Fabio De Masi: Hier die Antwort auf meine Anfrage...
Hier die Antwort auf meine Anfrage im Europäischen Parlament zu den Kosten der millionenschweren PR-Kampagne für den Schutz der Demokratie (Schützen was wichtig ist), darunter Pressefreiheit über die die Berliner Zeitung berichtet. Zwei Kampagnen kosteten knapp 60 Millionen Euro. Die EU Kommission weigerte sich dies einzeln aufzuschlüsseln. Wir wissen aber aus einer anderen Presse-Anfrage, dass auf Demokratie/Pressefreiheit 33 Millionen Euro entfielen. Währenddessen sanktioniert die EU Journalisten!
Roland Tichy: Die Verfolgung von AfD-Kandidaten...
Die Verfolgung von AfD-Kandidaten greift jetzt auch auf Beschäftigung im privaten Bereich über: Altenheim der Diakonie kündigt langjähriger Mitarbeiterin "wegen gesicherter Erkenntnis", das sie für die AfD kandidiert. Aber dieses Niedersachsen ist natürlich ein demokratischer Rechtsstaat mit freien Wahlen.
Giulio Mattioli: Wow, in 7 EU countries aviation CO2...
Wow, in 7 EU countries aviation CO2 emissions are higher than those from cars, and in countries like Spain, Germany and France still more than 50% of them And yet in sustainable transport circles aviation remains a bit of a niche topic relative to cars https://transportenvironment.org/state-of-europ ean-transport/state-of-transport-2026/aviation
Maximilian Krah: Sarrazin mit gewohnt nüchterner Analyse...
Sarrazin mit gewohnt nüchterner Analyse. Was bei ihm zu kurz kommt und zugleich den Lösungsansatz beinhaltet ist die Binnendifferenzierung beim Islam. Dubai-Islam ist eben was anderes als Kabul-Islam, Istanbul ist nicht Islamabad. Man kann das Problem hinsichtlich Radikalität, Terrorneigung, Integrationsunfähigkeit und Geburtenrate eingrenzen - was der einzig noch gangbare Weg ist!
Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany...
Good Morning from Germany, where the China shock is becoming a serious industrial threat. Germany’s 12mth rolling trade deficit w/China has blown out to a record €102bn. At the same time, China is exporting more than 1mn cars a month, while weak domestic demand forces its industrial overcapacity onto world markets. Germany once supplied China w/cars and machinery. Increasingly, the flow is reversing.
Katrin Ebner-Steiner: In den Spätphasen von Kulturen...
In den Spätphasen von Kulturen und Gesellschaften greift erfahrungsgemäß zunehmend der Wahnsinn um sich. Laut Grünen-Chef Banaszak trauen sich Frauen wegen des Klimawandels nicht mehr auf die Straße.
Beatrix von Storch: Man kann bei Heinz Thomatenketchup...
Man kann bei Heinz Thomatenketchup seine Ketchup-Flasche personalisieren, z.B. mit Malte-Sören. Oder auch mit ALLAH. Oder SATAN. Nur JESUS geht nicht. Die satanischen, islamischen und sonstigen Programmierer bei Heinz fürchten die Macht des Namens JESU. Kirchen brennen, Christen werden verfolgt- aber die Christenverfolgung passiert eben auch viel subtiler. Macht das öffentlich: man kann sich nur wehren, wenn man die Gefahr sieht. Teilt diesen Post 🙏
Friedrich Pürner: Der Vorstoß der BSW-Bundesspitze...
Der Vorstoß der BSW-Bundesspitze war ein kompletter Rohrkrepierer. Das Triumvirat in Berlin – der Bundesvorstand um Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali, maßgeblich gepusht durch Parteigründerin Sahra Wagenknecht – wollte die Doktortitel-Affäre von Ministerpräsident Mario Voigt nutzen, um die missliebige Erfurter Koalition für das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde in Sachsen-Anhalt zu zerschlagen. Der Befehl aus Berlin war eindeutig: Voigt vom Thron zu stoßen und die Brombeer-Koalition zu beenden. Doch die Realität in Thüringen sieht anders aus. 13 der 15 BSW-Landtagsabgeordneten um Landeschefin Katja Wolf haben der Parteiführung in Berlin die rote Karte gezeigt und beschlossen, einfach weiterzuregieren. Das ist ein politischer Offenbarungseid für den Bundesvorstand, der den Beschluss zum Koalitionsbruch völlig am Landesverband vorbei durchdrücken wollte. Das alleine ist schon eine mächtige Ansage an die Parteispitze. Richtig heiß wird dieser Eiertanz beim Blick auf Anke Wirsing und Sven Küntzel. Die beiden blieben der Fraktionsabstimmung fern. Wirsing – wohlgemerkt selbst Mitglied im BSW-Bundesvorstand – gilt angeblich als die treueste Wagenknecht-Gefolgsfrau im Thüringer Landtag. Sie schickte sich erst an, als Vollstreckerin der Berliner Anweisung aufzutreten, indem sie öffentlich erklärte, Voigt wegen der Titel-Affäre nicht mehr mitzutragen. Medien und Anhänger werteten das sofort als den ersehnten Koalitionsbruch, da der Regierung damit formell zwei Stimmen zur eigenen Mehrheit fehlen. Doch kaum war der Satz gesprochen, rudert Wirsing zurück und stellt klar: Sie bleibt auf Koalitionskurs, stellt sich nicht gegen die Sacharbeit und hat schlicht ein Problem mit der Person Mario Voigt – nicht mehr und nicht weniger. Wirsing will weder aus der Partei austreten noch gegen die Gesetze der eigenen Koalition stimmen. An ihrem Abstimmungsverhalten ändere sich rein gar nichts, sie werde Anträge der Koalition weiter sachorientiert mittragen. Ihr Nein gilt rein der Person Voigt, nicht der Regierung. Das alles ist kein konsequenter Bündnisbruch, das ist reines Polittheater. Wenn selbst die schärfste Wagenknecht-Anhängerin und Bundesvorstandsfrau vor Ort einknickt und der Berliner Führung die Gefolgschaft verweigert, brennt das BSW lichterloh. Der geforderte Radikalkurs verhungert auf halber Strecke: Die Bundesspitze bekommt nicht ihren gewollten Koalitionsbruch, sondern nur eine zerfahrene Minderheitsregierung, die inhaltlich einfach weitermacht. Die Parteispitze wollte Muskeln zeigen und hat stattdessen bewiesen, dass selbst die eigenen Getreuen im Landesverband nicht bereit sind, für die Spielchen aus Berlin die eigene Landesregierung zu opfern. Damit ist Bundesvorstand des BSW blamiert und steht nun mit leeren Händen da.
Wolfgang Kubicki: Die Schamlosigkeit...
Die Schamlosigkeit, mit der linke Netzwerke den Wahlkampf für Grüne und SPD quersubventionieren, ist wirklich bemerkenswert. Sie zeigt, dass alle roten und grünen Lippenbekenntnisse zu einem fairen Wahlkampf wertlos sind. Wir Freie Demokraten kämpfen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern mit offenem Visier und ohne schmutzige Tricks. Für eine Wirtschaftspolitik, die Unternehmergeist fördert, statt ihn zu bekämpfen. Für einen Staat, der seinen Bürgern dienen, statt sie regieren will. Gegen Enteignungen und gegen eine ideologiegetriebene Verteuerung des Lebens. Und gegen Kollektivismus von links wie von rechts – weil jeder einzelne Mensch mit seiner unverwechselbaren und unantastbaren Würde im Zentrum unserer Überlegungen steht. Die Demokratie wird nicht mit „strategischen“ und „taktischen“ Spielchen gerettet, sondern mit Überzeugung und Leidenschaft. WK
Bernd Riexinger: Wenn ein israelischer Minister...
Wenn ein israelischer Minister (Ben -Gvir) fordert, dass jede Nacht in Gaza 30-40 gezielte Tötungen an Palästinensern ausgeführt werden sollen und unsere Bundesregierung nach wie vor völlig normale Beziehungen zu dieser Regierung unterhält, dann stimmt etwas mit beiden nicht. Ben-Gvir sagte wörtlich: „Es gibt dort Menschen, die es nicht verdient haben, zu leben. Sie sollten nicht am Leben sein. Sie sind nicht einmal Menschen.“ Das ist die Sprache von Mördern und Faschisten. So etwas darf auf keinen Fall toleriert werden und muss Konsequenzen für die deutsche Außenpolitik haben.
Harald Schmidt: Weidel forderte, das Sozialsystem...
Weidel forderte, das Sozialsystem von Geld- auf Sachleistungen umzustellen. Diese Forderung verband sie mit der aktuellen Migrationslage in Ceuta. Zudem sprach sie sich für eine Abschiebeoffensive aus.
Markus Krall: Man muss sich diesen Zusammenschnitt...
Man muss sich diesen Zusammenschnitt ansehen, damit einem klar wird, warum die Medien sich weigern, das Corona-Verbrechen auch nur mit der Kneifzange anzufassen: Sie sind Mittäter, Mitverschwörer, die Dreckschweine hinter der Gehirnwäsche von Milliarden Menschen. #Massenmord https://x.com/sayerjigmi/sta tus/2089518812785746059/video/1
Stefan Homburg: Prof. Stefan Vieths, Chef des @PEI_Germany...
Prof. Stefan Vieths, Chef des @PEI_Germany : Politiker ergreifen Maßnahmen, wenn sich Impfschäden wie Myokarditis häufen. Wahrheit: Noch ein Jahr später ZWANGEN Politiker junge Männer mit 2G/3G und Impfpflichten an die Spritze. Hintergrund: Ich habe noch nie im Leben ein derart krasses Lügeninterview gesehen wie dieses von @dunjahayali unkritisch verbreitete. Die beiden wichtigsten Punkte (ich könnte stundenlang schreiben): 1. Der sichtlich nervöse Vieths sagt kein Wort zu den vollständigen Daten der SafeVac App und den KV-Daten, die er seit Jahren zurückhält, um Impfschäden zu verschleiern. 2. Angeblich haben die modRNA-Stoffe bis heute ein gutes Nutzen-Risiko-Verhältnis. Warum hat die STIKO dann ihre Empfehlung für die meisten Bevölkerungsgruppen zurückgezogen? In Wahrheit dient die Lüge dazu, dem Staat Milliarden für Impfopfer zu ersparen, die er bei einem negativen Nutzen-Risiko-Verhältnis zahlen müsste. Link: https:// zdfheute.de/video/zdf-morgenmagazin/vieths-paul-ehrlich-institut-100.html
Ulrike Guérot: Mit jahrelanger Verspätung...
Mit jahrelanger Verspätung gibt es endlich auch in Politik und Leitmedien Kritik an den rechtsextremen Positionen israelischer Regierungsmitglieder und an den israelischen Gräueltaten in Gaza. Quelle: Die Nachrichten
Hans-Georg Maaßen: Wir haben es in Deutschland...
„Wir haben es in Deutschland mit einem unglaublichen Korruptionssumpf zu tun. Dieser unterscheidet sich von dem, was man aus weniger entwickelten Staaten kennt: Es handelt sich nicht um Mikrokorruption, bei der man einem Polizeibeamten 50 Euro in die Hand drückt, damit er bei der Alkoholkontrolle beide Augen zudrückt. Nein, wir haben es mit großer Korruption zu tun. Sie beginnt ganz oben bei Politikern, die für politische Entscheidungen die Hand aufhalten, und setzt sich fort bei Unternehmen und Einzelpersonen als Berater, die von Parteipolitikern in öffentlichen Funktionen viel Geld vom Staat erhalten. Das betrifft Werbeagenturen, die Asylindustrie, Lobbygruppen und in hohem Maße auch die Medien, die vom Staatsgeld leben – sei es durch ganzseitige Anzeigen, Veranstaltungen bei Verlagen oder andere Unterstützungsmaßnahmen. Auf der anderen Seite sehen wir Journalisten, die für Parteipolitiker Moderationen bei Veranstaltungen übernehmen und davon sehr gut leben. Das ist ein anderes Maß an Korruption als das, was wir in weniger entwickelten Ländern beobachten. Diese Korruption erleidet durch einen möglichen Regierungswechsel einen empfindlichen Einbruch. All die genannten Akteure, die hier ordentlich profitiert haben, fürchten jetzt um ihre Pfründe. Die Betroffenen fürchten um Arbeitsplätze und um regelmäßige Einnahmen fürs Nichtstun oder für politische Propaganda. Und das, muss ich sagen, zu Recht. Das ist Demokratie. Der Wähler, der Souverän, hat einen Anspruch darauf, dass diese institutionelle Korruption endlich beseitigt wird.“ 👆Hans-Georg Maaßen aktuell bei @AlexWallasch Weiterlesen hier 👇 TM
Paul Brandenburg: In der Reihe...
In der Reihe "Auch Neger können Rassisten sein" heute: Stephan Anpalagan (Berufsfaschist) via @Markus_Krall auf X
Frauke Petry: Blender und Nichtskönner...
Blender und Nichtskönner. Es geht um mehr als nur schlechtes Personal. Es geht um ein politisches System, das zuverlässig Apparatschiks wie diese nach oben spült!
Markus Haintz: FRISTLOSE KÜNDIGUNG WEGEN KREISTAGSKANDIDATUR...
FRISTLOSE KÜNDIGUNG WEGEN KREISTAGSKANDIDATUR Am 17. August wurde Martina Müller, die für den Kreistag Friesland sowie für den Gemeinderat Wangerland auf Listenplatz 1 für die AfD kandidiert, von ihrem Arbeitgeber, der mission:lebenshaus gGmbH, fristlos gekündigt. Zuvor war Martina Müller am 30.07.26 per Abmahnung von Ihrem Arbeitgeber aufgefordert worden, bis zum 07.08.26 ihre Kandidaturen wirksam zurückzuziehen. Für den Fall, dass sie ihre Kandidatur aufrechterhält, drohte der Arbeitgeber weitere arbeitsrechtliche Schritte bis hin zur Kündigung an. Martina Müller ist seit dem 20.06.2011 bei der mission:lebenshaus gGmbH beschäftigt und 1. Vorsitzende der Mitarbeitervertretung. Die mission:lebenshaus gGmbH ist eine hundertprozentige Tochter des Vereins für Innere Mission in Bremen und arbeitet im Verbund der Diakonie. Dazu der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, Kreisvorsitzender der AfD Friesland-Wittmund: „Es ist unfassbar, wie sehr hier die Demokratie mit Füßen getreten wird. Arbeitgeber haben eine Pflicht, Mitarbeiter für Arbeit im Gemeinderat und Kreistag freizustellen und ihnen diese Arbeit zu ermöglichen. Ich hätte mir nie träumen lassen, dass es Arbeitgeber gibt, die so demokratiefeindlich sind, dass sie Mitarbeiter abmahnen und sogar kündigen, nur weil diese für die aktuell in Umfragen stärkste politische Partei kandidieren. Wer wie die Diakonie massiv von staatlichen Geldern finanziert wird, hat eine besondere Neutralitätspflicht und darf die staatlichen Mittel nicht für politische Einflussnahme missbrauchen. Ich fordere den diakonischen Träger auf, die Kündigung und die Abmahnung mit sofortiger Wirkung zurückzuziehen und sich bei Frau Müller zu entschuldigen, andernfalls werde ich mich nach der Sommerpause im Bundestag für einen Antrag stark machen die Diakonie künftig von staatlicher Finanzierung auszuschließen.“ Dazu die betroffene Martina Müller, Kandidatin des Kreistages Friesland und der Gemeinde Wangerland: „Meine langjährige Tätigkeit habe ich mit Überzeugung und Verantwortung gelebt und mich stets für die Belange und Interessen der Beschäftigten eingesetzt. Ich bin schwer enttäuscht davon, dass mein Arbeitgeber nach so langer vertrauensvoller Zusammenarbeit versucht mich zu nötigen und meine berufliche Existenz bedroht, nur weil ich mich auch für die Mitmenschen in meiner Gemeinde und meinem Landkreis künftig einsetzen möchte. Ich werde alle mir zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel gegen diese Ungerechtigkeit ausschöpfen. An meinen Kandidaturen für den Gemeinderat Wangerland und dem Kreistag Friesland halte ich weiterhin fest und freue mich über jeden Bürger, der mich mit seiner Stimme unterstützt.“
Gerhard Papke: Was geht nur in Richtern vor...
Was geht nur in Richtern vor, die die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Ausschlusses von AfD-Kandidaten in Niedersachsen auf nach den Wahlen verschieben? Ist ihnen nicht bewusst, was sie der Demokratie antun?
Miro Wolsfeld: Lehrer krank...
Lehrer krank, der Schulleiter ausgetauscht und die Schule beherrscht von Gewalt und Zuständen wie in Slums. So EXTREM ist die Lage an Schulen:
Markus Frohnmaier: Dreht Cem Özdemir jetzt...
Dreht Cem Özdemir jetzt völlig durch? Er bezeichnet einen möglichen AfD-Ministerpräsidenten als Sicherheitsrisiko für Deutschland! Wenn das Volk also lieber demokratisch unsere AfD wählt als seine Grünen, soll das ein Risiko sein? Die größte Gefahr für unsere Sicherheit sind Politiker wie Özdemir mit so einem abwegigen Demokratieverständnis!
Julian Adrat: Die Vergewaltigungen...
Die Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen in Ceuta explodieren. Warum schweigen "Terre des Femmes"? Warum schweigt die Frauenbeauftragte der UN? Warum schweigen "One Billion Rising"? Warum schweigen die "Omas gegen Rechts!?
Daniel Haseloff: Warum bekämpft er die AfD so...
Warum bekämpft er die AfD so? Weil er unter einer AfD-Regierung nicht nur entlassen wird, sondern auch dienstrechtliche Verfahren wegen seiner schweren Angriffe auf die Demokratie bekommen wird. Dabei wird es am Ende auch um seine Ruhegehaltsansprüche gehen. Selbstverständlich wird all das in rechtsstaatlichen Verfahren geklärt.
Malte Kaufmann: Jetzt drehen sie komplett durch...
Jetzt drehen sie komplett durch. Wenn man den Ausgang von demokratischen Wahlen nicht akzeptieren kann, dann ist einiges faul in Deutschland! Bildquelle: BILD, 18.8.26 #AfD #Siegmund #SachsenAnhalt
David Gegen Goliath: Islamisierung im ländlichen Raum...
Islamisierung im ländlichen Raum. Die Unterdrückung der Frau als modisches Accessoire. Es wohnen mehr Frauen ohne Kopftuch in Istanbul als in Niedersachsen. Traurige Wahrheit: Ehrlicherweise gibt es im Stadtbild mittlerweile genug Käufer.
Jan A. Karon: Bis ich zu meiner Klasse...
• »Bis ich zu meiner Klasse gegangen bin, habe ich auf dem Schulflur und in anderen Klassen schon x Beleidigungen gehört, wie Halts Maul und Schlimmeres. Schüler schubsen sich, verhauen sich gegenseitig, nehmen sich gegenseitig in den Schwitzkasten. Ganz normaler Alltag bei uns«, so eine Lehrkraft der Karolina-Burger-Problemrealschule in Ludwigshafen, an der 90 Prozent der Schüler Migrationshintergrund haben. • Im Schnitt fänden bis zu sieben Klassenkonferenzen in der Woche statt, an denen Fachlehrer, Eltern des betroffenen Schülers, der Schulelternbeirat und der Sozialarbeiter teilnehmen müssten, um einen Schüler für ein paar Tage der Schule verweisen zu können. • Selten passiere es, dass sich davon ein gewalttätiger Schüler beeindrucken lasse. Die meisten würde es freuen, offiziell der Schule fern bleiben zu dürfen. Die Eltern würde der Schulausschluss auch selten wirklich interessieren. • In der zweiten Schulwoche sind insgesamt 17 Lehrkräfte krank gemeldet, etwa ein Drittel der insgesamt 54 Lehrer und Lehrerinnen. • Eine Woche nach Schulstart wird die Schule nun zur »Chefsache«, das Bildungsministerium und die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier haben den Direktor ausgetauscht. Das Land soll nun selbst die Verantwortung übernehmen und kündigt »engmaschige Begleitung sowie Supervisions- und Unterstützungsmaßnahmen« an. https://swr.de/swraktuell/rhe inland-pfalz/ludwigshafen/direktor-der-karolina-burger-realschule-plus-in-lu-muss-gehen-100.html
Joana Cotar: 187.744 Unternehmen...
187.744 Unternehmen in Deutschland haben im vergangenen Jahr aufgegeben. Zu hohe Kosten und keine Nachfolger. Diesen Zug hält man nur noch mit Radikalreformen auf.Joana Cotar: Nichts davon ist normal...
Nichts davon ist normal. Nichts davon sollte in Deutschland passieren. Nichts davon sollten wir akzeptieren. "Da kommen 15 bis 20 Mannschaftswagen mit ganzen Hundertschaften angerollt und du hörst fünf bis zehn Minuten lang nur Sirenen. Alles wird abgeriegelt, nicht nur das Krankenhausgelände, sondern ganze Straßenzüge bis zur nächsten U-Bahn-Station." "Neue Notfallpatienten können währenddessen nicht aufgenommen werden. Wenn das Gelände dicht ist, ist es dicht." "Es dauert meist nicht lange, bis 20, 30, 40 Familienmitglieder vor dem Krankenhaus auf der Matte stehen. Die haben extra Telegram-Gruppen, in denen sie einander Bescheid geben, und wollen auf eine oft aggressive Art Präsenz zeigen" "In diesen Kreisen ist es üblich, dass die Mütter und Frauen laut und hochdramatisch schreien. Dieser hohe Geräuschpegel ist ein Stressfaktor für das Personal und auch für die Patienten." "Weil vom verfeindeten Clan normalerweise niemand mehr da ist, werden dann eben die Polizisten und Einsatzkräfte angegangen" "Ich trage seit Jahren kein Namensschild mehr in der Notaufnahme, weil ich nicht identifizierbar sein möchte. Wenn zwei arabische Jungs versorgt werden müssen, schicke ich nicht zwei Mädels rein. Auch Kollegen mit jüdischen Nachnamen versuche ich in einem solchen Fall eher rauszuhalten."Katrin Ebner-Steiner: Das dänische Finanzministerium...
Das dänische Finanzministerium hat offizielle Daten zum fiskalischen Nettobeitrag von Einwanderern aus 36 Ländern veröffentlicht. Ergebnis: Alle 10 muslimisch dominierten Länder kosten Dänemark Geld. Einwanderer aus Europa und Asien schneiden hingegen positiv ab.Read more