Bernd Riexinger: Deutschland wird vorangebracht...
Deutschland wird vorangebracht indem Arbeitsverträge 4 Jahre ohne sachlichen Grund befristet werden können. Leidtragende sind Jugendliche und Arbeitssuchende, die in unsicheren Arbeitsverhältnissen landen und ihre Zukunft nicht planen können. Krankschreibungen schon ab dem 1. Tag sind Schikane und werden auch von den Ärzteverbänden zurecht kritisiert. Die Entlastung bei den unteren und mittleren Einkommen sind äußerst bescheiden. Außerdem keine Vermögenssteuer und keine Erhöhung der Erbschaftssteuer für hohe Erbschaften. Die Verschlechterungen bei der Gesundheitsversorgung und der Pflege kommen noch dazu, wie auch bei der Rente. Die SPD arbeitet hart an einstelligen Wahlergebnissen.
Malte Kaufmann: Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag...
Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag in Erfurt statt, zu dem Linke, Grüne und Linksextreme seit Wochen mobilisieren. Das erklärte Ziel ist die Verhinderung unserer Versammlung. Dass dabei mit allen Mitteln – also auch mit Gewalt – vorgegangen werden soll, ist kein Geheimnis. Die Stadt Erfurt erwartet einen Ausnahmezustand mit 50.000 Demonstranten - darunter 2.500 gewaltbereite Linksextremisten - gegen zigtausend Polizisten. NIUS hat nun recherchiert, wieviel Geld die Bundesregierung an Organisationen gibt, die diese gewaltsame Verhinderung von Demokratie planen. Bei den errechneten 300 Millionen sind allerdings Förderungen von beteiligten Gewerkschaften noch gar nicht mit eingerechnet. Am kommenden Wochenende werden wir wie unter einem Brennglas sehen, wo eines der größten Probleme unseres Landes liegt. #AfD #Bundesparteitag #Erfurt ▶️ https://nius.de/politik/erfurt-afd-parteitag-steuergeld-widersetzen
Theresa Finn: Das mit der Krankschreibung ab Tag 1 wird großartig...
Das mit der Krankschreibung ab Tag 1 wird großartig. Knackevolle Praxen, gestresstes Personal, genervte Ärzte. Abfertigung im Akkord. Und weil man einfach nicht zu Ende gedacht hat was passiert, wenn man am 1. Tag keinen Termin bekommt, wälzt man die Verantwortlichkeit wieder auf die Arbeitnehmer und Arbeitgeber ab. Besonderen Kündigungsschutz gibt´s natürlich nicht. Manch üblem Chef wird damit ein fragwürdiger Hebel in die Hand gedrückt. Für alleinerziehende Mütter dürfte das ein Spießrutenlauf werden. Ach ja - und direkte Entlastungen beinhaltet das super Reformpaket natürlich nicht.
Dubravko Mandic: Der Fall Stade ist kein Paradebeispiel...
Der Fall Stade ist kein Paradebeispiel von Migrantenkriminalität, sondern von Machtmissbrauch in Jugendämtern. Stellt euch vor euer Kind stürzt und sie nehmen euch einfach das Kind weg und behaupten ihr hättet es misshandelt. Ja das passiert täglich in Deutschland. Und man kann sich selbst mit guten Anwälten kaum dagegen wehren. „ Drei Tage vor der Tat schickte die Patentante des Kindes (die spätere AMG-Fahrerin) ein 20-seitiges Schreiben an mehrere Medien, in dem sie die Anschuldigungen gegen den Vater zurückweist, die Eltern entlastet und stattdessen der MHH sowie dem Jugendamt Hannover vorwirft, das Kind zu Unrecht in Obhut genommen zu haben. Das Schreiben enthält laut SPIEGEL eine detaillierte Schilderung aus Familiensicht, nennt beteiligte Personen und zitiert aus Arztbriefen. • Laut dem Schreiben seien die beim Kind diagnostizierten Hirnblutungen auf einen Unfall zurückzuführen: Am 9. April sei der Säugling im Elternbett auf einem Daunenkissen neben dem Vater gelegen; dieser habe gegen 5:30 Uhr im Halbschlaf ruckartig an der Decke gezogen und dabei versehentlich mit seiner Stirn gegen die rechte Kopfseite des Kindes gestoßen. In den folgenden Tagen habe sich das Kind unauffällig verhalten, bis sich sein Zustand am Abend des 12. April verschlechterte und die Eltern mit ihm ins Krankenhaus fuhren, wo laut der Patentante ein »nicht enden wollender Albtraum« begann.„
Frank Grobe: Nach dem „großen Sprung“ von Mao Merz...
Nach dem „großen Sprung“ von Mao Merz wird Deutschland den historischen Investitionsstillstand noch mal nach unten toppen. Übrigens kommt bald die neue Faktensammlung wieder heraus. Leider stürzt der Adler weiter ab. Eine Änderung zum Positiven wird es nur mit der AfD geben.
Anabel Schunke: Friedrich Merz letztes...
Friedrich Merz letztes, bis gestern noch nicht gebrochenes Versprechen, ist der Koalition mit der SPD nun auch zum Opfer gefallen. Es wird eine Erhöhung der sogenannten „Reichensteuer“ geben. Damit kann man Merz entgültig nichts mehr glauben. SPD-Politik bis zum Untergang. Hauptsache die Brandmauer hält.
Anabel Schunke: Ist halt auch schon wieder so...
Ist halt auch schon wieder so ein maximaler Dick-Move der Regierung mit der Krankschreibung ab dem ersten Tag. Vielleicht mal an die Millionen Migras gehen, die auf Sozialleistungen chillen, bevor man den arbeitenden Bürger weiter gängelt.
Tino Chrupalla: Der #Anschlag auf die Lebensader...
Der #Anschlag auf die Lebensader der deutschen #Industrie muss schonungslos und lückenlos aufgeklärt werden. Dazu gehört in erster Linie, die Auftraggeber ans Licht der Öffentlichkeit zu zerren. Auch vor der damaligen Führung der ukrainischen Armee und des ukrainischen Geheimdienstes darf nicht Halt gemacht werden. Nur so erfahren wir, ob weitere Staaten in das mutmaßliche #Kriegsverbrechen gegen #Deutschland verwickelt sind. Schon jetzt genügt die Evidenz, um jede Militärhilfe für die Ukraine einzustellen.
Stefan Homburg: Spüren Sie schon was?...
Spüren Sie schon was? Ich nicht. Höhere Abgaben und Sozialkürzungen werden den Alltag für fast alle schwerer machen. Merz ähnelt zunehmend Honecker, der in der Endphase der DDR das Blaue vom Himmel versprach, bis sein Luftschloss in sich zusammenfiel.
Beatrix von Storch: Wenn das eine Reform ist...
Wenn das eine Reform ist, ist ein Grashalm ein Baum. Staatsquote 51-52 %, im OECD-Vergleich bei Belastung an zweiter Stelle, Energiekosten international an der Spitze, Wachstum nur noch 0,5 %. Antwort von Schwarz-Rot: leichte Korrekturen bei der Progression, ein Almosen von 50 Euro im Monat an Familien, und das mit Maßnahmen, die das BVG ohnehin vorgeschrieben hatte. Eine Regierung, die in so einer ernsten Lage nicht mehr zu Stande bringt, hat fertig.
Boris Reitschuster:
"Wir machen uns stark, damit wir in der neuen Zeit gut leben können." "Wir wollen Deutschland flottkriegen. Es ist klar: Die Zukunft beginnt jetzt." Nein, das ist nicht Habeck. Das ist Merz im Juli 2026. Man reibt sich die Augen. Warum spricht ein CDU-Kanzler plötzlich wie auf einem Grünen-Bundesparteitag? Dieselben Kommunikationsberater?
Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany...
Good Morning from Germany, where the reform hammer is finally swinging: govt agreed on one of the biggest reform packages in decades – €10bn tax relief, pension overhaul, more flexible labour laws & less red tape. Investors barely noticed, but the Germany story is getting real. German index ETFs saw net outflows in Q2.
Roland Tichy: Die Hälfte der "Bürgis"...
Die Hälfte der "Bürgis" (Bürgergeldempfänger, neudeutsch: Bezieher von "Grundsicherung") sind im Urlaub. Nicht da. Nicht bereit für Arbeit, oder erst später wieder? Eine erste Kontrolle enthüllt, wie schamlos sich Deutschland ausplündern läßt.
Christine Anderson:
Just getting to our #AfD party convention in #Erfurt (Thuringia) this weekend is life-threatening. Several thousand left radicals plan to throw stones and Molotov cocktails from nearby rooftops! Our police officers, in particular, are at extreme risk. https://bild.de/politik/inland/linksradikale-gewalt-gegen-parteitag-linke-aktivisten-bedrohen-afd-parteitag-6a452af33bafc712e6b21d1b
Julian Reichelt:
Wenn ich es nach einigen Stunden Lektüre richtig sehe, wird kein einziger deutscher Steuerzahler im Saldo entlastet. Es werden bloß alle unterschiedlich stark belastet. Am stärksten Personengesellschaften. Zwei von drei Milliarden Euro Steuererhöhungen entfallen auf unternehmerische Einkünfte, während der Staat nicht nur null Euro einspart, sondern sich auch noch eine Milliarde Euro aus der Kasse der KfW nimmt. Alle deutschen Medien verstehen das ganz genau, haben aber meist zuviel Sorge um die "letzte Patrone der Demokratie", um ihrem Publikum die Wahrheit zu sagen. Die letzten sieben Tage der "Reformen" kosten die Bürger zig Milliarden Euro.
Sahra Wagenknecht: Allein in den Sommerferien werden...
Allein in den Sommerferien werden Familien wahrscheinlich mehr für Sprit obendrauf zahlen als sie im kommenden Jahr steuerlich entlastet werden sollen. Das Paket ist eine Luftbuchung kurz vor den Landtagswahlen. Die Regierung hat noch nicht mal den Haushalt dafür. Wer Deutschland wieder flott machen will, muss die Wirtschaft retten und die Energiepreise senken. Dass da nichts passiert, zeigt, wie realitätsfern die Bundesregierung handelt. Wir brauchen einen neuen Bundestrainer, aber noch dringender ist ein Wechsel im Kanzleramt.Sahra Wagenknecht: Die Bundesanwaltschaft hat den ukrainischen...
Die Bundesanwaltschaft hat den ukrainischen Hauptverdächtigen für die Nord-Stream-Sprengung jetzt wegen Kriegsverbrechen angeklagt. Was muss eigentlich noch alles passieren, bis die Bundesregierung endlich Konsequenzen zieht? Jeder weiß, dass die ukrainische Regierung, höchstwahrscheinlich Selenskyj persönlich, den Auftrag für diesen Terrorakt gegeben hat. Zum Dank für die Zerstörung unserer Energieinfrastruktur schickt Merz fröhlich immer weiter Milliardengeschenke nach Kiew, die dort im Korruptionssumpf versickern. Es reicht! Diese Veruntreuung von Steuergeld muss umgehend beendet werden. Anstatt uns weiter zum Gespött der Welt zu machen, sollte sich die Bundesregierung darum bemühen, wieder preiswertes russisches Gas über den noch intakten Strang der Pipeline zu importieren. Das wäre eine große Entlastung für Wirtschaft und Verbraucher!
Alice Weidel: Wieder ein gebrochenes CDU-Wahlversprechen...
Wieder ein gebrochenes CDU-Wahlversprechen, noch mehr linke Umverteilung & Minimalkompromisse, die den Namen "Reform" nicht verdienen. Dass dies als "Durchbruch" verkauft wird, zeigt nur eins: Die völlige Reformunfähigkeit dieser Regierung.Christine Anderson: How can we get...
"How can we get rid of Ursula #vonderLeyen as President of the Commission?" Ridiculous: When you try out the new EU-internal AI (EP GenAI Hub) for the first time with the most obvious question of all, you're immediately blocked for an alleged security policy violation!Christine Anderson: Wie können denn schwarze Südafrikaner...
Wie können denn schwarze Südafrikaner plötzlich fremdenfeindlich und rassistisch gegenüber anderen Schwarzafrikaner sein? Hat man uns nicht immer eingebläut, das könnte grundsätzlich nur von den bösen Weißen ausgehen? https://bild.de/politik/ausland-und-internationales/gewalt-gegen-illegale-migranten-in-suedafrika-sie-ziehen-mit-knueppeln-von-haus-zu-haus-6a43fbfb0ba20a8ea50805cfRoland Tichy: Fast wöchentlich Festnahmen von Islamisten...
Fast wöchentlich Festnahmen von Islamisten, Volksfeste die zur Festung werden und die linksextreme „Vulkangruppe“, die in Berlin Brandanschläge verübt: aber die Gefahr steht rechts, sagt der VerfassungsschutzRoland Tichy: „Strategische Reserve“...
„Strategische Reserve“ nennt Syriens Präsident seine Landsleute in Deutschland. Eine strategische Reserve, um Europa unter Druck zu setzen und das Geld weiter fließen zu lassen.
Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany...
Good Morning from Germany, where the fertility rate has fallen to 1.32 children per woman, the lowest since 1996. Only 654,241 babies were born in 2025, the fewest in postwar history. Even Lower Saxony, Germany’s most fertile state, slipped below 1.4.Boris Reitschuster: Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab...
"Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab" – fordert der Grüne-Jugend-Chef, kurz nachdem er Elfmeter-Fehlschüsse mit häuslicher Gewalt gegen Frauen in Verbindung brachte. Was dieser Post über ein ganzes Milieu verrät, lesen Sie jetzt auf meiner Seite: reitschuster. deBeatrix von Storch: Starmer will Verteidigungsausgaben...
Starmer will Verteidigungsausgaben bis 2030 um 17 Mrd. Euro (15 Mrd. Pfund) auf 92 Mrd. Euro aufstocken. Trotz schwerer wirtschaftlicher und sozialer Probleme. Das ist aber noch bescheiden im Vergleich zu Deutschland. Schwarz-rot steigert Verteidigungsausgaben um 120 Mrd. Euro auf 180 Mrd. Euro. jährlich bis 2030. Möge Merz Starmer sehr bald folgen.Stefan Homburg: VIDEO: Es gab stets genug Einsatzkräfte...
VIDEO: Es gab stets genug Einsatzkräfte, um große Grundrechtedemos und bundesweite „Spaziergänge” niederzuknüppeln. Geht es aber um den Schutz eines Parteitags, besteht angeblich ein Mangel. Die Angreifer erhielten 300 Mio. Steuergeld: https://nius.de/politik/erfurt-afd-parteitag-steuergeld-widersetzen
Markus Krall: Polen hat seit 2004 aus dem EU-Haushalt...
Polen hat seit 2004 aus dem EU-Haushalt fast 200 Milliarden Euro netto erhalten, Deutschland hat im gleichen Zeitraum über 200 Milliarden Euro netto eingezahlt. Ich kann nicht erkennen, dass das unter die Rubrik "kaum" fällt. Im Übrigen besteht Polen zu mehr als 2/3 aus ehemals deutschen Gebieten. Das ist eine Entschädigung die eher in Billionen, als in Milliarden zu berechnen ist. Diese Landnahme fand unter Vertreibung und Ermordung von Millionen Deutschen statt. Ich bin dagegen das aufzurechnen, ebenso wie man Verbrechen nicht aufrechnen kann. Aber wenn einer immer nur Forderungen stellt, dann sollte man schon mal hinterfragen, ob da denn wirklich noch was offen ist. Meine Antwort ist ein klares NEIN.
Hans-Georg Maaßen: Die Verfassungsschutzberichte werden...
Die Verfassungsschutzberichte werden immer mehr zu politischen Papieren. Sie beruhen zunehmend nicht auf belastbaren Fakten, sondern auf Bewertungen. Zugleich zeigt sich ein immer eklatanteres Ungleichgewicht bei den Maßstäben, mit denen angebliche extremistische Bestrebungen bewertet werden. Beim Rechtsextremismus konzentriert sich der Verfassungsschutz vor allem auf den legalistischen, nicht gewaltorientierten Bereich: Rechte und konservative Parteien, Gruppen und Medien werden mit dem Rasterelektronenmikroskop daraufhin untersucht, ob sich irgendeine Aussage doppeldeutig als „rechtsextremistisch“ interpretieren lässt. Beim legalistischen Linksextremismus hingegen fällt eine solche Analyse nahezu vollständig aus. Erwähnt werden entsprechend nur einige traditionalistisch-kommunistische Gruppierungen. Die offenkundig weit verbreiteten linksextremistischen Strömungen in der Grünen Jugend, bei den Grünen sowie der Einfluss der deutschlandfeindlichen Antideutschen und der Migrationsextremisten werden nicht ernsthaft thematisiert. Auch die Partei Die Linke, deren Beobachtung nur deshalb aufgegeben wurde, weil man Parteien nicht weiter beobachten wollte, wird nicht angemessen dargestellt. Dabei zerstört gerade der legalistische Linksextremismus — Stichworte: Marsch durch Institutionen, Medien, NGOs und Parteien — gemeinsam mit dem gewaltbereiten Linksextremismus unsere freiheitliche Demokratie Schritt für Schritt. Dieser Bereich müsste deshalb massiv in den Blick genommen werden. Deutschland wird seit Jahren vom gewaltbereiten Linksextremismus heimgesucht, ob durch die Hammerbande, die Vulkangruppe oder andere Strukturen. Die Berichterstattung der Sicherheitsbehörden verbleibt dabei im Wesentlichen auf dem Niveau von Zeitungswissen. Es ist ein Skandal, dass die Behörden bis heute nicht in der Lage sind, die Täter schwerer Anschläge — etwa auf das Tesla-Werk in Grünheide oder auf die Stromversorgung in Berlin-Köpenick im Jahr 2025 — öffentlich zu benennen und konsequent zur Verantwortung zu ziehen. Offensichtlich verfolgen sie andere Prioritäten. Um zumindest etwas Positives zu erwähnen: Es war rechtswidrig, einen Phänomenbereich der „Delegitimierung und Verächtlichmachung“ einzurichten. Es ist gut, dass dieser Phänomenbereich wieder aufgelöst wurde. Doch es gibt bis heute keine Entschuldigung für diesen Fehler durch den Verfassungsschutz. Nach dem gestrigen Auftritt zu urteilen, wurden aus diesem rechtsstaatlichen Supergau auch keinerlei Lehren gezogen — obwohl sehr viele Bürger unseres Landes dadurch in Mitleidenschaft gezogen, unter Verdacht gestellt und politisch verfolgt wurden. Alles in allem ist dieser Bericht eine weitere verpasste Chance zur Umkehr. Ein parteiischer Verfassungsschutzbericht schützt nicht die Verfassung. Er beschädigt sie.
Kolja Barghoorn: Grüne gehen in die Geschichtsbücher...
Grüne gehen in die Geschichtsbücher ein als Partei der Verharmlosung von Nationalsozialisten! Eine historische Schande, die die Grünen zum Zweck der Oppositionsbekämpfung auf sich geladen haben.Read more