Sahra Wagenknecht: Integration funktioniert...
Integration funktioniert, wenn die Zahlen begrenzt sind und Menschen sich integrieren, die Sprache lernen und einen Job finden. Zu hohe Zahlen führen aber zu Parallelgesellschaften und kulturellen Konflikten. Unbegrenzte Migration treibt die Gewaltkriminalität nach oben. Als BSW schüren wir keine Ressentiments gegen Migranten, aber sprechen die Probleme in Schulen, Wohnvierteln und Freibädern klar an. Warum linke Parteien diese offensichtlichen Konflikte bis heute leugnen? Unter anderem darüber habe ich in Constantin Schreibers Podcast gesprochen. Den Link zum kompletten Interview findet ihr hier: https://youtube.com/watch?v=M4nnRa dl7vE
Manaf Hassan: Wir leben in einer Simulation...
Wir leben in einer Simulation. Anders kannst du diesen kranken und verrückten Mist nicht mehr erklären. Diese Überschrift erklärt aber so einiges.
Paul Brandenburg: Ich will Deinen "Sozialstaat" nicht...
Ich will Deinen "Sozialstaat" nicht, Du Verräter. Ich will Dich in einer Zelle sehen, @_FriedrichMerz , bis zum Ende Deines Lebens.
Neverforgetniki: Gerade berichtet der Rundfunk (BR)...
Gerade berichtet der Rundfunk (BR): In Bayern wurde eine Petition für ein AfD-Verbot übergeben, 24.000 Bürger haben unterschrieben! Wartet Mal... Deutschland hat über 80 Millionen Einwohner, die AfD über 15 Millionen Wähler und ihr berichtet über ein paar Linke? Der Rundfunkbeitrag muss sowas von weg!
Petr Bystron: Die SPD-Brandmauer...
Die SPD-Brandmauer Ralf Stegner erklärte: "Mit politischen Kräften, die unsere Demokratie zerstören wollen, kann und darf es keine gemeinsame Sache geben: niemals, nirgendwo und mit keiner Begründung.“
Markus Krall: Deutsche Bahn 2026...
Deutsche Bahn 2026: Um 14.06 Uhr, 2 Minuten vor dem Erreichen Frankfurts mit dem ICE Vollbremsung und drei Minuten später die Meldung: "Unser Zugrechner ist gerade komplett abgeschmiert, ohne den kommen wir keinen Meter weiter." Jetzt ist es 14.10. Ich halte Euch auf dem Laufenden. Herzlichen Glückwunsch zum Zustand des Landes.
Alexander Moehnle: Wo bleibt eigentlich die versprochene Hitze-Glut...
Wo bleibt eigentlich die versprochene Hitze-Glut, der tagelang anhaltende Heat Dome mit 44 Grad? Die Saisonkarte fürs Freibad - wie schon in den letzten drei Sommern - wieder mal komplette Fehlinvestition.
Roland Tichy: Daniela Behrens zerstört die Demokratie...
Daniela Behrens zerstört die Demokratie in Niedersachsen: Als Innenministerin läßt sie AfD-Kandidaten von der Wahl ausschließen. Der Landeseigene Geheimdienst liefert Vorwände ohne Begründung. Gleichzeitig wartet der 6-fach-Mord von Stade vergebens auf Aufklärung - bekanntlich mit Querverbindungen in die SPD.
Ine: Guten Morgen aus dem Deutschland, in dem man außer...
Guten Morgen aus dem Deutschland, in dem man außer einen guten Start in den Tag, vor allem einen sicheren Tag wünscht. Weil hier die Täter besser geschützt werden, als die eigenen Bürger. Hätte ich so auch nie gedacht.. #NiewiederAltparteien
Theresa Finn: Nach 11 Jahren...
Nach 11 Jahren hat die deutsche Boulevardpresse einen schlimmen Verdacht!
Stefan Homburg: Hunderte Merkel-Poller sind heute...
Hunderte Merkel-Poller sind heute im nasskalten Hannover aufgebaut und blockieren nicht nur die Innenstadt, sondern selbst abgelegene Pfade. Hintergrund: Seit Merkel 2015 mit Selfies lockte und die Grenzen öffnete, verwahrlost Deutschland. Auf dem Fahrrad fährt man Slalom, Ängstliche dürfen am Bahnhof kein Pfefferspray mehr mitführen und Omas kein Apfelmesser im Zug. Grund für den Ausnahmezustand sind Sportevents, die es immerhin noch gibt. Viele Stadtteil- und Weihnachtsfeste fielen der illegalen Masseneinwanderung zum Opfer und werden wohl nie mehr zurückkommen, weil die Politik an ihrem Kurs festhält. Falls es ein 6-facher Mörder mal übertreibt (Stade), verschwindet er alsbald von der Bildfläche.
Markus Haintz: Das passiert im sog. deutschen Rechtsstaat...
Das passiert im sog. deutschen Rechtsstaat, wenn man den @Bundeskanzler als "Lügenfritz" bezeichnet und nicht anwaltlich vertreten ist. Die StA Heilbronn hat sich ursprünglich geweigert, mir diesen Strafbefehl anonymisiert zukommen zu lassen. Nach Dienstaufsichtsbeschwerde meinerseits wurde mir dann in einem äußerst freundlichen Gespräch mit der Leitungsebene der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass ich selbstverständlich einen Anspruch darauf habe, die Entscheidung anonymisiert zu erhalten, und dass dies umgehend erfolgen wird. Der gesichtswahrende Rückzug der Staatsanwaltschaft wird unsererseits akzeptiert, die Angelegenheit ist erledigt. Die Anforderung meinerseits erfolgte als Rechtsanwalt, der in eben jenem Rechtsgebiet spezialisiert ist, weshalb ich einen Anspruch darauf habe, derartige anonymisierte Entscheidungen anzufordern. Auch Pressevertreter hätten dies machen können, zum Zwecke der Berichterstattung. Das Amtsgericht Öhringen übermittelte mir nunmehr bereits zum 2. Mal die ungeschwärzten personenbezogenen Daten des (rechtskräftig) Verurteilten, konkret Name und Geburtsdatum. Das darf aus datenschutzrechtlichen Gründen natürlich nicht passieren. Aber Gerichte, die derartige Strafbefehle zu verantworten haben, von denen darf man wohl auch keine Kenntnisse im Bereich Datenschutz erwarten. Natürlich könnte man auch noch presserechtlich anfragen, welcher Richter "im Namen des Volkes" einen solchen Strafbefehl unterschrieben hat. Ein Richter, der so etwas tut, verurteilt entweder "im Zweifel gegen den Angeklagten", weil er nicht liest, was er unterschreibt, oder ist im Äußerungsrecht derart juristisch ungebildet, dass er sich besser einen anderen Job suchen sollte.
Marie kripp: Parteiverbot durch die Hintertür...
🚨👉Parteiverbot durch die Hintertür: Hunderte AfD-Kandidaten in Niedersachsen von Ausschluss bedroht 👉Was in Niedersachsen sieben Wochen vor den Kommunalwahlen am 13. September 2026 durchgezogen wird, ist ein kalter Putsch der Antidemokraten gegen eine demokratisch legitime, nicht verbotene und reguläre Partei mit dem einzigen Zweck, die mittlerweile deutlich stärkste politische Kraft im Land von der politischen Macht fernzuhalten und die eigene Macht zu zementieren. 🔗
Bernd Haake: Das Bundesverfassungsgericht beschneidet...
Das Bundesverfassungsgericht beschneidet Abgeordneten Rechte. Die Regierung kann Abgeordneten kürzeste Zeiten bei der Beratung von Gesetzen zumuten. Es reiche Abgeordnete "überhaupt zu informieren". Auch die BSW Klage zur Nachzählung der Bundestagswahl verschleppt das BVerfG., das nicht unabhängig agiert, sondern sich über Konsultationen mit der Regierung abstimmt. Die Entsendung von Kartellparteien Vertretern in das BVerfG. erfolgt in einem intransparenten Verfahren.
David Berger: Portugal zieht die Reißleine...
Portugal zieht die Reißleine: Burka-Verbot und schärferes Einwanderungsrecht beschlossen - Hintergrund: Die port. Identität formte sich in enger Verbindung mit dem katholischen Glauben und der Vorstellung, Teil des christlichen Abendlandes zu sein.
Giulio Mattioli: I can think of a few ways...
I can think of a few ways in which this could backfire 😳
henning rosenbusch: Unsere Resultate zeigen...
„Unsere Resultate zeigen, dass die Klimawandel-Skepsis in Deutschland nicht mehr auf eine kleine, aber laute Minderheit beschränkt ist. Stattdessen handelt es sich hier um einen breiten Trend, der auf einem substanziellen Anteil der deutschen Bevölkerung beruht“, konstatieren Gies und Deutschmann. „Diese Skepsis ist inzwischen ein komplexes und weit verbreitetes Phänomen, das nicht einfach übergangen werden kann.“ Klimawandel-Leugner und Klimaschutz-Skeptiker sind in Deutschland längst keine Einzelfälle mehr.“ https://focus.de/earth/93-proze nt-sind-skeptischer-immer-mehr-deutsche-zweifeln-am-klimawandel_6acf2e21-9f68-403c-9396-06761b2f6f5b.html
Alexander Kissler: Wenn die Demokratie...
Wenn die Demokratie sich nicht gegen "unsere Demokratie" durchsetzt, dann war es das.
Friedrich Pürner: Was sich die EU-Staaten und Brüssel...
Was sich die EU-Staaten und Brüssel da erlauben, ist eine absolute Frechheit. Unter dem Deckmantel des Kinderschutzes wird hier mit der Brechstange versucht, die Überwachung unserer privaten Chats doch noch durchzudrücken. Erst kassiert dieser Überwachungswahn eine klare Abfuhr im EU-Parlament, und was macht die Politik? Sie pfeift auf das Scheitern, biegt sich die Regeln zurecht und bastelt so lange an Notlösungen, bis das Ausspähen privater Nachrichten wieder läuft. Die Ausrede, das sei alles halb so wild, weil Verschlüsselungen ja nicht direkt geknackt werden, ist reine Volksverdummung. In Wahrheit installiert man genau die Werkzeuge, um private Daten auf den Servern der Big-Tech-Konzerne automatisch zu scannen. Konzerne werden so zu Hilfssheriffs des Staates gemacht. Dass ausgerechnet bürgerliche Parteien da begeistert im Gleichschritt mitmarschieren, zeigt nur, wie egal ihnen der Rechtsstaat geworden ist. Statt kriminelle Täter gezielt zu jagen, stellt man einfach alle Bürger unter Generalverdacht. Eine Unverschämtheit Das Motto lautet nun: „Wenn du nichts zu verbergen hast, dann hast du auch nichts zu befürchten“. Die Verlängerung bis 2028 hat mit Kinderschutz überhaupt nichts zu tun. Das ist ein direkter Angriff auf unsere Privatsphäre. Wer Grundrechte so abräumt, schützt keine Kinder. Er baut Stück für Stück einen Überwachungsstaat auf.
Boris Reitschuster: Betreutes Überweisen...
Betreutes Überweisen: Ihre Bank entscheidet jetzt, wem Sie Geld schicken dürfen. Kreditinstitute installieren den Gesinnungs-TÜV für den Zahlungsverkehr – wer auf der internen „Sanktionsliste" steht, bekommt kein Geld. Wer solche Banken hat braucht keine Stasi mehr. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de
Gerald Markel: Jetzt ist es wenigstens öffentlich dass Nazis...
Jetzt ist es wenigstens öffentlich dass Nazis - und zwar ECHTE Nazis - in der Ukraine in staatliche Spitzenpositionen kommen Hier ist der neue Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee Drapatyi im Originalton Ich kann mich noch gut erinnern als man 2022 Putin im Westen für verrückt erklärt hat als der als ein Ziel Russlands die "Denazifizierung der Ukraine" genannt hat Jahrelang hat man es in den Propagandaorgeln des Westens, in den Kommentaren der Nafotrolle und Abonnenten des Betreuten Denkens und in der gesamten Politikblase einfach geleugnet dass es Nazis, ECHTE Nazis in der Ukraine gibt, ja dass dort ein echter Nazikult betrieben und bewaffneter AsovNaziabschaum als Teil der regulären Armee akzeptiert werden Fotos von Hakenkreuztätowierten Soldaten wurden zensiert oder bearbeitet Fackelmärsche der Nazis in Städten der Ukraine einfach verschwiegen Aber spätestens seit dem Staatsbegräbnis für den Massenmörder und SS Kollaborateur Melnyk durch den Kokskönig der Räuberbande in Kiew war es nicht mehr zu leugnen Und weil es ohnehin schon egal ist, weil Europa ohnehin schon im offenen Krieg gegen Russland steht, weil das gesamte Establishment ohne die ukrainischen Söldner am Ende ist, ist es jetzt auch schon egal, dass Snowlensky nach dem Butcher Syrski nun den Nazi und Londonknecht Drapatyi als Oberbefehlshaber (!) der ukrainischen Armee berufen hat Und nun der Satz der die Trolle und Couchgeneräle aufwecken wird - Wladimir Putin hatte Recht Mit allem Isso GM
Pascal Meiser: Wann werden kleine Gewerbetreibende...
Wann werden kleine Gewerbetreibende und soziale Einrichtungen endlich vor völlig unkontrollierten Mietsteigerungen und Verdrängung geschützt?! 🙏 Wie genau die Untätigkeit der Bundesregierung (und ihrer Vorgänger) Berlin trifft, kann man hier jedenfalls nochmal gut nachlesen: ⤵️
Julian Adrat: Sperrte Millionen über Monate ein...
Sperrte Millionen über Monate ein, lacht arbeitende Menschen aus, von deren Geld er lebt, Karl Lauterbach hat seinen Post soeben gelöscht. Auch deshalb wollen sie X verbieten: weil sie Gegenrede nicht ertragen.
Tomasz Froelich: Fast 600.000 Europäer haben...
Fast 600.000 Europäer haben den @SaveEuropeAct unterschrieben, um die unbegrenzte Massenzuwanderung nach Europa zu stoppen. Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern. Nun lehnt die Europäische Kommission diese Bürgerinitiative ab, weil diese angeblich „rassisch diskriminieren“ und den „Werten der EU“ zuwiderlaufen würde. 600.000 Stimmen werden einfach ignoriert. Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen. Nun gilt: Jetzt erst recht - den Save Europe Act heute noch unterzeichnen: ✍️ https://save-europe-act.com/de
Joana Cotar: Der Richter machte in der Begründung...
"Der Richter machte in der Begründung seines Urteils am 13. Juli klar, dass er das Selbstbestimmungsgesetz, das von der Ampelregierung erlassen wurde, für „völlig lebensfremd“ und „absurd“ hält. Das Gesetz lasse dem Gericht aber keine andere Möglichkeit, als dem Antrag mit sofortiger Wirkung stattzugeben." Einfach nur noch irre.
Maximilian Krah: Die EU betreibt mit Überregulierung...
Die EU betreibt mit Überregulierung und „Green Deal“ gerade die Deindustrialisierung Deutschlands. Und man ist nicht „pro Russland“, nur weil man Handel statt Krieg will. Deutschland hat ein Elitenproblem nicht nur in der Politik, wie diese Verbandsfuzzi beweist.
Kolja Barghoorn: Neues von der Cafébetreiberin Kristina...
Neues von der Cafébetreiberin Kristina, die in Berlin keine AfDler bedienen will. Als die Berliner Zeitung sie anruft, droht sie mit juristischen Konsequenzen.
Tim Kellner: Und wieder zeigt "Unsere Demokratie"...
Und wieder zeigt "Unsere Demokratie" was sie von Demokratie hält: Wird die Opposition zu erfolgreich, versucht man sie eben aus dem Weg zu räumen. Erst beobachten, dann prüfen, jetzt Kandidaten ausschließen. Lächerlich! Ihr erreicht damit genau das Gegenteil! #AfD
Beatrix von Storch: Alles, was Sie zum Bundeshaushalt...
Alles, was Sie zum Bundeshaushalt wissen sollten, aber eigentlich gar nicht wissen wollen… Die mittelfristige Finanzplanung der Regierung ist ein in Zahlen gegossener Offenbarungseid. Das kann nicht klappen. Schauen Sie hier, warum:Read more