Frauke Petry: Da sagt Marc Felix Serrao...
Da sagt Marc Felix Serrao mit anderen Worten „nun sind die hunderttausenden problematischen Migranten halt da“. Kein Wort zur Lösung, dabei liegt die seit Jahren auf der Hand. Sozialstaat abstellen, Anreize weg, notfalls aus europäischen Abkommen aussteigen, Brüssel einnorden.
Katrin Ebner-Steiner: Insa-Umfrage: Über acht Millionen Deutsche...
Insa-Umfrage: Über acht Millionen Deutsche wollen innerhalb von fünf Jahren auswandern. Die falsche Politik von Altparteien und EU hat bereits einen Massenexodus der Leistungsträger ausgelöst. Der wird sich beschleunigen und nur die AfD kann ihn aufhalten.
Maximilian Krah: Es bedarf automatischem Entzug...
Es bedarf automatischem Entzug des Aufenthaltstitels bei strafrechtlicher Verurteilung, einen besonderen U-Haft-Grund für Ausländer ohne Aufenthaltstitel und es darf keine Bewährung bei Ausreisepflicht geben. Gesetzentwurf habe ich erarbeitet und liegt bei den Fachkollegen!
Miro Wolsfeld: Komplett irre: Linke haben heute...
Komplett irre: Linke haben heute dafür demonstriert, dass kriminelle Afghanen, deren Akte von versuchtem Mord, über Vergewaltigung bis sexuellem Missbrauch von Kindern reicht, hier in Deutschland bleiben. Zu denen sagen sie »Refugees welcome«.
Paul Brandenburg: Full Dictatorship: Germany's Rulers Bar Opposition...
Full Dictatorship: Germany's Rulers Bar Opposition Candidates from Standing for Election For the local elections in the federal state of Lower Saxony, the governing party "SPD" (Social Democratic Party) is systematically excluding candidates of the largest opposition party @AfD (Alternative for Germany) from the ballot via the political domestic intelligence service @BfV_Bund (Bundesamt für Verfassungsschutz, Germany's domestic intelligence agency). Nationwide, the AfD is currently the strongest force in Germany according to polls. In eastern Germany it is expected to win several state parliament elections in September. Germany's rulers are now systematically fighting this largest opposition party as well as its voters and supporters with intelligence services, police and judiciary, and in doing so are serially breaking the constitution and laws. Germany's regime thereby shows for the third time in a row after the Nazis and the GDR the full picture of a dictatorship.
Alexander Kissler: Berlin verwahrlost in einem Tempo...
Berlin verwahrlost in einem Tempo, das ich noch vor wenigen Jahren für undenkbar gehalten hätte.
Joana Cotar: Wir müssen die schnellen...
Wir müssen die schnellen Einbürgerungen stoppen. Dann sollten Doppelstaatlern, die Straftaten begehen und als Gefährder eingestuft werden, die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden. Grenzkontrollen und Abschiebungen verstehen sich von selbst. Allerdings sind so viele nötig, dass man auch andere Wege wählen muss: Die Sozialleistungen müssen eingestellt werden. Denn wenn kein Geld mehr vom deutschen Steuerzahler fließt, gibt es keinen Grund mehr, hier zu bleiben. Die Gesetze sind so zu ändern, dass links besetzte Gerichte nicht dazwischen grätschen können. Wenn Deutschland dann noch die Naivität ablegt und Behörden und Gerichte sich - ohne Samthandschuhe - um die echten Problemfälle kümmern, statt „Schwachkopf“ und „Pinocchio“ zu verfolgen, dann könnte es wieder etwas werden, mit der inneren Sicherheit. Die Mehrheiten dafür gibt es in diesem Land.
henning rosenbusch: Demnach lassen sich mit maschinellem...
„Demnach lassen sich mit maschinellem Lernen sogar einzelne Personen am Gang erkennen und Gesten sowie Gesichtsmerkmale ableiten.“ (…) Jedes funkfähige Gerät - vom Smartphone bis zur Basisstation - könnte diese Aufgabe nebenbei übernehmen. Die Technik kann sogar durch Wände hindurch Menschen erkennen und deren Atmung sowie Herzschlag analysieren. Eine flächendeckende Funksensorik erfasst jeden, der sich im Bereich aufhält - egal, ob mit oder ohne Handy. Eine wirksame Einwilligung ist laut Datenschützern praktisch nicht einzuholen.“ https://heute.at/s/6g-kann-durch-waende-sehen-und-herzschlag-messen-120229612
Jürgen Todenhöfer: Terrorismus könnte viel wirksamer...
Terrorismus könnte viel wirksamer bekämpft werden. 1.Durch intelligentere Kontrolle der brutalen Gefährder. 2.Durch Bekämpfung der Haupt-Ursache des Terrorismus, den jahrhundertelangen Angriffskriegen des Westens gegen die islamische Welt: -Die Kreuzzüge kosteten 9 Mio. Menschen das Leben, -der Kolonialismus 50 Mio., -die sogenannten Anti-Terrorkriege 1,2 Mio. unschuldigen Muslimen. Das aktuellste Beispiel: In den letzten 25 Jahren, d.h.seit 9/11 töteten islamistisch getarnte Terroristen wie Al-Qaida und IS fast 4.000 Menschen, davon rund 3000 bei 9.11. Im gleichen Zeitraum töteten die USA und NATO-Staaten in der muslimischen Welt über 1 Mio. Unschuldige. Der christlich getarnte Westen war immer viel brutaler und terroristischer als die islamische Welt. Ja sogar terroristischer als der islamisch getarnte Terrorismus. Wenn der Westen dem Terrorismus die Grundlage entziehen will, muss er endlich seine kriminellen Kriege gegen die islamische Welt beenden. Sie sind „Terrorzuchtprogramme“. Auch der jetzige, klar völkerrechtswidrige Irankrieg wird wieder Terroristen züchten.
Fabio De Masi: Eine ganz große Koalition im Bundestag...
Eine ganz große Koalition im Bundestag, die von der CDU bis zu den Linken reicht, schützt die Mehrheit von Merz indem sie eine Neuauszählung der Bundestagswahl trotz erheblichen Zweifeln an einem korrekten Wahlergebnis verweigerte. Der Bundestag hat dabei gegenüber dem Bundesverfassungsgericht tatsächlich behauptet es gäbe keine Auffälligkeiten in den Wahldaten der Bundestagswahl (mehr) und dass 60 Prozent der Stimmkorrekturen auf uns entfielen - soviel wie für alle Parteien zusammen - sei völlig unauffällig. Ein kleines Beispiel für einen unauffälligen Wahlbezirk? • In dem kleinen Wahlbezirk Odenspiel (NRW) hatte das BSW bei der Europawahl 2024 insgesamt 12 Stimmen und die Kleinstpartei Bündnis Deutschland eine Stimme. •Bei der Bundestagswahl 2025 hatte das BSW gemäß Vote Manager zunächst 18 Stimmen und das Bündnis Deutschland 2 Stimmen. (Die Stimmenanteile waren also zunächst erwartungsgemäß wie bei der Europawahl. Auch bei den umliegenden Wahlbezirken verhielt es sich auf diese Weise). • In dem Briefwahlbezirk, der neben zwei weiteren Wahlbezirken auch Odenspiel umfasst hatte das BSW 29 Stimmen und das Bündnis Deutschland nur eine Stimme. • Doch nach einer „Prüfung“ hatte das BSW plötzlich 0 Stimmen, das Bündnis Deutschland 18 Stimmen und zwei weitere Kleinstparteien jeweils eine Stimme. • Der Kreiswahlausschuss verweigerte sowohl eine Überprüfung wie auch Auskünfte wie es zu dieser „Korrektur“ kam. Bis heute wurde von den lokalen Wahlbehörden nicht beantwortet was geprüft wurde sondern nur vom Landrat mitgeteilt, dass keine vollständige Nachzählung erfolgt sei. Naheliegend ist daher die Korrektur gemäß einer fehlerhaften Niederschrift. Das Problem: • Uns liegt die eidesstattliche Versicherung einer/eines Wahlberechtigten vor das BSW dort gewählt zu haben. Null Stimmen (nach zunächst 18) wären also nicht möglich. • Bei der kurz darauf erfolgten Kreistagswahl was das BSW in absoluten Stimmen wieder zweistellig und das Bündnis Deutschland trat erst gar nicht an. Uns liegen hunderte solcher Auffälligkeiten im Umfang tausender Stimmen vor, die sich bei Überprüfung fast immer als BSW Stimmen bewahrheitet haben. Der Bundestag macht sich mit seiner Argumentation in diesen Sachfragen also völlig lächerlich. Es ist eine Sache, die Mandatsrelevanz zu bestreiten, aber eine andere Sache so unglaubwürdig zu argumentieren.
Susanne Schröter: Ich habe mit der liberalen...
Ich habe mit der liberalen Imamin Seyran Ates und dem Polizeigewerkschafter Thomas Ihm über den islamistischen Anschlag auf den CSD in Berlin gesprochen. Thomas Ihm vom SWR hat moderiert. Auffällig ist die Realitätsverweigerung vieler Linker, die sich jetzt in Verschwörungstheorien flüchten, weil sie nicht ertragen können, dass der Täterin Islamist und kein "Retter" war. #Islamismus, #Berlin, #CSD
Malte Kaufmann: Seine Bürger zu schützen...
Seine Bürger zu schützen ist die erste Pflicht des Staates. Wer Leben, Freiheit und Sicherheit nicht gewährleisten kann, verliert die Grundlage, auf der er weitere Aufgaben glaubwürdig wahrnehmen will. Wenn dazu ein Staatsoberhaupt noch Bagatellen und Terror in einem Atemzug nennt, geht jeder Kompass verloren. Kanzler Merz hatte anlässlich des Terroranschlags auf den Berliner CSD sinngemäß gesagt, Gewalt gegen queere Menschen gehe bei schlechten Witzen los. Der Kanzler irrlichtert durch diese Zeit und ist mehr mit dem Erhalt seiner brüchigen Macht beschäftigt, als im Lande anzupacken, was schon lange dringend geboten wäre: die konsequente Verfolgung der Sicherheitsinteressen der Deutschen, inkl. Überwachung von Gefährdern, Abschiebung von Ausreisepflichtigen, Abschaffung der schnellen Einbürgerung. All das wird es aber mit dieser Regierung nicht geben, sondern nur mit der #AfD.
Alexander Moehnle: Nur Porsche und Lufthansa...
Nur Porsche und Lufthansa killen weitere 10.000 gut bezahlte Stellen, macht nochmals 10.000 neue potenzielle Einzelunternehmer-Start-ups. Die Regierung wird es als Erfolg verkaufen. #Gründungsboom
David Gegen Goliath: Wer jahrelang Kulturfremden den Pass...
Wer jahrelang Kulturfremden den Pass in die Hand drückt oder deren Nachkommen unantastbar macht, der tötet die Steuerungsfähigkeit des Staatsangehörigkeitsrechts. Der deutsche Pass wird zum Billigprodukt und für die Falschen das wertvollste Dokument.
Bernd Riexinger: Das Problem im Verkehrsministerium...
Das Problem im Verkehrsministerium ist die verkorkste Verkehrspolitik von CDU/CSU, die wenig an der Bahn, dafür umso mehr am Autoverkehr interessiert war. Das wird auch nicht durch den Austausch des Verkehrsministers gelöst. Funktionierende Bahnen, wie in Österreich oder der Schweiz geben 3-4 mal mehr pro Einwohner für die Bahn aus als Deutschland. Mit den geringeren Mitteln kann man aber nicht eine genauso gute Bahn bekommen. Jahrzehntelange strukturelle Unterfinanzierung rächt sich bitter. Allein für die Instandhaltung der Infrastruktur müssen irre Summen ausgegeben werden. Die Bahnpolitik muss sich grundsätzlich ändern. Wie in Österreich darf nicht von Haushalts- zu Haushaltsjahr geplant werden, sondern müssen die Mittel auf sechs Jahre eingestellt werden, damit die Bahn verlässlich planen kann. Das komplette Versagen der vielen CSU Verkehrsminister kann ohnehin nicht auf die Schnelle korrigiert werden.
Ine: Wenn man weiß...
Wenn man weiß, dass mindestens 9100 potentielle Gefährder im Land sind, würde ich schon gern wissen, warum die überhaupt noch im Land sind. Aber wahrscheinlich müssen die Islamisten jetzt erst mal alle zusammen zum #Deradikalisierungskurs..
Beatrix von Storch: In der Union fliegen die Fetzen...
In der Union fliegen die Fetzen wegen der Entlassung des Verkehrsministers. Man stelle sich mal einen Moment vor, diese ganze Energie würde in die Anstrengung fließen, dass in Deutschland die Züge pünktlich kommen und wir nicht länger die Lachnummer der Welt sind. Sollten sich die Regierungsparteien nicht wenigstens ab und zu mal mit den realen Problem Deutschlands beschäftigen statt mit sich selbst?
Boris Reitschuster: Eigentlich wollte ich nichts mehr zum CSD-Terror...
Eigentlich wollte ich nichts mehr zum CSD-Terror schreiben. Doch was jetzt ans Licht kommt, kann ich nicht verschweigen. Wer der „Deradikalisierungs""-Experte war, der Berlins CSD-Attentäter „heilen"" sollte. Welche Zahlen des Generalbundesanwalts man in Berlin lieber verschweigt. Und was hinter all dem steckt. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Florian Warweg: Digitale Souveränität predigen...
Digitale Souveränität predigen, #Microsoft bezahlen: der 500-Millionen-Widerspruch der #Bundesregierung: PS: Das Sommerloch muss ja irgendwie gefüllt werden ;)
Friedrich Mannus: Eine der dümmsten gängigen Erzählungen...
Eine der dümmsten gängigen Erzählungen, die man heute hört, ist die Vorstellung, dass Zionisten einen widerstrebenden Trump dazu überredet hätten, nach seiner Wiederwahl einen Krieg gegen den Iran zu beginnen – so, als hätten sie ihn herumgejagt und gefragt: „Möchtest du den Iran bombardieren?“, ganz wie die Figur aus „Green Eggs and Ham“, während er schrie: „Nicht in einer Schachtel! Nicht mit einem Fuchs!“, bis er schließlich nachgab. Es ist mittlerweile völlig klar, dass dieser Krieg schon vor langer Zeit geplant wurde. Nicht im Jahr 2026, nicht im Jahr 2025, nicht im Jahr 2024 und auch nicht erst während der Biden-Regierung. Er wurde geplant, noch bevor Trump überhaupt zum Präsidenten gewählt wurde. Er hatte im Wahlkampf versprochen, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen, und genau das tat er, sobald er sein erstes Amt antrat. Sobald das JCPOA 2018 gekündigt wurde, begann die Trump-Regierung, ihre Aggressionen gegen den Iran drastisch zu verstärken, ihn im Rahmen ihrer „Maximaldruck“-Kampagne mit Hungersanktionen zu zermürben – mit dem ausdrücklichen Ziel eines Regimewechsels – und eskalierte schließlich bis zur direkten Ermordung des obersten iranischen Militärbefehlshabers. Es gab keinen Grund, dies zu tun, wenn das Ziel Frieden war. Es gab keinen Grund, dies zu tun, wenn das Ziel darin bestand, den Iran daran zu hindern, eine Atomwaffe zu erwerben. Das Iran-Abkommen funktionierte. Der Iran hielt sich vollständig daran. Die Eskalationen waren das eigentliche Ziel. Auszug aus einem lesenswerten Artikel von Caitlin Johnstone Trump ist KEIN widerwilliger Kriegspräsident – http://uncut-news.ch https://share.google/vuv1XTHXr6fXBmfIX
Petr Bystron: Klimawandel? Kältephase!...
Klimawandel? Kältephase! Wissenschaft beweist: Die globale Durchschnittstemperatur befindet sich auf einem Tiefstand. Die Treiber des Klimawandels sind nicht die Autos sondern Politik und Medien.
Gerhard Papke: Das Problem von Friedrich Merz...
Das Problem von Friedrich Merz ist nicht nur, dass er die Deutschen mit seinen Wahlversprechen so dreist belogen hat wie noch kein anderer Kanzler vor ihm und damit seine Glaubwürdigkeit völlig zerstört hat. Das grundlegende Problem von Merz ist seine maßlose, selbstgefällige Arroganz, die nahezu bei jeder seiner Reden zum Ausdruck kommt. - Schon seine ersten internationalen Auftritte haben gezeigt, dass er sich für einen Staatsmann mit Weltformat hält, machtpolitisch auf Augenhöhe mit Präsident Trump. Innenpolitisch glaubt er sich unangreifbar. Kritik sieht er als Majestätsbeleidigung. Schließlich ist er Bundeskanzler. Deshalb jagt er selbst enge politische Mitstreiter wie Ladendiebe vom Hof, wenn es ihm in den Kram passt, weil er Schuldige für seine schlechten Umfragewerte sucht. - So zerstört er nicht nur das loyale Netzwerk, ohne das kein Politiker erfolgreich sein kann. Die Deutschen merken, wie Friedrich Merz mit Menschen umgeht und dass sie ihm egal sind. Merz ist auf ganzer Linie gescheitert. Nur er selbst hat das noch nicht gemerkt.
Markus Haintz: Nächster AfD-Kandidat ausgeschlossen...
Nächster AfD-Kandidat ausgeschlossen Gestern Abend wurde Justin Vogel als Bürgermeisterkandidat in Herzberg einstimmig vom Wahlausschuss von der Wahl ausgeschlossen. Die vorgebrachte Begründung im Wahlausschuss: Er ist Funktionär in der Alternative für Deutschland und der Generation Deutschland. Dazu der Bundestagsabgeordnete @Martin_Sichert, verhinderter Landratskandidat in Friesland: „Das ist absolute Willkür gegen die Opposition, wie es sie in einer Demokratie nicht geben darf! Wer Kandidaten ablehnt, weil sie sich in einer Partei oder politischen Jugendorganisation betätigen, der greift die Demokratie an sich an. Ich habe Justin Vogel sämtliche erdenkliche Unterstützung angeboten und wir werden gemeinsam alle juristischen Schritte gehen, bis er zur Wahl zum Bürgermeister in Herzberg steht und ich zur Wahl in Friesland stehe. Der Angriff der Kartellparteien, die sich gegen die AfD verschworen haben und selbst zu demokratiefeindlichsten Mitteln wie Wahlausschlüssen greifen, bestärkt uns darin, dass unser Engagement in der AfD als freiheitliche und demokratische Partei enorm wichtig ist.“
Roland Tichy: Nach dem Anschlag auf die CSD-Parade...
Nach dem Anschlag auf die CSD-Parade will die SPD jetzt den Schutz der "sexuellen Identität" ins Grundgesetz aufnehmen. Ob das einen muslimischen Gotteskriegen juckt? Schlimmer: Dahinter verbirgt sich auch die Lobby der Pädophilen, also Kinderschänder. Eindeutige sexuelle Identität. Zukünftig grundgesetzlich privilegiert. Vielen Dank auch.
Hubert Aiwanger: Jeder Teilnehmer der Demo...
Jeder Teilnehmer der Demo gegen Abschiebungen von Straftätern ist aufgerufen, einen mit nach Hause zu nehmen und für ihn zu kochen und zu waschen.
David Berger: SPD will Diskriminierungsverbot...
SPD will Diskriminierungsverbot für Queer im GG - ohne das klar ist, was "queer" überhaupt bedeutet (wörtl. seltsam, auffällig bis psycho und pervers). Ist klar, dass die Linken ihre eigenen Leute schützen wollen, aber dafür ist unser GG nicht da
Matthias Brück: “Unsere Art und Weise zu leben”...
“Unsere Art und Weise zu leben” wird sich dem Islam unterwerfen müssen und untergehen. Es gibt nur noch eine Chance. Und ich habe es bisher vermieden sie so klar zu benennen: #Remigration. Der Islam wird sich hier nie integrieren.
Martin Reichardt: Erneutes Staatsversagen!...
🔴🔴🔴 Erneutes Staatsversagen! Offenbar zeichnet sich beim muslimischen Anschlag auf des #CSD Berlin ein ebenso gewaltiges Versagen der etablierten Politik und der von ihr maßgeblich gesteuerten Organe des Rechtsstsates ab, wie im Fall des Terroranschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt! Sämtliche Innenminister der betroffenen Länder und der des Bundes hätten eigentlich ebenso zurücktreten müssen wie die Regierungsoberhäupter! Die ehrlose CDU hielt sie alle im Amt!
René Springer: Was die Demokratie tatsächlich...
Was die Demokratie tatsächlich destabilisiert, sind Regierungspolitiker, die sich in tragischen Momenten der öffentlichen Wut anschließen, aber systematisch für die Zustände verantwortlich sind, die solche Tragödien überhaupt erst produzieren – und selbst dann noch ihr geheucheltes Mitgefühl parteipolitisch ausrichten. Frau Schwesig und die Ihren sollten einfach zurücktreten und in Scham verschwinden. Jedes Opfer des Islamismus geht letztendlich auf ihre Kappe.Read more