Alice Weidel: 6 Billionen Euro Kosten...
6 Billionen Euro Kosten bis 2045, 290 Milliarden Euro jährlich: Das soll laut KfW die CDU-Klimawende kosten, um die niemand gebeten hat, die keinerlei Wirkung hat und an der sich zu 100% die Klimalobby bereichert, während Bürger und Unternehmen bis aufs letzte Hemd ausgezogen werden. Ein Ende hat das nur mit der AfD!
Giulio Mattioli: An emerging problem for German...
An emerging problem for German soft power within the EU: the reputation for seriousness and efficiency is largely gone
Gerhard Papke: Solange an deutschen Bahnhöfen...
Solange an deutschen Bahnhöfen die Menschen darauf achten müssen, weit von der Bahnsteigkante entfernt zu stehen, um nicht von einem Psychopathen oder Islamisten vor den Zug gestoßen zu werden, hilft kein Alkoholverbot, sondern Kriminalitätsbekämpfung und eine Migrationswende.
Maximilian Krah: Der Bundestag debattiert...
Der Bundestag debattiert „Spionage, Sabotage und hybride Angriffe“, aber die Einheitspartei CDUSPDGrüne erwähnt den mit Abstand schwersten Angriff auf Deutschland nicht: die Zerstörung von Nordstream.
Miro Wolsfeld: 2024 mobilisiert Köln...
2024 mobilisiert Köln zu einer Demo gegen Rechts an Karneval. 2026 wird der erste Umzug wegen zu hohen Sicherheitskosten abgesagt. Chapeau.
Petr Bystron: Waffenschein für Clan-Boss...
Waffenschein für Clan-Boss, Entzug für AfD-Mitglieder AfD-Mitgliedern sollen Waffenerlaubnisse entzogen werden, während ein Clan-Boss nach eigener Aussage einen Waffenschein hat und laut dem verlinkten Bericht sogar Polizeischutz bekommt. Er sagt: „Ich habe einen Waffenschein und ich habe mehrere Waffen, u. a. eine 9‑mm-Pistole. Sollen die kommen, ich knall’ die ab!“ Was in Brüssel endlich mal begriffen werden sollte: EU-Freizügigkeit darf kein Freibrief für kriminelle Clans sein!
Markus Frohnmaier: Wie irre ist das...
Wie irre ist das? Die SPD-Fraktion in Bayern gibt als Begründung für die Notwendigkeit der Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens gerade an, die AfD habe stark bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern abgeschnitten! Gibt die SPD offen zu, die Konkurrenz verbieten zu wollen, weil sie erfolgreicher ist als man selbst? Was für eine Selbstentlarvung. Genau deshalb wählen die Bürger übrigens lieber uns als AfD statt eure SPD!
Ine: Eine Partei ist vollkommen am Ende...
Morgen☕ Eine Partei ist vollkommen am Ende, wenn die eigene Partei den eigenen Mitgliedern nicht traut und wenn der Bundeskanzler aus dem Saal flieht, weil Alice Weidel ans Rednerpult geht. "Saalflucht".. die neue Disziplin bei der #CDU. Wie lächerlich kann man sich machen..
henning rosenbusch: Wolfgang Kubicki meldet sich...
Wolfgang Kubicki meldet sich aus dem off. Er habe sich “zurückgehalten”. Wo waren er und seine FDP er als Frau Faeser rechtswidrig (und im Gegensatz zur ZEIT öffentlichkeitswirksam) eine Redaktion, die ihm nicht so nahe steht, durchsuchen und dicht machen ließ? Ach in der Regierungskoalition. Fallt ja nicht wieder auf diese Leute rein.
Sahra Wagenknecht: Die Brandmauer ist gescheitert...
Die Brandmauer ist gescheitert! Als BSW setzen wir jetzt um, was wir vor der Wahl versprochen haben: Mehrheiten in der Sache im Interesse der Bürger zu nutzen. Deshalb haben wir gemeinsam mit der AfD im Magdeburger Landtag einen Antrag für Diplomatie und ein Ende der ruinösen Russland-Sanktionen eingebracht und beschlossen. Damit hat sich erstmals ein deutsches Parlament für Friedensverhandlungen, ein Ende der brandgefährlichen Eskalation und einen Stopp der Milliardengeschenke an Kiew ausgesprochen. Warum das ein wichtiges Signal an die Bundesregierung ist und weshalb der schreckliche Ukraine-Krieg endlich beendet werden muss – darüber spreche ich im Interview mit WELT TV.
David Gegen Goliath: Ein Siegel gegen die AfD...
Ein Siegel gegen die AfD, Unternehmen als politische Botschafter und als Beispiel ein Wirt, der AfD-Wählern kein Bier ausschenkt. Wer steckt hinter der Initiative – und was wird wirklich geprüft? Eine VOLKSMUT+ Leserin gab den entscheidenden Hinweis.
Frank Grobe: Deutschland ist pleite...
Deutschland ist pleite und soll künftig 60 Milliarden Euro an die korrupte EU zahlen, dass sind 50 Prozent mehr. Haben die Briten Glück, dass sie raus sind!
Gerald Markel: Sie haben uns Milliarden gestohlen...
Sie haben uns Milliarden gestohlen Und dann hatten Sie auch noch die Frechheit das gestohlene Geld direkt vor unseren Augen auszugeben ! Wie lange hat die ukrainische Kleptokratenschicht in Europa noch Narrenfreiheit ? Sie kommen mit Kofferraum voller Bargeld Sie fahren Autos weit jenseits der 100 000€ Grenze, zahlen bar aus Rollen von Hundertern oder mit schwarzen Kreditkarten und werfen ohne jeden Scham mit Geld in den Luxustempeln der Europäischen Schickeria um sich als wäre es Monopolygeld ! Das Durchschnittseinkommen in der Ukraine beträgt umgerechnet knapp 600 Euro - Und doch haben ukrainische Staatsbürger alleine in Spanien seit Kriegsbeginn mehr als ZWEI MILLIARDEN EURO für Immobilienkäufe ausgegeben ! Und das Schlimmste dabei- Die Europäischen Finanzbehörden sehen den Dieben seit 2022 völlig untätig zu wie Sie mit dem gestohlenen Geld hier bei uns vor allen Augen herumwedeln ! Mit dieser Narrenfreiheit muss endlich Schluss sein ! Rückblick Seitdem der kommunistische Osten kollabierte galt die Ukraine als eines der korruptesten Länder Europas ! Geld aus der Ukraine in die EU zu transferieren war ein bürokratischer Alptraum Ich selbst habe 2019 an einen ukrainischen Staatsbürger eine Liegenschaft in Wien um knapp 5 Millionen Euro verkauft und es war über Monate unmöglich sein Geld nach Österreich zu holen ! Obwohl der Mann seit Jahren in Deutschland wohnte, das Geld bereits auf Konten IN DEUTSCHLAND lag (also von den deutschen Banken schon mal geprüft war) fanden wir über Wochen keine(!) österreichische Bank die bereit war das für die Abwicklung vorgeschriebene Treuhandkonto zu eröffnen ! "Die Compliance und Mittelherkunftsprüfung" sei "zu aufwendig" sagte man uns bei allen Großbanken in Wien -Geld aus der Ukraine zu überprüfen sei "bürokratisch ein Irrsinn" -gab uns selbst unsere eigene Hausbank einen Korb ! Erst nach Monaten und zahllosen Dokumenten war die Abwicklung eines Kaufes einer Immobilie durch einen ukrainischen Staatsbürger in Österreich möglich ! Und jetzt lese ich aus Daten der spanischen Notariatskammer dass seit Kriegsbeginn mehr als 14 000 (!) Immobiliendeals mit einer Gesamtsumme jenseits der ZWEI MILLIARDEN registriert und problemlos durchgeführt wurden ?! Ist das Euer Fucking Ernst ? 500 MILLIARDEN Euro und Dollar sind seit Februar 2022 in das korrupteste Land der Welt gepumpt worden, 300 Mrd davon aus Europa, allein Deutschlands völlig kriegsirre Regierungen haben in den letzten 4,5 Jahren mehr als 100 Milliarden aus Steuergeld in das ShitHoleCountry gepumpt das Staatsbegräbnisse für SS Kollaborateure und Massenmörder veranstaltet ! Fassungslos lese ich dass die Europäische Union erst 2026 (bei der Vergabe des 90 Mrd Pakets) ZUM ERSTEN MAL einen Kontrollmechanismus etablieren will was mit dem Geld passiert das da in Banderistan von den europäischen Kriegstreibern wie Spielgeld verteilt wird ? Nochmal- Ist das Euer Fucking Ernst ? Wir haben die letzten vier Jahre nicht kontrolliert was mit dem Geld passiert ist, das Ihr der Räuberbande rund um den kleinen Schneekönig in Kiew übergeben habt ? Same Story beim Ausgeben des Geldes Wenn ich oder einer meiner Kollegen Geld zum Ankauf einer Immobilie INNERHALB DER EUROPÄISCHEN UNION transferieren will, durchlaufen wir einen bürokratischen Spiessrutenlauf ! Von der Eröffnung des Kontos bis zur Überweisung muss jeder Europäische Unternehmer einen kompletten finanziellen Striptease hinlegen- Die Complianceregeln innerhalb der EUdSSR sind mittlerweile völlig irre ! Und die Banderistani können MITTEN IM KRIEG mehr als VIERZEHNTAUSEND Luxusimmobilien allein in Spanien ohne jedes Problem mit Geld kaufen dass aus AUSSERHALB der Union kommt !? Wo bitte sind denn die Complianceleute der Banken hin verschwunden ? Bei Europas Bürgern hat die Staatsmacht längst den Generalverdacht bei jeder Bargeldbehebung Und die ukrainischen Diebe können MILLIARDEN verschieben ? Euer fucking Ernst ? Das muss sofort aufhören ! #Sonderprüfung #Taskforce GM
René Springer: EU-Ausländer kommen nach Deutschland...
EU-Ausländer kommen nach Deutschland, arbeiten für 200 oder 300 Euro im Monat — ob mit echtem oder Scheinarbeitsvertrag — und stocken den Rest mit Sozialleistungen auf. Nicht nur für sich selbst, sondern für die ganze Familie. Auf dem Rücken der deutschen Steuerzahler. Niemand kann mir erklären, dass das fair ist. 200 Euro Arbeit, 1.400 Euro obendrauf vom Staat. Das wollen wir nicht mehr. Wir werden diese Lücke schließen. Und wenn Sie das nicht auch tun — dann sehen wir uns bei den nächsten Wahlen nicht mehr hier.
Hubert Aiwanger: Ja Ihr liefert. Leider zu viel Unsinn...
Ja Ihr liefert. Leider zu viel Unsinn. Zuckersteuer, 12-Uhr-Tankregel, Quasi Abschaffung Minijobs…
Julian Adrat: Es fällt schwer...
Es fällt schwer, im Wissen darum dass Abermilliarden Bürger(!)geld an junge Ausländer gezahlt wird, beim Anblick eines 50-Jährigen Mannes, der neben Terrorabwehr unter unserem bekanntesten Deutschen Wahrzeichen bei 8 Grad in der Früh auf Knien einen Prellstein restauriert, unsere Regierung nicht verbrecherisch zu nennen.
Wolfgang Kubicki: Ich habe mich lange zurückgehalten...
Ich habe mich lange zurückgehalten, weil ich dachte, der Aufschrei würde größer ausfallen. Das war bedauerlicherweise eine Fehleinschätzung. Dabei geht es nicht um einen Einzelfall, sondern um unser grundsätzliches Verhältnis zur Pressefreiheit. Es spielt keine Rolle, wie ein Medium heißt oder welche politische Ausrichtung es hat. Deshalb in aller Deutlichkeit: Das Vorgehen der Hamburger Justiz gegen die Redaktion der “Zeit” ist ein völlig inakzeptabler Tabubruch. Wenn der Staat nach Belieben auf vertrauliche Recherchen zugreift, sind unabhängige Recherche und freie Berichterstattung am Ende. Egal, ob es um die Vertreibungsfantasien linker Aktivisten und der Linkspartei gegenüber der Redaktion von “Apollo News” in Berlin geht oder um diesen staatlichen Angriff auf die Redaktion der “Zeit”: Wenn uns die Bedrohung der freien Presse kaltlässt und wir unsere Stimme nicht in aller Deutlichkeit erheben, sobald die Presse bedroht oder gegängelt wird, werden wir eines Tages in einem Land aufwachen, das wir nicht wiedererkennen. Die Hamburger Justiz hat viel zu erklären – und den Laptop der “Zeit”-Journalistin unangetastet zurückzugeben. WK“Man sollte ihn vom Hof jagen!”: Bürger empört über neue Steuern
In Deutschland steht eine Steuerreform bevor – die Regierung hat neue Abgaben vorbereitet. Die Öffentlichkeit ist mit den vorgeschlagenen Änderungen unzufrieden und zweifelt an deren Sinnhaftigkeit.
Tino Chrupalla: Herr Bundeskanzler, Hand aufs Herz...
„Herr Bundeskanzler, Hand aufs Herz: Das wird nichts mehr!” Bald ist Halbzeit der Legislatur und von den versprochenen Reformen ist nichts zu sehen. Die Sozialkassen hängen am Tropf, Pflegebedürftigen werden Leistungen gestrichen, allein im ersten Halbjahr sind 33 Großfirmen insolvent gegangen und die Energiepreise belasten Familien und Betriebe. Als Handwerksmeister weiß ich: Wer Probleme nur verwaltet, statt sie anzupacken, verliert seinen Betrieb. Kanzler Merz habe ich heute deshalb zu verstehen gegeben, dass er Bundeskanzler Deutschlands und nicht der Union ist!
Malte Kaufmann: Der Haushaltsentwurf 2027...
Der Haushaltsentwurf 2027 der Bundesregierung sieht Ausgaben von 555,4 Milliarden Euro vor, finanziert mit 118,7 Milliarden Euro neuen Schulden im Kernhaushalt. Das sind rund 21 Milliarden mehr als 2026. Davon fallen 33,4 Milliarden unter die reguläre Schuldenregel, 85,4 Milliarden werden über die Ausnahme für Verteidigung und Sicherheit aufgenommen. Besonders gravierend ist die Zinslast. Allein für Zinsen sind 41,9 Milliarden Euro eingeplant, 11,6 Milliarden mehr als in diesem Jahr. Jeder Euro, der in Zinsen fließt, fehlt für Entlastung unserer Wirtschaft, für Infrastruktur und für Investitionen, die unser Land wirklich voranbringen. Die Bundesregierung sollte sich sehr genau ansehen, wohin dieser Kurs führt, bevor der Bundestag am 27. November über den Haushalt abstimmt. Je länger man mit einer Kurskorrektur wartet, desto teurer wird sie. Statt immer neuer Schulden braucht es jetzt klare Prioritäten und konsequente Einsparungen. #AfDPetr Bystron: Europas Klimawahn...
Europas Klimawahn wird zum Milliardengrab Während Europas Wirtschaft unter hohen Energiepreisen und wachsendem Wettbewerbsdruck leidet, verschlingt die Klimapolitik immer neue Milliarden. Brüssel hält dennoch an seinen ambitionierten Vorgaben fest – die Rechnung zahlen am Ende Bürger und Unternehmen.
Hans-Georg Maaßen: Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt...
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat beschlossen, bei der Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen den Plenarsaal zu verlassen. Damit soll verhindert werden, dass einzelne CDU-Abgeordnete bei der geheimen Wahl anders abstimmen, als es die Fraktionsführung will. Dieser Beschluss ist verfassungsrechtlich höchst problematisch. Er umgeht faktisch das Wahlgeheimnis (Art. 65 Abs. 1 Landesverfassung) und gefährdet das freie Mandat der Abgeordneten (Art. 41 Abs. 2 Landesverfassung). Wer sich dem Beschluss widersetzt und im Saal bleibt, macht sich für alle sichtbar. Dadurch entsteht ein erheblicher sozialer und politischer Druck, sich dem Willen der Fraktionsmehrheit zu unterwerfen. Die geheime Wahl soll aber gerade gewährleisten, dass jeder Abgeordnete ohne Kontrolle, Einschüchterung oder Rechtfertigungsdruck nach seinem Gewissen entscheiden kann. Ein Fraktionsbeschluss, der diese Freiheit faktisch beseitigt, ist mit der Verfassung nicht vereinbar und darf keinen Bestand haben. Selbst in ihrer politischen Sterbephase scheint die CDU bereit zu sein, für die Aufrechterhaltung ihrer Brandmauer einen Verfassungsbruch in Kauf zu nehmen.
Tim Kellner: Das ungewaschene Kind Gretel Thunfisch...
Das ungewaschene Kind Gretel Thunfisch ist wieder am nächsten Schauplatz aufgetaucht! Mit Palituch. Erst die heilige Klimaretterin, dann Auftritte an der Seite von Hamas-Anhängern und jetzt die nächste Inszenierung mit Islamisten! FRANCE HAS FALLEN! BELGIUM HAS FALLEN! BERLIN HAS FALLEN! Europa, wach endlich auf!Gerhard Papke: Mit der Massenmigration...
Mit der Massenmigration aus islamischen Ländern ist nicht nur ein neuer Antisemitismus nach Deutschland eingeschleppt worden, sondern auch eine massenhafte Form von Kindesmissbrauch. Um das schreckliche Schicksal der gequälten Mädchen zu verschleiern, nennt man das "Kinderehe".
Boris Reitschuster: CDU kastriert sich selbst...
CDU kastriert sich selbst – aus Angst vor links. Saal räumen statt geheim wählen: Das Magdeburger Theater und ein Prinzip aus der DDR. In vorauseilendem Gehorsam vor dem rot-grünen Moral-Furor stellen Sachsen-Anhalts CDU-Abgeordnete sich selbst unter Generalverdacht. Doch der Plan hat einen Haken – den ihr Chef erst auf Nachfrage im ZDF einräumt. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Markus Krall: Klar, man kann den Merz-Euro...
Klar, man kann den Merz-Euro ja auch zwei mal ausgeben. Unser Kandesbunzler sollte den Wirtschaftsnobelpreis bekommen oder am besten gleich den für Physik dazu für seine Entdeckung des monetären Perpetuum Mobiles. Aber vielleicht geht ja auch der Medizinnobelpreis dieses Jahr nach Deutschland für die Entdeckung von Morbus Merz, einer besonderes Form der Geisteskrankheit, auch Hirnflatulenz genannt, die durch Bürosessel übertragen wird, wenn man darauf das tut, was Bürokraten und Politiker nunmal darauf zu tun pflegen. Also in einem Satz: Der Kerl ist sowas von lost.
Peter Borbe: Die neue Abzocke namens...
Die neue Abzocke namens "Zuckersteuer" soll wohl beschlossene Sache sein: 26 bzw. 32 Cent pro Liter ist keine Kleinigkeit bei einer Flasche Limo. Interessant auch, dass kleine Hersteller davon ausgenommen werden sollen. Warum diese Wettbewerbsverzerrung? Wenn es um "Zucker ist ungesund" geht, es die Größe des Herstellers doch irrelevant. https://n-tv.de/politik/Koalit ion-beschliesst-offenbar-Zuckersteuer-auf-Softdrinks-id31414697.htmlWolfgang Kubicki: Die gute Nachricht ist...
Die gute Nachricht ist: Wer den Zucker händisch in sein Getränk rührt, kann künftig Steuern sparen. Die schlechte Nachricht ist: Der sich „sozial“ nennende Teil der Koalition trifft mit der Steuer vorsätzlich diejenigen, die ohnehin von der Inflation gebeutelt sind und jeden Cent umdrehen müssen. Gleichzeitig macht die Union jede Ankündigung zur Entlastung der Wirtschaft zum Treppenwitz. Das Versprechen von Friedrich Merz und der CDU/CSU, keine Steuern zu erhöhen, ist schon längst nichts mehr wert. Die behauptete Lenkungswirkung grenzt an Zynismus: Lars Klingbeil braucht das Geld, weil er offenbar überhaupt nicht weiß, was Ausgabenpriorisierung bedeutet. Ich blicke gespannt auf das kommende parlamentarische Verfahren und auf die EU-Kommission, von deren Wohlwollen die Ausnahmen für kleinere Unternehmen abhängen. WK
Stefan Homburg: Soeben hat der Landtag...
Soeben hat der Landtag Sachsen-Anhalt den Friedensappell von @AfD und @BSWbund beschlossen. Ein Vorbild für Deutschland! Die Kriegsparteien CDU, SPD, Grüne und Linke verzögerten und sabotierten mit allen Mitteln, aber das nutzte nichts.Read more