Color Scheme
Sahra Wagenknecht: Der Gerichtsbeschluss bestätigt...
Sahra Wagenknecht
18, September #TrendHysterie, #SprechVerbot

Sahra Wagenknecht: Der Gerichtsbeschluss bestätigt...

Der Gerichtsbeschluss bestätigt, dass die Behauptung von Katja Wolf, wir hätten verlangt, mit Björn Höcke in eine Regierung zu gehen, nichts weiter als eine dreiste Lüge war. Damit fällt der nächste Versuch, dem BSW mit Unterstellungen und Falschbehauptungen im Vorfeld der Landtagswahlen zu schaden, wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Wir hatten die Thüringer BSW-Fraktion aufgefordert, Herrn Voigt die Unterstützung zu entziehen, weil er nach der KI-Affäre und dem Verlust seines Doktortitels seine Glaubwürdigkeit verloren hat. Unser Vorschlag war, an Voigts Stelle einen angesehenen überparteilichen Ministerpräsidenten zu finden, der aus der Brandmauer-Sackgasse ausbricht und mit wechselnden Mehrheiten regiert. Es spricht Bände, dass der MDR unserer Aufforderung zur Richtigstellung bisher nicht nachgekommen ist und auf Zeit spielt. Dass ausgerechnet in einer Sendung mit dem Titel „Fakt ist“ eine solche Fake News nicht nur unwidersprochen bleibt, sondern auch nach ihrem Bekanntwerden nicht korrigiert wird, zeigt, wie wenig den sonst so umtriebigen Faktencheckern beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk an Wahrheitsfindung gelegen ist, wenn diese nicht den eigenen Narrativen dient. Es ist gut, dass diese Fake News durch den Gerichtsbeschluss nun vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern als solche entlarvt wurde. Die Wähler können sich sicher sein, dass der Kurs, den wir für Thüringen vorgeschlagen haben und in Sachsen-Anhalt verfolgen, genauso in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gilt: Die Brandmauer ist gescheitert. Gespräche mit der AfD und parlamentarische Zusammenarbeit: ja. Koalition: nein.
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Hans-Georg Maaßen: Sie [Islamisten] nutzen unsere Toleranz...
Hans-Georg Maaßen
18, September #GrenzPolitik

Hans-Georg Maaßen: Sie [Islamisten] nutzen unsere Toleranz...

„Sie [Islamisten] nutzen unsere Toleranz, Gastfreundschaft und die sozialen Sicherungen des Westens gegen uns. Sie indoktrinieren junge Menschen so, dass sie unsere liberale Demokratie ablehnen und bekämpfen. Sie geben sich uns gegenüber oftmals moderat, um als Gesprächspartner auf Augenhöhe akzeptiert zu werden. Sie streben in Parteien und gesellschaftliche Gruppierungen, um Anerkennung zu finden und ihre Forderungen in dosierter Form einzubringen. Sie agieren schrittweise, schleichend. Sie wollen im Unterschied zu den Terroristen als die Gemäßigten wahrgenommen werden. Unsere Toleranz ihnen gegenüber erwidern sie mit einer Intoleranz gegenüber allen, die sich kritisch gegenüber dem Islam äußern, sobald sie gesellschaftlich akzeptiert sind. Damit wird ein schrittweises Verschieben des politischen Koordinatensystems erreicht, wodurch ihre Positionen als legitim und moderat erscheinen, während ihre Kritiker als Islamfeinde oder Populisten ausgegrenzt werden. Eine durchaus erfolgreiche Strategie. Innerhalb ihrer Parallelgesellschaften scheuen sie nicht davor zurück, Klartext über ihre wahren politischen Absichten zu äußern, nämlich die freiheitlichen Demokratien zu unterwandern. Deshalb greift es zu kurz, das Problem des Islamismus auf den Terrorismus zu reduzieren. Der islamistische Extremismus ist eine andere, aber ebenso grosse Gefahr, da er einerseits Terroristen das ideologische Rüstzeug gibt und andererseits von ihm eine Unterwanderung der Gesellschaft ausgeht. Wir nehmen den Extremismus weniger wahr, weil er schleichend vorgeht, und dadurch gewöhnen wir uns über die Zeit an seine Existenz.“ Hans-Georg Maaßen im Dezember 2020 in der @Weltwoche . TM
#GrenzPolitik
Florian Warweg: Ein bekannter @CDU-Abgeordneter...
Florian Warweg
18, September #TrendHysterie, #SprechVerbot

Florian Warweg: Ein bekannter @CDU-Abgeordneter...

Ein bekannter @CDU -Abgeordneter (und ex Kanzlerkandidat) erhält Millionenzahlungen für seine NGO aus Bundesmitteln. Die Förderung läuft weiter - trotz zahlreicher finanzieller und personeller Ungereimtheiten - und @RegSprecher erklärt: "Mir sind weder der Vorgang noch die in Ihrer Frage enthaltenen Vorhaltungen bekannt..." Und dies, obwohl aus einem Prüfvermerk des Bundesverwaltungsamts hervorgeht, dass dies zu den von der Laschet-NGO vorgelegten Zahlen erklärt, die Zahlen würden „hinten und vorne nicht“ stimmen...
#TrendHysterie, #SprechVerbot
henning rosenbusch: Der europäische Markt...
henning rosenbusch
18, September #WirtschaftWackelt

henning rosenbusch: Der europäische Markt...

„Der europäische Markt habe seit 2019 rund drei Millionen verkaufte Fahrzeuge verloren – eine Zahl, die Adt plastisch herunterbricht: „Wenn man das umrechnet, sind das zehn Fabriken, zwölf Millionen Reifen, vielleicht 15 Millionen Sitze, neun Millionen Scheibenwischer.“ Der Rückgang habe in keiner anderen Weltregion stattgefunden – „weil Autos zu teuer werden. Und wenn man genauer hinschaut, warum unsere Autos so teuer werden, ist die Hauptursache die Regulierung. Das bleibt ein Problem.“ (…) „Konkret nennt Adt Zahlen, die aufhorchen lassen: Rund 100 EU-Vorschriften habe Dacia bereits umgesetzt, „und wir haben noch weitere 107 Vorschriften bis zum Ende des Jahrzehnts zu erfüllen.“ Ein Viertel des gesamten Forschungs- und Entwicklungsbudgets sowie der Ingenieurskapazitäten fließe inzwischen allein in die Erfüllung von Emissions- und Sicherheitsauflagen. Ob das dem tatsächlichen Kundenwunsch entspricht, bezweifelt Adt offen. Als Beleg nennt sie den „Zauberknopf“, wie sie ihn nennt, der in aktuellen Renault- und Dacia-Modellen an Bord ist. Diese Taste links vom Lenkrad (hat beispielsweise auch der Dacia Bigster) lässt sich mit mehreren Assistenzsystemen belegen, die dann mit einem Knopfdruck ausgeschaltet werden können. Laut Adt ist dies „der meistgenutzte Knopf in unseren Autos“. https://fr.de/verbraucher/mi t-bruessel-ab-107-weitere-vorschriften-bis-ende-des-jahrzehnts-dacia-chefin-rechnet-zr-94495183.html
#WirtschaftWackelt
Miro Wolsfeld: Gestern lese ich das mit der Ärztin...
Miro Wolsfeld
17, September #TrendHysterie, #SprechVerbot

Miro Wolsfeld: Gestern lese ich das mit der Ärztin...

Gestern lese ich das mit der Ärztin, die gekündigt wurde kurz nachdem rauskam, dass sie für die AfD kandidiert. Heute dann, dass in Niedersachsen 258 Mandate unbesetzt sind aufgrund öffentlichem Druck. Auch das ist AfD-Verbot: Einfach es verunmöglichen für die Partei aktiv zu sein, weil die Linksverstrahlten so dermaßen intolerant sind, dass sie einen überall isolieren. Aber sich dann noch für die Guten halten, denen Toleranz und Demokratie so unfassbar wichtig sei.
#TrendHysterie, #SprechVerbot
René Springer: Entweder hat Merz das deutsche Volk...
René Springer
17, September #Merzomat, #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

René Springer: Entweder hat Merz das deutsche Volk...

Entweder hat Merz das deutsche Volk endgültig aufgegeben – oder er gesteht damit das Scheitern der Politik von CDU und Co. ein: Sie haben ein Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell geschaffen, das angeblich nur noch durch den Import billiger Arbeitskräfte am Leben gehalten werden kann. Beides wirft grundlegende Fragen über seinen politischen Kurs als Bundeskanzler auf. Oder anders formuliert: Merz muss weg!
#Merzomat, #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik
Bernd Riexinger: Eine Entlastung von den hohen...
Bernd Riexinger
17, September #WirtschaftWackelt

Bernd Riexinger: Eine Entlastung von den hohen...

Eine Entlastung von den hohen Energiekosten muss von den extrem hohen Extraprofiten der Energiekonzerne finanziert werden und nicht von der Masse der Steuerzahler*innen. Außerdem muss sie nach sozialen Kriterien erfolgen. Wer viel verdient und einen hohen Energieverbrauch verursacht braucht nicht entlastet zu werden. Dass Reiche, Merz und Frei die Energiekonzerne belasten ist genauso unwahrscheinlich, wie sie bereit sind soziale Politik zu machen.
#WirtschaftWackelt
Hans-Georg Maaßen: Jetzt stellt sich Merkel als Getriebene...
Hans-Georg Maaßen
17, September #TrendHysterie, #SprechVerbot

Hans-Georg Maaßen: Jetzt stellt sich Merkel als Getriebene...

Jetzt stellt sich Merkel als Getriebene dar, die von Bill Gates unter Druck gesetzt wurde. Sie spielt die Rolle der Unschuldigen nach der menschenrechtlichen Katastrophe. Zutreffender ist: Es war ein kollusives Zusammenwirken amerikanischer Oligarchen, der Impfmafia und deutscher Regierungspolitiker. Die Verantwortung dafür lässt sich nicht auf einen Oligarchen abschieben.
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Gerald Markel: BREAKING...
Gerald Markel
17, September #TrendHysterie, #SprechVerbot

Gerald Markel: BREAKING...

BREAKING Ein (in der österreichischen Kulturszene durchaus prominenter) Pädophilenabschaum erstattet Selbstanzeige=Geständnis im Kontext von sexuellem Missbrauch einer Vierjährigen (!) und Besitz von Kinderpornografischem Material Darüber hinaus erstattet er Anzeige gegen zwei Frauen die Ihn damit erpresst haben sollen Die österreichische Justiz verhaftet die beiden Frauen und sperrt Sie in Untersuchungshaft Das Pädophilenschwein wartet auf seinen Prozess in Freiheit ! Ceterum censeo Wir haben ein Justizproblem Zwischen Recht und Gerechtigkeit liegen mittlerweile Lichtjahre
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Read more