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Jürgen Todenhöfer: Tapferen alleinerziehenden Müttern...

Tapferen alleinerziehenden Müttern, deren Partner keinen Unterhalt für das gemeinsame Kind zahlen, die staatliche Hilfe zu kürzen, ist das Schäbigste, was eine Regierung tun kann. Und in einem Land mit schrumpfender Bevölkerung auch das Dümmste. Herzlosigkeit und Dummheit ist eine schlimme politische Mischung. Familienministerin Karin Prien (CDU) will allen Ernstes den „Unterhaltsvorschuss“ künftig nur noch bis zum 16. Geburtstag zahlen. Bisher lag die Grenze bei 18. Warum ausgerechnet die beiden letzten Jahre wegfallen sollen, erklärt niemand. Genau in dieser Phase wird die Erziehung teurer, nicht billiger: Abschlussklasse, Berufsschule, die ersten mageren Jahre einer Ausbildung. Bisher sprang der Staat ein, wenn der Vater sich in die Büsche schlug. Künftig lässt er Mutter und Kind genau dann allein, wenn die Entscheidung über die Zukunft des Kindes fällt.

Roland Tichy: Ursula Von der Leyen läßt die Maske fallen...

Ursula Von der Leyen läßt die Maske fallen: JEDER Zugang zum Internet soll künftig genehmigungspflichtig werden - und die Identität wird festgestellt. Nicht nur - wie von der Leyen daher schwindelt - für Kinder. Auch für Sie und nicht. Wir könnten je etwas lesen, was die EU kritisiert. Zusammen mit der Massenüberwachung durch Chatkontrolle soll in der EU die Freiheit der Kommunikation und damit der Gesellschaft verenden.

Julian Reichelt: Allein die Medien sind dafür verantwortlich...

Allein die Medien sind dafür verantwortlich, dass das Wort "Demokratie" zu einer autoritären (manchmal totalitären) Parole werden konnte. Wann immer man heute dieses Wort hört, geht es meist darum, Wählerstimmen zu missachten, Bürgerrechte einzuschränken, den Inlandsgeheimdienst zu ermächtigen oder gar die Opposition zu verbieten. Genau das passiert, wenn Medien beim Parolieren stumpf, gefällig und opportunistisch mitmachen, statt Worte zu hinterfragen und ihre Agenda zu entlarven. Die "Demokratie" wird sich davon auf Jahre nicht erholen. Das Wort "Demokratie" weckt bei Millionen Menschen nur noch Misstrauen.

Lexa Rebew: Stellt euch vor...

Stellt euch vor, bei der Kassenprüfung eines kleinen Sportvereins stellt man fest, dass der Kassenwart Gelder veruntreut und sich davon ein neues Auto gekauft hat. Die einzige Reaktion der Mitglieder wäre: Die Beiträge müssen erhöht werden. Was im Kleinen, wo es nur um ein paar Tausend Euro geht, vollkommen undenkbar wäre, ist im Großen – bei Millionenbeträgen – völlig normal. In der Realität würde der Kassenwart vor Gericht landen. Aber was passiert eigentlich mit den Betrügern bei den Krankenkassen und in der Politik?

Marie kripp: Die EU ist wirklich der Garant dafür...

🚨Die EU ist wirklich der Garant dafür, dass jeder orwellsche Albtraum wahr wird. 👉EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt eine europaweite App zur Identitätsprüfung für soziale Netzwerke an. Künftig sollen Nutzer ihre Identität über diese App bestätigen, um sich bei sozialen Netzwerken anzumelden. Von der Leyen betont: „Sie ist einfach zu benutzen und schützt die Privatsphäre.“ Außerdem spricht sie sich für eine Art „digitalen Führerschein“ für Kinder aus, bevor sie Zugang zu sozialen Netzwerken erhalten. 👉Natürlich soll das nicht die Kinder schützen, die Kinder waren den EU-Eliten auch während Corona völlig egal. Es geht darum, die Anonymität und Privatsphäre im Internet auszuschalten, für alle. @globalpatriots

Christian Abel: CSU will Höcke das Wahlrecht...

🔵 CSU will Höcke das Wahlrecht entziehen AfD nennt es den nächsten Anschlag auf die Demokratie Der bayerische CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek hat sich dafür ausgesprochen, ein Teilverbot der AfD „zumindest nicht kategorisch auszuschließen"" konkret nannte er den Thüringer AfD-Landesverband. EVP-Chef Manfred Weber und Landtagspräsidentin Ilse Aigner unterstützten die Idee. Dagegen widersprachen CSU-Chef Söder und Ex-Ministerpräsident Beckstein. Und als wäre das nicht genug: CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn brachte heute einen Wahlrechtsentzug für Björn Höcke ins Spiel. Laut beck-aktuell könnte das Bundesverfassungsgericht nach § 39 Abs. 2 BVerfGG auch das Wahlrecht einer Person für die Dauer der Grundrechtsverwirkung aberkennen. Einfachgesetzlich sieht § 45 Abs. 1 StGB vor, dass eine Person ihr passives Wahlrecht bei einer Verurteilung wegen eines Verbrechens zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verliert. Was hier passiert, ist bemerkenswert und für die AfD ein gefundenes Fressen. Während die Partei in Umfragen bei 27,2 % bundesweit steht, in Sachsen-Anhalt bei 41 % und in 54 Tagen gewählt wird, diskutieren CSU und CDU darüber, einen demokratisch gewählten Politiker vom Wahlrecht auszuschließen und einen Landesverband zu verbieten. Die AfD wird das heute genau so lesen, wie es auf den ersten Blick aussieht: Man hat keine inhaltlichen Argumente mehr also greift man zum juristischen Werkzeugkasten. Jeder dieser Versuche hat in der Vergangenheit die AfD gestärkt, nicht geschwächt. Und jetzt, acht Wochen vor der wichtigsten Landtagswahl in der Geschichte der Partei, kommt dieser Vorstoß. Das Timing könnte der AfD kaum besser passen. 🔗 Quelle: https://lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-2026-07-14-afd-teilverbot-social-media-eu-jesiden-genozid-is Abonnieren Für Mehr Widerstand https://t.me/BestOfAFD💙

Steffan Nethe: Ein libanesischer Restaurantbesitzer...

Ein libanesischer Restaurantbesitzer aus Aachen erzählt, dass er einen Mitarbeiter entlassen hat, weil dieser bei Länderspielen grundsätzlich gegen Deutschland war und die Fans der deutschen Nationalmannschaft gezielt provoziert hat, und das, obwohl er selbst seit vielen Jahren in Deutschland lebt. Der Restaurantbesitzer hat gesagt: Wer hier lebt, von diesem Land profitiert und Deutschland gleichzeitig permanent verachtet, passt nicht in sein Team. Deshalb hat er sich von diesem Mitarbeiter getrennt. Ich finde diese Haltung bemerkenswert. Wer hier lebt und aus Prinzip gegen das Land ist, das ihm ein Leben ermöglicht, muss sich zumindest die Frage gefallen lassen, warum er überhaupt hier sein möchte. Wie seht ihr das? Hat der Restaurantbesitzer richtig gehandelt? #Integration Eingebettetes Video

Wolfgang Kubicki: Es ist nicht neu, dass die CDU die Einschränkung...

Es ist nicht neu, dass die CDU die Einschränkung von Bürgerrechten mit dem vermeintlichen Schutz von Kindern begründet. Neu ist, dass sie kurz davorsteht, damit durchzukommen. Geheimdienstnovelle, Identitätspflicht im Netz, Beerdigung des Informationsfreiheitsgesetzes – diesen Sommer steht die Freiheit unter Feuer. Es ist die Aufgabe aller bürgerlich-liberalen Kräfte, der Union die rote Karte zu zeigen. WK

Petr Bystron: Da reiben sich die Touristen...

Da reiben sich die Touristen aus der ganzen Welt dia Augen: Es gibt kein Wasser mehr im berühmten Brunnen vor dem Rathaus. Warum? Weil wir im Rathaus jetzt einen grünen "Bürgaymeister" haben. Und der muss gemäß der grünen Ideologie jetzt apokalyptisch den Dürre-Tod ausrufen. Dabei wird das Wasser in dem Brunnen nicht "verbraucht", sindern umgewälzt. Bedeutet: Der Wasserverbrauch ist sehr gering – nur das, was durch Verdunstung, Verschmutzung oder Windverwehung verloren geht (sog. Nachspeisung).

Peter Borbe: Ein 16-jähriger Syrer...

Ein 16-jähriger Syrer, ein 17-jähriger Marokkaner und ein 17-jähriger Syrer, ein gestohlenes Auto, Polizei, Hubschrauber, mehrere Unfälle. Alle drei Personen sind der Polizei bereits aus der Vergangenheit mehrfach bekannt. Es muss endlich aufhören, dass eine Minderjährigkeit der Justiz die Hände bindet. Solche Jugendliche gehören abgeschoben, ohne Wenn und Aber. Sollen sich die Behörden in ihren Herkunftsländern um sie kümmern. https://derwesten.de/region/a46-polizei-verfolgungsjagd-id302101271.html

Markus Frohnmaier: Merken diese Leute noch was?...

Merken diese Leute noch was? Bundespräsident Steinmeier verteidigt die Sanierung von Schloss Bellevue. Sie sei trotz einer Milliarde an Kosten notwendig und an sowas dürfe man nicht sparen. Im gleichen Interview verteidigt Steinmeier die Kürzungen an den Gesundheitsleistungen der Bürger. Die Politiker der Altparteien verhöhnen das Volk. Rechnet mit ihnen ab und wählt unsere AfD!

Mathias Markert: Unsere Demokratieᵀᴹ...

Unsere Demokratieᵀᴹ, #UnsereDemokratieᵀᴹ und unsere Petition*. Das Sommermärchen hat begonnen. Gedanken zur berühmten Politpause im Sommer in Deutschland. Sommerpause im Bundestag heißt auch -wie jedes Jahr- Pause für all die fleißigen Aufklärer und Aufarbeiter. Klar, Urlaub tut ja auch mal Not. So, man merkt, die Sommerpause im Bundestag hat nach 10 Tagen Fahrt aufgenommen, alles wird ruhiger, nichts mehr passiert, alle sind im wohlverdienten Urlaub, man merkt, auch die alternativen Medien wissen nicht mehr, worüber sie reden und schreiben sollen, wenn Merz und Co. gerade mal wieder nichts neues Böses tun, die älteren Themen werden durchgekaut, die Likes, Teiler und Kommentare werden selbst bei den reichweitenstarken "Top Aufklärer Influencern" niedriger, niemand weiß so Recht was tun, wenn der Bundestag auf Urlaub ist. Fußball WM ist auch vorbei, jetzt wird noch ein bisschen Klimawandel durchgenommen ... und ja, an alles andere sind wir schon gewöhnt, die Krimigranten sind Alltag geworden, all die Steuererhöhungen verkraftet unser aller Geldbeutel immer noch ... Immer mehr Zensur ... ach, das ist in zwei Monaten auch schon vergessen, Geldflüsse in die Ukraine? Ach kommt mir doch ned her .. machen wir mal Pause, mit all dem Ärger. Also mal bis Spätsommer, Früherbst warten, was alles wieder so an Überraschungen auf uns zukommen, oder? Wer mal kurz Zeit findet, kann vielleicht bei der Petition mitmachen, aber auch das hat Zeit, Zeit, Zeit. Wir können noch abwarten und aussitzen die Sache. Jetzt ist erstmal Sommermärchen. Klasse. *Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_Neuwahlen

Steffen Unger: Bulgarien wird nicht länger...

Bulgarien wird nicht länger der „Koalition der Willigen“ angehören, so Ministerpräsident Rumen Radew Wir beteiligen uns nicht an einer Koalition, die auf der Fortsetzung der finanziellen und militärischen Hilfe für die Ukraine besteht Er fügte hinzu, dass die Lösung des Ukraine-Konflikts nicht in seiner Verlängerung mit militärischen Mitteln, sondern in einer starken diplomatischen Mission liege.

Fabio De Masi: Hochinteressant von Matthiias Wöstmann...

Hochinteressant von Matthiias Wöstmann (Stealth Crime) zu neuen Ungereimtheiten bei dem EMIX Maskendeals - vorab: Auf die Verbindungen des Spahn-Benko-Schütz/Firtasch/Wirecard Komplex bei der Raiffeisenbank Attersee hatte ich bereits vor einigen Jahren hingewiesen Von M.Wöstmann auf Linkedin „DIE 350-MILLIONEN-LÜCKE Das Gesundheitsministerium überwies 2020 € 750 Mio. an den Maskenlieferanten EMIX - NACHDEM die Ware geliefert wurden. EMIX musste den Kauf also vorfinanzieren: Euro 350 Mio. Normalerweise läuft das über die Garantie einer internationalen Handelsbank - entsprechende Bilanzstärke vorausgesetzt. Davon konnte im Fall EMIX aber keine Rede sein: die beiden 23jährigen Gründer von EMIX hatten bis dahin Cola-Dosen an Dönerläden geliefert. Trotzdem wurden die Masken bezahlt. Das bedeutet, die jungen Gründer konnten nicht alleine gehandelt haben. Sie mussten Unterstützer gehabt haben, die über dreistellige Millionenbeträge verfügten. Und vielleicht sogar über Mechanismen, Regierungen nach ihrer Pfeife tanzen zu lassen. Die Quelle der Zwischenfinanzierung ist daher ein Schlüssel zum Verständnis der Maskenaffäre. In den Medien tauchte mehrfach der Verdacht auf, die Finanzierung der Spahn-Villa stehe in Zusammenhang mit den Maskendeals. Es gibt jedoch keine Hinweise auf direkte finanzielle Transaktionen zwischen dem Minister und dem Umfeld seines Lieferanten. Die Wirklichkeit ist komplexer. Spahn und sein Ehemann Daniel Funke bewegten sich in einem internationalen Netzwerks, in dem sich persönliche, staatliche und kriminelle Interessen mischten. Alle Beteiligten waren Kunden einer kleinen Bank im Alpenvorland: der Raiffeisenbank Attersee Süd. Diese Bank ermöglichte die Villenfinanzierung. Und über sie liefen zugleich zahlreiche Geschäfte des Netzwerks.“ Gennant werden dann u.a Dmytrow Firtasch: ukrainischer Oligarch, wurde von Jan Marsalek, flüchtiger COO von Wirecard zur Wirecard-Bank geholt nachdem Raiffeisen wegen US-Haftbefehl kalte Füße bekam - Alexander Schütz: österreichischer Investor, bis zum Wirecard U-Ausschuss Aufsichtsrat der Deutschen Bank, unterstützte Wirecard-CEO Markus Braun; vermietete eine Luxus-Immobilien an Firtasch und vermittelte ihn an Marsalek; - Christian Angermayer: deutscher Investor mit engen Verbindungen zu Peter Thiel und der Trump-Familie; vermittelte Wirecard eine 900-Millionen-Anleihe von Softbank; profitierte von Impfstoff-Bestellungen des Bundesgesundheitsministeriums während der Corona-Krise; feierte seine Geburtstag in einer Schütz-Immobilie gemeinsam mit Schütz, Spahn und Funke. Richtete im Umfeld der Münchener Siko Angermayer Policy Innovation Forum aus wo sich Trump Botschafter Grenell, Marsalek und Spahn tummelten - René Benko: Gründer Signa-Imperiums; in Haft wegen Verdacht auf Insolvenzbetrug; Finanzierungen über die Drehscheibe am Attersee; Teil des Netzwerks um Sebastian Kurz und Alexander Schütz. Mehr dazu auch in meinem Buch Geld, Macht, Verbrechen

Mathias Markert: Das darfst Du eigentlich niemand sagen...

Das darfst Du eigentlich niemand sagen. Wir überweisen denen hunderte Milliarden, liefern dazu Waffen und dann zahlen wir für die Ukrainer noch die Rente, die vor uns in Rente gehen. Und die Ukraine ist durchsät mit Nazis!! Das finden die Altparteienwähler irgendwie geil? Ja, muss ja so sein! Krank sind die, nur noch krank. So dumm geht dann Deutschland zugrunde. Und wir. Wenn wir weiterhin nichts tun. Merz muss Weg. Die #WM2026 Weg mit Merz. Macht mit. Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_Neuwahlen
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