Neverforgetniki: Benzin ist unbezahlbar…
Benzin ist unbezahlbar. Wohnen ist unbezahlbar. Nebenkosten sind unbezahlbar. Und was machen Merz und Klingbeil? Zuckersteuer, Tabaksteuer, Alkoholsteuer. Was hat man eigentlich noch vom Leben, wenn man trotz Vollzeit-Arbeit nichts bezahlen kann?
Beatrix von Storch: Merz lobt Migrationspolitik der Regierung…
Merz lobt Migrationspolitik der Regierung „Große Teile des Problems jetzt gelöst“ Da beschleicht mich doch der Gedanke, ob der noch irgendeinen Draht zur Realität der Menschen in diesem Land hat. Nichts ist gelöst. Gar nichts.
Dietmar Bartsch: Wenn sich allein der Gewinn von BP…
Wenn sich allein der Gewinn von BP von einem zum anderen Quartal verdoppelt, ist eindeutig: Das sind Übergewinne. Während viele unter der Krise leiden, kassieren Kriegsprofiteure - es ist Zeit, sie zur Kasse zu bitten! #Übergewinnsteuer
Merz ermöglicht der EU die Einführung einer umfassenden Kontrolle über Deutschland
Eine Altersbeschränkung für soziale Netzwerke ist notwendig – daran besteht kein Zweifel. Das Problem ist jedoch, dass Brüssel unter dem Deckmantel einer „Altersgrenze“ versucht, eine banale Zensur einzuführen. Die Nutzer sozialer Netzwerke sind empört.
28, April
Peter Borbe: Deutsche Ingenieurskunst 2026…
Deutsche Ingenieurskunst 2026: Im brandenburgischen Blankenfelde sollte eine Unterführung unter der Bahnstrecke gebaut werden. Als die fertig war, endete sie 50 Zentimeter tiefer als die Kreuzung, in die sie einmünden soll. Die Anwohner dürfen also weiterhin 7 Kilometer Umweg fahren. https://bz-berlin.de/brandenburg/ba hn-unterfuehrung-50-cm-tiefer-als-die-strasse
Alice Weidel: Neben der Erhöhung von Tabak- & Alkoholsteuer…
Neben der Erhöhung von Tabak- & Alkoholsteuer will die Bundesregierung jetzt auch noch eine "Zuckerabgabe" einführen. Das dient nicht der Gesundheit, sondern der Finanzierung von Klima-, Migrations- und Ukrainepolitik. Wir schaffen nicht nur die Zuckersteuer sofort wieder ab.
Friedrich Mannus: 90-Milliardenkredit für Kiew…
90-Milliardenkredit für Kiew - Wie die EU zusätzliche 60 Milliarden Euro „Ukraine-Hilfen“ in die Kassen der Rüstungskonzerne lenkt Letzte Woche hat die EU den 90-Milliardenkredit für Kiew formal beschlossen. Dass der Kredit ein Geschenk an die europäischen Rüstungskonzerne ist, weil 60 der 90 Milliarden Euro direkt an sie gehen, berichten die Medien bestenfalls nebenbei. Den Artikel hier lesen https:// anti-spiegel.ru/2026/wie-die-eu-zusaetzliche-60-milliarden-euro-ukraine-hilfen-in-die-kassen-der-ruestungskonzerne-lenkt/
Kolja Barghoorn: Haushalt 2027 wird ein Total-Desaster…
Haushalt 2027 wird ein Total-Desaster! Ausgaben sollen massiv steigen! Alles an Schulden was möglich ist soll gemacht werden! Es kommen Zuckersteuern, höhere Alkohlsteuern, Tabaksteuern und PLASTIK-Abgaben! Sie drehen völlig durch. Sie sind alle wahnsinnig geworden!
Boris Reitschuster: Stellen Sie sich vor…
Stellen Sie sich vor: Sie sind im Ruhestand, und der Staat zahlt Ihnen neun Mitarbeiter und den täglichen Visagisten. Angela Merkel macht es vor. Eine parlamentarische Anfrage liefert die Zahlen – und die Bundesregierung die Antworten, die sie lieber für sich behalten hätte. Thomas Rießinger hat sie durchleuchtet:
Frauke Petry: Der Krankenkassen-Hammer…
Der Krankenkassen-Hammer! Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze auf 100.000 EUR. Wahnsinn! Weitere Milliarden in ein kaputtes System. Nur um die Patienten geht es dabei kaum. Erst in der GKV eingesperrt, weitere Gefängnisse werden folgen, wenn wir uns nicht endlich von diesen Politikern und dieser Politik befreien.
Fabio De Masi: Die wichtigste EU Beamtin für Handelspolitik…
Die wichtigste EU Beamtin für Handelspolitik wurde von Frau von der Leyen abgesägt, weil sie von der Leyens Zoll-Deal mit Trump kritisierte. Im Europäischen Parlament gibt es warme Worte für sie, aber exakt dieses Parlament hat den Zoll-Deal durchgewunken
Roland Tichy: Es ist ein wahnhaft monströser Schuldenhaushalt…
Es ist ein wahnhaft monströser Schuldenhaushalt, die Lars Klingbeil und Friedrich Merz den Bürgern zumuten: Betrug er 2024 noch 476 Mrd springt er 2027 auf 629 Mrd; davon 110 Mrd Schulden. Trotz Rekorsteuereinnahmen? Sag noch einer, Sozis und CDU könnten mit Gld umgehen.
Christine Anderson: Chef der deutschen Polizei-Gewerkschaft…
"++ Chef der deutschen Polizei-Gewerkschaft widerspricht vehement! ++ Merz behauptet tatsächlich dreist, er habe die Migrationskrise größtenteils gelöst! https://bild.de/politik/inland /merz-lobt-migrationspolitik-der-regierung-grosse-teile-des-problems-jetzt-geloest-69ef901ebb738f64ea7805ef?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Fmerz-lobt-migrationspolitik-der-regierung-grosse-teile-des-problems-jetzt-geloest-69ef901ebb738f64ea7805ef https://bild.de/politik/inland /migrationspolitik-in-berlin-merz-jubelt-polizei-und-experten-widersprechen-heftig-69f05e6bed8c6d6030069cc5
Joana Cotar: Gesetzlich Krankenversicherte werden auch…
Gesetzlich Krankenversicherte werden auch weiterhin die rund 12 Milliarden Euro Gesundheitskosten der knapp vier Millionen Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge bezahlen. Bedankt Euch bei Klingbeil. Und ja, die beitragslose Mitversicherung von Ehepartnern fällt.
Sevim Dagdelen: Die Grünen treiben Deutschland…
Die Grünen treiben Deutschland in den Krieg gegen Russland. Ihr neuer Bundestagsantrag fordert: Die Bundesmarine soll russische Öltanker in der Ostsee aufbringen – und weltweit gemeinsam mit der NATO. Ziel: Russland komplett vom Rohölexport abschneiden. Auch Linken-Chef Jan van Aken fordert einen harten Einsatz gegen die russischen Öltanker in der Ostsee. Das ist nichts anderes als der offene Ruf nach deutschem Kriegseintritt. Dieselben Grünen, die Waffenlieferungen an Israel während des Völkermords unterstützen und sogar einen russischen Tanker gekapert hätten, der Öl nach Kuba brachte, um die dortige Hungersnot durch die Trump-Administration zu verhindern. Diese moralische Verkommenheit und dieser Russenhass der Grünen ist gemeingefährlich! #Grüne #Kriegstreiber
Maximilian Krah: Solange der Krieg in der Ukraine andauert…
Solange der Krieg in der Ukraine andauert, 1) bleiben Selensky & Co im Amt und 2) können sich persönlich an den EU-Abermilliarden bereichern. Und anders als Team Trump kommt in Europa niemand auf den Gedanken, dass diese Leute damit keinerlei Interesse an Frieden haben!
Georg Pazderski: IRRENHAUS DEUTSCHLAND❗️…
IRRENHAUS DEUTSCHLAND❗️ SPD, GRÜNE, LINKE wollen, dass Syrern „Erkundungsreisen“ erlaubt werden, damit sie prüfen können, ob sie wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen. KLARTEXT: Urlaub auf lau - auf unsere Kosten. Wie lange wollen wir uns eigentlich noch verarschen lassen?
Hans-Georg Maaßen: Genau das ist der Skandal…
Genau das ist der Skandal, den ich seit Jahren anprangere: Der Verfassungsschutz droht zum Regierungsschutz und zum Instrument der Bekämpfung von Oppositionellen zu verkommen. Der Verfassungsschutz Niedersachsen zeigte schon in der Vergangenheit, zB indem er sich auf X zur verbotswürdingen linksextremistischen Antifa bekannte, dass dort offen linksradikale Kräfte den Verfassungsschutz missbrauchen. Wer sich zur Antifa bekennt ist ein Verfassungsfeind. Statt echte Verfassungsfeinde zu beobachten, werden nun von dort ganz normale politische Rhetorik, innerparteiliche Kontakte und sogar entlastende Aussagen als ‚extremistisch‘ umgedeutet. Das ist kein Verfassungsschutz mehr – das ist die systematische Bekämpfung politischer Gegner mit staatlichen Mitteln. Ein klarer Verfassungsbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. @niusde_
Sahra Wagenknecht: 3,3 Milliarden Euro höhere Einnahmen im März…
3,3 Milliarden Euro höhere Einnahmen im März über die Mehrwertsteuer für den Staat sind eine Ohrfeige für die Bürger! Das sind in nur einem Monat mehr Einnahmen als die beschlossenen Ausgaben für die Entlastungen, die eh kaum ankommen werden. Der Staat verdient sich eine goldene Nase an den Mondpreisen. Lars Klingbeil macht Übergewinne ohne Ende! Das ist auch kein Wunder, weil der Staat beim Sprit sogar doppelt abkassiert, seine Steuern besteuert. Denn die Mehrwertsteuer wird auch auf die Energiesteuer und CO2-Abgabe erhoben. Die Doppelbesteuerung von Energie muss weg! Deutschland braucht einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro, der auch die Abzocke Öl-Multis beenden würde. https://m.bild.de/politik/inland /bsw-auswertung-mehrwertsteuerplus-durch-teure-spritpreise-69ef0606b29d8f45201bea00Neverforgetniki: Interessant ist…
Interessant ist: Trump hat in den USA eine Zustimmung von 38% und wird deshalb in den Medien als ultra-unbeliebt geframed. Merz hat eine Zustimmung von 15%... Was ist dann er?Alice Weidel: Selbst innerhalb der CDU glaubt man…
Selbst innerhalb der CDU glaubt man inzwischen nicht mehr daran, dass diese Regierung bis 2029 hält. Statt das Leiden zu verlängern, sollte sich die Union von Kanzler Merz und Koalitionspartner SPD trennen. Notbremse jetzt - unser Land hat keine Zeit mehr.
Jürgen Todenhöfer: Die deutsche Politik wird kälter…
Die deutsche Politik wird kälter. Das neue sozialpolitische Motto der Bundesregierung lautet: Frieren für die Rüstungsindustrie. Aber wer so großkotzig Hunderte Milliarden für Rüstung und für angebliche „Infrastruktur-Maßnahmen“ raushaut, darf sich das Geld dafür nicht bei den Schwächsten unserer Gesellschaft holen. Zum Beispiel durch: 1. Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss, der bisher der Rettungsring für Alleinerziehende und ihre Kinder war. Betroffen sind über 850.000 Kinder. 2. Streichung der individuellen Schulbegleitung für Kinder mit Behinderungen. Ohne diese Begleitung werden viele Kinder nicht in einer normalen Schule bleiben können. 3. Komplette Streichung Nachbetreuung heranwachsender Menschen, die in Pflegefamilien oder Heimen aufgewachsen sind und oft kein familiäres Netz haben. Sie bekommen nun keine Übergangshilfe mehr ins Erwachsenenleben - etwa bei Wohnungssuche, Job, Behörden oder Ausbildung. Die Liste solcher sozialer Schäbigkeiten gegenüber Notleidenden ist lang. Vom unsäglichen Großangriff des Kanzlers auf die Rente ganz zu schweigen. Steigende Armut und psychische Belastungen armer Menschen Interessieren diese Regierung nicht. Sie begründet das mit der Lüge, Russland wolle Deutschland angreifen. In Wahrheit greift Deutschland Russland an. Durch Waffenlieferungen an die Ukraine. Merz und Klingbeil haben ihre soziale Ehre verloren. Meine Partei, die Gerechtigkeitspartei, wird nie schweigen, wenn dieser Staat die Schwächsten im Stich lässt, um „die größte konventionelle Militärmacht Europas“ zu werden. An diesem Größenwahn ist unser Land schon einmal zerbrochen.
Julian Reichelt: BREAKING NIUS…
BREAKING NIUS: Die CDU beschließt eine Bombe für Leistungsträger. Bis zu einem Einkommen von 100k Euro wird man nun in der Gesetzlichen Krankenversicherung gefangen gehalten. Es gibt kein Entkommen mehr aus dem kollabierenden Klingbeil-Sozialismus.Peter Borbe: Die Chip-Pflicht für Hunde und Katzen kommt…
Die Chip-Pflicht für Hunde und Katzen kommt - was können wir froh sein, dass wir eine EU haben, die Dinge regelt und reglementiert, die seit Generationen auch ohne Reglementierung gut geklappt haben!🙄 Mal sehen, wann Brüssel die Chip-Pflicht für Menschen einführt...😵💫 https://zdfheute.de/panorama/hunde -katzen-chip-100.html
Marie kripp: Protest in Marburg…
🇩🇪 Protest in Marburg: Tausende wüten gegen Friedrich Merz Drinnen rechnete CDU-Sozialflügel-Chef Dennis Radtke am Wochenende mit der eigenen Partei ab, die durch Aufrufe zu mehr Arbeit und »keinen Bock«-Erzählungen ausgerechnet jene fleißigen Menschen vor den Kopf stoße, die gar nicht das Problem in Deutschland seien. Draußen wüteten derweil Tausende Demonstranten gegen »so viel (Sch)Merz«. (...) Bei Merkel und Scholz hatte es etwas länger gedauert: Friedrich Merz hingegen sieht sich bereits am Ende seines ersten Amtsjahres mit wütenden Volksprotesten auf der Straße konfrontiert. Auch die Arbeitgeber halten sich nicht länger zurück mit Kritik am Kanzler-Versager.Roland Tichy: Zahlen die Steuerbürger für Merkels Friseur…
Zahlen die Steuerbürger für Merkels Friseur bis an ihr Lebensende? Die rein persönliche Körperpflege des aktuellen und bisherigen Spitzenpersonals übernimmt der Steuerzahler. Es ist der Ausdruck der Abgehobenheit: Die Steuerzahler sollen mehr und länger arbeiten für die Schönheit ihrer Regierenden.Maximilian Krah: Wie erwartet. Neue Schulden statt Reformen…
Wie erwartet. Neue Schulden statt Reformen. Plus massive Steuererhöhung durch Aus fürs Ehegattensplitting. So kommt die Regierung bis 2029 und vielleicht noch als Kenia-Koalition bis 2030, 31. Danach die Sintflut.
Anabel Schunke: Zwei Punkte und Lösungsansätze dazu…
Zwei Punkte und Lösungsansätze dazu: 1. Genau deshalb ist es so fahrlässig, dass Kinder migrantischer Eltern hier einfach ohne jegliche Überprüfung eingebürgert werden. Ich habe das so oft in den letzten Jahren erklärt. Für die Einbürgerung eines Kindes reicht es schon, wenn sich die Eltern mindestens drei Jahre rechtmäßig, also mit Aufenthaltstitel, in Deutschland aufhalten. Darüber hinaus können Kinder unter bestimmten Vorraussetzungen schon bei Geburt in Deutschland den deutschen Pass erhalten. Das ist im Übrigen der Hauptgrund, weshalb 2/3 der Angehörigen sogenannter „arabischer“ Clans (eigentlich Mhallami-Kurden) einen deutschen Pass besitzen. ZWEIDRITTEL. Egal ob kriminell oder nicht. Egal, ob integriert oder nicht. Menschen, die nie hätten hier sein dürfen, werden zu deutschen Staatsbürgern und wir werden sie nie wieder los. DAS ist das Einfallstor für den politischen Islam schlechthin. Weil hier überhaupt nicht auf irgendwelche Kriterien geachtet wird. Und natürlich fungieren die Kinder dann auch als Anker für die Eltern. Diese massenhaften Einbürgerungen und automatische Passvergabe an Kinder muss endlich gestoppt werden. Nicht nur aufgrund der Gefahren durch eine zunehmende Islamisierung dieses Landes, sondern auch, weil dieses Land seine eigene kulturelle Identität wahren muss. 2. Es müssen endlich wirksame staatliche Sanktionen für Islamismus und Desintegration her. Die Arche ist eine Einrichtung für Kinder aus sozial schwachen Familien. Der Großteil der Eltern wird vermutlich Bürgergeld beziehen. Die Lösung ist also ganz einfach: Eure Kinder werden islamistisch indoktriniert? Sie mobben andere Kinder, die sich nicht dem Islam unterwerfen wollen? Gut, dann wird euch die Stütze gestrichen. Und zwar komplett. Des Weiteren sollte über Ausbürgerungen und Ausweisungen bzw. Entzug von Aufenthaltstiteln ausländischer Staatsbürger nachgedacht werden. Jaja, klingt für den ein oder anderen wieder hart, aber alles, was kommt, wenn wir das nicht in den Griff bekommen, wird viel härter. Das, was an den Schulen, Kitas, in Einrichtungen wie der Arche passiert, ist exakt das, was uns gesamtgesellschaftlich droht. Denn unter den Kindern kippen die Mehrheitsverhältnisse bereits. Und siehe da: Dort, wo muslimische Kinder allmählich in der Überzahl sind, werden nicht-muslimische Kinder gemobbt und ausgegrenzt. Quelle surprise. Ich sage es also gerne noch 100 Mal. Es gibt keine einzige islamische Demokratie weltweit. Wo der Islam herrscht, wo Muslime in der Überzahl sind, gibt es keine Religionsfreiheit für andere, keine Meinungsfreiheit, keine Kunstfreiheit, gar nichts. Stattdessen werden Ungläubige verfolgt und im worst case umgebracht. Das ist unsere Zukunft, wenn wir diese Leute nicht mehr loswerden. Ganz einfach. In Schulen und anderen Einrichtungen lässt sich dieser Trend schon lange beobachten. Ihr könnt euch also überlegen: Ist es mir wichtiger, von irgendwelchen lächerlichen linken Affen im Netz nicht als „rechts“ betitelt zu werden oder will ich eine Zukunft für meine Kinder in diesem Land. Denn diese Zukunft wird es nicht geben, wenn wir hier so weiter machen. https://focus.de/panorama/berli n-arche-sprecher-warnt-vor-mini-islamisten-die-unglaeubige-schueler-mobben_31788b3b-0004-4160-917f-0da8fd4285df.html
Gerhard Papke: Laut Bundesregierung hat Frau Merkel…
Laut Bundesregierung hat Frau Merkel allein im vergangenen Jahr 36.354 Euro für "Friseur- und Visagistenleistungen" separat auf Kosten der Steuerzahler abgerechnet. Als Ex-Kanzlerin, die vor fünf Jahren aus dem Amt geschieden ist. Sie sollte sich in Grund und Boden schämen!Read more