Marie kripp: Haushaltsschlacht im Bundestag...
Haushaltsschlacht im Bundestag: Alice Weidel (AfD) verlangt Merz-Rücktritt - „Ihre Zeit ist abgelaufen!“
Markus Frohnmaier: Totalausfall...
Totalausfall! Friedrich Merz hat gerade im Bundestag behauptet, Sachsen-Anhalt habe gezeigt, dass die Mehrheit die AfD nicht wolle! Herr Merz, unsere AfD hat 44% geholt. Ihre CDU ist von 37% auf 17% abgestürzt. Wenn die Mehrheit angeblich nicht die AfD will, was sagt die Mehrheit zu Ihrer CDU?
Joana Cotar: "Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz"...
"Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz" Jetzt will die Merz-Regierung auch noch Netflix & Co. vorschreiben, wofür sie ihr Geld auszugeben haben. 8 % des Umsatzes von Streamingdiensten sollen ZWANGSWEISE in politisch definierte europäische und deutsche Produktionen fließen. Wer nicht spurt, zahlt eine Ausgleichsabgabe. Staatliche Wirtschaftslenkung in Reinform - ein massiver Eingriff in Eigentum und unternehmerische Freiheit. Netflix muss jeden Tag herausfinden, was Menschen tatsächlich sehen wollen. In Berlin glaubt man dagegen, man könne etwas per Quote herbeiregulieren. Genau deshalb funktioniert Netflix. Und der deutsche Staat eben nicht. https:// dserver.bundestag.de/btd/21/078/2107820.pdf
Stefan Homburg: Bundesrechnungshof und ÖRR einig...
Bundesrechnungshof und ÖRR einig: Merz und Klingbeil haben uns in eine Schuldenfalle geführt. Die wichtigste Zahl bleibt unerwähnt: Nach Klingbeils eigenen Plänen steigt die Zinslast in den nächsten Jahren von 40 auf 80 Mrd. Euro. Das erfordert enorme Kürzungen. Hintergrund: Finanzpolitisch ist die Regierung in beispielloser Weise gescheitert, und jeder, der diese Zahlen sieht, wird das künftig am eigenen Leib spüren. Der sensible Lars hat zwar einen soliden Antifa-Hintergrund, hatte aber niemals Berührungspunkte zu Wirtschaft oder Finanzen. Merz lässt ihn gewähren, weil ihm mit seiner absurden Brandmauer nichts anderes übrig bleibt und weil er selbst auch keinen Plan hat. Grüne und Linke machen sich nun einen schlanken Fuß. Sie haben dem gigantischen Kriegs- und Schuldenpaket aber im Bundesrat zum Erfolg verholfen und sind für die sozialen Folgen, vor denen ich damals warnte, ebenso verantwortlich wie Union und SPD. Abgelehnt haben den Schuldenkurs nur AfD, BSW und die inzwischen verschwundene FDP. Das sollte sich jeder einprägen, denn zwischen diesen dreien und den Brandmauerparteien verläuft die eigentliche Trennlinie.
Jürgen Todenhöfer: Wenn das so weitergeht...
Wenn das so weitergeht, gibt es bald auch in Deutschland Krieg. Merz &Co sind nicht kriegstüchtig, aber kriegssüchtig. Besoffen von den Gewinnen der Rüstungsindustrie. Nicht einen einzigen Friedensversuch haben die zwei Waffenhändler gestartet, obwohl das Grundgesetz das von ihnen fordert. Total durchgeknallt drängen sie sich immer tiefer in den Krieg gegen Russland, liefern gezielt Waffen, die nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Russland tausende russische Soldaten töten. Israel liefern sie Waffen für seine Morde in Gaza und im Westjordanland sowie für die Vernichtung des Südlibanon und auch für den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran usw. Glaubt irgendjemand, dass diese Länder, die dauerhaft von deutschen Waffen beregnet werden, sich nie wehren werden? Merz und Pistorius zerren uns in einen großen Krieg.
Paul Brandenburg: Regime in Panik...
Regime in Panik: Ausgerechnet Alkoholsteuer soll erhöht werde Unterdrücker, die ihren Opfern sogar die Drogen zum stillhalten wegnehmen sägen an ihrem eigenen Thron. Darüber sind Sie sich gewiss im klaren die nackte Verzweiflung muss sie treiben.
Katrin Ebner-Steiner: Der historische Wahlsieg...
Der historische Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat eine Zeitenwende eingeleitet. Dies hat nun auch Markus Söder begriffen: Er erklärte die Brandmauer für gescheitert. Damit hat er endlich die Realität anerkannt: Die AfD ist stärkste politische Kraft in Deutschland.
Neverforgetniki: Bombe...
Bombe: Tino Chrupalla kündigt an, aktuell wirke es so, als seien das gerade die letzten Tage von Friedrich Merz als Bundeskanzler! Nun: Wenn ich daran denke dass die CDU am 20. September in Mecklenburg-Vorpommern um die 5%-Hürde kämpft, stimme ich ihm eher zu! Und ihr?
Zara Riffler: Merz ist...
Merz ist so kindisch.
Julian Reichelt: Friedrich Merz ist der Lucky Luke...
Friedrich Merz ist der Lucky Luke der Nazi-Vergleiche. Niemand zieht sie schneller als der Bundeskanzler. Nun wirft er der AfD vor, "ethnische Säuberungen" in Deutschland zu planen, also Zwangsdeportationen, Massenvergewaltigungen als Kriegswaffe gegen die Zivilbevölkerung, Pogrome, Niederbrennen von ganzen Ortschaften und Erschießungen von Männern, Frauen, Kindern aufgrund ihrer Hautfarbe. Das kommt ausgerechnet von dem Mann, der das deutsche "Stadtbild" entlang von Hautfarben bereinigen wollte. Sollte Merz wirklich noch glauben, was er da auch noch im Deutschen Bundestag erzählt, hat er den Verstand verloren.
Anabel Schunke: Der größte zivilisatorische Rückschritt...
Der größte zivilisatorische Rückschritt der Nachkriegsgeschichte wurde durch die millionenfache Migration aus kulturell inkompatiblen Ländern eingeleitet, die diese Frau wesentlich zu verantworten hat.
Petr Bystron: Selenski-Männer kriegen den Hals...
Selenski-Männer kriegen den Hals nicht voll: Ukrainischer Mafia-Staat kassiert bei unseren Senioren ab! Bis zu 500 Betrugs-Callcenter standen unter dem Schutz von Leuten aus der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft. Dafür flossen bis zu 3,5 Millionen Dollar Schutzgeld – jeden Monat! Bei den betrogenen Opfern in der EU ist von einem Schaden in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro auszugehen. Seit 2023 ermitteln österreichische Behörden, Europol und Eurojust. Jetzt schlagen auch die ukrainischen Antikorruptionsbehörden NABU (Ermittlungsbehörde) und SAPO (Antikorruptionsstaatsanwaltschaft) zu. Fünf Mitglieder des Netzwerks wurden aufgedeckt. Drei zentrale Verdächtige sitzen in U-Haft, darunter der hochrangige Staatsanwalt Serhii Kropyva. Der nächste Hammer: Der Apparat der Generalstaatsanwaltschaft wurde genutzt, um die Antikorruptions-Ermittler und sogar deren Familien illegal zu überwachen.
Beatrix von Storch: Merz in seiner ersten...
Merz in seiner ersten Regierungserklärung nach dem S-A-Wahldebakel: 1.) AfD hat Wahlziel von absoluter Mehrheit verfehlt! 2.) Ukraine Ukraine Ukraine 3.) Klima Klima Klima 4.) Wirtschaft läuft. 5.) Migration: Koalition ist sich einig und macht alles richtig 6.) Bildungskrise ist „ernüchternd“ 7.) Was ist der Sinn unserer Reformen? Haben wir noch keine Antwort drauf. Aber wir arbeiten dran. 8.) Und dann bittet er um Vergebung. Es lässt einen sprachlos zurück.
Tim Kellner: Die politische Leiche Pinocchio...
Die politische Leiche Pinocchio Merz ist mittlerweile völlig durch! Der größte Wahlbetrüger der deutschen Geschichte scheint keine Grenzen mehr zu kennen. Auf seine letzten politischen Tage haut er noch einmal einen unsäglichen Stuss nach dem anderen raus, als gäbe es kein Morgen mehr. Obwohl, für ihn gibt es ja auch kein politisches Morgen mehr. Er ist eine wandelnde politische Leiche. Deshalb: Weiter so, Pinocchio! Tim K. #Demokratie #Merz #Lügner #Remigration
Christine Anderson: Mr. #Merz, Germans aren’t too lazy...
“Mr. #Merz, Germans aren’t too lazy to work harder. They see that hard work doesn’t pay off because an unfair tax system takes everything away from them.” @Alice_Weidel during today's budget debate in the German #Bundestag confronting Chancellor Friedrich Merz.
Sahra Wagenknecht: Der Kanzler ist politisch am Ende...
Der Kanzler ist politisch am Ende. Das war eine Abschiedsrede – ein neuer Tiefpunkt seiner Kanzlerschaft. Friedrich Merz ist nicht nur der unfähigste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Er ist auch der einzige, bei dem bis heute nicht klar ist, ob er überhaupt demokratisch legitimiert ist, weil die Stimmauszählung zur Bundestagswahl trotz nachgewiesener Zählfehler bis heute nicht überprüft wurde. Das BSW will Weihnachten ohne Merz!
Boris Reitschuster: Nach AfD-Sieg...
Nach AfD-Sieg: Ignoranz im Studio, im Landtag, im Bundestag. Wie dreist Merz, Schulze, Lanz & Co. die Wähler verachten. Die SPD lacht und Merz liest, als Weidel den Niedergang schildert. Merkel sagt, ihr blutet das Herz – was sie bei Zuwanderer-Gewalt nie sagte . Und Schulze will einfach den Turnus der Ministerpräsidentenkonferenz kippen. Szenen aus einer Blase, die nichts begreift. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Wolfgang Kubicki: Wer soll Friedrich Merz noch verstehen...
Wer soll Friedrich Merz noch verstehen? Während der Koalitionspartner seine ohnehin zu zaghaften Reformvorhaben abräumt, gibt es vom Kanzler keine klare Ansage, sondern Selbstermutigung über Fehler und Vergebung. Nur: Ein Bundeskanzler kann nicht anderthalb Jahre lang Handlungsfähigkeit simulieren, während ihm die eigene Koalition die Vorhaben aus der Hand schlägt. Irgendwann muss aus Beschwichtigung Führung werden – und aus Ankündigungen muss Handeln folgen. Bei Friedrich Merz ist davon nichts zu sehen. Schade. Das wird nichts mehr. WK
David Berger: Scharia, Kalifat und TikTok...
Scharia, Kalifat und TikTok: Wie der Staat mit unseren Steuergeldern muslimische Jugendlichen vom „richtigen“ Islam überzeugen möchte
Frank Grobe: Und jetzt will die CDU/CSU...
Und jetzt will die CDU/CSU- und SPD-Bundesregierung nun auch noch den darbenden deutschen Brauereien und Winzern den letzten Schlag versetzen. Nur um noch mehr Geld für Migranten und der Ukraine abzupressen.
Peter Borbe: Dieser Merz-Spruch...
Dieser Merz-Spruch ist einfach eine Unverschämtheit. Wenn irgendwer in diesem Land eine ethnische Säuberung losgetreten hat, dann war es seine Parteifreundin Angela Merkel. Unter ihrer Ägide wurde Deutsch zur Fremdsprache in den Zentren unserer Großstädte, wurden ethnisch deutsche Schüler zur Minderheit in den Schulen. Und Merz führt diese Politik fort, seine Rede heute zeigt klar: Seine "Stadtbild"-Aussage war nur ein PR-Gag, in Wirklichkeit teilt er die Migrationsaffinität von Grünen und Linken. Deswegen will er auch überall mit denen zusammen regieren!
Fabio De Masi: Was Wahlen alles bewirken...
Was Wahlen alles bewirken! Der CDU-Wirtschaftspolitiker Tilman Kuban schreibt plötzlich beim BSW-Wahlprogramm ab und fordert nunmehr eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf 0 Prozent. Was lernen wir daraus? Die CDU muss erst den Nahtod spüren damit sie die Lebensrealität der Bevölkerung wieder spürt!
David Gegen Goliath: Nichts hat Deutschland...
Nichts hat Deutschland mehr geschadet als die linksgrüne Vorherrschaft der letzten Jahrzehnte. Konservative Parteien wurden zerstört, Familien zerrissen, Freundschaften entzweit und das Stadtbild migrantisiert. Ich bin die Täter-Opfer-Umkehr und ewige Propaganda endgültig leid.
Julian Adrat: Irre...
Irre: Erst relativiert Journalist Sergej Lochthofen bei #Maischberger den Wortbruch von Merz und seinen Schulden-Verrat an künftigen Generationen, dann beschimpft er mutwillig die Wähler und Ulrich Siegmund: Diese hätten einen „Luftverkäufer, der Selfies macht“ gewählt. Ich möchte für diesen Schrott nicht unter Androhung von Knast zahlen müssen, ist das zu viel verlangt?
Tomasz Froelich: Die neuesten Ergebnisse der PISA-Studie...
Die neuesten Ergebnisse der PISA-Studie sind sehr interessant: ✅ Einheimische Schüler erzielen in Deutschland europaweit die drittbesten Ergebnisse - das macht Hoffnung. ❌ In Deutschland schneiden Schüler mit Migrationshintergrund besonders schlecht ab. ‼️ In keinem Land ist das Leistungsgefälle zwischen Einheimischen und Migranten so groß wie in Deutschland. Was das bedeutet: 👉🏻 Nicht nur die Migration nach Deutschland ist ein Problem, sondern auch ihre Qualität. 👉🏻 Das wiederum hat strukturelle Gründe: Qualifizierte Migranten sprechen zumeist Englisch und sind auf üppige Sozialleistungen nicht angewiesen, während unqualifizierte Migranten keine Fremdsprache sprechen und deswegen dorthin gehen, wo die Sozialleistungen besonders üppig sind, etwa nach Deutschland - es gilt hier das, was Milton Friedman gesagt hat: Man kann nicht Sozialstaat und offene Grenzen zugleich haben. 👉🏻 Vor diesem Hintergrund erscheint die vom Mainstream scharf kritisierte Forderung der AfD in Sachsen-Anhalt, Flüchtlings- und Asylbewerberkinder in Sonderklassen zu unterrichten, vernünftig, um eine Nivellierung des Bildungsniveaus nach unten zu verhindern.
Friedrich Pürner: Was sich gerade in Brüssel abspielt...
Was sich gerade in Brüssel abspielt, sollte jeden alarmieren, der glaubt, dass Wahlergebnisse zu respektieren sind – ganz gleich, wie sie ausfallen. Anscheinend bedeutet Demokratie dort, dass die Regeln verändert werden sollen, wenn das Ergebnis nicht passt. Sachsen-Anhalt hat gewählt. Das Ergebnis gefällt vielen in Brüssel nicht. Und kaum steht das Wahlergebnis fest, wird offen damit gedroht, dem Land den Geldhahn zuzudrehen: 2,95 Milliarden Euro aus dem laufenden EU-Haushalt, rund 500 Millionen Euro pro Jahr allein aus den Strukturfonds, etwa 20 % der Investitionsausgaben des Landes. Ein Grünen-Europaabgeordneter sagt unverhohlen, die Kommission müsse „im Zweifel auch Gelder zurückhalten" und verweist stolz auf Ungarn und Polen als Blaupause, wo genau dieser finanzielle Druck am Ende zu Regierungswechseln geführt habe. https://tagesschau.de/ausland/europa /eu-foerdermittel-sachsen-anhalt-100.html Die Rechnung dahinter scheint so simpel wie dämlich: Fehlt das Geld, geht es den Menschen im Land spürbar schlechter. Und genau das soll dann auf die AfD-geführte Landesregierung zurückfallen, bis die Wähler sie beim nächsten Mal einfach wieder abwählen. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der finanzielle Würgegriff wird hier ganz offen als politisches Druckmittel gefeiert, um ein demokratisches Wahlergebnis rückgängig zu machen – auf dem Rücken von Schulkindern, Pendlern und Patienten, deren Schulen, Brücken und Kliniken ohnehin schon marode sind. Das ist der offene Versuch, den Wählerwillen eines ganzen Bundeslandes mit Milliarden-Erpressung zu beantworten. Wer so etwas öffentlich ins Spiel bringt, stellt die Frage in den Raum, ob EU-Fördermittel künftig nur noch an „genehme" Wahlergebnisse fließen sollen. Ganze Regionen würden dann für ihre Wahlentscheidung finanziell in Geiselhaft genommen. Wer Wahlen mit Milliarden erpresst, hat jedes Recht verwirkt, sich Wertegemeinschaft zu nennen. Mal sehen, wie sich die Kommission aus dieser Nummer herauswindet. Meine offizielle Anfrage dazu ist jedenfalls raus. 👇
Susanne Schröter: Deutschland verspielt seine wichtigste Ressource...
https://cicero.de/innenpolitik/p isa-studie-migration-bildungspolitik Deutschland verspielt seine wichtigste Ressource: Bildung. Der erneute Absturz im Pisa-Ranking wird mantramäßig mit den gleichen Stereotypen beantwortet. Mehr Geld in Bildung, mehr frühkindliche Förderung, mehr Sozialarbeit, das hören wir seit Jahren. Das Ergebnis ist gleich Null, denn ein wichtiger Faktor wird stets sorgsam ausgespart: die Migration von Menschen aus bildungsfernen Familien, mit kulturellen Gewohnheiten, die alles andere als bildungsfördernd wirken. In anderen Einwanderungsländern sucht man sich die Zuwanderer aus. Mit gutem Ergebnis. In Deutschland gibt es eine Negativselektion. Unser Land ist für gut ausgebildete Fachkräfte denkbar unattraktiv, nicht nur wegen der schwer erlernbaren deutschen Sprache, sondern auch wegen der hohen Abgabenlast und der schlechten Schulen. Attraktiv ist es hingegen für Menschen, die keine brauchbaren Qualifikationen mitbringen und auch nicht sonderlich ambitioniert sind, sich welche anzueignen. Sie werden rundum versorgt und erhalten, zumindest wenn sie mehrere Kinder haben, so gute Transferleistungen, dass ihr Einkommen das von normal Arbeitenden übersteigt. In urbanen Räumen können wir deshalb eine denkwürdige Diversifizierung beobachten. Bildungsaffine Eltern (übrigens auch solche mit Migrationshintergrund) meiden staatliche Einrichtungen bereits im Kindergarten, sie geben ihre Kinder auf Privatschulen, wenn sie es sich leisten können, oder sie ziehen in einen Stadtteil um, in dem weniger Migranten leben. Die Segregation ist in vollem Gang – und wer könnte es Eltern verdenken, dass sie ihre Kinder aus Umgebungen herausnehmen, in denen Bildung nicht mehr stattfinden kann? Wer an der derzeitigen Migrationspolitik festhält, und diese betrifft auch den Familiennachzug, der wird dem Bildungsstandort Deutschland verlieren. #Pisa, #Bildung, #Migration
Ine: Leute mit gesundem Menschenverstand...
Morgen ☕ Leute mit gesundem Menschenverstand und Weitblick wissen, die wahre Gefahr für unser Land kommt seit 2015 täglich über unsere Grenzen. Der Rest glaubt an das Märchen von den Fachkräften, dass die #AfD gefährlich und der Islam tolerant ist. Das ist mir ein Rätsel..
Roland Tichy: Bundeskanzler Friedrich Merz...
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich nicht mehr im Griff. Geradezu Aberwitzige Behauptungen, kompletter Realitätsverlust, Sieger und Verlierer verwechseln - Merz geistert durch die Landschaft und das Parlament mit flackerndem Blick und überschnappender Rede. Es wird gefährlich. Sägt ihn ab.Read more