David Gegen Goliath: Das ist die Sprache linker Autokraten...
Das ist die Sprache linker Autokraten. Eine Partei verbieten, die in freien und geheimen Wahlen demokratisch legitimiert wurde. "Wir verteidigen unsere Demokratie", ist die größte Lüge deutscher Geschichte. Die Herrschenden verteidigen lediglich ihre Macht.
René Springer: Alle sind schockiert über die schlechten...
Alle sind schockiert über die schlechten PISA-Werte, aber keiner redet über den Elefanten im Raum: Migration. Denn deutsche Schüler ohne Migrationshintergrund zählen tatsächlich zu den besten in Europa und liegen global sogar auf Platz acht, knapp hinter Südkorea (526), aber vor dem UK (511). Erst die schlechten Werte von migrantischen Schülern reißen die Gesamtstatistik ein. Und dazu zählen nicht nur Migrantenkinder in der ersten Generation. Wir sehen: „Vielfalt“ ist keine Stärke, zumindest nicht die der Bundesregierung. Wer den deutschen Bildungsstandort wettbewerbsfähig machen will, wird um Remigrationsfragen nicht herumkommen. Ansonsten stecken wir nur weiter Milliarden in die Verwaltung des Bildungsniedergangs. Quelle 👉 https://spiegel.de/panorama/bildu ng/pisa-ergebnisse-studienleiter-erklaert-was-in-den-schulen-in-deutschland-falsch-laeuft-a-7c592b73-e492-4a5b-8106-551b87f0fb95
Markus Frohnmaier: Phillip Amthor hat zu mir gerade...
Phillip Amthor hat zu mir gerade bei hart aber fair gesagt, die Brandmauer zu unserer AfD würde trotz des Ergebnisses in Sachsen-Anhalt stehen, denn die CDU stünde für eine Politik der Menschlichkeit. Herr Amthor, was ist daran menschlich den Deutschen Wohngeld und Krankenversicherung zu kürzen und das deutsche Geld dafür in die Ukraine zu verschenken? Die CDU hat einmal mehr nichts verstanden und will offensichtlich noch mehr Wähler an unsere AfD verlieren!
Florian Warweg: Wir sind der Überzeugung...
"Wir sind der Überzeugung, auf dem richtigen Weg zu sein..." Ich wollte vom @RegSprecher wissen, ob @bundeskanzler #Merz das Wahlergebnis in #SachsenAnhalt tatsächlich als Bestätigung seines eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges versteht. Einblicke in ein Paralleluniversum... Weil der Vize-Regierungssprecher im Video behauptet, er hätte das so nicht gesagt, anbei noch das Wortprotokoll der gestrigen #BPK: Vize-Regierungssprecher Hille Wir machen Angebote, weil wir der Überzeugung sind, auf dem richtigen Weg zu sein, zu dem Ziel, Deutschland als erfolgreichen Wirtschaftsstandort zu erhalten, Deutschland so sicher wie möglich zu machen, Deutschland die Transformation in die Zeit der KI zu ermöglichen und das bestmöglich zu gestalten. Das ist unser Weg, das ist unser Angebot an die Menschen. (...) Frage Warweg Herr Hille, Sie hatten jetzt noch einmal ausgeführt, der Kanzler sieht Deutschland auf einem guten Weg. Betrachtet er denn auch das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt als eine Bestätigung dieses von ihm eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges? SRS Hille Herr Warweg, als erstes: Auch wenn Sie sich Mühe geben ‑ ich gehe davon aus ‑, meine Äußerungen richtig zusammenzufassen, habe ich nicht gesagt, dass der Kanzler Deutschland auf einem guten Weg sieht. Ich habe gesagt, was unsere Ziele sind, dass wir uns auf diesen Weg gemacht haben. Das ist unser Angebot an die Menschen, weil wir der Überzeugung sind, dass das der richtige Weg ist, um wieder auf einen guten Weg zu kommen. Zusatzfrage Warweg Gut, dann vielleicht anders gefragt: Sieht denn der Bundeskanzler die Ergebnisse der aktuellen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Bestätigung des eben von Ihnen skizzierten Weges? SRS Hille Auch das fällt nach meinem Eindruck in die Kategorie Wahlanalyse: Was ist da passiert? Warum ist das passiert? Was sind die Schlussfolgerungen, die wir daraus ziehen? ‑ Dafür sind die Gremien in den Parteien als erstes Mal die Adressaten oder die richtigen Orte, in denen das besprochen wird, weil bei den Wahlen ja Parteien gewählt werden. Ich werde das jetzt nicht zu diesem Zeitpunkt von dieser Position in irgendeiner Form vorwegnehmen. Frage Plasencia (Deutsche Welle) Herr Hille, mit Verlaub, Sie haben schon gesagt ‑ ich habe es aufgeschrieben ‑, „wir sind auf dem richtigen Weg“, auch wenn es vielleicht bei diesem Reformkurs ist. Inwiefern kann man bei Zustimmungswerten von 16 Prozent auf nationaler Ebene und von 9 Prozent, glaube ich, in Sachsen-Anhalt sagen, dass man auf dem richtigen Weg ist? Beschäftigt man sich damit? Macht man sich Gedanken darüber? Wie ist es dazu gekommen?
Petr Bystron: Diese Auffälligkeiten müssen restlos...
Diese Auffälligkeiten müssen restlos aufgeklärt werden! 51,2 % AfD an der Urne – aber plötzlich nur 24,3 % bei der Briefwahl. Fast 27 Prozentpunkte verschwinden. Wer bei solchen Zahlen keine Fragen stellt, will offenbar keine Antworten.
Alexander Kissler: Natürlich verdummt ein Land...
Natürlich verdummt ein Land, wenn es von Bildungskatastrophen regiert wird. Die Saat von 68ff. geht auf. Die Migration erledigt den Rest. #Pisa
David Berger: Unbelehrbar in den Untergang...
Unbelehrbar in den Untergang: Merz spricht von einer „tektonischen Erschütterung“ – Reaktion: Weiter so. Brandmauer, Abgrenzung. Wann begreift Merz, dass nicht die Wähler ihren Kurs ändern müssen? Sondern die Merz-CDU?
Roland Tichy: Schwerer Schlag für die CDU...
Schwerer Schlag für die CDU - ihr Machtapparat ist erschüttert. Die Gleichrichtung der Kräfte zerfällt in´s Chaos.
Gerald Markel: Übrigens...
Übrigens Diesel kostet zu Schulbeginn überall in Österreich bereits um die 2,20 Euro ! (Told you) Ich hab ja keine Ahnung warum fast alle Menschen die Ich kenne die kommende Katastrophe bei der DieselVersorgung einfach und schlicht ignorieren - aber ich kann Euch garantieren - Das ist erst der Anfang Die Welt hat zwar gerade noch genug Rohöl um nicht zu kollabieren, aber die Kapazitäten zur Erzeugung von Diesel und die Fähigkeiten den Treibstoff dort hinzubringen wo er gebraucht wird - die sind längst hinter dem Limit des Erträglichen Ergebnis ? Die Welt ist mitten in der Diesel-Krise angekommen Und ganz spannend wird es sollten die Kriege samt idiotischster Sanktionen in der Ukraine und am Golf weitergehen und am 1.1.28 auf den Wahnsinn der Europäischen Union bezüglich BörsenFreigabe für die CO2 Kirchensteuer der Klimareligion treffen Spätestens dann ist sowieso Ende Gelände Und bis dorthin - Schlafen Sie weiter, es gibt nichts Besonderes zu sehen.. Unglaublich GM
Miro Wolsfeld: Syrer und Marokkaner...
Syrer und Marokkaner spielen in landeseigenen Vereinen gegeneinander. Nicht in deutschen. Ergebnis wie so oft bei Migrantenfußball: Massenschlägerei. Integration und so. Es ist AfD oder das.Markus Frohnmaier: Friedrich Merz kündigte an...
Friedrich Merz kündigte an, unsere AfD halbieren zu wollen. Jetzt hat er seine CDU in Sachsen-Anhalt halbiert und unsere AfD verdoppelt. Wenn Friedrich Merz politischen Anstand hat, dann macht er bundesweit den Weg für Neuwahlen frei. Wir als AfD stehen bereit, Verantwortung zu übernehmen!
Markus Krall: CDU heißt jetzt wenigstens nicht mehr...
CDU heißt jetzt wenigstens nicht mehr Club Der Ungefickten. Denn die wurden gestern so richtig vom Wähler hergenommen.
Manaf Hassan: Wann kommt es endlich...
Wann kommt es endlich zur Neuauszählung der Bundestagswahl? 561 Tage ist die Bundestagswahl her. Noch immer gibt es keine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Friedrich Merz wäre Geschichte, wenn das BSW nachträglich in den Bundestag einzieht.
Julian Adrat: Brutal...
Brutal: Umspannwerk in Berlin Mitte brennt. Schwere Explosionen erschüttern die Nacht. Linksterrorismus, Klimaterrorismus genießen in Berlin Narrenfreiheit. Inakzeptabel!
Friedrich Pürner: Die Analyse des Bundeskanzlers...
Die Analyse des Bundeskanzlers zum desaströsen CDU-Ergebnis in Sachsen-Anhalt macht mir Sorge: Entweder ist Friedrich Merz völlig der Realität entrückt, oder sein Team arbeitet so schlecht, dass selbst das Tagesgeschäft in Gefahr ist.Alexander Kissler: Wie ehrlos die Merz-CDU...
Wie ehrlos die Merz-CDU geworden ist, sieht man auch daran, dass Merz sich folgenlos zum Punchingball von Bas & Klingbeil machen lässt. Offenbar steht er drauf.
Yvonne Kussmann: Am 5. Juli diesen Jahres...
Am 5. Juli diesen Jahres kam es auf einem Spielplatz im bayerischen Deggendorf zu einem sexuellen Übergriff auf ein 6 Jahre altes Mädchen. Ein 29-jähriger Syrer packte das Mädchen und berührte es im Intimbereich, wie es die Polizei in ihrer Pressemitteilung nennt. Jetzt kommt durch die Antwort der Landesregierung Bayern auf eine Anfrage der AfD heraus, dass der Tatverdächtige bereits zuvor wegen Urkundenfälschung, Diebstahls und gefährlicher Körperverletzung polizeibekannt ist. Eingereist ist er im Juli 2024. Sein Asylantrag wurde vollumfänglich abgelehnt. Weil er dagegen jedoch Klage vor dem Verwaltungsgericht erhoben hat und darüber noch nicht entschieden ist, weil die Verwaltungsgerichte wegen der Flut an Asylklagen überlastet sind, kann sich der ausreisepflichte und straffällig gewordene Syrer weiterhin frei unter uns bewegen. Jetzt steht der Verdacht des sexuellen Missbrauchs eines Kindes im Raum. Genau davon haben die Menschen im Land genug. Genau deswegen wählen immer mehr Menschen die AfD. Weil zwar vor Wahlen seit Jahren immer wieder versprochen wurde, dass solche Personen wie der tatverdächtige Syrer in Abschiebegewahrsam kommen bis sie abgeschoben werden, aber sämtliche Versprechungen nicht umgesetzt wurden. Nicht einmal Selbstverständliches und für den Frieden innerhalb einer Gesellschaft Grundsätzliches, nämlich dass die Gesellschaft vor Straftätern, die als Asylbewerber kamen geschützt wird, und Ausreisepflichtige das Land auch tatsächlich verlassen müssen, wurde in elf Jahren umgesetzt. Quelle: Drucksache 19/13261
Jan A. Karon: Winter und Amthor repräsentieren...
»Winter und Amthor repräsentieren politische Senkrechtstarter, die in jungem Alter gelernt haben, dass im Politikbetrieb nicht belohnt wird, wer etwas Substanzielles sagt, sehr wohl aber der, der nichts Falsches sagt. Die kommunikative Verweigerungshaltung ist dabei die Kernkompetenz einer dahinsiechenden Politikergeneration christdemokratischer Prägung. Wer seine gesamte Laufbahn darauf gebaut hat, Angriffsflächen zu vermeiden, kommt damit glänzend durch – bis zu dem Tag, an dem eine Antwort verlangt wird. [...] Dieser in der Union omnipräsente Politikertypus ist Erbe der 16-jährigen Kanzlerschaft Angela Merkels (CDU). Merkel hatte es perfektioniert, viele Wörter zu verwenden, um nichts zu sagen; Fragen nicht zu beantworten, sondern zu umgehen, bis das Interesse an ihnen erlischt; und Politik als Verwaltung des Unvermeidlichen zu inszenieren. Sechzehn Jahre lang war das die erfolgreichste Technik der Republik, und eine ganze Generation ist damit sozialisiert worden. Nur: War die Nichtaussage eine Art Merkelscher Machttechnik in einem sediert-saturierten Land, dem es noch halbwegs gut ging, so hat sich die Technik bei ihren Nachfolgern längst erschöpft. Das Land ist heute ein anderes, die politischen Verschiebungen sind gewichtig, die Krisen entweder sichtbar oder bevorstehend. In dieser Gemengelage, in der die AfD längst stärkste Partei in Umfragen ist, stellt eine solche Kommunikation eine Bankrotterklärung dar. Sie ist zu einer unausstehlichen Manier geworden, die Politikverdrossenheit regelrecht kultiviert.« Habe für die @jungefreiheit , für die ich künftig als freier Autor zu Politik, Zeitgeschehen und Gesellschaft publizieren werde, über die gestrigen Auftritte von Wiebke Winter, Philipp Amthor und Franziska Hoppermann nachgedacht. Ich halte ihre Kommunikation für desaströs – und Symptom für ein größeres Problem, an dem sich inhaltliche Entkernung und ein unehrlicher Politiktypus zeigt. Jetzt lesen: https://jungefreiheit.de/debatte/kommen tar/2026/hilflos-und-heillos-ueberfordert
henning rosenbusch: Wie marode die Schulen aussehen...
„Wie marode die Schulen aussehen. Wie unsere Wirtschaft abschmiert. Wie die Straßen aussehen. Dass die Renten nicht mehr sicher sind und die Bahn nicht fährt. Dass wir weder innere Sicherheit noch äußere wirklich gewuppt bekommen. Keine Idee fürs Klima haben und für KI schon gar nicht. Von den Strom- und Spritpreisen ganz zu schweigen. Ich könnte diese Liste beliebig verlängern, aber ein BILD-Kommentar darf nur 40 Zeilen lang sein. Fakt ist: Das alte Parteiensystem ist wie weggefegt. Die Bürger erwarten, dass sich Grundlegendes in Deutschland ändert. Nicht nur in Sachsen-Anhalt. Und Merz und Klingbeil müssen sich fragen, ob sie die Kraft haben, noch die Kurve zu kriegen.“ https://bild.de/politik/meinun g-kommentare-kolumnen/kommentar-von-bild-chefin-marion-horn-der-zorn-der-waehler-6a9db0656067248f60a53436
Maximilian Krah: Weshalb die CDU verliert...
Weshalb die CDU verliert: Auf keine Frage antworten, nicht zur Sache reden, nur inhaltsleere Phrasen. Diese Art der Politik ist vorbei, passt nicht mehr.
Paul Brandenburg: BREAKING...
BREAKING ++ CDU-Pressekonferenz : Friedrich Merz ohne jede Absicht zur Kurskorrektur In seiner Parteizentrale erklärte @_FriedrichMerz soeben angesichts des Wahlsieges von @UlrichSiegmund und der @AfD : "Wir sollten nicht den Eindruck erwecken, als ob wir" durch die "Ereignisse von gestern" Zweifel an der "grundsätzlichen Richtigkeit" der Arbeit der Bundesregierung aufkommen lassen. Zu Kritik an seiner persönlichen Glaubwürdigkeit, erkläre Merz auf Anfrage einer Journalistin, es gelte " "verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen" und einen "politischen Kredit" zurückzuzahlen, den er bei den Bürger aufgenommen habe. Er sei für vier Jahre gewählt und wolle diese Zeit nutzen.Florian Warweg: Laut @RegSprecher sieht @bundeskanzler...
Laut @RegSprecher sieht @bundeskanzler #Merz Deutschland unter seiner Führung “auf dem richtigen Weg…” - wohlgemerkt auf die Frage nach seinen Rückschlüssen aus den Ergebnissen der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt…🤔
Fabio De Masi: Es ist immer schön wenn Leute...
Es ist immer schön wenn Leute, die sich weigerten ein korrektes Wahlergebnis bei der Bundestagswahl feststellen zu lassen, jetzt Vorträge über Demokratie halten. Man hat uns aufs Messer bekämpft und uns vorgeworfen die Steigbügel der AfD zu halten. Dabei hat man eine Politik gemacht, die sie immer weiter gestärkt hat. Man wollte unseren Einzug in den Landtag mit dem Argument verhindern, dass wir die Brandmauer als gescheitert bezeichnet haben. Das ist sie aber! Ohne das BSW im Landtag hätte die AfD übrigens die absolute Mehrheit. Wir sind eine Alternative zum Block der Etablierten und zur AfD. Wir werden unseren Kurs unbeirrt fortsetzen. Keine Koalitionen, keine Brandmauern sondern Entscheidungen in der Sache, keine Stimmen für den CDU-Wahlverlierer oder Herr Siegmund. Entweder gibt es einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert und Probleme löst oder es wird weiter an einer gescheiterten Politik festgehalten. Eure Entscheidung!
Neverforgetniki: EIL...
EIL: Star-Unternehmerin Claudia Obert tritt aus der CDU aus wegen Friedrich Merz! In ihrem neuen Statement verkündet sie: In jedem Unternehmen würde man Friedrich Merz feuern! Wow... Kann es sein, dass Friedrich Merz das Jahr 2026 politisch doch nicht überleben wird?
Gerhard Papke: Die FDP wird bei der Wahl...
Die FDP wird bei der Wahl in Sachsen-Anhalt geschreddert, aber Kubicki gibt nur dumme Durchhalteparolen aus. Die meisten FDP-Wähler sind direkt zur AfD gewandert. Falls die FDP nicht endlich die Brandmauer niederreißt und Strack-Zimmermann aus der Partei wirft, ist sie mausetot.
Ine: Die Wahl gestern zeigt...
Morgen☕ Die Wahl gestern zeigt, die #CDU ist keine Volkspartei mehr. Die Menschen haben dermaßen die Schnauze voll von Migration, Firmenpleiten, Steuern und einem #Kanzler, der nur die Ukraine kennt. Sie werde dennoch nichts ändern und dafür immer mehr die Quittung bekommen..
Frauke Petry: Nach all den Äußerungen...
Nach all den Äußerungen der @CDU gestern und heute ist eins klar: Sie haben keinen Plan.
Boris Reitschuster: AfD-Kantersieg, CDU halbiert...
AfD-Kantersieg, CDU halbiert – und in den öffentlich-rechtlichen Anstalten wird weiter „gerettet“, „stabilisiert“ und Brandmauer gebetet, als wäre nichts geschehen. Dieselbe Blase. Nur noch dichter. Völlig losgelöst von der Realität im Land.
Markus Haintz: .@bundeskanzler spricht gerade...
.@bundeskanzler spricht gerade und glaubt immer noch, dass er irgendwann das Volk von seiner Politik überzeugen kann 😂Read more