Friedrich Pürner: Zuckersteuer?…
Zuckersteuer? Weil zu viel Zucker dick und krank macht? Oder braucht die Bundesregierung Kohle? Ernsthaft jetzt: Von Public Health und Prävention haben Merz und Klingbeil keine Ahnung.
Alice Weidel: Rund 170.000 Asylanträge 2025…
Rund 170.000 Asylanträge 2025 und explodierende Zahl von Folgeanträgen auch in diesem Jahr nennt Merz "Problem gelöst". Realitätsverweigerung und Wunschdenken sind bei Schwarz-rot Programm. Echte Problemlösungen gibt es nur mit der AfD.
Gerhard Papke: Die schwachsinnige grüne "Energiewende"…
Die schwachsinnige grüne "Energiewende" im Endstadium: Am vergangenen Wochenende bekamen ausländische Netzbetreiber bis zu 48 Cent je Kilowattstunde, damit sie nicht benötigten, überschüssigen Solarstrom aus Deutschland abnehmen, dessen Produktion mit bis zu 40 Cent je Kilowattsunde subventioniert wird, alles bezahlt von deutschen Steuerzahlern und Stromkunden! Schweizer und Österreicher pumpen mit dem Gratis-Strom, für dessen Abnahme sie sogar noch unser Geld bekommen, das Wasser in ihre Bergseen mit Pumpspeicherkraftwerken hoch, um den dort produzierten Strom später wieder teuer nach Deutschland zu verkaufen. - Wie dumm und selbstzerstörerisch kann Politik in Deutschland sein, bis die Wähler dem endlich ein Ende setzen?
Julian Reichelt: Prognose: Wenn die CDU Friedrich Merz nicht stoppt…
Prognose: Wenn die CDU Friedrich Merz nicht stoppt, erleben wir in diesem Sommer den 30-20-Kipppunkt. 30 Prozent AfD, 20 Prozent CDU. Und von da an beginnt die Implosion der Union.
Tim Kellner: Soll das eine Verarsche sein???…
Soll das eine Verarsche sein??? "Erkundungsreisen" von mir aus, aber ohne Taschengeld und ohne Rückflugticket! Ab nach Hause und auf Nimmerwiedersehen! #Syrer #Erkundungsreisen
Neverforgetniki: Benzin ist unbezahlbar…
Benzin ist unbezahlbar. Wohnen ist unbezahlbar. Nebenkosten sind unbezahlbar. Und was machen Merz und Klingbeil? Zuckersteuer, Tabaksteuer, Alkoholsteuer. Was hat man eigentlich noch vom Leben, wenn man trotz Vollzeit-Arbeit nichts bezahlen kann?
Beatrix von Storch: Merz lobt Migrationspolitik der Regierung…
Merz lobt Migrationspolitik der Regierung „Große Teile des Problems jetzt gelöst“ Da beschleicht mich doch der Gedanke, ob der noch irgendeinen Draht zur Realität der Menschen in diesem Land hat. Nichts ist gelöst. Gar nichts.
Dietmar Bartsch: Wenn sich allein der Gewinn von BP…
Wenn sich allein der Gewinn von BP von einem zum anderen Quartal verdoppelt, ist eindeutig: Das sind Übergewinne. Während viele unter der Krise leiden, kassieren Kriegsprofiteure - es ist Zeit, sie zur Kasse zu bitten! #Übergewinnsteuer
Merz ermöglicht der EU die Einführung einer umfassenden Kontrolle über Deutschland
Eine Altersbeschränkung für soziale Netzwerke ist notwendig – daran besteht kein Zweifel. Das Problem ist jedoch, dass Brüssel unter dem Deckmantel einer „Altersgrenze“ versucht, eine banale Zensur einzuführen. Die Nutzer sozialer Netzwerke sind empört.
28, April
Peter Borbe: Deutsche Ingenieurskunst 2026…
Deutsche Ingenieurskunst 2026: Im brandenburgischen Blankenfelde sollte eine Unterführung unter der Bahnstrecke gebaut werden. Als die fertig war, endete sie 50 Zentimeter tiefer als die Kreuzung, in die sie einmünden soll. Die Anwohner dürfen also weiterhin 7 Kilometer Umweg fahren. https://bz-berlin.de/brandenburg/ba hn-unterfuehrung-50-cm-tiefer-als-die-strasseAlice Weidel: Neben der Erhöhung von Tabak- & Alkoholsteuer…
Neben der Erhöhung von Tabak- & Alkoholsteuer will die Bundesregierung jetzt auch noch eine "Zuckerabgabe" einführen. Das dient nicht der Gesundheit, sondern der Finanzierung von Klima-, Migrations- und Ukrainepolitik. Wir schaffen nicht nur die Zuckersteuer sofort wieder ab.
Friedrich Mannus: 90-Milliardenkredit für Kiew…
90-Milliardenkredit für Kiew - Wie die EU zusätzliche 60 Milliarden Euro „Ukraine-Hilfen“ in die Kassen der Rüstungskonzerne lenkt Letzte Woche hat die EU den 90-Milliardenkredit für Kiew formal beschlossen. Dass der Kredit ein Geschenk an die europäischen Rüstungskonzerne ist, weil 60 der 90 Milliarden Euro direkt an sie gehen, berichten die Medien bestenfalls nebenbei. Den Artikel hier lesen https:// anti-spiegel.ru/2026/wie-die-eu-zusaetzliche-60-milliarden-euro-ukraine-hilfen-in-die-kassen-der-ruestungskonzerne-lenkt/
Kolja Barghoorn: Haushalt 2027 wird ein Total-Desaster…
Haushalt 2027 wird ein Total-Desaster! Ausgaben sollen massiv steigen! Alles an Schulden was möglich ist soll gemacht werden! Es kommen Zuckersteuern, höhere Alkohlsteuern, Tabaksteuern und PLASTIK-Abgaben! Sie drehen völlig durch. Sie sind alle wahnsinnig geworden!
Boris Reitschuster: Stellen Sie sich vor…
Stellen Sie sich vor: Sie sind im Ruhestand, und der Staat zahlt Ihnen neun Mitarbeiter und den täglichen Visagisten. Angela Merkel macht es vor. Eine parlamentarische Anfrage liefert die Zahlen – und die Bundesregierung die Antworten, die sie lieber für sich behalten hätte. Thomas Rießinger hat sie durchleuchtet:
Frauke Petry: Der Krankenkassen-Hammer…
Der Krankenkassen-Hammer! Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze auf 100.000 EUR. Wahnsinn! Weitere Milliarden in ein kaputtes System. Nur um die Patienten geht es dabei kaum. Erst in der GKV eingesperrt, weitere Gefängnisse werden folgen, wenn wir uns nicht endlich von diesen Politikern und dieser Politik befreien.
Fabio De Masi: Die wichtigste EU Beamtin für Handelspolitik…
Die wichtigste EU Beamtin für Handelspolitik wurde von Frau von der Leyen abgesägt, weil sie von der Leyens Zoll-Deal mit Trump kritisierte. Im Europäischen Parlament gibt es warme Worte für sie, aber exakt dieses Parlament hat den Zoll-Deal durchgewunken
Roland Tichy: Es ist ein wahnhaft monströser Schuldenhaushalt…
Es ist ein wahnhaft monströser Schuldenhaushalt, die Lars Klingbeil und Friedrich Merz den Bürgern zumuten: Betrug er 2024 noch 476 Mrd springt er 2027 auf 629 Mrd; davon 110 Mrd Schulden. Trotz Rekorsteuereinnahmen? Sag noch einer, Sozis und CDU könnten mit Gld umgehen.
Christine Anderson: Chef der deutschen Polizei-Gewerkschaft…
"++ Chef der deutschen Polizei-Gewerkschaft widerspricht vehement! ++ Merz behauptet tatsächlich dreist, er habe die Migrationskrise größtenteils gelöst! https://bild.de/politik/inland /merz-lobt-migrationspolitik-der-regierung-grosse-teile-des-problems-jetzt-geloest-69ef901ebb738f64ea7805ef?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Fmerz-lobt-migrationspolitik-der-regierung-grosse-teile-des-problems-jetzt-geloest-69ef901ebb738f64ea7805ef https://bild.de/politik/inland /migrationspolitik-in-berlin-merz-jubelt-polizei-und-experten-widersprechen-heftig-69f05e6bed8c6d6030069cc5Joana Cotar: Gesetzlich Krankenversicherte werden auch…
Gesetzlich Krankenversicherte werden auch weiterhin die rund 12 Milliarden Euro Gesundheitskosten der knapp vier Millionen Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge bezahlen. Bedankt Euch bei Klingbeil. Und ja, die beitragslose Mitversicherung von Ehepartnern fällt.
Sevim Dagdelen: Die Grünen treiben Deutschland…
Die Grünen treiben Deutschland in den Krieg gegen Russland. Ihr neuer Bundestagsantrag fordert: Die Bundesmarine soll russische Öltanker in der Ostsee aufbringen – und weltweit gemeinsam mit der NATO. Ziel: Russland komplett vom Rohölexport abschneiden. Auch Linken-Chef Jan van Aken fordert einen harten Einsatz gegen die russischen Öltanker in der Ostsee. Das ist nichts anderes als der offene Ruf nach deutschem Kriegseintritt. Dieselben Grünen, die Waffenlieferungen an Israel während des Völkermords unterstützen und sogar einen russischen Tanker gekapert hätten, der Öl nach Kuba brachte, um die dortige Hungersnot durch die Trump-Administration zu verhindern. Diese moralische Verkommenheit und dieser Russenhass der Grünen ist gemeingefährlich! #Grüne #Kriegstreiber
Maximilian Krah: Solange der Krieg in der Ukraine andauert…
Solange der Krieg in der Ukraine andauert, 1) bleiben Selensky & Co im Amt und 2) können sich persönlich an den EU-Abermilliarden bereichern. Und anders als Team Trump kommt in Europa niemand auf den Gedanken, dass diese Leute damit keinerlei Interesse an Frieden haben!
Georg Pazderski: IRRENHAUS DEUTSCHLAND❗️…
IRRENHAUS DEUTSCHLAND❗️ SPD, GRÜNE, LINKE wollen, dass Syrern „Erkundungsreisen“ erlaubt werden, damit sie prüfen können, ob sie wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen. KLARTEXT: Urlaub auf lau - auf unsere Kosten. Wie lange wollen wir uns eigentlich noch verarschen lassen?
Hans-Georg Maaßen: Genau das ist der Skandal…
Genau das ist der Skandal, den ich seit Jahren anprangere: Der Verfassungsschutz droht zum Regierungsschutz und zum Instrument der Bekämpfung von Oppositionellen zu verkommen. Der Verfassungsschutz Niedersachsen zeigte schon in der Vergangenheit, zB indem er sich auf X zur verbotswürdingen linksextremistischen Antifa bekannte, dass dort offen linksradikale Kräfte den Verfassungsschutz missbrauchen. Wer sich zur Antifa bekennt ist ein Verfassungsfeind. Statt echte Verfassungsfeinde zu beobachten, werden nun von dort ganz normale politische Rhetorik, innerparteiliche Kontakte und sogar entlastende Aussagen als ‚extremistisch‘ umgedeutet. Das ist kein Verfassungsschutz mehr – das ist die systematische Bekämpfung politischer Gegner mit staatlichen Mitteln. Ein klarer Verfassungsbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. @niusde_
Sahra Wagenknecht: 3,3 Milliarden Euro höhere Einnahmen im März…
3,3 Milliarden Euro höhere Einnahmen im März über die Mehrwertsteuer für den Staat sind eine Ohrfeige für die Bürger! Das sind in nur einem Monat mehr Einnahmen als die beschlossenen Ausgaben für die Entlastungen, die eh kaum ankommen werden. Der Staat verdient sich eine goldene Nase an den Mondpreisen. Lars Klingbeil macht Übergewinne ohne Ende! Das ist auch kein Wunder, weil der Staat beim Sprit sogar doppelt abkassiert, seine Steuern besteuert. Denn die Mehrwertsteuer wird auch auf die Energiesteuer und CO2-Abgabe erhoben. Die Doppelbesteuerung von Energie muss weg! Deutschland braucht einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro, der auch die Abzocke Öl-Multis beenden würde. https://m.bild.de/politik/inland /bsw-auswertung-mehrwertsteuerplus-durch-teure-spritpreise-69ef0606b29d8f45201bea00Neverforgetniki: Interessant ist…
Interessant ist: Trump hat in den USA eine Zustimmung von 38% und wird deshalb in den Medien als ultra-unbeliebt geframed. Merz hat eine Zustimmung von 15%... Was ist dann er?Alice Weidel: Selbst innerhalb der CDU glaubt man…
Selbst innerhalb der CDU glaubt man inzwischen nicht mehr daran, dass diese Regierung bis 2029 hält. Statt das Leiden zu verlängern, sollte sich die Union von Kanzler Merz und Koalitionspartner SPD trennen. Notbremse jetzt - unser Land hat keine Zeit mehr.
Jürgen Todenhöfer: Die deutsche Politik wird kälter…
Die deutsche Politik wird kälter. Das neue sozialpolitische Motto der Bundesregierung lautet: Frieren für die Rüstungsindustrie. Aber wer so großkotzig Hunderte Milliarden für Rüstung und für angebliche „Infrastruktur-Maßnahmen“ raushaut, darf sich das Geld dafür nicht bei den Schwächsten unserer Gesellschaft holen. Zum Beispiel durch: 1. Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss, der bisher der Rettungsring für Alleinerziehende und ihre Kinder war. Betroffen sind über 850.000 Kinder. 2. Streichung der individuellen Schulbegleitung für Kinder mit Behinderungen. Ohne diese Begleitung werden viele Kinder nicht in einer normalen Schule bleiben können. 3. Komplette Streichung Nachbetreuung heranwachsender Menschen, die in Pflegefamilien oder Heimen aufgewachsen sind und oft kein familiäres Netz haben. Sie bekommen nun keine Übergangshilfe mehr ins Erwachsenenleben - etwa bei Wohnungssuche, Job, Behörden oder Ausbildung. Die Liste solcher sozialer Schäbigkeiten gegenüber Notleidenden ist lang. Vom unsäglichen Großangriff des Kanzlers auf die Rente ganz zu schweigen. Steigende Armut und psychische Belastungen armer Menschen Interessieren diese Regierung nicht. Sie begründet das mit der Lüge, Russland wolle Deutschland angreifen. In Wahrheit greift Deutschland Russland an. Durch Waffenlieferungen an die Ukraine. Merz und Klingbeil haben ihre soziale Ehre verloren. Meine Partei, die Gerechtigkeitspartei, wird nie schweigen, wenn dieser Staat die Schwächsten im Stich lässt, um „die größte konventionelle Militärmacht Europas“ zu werden. An diesem Größenwahn ist unser Land schon einmal zerbrochen.Julian Reichelt: BREAKING NIUS…
BREAKING NIUS: Die CDU beschließt eine Bombe für Leistungsträger. Bis zu einem Einkommen von 100k Euro wird man nun in der Gesetzlichen Krankenversicherung gefangen gehalten. Es gibt kein Entkommen mehr aus dem kollabierenden Klingbeil-Sozialismus.Peter Borbe: Die Chip-Pflicht für Hunde und Katzen kommt…
Die Chip-Pflicht für Hunde und Katzen kommt - was können wir froh sein, dass wir eine EU haben, die Dinge regelt und reglementiert, die seit Generationen auch ohne Reglementierung gut geklappt haben!🙄 Mal sehen, wann Brüssel die Chip-Pflicht für Menschen einführt...😵💫 https://zdfheute.de/panorama/hunde -katzen-chip-100.htmlRead more