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Hans-Georg Maaßen: Lieber FriedrichMerz, Astrologen empfehlen…

Lieber FriedrichMerz, Astrologen empfehlen: der 6. Mai - der Jahrestag des Kanzlers der Zweiten Wahl - ist astrologisch perfekt für dich: Stier-Saison, Venus-dominiert, fixe Erd-Energie. Ein Tag für stabile, würdevolle Abschlüsse – ideal für deinen Rücktritt. Die Sterne raten dir klar: Du hast in einem Jahr genügend Schaden angerichtet, Du kannst es nicht. Geh jetzt mit Anstand, bevor die bullige Sturheit des Stiers dich selbst niedertrampelt. #MerzRücktritt

Christine Anderson: ++ Eine unfassbare Aussage von Arbeitsministerin…

"++ Eine unfassbare Aussage von Arbeitsministerin Bärbel #Bas (#SPD)! ++ Wortlaut des eigenen Koalitionsvertrages: "Die Anreize, in die Sozialsysteme einzuwandern, müssen deutlich reduziert werden.“ Inkompetenz, bewusste Lüge oder eine Kombination daraus - was meinen Sie? https://bild.de/politik/inland /baerbel-bas-es-wandert-niemand-in-unsere-sozialsysteme-ein-69fb3213cd4a28c47001e04c

Paul Brandenburg: EXKLUSIV ++ So schaltet Deutschlands…

EXKLUSIV ++ So schaltet Deutschlands Regime die Nachrichten gleich Ob RTL, Sat.1 oder ARD: Alle „vertrauenswürdigen Medienangebote“ müssen ihre Nachrichten von einem Dienstleister beziehen, den Deutschlands Staatsapparat als „seriös“ betrachtet. Als solche Dienstleister akzeptiert er nur eine kleine Gruppe, ausschließlich Altorganisationen wie die „Deutsche Presse-Agentur (@dpa )“ oder „Reuters“ (@Reuters ). All diesen Unternehmen ist Eiges gemein: Sie sind personell eng mit dem Staatsapparat verflochten. Insbesondere die „dpa“ ist hierfür bekannt. Sie hat eine marktbeherrschende Stellung, und Branchenkenner wissen: Eine Vielzahl der „dpa“-Mitarbeiter arbeitet Hand in Hand mit den deutschen Geheimdiensten und steht teilweise auf deren Lohnlisten. Entsprechend dienen „dpa“ & Co. dem Regime regelmäßig als Propagandainstrumente. Natürlich zwingt kein Gesetz und keine Verordnung „ZDF“ oder „Axel Springer“ zur Nutzung der „dpa“. Ein faktischer Zwang besteht dennoch – und zwar über die staatlichen Landesmedienanstalten. Diese bezeichnen sich selbst als „staatsfern“ und „unabhängig“, sind in der Praxis aber Behörden mit engster staatlicher Anbindung. Ähnlich wie in Ärztekammern sind ihre Funktionäre häufig Parteigänger und verstehen sich als Vollstreckungsorgane des Regimewillens. In dieser Selbstwahrnehmung terrorisieren sie beispielsweise regimekritische Journalisten wie Alexander Wallasch mit existenzgefährdenden Bußgeldverfahren. Es sind diese Landesmedienanstalten, die entscheiden, welche Medien als „besonders vertrauenswürdig“ eingestuft und auf entsprechende Listen gesetzt werden. Kaum überraschend zählen Alexander Wallasch, Milena Preradovic oder Boris Reitschuster nicht dazu. Warum scheren diese Listen die großen Medienkonzerne? Einerseits haben die Listen handfeste Konsequenzen: Nur Medien, die auf ihnen stehen, gelangen in die Voreinstellungen von Autoradios oder Fernsehsendern. Alle anderen – egal ob „AUF1“ oder „NIUS“ – sind auf diesen Geräten und im Alltag der meisten Deutschen faktisch nicht existent. Der eigentliche Zwang zur Gleichschaltung dürfte jedoch noch subtiler wirken: durch die Angst vor dem Bankrott. Der Großteil der Altmedien überlebt nämlich nur noch dank millionenschwerer Werbebuchungen der deutschen Regierung und ihrer angeschlossenen Organisationen, der sogenannten „Nichtregierungsorganisationen (NGOs)“. Diese NGOs sind entgegen ihres Namens überwiegend mit Steuergeld finanziert. Allein die offiziellen Werbeausgaben der Regierung belaufen sich jährlich auf rund 60 Millionen Euro. Rechnet man die Ausgaben der unzähligen NGOs hinzu, kommen je nach Zählweise einige hundert Millionen Euro zusammen. Neben den Zwangsgebühren des Staatsfunks sind es genau diese Werbeausgaben, die das Weiterleben der Altpapiermedien und Sender sicherstellen – obwohl sich der Großteil des Publikums längst von ihnen abgewendet hat. Ein Manager eines TV-Konzerns berichtet anonym: „Würden wir auf andere Nachrichten-Anbieter wechseln oder lediglich eigene Internetrecherchen betreiben, dann könnte es mit den Werbezahlungen ‚Probleme geben, wenn das rauskommt.“ Er fügt hinzu: „Das sagt oder schreibt einem natürlich keiner offiziell.“ @punktpreradovic @rosenbusch_ @reitschuster @AUF1TV @politikspezial @WitzlebenFlavio @apolut_net @Haintz_MediaLaw @AlexWallasch

Peter Borbe: Wartet mal - ein Land im Krieg…

Wartet mal - ein Land im Krieg stellt seine Wirtschaft auf Kriegswirtschaft um, das ist ja normal. Aber die Ukraine macht plötzlich einen auf Rüstungsexporteur. Während Selenskyj weiterhin in aller Welt um Geld und Waffen bettelt, spielt er sich gleichzeitig als großer Waffenproduzent auf. Anstatt für die eigenen Soldaten an der Front, lässt er für andere Länder produzieren. Angeblich gebe es einen Überschuss bei einigen Waffentypen. Na denn... https://berliner-zeitung.de/article/selens kyj-dreht-den-spiess-um-ukraine-wird-vom-waffenempfaenger-zum-ruestungsexporteur-europas-10034248

Marie kripp: PRO-EUROPÄISCHE REGIERUNG STÜRZT…

💥PRO-EUROPÄISCHE REGIERUNG STÜRZT IN RUMÄNIEN 💥 n Rumänien hat das Parlament den pro-europäischen Regierungschef Ilie Bolojan abgesetzt. 281 der 464 Abgeordneten in Bukarest stimmten am Dienstag für einen von den Sozialdemokraten (PSD) und der Partei AUR eingebrachten Misstrauensantrag. Auch Abgeordnete aus anderen, kleineren, extrem rechten Fraktionen stimmten dafür. Hintergrund ist Kritik an Bolojans Sparpolitik sowie gegen einen von seiner Regierung geplanten Verkauf von Anteilen großer Staatsbetriebe. #TEAMHEIMAT https://youtu.be/_9xUSTUBNzA?si =UfloLPX7-whKX2Ie

henning rosenbusch: US-Außenminister Rubio verkündet…

US-Außenminister Rubio verkündet, die USA würden “Project Freedom” (US-Militäroperation um die Schifffahrt durch die Straße von Hormus wiederherzustellen) „als Gefallen an die Welt“ durchführen. Und, dass bestimmte Länder helfen wollen, aber: „vielleicht nicht wollen, dass das öffentlich bekannt wird“, da es ihre Außenpolitik beeinflussen könnte und “innenpolitische Auswirkungen haben“ könnte. Nur damit es niemand vergisst: sowohl die Schließung der Straße von Hormus als auch die Angriffe auf Golfstaaten mit US-Basen, wurden vom Iran im Falle eines Krieges in den Wochen davor angekündigt.

Peter Borbe: Die Fantasie des Staates ist unbegrenzt…

Die Fantasie des Staates ist unbegrenzt, wenn es um das Erfinden immer neuer Steuern geht, bis hinunter in die kommunale Ebene. So haben Kommunalpolitiker von SPD und CDU in der Stadt #Mülheim jetzt eine Pferdesteuer erfunden. OK, erfunden nicht ganz, es soll noch eine Gemeinde in Hessen geben, die so etwas schon hat. Bundesweit sonst nirgendwo. Aber das wird sich sicher schnell ändern, wenn das Vorhaben in Mülheim erstmal Geld in die Stadtkasse spült. Dann wird es Nachahmer geben. https://www1.wdr.de/nrw/ruhrgebiet /muelheim/pferdesteuer-muelheim-100.html

Sahra Wagenknecht: Friedrich Merz ist ein Jahr im Amt…

Friedrich Merz ist ein Jahr im Amt und man kann nur hoffen, dass den Bürgern ein zweites erspart bleibt. Merz und Klingbeil machen eine Politik, die niemand gewählt hat und die Land und Leute ruiniert. Wer hätte gedacht, dass Merz in Sachen Kompetenz und Beliebtheit auch noch Olaf Scholz unterbietet. Ein Ende dieser verkorksten Koalition wäre das Beste für Deutschland, bevor der Schaden, den sie anrichtet, nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Stattdessen brauchen wir einen neuen Weg für die Demokratie. Ein Kabinett mit kompetenten und bürgernahen Fachleuten, das sich seine Mehrheit im Parlament jeweils in der Sache sucht und keine Fraktion dabei ausgrenzt, sollte die Geschäfte übernehmen. Dann hätten wir wieder ein politisches System, das sich zu Recht Demokratie nennen könnte. Nach einer korrekten Nachzählung der Bundestagswahl, die das Bundesverfassungsgericht hoffentlich bald ermöglicht, wäre sicher auch das BSW im Bundestag vertreten und würde sich für ein solches Modell einsetzen. Wir nennen es „Bürgerregierung“, weil es die besten Chancen bietet, dass sich der Mehrheitswille der Bürger tatsächlich in der Politik durchsetzt. https://welt.de/politik/deutsc hland/article69f8714a23e6b3dbf3c9865b/forderung-nach-ruecktritt-ende-dieser-verkorksten-koalition-waere-das-beste-fuer-deutschland-sagt-wagenknecht.html

Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany…

Good Morning from Germany, where deeply negative energy prices due to solar glut are forcing a rethink of the energy transition, w/Economy Minister calling to end subsidies for excess renewable electricity after costs ran into the tens of millions last weekend alone. https://welt.de/wirtschaft/plu s69f8f1ea23e6b3dbf3c99007/wirtschaftsrat-der-cdu-reiche-fordert-energiewende-schlussstrich-kein-geld-mehr-fuer-ueberfluessigen-oekostrom.html

Peter Borbe: In #Rumänien hat die EU-Marionettenregierung…

In #Rumänien hat die EU-Marionettenregierung jetzt ein Misstrauensvotum verloren. Bei den letzten Wahlen wurde bekanntermaßen massiv interveniert, um eine EU-kritische Regierung zu verhindern. Doch nun heißt es sofort, dies gefährde die Kreditwürdigkeit des Landes und den Zugang zu EU-Fördermitteln in Höhe von rund zehn Milliarden Euro, die bis August abgerufen werden müssen. Die EU zahlt wohl nur, wenn "ihre" Leute in der Regierung sind. https://welt.de/politik/auslan d/article69f9d661c764528c1ad2062a/rumaenien-pro-europaeischer-regierungschef-verliert-misstrauensvotum.html

Sevim Dagdelen: Ein Jahr ist Merz im Kanzleramt…

Ein Jahr ist Merz im Kanzleramt. Seine „Leistung“ bislang: Rekordschulden für Aufrüstung machen und nach unten treten. Wir sollen mehr arbeiten und mehr zahlen, damit Blackrock-Merz Milliarden an Rüstungskonzerne wie Rheinmetall und an ukrainische Oligarchen verteilen kann. Trotz Irankrieg und Völkermord in Gaza weiter Waffen an Israel liefern, sich bei Trump einschleimen und gleichzeitig zu einem beispiellosen Angriff auf den Sozialstaat blasen: Es ist höchste Zeit, diesen unbeliebtesten Regierungschef der Welt in die Wüste zu schicken! #MerzRücktritt #MerzMussWeg
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