Steffen Unger: Merz stellt Verteidigungsausgaben...
Merz stellt Verteidigungsausgaben über Elterngeld 🤡
Merz hat am Sonntag im ARD-Sommerinterview die stark steigenden Verteidigungsausgaben verteidigt. Sicherheit und Frieden hätten Priorität vor anderen Ausgaben. Das schönste Elterngeld nütze nichts, wenn die Freiheit verloren gehe.
Zur Kritik an angeblicher „Goldgräberstimmung“ in der Rüstungsbranche kündigte Merz eine Überprüfung der Beschaffungsverfahren an. Man wolle sich stärker an kosteneffizienten Ansätzen aus der Ukraine orientieren. Für die Senkung des Nato-Ausgabenziels von 3,5% des BIP (plus 1,5% für Infrastruktur) sehe er derzeit aber keinen Anlass.
Das sind also seine Prioritäten: Sparen an Familien, nur um der Ukraine weiterhin Milliarden schenken zu können …
https://x.com/unger2701/status/2094322486032609384