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Malte Kaufmann: Dem Verein, von dem seit vielen...
Malte Kaufmann
10, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Dem Verein, von dem seit vielen...

Dem Verein, von dem seit vielen Jahren die antifaschistische Gewalt gegen unsere #AfD ausgeht, wurde 2019 die Gemeinnützigkeit entzogen. Der Verfassungsschutz hatte ihn als "linksextremistisch beeinflusste Organisation" markiert. Im Jahr 2021 wurde die Gemeinnützigkeit aber wieder gewährt – brisanterweise nicht vom zuständigen Finanzamt, sondern direkt von der Berliner Finanzverwaltung! – mit allen steuerlichen Vorteilen, die die Gemeinnützigkeit mit sich bringt. Der CDU-Finanzsenator schweigt dazu, Apollo und NIUS berichten. Inzwischen kündigt man in der Finanzverwaltung an, die Gemeinnützigkeit nochmal zu überprüfen. ▶️ https://apollo-news.net/finanzbehoerden-vermuten-tarnstruktur-verein-hinter-widersetzen-wird-steuerrechtlich-ueberprueft
Malte Kaufmann: Dem Verein, von dem seit vielen...
https://x.com/MalteKaufmann/status/2075500008204284383
#SprechVerbot
Malte Kaufmann: Linke Gruppen und migrantische Chaoten...
Malte Kaufmann
02, November #TrendHysterie, #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Linke Gruppen und migrantische Chaoten...

Linke Gruppen und migrantische Chaoten sieht Innenminister Dobrindt verantwortlich für die blinde Zerstörungswut vom Wochenende in vielen deutschen Städten, worauf sich der Koalitionspartner in Person von Verteidigungsminister Pistorius reflexartig distanziert („... führt in die falsche Richtung“). Aber der Innenminister hat recht! Nur leider vergisst er dabei: Die CDU lässt diese Zustände zu! Die Öffnung der Grenzen für massenhafte Armutsmigration, der anhaltende Zustrom und die Duldung nicht-integrierbarer, zu einem erheblichen Teil gewaltbereiter, krimineller Migranten, all das würde es mit der #AfD nicht geben. Die CDU trat im letzten Wahlkampf mit der Aussicht auf politischen Wandel an (Merz: „Links ist vorbei!“). Heute – gut eineinhalb Jahre später – stellt der Innenminister fest, was wir schon lange sagen. Ändern wird es sich nur mit uns. ▶️ https://tinyurl.com/ytm84b7j
#TrendHysterie, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Geheime Wahl und freies Mandat...
Malte Kaufmann
31, October #TrendHysterie, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Geheime Wahl und freies Mandat...

Geheime Wahl und freies Mandat sind nicht verhandelbar. Für mich ist es eine Nötigung, was in einer Fraktionssitzung der #CDU - Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt geschehen ist. Im Interview mit Welt TV erkläre ich, warum ich Strafanzeige gegen (Noch-) Ministerpräsident Sven Schulze gestellt habe. Das Interview in voller Länge sehen Sie hier: https://youtu.be/ZmIewIY84IU #AfD
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Malte Kaufmann: Der deutsche Sozialstaat ist inzwischen...
Malte Kaufmann
30, October #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Der deutsche Sozialstaat ist inzwischen...

Der deutsche Sozialstaat ist inzwischen so aus den Fugen geraten, dass ein rumänischer Bürgermeister ihn als „Schatz“ für sein Land bezeichnet. Eine MDR-Reportage, die am kommenden Mittwoch ausgestrahlt werden soll, zeigt, wie die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ausgenutzt wird: Schon eine (vorgetäuschte?) geringfügige Beschäftigung begründet Ansprüche auf umfangreiche Sozialleistungen. Die Rechnung des MDR: Eine Familie mit sieben Kindern verdient durch Minijobs knapp 700 €. Dazu kommen bis zu 3.800 € staatliche Leistungen: Macht rund 4.500 € monatlich! In Magdeburg stiegen so die SGB-II-Zahlungen an rumänische Staatsbürger von 143.000 € (2013) auf rund 3 Millionen (2025)! Das muss gestoppt werden! Sozialleistungen aus Steuermitteln müssen denen zugutekommen, die unverschuldet in Not geraten. Dafür ist der Sozialstaat da, Missbrauch muss endlich bekämpft werden! #AfD Interview-Beitrag zur MDR-Recherche: ▶️ https://mdr.de/video/mdr-vide os/c/video-1673040.html
#WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Genug ist genug...
Malte Kaufmann
28, October #TrendHysterie, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Genug ist genug...

Genug ist genug. Soeben habe ich Strafanzeige gegen (Noch-) Ministerpräsident Sven Schulze (#CDU) wegen Nötigung (Paragraf 106, Strafgesetzbuch) gestellt. Wer Abgeordnete nötigt, deren Wahlentscheidung bei geheimen Wahlen öffentlich zu machen und sie bei unliebsamem Abstimmverhalten zur Aufgabe des Mandates nötigt, handelt nicht mehr im Rahmen der normalen politischen Auseinandersetzung, sondern hat den Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen. #SachsenAnhalt #SvenSchulze
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Malte Kaufmann: 2,10 € für Super E10, 2,29 €...
Malte Kaufmann
27, October #WirtschaftWackelt

Malte Kaufmann: 2,10 € für Super E10, 2,29 €...

2,10 € für Super E10, 2,29 € für Diesel! Die hohen Spritpreise belasten Autofahrer, Unternehmen, Handwerker und Transportunternehmen. Durch die gestiegenen Kosten bei den Unternehmen erhöhen sich die Preise für Konsumgüter und Dienstleistungen. Und die Inflation, also die Entwertung des Geldes der Bürger, steigt. Der Tank-„Rabatt“ von 17 ct hört sich nett an, ist letztlich aber Geld, das der Steuerzahler an der Zapfsäule nur einspart, weil er es vorher beim Finanzminister abgegeben hat. Die Bundesregierung muss die Energie- und Steuerpolitik grundsätzlich überdenken! Hohe Energiepreise schwächen unsere Wirtschaft, treiben die Inflation immer weiter an und schmälern die Kaufkraft. Deutschland braucht dauerhaft bezahlbare Energie und eine spürbare Entlastung seiner Bürger und Unternehmen! #AfD ▶️ https://ms-aktuell.de/welt/oelpreis- spritpreise-25-10-2026
#WirtschaftWackelt
Malte Kaufmann: Der Haushaltsentwurf 2027...
Malte Kaufmann
14, October #WirtschaftWackelt

Malte Kaufmann: Der Haushaltsentwurf 2027...

Der Haushaltsentwurf 2027 der Bundesregierung sieht Ausgaben von 555,4 Milliarden Euro vor, finanziert mit 118,7 Milliarden Euro neuen Schulden im Kernhaushalt. Das sind rund 21 Milliarden mehr als 2026. Davon fallen 33,4 Milliarden unter die reguläre Schuldenregel, 85,4 Milliarden werden über die Ausnahme für Verteidigung und Sicherheit aufgenommen. Besonders gravierend ist die Zinslast. Allein für Zinsen sind 41,9 Milliarden Euro eingeplant, 11,6 Milliarden mehr als in diesem Jahr. Jeder Euro, der in Zinsen fließt, fehlt für Entlastung unserer Wirtschaft, für Infrastruktur und für Investitionen, die unser Land wirklich voranbringen. Die Bundesregierung sollte sich sehr genau ansehen, wohin dieser Kurs führt, bevor der Bundestag am 27. November über den Haushalt abstimmt. Je länger man mit einer Kurskorrektur wartet, desto teurer wird sie. Statt immer neuer Schulden braucht es jetzt klare Prioritäten und konsequente Einsparungen. #AfD
#WirtschaftWackelt
Malte Kaufmann: Ein absoluter Tiefpunkt...
Malte Kaufmann
12, October #TrendHysterie, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Ein absoluter Tiefpunkt...

Ein absoluter Tiefpunkt in der Demokratiegeschichte: #CDU will Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt boykottieren! Einzig und allein wegen der Furcht, dass Abgeordnete in geheimer Wahl für #Siegmund (#AfD) stimmen, was dem Wählerwillen entspricht. Wie tief kann man sinken? Die CDU hat fertig, wenn nicht SOFORT die undemokratische #Brandmauer beerdigt wird.
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Malte Kaufmann: Eine junge Frau hat Lehramt...
Malte Kaufmann
25, September #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Eine junge Frau hat Lehramt...

Eine junge Frau hat Lehramt studiert, Deutsch und Musik. Am Ende ihres Studiums verweigert ihr der Staat das Referendariat. Der Grund ist nicht ihre fachliche Eignung, sondern ihr familiäres Umfeld: Sie ist die Tochter von Götz Kubitschek. Das nennt man Sippenhaft. Und das Oberverwaltungsgericht hat es bestätigt. Ein Berufsverbot am Ende eines abgeschlossenen Studiums, in einem Land mit Tausenden unbesetzten Lehrerstellen. Wir sollten uns fragen, wohin das führt. #AfD Quelle: BILD, 24.09.26
#SprechVerbot
Malte Kaufmann: Schengen, Euro, Zuwanderung...
Malte Kaufmann
23, September #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Schengen, Euro, Zuwanderung...

Schengen, Euro, Zuwanderung – das alles ist nach Meinung des Bundesverband der deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) notwendig, um die Branche am Laufen zu halten. Wieso Grenzkontrollen die Reisefreiheit gefährden sollen, wird nicht verraten. Auch nicht, warum sich die Abschiebung von Illegalen und Straftätern auf die Verfügbarkeit von Arbeitskräften im Gast- und Transportgewerbe auswirken soll. Und dass es irgendjemanden vom Reisen abhält, wenn er vorher Geld umtauschen muss, ist zumindest mir auch nicht bekannt. Was die Deutschen allerdings von Reisen abhält, ist die wirtschaftliche Realität! Die Lebenshaltungskosten sind so hoch geworden, dass nach Abzug von Steuern und Abgaben für viele nichts mehr übrig bleibt für einen Urlaub oder eine touristische Unternehmung. Die Meldung des BTW ist daher nur Panikmache vor einer Regierungsbeteiligung der #AfD mittels Fake News. Meine Pressemitteilung dazu lesen Sie hier: 📷 https://afdbundestag.de/afd-bundestags fraktion-steht-fuer-eine-starke-tourismuswirtschaft
#WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Die AfD fordert die Ausweisung...
Malte Kaufmann
10, September #Merzomat, #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Die AfD fordert die Ausweisung...

Die AfD fordert die Ausweisung von illegal im Land lebenden, sowie von straffällig gewordenen Ausländern. Außerdem die Zurückführung von Flüchtlingen nach Wegfall des Fluchtgrundes, die strikte Einhaltung der sogenannten "Dublin"-Regeln und eine künftige Begrenzung von Migration auf Fälle, die im deutschen Interesse sind. Wer dies als "ethnische Säuberung" bezeichnet und damit rhetorisch mit Verbrechen wie in der NS-Zeit gleichsetzt, kann nicht Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland sein. Herr Merz, treten Sie zurück!
#Merzomat, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Ulrich Siegmund steht für Recht...
Malte Kaufmann
05, September #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Ulrich Siegmund steht für Recht...

Ulrich Siegmund steht für Recht und Ordnung. Jeder, der sich illegal in Deutschland aufhält, wird das Land verlassen müssen. Eine Abschiebeoffensive wird ab Minute eins beginnen. Alle Spielräume, auch Abschiebehaft, werden genutzt, um illegale Einwanderer abzuschieben. Zu diesem Zweck wird eine Arbeitsgruppe aus Vertretern des Landes und der Kommunen eingerichtet #AfD Außerdem: Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Null Toleranz bei Gewalt an Schulen. Sonderklassen für Flüchtlingskinder, um Rückkehr in die Heimat zu erleichtern. #Sicherheitgehtvor
#GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Soso...
Malte Kaufmann
24, August #TrendHysterie, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Soso...

Soso. Armin #Laschet hält die #Brandmauer für "gescheitert". Dann soll er als Vorsitzender der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft endlich dafür sorgen, dass Dutzende meiner #AfD-Kollegen aufgenommen werden, die seit langem grundlos blockiert werden, sowie unserer Fraktion einen Platz im Vorstand gewähren, wie es allgemein für alle üblich ist. Ansonsten kann man diese Aussagen einfach nicht ernst nehmen! @ArminLaschet
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Malte Kaufmann: Im letzten Jahr sind fast 18.000...
Malte Kaufmann
20, August #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Im letzten Jahr sind fast 18.000...

Im letzten Jahr sind fast 18.000 Abschiebungen gescheitert, weil die ausreisepflichtigen Personen nicht anzutreffen waren. Kein Wunder, denn sie können sich den Zeitraum, in dem sie zum Flughafen gebracht werden sollen, ungefähr ausrechnen und tauchen dann lieber ab. Auch in diesem Jahr schaffen es die Bundesländer nicht, von der Bundespolizei geplante, gebuchte und bezahlte Abschiebungen auch zu vollziehen. Fast 9.000 gingen schief. So kann die großspurig angekündigte Asylwende nicht funktionieren. Lautstarke Forderungen von Innenpolitikern der Union sind dem Stärkerwerden der AfD geschuldet und ändern daran rein gar nichts. Die #AfD fordert schon lange, ausreisepflichtige Asylbewerber in Abschiebehaft zu nehmen. In Sachsen-Anhalt wird das bald konsequent umgesetzt, wenn die AfD dort regiert. ▶️ https://tinyurl.com/ytwdfcxy
#GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Je näher die Wahl...
Malte Kaufmann
14, August #TrendHysterie, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Je näher die Wahl...

Je näher die Wahl in Sachsen-Anhalt rückt, umso wütender werden die Verfechter der Brandmauer und umso irrwitziger die Vorschläge, wie mit der zu erwartenden Niederlage umzugehen ist. Der ehemalige Politoffizier der DDR-Grenztruppen Sven Hüber, der nach der Wende Karriere bei der Bundespolizei machen durfte und heute Vizevorsitzender einer Polizeigewerkschaft ist, fordert geradezu Ungeheuerliches: Die Polizei müsse im Falle der „Machtergreifung“ wie bei einem sogenannten „inneren Notstand“ vorgehen, um auf Weisung des Bundesinnenministers die verfassungsgemäße Ordnung wiederherzustellen. Darauf sei sich jetzt vorzubereiten. Verfassungsrechtler schütteln den Kopf. Prof. Volker Boehme-Neßler nennt es gar „unverantwortliche Panikmache“. In der Zwischenzeit lächelt sich unser Ulrich Siegmund gut gelaunt über die Wellen von Hass und Hetze hinweg und zeigt allen, wie sinnstiftend eine echte politische Bewegung ist, wenn man Gutes will für Deutschland und seine Bürger. #AfD ▶️ https://tinyurl.com/2hjd42xd
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Malte Kaufmann: Das Ausländeramt der Stadt Köln...
Malte Kaufmann
13, August #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Das Ausländeramt der Stadt Köln...

Das Ausländeramt der Stadt Köln lehnte Unterstützungsangebote des Landes NRW zur Abschiebung von ca. 500 ausreisepflichtigen Asylbewerbern ab. Stattdessen soll für die zum Teil hochkriminellen Roma-Clan-Mitglieder eine dauerhafte Bleibeperspektive geschaffen und Sozialpädagogen auf sie angesetzt werden. Aufgefallen war dieser krasse Fall von Behördenversagen nach einer Schießerei, an der betroffene Personen beteiligt waren. Warum die Stadt die Abschiebung aktiv verhinderte, soll jetzt untersucht werden. Heiko Teggatz von der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt zurecht, der Fall zeige die Dysfunktionalität des Asylsystems. Ich sage: Es muss endlich den politischen Willen geben, Recht durchzusetzen. Das wird noch viel Kraftanstrengung erfordern, aber dazu gibt es keine Alternative. #AfD ▶️ https://tinyurl.com/bdcrvse2
#GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Wer sich Sorgen um die Sicherheit...
Malte Kaufmann
04, August #TrendHysterie, #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Wer sich Sorgen um die Sicherheit...

Wer sich Sorgen um die Sicherheit auf unseren Volksfesten und Weihnachtsmärkten macht, der sollte mit einer möglichen Lösung hier beginnen: an Europas Außengrenze. Die Bilder aus Ceuta zeigen, wie fragil die Sicherheit Europas ist, wenn nur ein paar tausende Migranten gleichzeitig die Grenze faktisch außer Kraft setzen. Es zeigt auch, wie falsch unser Asylsystem ist, wenn nicht Kriegsflüchtlinge kommen, sondern junge Männer aus sicheren Herkunftsländern auf der Suche nach Wohlstand und Abenteuer. Julia Ruhs beschreibt in einem bemerkenswerten Artikel heute in Bild, dass das Akzeptieren einer solchen Migration seitens Europas fatale Anreize für weitere Millionen von Migranten setzen würde. Statt Poller, Messerverbotszonen und schärferen Gesetzen brauchen wir die Festung Europa: einen wirksamen Schutz der Außengrenze inkl. Abschreckung und sofortiger Rückführung. #AfD ▶️ https://tinyurl.com/3r9453t3
#TrendHysterie, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Das System Verbotsumgehung...
Malte Kaufmann
01, August #TrendHysterie, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Das System Verbotsumgehung...

Das System Verbotsumgehung: In Niedersachsen macht der Ausschluss von #AfD-Kandidaten von Wahlen durch die jeweiligen Wahlausschüsse Schule. Als Grund wird in einem „Leitfaden“ der Landesregierung angegeben, dass Zweifel bestehen könnten, AfD-Kandidaten würden sich im Amt stets verfassungstreu verhalten. Abgesehen davon, dass hier auf dem Verwaltungsweg von politischen Konkurrenten ein Urteil ohne Richter - ja sogar ohne Täter! – gefällt wird, sagt der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, eine Prüfung auf Verfassungstreue dürfe es weder vor noch nach einer Wahl zum Landrat oder Bürgermeister geben, denn die Prüfung würde das Wahlvolk quasi mit der Wahl selbst vornehmen! Immerhin zeigen die Verantwortlichen ein bemerkenswertes Verständnis von Demokratie und treiben der Rechtsstaatspartei AfD immer mehr Wähler zu. ▶️ https://tinyurl.com/2637vr95
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Gerald Markel: Die vom marokkanischen König...
Malte Kaufmann
31, July #TrendHysterie, #GrenzPolitik

Gerald Markel: Die vom marokkanischen König...

Die vom marokkanischen König bzw dem Staat generalstabsmässig organisierte Invasion in Ceuta von über 50 000 "Migranten" ist -ein Angriff auf die Kontrolle über die Strasse von Gibraltar -ein Angriff um die Regierung Sanchez zu stürzen der ein expliziter Gegner von Netanjahus und Trumps Kriegen ist -ein Testlauf für den Einsatz von Migranten als Waffe in einem hybriden Krieg Und bevor wir uns falsch verstehen- Dass dieser Idiot Sanchez eine Million Illegale Migranten pardonniert ist nicht nur ein Verbrechen gegen ganz Europa Sondern natürlich auch eine Einladung an die Menschen die jetzt vom marokkanischen Regime benutzt werden Chaos,Idiotie und globale Politik Eine extrem gefährliche Mischung
#TrendHysterie, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Die Sicherheitsbehörden gehen...
Malte Kaufmann
29, July #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Die Sicherheitsbehörden gehen...

Die Sicherheitsbehörden gehen von einem islamistischen Personenpotenzial von ca. 30.000 aus. Etwa ein Drittel davon gelten als "gewaltorientierte Islamisten", ca. 400 werden vom BKA als Gefährder geführt. Wie hoch die Dunkelziffer bei diesen Angaben ist, kann naturgemäß keiner genau sagen. Angesichts der sich häufenden Taten mit radikal-islamischem Hintergrund fordere ich, dass umgehend überprüft wird, wer von diesen Personen vollziehbar ausreisepflichtig ist. Diese sind sofort abzuschieben. Bei den übrigen sind andere Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen. Natürlich wollen wir ein freies Land sein, und natürlich lehnen wir die totale Überwachung der Bürger ab. Das setzt aber eine homogenere Gesellschaft voraus, in der jedem der Wert der Freiheit bewusst ist, und in der alle die Verantwortung spüren, diese auch zu erhalten. Tickende Zeitbomben wie der Attentäter vom CSD, der das islamistische Umfeld für die eigene Radikalisierung sogar in Deutschland vorgefunden hat, gehören nicht dazu! #AfD
#GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Seine Bürger zu schützen...
Malte Kaufmann
28, July #Merzomat, #TrendHysterie, #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Seine Bürger zu schützen...

Seine Bürger zu schützen ist die erste Pflicht des Staates. Wer Leben, Freiheit und Sicherheit nicht gewährleisten kann, verliert die Grundlage, auf der er weitere Aufgaben glaubwürdig wahrnehmen will. Wenn dazu ein Staatsoberhaupt noch Bagatellen und Terror in einem Atemzug nennt, geht jeder Kompass verloren. Kanzler Merz hatte anlässlich des Terroranschlags auf den Berliner CSD sinngemäß gesagt, Gewalt gegen queere Menschen gehe bei schlechten Witzen los. Der Kanzler irrlichtert durch diese Zeit und ist mehr mit dem Erhalt seiner brüchigen Macht beschäftigt, als im Lande anzupacken, was schon lange dringend geboten wäre: die konsequente Verfolgung der Sicherheitsinteressen der Deutschen, inkl. Überwachung von Gefährdern, Abschiebung von Ausreisepflichtigen, Abschaffung der schnellen Einbürgerung. All das wird es aber mit dieser Regierung nicht geben, sondern nur mit der #AfD.
#Merzomat, #TrendHysterie, #GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Die Bundesregierung erklärt seit Jahren...
Malte Kaufmann
17, July #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Die Bundesregierung erklärt seit Jahren...

Die Bundesregierung erklärt seit Jahren, ihr lägen Erkenntnisse über „signifikante personelle Verbindungen“ des Vereins Islamic Relief zur Muslimbruderschaft vor. Der Bundesrechnungshof kritisierte später die Kontrolle der Fördermittel durch das Auswärtige Amt und sprach von einer Unterstützung „im Blindflug“. Die Förderung des Auswärtigen Amtes wurde 2020 eingestellt. Trotzdem erhält Islamic Relief bis heute öffentliche Gelder: Die Berliner Gesundheitssenatorin (SPD) fördert den Betrieb einer telefonischen Seelsorge. Die umständliche Begründung dafür ist eine Trennung von Projekt und Träger. Die Rechtsanwältin Seyran Ateş bescheinigt den Verantwortlichen seit Jahren eine „erschreckende Naivität“. Nur die #AfD-Fraktionen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus fordern, die staatliche Förderung von Islamic Relief umgehend einzustellen.
#GrenzPolitik
Malte Kaufmann: Im zurückliegenden Landtagswahlkampf...
Malte Kaufmann
14, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Im zurückliegenden Landtagswahlkampf...

Im zurückliegenden Landtagswahlkampf hatte die Gregor-Mendel-Realschule in #Heidelberg die Wahlkreiskandidaten zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. So gut wie alle waren angefragt – selbst Vertreter von Kleinstparteien, die nicht im Landtag vertreten sind – nur unser #AfD-Kandidaten Sven Geschinski nicht. Der KV Heidelberg hat dagegen geklagt und Recht bekommen: Staatlichen Stellen haben politisch neutral zu sein, das gilt auch für staatliche Schulen. Öffentliche Einrichtungen dürfen ihnen unliebsame politische Positionen nicht einfach willkürlich aussortieren. Ein wichtiges Urteil – auch wenn es für die zurückliegende Wahl natürlich keinen Nutzen mehr hat. Aber wir werden uns diese Art der Ungleichbehandlung auch künftig nicht gefallen lassen! ➡️ https://opposition24.com/justiz/afd-kandidat-rechtswidrig-ausgeladen-karlsruhe-neutralitaet
#SprechVerbot
Malte Kaufmann: Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf...
Malte Kaufmann
12, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf...

Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf, die die Grenze der künstlerischen Freiheit weit überschreiten. Es ist fanatischer Gesinnungsterror, der bewusst auf Unruhe und Eskalation setzt, wie sie selbst sagen. Eine der Aktionen dieser Organisation ist ein Bus, der wie ein Fahrzeug der Polizei lackiert ist und immer wieder zu Störungen oder Blockaden eingesetzt wird. Mit ihm werben die Aktivisten in ganz Deutschland an Schulen (!) für ein AfD-Parteiverbot. Manche Schulen machen das mit, es gibt sogar Lehrer, die den Bus ganz gezielt an ihre Schule bestellen – ganz so, als gäbe es das Überwältigungsverbot und den Beutelsbacher Konsens nicht. Apollo fragte beim CDU-geführten Kultusministerium in Baden-Württemberg nach, aber dort sieht man kein Problem. #AfD Die ganze unfassbare Recherche von Apollo News lesen Sie hier: ▶️ https://apollo-news.net/linke-aktivisten-im-unterricht-cdu-gefuehrtes-kultusministerium-hat-kein-problem-mit-anti-afd-bus-an-schulen
#SprechVerbot
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