Georg Pazderski: ES WIRD NOCH ABSURDER!...
ES WIRD NOCH ABSURDER! Eine 65-jährige migrationspolitische Aktivistin einer NGO saß am Steuer des Fluchtwagens des türkischen Sechsfach-Mörders und Miri-Clan-Mitglieds von Stade. Die Fluchthelferin - und nichts anderes ist es, wenn man auf der Flucht durch Schüsse in die Reifen gestoppt werden muss - wird über das Bundesprogramm „Demokratie leben“ mit Steuergeldern finanziert. Der Steuerzahler hat indirekt den Mord an 6 unschuldigen Menschen mitfinanziert.
Markus Haintz: Politisch abhängige Staatsanwaltschaften...
Politisch abhängige Staatsanwaltschaften im Linksstaat – vor dem Gesetz sind eben nicht alle gleich. Warum muss ich den Staatsanwaltschaften regelmäßig erklären, dass OSINT-Recherche auch dann durchzuführen ist, wenn der von einer Beleidigung betroffene "nur" ein Oppositioneller ist? Die Staatsanwaltschaften verfolgen Beleidigungen gegen Oppositionelle offenkundig widerwillig und letztlich nur einigermaßen ernsthaft, wenn man sie dazu zwingt.
Fabio De Masi: Es war der schwerste und spektakulärste...
Es war der schwerste und spektakulärste Anschlag auf die deutsche Infrastruktur – jetzt bekommt die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines im September 2022 auf dem Grund der Ostsee auch noch eine hochpolitische Brisanz. @BSWbund fordert Zahlungsstopp an die Ukraine Nachdem die Bundesanwaltschaft am Mittwoch gegen den 50-jährigen Ukrainer K. Anklage erhoben hatte, fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) jetzt einen Zahlungsstopp an die Ukraine. „Die Bundesregierung darf nicht länger Abermilliarden an Selenskyj und sein korruptes Umfeld für die Verlängerung eines blutigen Abnutzungskrieges überweisen, obwohl aus der Ukraine die zivile Energieinfrastruktur Deutschlands zerstört wurde“, betonte der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi am Donnerstag gegenüber unserer Redaktion.Fabio De Masi: Merz leidet nicht nur im Fußball...
Merz leidet nicht nur im Fußball unter Realitätsverlust. Unser Land steigt wirtschaftlich und sozial immer weiter ab! Die WM-Stimmung hat Merz vermiest, als er das DFB-Trikot mit Trump entweiht hat. Das war würdelos. Deutschland muss unabhängiger werden von Trump, der uns die Energiepreise in die Höhe bombt. Mein „Sport-Kommentar“ bei Markus Lanz
Kolja Barghoorn: Vor Erfurt eskaliert der pure...
Vor Erfurt eskaliert der pure Hass auf Deutschland, die AfD und alle friedliebenden Menschen! Wir müssen diesen Hass sichtbar machen, damit immer mehr Bürger bemerken, was hier gewaltig schief läuft!
Neverforgetniki: Die Kombination aus Abschaffung...
Die Kombination aus Abschaffung der telefonischen Krankschreibung... Und gleichzeitig verpflichtetender Krankmeldung ab dem ersten Tag... Auf sowas kann doch nur jemand kommen, der noch nie im Leben richtig gearbeitet hat?
Hans-Georg Maaßen: In Deutschland geraten diejenigen...
In Deutschland geraten diejenigen, die sich nicht dem linken Zeitgeist beugen, immer stärker unter Konformitätsdruck, auch und gerade in den Behörden. In diesem Meinungsartikel legt Hans-Georg Maaßen dar, warum Beamte keine Parteisoldaten sind und auch nicht sein dürfen. Sie dienen dem Staat, dem Recht und der Verfassung – nicht der jeweiligen Regierung. Er zeigt auf, dass der, wer das Disziplinarrecht missbraucht, um kritische Beamte einzuschüchtern und gefügig zu machen, damit den Rechtsstaat beschädigt. Das Verständnis dafür, dass Verfassungstreue nicht Regierungstreue bedeutet, muss wieder zentraler Teil des deutschen Selbstverständnisses werden. TM @jungefreiheit
Alexander Kissler: Das sogenannte Bündnis "Widersetzen"...
Das sogenannte Bündnis "Widersetzen" war, ist und bleibt antidemokratisch. Wer da mitmacht, ist kein Demokrat. Wer es unterstützt, ist kein Demokrat.
Miro Wolsfeld: Wird noch irrer...
Wird noch irrer: Deniz Kurku, Schwiegersohn der mutmaßlichen Fluchtwagenfahrerin (‚Patentante‘) im Stade-Fall und Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe der SPD in Niedersachsen, hat März 2025 die Förderung einer zusätzlichen Personalstelle beim Skandal-Verein ‚Integrationsarbeit Kronsberg‘ ‚uneingeschränkt und mit großer Überzeugung‘ empfohlen. Der Verein erhielt rund 1,2 Mio. Euro öffentliche Fördergelder und gegen ihn wird wegen Betrug und Untreue ermittelt.
Maximilian Krah: Als ich 2023 sagte...
Als ich 2023 sagte: „Präsident Erdogan ist nicht unser Feind!“ gab es noch viel Unverständnis. Mittlerweile hat selbst Kaja Kallas die Relevanz der Türkei erkannt. Sie ist der strategische Gamechanger jeder Europapolitik. Und Deutschland wird davon am meisten profitieren!
Katrin Ebner-Steiner: Die Bundesregierung will ihr halbgares Reförmchen...
Die Bundesregierung will ihr halbgares Reförmchen als „großen Sprung“ verkaufen. Dabei sind alle wesentlichen Entscheidungen in den Herbst verschoben worden. Wesentliche Erkenntnisse: Keine große Steuerreform, bestenfalls ein Inflationsausgleich, der Staat spart keinen Cent, die Lohnnebenkosten bleiben unangetastet. Es braucht einen großen Wurf. Der ist von dieser abgewirtschafteten Koalition nicht zu erwarten.
Joana Cotar: „Gerechtigkeitslücke“ gehört mittlerweile zu einem...
„Gerechtigkeitslücke“ gehört mittlerweile zu einem der gefährlichsten Begriffen der deutschen Politik. Der Begriff unterstellt, dass alles, was noch nicht besteuert und umverteilt wird, ungerecht ist.“ Meine neuste Kolumne:
Tim Kellner:
Leute, ich kann nicht mehr! 🤣🤣🤣 Die CDU macht jetzt auch in Satire! Lügenkanzler, FTZN-FRITZ, Pinocchio, oder Lügenfritz wären allerdings die passenderen Überschriften!
Jürgen Todenhöfer: Der Generalbundesanwalt hat gestern...
Der Generalbundesanwalt hat gestern Anklage gegen einen ukrainischen Elite-Offizier erhoben. Er wirft ihm Sprengung der wichtigsten deutschen Erdgasleitung „Nord Stream“ vor. Laut Bundesgerichtshof handelte der ukrainische Offizier mit Wissen des ukrainischen Staatsapparats. Selenskyj behauptet trotzdem, er habe von all dem nichts gewusst. Selbst in Kriegszeiten ist das eine ungewöhnlich dreiste Lüge. Die deutschen Medien SZ, NDR und WDR, die im Fall Nord Stream so zäh und erfolgreich recherchiert haben, sollten den zwielichtigen Herrn Selenskyj einmal genauer unter die Lupe nehmen. Die könnten Erstaunliches finden. Deutschland muss sein Verhältnis zur Ukraine neu definieren. Die Kanzler Scholz und Merz wussten seit Jahren, dass die Ukraine und nicht Russland hinter dem Sabotage-Anschlag steckte. Obwohl der schwere Anschlag die deutsche Wirtschaft bis heute auf Talfahrt schickte und jeden einzelnen deutschen Bürger bis heute hart trifft, hat die Bundesregierung die Ukraine nie zur Rechenschaft gezogen, sondern im Gegenteil mit Milliarden deutscher Steuergelder überschüttet. Sie hat dadurch die Interessen Deutschlands verraten. Wie tief müssen Politiker gesunken sein, dass sie Sabotage gegen Deutschland nicht bestrafen, sondern belohnen? Deutschland muss aus dem kriminellen Verhalten der Ukraine weitreichende Konsequenzen ziehen. Ein Stopp der Verschleuderung unserer Steuergelder an die Ukraine kann nur der erste Schritt sein. Der verräterische „Freund“ Deutschlands sollte von uns keinen Cent mehr bekommen. Auch ein EU-Beitritt oder eine Aufnahme in die NATO scheiden aus.
Gerhard Papke: Die Fluchtwagen-Fahrerin des Mörders von Stade...
Die Fluchtwagen-Fahrerin des Mörders von Stade, offenbar eine aus Steuermitteln bezahlte "Migranten-Beraterin" (!), ist wieder frei. Es bestehe keine Fluchtgefahr. - Was werden wohl die Familien der sechs eiskalt ermordeten Jugendhelfer dazu sagen, die jetzt ihre Toten beweinen?
Peter Borbe: Staatsanwaltschaft stellte Verfahren ein...
"Staatsanwaltschaft stellte Verfahren ein" hört sich sehr entspannt ein, ist es aber nicht. Es gibt Auflagen, von schriftlichen Ausarbeitungen bis zu Sozialstunden. Obwohl sie gegen kein Gesetz verstoßen haben, nur wegen politisch unkorrekter Scherzmottos.
Florian Warweg: Wir sind stolz auf euch...
„Wir sind stolz auf euch“ – schrieb #Merz nach der Niederlage gegen Paraguay. Jetzt wird der Tweet offiziell als Fehler bezeichnet. Ich wollte ergo wissen, ob @bundeskanzler sich damit von seinen Aussagen "stolz", "Was für ein Spiel DB-Team!", "Ihr habt begeistert" distanziert... PS: Eigentlich wollte ich vor dem Hintergrund, dass der Tweet laut Darlegung des Kanzleramts Stunden vorher vorbereitet war, wissen, ob der Kanzler überhaupt das Spiel bis 1:30 Uhr morgens gesehen hat. Diese mir eigentlich zustehende Nachfrage wurde von der #BPK-Moderatorin allerdings untersagt und ich in Folge in einer Form sanktioniert, die relativ einmalig ist in der Geschichte der BPK und eigentlich auch keine Grundlage in der Satzung hat. Mehr kann ich leider bisher nicht dazu sagen, da laufen noch gewisse Dinge im Hintergrund. Nur soviel, die BPK-Leitung hat echt ne neue Eskalationsstufe gegen mich gezündet...auf very, very wackeligem Fundament... à+"
Markus Frohnmaier: Katrin Göring-Eckardt ruft dazu auf...
Katrin Göring-Eckardt ruft dazu auf, gegen den Parteitag unserer AfD zu demonstrieren. Sie fordert ein buntes Fest der Demokratie. Währenddessen rufen Linksextreme dazu auf, AfD-Politiker und Polizisten wie beim G20-Gipfel von den Dächern aus anzugreifen. Das ist den Altparteien-Politikern wohl egal. Ganz Deutschland wird das Verhalten der Linken sehen und uns als AfD daraufhin noch stärker wählen!
Giulio Mattioli: Strikes me as a measure fully in the Berlusconi...
Strikes me as a measure fully in the Berlusconi / Meloni style of populism in that it's entirely symbolic stuff and it will either be ignored or circumvented or it will actually make the problem it tries to address worse.
Wolfgang Kubicki: Die Einigung der Koalition...
Die Einigung der Koalition ist ein großer Sprung in den Matsch. Es wird keine Entlastungen geben, denn für die Menschen macht es keinen Unterschied, ob ihnen das Geld über Steuern oder Sozialabgaben aus der Tasche gezogen wird. Den Menschen die Ergebnisse dann auch noch falsch vorzurechnen, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Insgesamt gilt: Arbeit zu verteuern und den Mittelstand zusätzlich zu belasten – wer so agiert, hat den Schuss nicht gehört. WK
Julian Adrat: Sie ließen Millionen junger Männer rein...
Sie ließen Millionen junger Männer rein, um "die Rente zu finanzieren", jetzt reicht das Geld nicht mehr, und wer seinen Pflegebeitrag nicht mehr bezahlen kann, dem wird das Haus gepfändet. Während immer noch jedes Jahr Hunderttausende in unsere Sozialsysteme einwandern, während die Hälfte des Bürgergelds an Ausländer fließt. Bei #Illner ist das aber alles kein Thema. Knapp eine Stunde mit Merz, und keine Silbe dazu, man vergeht sich in Technokratensprech. Fällt irgendwer darauf noch rein?
Alexander Moehnle: Dass die Fluchtfahrerin...
Dass die Fluchtfahrerin (eine Migrationsaktivistin) nach dem Sechsfach-Mord von Stade nicht hinter Gittern sitzt? Gut, dass in diesem Land wenigstens noch paar wenige wütend sind. Dieser Landwirt etwa, der diesen Skandal zudem besser (informiert) auf den Punkt bringt als die allermeisten Journalisten.
David Gegen Goliath: Kulturkaufhaus Dussmann...
Kulturkaufhaus Dussmann. Deutschlands größte Buchhandlung in Berlin. Die Regale voll mit „Kampf gegen Rechts“. Manipulation beginnt in den Köpfen.
René Springer: Über eine Million endgültig...
Über eine Million endgültig abgelehnte Asylbewerber halten sich in Deutschland auf. 250.000 verurteilte Ausländer jedes Jahr. 600.000 erwerbsfähige Dauerbürgergeldempfänger, die seit über fünf Jahren im Leistungsbezug sind. Ausländer müssen ihren Lebensunterhalt selbst sichern. Wir wollen aufräumen. Wir wollen, dass endlich wieder Recht und Gesetz durchgesetzt wird.
Yvonne Kussmann: Wie rund alle 14 Tage hat...
Wie rund alle 14 Tage hat die Bundesanwaltschaft heute ein Mitglied des "Islamischen Staates" festgenommen. Dieses Mal erfolgte die Festnahme von Abdulhamid A., einem Iraker, dem die Mitgliedschaft beim IS seit 2016 vorgeworfen wird. Bis 2017 soll er in einer Kampfeinheit eingesetzt gewesen sein. Sprich, ein Terrorist, ein Mörder, der mit Sicherheit - wie so viele andere auch - unter dem Deckmantel Asyl nach Deutschland kam und sich frei unter uns bewegen konnte. Abdulhamid A. trieb sich im Ortenaukreis herum, wo er heute festgenommen wurde und nun in Untersuchungshaft sitzt.
Bernd Riexinger: Deutschland wird vorangebracht...
Deutschland wird vorangebracht indem Arbeitsverträge 4 Jahre ohne sachlichen Grund befristet werden können. Leidtragende sind Jugendliche und Arbeitssuchende, die in unsicheren Arbeitsverhältnissen landen und ihre Zukunft nicht planen können. Krankschreibungen schon ab dem 1. Tag sind Schikane und werden auch von den Ärzteverbänden zurecht kritisiert. Die Entlastung bei den unteren und mittleren Einkommen sind äußerst bescheiden. Außerdem keine Vermögenssteuer und keine Erhöhung der Erbschaftssteuer für hohe Erbschaften. Die Verschlechterungen bei der Gesundheitsversorgung und der Pflege kommen noch dazu, wie auch bei der Rente. Die SPD arbeitet hart an einstelligen Wahlergebnissen.
Malte Kaufmann: Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag...
Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag in Erfurt statt, zu dem Linke, Grüne und Linksextreme seit Wochen mobilisieren. Das erklärte Ziel ist die Verhinderung unserer Versammlung. Dass dabei mit allen Mitteln – also auch mit Gewalt – vorgegangen werden soll, ist kein Geheimnis. Die Stadt Erfurt erwartet einen Ausnahmezustand mit 50.000 Demonstranten - darunter 2.500 gewaltbereite Linksextremisten - gegen zigtausend Polizisten. NIUS hat nun recherchiert, wieviel Geld die Bundesregierung an Organisationen gibt, die diese gewaltsame Verhinderung von Demokratie planen. Bei den errechneten 300 Millionen sind allerdings Förderungen von beteiligten Gewerkschaften noch gar nicht mit eingerechnet. Am kommenden Wochenende werden wir wie unter einem Brennglas sehen, wo eines der größten Probleme unseres Landes liegt. #AfD #Bundesparteitag #Erfurt ▶️ https://nius.de/politik/erfurt-afd-parteitag-steuergeld-widersetzen
Theresa Finn: Das mit der Krankschreibung ab Tag 1 wird großartig...
Das mit der Krankschreibung ab Tag 1 wird großartig. Knackevolle Praxen, gestresstes Personal, genervte Ärzte. Abfertigung im Akkord. Und weil man einfach nicht zu Ende gedacht hat was passiert, wenn man am 1. Tag keinen Termin bekommt, wälzt man die Verantwortlichkeit wieder auf die Arbeitnehmer und Arbeitgeber ab. Besonderen Kündigungsschutz gibt´s natürlich nicht. Manch üblem Chef wird damit ein fragwürdiger Hebel in die Hand gedrückt. Für alleinerziehende Mütter dürfte das ein Spießrutenlauf werden. Ach ja - und direkte Entlastungen beinhaltet das super Reformpaket natürlich nicht.
Dubravko Mandic: Der Fall Stade ist kein Paradebeispiel...
Der Fall Stade ist kein Paradebeispiel von Migrantenkriminalität, sondern von Machtmissbrauch in Jugendämtern. Stellt euch vor euer Kind stürzt und sie nehmen euch einfach das Kind weg und behaupten ihr hättet es misshandelt. Ja das passiert täglich in Deutschland. Und man kann sich selbst mit guten Anwälten kaum dagegen wehren. „ Drei Tage vor der Tat schickte die Patentante des Kindes (die spätere AMG-Fahrerin) ein 20-seitiges Schreiben an mehrere Medien, in dem sie die Anschuldigungen gegen den Vater zurückweist, die Eltern entlastet und stattdessen der MHH sowie dem Jugendamt Hannover vorwirft, das Kind zu Unrecht in Obhut genommen zu haben. Das Schreiben enthält laut SPIEGEL eine detaillierte Schilderung aus Familiensicht, nennt beteiligte Personen und zitiert aus Arztbriefen. • Laut dem Schreiben seien die beim Kind diagnostizierten Hirnblutungen auf einen Unfall zurückzuführen: Am 9. April sei der Säugling im Elternbett auf einem Daunenkissen neben dem Vater gelegen; dieser habe gegen 5:30 Uhr im Halbschlaf ruckartig an der Decke gezogen und dabei versehentlich mit seiner Stirn gegen die rechte Kopfseite des Kindes gestoßen. In den folgenden Tagen habe sich das Kind unauffällig verhalten, bis sich sein Zustand am Abend des 12. April verschlechterte und die Eltern mit ihm ins Krankenhaus fuhren, wo laut der Patentante ein »nicht enden wollender Albtraum« begann.„Read more