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Markus Haintz: Politik ist eine Negativauslese...

Politik ist eine Negativauslese. Carsten Linnemann soll neuer Gesundheitsminister werden und damit eine Tätigkeit übernehmen, die er – nach eigenen Worten – "wahrscheinlich nicht erfolgreich" ausführen kann. Am 6. Mai 2025 sagte er im Interview mit Phoenix: „Nur, um einmal Minister zu sein, dass das irgendwo bei Wikipedia steht, das ist nicht mein Ding. Ich wär auch nicht erfolgreich gewesen. Wenn sie mich jetzt aufgestellt hätten, weiß ich nicht, als Gesundheitsminister wär ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt: ‚Warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?‘ Und deswegen: Schuster, bleib bei deinen Leisten, mach das, was du kannst.“

Stefan Homburg: Der 6-fache Mörder von Stade...

Der 6-fache Mörder von Stade wusste viel und wollte ein Buch schreiben. Ist er tot, oder wurde er samt Fluchthelferin vom VS in Sicherheit gebracht? Hintergrund: Gazioglu war weder Deutscher noch aufenthaltsberechtigt. Er meldete aber Wohnsitze in Minden, Braunschweig und Hannover an. 2007 saß er wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs im türkischen Gefängnis. 2022 schrieb ihn die Türkei wegen Missbrauchs des Kindes seiner zweite Ehefrau zur Fahndung aus. Gazioglu entzog sich der Haft durch Reisen quer durch Europa nach Deutschland. Sein drittes Kind wurde ihm wegen einer Hirnblutung nach Schütteltrauma entzogen. Hat das @LfV_NI ihn angeworben und ihm den Aufenthalt ermöglicht? Wusste Gaioglu zu viel über das SPD-NGO Netzwerk und verschwand deshalb von der Bildfläche? Seine Fluchthelferin ist Schwiegermutter des Abgeordneten Deniz Kurku (SPD), der Hülya Iri (SPD) förderte; sie wird beschuldigt, einen Millionenbetrag ihres Migrantennetzwerks verunrtreut zu haben. Dass Gazioglu sich in der Zelle strangulierte und vollständig auskühlte, bevor man ihn fand, ist ebenso seltsam wie seine Wohnsitzanmeldung über mehrere Jahre in mehreren Gemeinden. Glauben Sie diese Geschichten? https://welt.de/vermischtes/plus6a606f9ca8dd005bc4b7299c/ sechsfachmord-die-vielen-ungereimtheiten-im-fall-stade.html

Dubravko Mandic: Kommunale Wahlbeamte sind Beamte...

„Kommunale Wahlbeamte sind Beamte und müssen daher verfassungstreu sein. Stellt ja niemand in Abrede. Aber die Frage ist nicht nur, wie das festgestellt werden kann und darf (s.o.), sondern v.a. auch, wer das überhaupt feststellen soll. Das müßte beamtenrechtlich eigentlich die "Einstellungskörperschaft" machen. Gewählt wird der Wahlbeamte aber eben von den Bürgern – und nicht vom Land oder einem Wahlausschuß, der sich vom Land beraten läßt. D.h.: bei richtiger Betrachtungsweise wird die Verfassungstreue z.B. von Martin Siechert von den Wählern überprüft und beurteilt! Wählen sie ihn zum Landrat, haben die damit festgestellt, daß er ihres Erachtens hinlänglich verfassungstreu ist. Es mag ja sein, daß das Land Niedersachsen Herrn Siechert derzeit nicht als "Verwaltungsrat zur Einstellung" nehmen würde. Das will er aber auch nicht werden! Das Land Niedersachsen tut hier so, als stelle es selber die Bürgermeister und Landräte ein, und die Wähler hätten allenfalls ein Vorschlagsrecht! Richtigerweise hat also bei kommunalen Wahlbeamten gar keine "externe" Prüfung der Verfassungstreue stattzufinden, weder vor noch nach der Wahl, weder durch einen Wahlausschuß noch durch ein Gericht! Die Prüfung wird durch die Bürger in Gestalt der Wahl durchgeführt!“

Gerald Markel: Mein Autofahren im Jahr 2026...

Mein Autofahren im Jahr 2026 Einsteigen, anstarten, Assistenzsysteme ausschalten, "Scheiss-EU" sagen, Wegfahren Ich habe es satt, von der EUdSSR als Autofahrer entmündigt zu werden ! Statt gute Autos zu bauen, wurden PKWs zu Erziehungsanstalten Nebeneffekt - Während sich die Europäische Union auf Green Madness und totalitäre Bevormundung freier Menschen konzentriert, baut China Autos die Sachen können, die wir in Europa nur in Science Fiction Filmen sehen, die weitaus billiger und in letzter Zeit auch noch viel schöner sind als die Entmündigungsvehikel die man uns verkaufen will Achja - übrigens hat China 2025 zum ersten Mal mehr als 1 Million PKW in Europa verkauft ! Wir werden von Idioten regiert ! Anekdotische Evidenz Habe gerade Arbeitsaufenthalt in Koper/Slowenien Logistikprojekt Gesprächspartner zwei Manager eines internationalen Logistikkonzerns Ort - ein Hafenrestaurant in der Bucht von Koper Die Männer am Balkan sind noch - wie nennen es die Frustbuchteln und Wokidioten ? - "toxisch männlich" Also wird natürlich auch über Autos gesprochen Ich beschwere mich über mein neues Firmenfahrzeug aus dem Hause VW Konzern Assistenzsysteme für die komplette Entmündigung der Fahrer - noch kann ich Sie ausschalten - NOCH Ein Notrufknopf mit Touchsensor, den man beinahe täglich irrtümlich aktiviert, weil er drei Zentimeter hinter dem Öffnungsfeld des Schiebedachs gelegt wurde 🤦‍♂️ Apropos - in Limousinen und Kombis der gehobenen Klassen bei VW/Audi und BMW gibt es keine Schiebedach mehr zu kaufen - Begründung keine ? Schiebedach ist gut aber aus ! Während des Gesprächs deutet einer der Teilnehmer auf das Meer vor dem Hafen "Siehst Du die Schiffe dort ? Das sind Autotransporter aus China Die müssen tagelang auf das Löschen der Ladung warten, weil der Hafen keinen Platz mehr hat um die Autos bis zum Weitertransport zu lagern ! Geht allen Häfen so Die Zahl der Fahrzeuge die Europa aus China IMPORTIERT, ist explodiert ! Von Null auf über eine Million in nicht einmal 10 Jahren !" Ungläubig checke ich die Zahlen Tatsächlich AutoImporte in die EU in den letzten 10 Jahren VERDOPPELT (3,581 Mio Einheiten), AutoExporte aus der EU in alle Welt Rückgang im gleichen Zeitraum 12 Prozent (von 5,11 auf 4,49 Mio) Besonders herausstechend China das innerhalb von einer Dekade (!)vom größten AUTOIMPORTEUR und Goldgräbermarkt der Europäischen Autohersteller zum größten Autoproduzenten und Exporteur der Welt wurde - in die EU von Null auf über 1 Mio Einheiten in nur 10 Jahren ! Autos bauen die der Konsument nicht will Assistenzsysteme die den Menschen zum gesteuerten, entmündigten und permanent überwachten Untertanen machen Die Technologieführerschaft einer hysterisch/idiotischen Klimareligion geopfert Innerhalb eines Jahrzehnts die ökonomische Landkarte komplett ins Negative für Europa gedreht Für mich und meine Gesprächspartner hier ist das Auto DAS Symbol für das Scheitern der Europäischen Union Ach übrigens 14 Millionen Familien leben in der EU direkt vom Bau und Betrieb von Autos 7 Prozent aller Arbeitsplätze sind in Europa in der Automobilindustrie samt Zulieferern Die besten Autos bauen zu können war für 50 Jahre das Symbol Europas - die ganze Welt wollte zwei Generationen lang unsere Autos fahren Innerhalb von 10 Jahren hat eine Klasse aus Fanatikern und Idioten das zerstört Unwiederbringlich Madness Und abschließend - Ich scheiss drauf tagtäglich beim Autofahren entmündigt zu werden ! Schafft diesen Zwang zum Assistenzsystem wieder ab - wir wissen schon wie man Auto fährt und wer dabei Hilfe braucht sollte sowieso keinen Führerschein haben Und wer unbedingt Betreutes Fahren möchte - soll sich den Scheiss halt kaufen Aber Zwang geht gar nicht Ich muss weiter Und meine Assistenzsysteme wieder ausschalten Wir lesen uns GM

Ute Schlieper: Alle – wirklich alle – religiösen Rituale...

Alle – wirklich alle – religiösen Rituale, Dogmen und Ideologien sind vom Menschen gemacht, nicht von Gott. Gott ist das reine Bewusstsein, die unendliche göttliche Intelligenz und Schwingung – und zugleich Gewaltlosigkeit, Gerechtigkeit, Frieden und bedingungslose Liebe. Die von Menschen geschaffenen und aufgezwungenen religiösen Rituale, die manchmal sogar grausam erscheinen können, haben mit diesem Wesen Gottes nichts zu tun. Wer sich ausschließlich auf sie stützt, findet dadurch oft noch keinen unmittelbaren Zugang zur göttlichen, unendlichen Intelligenz. Alle Weisen dieser Welt, die bereits die direkte Erfahrung mit dem Göttlichen gemacht haben, erkennen und bestätigen dies. Der einzige Sinn unseres Daseins ist es, dieses reine Bewusstsein in uns selbst zu erkennen und uns damit zu verbinden. Das bedeutet: sich nach innen zu wenden – und nicht nach außen, zu all dem, was uns von außen vorgegeben wird.

Steffen Unger: UN-Sonderberichterstatterin...

UN-Sonderberichterstatterin rügt deutschen Verfassungsschutz Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungs- und Ausdrucksfreiheit, Irene Khan, übt in einem dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegten Bericht deutliche Kritik am Bundesamt für Verfassungsschutz. Besonders beanstandet wird der verwendete Extremismusbegriff, der nach ihrer Einschätzung keine klare rechtliche Definition besitzt, aber weitreichende Folgen für Personen und Organisationen haben kann. Khan warnt, dass auch nicht gewalttätige und nicht strafbare Äußerungen aufgrund politischer Bewertungen überwacht oder als extremistisch eingestuft werden könnten. Dies berge das Risiko einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und sei mit internationalen Rechtsstandards nicht vereinbar. Die Sonderberichterstatterin empfiehlt der Bundesregierung deshalb, den Begriff „Extremismus“ rechtlich eindeutig zu definieren und die Leitlinien für die Arbeit der Nachrichtendienste an internationalen Menschenrechtsstandards auszurichten. Zudem verweist sie auf ein zunehmend polarisiertes Klima sowie eine abschreckende Wirkung staatlicher Eingriffe auf den öffentlichen Diskurs.

henning rosenbusch: Was bleibt, ist ein parlamentarisches...

„Was bleibt, ist ein parlamentarisches Auskunftsersuchen, das an der höchsten Stufe der Geheimhaltung zerschellt – und eine Bundesregierung, die sich in eine argumentative Sackgasse manövriert hat. Denn entweder gab es keine nachrichtendienstlichen Vorwarnungen zu Nordstream, dann wäre die Berufung auf den Schutz der Geheimdienstkooperation gegenstandslos. Oder es gab sie, dann stellt sich die von Rathert aufgeworfene Frage mit aller Schärfe: Warum wurde nichts unternommen, um den schwersten Anschlag auf kritische zivile europäische Infrastruktur seit Jahrzehnten zu verhindern?“ https://berliner-zeitung.de/article/kanzle ramt-verweigert-auskunft-zu-nord-stream-warnung-10229458

Bernd Riexinger: Es ist unfassbar...

Es ist unfassbar, dass in Sachsen-Anhalt ein Lehrer eine Abmahnung erhält, weil er auf Nachfrage einem Schüler erklärte, warum er die AfD nicht gewählt hat. Die AfD in Sachsen-Anhalt gilt als gesichert verfassungsfeindlich. Welch ein Zufall, dass an der gleichen Schule die im Wahlkampf engagierte Ehefrau des AfD-Spitzenkandidaten als pädagogische Fachkraft arbeitet. Ich finde der Schulleiter gehört abgemahnt und nicht der Lehrer.

Yvonne Kussmann: Hier erklärt Michael Kyrath...

Hier erklärt Michael Kyrath, dass kein Politiker seiner Einladung zur Teilnahme an der Trauerwache im September in Frankfurt folgen will. Weder der Bundeskanzler Merz noch verschiedene Ministerpräsidenten halten es für nötig, ein Zeichen gegen die Gewalt zu setzen, die seit 2015 viele Todesopfer forderte, unter anderem die 17-jährige Tochter von Michael Kyrath. Ann-Marie wurde in einem Zug bei Brokstedt zusammen mit ihrem Freund Danny von dem gerade erst aus der Haft entlassenen staatenlosen Ibrahim A. erstochen. Herr Dobrindt, was ist mit Ihnen? Setzen Sie ein Zeichen und stellen Sie sich neben die trauernden Angehörigen. @BMI_Bund Da die Politik offenbar kein Interesse daran hat, ist es umso wichtiger, dass wir Bürger uns mit den Angehörigen solidarisieren, die ein Familienmitglied durch eine schwere Gewalttat verloren haben. Das Täterprofil der meisten dieser Taten ist dabei dasselbe: Als Schutzsuchender aus islamisch geprägten Ländern seit 2015 zu uns gekommen. Ich stehe selbst mit einigen Opferangehörigen in Kontakt und bitte auch im Namen von ihnen, dass jeder, dem es möglich ist, nach Frankfurt kommt. Die nächste Trauerwache findet am 19. September auf dem Römerberg in Frankfurt statt. Beginn ist um 14 Uhr.

Hubert Aiwanger: Normalerweise mischt man sich ja...

Normalerweise mischt man sich ja in die Personaldebatten in der Bundesregierung nicht ein. Aber zu Verkehrsminister Patrick Schnieder will ich ein Wort sagen. Ich habe ihn als vernünftigen, zugänglichen Minister kennengelernt, der zuhört und vernünftige Antworten gibt. Ihn entlassen zu wollen, weil er den Zustand der Bahn, die seit 50 Jahren heruntergewirtschaftet wird, nicht innerhalb weniger Monate mit dem Zauberstab verbessert, ist ein schlechter Witz. Herr Merz, Sie haben eine Arbeitsministerin, die sagt, man müsste die Unternehmer BEKÄMPFEN und Sie haben diese Aussage nicht mal öffentlich kritisiert. Wann werden Sie den Umweltminister entlassen weil es über 30 Grad hat oder weil die Flüsse nicht bergauf fließen? Wie gesagt, vielleicht haben Sie Gründe die ich nicht kenne, aber um Herrn Schnieder wäre es in meinen Augen schade. Man kann mit ihm konstruktiv zusammenarbeiten. Sie haben schwierigere Fälle an Bord. Gruß aus Bayern in die Hauptstadt.

Markus Frohnmaier: Cem Özdemir fordert unsere AfD...

Cem Özdemir fordert unsere AfD gerade dazu auf, sich zur Demokratie zu bekennen und uns von der Forderung nach einer harten Migrationspolitik zu distanzieren! Herr Özdemir, wir als AfD sind bundesweit stärkste Kraft und meilenweit vor Ihren Grünen. Das ist Demokratie. Wir werden vom Volk gewählt, gerade weil wir eine harte Migrationspolitik umsetzen werden. Diesen Willen der Wähler sollten Sie endlich einmal akzeptieren!
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