Malte Kaufmann

22, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Wenn Kandidaten von einer Wahl...

Wenn Kandidaten von einer Wahl ausgeschlossen werden, weil sie in der #AfD sind, dann ist das ein ANSCHLAG auf die FREIHEITLICH-DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG Deutschlands! ➡️ Mit #Demokratie hat das jedenfalls nichts mehr zu tun. #Landrat #Friesland #Sichert

https://x.com/MalteKaufmann/status/2079808411156242930

#SprechVerbot

Malte Kaufmann

17, July #GrenzPolitik

Malte Kaufmann: Die Bundesregierung erklärt seit Jahren...

Die Bundesregierung erklärt seit Jahren, ihr lägen Erkenntnisse über „signifikante personelle Verbindungen“ des Vereins Islamic Relief zur Muslimbruderschaft vor. Der Bundesrechnungshof kritisierte später die Kontrolle der Fördermittel durch das Auswärtige Amt und sprach von einer Unterstützung „im Blindflug“. Die Förderung des Auswärtigen Amtes wurde 2020 eingestellt. Trotzdem erhält Islamic Relief bis heute öffentliche Gelder: Die Berliner Gesundheitssenatorin (SPD) fördert den Betrieb einer telefonischen Seelsorge. Die umständliche Begründung dafür ist eine Trennung von Projekt und Träger. Die Rechtsanwältin Seyran Ateş bescheinigt den Verantwortlichen seit Jahren eine „erschreckende Naivität“. Nur die #AfD-Fraktionen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus fordern, die staatliche Förderung von Islamic Relief umgehend einzustellen.

#GrenzPolitik

Malte Kaufmann

14, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Im zurückliegenden Landtagswahlkampf...

Im zurückliegenden Landtagswahlkampf hatte die Gregor-Mendel-Realschule in #Heidelberg die Wahlkreiskandidaten zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. So gut wie alle waren angefragt – selbst Vertreter von Kleinstparteien, die nicht im Landtag vertreten sind – nur unser #AfD-Kandidaten Sven Geschinski nicht. Der KV Heidelberg hat dagegen geklagt und Recht bekommen: Staatlichen Stellen haben politisch neutral zu sein, das gilt auch für staatliche Schulen. Öffentliche Einrichtungen dürfen ihnen unliebsame politische Positionen nicht einfach willkürlich aussortieren. Ein wichtiges Urteil – auch wenn es für die zurückliegende Wahl natürlich keinen Nutzen mehr hat. Aber wir werden uns diese Art der Ungleichbehandlung auch künftig nicht gefallen lassen! ➡️ https://opposition24.com/justiz/afd-kandidat-rechtswidrig-ausgeladen-karlsruhe-neutralitaet

#SprechVerbot

Malte Kaufmann

12, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf...

Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf, die die Grenze der künstlerischen Freiheit weit überschreiten. Es ist fanatischer Gesinnungsterror, der bewusst auf Unruhe und Eskalation setzt, wie sie selbst sagen. Eine der Aktionen dieser Organisation ist ein Bus, der wie ein Fahrzeug der Polizei lackiert ist und immer wieder zu Störungen oder Blockaden eingesetzt wird. Mit ihm werben die Aktivisten in ganz Deutschland an Schulen (!) für ein AfD-Parteiverbot. Manche Schulen machen das mit, es gibt sogar Lehrer, die den Bus ganz gezielt an ihre Schule bestellen – ganz so, als gäbe es das Überwältigungsverbot und den Beutelsbacher Konsens nicht. Apollo fragte beim CDU-geführten Kultusministerium in Baden-Württemberg nach, aber dort sieht man kein Problem. #AfD Die ganze unfassbare Recherche von Apollo News lesen Sie hier: ▶️ https://apollo-news.net/linke-aktivisten-im-unterricht-cdu-gefuehrtes-kultusministerium-hat-kein-problem-mit-anti-afd-bus-an-schulen

#SprechVerbot

Malte Kaufmann

10, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Dem Verein, von dem seit vielen...

Dem Verein, von dem seit vielen Jahren die antifaschistische Gewalt gegen unsere #AfD ausgeht, wurde 2019 die Gemeinnützigkeit entzogen. Der Verfassungsschutz hatte ihn als "linksextremistisch beeinflusste Organisation" markiert. Im Jahr 2021 wurde die Gemeinnützigkeit aber wieder gewährt – brisanterweise nicht vom zuständigen Finanzamt, sondern direkt von der Berliner Finanzverwaltung! – mit allen steuerlichen Vorteilen, die die Gemeinnützigkeit mit sich bringt. Der CDU-Finanzsenator schweigt dazu, Apollo und NIUS berichten. Inzwischen kündigt man in der Finanzverwaltung an, die Gemeinnützigkeit nochmal zu überprüfen. ▶️ https://apollo-news.net/finanzbehoerden-vermuten-tarnstruktur-verein-hinter-widersetzen-wird-steuerrechtlich-ueberprueft

#SprechVerbot

Malte Kaufmann

08, July #EURechnung, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Das wird es mit uns nicht geben...

„Das wird es mit uns nicht geben“, sagte Jens Spahn noch im letzten Jahr, und das EU-Parlament hat zur EU-Chatkontrolle auch bereits zweimal laut und deutlich „NEIN!“ gesagt. Jetzt unterstützen CDU und CSU aber doch, dass noch am letzten Parlamentstag vor der Sommerpause ein Beschluss im Eilverfahren herbeigeführt wird. Damit steht die Abstimmung in dieser Woche noch auf der Tagesordnung, wenn viele Parlamentarier sich bereits im Urlaub befinden dürften. Kritik ruft vor allem der Abstimmungsmodus hervor: Wenn nicht mindestens 360 von 719 Abgeordnete erneut mit „Nein“ stimmen, gilt die Regelung auch ohne klare Mehrheit als angenommen. Fernbleiben heißt in diesem Fall also zustimmen. Das ist deren Form von Demokratie - Abstimmen, bis das Ergebnis passt – und sei es mit parlamentarischen Winkelzügen am Rande von Gesetzesbrüchen. Die #AfD bleibt strikt gegen diese Form von Bürger-Überwachung! ▶️ https://tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/spahn-cdu-csu-fuer-schnellen-beschluss-chatkontrolle

#EURechnung, #SprechVerbot

Malte Kaufmann

02, July #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag...

Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag in Erfurt statt, zu dem Linke, Grüne und Linksextreme seit Wochen mobilisieren. Das erklärte Ziel ist die Verhinderung unserer Versammlung. Dass dabei mit allen Mitteln – also auch mit Gewalt – vorgegangen werden soll, ist kein Geheimnis. Die Stadt Erfurt erwartet einen Ausnahmezustand mit 50.000 Demonstranten - darunter 2.500 gewaltbereite Linksextremisten - gegen zigtausend Polizisten. NIUS hat nun recherchiert, wieviel Geld die Bundesregierung an Organisationen gibt, die diese gewaltsame Verhinderung von Demokratie planen. Bei den errechneten 300 Millionen sind allerdings Förderungen von beteiligten Gewerkschaften noch gar nicht mit eingerechnet. Am kommenden Wochenende werden wir wie unter einem Brennglas sehen, wo eines der größten Probleme unseres Landes liegt. #AfD #Bundesparteitag #Erfurt ▶️ https://nius.de/politik/erfurt-afd-parteitag-steuergeld-widersetzen

#SprechVerbot

Malte Kaufmann

30, June #WirtschaftWackelt

Malte Kaufmann: Der Niedergang der deutschen...

Der Niedergang der deutschen Industrie geht unvermindert weiter: Ein Stuttgarter Beratungsunternehmen ermittelt bei 60 Prozent von 1.000 befragten Unternehmen einen weiteren Abbau von Industriearbeitsplätzen. Insgesamt geht es um 100.000 Jobs bis 2030. Währenddessen werden Standorte im Ausland - vor allem in den Wachstumsmärkten USA und Indien - massiv ausgebaut. Die deutsche Export-Erfolgsgeschichte neigt sich dem Ende. Verschuldet bzw. beschleunigt von der deutschen Regierung, die die Unternehmen mit Steuern, Abgaben, Lohnnebenkosten, Energiekosten und Bürokratie erstickt. Wenn an diesen Stellschrauben nicht gedreht werden darf, braucht die Regierung auch keine Beratungen zur Stärkung der Wirtschaft abhalten. Wir werden grundlegende Reformen brauchen, um den Standort wieder attraktiv zu machen. #AfD Bild berichtet: ▶️ https://tinyurl.com/y8mbmk98

#WirtschaftWackelt

Malte Kaufmann

27, June #EURechnung, #SprechVerbot

Malte Kaufmann: Genderstereotypen in den Medien? Damit...

Genderstereotypen in den Medien? Damit befasste sich die parlamentarische Versammlung des Europarates diese Woche in Straßburg- und will u.a. gegen die Darstellung von einer typischen Familie im klassisch-konservativen Sinne, sowie die Darstellung typischer Männer- und Frauenberufe in Filmen, Serien und Werbespots vorgehen. Ich habe dagegen gehalten und für die Freiheit der Lebensführung und für die Freiheit von Medien und Presse argumentiert. Wir brauchen keine ideologische Gängelung! #AfD

#EURechnung, #SprechVerbot