durch Korruption, politische Einflussnahme und eine Schein-Gerechtigkeit, die nur noch dem Namen nach existiert. Es tut weh, das mit anzusehen. Aber der fußball geht immer mehr kaputt.
Maximilian Krah: Es gibt in Deutschland...
Es gibt in Deutschland wie Europa keine Region mit einer Geburtenrate, die auch nur annähernd für den Bevölkerungserhalt ausreicht. Die ambitionierten Jungen werden nicht in aussterbenden Regionen bleiben, sondern sich in einigen Hotspots sammeln, was die demographische Krise der übrigen Gebiete weiter verschärft. Diese Hotspots werden ökonomisch, kulturell und technologisch den Maßstab setzen. Auch sie sind auf dauerhafte Zuwanderung aus den demographisch niedergehenden Regionen angewiesen, da sie selbst ebenfalls keine ausreichende Geburtenrate erreichen. Es droht also eine fortschreitende Kannibalisierung durch Abwanderung der ohnehin zu wenigen Jungen in die wenigen Zukunftsorte. Die Frage ist, wo es gelingt, wieder Gegenden mit selbsterhaltender Geburtenrate zu schaffen, in denen die dort geborenen Jungen dann auch bleiben. Vermutlich wird es dazu sehr unterschiedliche Modelle geben, etwa stark religiös geprägte Projekte in niedergehenden Regionen, aber auch säkulare Versuche in den Zukunftsstädten, die zudem zum Erhalt ihres Modells absehbar auch auf außer-europäische Zuwanderung setzen werden. In jedem Fall wird die regionale Verschiedenheit in Europa weiter zunehmen, nicht nur ökonomisch, sondern auch lebensweltlich und demographisch. Beispiele für solche Zukunftsstädte sind global Dubai, regional Zürich. Beispiel für ein nicht-urbanes Gegenmodell mit hoher Geburtenrate ist das Projekt Orania in Südafrika. Mit einem nivellierenden Nationalstaat kommt man dabei politisch nicht weit. Wir werden die Zuständigkeiten der verschiedenen Ebenen - Union, Nationalstaat, Region/ Gemeinde - neu verteilen müssen, mit mehr Freiraum auf der dezentralen Ebene für eigene Entwicklungsmodelle zu schaffen.
Miro Wolsfeld: "Kamera, Kamera"...
"Kamera, Kamera" "Weg mit euch! Weg mit euch!" Die Diskussion, ob Journalisten oder nicht, ist damit erledigt. Es war diesen Linken EGAL, woher sie kamen. Sie haben sich vermummt (wie war das legal?) und sind eskaliert, weil sie Kameras gesehen haben.
Fabio De Masi: Abschaffung der telefonischen Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag...
Abschaffung der telefonischen Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag? Ich würde mir wünschen, der Bundeskanzler ließe sich öfter mal krankschreiben. Dann hätte unser Land vielleicht tatsächlich wieder eine Chance, auf die Beine zu kommen. Wer die Wirtschaft wirklich ankurbeln will, muss die Energiepreise senken und nicht Beschäftigte dazu zwingen, schon beim ersten Schnupfen die Arztpraxen zu überrennen und dort ihre Viren zu verbreiten. Statt die Ursachen der Krise anzugehen, produziert diese Bundesregierung neue Probleme. Hohe Energiepreise belasten Unternehmen und Verbraucher jeden Tag. Daran müsste ein Kanzler arbeiten. @BSWbund
Ulrike Guérot: Europäische Erfahrung...
Europäische Erfahrung: der TGV von Paris nach Köln ist bis Aachen (2/3 der Strecke) auf die Minute pünktlich. Dann steht er in Aachen 20 Minuten am Bahnhof, muss dann wegen irgendwelcher Gleissperrungen bei Mönchengladbach eine andere Strecke fahren, fährt ein kurzes Stück problemlos durch die Niederlande, nur um jetzt im niederrheinischen Rheydt buchstäblich auf dem Abstellgleis zu stehen. Alles ohne Information, Erklärung oder Entschuldigung! Die Zugtüren bleiben geschlossen. Da kann man wirklich nur „hoffen“, dass die Soldaten bis 2029 rechtzeitig an die Front kommen und der „Operationsplan Deutschland“ reibungslos funktioniert. Wahrscheinlich müssen die Gefreiten der gemeinsamen Corps, die mit den baltischen Staaten ins Leben gerufen wurden, bis Riga & Co. laufen. Wer sagt‘s dem Verteidigungsminister? 🤪Achtung, Satire!
Georg Pazderski: KORRUPTION HOCH DREI!...
KORRUPTION HOCH DREI! Familienministerin Karin Prien (CDU) lässt das umstrittene Programm „Demokratie leben!“ von Instituten überprüfen, die selbst über dieses Programm finanziert werden. Gemeinsam mit dem Leibniz-Institut haben alle Organisationen in der Zeit, in der sie mit der Evaluation von Priens Förderprogramm „Demokratie leben!“ beauftragt sind, insgesamt rund 422 Millionen Euro erhalten. Muss man noch mehr über Vetternwirtschaft in Bundesministerien und ihre NGO-Netzwerke wissen? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/priens-demokratie-leben-evaluierungsskandal-wird-immer-groesser
Neverforgetniki: Kann mir jemand erklären...
Kann mir jemand erklären, wie Merz und Klingbeil nächstes Jahr 200 Milliarden Euro neue Schulden machen können und trotzdem... - Wird das Wohngeld gekürzt - Wird die Pflege gekürzt - Wird das Elterngeld gekürzt - Werden Gesundheitsleistungen gestrichen - Wird die Krankenversicherung gekürzt Wo geht dieses Geld hin?
Hans-Georg Maaßen: Bei uns besteht das Kernproblem darin...
„Bei uns besteht das Kernproblem darin, dass viele Bürger gar nicht mehr wissen, was Demokratie eigentlich bedeutet. Demokratie ist – wie die Schweizer Claudio Zanetti und Roger Köppel auf dem Kongress treffend formuliert haben – nichts anderes als das institutionalisierte Misstrauen der Bürger gegenüber den Herrschenden: ein Kontrollmechanismus, ein Verfahren. Dieses Verfahren dient in erster Linie dazu, die Herrschenden zu kontrollieren. Leider wird das bei uns vielfach missverstanden. Über Jahrtausende haben die Völker die Erfahrung gemacht, dass diejenigen, die herrschen, keine Philanthropen sind, sondern ihre Macht rücksichtslos gegen die Beherrschten missbrauchen. Die freiheitliche Demokratie ist im Kern genau dieser Kontrollmechanismus, um das zu verhindern. Bei uns erodiert dieser in dem Sinne, dass schleichend die Herrschenden sich anmaßen, die Beherrschten zu kontrollieren, und nicht umgekehrt. Diese Inversion wird besonders deutlich, wenn staatliche Institutionen wie der Verfassungsschutz nicht mehr primär die Verfassung schützen, sondern dazu missbraucht werden, Daten über kritische Bürger und sogar ehemalige Amtsinhaber zu sammeln oder sie als „Rechtsextremisten“ zu kategorisieren, nur weil sie auf Missstände hinweisen oder die Regierung kritisieren. Ich selbst habe dagegen juristisch vorgehen müssen, weil solche Praktiken die freiheitliche Demokratie fundamental untergraben. Der Bürger soll der Souverän bleiben – nicht zum Objekt staatlicher Überwachung werden.“ 👆Hans-Georg Maaßen aktuell bei @AlexWallasch Weiterlesen hier 👇 TM
Georg Restle: Für Höcke ist Menschenwürde...
Für Höcke ist Menschenwürde das Recht der Deutschen auf „ihre“ Heimat. Heißt: Die Menschenwürde wird nicht mehr als individuelles Schutzrecht gegen den Staat verstanden,sondern als Kampfinstrument gegen Minderheiten. Daran zeigt sich der Kern der Verfassungsfeindlichkeit der AfD.Read more