Yvonne Kussmann: Guten Morgen zusammen, wie wird man...
Guten Morgen zusammen,
wie wird man Täter wie Abdul B., welche die deutsche Staatsangehörigkeit erhielten, wieder los?
Zuerst einmal sollten sämtliche sogenannten „Turbo-Einbürgerungen“ gestoppt und bereits abgeschlossene Verfahren überprüft werden. Staatsangehörigkeit durch Geburt gehört abgeschafft.
Es ist heute bereits möglich, jemanden die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen( ja, nicht juristisch korrekt formuliert, ich weiß), wenn aktive Kampfhandlungen für terroristische Vereinigungen nachgewiesen können und die Person dadurch nicht staatenlos wird.
Man sollte diese Regelung nutzen und dahingehend erweitern, dass sämtliche Aktivitäten für terroristische Vereinigungen den genannten aktiven Kampfhandlungen gleichgesetzt werden, auch wenn diese in Deutschland stattfinden oder auch online. Abdul B. hätte problemlos die libanesische Staatsangehörigkeit erhalten können.
Generell sollte die deutsche Staatsangehörigkeit erst nach zehn Jahren legalen Aufenthalt mit vollständiger „Selbstversorgung“ möglich werden. Straftaten verlängern den Zeitraum um weitere X Jahre oder verunmöglichen die deutsche Staatsangehörigkeit.
Das geht aber nicht weil XYZ darf es nicht mehr geben. Dann muss man Gesetze und Regelungen eben den leider geänderten Bedingungen im Land eben anpassen.
https://x.com/YveK22/status/2081645503117144208