Color Scheme

Christine Anderson: Wie können denn schwarze Südafrikaner...

Wie können denn schwarze Südafrikaner plötzlich fremdenfeindlich und rassistisch gegenüber anderen Schwarzafrikaner sein? Hat man uns nicht immer eingebläut, das könnte grundsätzlich nur von den bösen Weißen ausgehen? https://bild.de/politik/ausland-und-internationales/gewalt-gegen-illegale-migranten-in-suedafrika-sie-ziehen-mit-knueppeln-von-haus-zu-haus-6a43fbfb0ba20a8ea50805cf

Markus Krall: Polen hat seit 2004 aus dem EU-Haushalt...

Polen hat seit 2004 aus dem EU-Haushalt fast 200 Milliarden Euro netto erhalten, Deutschland hat im gleichen Zeitraum über 200 Milliarden Euro netto eingezahlt. Ich kann nicht erkennen, dass das unter die Rubrik "kaum" fällt. Im Übrigen besteht Polen zu mehr als 2/3 aus ehemals deutschen Gebieten. Das ist eine Entschädigung die eher in Billionen, als in Milliarden zu berechnen ist. Diese Landnahme fand unter Vertreibung und Ermordung von Millionen Deutschen statt. Ich bin dagegen das aufzurechnen, ebenso wie man Verbrechen nicht aufrechnen kann. Aber wenn einer immer nur Forderungen stellt, dann sollte man schon mal hinterfragen, ob da denn wirklich noch was offen ist. Meine Antwort ist ein klares NEIN.

Hans-Georg Maaßen: Die Verfassungsschutzberichte werden...

Die Verfassungsschutzberichte werden immer mehr zu politischen Papieren. Sie beruhen zunehmend nicht auf belastbaren Fakten, sondern auf Bewertungen. Zugleich zeigt sich ein immer eklatanteres Ungleichgewicht bei den Maßstäben, mit denen angebliche extremistische Bestrebungen bewertet werden. Beim Rechtsextremismus konzentriert sich der Verfassungsschutz vor allem auf den legalistischen, nicht gewaltorientierten Bereich: Rechte und konservative Parteien, Gruppen und Medien werden mit dem Rasterelektronenmikroskop daraufhin untersucht, ob sich irgendeine Aussage doppeldeutig als „rechtsextremistisch“ interpretieren lässt. Beim legalistischen Linksextremismus hingegen fällt eine solche Analyse nahezu vollständig aus. Erwähnt werden entsprechend nur einige traditionalistisch-kommunistische Gruppierungen. Die offenkundig weit verbreiteten linksextremistischen Strömungen in der Grünen Jugend, bei den Grünen sowie der Einfluss der deutschlandfeindlichen Antideutschen und der Migrationsextremisten werden nicht ernsthaft thematisiert. Auch die Partei Die Linke, deren Beobachtung nur deshalb aufgegeben wurde, weil man Parteien nicht weiter beobachten wollte, wird nicht angemessen dargestellt. Dabei zerstört gerade der legalistische Linksextremismus — Stichworte: Marsch durch Institutionen, Medien, NGOs und Parteien — gemeinsam mit dem gewaltbereiten Linksextremismus unsere freiheitliche Demokratie Schritt für Schritt. Dieser Bereich müsste deshalb massiv in den Blick genommen werden. Deutschland wird seit Jahren vom gewaltbereiten Linksextremismus heimgesucht, ob durch die Hammerbande, die Vulkangruppe oder andere Strukturen. Die Berichterstattung der Sicherheitsbehörden verbleibt dabei im Wesentlichen auf dem Niveau von Zeitungswissen. Es ist ein Skandal, dass die Behörden bis heute nicht in der Lage sind, die Täter schwerer Anschläge — etwa auf das Tesla-Werk in Grünheide oder auf die Stromversorgung in Berlin-Köpenick im Jahr 2025 — öffentlich zu benennen und konsequent zur Verantwortung zu ziehen. Offensichtlich verfolgen sie andere Prioritäten. Um zumindest etwas Positives zu erwähnen: Es war rechtswidrig, einen Phänomenbereich der „Delegitimierung und Verächtlichmachung“ einzurichten. Es ist gut, dass dieser Phänomenbereich wieder aufgelöst wurde. Doch es gibt bis heute keine Entschuldigung für diesen Fehler durch den Verfassungsschutz. Nach dem gestrigen Auftritt zu urteilen, wurden aus diesem rechtsstaatlichen Supergau auch keinerlei Lehren gezogen — obwohl sehr viele Bürger unseres Landes dadurch in Mitleidenschaft gezogen, unter Verdacht gestellt und politisch verfolgt wurden. Alles in allem ist dieser Bericht eine weitere verpasste Chance zur Umkehr. Ein parteiischer Verfassungsschutzbericht schützt nicht die Verfassung. Er beschädigt sie.

Georg Pazderski: Die große Lüge vom „reichen Deutschland“...

Die große Lüge vom „reichen Deutschland“. Während uns allen erzählt wird, wie wohlhabend wir angeblich sind, sieht die bittere Realität so aus: Deutschland liegt beim Medianvermögen sogar hinter Griechenland, Portugal und Slowenien. Die Luxemburger besitzen über 7 x so viel wie der Durchschnittsdeutsche, die Belgier 5 x so viel, selbst die Spanier mehr als doppelt so viel. Und ausgerechnet wir mit lächerlichen 53.500 $ Medianvermögen sollen die Welt retten, die Klimawende stemmen und alle anderen finanzieren. Wann hört ihr endlich auf uns zu verarschen? Quelle: WELT

Fabio De Masi: Der Generalbundesanwalt Jens Rommel...

Der Generalbundesanwalt Jens Rommel hat Anklage gegen einen ukrainischen Nord Stream Saboteur wegen Kriegsverbrechen erhoben. Demnach wirft die Bundesanwaltschaft K. nun nicht mehr nur „verfassungsfeindliche Sabotage“, sondern ein Kriegsverbrechen vor. Die Sprengung der Ostseepipelines im September 2022 stellt demnach einen Angriff auf ein ziviles Ziel dar, das durch das humanitäre Völkerrecht geschützt ist. Es ist ein Skandal, dass etliche deutsche Politiker schweigen oder die Anschläge gar begrüßt haben und Herr Merz Milliarden an Selenskji und sein korruptes Umfeld für die Verlängerung eines Abnutzungskrieges überweist, obwohl die Ukraine Krieg gegen die zivile Energieinfrastruktur Deutschlands führt!

Miro Wolsfeld: Unfassbar: Nach dem 6-fachen Mord...

Unfassbar: Nach dem 6-fachen Mord in Stade kommt jetzt raus, dass die Fahrerin des Fluchtfahrzeugs eine Migrationsberaterin und Patentante des drei Monate alten Babys ist. In einem Brief, den sie drei Tage vor der Tat an verschiedene Medienhäuser geschrieben hat, sagt sie, der Vater hätte das Kind nicht geschüttelt, sondern wäre mit seinem Kopf im Schlaf gegen den des Babys gekommen. Absoluter Wahnsinn.

Paul Brandenburg: Anti-Demokrat Ferat Koçak...

Anti-Demokrat Ferat Koçak muss dringend remigriert werden. Der kurdischstämmige Linksextremist der gleichnamigen Partei Ferat Koçak (@der_neukoellner) beweist: Niemand wird durch den Ort seiner Geburt Deutscher. Seinen Hass gegen Deutschland und seine Zerstörungsabsichten trägt er immer wieder öffentlich vor sich her. Solchen Menschen muss unser Land die Staatsbürgerschaft entziehen können - sie hätten sie nie erhalten dürfen.

Jan A. Karon:

• Die Frau, die den Fluchtwagen fuhr, und die Patentante des Kindes war, heißt Silvia S. und arbeitete als Sozialarbeiterin, die psychosoziale Beratung in migrantischen Familienkontexten anbot – bei einer Initiative, die mehrere Hunderttausend Euro aus dem Bundesprogramm "Demokratie Leben!" finanziert wurde und sich auch um Familiennachzug und Einbürgerungsrecht kümmerte. • Das Kind wurde am 12. April in die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) gebracht. Musste operiert werden. Anschließend sei ein Strafverfahren gegen den Vater und die 34-jährige Mutter eingeleitet worden, wegen schwerer Misshandlung von Schutzbefohlenen. • G. soll am 22. April die Klinikärzte bedroht haben, später auch per E-Mail. Ein Arzt erstattete Anzeige. Ende April durchsuchten Ermittler die Wohnung der Eltern. Das Gericht entzog den Eltern vorläufig einen Teil der elterlichen Sorge. Mutter und Kind kamen nach Stade in die Einrichtung. G. legte Beschwerde ein, am 29. Juni (Tattag) lief die Frist ab. • Drei Tage vor der Tat schickte die Patentante des Kindes (die spätere AMG-Fahrerin) ein 20-seitiges Schreiben an mehrere Medien, in dem sie die Anschuldigungen gegen den Vater zurückweist, die Eltern entlastet und stattdessen der MHH sowie dem Jugendamt Hannover vorwirft, das Kind zu Unrecht in Obhut genommen zu haben. Das Schreiben enthält laut SPIEGEL eine detaillierte Schilderung aus Familiensicht, nennt beteiligte Personen und zitiert aus Arztbriefen. • Laut dem Schreiben seien die beim Kind diagnostizierten Hirnblutungen auf einen Unfall zurückzuführen: Am 9. April sei der Säugling im Elternbett auf einem Daunenkissen neben dem Vater gelegen; dieser habe gegen 5:30 Uhr im Halbschlaf ruckartig an der Decke gezogen und dabei versehentlich mit seiner Stirn gegen die rechte Kopfseite des Kindes gestoßen. In den folgenden Tagen habe sich das Kind unauffällig verhalten, bis sich sein Zustand am Abend des 12. April verschlechterte und die Eltern mit ihm ins Krankenhaus fuhren, wo laut der Patentante ein »nicht enden wollender Albtraum« begann.​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ https://nius.de/kriminalitaet/stade-anschlag-mord-migrationskomplex

Tomasz Froelich: In Großbritannien wurden...

In Großbritannien wurden über Jahrzehnte hinweg mindestens 250.000 weiße Mädchen von meist pakistanischen Grooming Gangs gefoltert, versklavt oder sexuell missbraucht. Behörden, Polizei und Politik ließen die Opfer im Stich: Sie wussten, was geschah, schwiegen aber und unternahmen nichts, nur um so dem Rassismusvorwurf zu entgehen. Sie alle tragen eine Mitschuld! Mittlerweile treiben Grooming Gangs auch in Deutschland ihr Unwesen. Das EU-Parlament will das aber verschweigen: Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen wurde unser Vorschlag auf eine Debatte über diese Verbrechen abgelehnt. Fürs EU-Establishment sind es eben die „falschen“ Opfer (weiße Mädchen) und die „falschen“ Täter (pakistanische Migranten). @Mary_Khan94 und ich werden nicht schweigen. Wir sind nicht feige wie die anderen. Uns interessieren Rassismusvorwürfe nicht. Uns interessiert der Schutz unschuldiger Mädchen, nicht der Schutz importierter Verbrecher.

Peter Borbe: Die Rolle der Landesmedienanstalten wird immer fragwürdiger...

Die Rolle der Landesmedienanstalten wird immer fragwürdiger: Wie jetzt bekannt wurde, durchsuchen sie das Netz mit einem KI-Tool namens „KIVI“ nach angeblicher Hasskriminalität und Extremismus. Aber nicht nur für eigene Zwecke, sondern es werden auch Daten an die Verfassungsschutzbehörden weitergeleitet. Inzwischen haben sich in unserem Land staatliche Schnüffelsysteme entwickelt, dass Erich Mielke ganz warm ums Herz würde. https://apollo-news.net/landesmedienanstalten-durchsuchen-internet-mit-ki-tool-und-leiten-ergebnisse-an-den-verfassungsschutz-weiter

Markus Frohnmaier: Wie irre ist das bitte?...

Wie irre ist das bitte? Der weisungsgebundene Verfassungsschutz macht sich endgültig zum Wahlhelfer der CDU und stellt im neuen Bericht fast 30.000 AfD-Mitglieder unter Rechtsextremismus-Verdacht. Offensichtlich nimmt der Geheimdienst auch Bürger nur deshalb ins Visier, weil sie kritisch denken. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Eines ist aber klar: Kein Geheimdienst wird verhindern können, dass die Deutschen eine AfD-Regierung wählen, wenn sie das wollen!

Wolfgang Kubicki: Ich warne CDU/CSU dringend davor...

Ich warne CDU/CSU dringend davor, im heutigen Koalitionsausschuss Steuererhöhungen zuzustimmen und dem Standort Deutschland weiteren Schaden zuzufügen. Wir brauchen insgesamt eine Absenkung des Belastungsniveaus. In die gesamte Reformdebatte wurde nicht ein einziger ernsthafter Wachstumsimpuls eingebracht. Die Bundesregierung sollte endlich damit anfangen, weniger Geld auszugeben. Auch wenn der Kanzler das Ausscheiden der Nationalmannschaft bei der Fußball-WM intellektuell und emotional offenbar noch nicht vollständig verarbeitet hat, müssen wir zum Beispiel nicht zwanghaft Weltmeister bei der Entwicklungshilfe sein. WK
Read more