Hans-Georg Maaßen: Trauer über die Opfer migrantischer…
Trauer über die Opfer migrantischer Gewalt reicht dem VS Sachsen-Anhalt offenbar für eine Überwachung – bis der Protest zu laut wird und man sich ‚korrigiert‘. Genau wie bei mir: Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet mich als Rechtsextremisten und zwingt mich in ein Gerichtsverfahren. Dieses Instrument wird missbraucht gegen kritische Bürger. Der Verfassungsschutz ist außer Kontrolle. 👉http://die-akte-maassen.de
Boris Reitschuster: Merz träumt auf dem…
Merz träumt auf dem CDU-Parteitag laut von Zügen, die fahren, Behörden, die funktionieren, Energie, die bezahlbar ist. Klingt gut. Hätte er nur nicht selbst seit über einem Jahr die Möglichkeit, das umzusetzen. Von Thomas Rießinger.
Alice Weidel: Brüssel erdrückt Europa mit Richtlinien…
Brüssel erdrückt Europa mit Richtlinien und Vorschriften ohne Rücksicht auf die Folgen. Die AfD will die EU reformieren und auf eine neue Grundlage stellen: Statt bürokratischem Zentralismus ein Bund freier und souveräner Nationalstaaten!
Tim Kellner: Deutschland ist kein Einwanderungsland!…
Deutschland ist kein Einwanderungsland! Wir waren das nie und werden es auch niemals sein. Vielmehr müssen wir ein Ausreiseland werden für all jene, die hier kriminell geworden sind oder nur auf unsere Kosten leben. Punkt. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Deutschland🇩🇪 #Freiheit #Patriot #Stolz #TimK #TimKellner #AfD #BrothersGuardMc
Katrin Ebner-Steiner: Einer der Gründe…
Einer der Gründe, warum du den höchsten Steuer- und Abgabensatz der Welt bezahlen darfst. Indirekte Zahlungen und Sozialleistungen, wie etwa über eine halbe Milliarde Kindergeld ans Ausland, sind hier noch nicht mit eingerechnet.
Sahra Wagenknecht: Diese Olivgrünen braucht wirklich kein Mensch!…
Diese Olivgrünen braucht wirklich kein Mensch! Hört man ihrem Vorsitzenden Felix Banaszak zu, scheint es ihn nicht zu stören, dass junge Menschen von Merz und Co. schon bald an der Ostfront verheizt werden könnten. Alles nicht so schlimm, solange die Befehle nicht von einem AfD-Verteidigungsminister kommen. Was für ein Irrsinn! Früher haben sich die Grünen noch für Frieden und Diplomatie eingesetzt. Heute sind sie die lautesten, wenn es um Waffenlieferungen und Aufrüstung geht. Wie erklärt ihr euch diese Militarisierung?
Markus Haintz: Ich habe den Volksverhetzer @bundeskanzler…
Ich habe den Volksverhetzer @bundeskanzler soeben wegen Volksverhetzung angezeigt, § 130 Abs. 3 Variante 3 StGB (Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords). Merz äußerte sich nach dem nachfolgenden Video in Bezug auf die AfD wie folgt: "eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes steht, den es in der Geschichte jemals gegeben hat."
Jan A. Karon: Weil es so absurd ist…
Weil es so absurd ist, dass ich es selbst kaum glauben kann: Wegen dieser Äußerungen in der ZDF-Doku »System Bürgergeld: Leben ohne Leistung?« von Sarah Tacke (die übrigens sehr sehenswert ist: https://zdf.de/video/reportag en/am-puls-100/am-puls-mit-sarah-tacke---system-buergergeld-leben-ohne-leistung-100 ) hat der Jobcenter-Mitarbeiter Fred Göcken aus Bremen seinen Job verloren. In dem Film berichtet Göcken, dass zwischen 30 und 40 Prozent der Bürgergeldempfänger unwahre Angaben in ihren Anträgen machen. Dies sei unter den Mitarbeitern »ein offenes Geheimnis«. Der Mann kritisiert außerdem die Geldausgabepraxis des Jobcenters, das sich durch diese Aussagen, so berichtet es die FAZ, »diffamiert« sieht. Aus meiner Sicht ist eine die Entlassung ein Skandal. Göcken schildert im Interview (das ist für jeden ersichtlich) aus erster Hand seine Beobachtungen im Berufsalltag; seine Äußerungen sind weder emotional aufgeladen noch hetzerisch, sie schwärzen auch keine Privatpersonen an und sie beruhen auf langjähriger Berufserfahrung, aus der sich eine gewisse Expertise ableitet. Sie stehen auch nicht isoliert da: Jobcenter-Mitarbeiter in ganz Deutschland berichten, oft nur hinter vorgehaltener Hand, von ganz ähnlichen Zuständen in ihren Behörden. Gerade in einer Stadt wie Bremen darf man davon ausgehen, dass Betrug unter Bürgergeldempfängern kein Nischenphänomen ist und sich hier tatsächlich ein System verselbstständigt hat. Dass er in seiner Sprecherposition erstmals subjektiv ist – und nicht für die Behörde spricht –, rechtfertigt doch keinen Rauswurf. Auch das Argument, Göcken habe das Interview mit seinem Arbeitgeber nicht abgesprochen, überzeugt mich nicht. Wenn staatliche Behörden am Ende zu Gatekeepern werden und darüber entscheiden, ob ihre Mitarbeiter mit freien Journalisten sprechen dürfen, was sie über Missstände erzählen dürfen und was nicht, – dann spricht am Ende niemand mehr offen über Verfehlungen. Und dann verlieren Schilderungen aus erster Hand ihre Überzeugungskraft, weil Journalisten nur noch anonymisierte Whistleblower hinter Schattenwänden mit verfremdeten Stimmen zeigen können, aber keine echten Menschen. Dieses Problem gibt es bereits bei der Polizei, wo Beamte nur über legitimierte Sprecher zu Wort kommen, selbst aber so gut wie nie subjektiv aus ihrem Berufsalltag und ihren Wahrnehmungen berichten dürfen, obwohl sie gerne wollten. In jedem Fall sollten Journalisten kein Interesse haben, dass solche Exempel statuiert werden. Dass jemand nun seinen Job verliert, weil er Missstände öffentlicht anprangert, zementiert ein Selbstverständnis als Volks- und Beamtenerziehungsapparat im Staat. Auf Dauer wird jene Menschensicht jedoch genau das Gegenteil bewirken, weil es schlicht zu viele Beamte gibt, die Göckens Äußerungen uneingeschränkt teilen. Rein menschlich bleibt aber eine Riesensauerei, einen langjährigen Mitarbeiter wegen dieses (nicht einmal sonderlich kontroversen) Interviews zu entlassen.
Maximilian Krah: Absolut korrekt…
Absolut korrekt. Die Zuwanderung, die wir erleben, ist auch in ökonomischer Hinsicht schädlich. Der ohnehin überdehnte Sozialstaat kollabiert. Aber vermutlich muss das auch geschehen, damit es zu einer Wende kommt.
Gerhard Papke: Das Mantra von Friedrich Merz…
Das Mantra von Friedrich Merz, seine Koalition habe "die Kraft und die notwendige Geschlossenheit“ für umfassende Reformen, ist inzwischen so absurd, dass man sich fragen muss, ob der Kanzler die Realität überhaupt noch zur Kenntnis nimmt. Oder für wie dumm hält er die Deutschen?
Neverforgetniki: Wahnsinn…
Wahnsinn: Der Deutsche Richterbund warnt vor AfD-Einfluss auf die Justiz, wenn die AfD bald in die erste Regierung kommt! Moment mal... Haben die gerade unabsichtlich zugegeben, dass CDU und SPD gerade in der Regierung also Einfluss auf die Justiz haben, aber das stört keinen?
Anabel Schunke: Die Seite schreibt dazu…
Die Seite schreibt dazu: „Ein als „AK 47 Kamal" bekannter Social-Media-Nutzer hat die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten und präsentiert in Videos stolz seinen neuen Pass. Der Mann war zuvor illegal eingereist und ist für Inhalte bekannt, in denen er seine Vorliebe für deutsche Frauen, AK-47-Gewehre sowie kritische Außerungen gegenüber der Polizei thematisiert. Der Fall löst eine breite Diskussion über die aktuellen Einbürgerungsstandards und Integrationsanforderungen in Deutschland aus.” Ich kann das gerne beantworten: Es gibt zwar offizielle Standards zur Einbürgerung, die werden aber bei einem gewissen Kulturkreis u.a. durch zig Härtefallregelungen immer wieder umgangen. De facto wird hier quasi jeder eingebürgert. Vor allem Moslems, die irgendwann illegal über die Grenze gelatscht sind. Ein Großteil davon glühende Antisemiten. Und natürlich auch Islamisten. Guckt euch den Typen an. Bart, Finger. 100%iger Islamist. Ich werde auch hierzu wieder bei offiziellen Stellen eine Anfrage stellen. Ich hoffe, andere Journalisten tun es mir nach. Nochmal: Hier muss ein sofortiger Einbürgerungsstopp stattfinden, bis hier wieder vernünftige Standards herrschen. Ansonsten ist dieses Land komplett verloren.
Julian Reichelt: Friedrich Merz dreht nun vollkommen ab und behauptet…
Friedrich Merz dreht nun vollkommen ab und behauptet, die AfD stehe in der Tradition des Holocaust, wörtlich: "eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrecht unseres Landes steht, das es in der Geschichte jemals gegeben hat." Es tut mir leid, aber wer sowas sagt, macht sich verdächtig, schlichtweg den Verstand verloren zu haben.
Stefan Homburg: Zecken, deren Bisse eine Fleischallergie auslösen…
Zecken, deren Bisse eine Fleischallergie auslösen, sollen „nützliche Blutsauger” sein, weil sie den Fleischkonsum mindern. Die Förderung solcher Zeckenbisse sei ein moralischer Imperativ, meint DieWissenschaft™. Hintergrund: Den Autoren zufolge sind derartige Zeckenbisse „nebenwirkungsfrei” oder zumindest „nicht tödlich”. Erschienen in der Fachzeitschrift „Bioethik” im renommierten Verlag Wiley. Ich sehe schon einen Parteitag, der die Aussetzung von Zecken fordert, um Rinderpupse zu verhindern und den Erdball abzukühlen. Viele beklagen mit Recht eine Tendenz zum Trans-Humanismus. Hier geht es sogar um Anti-Humanismus, eine leider immer beliebtere Spielart von Schafarewitschs „Todestrieb in der Geschichte”. Link: https:// pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/40693342/
Kolja Barghoorn: Merz ist endgültig durchgedreht…
Merz ist endgültig durchgedreht. Wissen seine ihm nahestehenden Menschen davon? Kann ihm niemand helfen dort? Wie soll das erst werden, wenn die Union bald unter die 20% rutscht in Umfragen.
Roland Tichy: 1 Millionen Einbürgerungen in 4 Jahren…
1 Millionen Einbürgerungen in 4 Jahren; und allein 2026 ca. 400.000 bis 500.000 weitere - eine Großstadt: Halb Berlin, ganz München oder Hamburg: Wie verändert das Deutschland?
Jürgen Todenhöfer: In der SPD streiten Abgeordnete darüber…
In der SPD streiten Abgeordnete darüber, ob Deutschland Netanyahus Israel kritisieren darf. Zur Erinnerung, worüber wir reden: Über ein Land, das nicht nur im Westjordanland Millionen Menschen rechtswidrig besetzt. Das in mehreren Ländern Millionen Menschen rechtswidrig bombardiert. Und das versucht, Millionen Menschen aus ihrer Heimat zu vertreiben. Wer sich angesichts dieser Fakten fragt, ob Kritik am Netanyahu-Israel angemessen ist, kennt entweder die bittere Wahrheit nicht, oder er ist unendlich feige. Beides disqualifiziert ihn als demokratischen Politiker. Seit meiner Jugend erkenne ich das Existenzrecht Israels an. Die nicht endenden Kriegsverbrechen von Netanyahu und Co werde ich nie anerkennen.
Florian Warweg: "Mir ist dieser Vorgang nicht bekannt, sorry"…
"Mir ist dieser Vorgang nicht bekannt, sorry" Das war die Antwort @AuswaertigesAmt auf meine Frage, wie die #Bundesregierung die Ehrung des NS-Kollaborateurs Andrij Melnyk durch die 🇺🇦Staatsführung bewertet und ob sie die Kritik von @yadvashem daran teilt: Die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hatte die offizielle staatliche Ehrung durch @ZelenskyyUa & Co zuvor scharf kritisiert: »Die Ehrung des Anführers einer Bewegung, die Nazi-Deutschland während der Verfolgung und Ermordung von Millionen von Juden unterstützte und mit ihm kollaborierte, untergräbt die moralische Integrität, die für das Gedenken an den Holocaust unerlässlich ist.« Ähnlich scharfe Kritik kam auch von der 🇮🇱 & 🇵🇱Regierung. Deutschland ignorierte den Vorfall bisher komplett. Und gab auf der #BPK ernsthaft vor, von dieser offiziellen Ehrung eines Nazi-Kollabo und der entsprechenden int. Kritik nichts mitbekommen zu haben. Wohlgemerkt, ein Vorfall der politisch wie medial zum Zeitpunkt der Frage bereits internationale hohe Wellen geschlagen hatte. Es scheint ganz so, dass, wenn es Kritik am Agieren der 🇺🇦Regierung gibt, selbst Yad Vashem plötzlich für die Bundesregierung keine Referenz mehr ist...Peter Borbe: Bei der Landratswahl im Kreis Spree-Neiße…
Bei der Landratswahl im Kreis Spree-Neiße gewann der CDU-Kandidat Martin Heusler die Stichwahl mit 51,5% gegen eine AfD-Politikerin. Ausschlaggebend war hierfür das Briefwahlergebnis, wo der CDU-Mann 70,6% erhielt. In diesem Zusammenhang tauchen einige Fragen auf, die ein Wahleinspruch der AfD klären sollte, der aber von den anderen Fraktionen im Kreistag abgebügelt wurde, wie könnte es auch anders sein. Die AfD versucht nun den Klageweg. https://welt.de/regionales/ber lin/article6a228d2ea85ce647df47205f/afd-klagt-nach-unterlegener-landratswahl-gegen-kreistag.html
Alexander Kissler: Die heutige Merzrede war die schlimmste…
Die heutige Merzrede war die schlimmste von vielen schlimmen Merzreden. Und das im Osten, im Wahlkampf. Die Einstelligkeit in Mecklenburg-Vorpommern ist nun wirklich zementiert.Maximilian Krah: Das gesamte Asyl- und Ausländerrecht…
Das gesamte Asyl- und Ausländerrecht ist dysfunktional, teilweise grotesk. Und das ist Absicht: Man will die unkontrollierte Masseneinwanderung, der Migrant ist der Fetisch der Linken!Neverforgetniki: Kann mir jemand objektiv erklären…
Kann mir jemand objektiv erklären, warum der Staat LOCKER für Bürgergeld, Krankenversicherung und Wohnen für über 2,4 Millionen Ausländer im Bürgergeld aufkommen kann? Aber es angeblich nicht bezahlbar ist, den Deutschen im Alter Pflege auf Staatskosten zu ermöglichen?
Roland Tichy: Außenpolitik galt lange als höchste…
Außenpolitik galt lange als höchste Form der Staats- Kunst: „Außenpolitik entscheidet über das Schicksal der Völker, über Krieg und Frieden," so Bundeskanzler Konrad Adenauer. Dann kamen Annalena Baerbock und Johannes Wadephul, und damit höchste Gefahr für unser Land.Gerhard Papke: In unserem Land wird pflegebedürftigen Deutschen…
In unserem Land wird pflegebedürftigen Deutschen, die ihr Leben lang fleißig waren, alles Ersparte genommen, während Millionen Migranten, die in unsere Sozialsysteme einwandern, lebenslange Sozialleistungen fürs Nichtstun bekommen. - Diese Ungerechtigkeit schreit zum Himmel!
Fabio De Masi: Als Frau Merkel „Wir schaffen das“…
Als Frau Merkel „Wir schaffen das“ sagte führten die Folgen der ungesteuerten Migration zu sozialen Verwerfungen und einem massiven Auftrieb der AfD. Wenn Hr Merz Merkel zitiert und die Axt an den Sozialstaat legt, droht eine Katastrophe. „Wir“meint immer die hart arbeitende Mehrheit, nie die da oben!
Georg Pazderski: Sie zeigen uns den Mittelfinger❗️…
Sie zeigen uns den Mittelfinger❗️ Nach nur 4 Jahren im Bundestag kassiert ein MdB so viel Rente wie ein Normalbürger nach 28 Jahren harter Arbeit. Während die da oben fürs Leben versorgt sind, darf der MICHEL im Alter Flaschen sammeln. Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte.Maximilian Krah: Lügenfritz hat wegen eines ukrainischen Droheneinschlags…
Lügenfritz hat wegen eines ukrainischen Droheneinschlags in Rumänien zur Eskalation gegen Russland aufgerufen. Bis heute nicht korrigiert. Dieser Mann ist eine Bedrohung für den Weltfrieden!Alice Weidel: Merz wiederholt 11 Jahre später Merkels…
Merz wiederholt 11 Jahre später Merkels fatalen Satz: "Wir schaffen das. Wir können das schaffen, wenn wir alle zusammenstehen." Damals wie heute gilt: Nein, Deutschland schafft das nicht mehr. Deshalb AfD!
Miro Wolsfeld: Mal was zu dem libertären…
Mal was zu dem libertären "Ich mache bei diesem Zirkus nicht mit": Man kann natürlich auswandern und den Leuten die Heimat lassen, die sie immer weiter kaputt machen. Das wäre eine Form sich da raus zu nehmen. Wenn man aber hier lebt und damit auch Steuern zahlt, sich hier an Gesetze hält, dann ist man eben auch Teil der Demokratie – ob man will oder nicht. Dann zu sagen "Ich habe da keinen Bock drauf, ich halte mich da raus" ist maximal naiv: Damit überlässt man die Entscheidungsgewalt über das eigene Geld und wie das eigene Land damit verändert wird den anderen. Und die hören nicht auf, immer noch mehr an das Geld anderer zu gehen, damit Dinge zu finanzieren, die das Land kaputt machen und das Leben anderer mit immer noch mehr Gesetzen und Regularien schwerer machen. Zu sagen, dass das alles nichts bringt, ist Nonsens, denn damit negiert man die negativen Veränderungen, die Wahlen mit sich gebracht haben. Hätten Wahlen keine Auswirkungen, wären wir jetzt nicht in dieser Lage mit den vielen Problemen. Wenn man also die Möglichkeit hat – auch – auf der politischen Ebene Einfluss darauf zu nehmen, was mit der eigenen Kohle gemacht wird, es wäre dumm es nicht zu tun.Read more