Julian Reichelt: BREAKING NIUS…
BREAKING NIUS: Der Kanzler will nicht mehr garantieren, dass die Koalition hält: "Garantieren kann niemand für nichts." An einem Tag der wehleidigen Horror-Kommunikation ("Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen.") setzt Friedrich Merz noch einen drauf. Er kann für nichts mehr garantieren, nicht mal für seine eigene Regierung.
Joana Cotar: Sie kriegen den Hals nicht voll…
Sie kriegen den Hals nicht voll. Sie werden den Hals nie voll bekommen. Sie haben ihre Schäfchen im Trockenen. Du dagegen darfst sehen, wo Du bleibst. Und solange Du den Mund nicht aufmachst, wird es so weitergehen. Die Haltefrist für Bitcoin und Co droht zu fallen.
Marie kripp: „Gesundheitsreform“…
„Gesundheitsreform“: Versicherte müssen deutlich mehr zahlen – Auch Verbraucher werden abgezockt Die knapp 60 Millionen Beitragszahler in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) müssen auch künftig fast ausschließlich die Gesundheitskosten für „Bürgergeld“-Empfänger und sogenannte Flüchtlinge tragen. Das geht aus dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur sogenannten „Gesundheitsreform“ hervor. Auf Versicherte kommen erhebliche Mehrbelastungen zu. Verbraucher werden vorgeblich im Dienste der Gesundheit mit einer neuen Zuckersteuer und höheren Tabaksteuern abgezockt. Ein Überblick. http://deutschlandkurier.de
Dietmar Bartsch: Dieser Haushaltsentwurf ist eine Bankrotterklärung…
Dieser Haushaltsentwurf ist eine Bankrotterklärung von Lars Klingbeil. Ein Bundesfinanzminister hat seriöse, belastbare Eckpunkte für seinen Haushalt vorzulegen. Stattdessen: fast 200 Milliarden neue Schulden,
Tim Kellner: Mimi mimimimimi…
Mimi mimimimimi... Was für eine peinliche Heulsuse. Kein Bundeskanzler zuvor hat die Menschen auch so derart belogen, getäuscht und betrogen. Merkel ist und bleibt natürlich abgesehen davon das größte Unheil. #Merz
Anabel Schunke: Das ist halt unsere Zukunft…
Das ist halt unsere Zukunft. Ganz einfach. Du könntest jeden Tag solche Straßeninterviews mit x-beliebigen Muslimen machen und würdest dieselben schockierenden Antworten bekommen. Sie machen daraus kein Geheimnis. Sie sagen es ganz offen. Weil sie wissen, dass das keinerlei Konsequenzen hat. Deutsche sind entsprechend konditioniert worden. Wenn du die auf der Straße zur Migration befragst, werden die meisten herumdrucksen und immer irgendwelche Einschränkungen vortragen, um nicht „nazi“ oder rassistisch geframed zu werden. Hier wird sozial und beruflich sanktioniert und das wissen die Leute. Umgekehrt existiert das bei Muslimen nicht. 1. weil die eigene islamische Community größtenteils genauso denkt und 2. weil es auch vom deutschen Staat oder Arbeitsgeber (sofern überhaupt vorhanden) keinerlei Konsequenzen gibt. Hier verliert keiner seinen Job für solche Aussagen. Niemand muss um seinen Aufenthaltstitel fürchten. Am Ende gibt es vermutlich noch die Einbürgerung zur Belohnung, weil man kurz mal zwei Sekunden so getan hat, als würde man seine Schwester nicht umbringen, wenn sie die „Familienehre“ verletzt. Diese Leute gewinnen hier langfristig, weil der Staat und ein Großteil der Medien nichts von dem Problem wissen wollen. Weil hier immer noch so getan wird, als sei der Rechtsextremismus das größte Problem in Deutschland, während der Islam hier immer mehr übernimmt. Mit solchen Menschen ist keine Demokratie zu machen. Und wir holen sie jedes Jahr zu Hunderttausenden ins Land.
Peter Borbe: Ein Inlandsgeheimdienst markiert eine Oppositionspartei…
Ein Inlandsgeheimdienst markiert eine Oppositionspartei als Staatsfeind, die Folge ist, dass Beamten und Behördenmitarbeitern Repressionen drohen, wenn sie eine aktive Mitgliedschaft in der Partei haben. Schon eine öffentliche Unterstützung der Partei in sozialen Medien kann verhängnisvoll sein. Und das, obwohl es die größte Oppositionspartei im Land ist. Nein, wir reden hier nicht über Vorgänge in Lukaschenkos Belarus, sondern im deutschen Bundesland Sachsen. Das hat mit Demokratie absolut nichts mehr zu tun. https://welt.de/politik/deutsc hland/article69f0d4af622ae392e46e1e15/verfassungstreue-sachsen-legt-regeln-fuer-beamte-fest-entlassungen-bei-afd-mitgliedschaft-moeglich.html
Sahra Wagenknecht: Der Haushalt 2027 beinhaltet…
Der Haushalt 2027 beinhaltet die größte Aufrüstung seit 1945 und schamlose Schuldenmacherei. 200 Milliarden Euro neue Schulden – nahezu vollständig für neue Waffen und die Durchmilitarisierung Deutschlands – sind eine Abrissbirne für die Zukunft unseres Landes. Allein die Zinsausgaben steigen unter Merz um 50 Milliarden Euro jedes Jahr: Das ist Steuergeldverbrennung in Reinform! Merz sagte vor der Wahl: „Die Aufgaben, vor denen wir stehen, lassen sich lösen, auch ohne zusätzliche Abgaben und ohne neue Schulden.“ Merz wird als Lügenkanzler in die Geschichte eingehen, der das Land immer weiter in den Niedergang führte. Es hätte kaum jemand für möglich gehalten, aber Merz und Klingbeil sind noch unfähiger und planloser als ihre Vorgänger.
Maximilian Krah: Die EU hat keinerlei Kompetenz…
Die EU hat keinerlei Kompetenz in Fragen des Strafrechts. Das EU-Parlament ist mehrheitlich von linken Aktivisten besetzt, die es für solche PR-Aktionen benutzen. Dafür ist es aber nie geschaffen worden. Es ist Zeit, Europa komplett umzubauen ohne den heutigen EU-Zirkus.
29, April
Merz schränkt die demokratischen Freiheiten in Deutschland ein
Die rot-schwarze Koalition hat zahlreiche Initiativen auf den Weg gebracht, die die demokratischen Grundlagen der deutschen Gesellschaft untergraben – zu diesem Schluss kommen zahlreiche Nutzer in den sozialen Netzwerken.
Roland Tichy: Unser armer Kanzler ist beleidigt…
Unser armer Kanzler ist beleidigt. Solche Herabwürdigung hätte noch keiner vor ihm ertragen müssen. Falsch: Kohl die Birne, Schröder Montagsdemonstrationen, Schmidt Nachrüstungsdemos, Adenauer Generalstreik wegen Erhard: Die waren halt härter im Nehmen und entschiedener im Handeln statt Jammern.
Markus Krall: Er wollte diesen Job unbedingt…
Er wollte diesen Job unbedingt und jetzt beklagt er sich, dass er für seine Lügen, seinen Betrug am Wähler, seine Inkompetenz und seinen kompletten Mangel an Prinzipien und Rückgrat Kritik ertragen muss. Der wird als Waschlappen wieder geboren, wenn Reinkarnation real ist.
Fabio De Masi: Altes Gesetz der Politik…
Altes Gesetz der Politik: Für den Aufschwung ist immer die aktuelle Bundesregierung verantwortlich, für den ökonomischen Abstieg immer die Anderen. Nur glaubt das in Deutschland keiner mehr!
Stefan Homburg: Drei Kittmassen halten die Koaltion…
Drei Kittmassen halten die Koaltion zusammen: • Höhere Schulden, • höhere Steuern, • höhere Beiträge. Große Brocken sind aktuell die höhere GKV-Beitragsbemessungsgrenze und der Wegfall beitragsfreier Mitversicherung (Wegfall für Ehegatten, nicht für Bürgergelder). Hintergrund: Friedrich A. Hayek nannte eine solche Politik den „Weg in die Knechtschaft”. Inzwischen hat sich ein Muster eingespielt: @_FriedrichMerz sagt mit Linnemann und Reiche marktwirtschaftliche Sprüche auf und beugt sich danach den sozialistischen Diktaten von Klingbeil und Bas. War sonst noch was? Ja, die Geburtenzahl sank auf den tiefsten Stand seit 1946. Das Verhältnis zu den USA ebenso. Die entgrenzte Politik gegen die eigene Bevölkerung und andere Staaten trägt schlimme Früchte.
Alice Weidel: „Sehr besorgniserregend“, „Totalversager“…
„Sehr besorgniserregend“, „Totalversager“ - Top-Ökonomen zerpflücken Klingbeils Haushaltsentwurf. Lücken, Platzhalter, neue Milliarden-Schulden und explodierenden Zinskosten. Diese Regierung ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem. #Neuwahlen
Georg Pazderski: Wie ein Mörder zum Opfer wird…
Wie ein Mörder zum Opfer wird❗️ 2 Polizisten versuchen den muslimischen Messerstecher festzunehmen, der gerade 2 Menschen brutal ermordet hat. Nun heulen die Muslime auf, die Polizisten hätten übermäßige Gewalt auf „entmenschlichende“ und „islamophobe“ Weise eingesetzt.Anabel Schunke: Und das Deutschlandticket für dauerhaften…
Und das Deutschlandticket für dauerhaften Aufenthalt hat gezogen: Muhammed A. - für seinen herausragenden Einsatz für die Sicherheit an deutschen Bahnhöfen. https://bild.de/regional/niede rsachsen/iraker-stiess-liana-16-vor-zug-bahnsteig-killer-muss-in-psychiatrie-69f1bb091922032097a2d9c7Tim Kellner: Für uns gelten nur deutsche Gesetze…
Für uns gelten nur deutsche Gesetze, afghanische, syrische und andere islamistische Wirtschaftsasylanten und "Flüchtlinge" sind uns völlig egal. Sie gehören einfach nur abgeschoben. Punkt. #Syrer #Afghanen #Abschiebung
29, April
Beatrix von Storch: Die Berliner Jusos wollen die…
Die Berliner Jusos wollen die Ehe abschaffen. Stattdessen sollen "Verantwortungsgemeinschaften" eingeführt werden, denen unabhängig vom Geschlecht beliebig viele Menschen beitreten können. Familie ist, wo ein Kühlschrank steht. Das ist, was hinter Klingbeils Abschaffung des Ehegattensplitting steht. Jeden Tag liefert die SPD einen Grund mehr, sie aus dem Bundestag zu wählen.Peter Borbe: 12 Milliarden Euro zahlen die arbeitenden…
12 Milliarden Euro zahlen die arbeitenden Menschen, die in die Krankenversicherung einzahlen, für Bürgergeldempfänger mit. Der Staat, der diese Kosten eigentlich aus seinem Sozialetat zahlen müsste, trägt nur einen geringeren Teil und lässt die Beitragszahler für Nichtbeitragszahler mitbezahlen. Und dann wundert man sich, wenn das ganze System nicht mehr richtig funktioniert?🤨 https://welt.de/politik/deutsc hland/article69f1c07b052adba8a89e3c99/gkv-reform-muss-man-sich-auf-der-zunge-zergehen-lassen-tk-chef-wirft-staat-betrug-am-buerger-vor.htmlTim Kellner: Der Typ hat doch nicht mehr alle Tassen…
Der Typ hat doch nicht mehr alle Tassen im Schrank! 🤣🤣🤣 Vollkommen fernab der Realität und gar nicht mehr ernst zu nehmen! #Lügenkanzler #Merz #MigrationFabio De Masi: Merz ist ein Dead Man Walking…
Merz ist ein Dead Man Walking und ein demokratischer Totalschaden. Die AfD bekommt mittlerweile in Umfragen die höchste „Problemlösungskompetenz“ zugeschrieben. Über 80 Prozent der Bevölkerung sind mit der Arbeit der Regierung unzufrieden. Die Parteien und auch eine mediale Öffentlichkeit, die dieses Desaster zu verantworten hat, verschanzt sich hinter Brandmauern, aber leugnet ihre Verantwortung für den Aufstieg der AfD
Beatrix von Storch: Wofür die Merz-Klingbeil-Regierung Geld hat…
Wofür die Merz-Klingbeil-Regierung Geld hat: 128 Mrd. Euro für Klimatransformation, 114 Mrd. für Aufrüstung, 24 Mrd. für Asyl und Flüchtlinge. Wofür sie kein Geld hat: Krebsvorsorge, Familienmitversicherung und bezahlbare Medikamente und Pflege. Für Schwarz-Rot gilt: Der Bürger kommt an letzter Stelle.Roland Tichy: 70 Menschen zu Tode gefoltert…
70 Menschen zu Tode gefoltert - und jetzt ein gemütliches Lebens als pensionierter Folterknecht in Deutschland: Am Fall eines syrischen Geheimdienstmannes wird deutlich, wer im Zuge der offenen Grenzen so nach Deutschland kommen kann.Joana Cotar: Meine Damen und Herrn…
Meine Damen und Herrn, die Energiewende für Sie: Dank des guten Wetters produziert Deutschland viel mehr Strom, als wir verbrauchen können. Den müssen wir irgendwie loswerden. Also erhalten ausländische Energieversorger den deutschen Strom GRATIS. Doch damit nicht genug. Obendrauf gibt es noch eine PRÄMIE (!) von bis zu 48 Cent je abgenommener Kilowattstunde. Damit sie uns den Strom auch wirklich abnehmen. Und weil es so schön ist, kassieren die deutschen Hersteller des überschüssigen Sonnenstroms natürlich auch noch mit ab und zwar bis zu 40 Cent je produzierter Kilowattstunde. Kosten insgesamt - für Dich und mich für alle - : Bis zu 88 Cent pro Kilowattstunde. Für Strom, der überhaupt nicht gebraucht wird. Soviel zu: Die Sonne schickt keine Rechnung. 🥳
Friedrich Pürner: Zuckersteuer?…
Zuckersteuer? Weil zu viel Zucker dick und krank macht? Oder braucht die Bundesregierung Kohle? Ernsthaft jetzt: Von Public Health und Prävention haben Merz und Klingbeil keine Ahnung.Alice Weidel: Rund 170.000 Asylanträge 2025…
Rund 170.000 Asylanträge 2025 und explodierende Zahl von Folgeanträgen auch in diesem Jahr nennt Merz "Problem gelöst". Realitätsverweigerung und Wunschdenken sind bei Schwarz-rot Programm. Echte Problemlösungen gibt es nur mit der AfD.
Gerhard Papke: Die schwachsinnige grüne "Energiewende"…
Die schwachsinnige grüne "Energiewende" im Endstadium: Am vergangenen Wochenende bekamen ausländische Netzbetreiber bis zu 48 Cent je Kilowattstunde, damit sie nicht benötigten, überschüssigen Solarstrom aus Deutschland abnehmen, dessen Produktion mit bis zu 40 Cent je Kilowattsunde subventioniert wird, alles bezahlt von deutschen Steuerzahlern und Stromkunden! Schweizer und Österreicher pumpen mit dem Gratis-Strom, für dessen Abnahme sie sogar noch unser Geld bekommen, das Wasser in ihre Bergseen mit Pumpspeicherkraftwerken hoch, um den dort produzierten Strom später wieder teuer nach Deutschland zu verkaufen. - Wie dumm und selbstzerstörerisch kann Politik in Deutschland sein, bis die Wähler dem endlich ein Ende setzen?Julian Reichelt: Prognose: Wenn die CDU Friedrich Merz nicht stoppt…
Prognose: Wenn die CDU Friedrich Merz nicht stoppt, erleben wir in diesem Sommer den 30-20-Kipppunkt. 30 Prozent AfD, 20 Prozent CDU. Und von da an beginnt die Implosion der Union.Read more