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Malte Kaufmann: Die AfD fordert die Ausweisung...
Malte Kaufmann
10, September #Merzomat, #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Die AfD fordert die Ausweisung...

Die AfD fordert die Ausweisung von illegal im Land lebenden, sowie von straffällig gewordenen Ausländern. Außerdem die Zurückführung von Flüchtlingen nach Wegfall des Fluchtgrundes, die strikte Einhaltung der sogenannten "Dublin"-Regeln und eine künftige Begrenzung von Migration auf Fälle, die im deutschen Interesse sind. Wer dies als "ethnische Säuberung" bezeichnet und damit rhetorisch mit Verbrechen wie in der NS-Zeit gleichsetzt, kann nicht Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland sein. Herr Merz, treten Sie zurück!
Malte Kaufmann: Die AfD fordert die Ausweisung...
https://x.com/MalteKaufmann/status/2097918815665315847
#Merzomat, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Ulrich Siegmund steht für Recht...
Malte Kaufmann
05, September #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Ulrich Siegmund steht für Recht...

Ulrich Siegmund steht für Recht und Ordnung. Jeder, der sich illegal in Deutschland aufhält, wird das Land verlassen müssen. Eine Abschiebeoffensive wird ab Minute eins beginnen. Alle Spielräume, auch Abschiebehaft, werden genutzt, um illegale Einwanderer abzuschieben. Zu diesem Zweck wird eine Arbeitsgruppe aus Vertretern des Landes und der Kommunen eingerichtet #AfD Außerdem: Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Null Toleranz bei Gewalt an Schulen. Sonderklassen für Flüchtlingskinder, um Rückkehr in die Heimat zu erleichtern. #Sicherheitgehtvor
#GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Soso...
Malte Kaufmann
24, August #TrendHysterie, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Soso...

Soso. Armin #Laschet hält die #Brandmauer für "gescheitert". Dann soll er als Vorsitzender der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft endlich dafür sorgen, dass Dutzende meiner #AfD-Kollegen aufgenommen werden, die seit langem grundlos blockiert werden, sowie unserer Fraktion einen Platz im Vorstand gewähren, wie es allgemein für alle üblich ist. Ansonsten kann man diese Aussagen einfach nicht ernst nehmen! @ArminLaschet
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Malte Kaufmann: Im letzten Jahr sind fast 18.000...
Malte Kaufmann
20, August #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Im letzten Jahr sind fast 18.000...

Im letzten Jahr sind fast 18.000 Abschiebungen gescheitert, weil die ausreisepflichtigen Personen nicht anzutreffen waren. Kein Wunder, denn sie können sich den Zeitraum, in dem sie zum Flughafen gebracht werden sollen, ungefähr ausrechnen und tauchen dann lieber ab. Auch in diesem Jahr schaffen es die Bundesländer nicht, von der Bundespolizei geplante, gebuchte und bezahlte Abschiebungen auch zu vollziehen. Fast 9.000 gingen schief. So kann die großspurig angekündigte Asylwende nicht funktionieren. Lautstarke Forderungen von Innenpolitikern der Union sind dem Stärkerwerden der AfD geschuldet und ändern daran rein gar nichts. Die #AfD fordert schon lange, ausreisepflichtige Asylbewerber in Abschiebehaft zu nehmen. In Sachsen-Anhalt wird das bald konsequent umgesetzt, wenn die AfD dort regiert. ▶️ https://tinyurl.com/ytwdfcxy
#GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Je näher die Wahl...
Malte Kaufmann
14, August #TrendHysterie, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Je näher die Wahl...

Je näher die Wahl in Sachsen-Anhalt rückt, umso wütender werden die Verfechter der Brandmauer und umso irrwitziger die Vorschläge, wie mit der zu erwartenden Niederlage umzugehen ist. Der ehemalige Politoffizier der DDR-Grenztruppen Sven Hüber, der nach der Wende Karriere bei der Bundespolizei machen durfte und heute Vizevorsitzender einer Polizeigewerkschaft ist, fordert geradezu Ungeheuerliches: Die Polizei müsse im Falle der „Machtergreifung“ wie bei einem sogenannten „inneren Notstand“ vorgehen, um auf Weisung des Bundesinnenministers die verfassungsgemäße Ordnung wiederherzustellen. Darauf sei sich jetzt vorzubereiten. Verfassungsrechtler schütteln den Kopf. Prof. Volker Boehme-Neßler nennt es gar „unverantwortliche Panikmache“. In der Zwischenzeit lächelt sich unser Ulrich Siegmund gut gelaunt über die Wellen von Hass und Hetze hinweg und zeigt allen, wie sinnstiftend eine echte politische Bewegung ist, wenn man Gutes will für Deutschland und seine Bürger. #AfD ▶️ https://tinyurl.com/2hjd42xd
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Malte Kaufmann: Das Ausländeramt der Stadt Köln...
Malte Kaufmann
13, August #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Das Ausländeramt der Stadt Köln...

Das Ausländeramt der Stadt Köln lehnte Unterstützungsangebote des Landes NRW zur Abschiebung von ca. 500 ausreisepflichtigen Asylbewerbern ab. Stattdessen soll für die zum Teil hochkriminellen Roma-Clan-Mitglieder eine dauerhafte Bleibeperspektive geschaffen und Sozialpädagogen auf sie angesetzt werden. Aufgefallen war dieser krasse Fall von Behördenversagen nach einer Schießerei, an der betroffene Personen beteiligt waren. Warum die Stadt die Abschiebung aktiv verhinderte, soll jetzt untersucht werden. Heiko Teggatz von der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt zurecht, der Fall zeige die Dysfunktionalität des Asylsystems. Ich sage: Es muss endlich den politischen Willen geben, Recht durchzusetzen. Das wird noch viel Kraftanstrengung erfordern, aber dazu gibt es keine Alternative. #AfD ▶️ https://tinyurl.com/bdcrvse2
#GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Wer sich Sorgen um die Sicherheit...
Malte Kaufmann
04, August #TrendHysterie, #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Wer sich Sorgen um die Sicherheit...

Wer sich Sorgen um die Sicherheit auf unseren Volksfesten und Weihnachtsmärkten macht, der sollte mit einer möglichen Lösung hier beginnen: an Europas Außengrenze. Die Bilder aus Ceuta zeigen, wie fragil die Sicherheit Europas ist, wenn nur ein paar tausende Migranten gleichzeitig die Grenze faktisch außer Kraft setzen. Es zeigt auch, wie falsch unser Asylsystem ist, wenn nicht Kriegsflüchtlinge kommen, sondern junge Männer aus sicheren Herkunftsländern auf der Suche nach Wohlstand und Abenteuer. Julia Ruhs beschreibt in einem bemerkenswerten Artikel heute in Bild, dass das Akzeptieren einer solchen Migration seitens Europas fatale Anreize für weitere Millionen von Migranten setzen würde. Statt Poller, Messerverbotszonen und schärferen Gesetzen brauchen wir die Festung Europa: einen wirksamen Schutz der Außengrenze inkl. Abschreckung und sofortiger Rückführung. #AfD ▶️ https://tinyurl.com/3r9453t3
#TrendHysterie, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Das System Verbotsumgehung...
Malte Kaufmann
01, August #TrendHysterie, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Das System Verbotsumgehung...

Das System Verbotsumgehung: In Niedersachsen macht der Ausschluss von #AfD-Kandidaten von Wahlen durch die jeweiligen Wahlausschüsse Schule. Als Grund wird in einem „Leitfaden“ der Landesregierung angegeben, dass Zweifel bestehen könnten, AfD-Kandidaten würden sich im Amt stets verfassungstreu verhalten. Abgesehen davon, dass hier auf dem Verwaltungsweg von politischen Konkurrenten ein Urteil ohne Richter - ja sogar ohne Täter! – gefällt wird, sagt der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, eine Prüfung auf Verfassungstreue dürfe es weder vor noch nach einer Wahl zum Landrat oder Bürgermeister geben, denn die Prüfung würde das Wahlvolk quasi mit der Wahl selbst vornehmen! Immerhin zeigen die Verantwortlichen ein bemerkenswertes Verständnis von Demokratie und treiben der Rechtsstaatspartei AfD immer mehr Wähler zu. ▶️ https://tinyurl.com/2637vr95
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Gerald Markel: Die vom marokkanischen König...
Malte Kaufmann
31, July #TrendHysterie, #GrenzPolitik

Gerald Markel: Die vom marokkanischen König...

Die vom marokkanischen König bzw dem Staat generalstabsmässig organisierte Invasion in Ceuta von über 50 000 "Migranten" ist -ein Angriff auf die Kontrolle über die Strasse von Gibraltar -ein Angriff um die Regierung Sanchez zu stürzen der ein expliziter Gegner von Netanjahus und Trumps Kriegen ist -ein Testlauf für den Einsatz von Migranten als Waffe in einem hybriden Krieg Und bevor wir uns falsch verstehen- Dass dieser Idiot Sanchez eine Million Illegale Migranten pardonniert ist nicht nur ein Verbrechen gegen ganz Europa Sondern natürlich auch eine Einladung an die Menschen die jetzt vom marokkanischen Regime benutzt werden Chaos,Idiotie und globale Politik Eine extrem gefährliche Mischung
#TrendHysterie, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Die Sicherheitsbehörden gehen...
Malte Kaufmann
29, July #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Die Sicherheitsbehörden gehen...

Die Sicherheitsbehörden gehen von einem islamistischen Personenpotenzial von ca. 30.000 aus. Etwa ein Drittel davon gelten als "gewaltorientierte Islamisten", ca. 400 werden vom BKA als Gefährder geführt. Wie hoch die Dunkelziffer bei diesen Angaben ist, kann naturgemäß keiner genau sagen. Angesichts der sich häufenden Taten mit radikal-islamischem Hintergrund fordere ich, dass umgehend überprüft wird, wer von diesen Personen vollziehbar ausreisepflichtig ist. Diese sind sofort abzuschieben. Bei den übrigen sind andere Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen. Natürlich wollen wir ein freies Land sein, und natürlich lehnen wir die totale Überwachung der Bürger ab. Das setzt aber eine homogenere Gesellschaft voraus, in der jedem der Wert der Freiheit bewusst ist, und in der alle die Verantwortung spüren, diese auch zu erhalten. Tickende Zeitbomben wie der Attentäter vom CSD, der das islamistische Umfeld für die eigene Radikalisierung sogar in Deutschland vorgefunden hat, gehören nicht dazu! #AfD
#GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Seine Bürger zu schützen...
Malte Kaufmann
28, July #Merzomat, #TrendHysterie, #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Seine Bürger zu schützen...

Seine Bürger zu schützen ist die erste Pflicht des Staates. Wer Leben, Freiheit und Sicherheit nicht gewährleisten kann, verliert die Grundlage, auf der er weitere Aufgaben glaubwürdig wahrnehmen will. Wenn dazu ein Staatsoberhaupt noch Bagatellen und Terror in einem Atemzug nennt, geht jeder Kompass verloren. Kanzler Merz hatte anlässlich des Terroranschlags auf den Berliner CSD sinngemäß gesagt, Gewalt gegen queere Menschen gehe bei schlechten Witzen los. Der Kanzler irrlichtert durch diese Zeit und ist mehr mit dem Erhalt seiner brüchigen Macht beschäftigt, als im Lande anzupacken, was schon lange dringend geboten wäre: die konsequente Verfolgung der Sicherheitsinteressen der Deutschen, inkl. Überwachung von Gefährdern, Abschiebung von Ausreisepflichtigen, Abschaffung der schnellen Einbürgerung. All das wird es aber mit dieser Regierung nicht geben, sondern nur mit der #AfD.
#Merzomat, #TrendHysterie, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Die Bundesregierung erklärt seit Jahren...
Malte Kaufmann
17, July #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Die Bundesregierung erklärt seit Jahren...

Die Bundesregierung erklärt seit Jahren, ihr lägen Erkenntnisse über „signifikante personelle Verbindungen“ des Vereins Islamic Relief zur Muslimbruderschaft vor. Der Bundesrechnungshof kritisierte später die Kontrolle der Fördermittel durch das Auswärtige Amt und sprach von einer Unterstützung „im Blindflug“. Die Förderung des Auswärtigen Amtes wurde 2020 eingestellt. Trotzdem erhält Islamic Relief bis heute öffentliche Gelder: Die Berliner Gesundheitssenatorin (SPD) fördert den Betrieb einer telefonischen Seelsorge. Die umständliche Begründung dafür ist eine Trennung von Projekt und Träger. Die Rechtsanwältin Seyran Ateş bescheinigt den Verantwortlichen seit Jahren eine „erschreckende Naivität“. Nur die #AfD-Fraktionen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus fordern, die staatliche Förderung von Islamic Relief umgehend einzustellen.
#GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Im zurückliegenden Landtagswahlkampf...
Malte Kaufmann
14, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Im zurückliegenden Landtagswahlkampf...

Im zurückliegenden Landtagswahlkampf hatte die Gregor-Mendel-Realschule in #Heidelberg die Wahlkreiskandidaten zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. So gut wie alle waren angefragt – selbst Vertreter von Kleinstparteien, die nicht im Landtag vertreten sind – nur unser #AfD-Kandidaten Sven Geschinski nicht. Der KV Heidelberg hat dagegen geklagt und Recht bekommen: Staatlichen Stellen haben politisch neutral zu sein, das gilt auch für staatliche Schulen. Öffentliche Einrichtungen dürfen ihnen unliebsame politische Positionen nicht einfach willkürlich aussortieren. Ein wichtiges Urteil – auch wenn es für die zurückliegende Wahl natürlich keinen Nutzen mehr hat. Aber wir werden uns diese Art der Ungleichbehandlung auch künftig nicht gefallen lassen! ➡️ https://opposition24.com/justiz/afd-kandidat-rechtswidrig-ausgeladen-karlsruhe-neutralitaet
#SprechVerbot
Malte Kaufmann: Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf...
Malte Kaufmann
12, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf...

Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf, die die Grenze der künstlerischen Freiheit weit überschreiten. Es ist fanatischer Gesinnungsterror, der bewusst auf Unruhe und Eskalation setzt, wie sie selbst sagen. Eine der Aktionen dieser Organisation ist ein Bus, der wie ein Fahrzeug der Polizei lackiert ist und immer wieder zu Störungen oder Blockaden eingesetzt wird. Mit ihm werben die Aktivisten in ganz Deutschland an Schulen (!) für ein AfD-Parteiverbot. Manche Schulen machen das mit, es gibt sogar Lehrer, die den Bus ganz gezielt an ihre Schule bestellen – ganz so, als gäbe es das Überwältigungsverbot und den Beutelsbacher Konsens nicht. Apollo fragte beim CDU-geführten Kultusministerium in Baden-Württemberg nach, aber dort sieht man kein Problem. #AfD Die ganze unfassbare Recherche von Apollo News lesen Sie hier: ▶️ https://apollo-news.net/linke-aktivisten-im-unterricht-cdu-gefuehrtes-kultusministerium-hat-kein-problem-mit-anti-afd-bus-an-schulen
#SprechVerbot
Malte Kaufmann: Dem Verein, von dem seit vielen...
Malte Kaufmann
10, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Dem Verein, von dem seit vielen...

Dem Verein, von dem seit vielen Jahren die antifaschistische Gewalt gegen unsere #AfD ausgeht, wurde 2019 die Gemeinnützigkeit entzogen. Der Verfassungsschutz hatte ihn als "linksextremistisch beeinflusste Organisation" markiert. Im Jahr 2021 wurde die Gemeinnützigkeit aber wieder gewährt – brisanterweise nicht vom zuständigen Finanzamt, sondern direkt von der Berliner Finanzverwaltung! – mit allen steuerlichen Vorteilen, die die Gemeinnützigkeit mit sich bringt. Der CDU-Finanzsenator schweigt dazu, Apollo und NIUS berichten. Inzwischen kündigt man in der Finanzverwaltung an, die Gemeinnützigkeit nochmal zu überprüfen. ▶️ https://apollo-news.net/finanzbehoerden-vermuten-tarnstruktur-verein-hinter-widersetzen-wird-steuerrechtlich-ueberprueft
#SprechVerbot
Malte Kaufmann: Das wird es mit uns nicht geben...
Malte Kaufmann
08, July #EURechnung, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Das wird es mit uns nicht geben...

„Das wird es mit uns nicht geben“, sagte Jens Spahn noch im letzten Jahr, und das EU-Parlament hat zur EU-Chatkontrolle auch bereits zweimal laut und deutlich „NEIN!“ gesagt. Jetzt unterstützen CDU und CSU aber doch, dass noch am letzten Parlamentstag vor der Sommerpause ein Beschluss im Eilverfahren herbeigeführt wird. Damit steht die Abstimmung in dieser Woche noch auf der Tagesordnung, wenn viele Parlamentarier sich bereits im Urlaub befinden dürften. Kritik ruft vor allem der Abstimmungsmodus hervor: Wenn nicht mindestens 360 von 719 Abgeordnete erneut mit „Nein“ stimmen, gilt die Regelung auch ohne klare Mehrheit als angenommen. Fernbleiben heißt in diesem Fall also zustimmen. Das ist deren Form von Demokratie - Abstimmen, bis das Ergebnis passt – und sei es mit parlamentarischen Winkelzügen am Rande von Gesetzesbrüchen. Die #AfD bleibt strikt gegen diese Form von Bürger-Überwachung! ▶️ https://tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/spahn-cdu-csu-fuer-schnellen-beschluss-chatkontrolle
#EURechnung, #SprechVerbot
Malte Kaufmann: Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag...
Malte Kaufmann
02, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag...

Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag in Erfurt statt, zu dem Linke, Grüne und Linksextreme seit Wochen mobilisieren. Das erklärte Ziel ist die Verhinderung unserer Versammlung. Dass dabei mit allen Mitteln – also auch mit Gewalt – vorgegangen werden soll, ist kein Geheimnis. Die Stadt Erfurt erwartet einen Ausnahmezustand mit 50.000 Demonstranten - darunter 2.500 gewaltbereite Linksextremisten - gegen zigtausend Polizisten. NIUS hat nun recherchiert, wieviel Geld die Bundesregierung an Organisationen gibt, die diese gewaltsame Verhinderung von Demokratie planen. Bei den errechneten 300 Millionen sind allerdings Förderungen von beteiligten Gewerkschaften noch gar nicht mit eingerechnet. Am kommenden Wochenende werden wir wie unter einem Brennglas sehen, wo eines der größten Probleme unseres Landes liegt. #AfD #Bundesparteitag #Erfurt ▶️ https://nius.de/politik/erfurt-afd-parteitag-steuergeld-widersetzen
#SprechVerbot
Malte Kaufmann: Der Niedergang der deutschen...
Malte Kaufmann
30, June #WirtschaftWackelt

Malte Kaufmann: Der Niedergang der deutschen...

Der Niedergang der deutschen Industrie geht unvermindert weiter: Ein Stuttgarter Beratungsunternehmen ermittelt bei 60 Prozent von 1.000 befragten Unternehmen einen weiteren Abbau von Industriearbeitsplätzen. Insgesamt geht es um 100.000 Jobs bis 2030. Währenddessen werden Standorte im Ausland - vor allem in den Wachstumsmärkten USA und Indien - massiv ausgebaut. Die deutsche Export-Erfolgsgeschichte neigt sich dem Ende. Verschuldet bzw. beschleunigt von der deutschen Regierung, die die Unternehmen mit Steuern, Abgaben, Lohnnebenkosten, Energiekosten und Bürokratie erstickt. Wenn an diesen Stellschrauben nicht gedreht werden darf, braucht die Regierung auch keine Beratungen zur Stärkung der Wirtschaft abhalten. Wir werden grundlegende Reformen brauchen, um den Standort wieder attraktiv zu machen. #AfD Bild berichtet: ▶️ https://tinyurl.com/y8mbmk98
#WirtschaftWackelt
Malte Kaufmann: Genderstereotypen in den Medien? Damit...
Malte Kaufmann
27, June #EURechnung, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Genderstereotypen in den Medien? Damit...

Genderstereotypen in den Medien? Damit befasste sich die parlamentarische Versammlung des Europarates diese Woche in Straßburg- und will u.a. gegen die Darstellung von einer typischen Familie im klassisch-konservativen Sinne, sowie die Darstellung typischer Männer- und Frauenberufe in Filmen, Serien und Werbespots vorgehen. Ich habe dagegen gehalten und für die Freiheit der Lebensführung und für die Freiheit von Medien und Presse argumentiert. Wir brauchen keine ideologische Gängelung! #AfD
#EURechnung, #SprechVerbot