Markus Haintz: Die EU kämpft für die freie Meinung?…
Die EU kämpft für die freie Meinung? Man muss schon sagen, immerhin hat die EU Humor. Eine Plakatkampagne zur Wichtigkeit der Meinungsfreiheit. Das nennt man dann wohl teuflische Verdrehung. (Frankfurt am Aja Textor Goethe Haus)
Friedrich Mannus: Der ehemalige UN-Waffeninspektor…
Der ehemalige UN-Waffeninspektor Scott Ritter enthüllt, dass israelische Truppen nun aktiv auf arabischem Boden in den Vereinigten Arabischen Emiraten operieren. Die VAE haben sich vollständig von der Golfgemeinschaft losgesagt, um sich dauerhaft mit dem Großisrael-Projekt zu verbünden. Sie haben ihr Überleben mit dem zionistischen Regime verknüpft.
Marie kripp: Während Merz die Migrationskrise…
Während Merz die Migrationskrise für „gelöst“ erklärt, liegen die Abschiebezahlen sogar unter dem Niveau der Ampel, die Gewalt auf deutschen Straßen und an Schulen erreicht neue Höchstwerte und die Sozialsysteme ächzen. Das ist Realitätsverweigerung in Reinkultur. http://t.me/andreasbleckmdb
Beatrix von Storch: AfD 27 % Union 22 %…
AfD 27 % Union 22 %. Bei Forsa. Merz und Spahn: Letztplatzierte im Politiker-Ranking. 87 %: unzufrieden mit der Regierung. Die sind am Ende. Merz hat die Wähler über eine Billion € Schulden u Unterwerfung unter die SPD getäuscht. Einzige saubere demokratische Lösung: Neuwahlen.
Petr Bystron: Das ist Demokratie…
Das ist Demokratie: Das mutige Rumänien hat allen Vasallen Von der Leyens eine wichtige Lektion erteilt. Die EU-Wahlhilfe durch gelenkte Meinung ist nicht gut gealtert!
Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany…
Good Morning from Germany, where deeply negative energy prices due to solar glut are forcing a rethink of the energy transition, w/Economy Minister calling to end subsidies for excess renewable electricity after costs ran into the tens of millions last weekend alone. https://welt.de/wirtschaft/plu s69f8f1ea23e6b3dbf3c99007/wirtschaftsrat-der-cdu-reiche-fordert-energiewende-schlussstrich-kein-geld-mehr-fuer-ueberfluessigen-oekostrom.html
Georg Pazderski: HARTE ZEITEN FÜR EU-URSULA…
HARTE ZEITEN FÜR EU-URSULA❗️ Rumänen haben Schn**ze voll von Brüsseler Marionetten-Regierung. Das Parlament hat den mit massiver EU-Einflussnahme an die Macht gekommenen Regierungschef Ilie Bolojan abgesetzt. Der Widerstand in der EU wächst: Polen, Tschechien, Slowakei, Bulgarien, jetzt Rumänien und Ungarn muckt weiter auf.
Peter Borbe: In #Rumänien hat die EU-Marionettenregierung…
In #Rumänien hat die EU-Marionettenregierung jetzt ein Misstrauensvotum verloren. Bei den letzten Wahlen wurde bekanntermaßen massiv interveniert, um eine EU-kritische Regierung zu verhindern. Doch nun heißt es sofort, dies gefährde die Kreditwürdigkeit des Landes und den Zugang zu EU-Fördermitteln in Höhe von rund zehn Milliarden Euro, die bis August abgerufen werden müssen. Die EU zahlt wohl nur, wenn "ihre" Leute in der Regierung sind. https://welt.de/politik/auslan d/article69f9d661c764528c1ad2062a/rumaenien-pro-europaeischer-regierungschef-verliert-misstrauensvotum.html
Sevim Dagdelen: Ein Jahr ist Merz im Kanzleramt…
Ein Jahr ist Merz im Kanzleramt. Seine „Leistung“ bislang: Rekordschulden für Aufrüstung machen und nach unten treten. Wir sollen mehr arbeiten und mehr zahlen, damit Blackrock-Merz Milliarden an Rüstungskonzerne wie Rheinmetall und an ukrainische Oligarchen verteilen kann. Trotz Irankrieg und Völkermord in Gaza weiter Waffen an Israel liefern, sich bei Trump einschleimen und gleichzeitig zu einem beispiellosen Angriff auf den Sozialstaat blasen: Es ist höchste Zeit, diesen unbeliebtesten Regierungschef der Welt in die Wüste zu schicken! #MerzRücktritt #MerzMussWeg
Neverforgetniki: Laut neuer Forsa-Umfrage geben nur noch 11%…
Laut neuer Forsa-Umfrage geben nur noch 11% der Deutschen an, zufrieden mit der Regierung Merz zu sein. Wer bitte sind diese Leute außer Merz und Klingbeil selbst? Rundfunk-Mitarbeiter? Beamte in Regierungsgebäuden? Superreiche, denen die Preise egal sind?
Roland Tichy: Kaum ist eine Utopie geplatzt…
Kaum ist eine Utopie geplatzt, kommt schon die nächste untaugliche Idee: Jetzt sind Großbatterien der letzte Schrei der Energiewender. Damit läßt sich noch mehr Geld verdienen, Subventionsgeld jedenfalls. Warum sie keine Lösung sind.Marie kripp: Deutschland steckt in der Energiekrise…
Deutschland steckt in der Energiekrise – und ein deutsches Kraftwerk soll als „humanitäre Hilfe“ in die Ukraine gehen. Erst wird unsere Energieversorgung politisch ruiniert, dann wird Infrastruktur außer Landes geschafft. Wer denkt bei dieser Regierung eigentlich noch an die eigenen Bürger? http://t.me/dennis_hohloch
Tino Chrupalla: Nach einem Jahr @_FriedrichMerz…
Nach einem Jahr @_FriedrichMerz können wir sagen: Der @bundeskanzler hat keine klare Linie. Er lässt sich die Innenpolitik von der @spdbt diktieren und macht in der Außenpolitik dem Außenminister Konkurrenz. Zwar will er Deeskalation im Iran, aber Eskalation in der Ukraine. Es reicht schon längst! Die Ukraine-Hilfen für 2026 wurden von 8,5 auf 11,5 Milliarden Euro aufgestockt. Dazu ein 90-Milliarden-Kredit der EU. Über 40 Milliarden Euro zivile Unterstützung seit Kriegsbeginn, dazu über 50 Milliarden Euro für Waffen. Damit kann die Ukraine Energieinfrastruktur zerstören, die deutschen Bürgern zugute kommen könnte. Zu allem Überfluss sollen die Ukrainer ein deutsches Kraftwerk geschenkt bekommen. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger. Rolf Mützenich hat Recht. Der ehemalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sagt: Wir müssen mit Russland verhandeln, auch über Rüstungskontrolle. Das ist Politik für die Interessen der Bürger!
Florian Warweg: #BPK…
#BPK: @bundeskanzler #Merz fertigte beim Bürgerdialog in #Salzwedel eine krebskranke Frau harsch (und faktenfrei) ab, die gefragt hatte, wieso im Gesundheitssystem aber nicht bei Regierungsgehältern gespart wird. Ich hakte bei @RegSprecher nach... ...und wollte u.a. wissen, ob der Kanzler plant, sich bei der Frau zu entschuldigen. Die Antwort...🫣
Von der Leyen und Merz ruinieren Europa
In den sozialen Netzwerken herrscht Empörung: Die Präsidentin der Europäischen Kommission beabsichtigt, die Europäische Union in eine supranationale Diktatur zu verwandeln, und unser Bundeskanzler ist wohl der Einzige, der ihr dabei hilft.
Joana Cotar: Ein SPD-Senator sagt laut…
Ein SPD-Senator sagt laut, was viele in der politischen Klasse still denken: Öffentliche Kommunikation gehört unter staatliche Kontrolle. Diesen Satz, der die ganze Arroganz, das ganze autoritäre und illiberale Gebaren offenbart, muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.Sahra Wagenknecht: Wenn es stimmt…
Wenn es stimmt, dass mit dem Abzug einiger US-Soldaten auch die für dieses Jahr geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen abgesagt wurde, wäre das die beste Nachricht für unsere Sicherheit seit Langem. Die Vorstellung, dass mit Donald Trump ein Wahnsinniger am roten Knopf von Raketen sitzt, die über Krieg und Frieden in Deutschland entscheiden, war beängstigend. Die Raketen hätten Deutschland zum ersten Angriffsziel gemacht. Das BSW hat deshalb schon vor zwei Jahren die Absage der Raketenstationierung gefordert und wurde dafür angefeindet. Wir brauchen keine US-Truppen und keine US-Angriffswaffen in Deutschland, sondern endlich wieder eine neue Ostpolitik, die auf Entspannung, Wiedergewinnung des völlig zerstörten Vertrauens und gemeinsame Sicherheit setzt, wenn Europa nicht irgendwann in einem Atomkrieg verbrennen soll. https://fr.de/politik/trump- zieht-us-soldaten-ab-was-das-konkret-bedeutet-zr-94289531.html
Manaf Hassan: Deutsche Medien berichten fast…
Deutsche Medien berichten fast schon empört über den Abzug von 5.000 US-Soldaten aus Deutschland und fordern damit, dass der unbeliebteste Regierungschef der Welt – Friedrich Merz – sich noch unterwürfiger zeigt. Dabei verschweigen sie, dass die USA danach immer noch rund 31.000 Soldaten in Deutschland stationiert haben. Statt Unterwerfung wäre es an der Zeit zu sagen: Diese Truppen sollen unser Land sofort verlassen und die Militärbasen geschlossen werden. Besonders perfide ist, wie weiterhin davon abgelenkt wird, dass ein hoher US-Offizier eine Schlüsselrolle in der Bundeswehr einnimmt. Das ist ein Skandal. Das darf nicht passieren.
Alice Weidel: Die Konsumstimmung in Deutschland…
Die Konsumstimmung in Deutschland ist so schlecht wie seit über 3 Jahren nicht mehr. Angesichts hoher Energiepreise und steigender Inflation bleibt den Bürgern immer weniger Geld zum Einkaufen. Eine Wirtschaftswende gibt es nur mit der AfD!
Anabel Schunke: Während die arbeitenden Menschen…
Während die arbeitenden Menschen in diesem Land immer weniger im Portemonnaie haben, muss sich eine Klientel nie Gedanken machen, weil sowieso alles für sie bezahlt wird. Kein Wunder, dass jeder nach Deutschland will. Nirgendwo sonst gibt es ein solches Rundum-Sorglos-Parket für Faulenzer. Aber merkt ihr etwas? Während überall geschaut wird, welche Steuern- und Abgaben noch erhoben, welche Leistungen gekürzt werden können, setzt man genau hier bei diesen Leuten nie den Rotstift an. Die Stütze ist die heilige Kuh in Deutschland, an der bloß nicht gerüttelt werden darf. Frechheit hier alles. Ich hab es satt. #bürgergeld #stütze #anstieg #sozialleistungen #deutschlandMarie kripp: Es war ein gespenstischer Auftritt…
Es war ein gespenstischer Auftritt vor Millionen-Publikum: Friedrich Merz (CDU) versuchte am Sonntagabend (3. Mai) in der ARD ebenso verzweifelt wie vergeblich, Licht in das immer dunklere Dunkel seiner Kanzlerdämmerung zu bringen. Es war auch – wieder einmal – ein Lehrstück in Sachen Propaganda-TV. Caren Miosga als Zwangsgebühren-Marketenderin des Kanzler-Versagers. http://deutschlandkurier.de
Maximilian Krah: Damit ist es nun ausgesprochen…
Damit ist es nun ausgesprochen: Die CDU muss Merz loswerden, wenn sie sich aus der babylonischen Gefangenschaft der SPD befreien will. Und das wird sie tun, es ist nur eine Frage der Zeit!
Roland Tichy: Sie nennen es "Verantwortung für die Demokratie"…
Sie nennen es "Verantwortung für die Demokratie", wenn sie die Rechte der Opposition beschneiden. Wählen wird sinnlos, wenn abgewählte Parlamente die Macht über die neugewählten übernehmen und deren Spielräume beschneiden. Was für ein peinliches "Demokratieverständnis" des Demokratiebeerdigungskartells. Das Grinsen spricht für sich.
Katrin Ebner-Steiner: In anderen Ländern findet Remigration statt…
In anderen Ländern findet Remigration statt: Mehr als 1,6 Millionen Syrer sind seit dem Sturz Assads in ihre Heimat zurückgekehrt. Allerdings nicht aus Deutschland!Alice Weidel: Der Chef der größten Krankenkasse…
Der Chef der größten Krankenkasse warnt trotz „Reform“ vor steigenden Beiträgen: Während Leistungen gekürzt werden, zwingt der Staat die Versicherten weiter für Bürgergeld-Empfänger zu zahlen. Die AfD wird mit dieser Ungerechtigkeit Schluss machen!
Stefan Homburg: Man kommt bei all seinen Steuerlügen…
Man kommt bei all seinen Steuerlügen gar nicht mehr mit. Ökonomisch wichtiger sind zudem die steigenden Sozialversicherungsbeiträge: Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze, Wegfall Ehegatten-Mitversicherung ... Hintergrund: Höhere Abgabenbelastungen und Sozialabbau sind die Kehrseite einer Medaille, auf deren Vorderseite das Wort „Aufrüstung” steht. Laut SIPRI hatte Deutschland letztes Jahr die vierthöchsten Rüstungsausgaben weltweit. Link: https:// sipri.org/sites/default/files/Military%20Expenditure%202025.pdfSahra Wagenknecht: Der Kanzler hat am Sonntagabend…
Der Kanzler hat am Sonntagabend wieder mal unter Beweis gestellt, dass er keine Ahnung vom realen Leben hat. Die Behauptung, dass eine Verkäuferin weniger als 144 Euro Krankenversicherungsbeiträge im Monat zahlen müsse, ist völliger Blödsinn. Schon Mindestlohnempfänger in Vollzeit zahlen aktuell rund 200 Euro Krankenversicherungsbeiträge im Monat. Der Kanzler weiß offensichtlich nicht, dass vor allem Geringverdiener und die Mittelschicht die sozialen Sicherungssysteme finanzieren. Es geht aber nicht nur um eine Falschaussage. Nach einem Jahr im Amt wäre es das Beste für unser Land, wenn kein zweites Jahr dazu käme. Merz macht eine Politik, die niemand gewählt hat und die unser Land in den Niedergang führt. Merz muss weg! Echte Verteidigung der Demokratie wäre die Ablösung dieser verkorksten Koalition und eine kompetente Regierung aus bürgernahen Fachleuten, die sich ihre Mehrheiten im Parlament in der Sache sucht und keine Fraktion dabei ausgrenzt. https://merkur.de/politik/keine- ahnung-vom-realen-leben-merz-weiss-nicht-wie-hoch-die-krankenkassenbeitraege-sind-zr-94290669.htmlNeverforgetniki: Ein Gaskraftwerk wird an die Ukraine…
Ein Gaskraftwerk wird an die Ukraine verschenkt. Auf russisches Öl und Gas wird aus ideologischen Gründen verzichtet. Atomkraft wird aus ideologischen Gründen nicht reaktiviert. Man könnte fast denken, Merz und Klingbeil WOLLEN die Energiekrise aktiv, oder?Marie kripp: Merz mit dem Rücken zur Wand…
Merz mit dem Rücken zur Wand: Bei Miosga will er den Befreiungsschlag wagen. Stattdessen sehen wir einen müden Kanzler, der seine eigenen Erzählungen nicht mehr glaubt. Dieser Auftritt hat die Regierungskrise nicht gelöst – sondern sichtbarer gemacht. https://apollo-news.net/bei-miosga-zei gt-merz-wie-schlecht-es-um-ihn-steht/Read more