Color Scheme

Wolfgang Kubicki: Ein Kanzler, der eine Rhetorik der Zuversicht pflegt...

Ein Kanzler, der eine Rhetorik der Zuversicht pflegt, muss auch die entsprechende Politik verfolgen. Die Pläne dieser Regierung werden jeden Bürger dieses Landes finanziell spürbar belasten, Arbeit verteuern und insgesamt eher mehr als weniger Bürokratie hinterlassen. Das nicht anzusprechen, ist feige; den gegenteiligen Eindruck erwecken zu wollen, ist verwerflich. Kanzler Merz arbeitet fortwährend an den Enttäuschungen von morgen, während er die der Gegenwart bereits liefert. WK #Regierungserklärung

Markus Frohnmaier: Lars Klingbeil erklärt, er sei offen für ein AfD-Verbotsverfahren...

Lars Klingbeil erklärt, er sei offen für ein AfD-Verbotsverfahren, weil die AfD gegen alles steht, was die SPD schätzt. Unsere AfD steht für ein Ende der Massenmigration, niedrigere Steuern, einen gesunden Patriotismus und ein Ende der linken Ideologie. Vielleicht sollte die SPD sich mal fragen, warum uns aktuell fast 30% bundesweit wählen und sie bald keiner mehr?

Markus Frohnmaier: Ist das noch zu fassen...

Ist das noch zu fassen? Friedrich Merz drückt in der Nato ein neues 140 Milliarden-Paket für die Ukraine durch! Da die USA sich mehr und mehr zurückziehen, trägt Deutschland einen Löwenanteil der Last. Den Deutschen das Wohngeld kürzen, aber weiter Geld in die Ukraine verschenken? Das ist eines deutschen Kanzlers unwürdig. Ich verspreche euch: Unter einer AfD-Regierung kommt das eigene Volk wieder zuerst auf der Prioritätenliste!

Friedrich Mannus: Chatkontrolle...

Chatkontrolle Nun haben sie ihre Masken endgültig abgelegt. Die Unterdrückung abweichender Meinungen und der Informationsfreiheit (erinnern wir uns daran, wie ihre geistigen Väter gegen die "Zensur in der ehemaligen DDR wetterten) ist nicht einfach nur ein weiteres Detail – sie bedeutet die Zerstörung all dessen, was in der Nachkriegszeit als grundlegende Menschenrechte, als Fundament einer demokratischen Gesellschaft und dergleichen mehr gepredigt wurde. Die Europäische Kommission hat also alle Masken fallen gelassen und einen Informationskrieg begonnen, indem sie Zensur in einem beispiellosen Ausmaß legalisiert.

Peter Borbe: Österreich ist gefallen: In der Alpenrepublik...

Österreich ist gefallen: In der Alpenrepublik ist die Kapitulation vor dem Islam noch weiter fortgeschritten als in Deutschland: Ein Hotelier bekommt jetzt eine Strafe aufgebrummt, weil er keine Burkinis in seinem Hotelpool dulden wollte. Die Strafe ist nicht hoch, aber es wird ein Zeichen gesetzt: Der Islam und seine Insignien dürfen den Alltag immer weiter dominieren, und jeder Versuch, es zu stoppen, ist Diskriminierung! Dürfen Hotels nicht einmal mehr selbst entscheiden, was in ihrem Pool erlaubt ist? #Salzburg https://heute.at/s/burkini-im-pool-verboten-hotel-muss-strafe-zahlen-120220129

Marie kripp: Umfrage: Deutsche sorgen sich um finanzielle Zukunft...

💶 Umfrage: Deutsche sorgen sich um finanzielle Zukunft Angesichts internationaler Krisen und Inflation sorgen sich weiterhin knapp vier von fünf Deutschen um ihre finanzielle Situation. Mit einem Anteil von 79 Prozent zeigten sie sich bei einer Umfrage im Auftrag der Auskunftei Crif etwas besorgter als der Durchschnitt in fünf europäischen Ländern (78 Prozent). ⚡️ Die Ergebnisse zeigten, dass sich viele Verbraucher finanziell unter Druck fühlen, sagt Crif-Geschäftsführer Frank Schlein. »Viele Menschen erleben seit Jahren eine Abfolge von Krisen und Unsicherheiten, die ihr Sicherheitsgefühl nachhaltig beeinflusst. Die permanente Konfrontation mit neuen Belastungsfaktoren führt dazu, dass finanzielle Vorsicht für viele zur neuen Normalität geworden ist«.

Jürgen Todenhöfer: Solange Trump Präsident ist, ist die transatlantische, US-geführte NATO gehirntot...

Solange Trump Präsident ist, ist die transatlantische, US-geführte NATO gehirntot. Trump schwächt die NATO systematisch, indem er - Verbündete beschimpft - den NATO-Partner Spanien mit Wirtschaftssanktionen belegt - ankündigt, er werde sich jetzt doch das NATO-Gebiet Grönland einverleiben usw. Trump gefährdet die ohnehin zweifelhafte Rest-Glaubwürdigkeit der westlichen Welt, wenn er abwechselnd zur Gestaltung der täglichen Trump-Show - sich im Mafiastil in Schiedsrichter Entscheidungen der Fußball-WM einschaltet, -ausländische Staatsoberhäupter entführt, -wirre Kriege führt und ähnlich wirre Waffenstillstands-Vereinbarungen abschließt: Laut CNN hat Trump 38 Mal den Iran-Krieg für beendet oder für praktisch beendet erklärt. Trump ist eine erbärmliche Schande, aber auch eine Chance. Weil er uns Europäer zwingt, uns auf uns selbst zu besinnen. Frankreich, England, Italien und wie sie alle heißen, sind wertvollere Freunde als das Trumpsche Amerika. Wir sollten eine Europa-NATO gründen, die anders als die bisherige „Angriffs-NATO“ eine reine „Verteidigungs-NATO“ sein müsste, die dem Frieden dient und nicht Kriegen zur Durchsetzung amerikanischer Interessen.

henning rosenbusch: Jedes Jahr fließen Milliarden Euro aus der gesetzlichen Rentenversicherung...

“Jedes Jahr fließen Milliarden Euro aus der gesetzlichen Rentenversicherung in Leistungen, für die kein Versicherter zuvor Beiträge gezahlt hat: Mütterrenten, Kindererziehungszeiten, Pflegezeiten, Kriegsfolgelasten. Diese sogenannten nicht beitragsgedeckten Leistungen sind politische Entscheidungen – und sollten laut Systematik des Sozialversicherungsrechts vom Staat finanziert werden.” https://merkur.de/verbraucher/za hlt-sie-einfach-nicht-zurueck-staat-schuldet-beitragszahlern-40-milliarden-euro-pro-jahr-und-94385555.html

Fabio De Masi: Via @berlinerzeitung...

Via @berlinerzeitung „Es wird abgestimmt, bis das Ergebnis passt“, sagte der EU-Abgeordnete Fabio De Masi (BSW) nach der Abstimmung gegenüber der Berliner Zeitung. Die #Chatkontrolle sei ein trojanisches Pferd, um eine anlasslose Massenüberwachung von Hunderten Millionen Bürgern im EU-Raum durchzusetzen. „Man öffnet auch nicht jeden Brief, um Straftäter zu identifizieren“, so De Masi. Schon heute könne bei konkreten Verdachtsmomenten und unter richterlicher Kontrolle private Kommunikation überwacht werden – dafür brauche es keine anlasslose Massenüberwachung, betont der BSW-Politiker.

Ulrike Guérot: Nichts ist dringender als Brücken-Bauen mit Russland...

Nichts ist dringender als Brücken-Bauen mit Russland! Übrigens waren #AlexanderRahr und ich gemeinsam mit @JohannesVarwick Anfang der 2000er Jahre gemeinsam bei der @dgapev und alle drei vom @AuswaertigesAmt sehr geschätzt. Alexander war für Russland zuständig, Johannes für die @NATO und ich für Europa. Tempi passati! Heute sind wir alle drei mehr oder weniger gecancelt….. merkwürdig, oder? @BBarucker

Georg Pazderski: Sie kriegen den Hals nicht voll...

Sie kriegen den Hals nicht voll! Diäten, steuerfreie Pauschale, Bahncard 100, Inlandsflüge, Fahrdienst, Rentenansprüche, Übergangsgeld …, das alles reicht den Abzockern im Bundestag immer noch nicht. Jeder MdB ordert 10 iPhones/iPads pro Legislaturperiode (4 Jahre). Besonders gern wird vor Weihnachten bestellt (43,5%). Das sind keine Arbeitsmittel, das sind Weihnachtsgeschenke für Familie und Freunde auf UNSERE KOSTEN. Wie schamlos will man dem Steuerzahler noch in die Tasche greifen? SCHÄMT EUCH!

Harald Schmidt: Christian Lindner kritisiert das politische System...

Christian Lindner kritisiert das politische System in Deutschland und spricht von einer „strukturellen Blockade“. In diesem Zusammenhang fällt seine zugespitzte Aussage: „Die Leute können wählen, was sie wollen, am Ende regiert die SPD.“ Damit stellt der frühere FDP-Chef die aus seiner Sicht fehlende politische Veränderung trotz Wahlergebnissen infrage. Zudem fordert Lindner, die Wähler der AfD ernst zu nehmen, und spricht von einer neuen politischen Konfliktlinie. Er sieht außerdem eine wachsende Kluft zwischen dem politischen Berlin und weiten Teilen der Bevölkerung.

Friedrich Pürner: Mein Eindruck von der heutigen Abstimmung über die Chatkontrolle im EU-Parlament...

Mein Eindruck von der heutigen Abstimmung über die Chatkontrolle im EU-Parlament: Ein beträchtlicher Teil der Abgeordneten hatte nicht den leisesten Schimmer, was Sache ist. Es kam zu tumultartigen Szenen, und eine entscheidende Abstimmung wurde künstlich lange offengehalten, bis die Abstimmungsgeräte geschlossen wurden. Man könnte fast meinen, das alles passiert mit voller Absicht. Ach was, streichen wir das „fast“ – man kann es absolut glauben, man kann es halt nur nicht beweisen. Dieses Hohe Haus ist kein Parlament mehr, sondern gleicht eher einer intellektuell und demokratisch verwahrlosten Butze. Ein reines Scheinparlament. Wenn wir überhaupt noch abstimmen dürfen, dann doch nur, damit die Presse das ohnehin feststehende Ergebnis brav und kritiklos vermelden kann. Im Prinzip könnten von der Leyen, Metsola und Manfred Weber das Resultat vorher auf eine Serviette schmieren und direkt an die Journalisten verteilen. Um es ganz klar zu sagen: Die Ergebnisse stehen längst fest. Was hier in diesem Parlament abgeliefert wird, ist eine einzige Schande. Was hier in der Europäischen Union läuft, ist hochgradig antidemokratisch.

Tim Kellner: Merkel hat die innere Sicherheit Deutschlands zerstört...

Merkel hat die innere Sicherheit Deutschlands zerstört! Merz versetzt Deutschland den wirtschaftlichen Todesstoß! Nichts in der Politik geschieht aus Zufall! Die CDU ist die größte Gefahr Deutschlands! Eine Ansammlung von willfährigen und brandgefährlichen Marionetten. Der Wind muss sich drehen. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Deutschland #Patriot #Freiheit #Gerechtigkeit #TimK #TimKellner #Lügenkanzler #Schulden #Betrüger #Merkel
Read more