Georg Restle 08, July #SprechVerbot Georg Restle: Auch wenn es manchen schwerfällt... Auch wenn es manchen schwerfällt: Jede Meinung fällt unter die Meinungsfreiheit. Die Grenzen bestimmt Art. 5 GG. Nennt sich Rechtsstaat. Unterscheidet uns von Diktaturen. https://x.com/georgrestle/status/2074742197279187373
Georg Restle 26, July #TrendHysterie, #SprechVerbot, #GrenzPolitik Georg Restle: Der Anschlag von Berlin ist schrecklich... Der Anschlag von Berlin ist schrecklich. Und niemand sollte die Gefahren von Islamismus für offene Gesellschaften klein reden. Darüber hinaus: Könnten alle, die daraus jetzt politisch Kapital schlagen wollen, bitte schweigen. Wenigstens für einen Tag. Aus Respekt vor den Opfern.
Georg Restle 06, July #SprechVerbot Georg Restle: Für Höcke ist Menschenwürde... Für Höcke ist Menschenwürde das Recht der Deutschen auf „ihre“ Heimat. Heißt: Die Menschenwürde wird nicht mehr als individuelles Schutzrecht gegen den Staat verstanden,sondern als Kampfinstrument gegen Minderheiten. Daran zeigt sich der Kern der Verfassungsfeindlichkeit der AfD.
Georg Restle 04, July #SprechVerbot Georg Restle: Die geplanten Einschränkungen... Die geplanten Einschränkungen der Informationsfreiheit zeigen: Dieser Bundesregierung sind Bürger und Bürgerinnen lästig, die sie kontrollieren wollen. Sie will ihre Beamten schützen, statt mündige Bürger zu ermutigen. Ein modernisierter Staat? Sicher nicht!
Georg Restle 27, June #SprechVerbot, #KonfliktModus Georg Restle: Zwei Jahre nach den großen... Zwei Jahre nach den großen GenZ-Protesten unternahm die kenianische Regierung diese Woche alles, um Proteste zum Jahrestag zu unterbinden. Selbst kleinste Versammlungen wurden mit Tränengas aufgelöst. Das gesamte Stadtzentrum war abgeriegelt.
Georg Restle 16, June #TrendHysterie, #KonfliktModus Georg Restle: Der #Ebola-Ausbruch in der DR Kongo Der #Ebola-Ausbruch in der DR Kongo hätte früher und entschiedener bekämpft werden können, wenn internationale Organisationen wie die WHO nicht mutwillig beschädigt worden wären. Auch das eine Folge der Politik Donald Trumps.
Georg Restle 12, April #TrendHysterie Georg Restle: Und auch das sollte nicht unterschätzt werden… Und auch das sollte nicht unterschätzt werden: Trumps Unterstützung im Wahlkampf hat Orbán offensichtlich geschadet. Heißt: Europas extreme Rechte verliert mit Trump. Dürfte zu einem strategischen Umdenken am rechten Rand führen. Bald zu beobachten - auch bei der AfD.
Georg Restle 06, March #KonfliktModus Georg Restle: Regimewechsel? Freiheit? Demokratie... Regimewechsel? Freiheit? Demokratie? Was Trump für Iran verspricht, versprach auch Bush vor dem Irak- und dem Afghanistan-Krieg oder Obama vor dem Libyen-Krieg. Was daraus wurde? Zeigen wir hier.
Georg Restle 28, February #KonfliktModus Georg Restle: Regime Change? Als könne im Iran gelingen... Regime Change? Als könne im Iran gelingen, was im Irak, in Libyen und in Afghanistan so spektakulär gescheitert ist. Als hätten Bomben im Mittleren Osten je Frieden, Freiheit und Demokratie gebracht - und nicht neuen Terror und Destabilisierung.
