Georg Restle

26, July #TrendHysterie, #SprechVerbot, #GrenzPolitik

Georg Restle: Der Anschlag von Berlin ist schrecklich...

Der Anschlag von Berlin ist schrecklich. Und niemand sollte die Gefahren von Islamismus für offene Gesellschaften klein reden. Darüber hinaus: Könnten alle, die daraus jetzt politisch Kapital schlagen wollen, bitte schweigen. Wenigstens für einen Tag. Aus Respekt vor den Opfern.

https://x.com/georgrestle/status/2081314484782559549

#TrendHysterie, #SprechVerbot, #GrenzPolitik

Georg Restle

08, July #SprechVerbot

Georg Restle: Auch wenn es manchen schwerfällt...

Auch wenn es manchen schwerfällt: Jede Meinung fällt unter die Meinungsfreiheit. Die Grenzen bestimmt Art. 5 GG. Nennt sich Rechtsstaat. Unterscheidet uns von Diktaturen.

#SprechVerbot

Georg Restle

06, July #SprechVerbot

Georg Restle: Für Höcke ist Menschenwürde...

Für Höcke ist Menschenwürde das Recht der Deutschen auf „ihre“ Heimat. Heißt: Die Menschenwürde wird nicht mehr als individuelles Schutzrecht gegen den Staat verstanden,sondern als Kampfinstrument gegen Minderheiten. Daran zeigt sich der Kern der Verfassungsfeindlichkeit der AfD.

#SprechVerbot

Georg Restle

04, July #SprechVerbot

Georg Restle: Die geplanten Einschränkungen...

Die geplanten Einschränkungen der Informationsfreiheit zeigen: Dieser Bundesregierung sind Bürger und Bürgerinnen lästig, die sie kontrollieren wollen. Sie will ihre Beamten schützen, statt mündige Bürger zu ermutigen. Ein modernisierter Staat? Sicher nicht!

#SprechVerbot

Georg Restle

27, June #SprechVerbot, #KonfliktModus

Georg Restle: Zwei Jahre nach den großen...

Zwei Jahre nach den großen GenZ-Protesten unternahm die kenianische Regierung diese Woche alles, um Proteste zum Jahrestag zu unterbinden. Selbst kleinste Versammlungen wurden mit Tränengas aufgelöst. Das gesamte Stadtzentrum war abgeriegelt.

#SprechVerbot, #KonfliktModus

Georg Restle

16, June #TrendHysterie, #KonfliktModus

Georg Restle: Der #Ebola-Ausbruch in der DR Kongo

Der #Ebola-Ausbruch in der DR Kongo hätte früher und entschiedener bekämpft werden können, wenn internationale Organisationen wie die WHO nicht mutwillig beschädigt worden wären. Auch das eine Folge der Politik Donald Trumps.

#TrendHysterie, #KonfliktModus

Georg Restle

12, April #TrendHysterie

Georg Restle: Und auch das sollte nicht unterschätzt werden…

Und auch das sollte nicht unterschätzt werden: Trumps Unterstützung im Wahlkampf hat Orbán offensichtlich geschadet. Heißt: Europas extreme Rechte verliert mit Trump. Dürfte zu einem strategischen Umdenken am rechten Rand führen. Bald zu beobachten - auch bei der AfD.

#TrendHysterie

Georg Restle

06, March #KonfliktModus

Georg Restle: Regimewechsel? Freiheit? Demokratie...

Regimewechsel? Freiheit? Demokratie? Was Trump für Iran verspricht, versprach auch Bush vor dem Irak- und dem Afghanistan-Krieg oder Obama vor dem Libyen-Krieg. Was daraus wurde? Zeigen wir hier.

#KonfliktModus

Georg Restle

28, February #KonfliktModus

Georg Restle: Regime Change? Als könne im Iran gelingen...

Regime Change? Als könne im Iran gelingen, was im Irak, in Libyen und in Afghanistan so spektakulär gescheitert ist. Als hätten Bomben im Mittleren Osten je Frieden, Freiheit und Demokratie gebracht - und nicht neuen Terror und Destabilisierung.

#KonfliktModus