Stefan Homburg: Die Abgeordnete @EnxhiSeli...
Die Abgeordnete @EnxhiSeli (Wahlkreis Gelsenkirchen, Geburtsort Tirana) sagt, die AfD sei inzwischen erste Wahl für Migranten. Vielen Erben aus NS-Familien wie Reimann oder Reemtsma ist das nicht klar, weil sie nicht mitbekommen, was an der Basis los ist. Hintergrund: Man erkennt in der Rede auch den wichtigsten Unterschied zur Basis der Union: Die AfD ist erheblich robuster. Die Union wagt zwar ab und zu eine Abstimmung oder ein Wort wie „Stadtbild”, rudert aber nach Anschlägen auf ihre Parteibüros sofort zurück und biedert sich wieder bei Rotgrün an. Der Ausdruck „linke Faschisten” mag hart klingen, passt aber ganz gut zu den Blockaden und Angriffen auf Medien, die wir gestern in Erfurt gesehen haben. Antifa hat zwar übersteigerten Nationalismus ins Gegenteil verkehrt und durch Deutschlandhass ersetzt. Die Methoden sind aber dieselben: Gewalt statt Argumente.
Beatrix von Storch: Und all die ÖRR-Funker und sonstige...
Und all die ÖRR-Funker und sonstige, die davon berichten, wie ach so friedlich es - abgesehen von ein paar verprügelten Journalisten - war…: Wir haben uns vorbereitet wie auf einen Ausflug nach Mordor. Generalstabsmässig. Wir haben uns versteckt und verborgen, sind um 2 Uhr aufgestanden, nur in Gruppen gereist usw. usw. BKA hat uns seit Wochen beraten und vorbereitet. Sonst hätte es mehr von diesen Jagdszenen gegeben, wie mit den Kollegen von Apollo-News. Friedlich? Nein. Eure Hetze trägt Früchte. Und wer da mitmacht, will die Eskalation. Oder nimmt sie billigend in Kauf. Ihr seid nicht die Guten.
Boris Reitschuster: „Wegtreten!' — so brüllt der Kanzler...
„Wegtreten!' — so brüllt der Kanzler seine Kritiker an, die er als Angestellter des Volkes eigentlich vertreten sollte. Wie ein Virus hat Merkel die Machttechniken der DDR in die Bundesrepublik implantiert – und Merz übernimmt sie nahtlos. Gestern hat er das offenbart – ungeschickt wie immer. Er will keine Bürger mehr, sondern Untertanen. Und die Medien winken es durch. Meine bitterböse Abrechnung mit dem Kasernenhof-Kanzler, der als Merkels Widersacher angetreten ist und nun ihr Testamentsvollstrecker ist – jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Roland Tichy: NGO-Ministerin Karin Prien...
NGO-Ministerin Karin Prien lässt die Überprüfung, was mit der Milliarde für „Demokratie Leben“ geschieht von Organisationen überprüfen, die Geld von „Demokratie Leben“ erhalten. Ein typischer Fall der parasitären Korruption in Deutschland.
Sahra Wagenknecht: Natürlich ist es legitim...
Natürlich ist es legitim, gegen eine Partei zu demonstrieren. Wenn es aber wie bei den Anti-AfD-Protesten darum geht, diese Partei davon abzuhalten, ihren Parteitag durchzuführen, dann ist das zutiefst undemokratisch. Und überhaupt: Was ist das bitte für eine Doppelmoral? Klar sollte man hart kritisieren, wenn Parteien Positionen vertreten, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Aber warum dann nur bei der AfD? Die schlimmsten Verfassungsfeinde sitzen derzeit doch in der Bundesregierung! Schließlich sind die Ukrainepolitik von Schwarz-Rot und die wahnwitzige Aufrüstung nicht mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes vereinbar. Auch die weitere Absenkung des ohnehin im europäischen Vergleich niedrigen deutschen Rentenniveaus durch die geplanten Rentenreformen oder die Zerstörung einer verlässlichen Krankenversorgung für gesetzlich Versicherte sind ein klarer Bruch mit dem Sozialstaatsgebot. Aber vor den Parteizentralen von CDU und SPD protestieren die Verteidiger „unserer Demokratie“ natürlich nicht…Sahra Wagenknecht: Dass auch die Bundesanwaltschaft...
Dass auch die Bundesanwaltschaft bei der Nord-Stream-Sprengung jetzt von einem Kriegsverbrechen ausgeht, muss politische Folgen haben. Es ist ein Trauerspiel, dass der Bundestag nicht in der Lage ist, einen Untersuchungsausschuss einzurichten. Grüne und Linke weigern sich, dieses Gremium mit der AfD einzusetzen. Auch hier sieht man, wie schädlich die Brandmauer ist. Wir fordern, dass der Schweriner Landtag nach der Wahl einen Untersuchungsausschuss zum Nord-Stream-Terror einberuft. Das entsprechende Quorum dafür wäre mit dem Einzug des BSW in den Landtag gesichert. Wir brauchen politische Aufklärung: Wurde das Kriegsverbrechen von der ukrainischen Führung gebilligt? Wenn ja, wie kann man es den deutschen Steuerzahlern erklären, dass an genau diese Leute weiterhin Milliarden an Steuergeld überwiesen wird? Zur Aufklärung sollte der Schweriner Landtag auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj vorladen. Der Untersuchungsausschuss sollte aber auch klären, was die Bundesregierung bereits 2022 wusste und und ob sie die Bürger belogen hat. Was Berlin nicht will, sollte Schwerin in die Hand nehmen! Die Bürger erwarten endlich Aufklärung und politische Konsequenzen. https://nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/anschlag-auf-nord-stream-wagenknecht-fordert-ukraine-praesident-selenskyj-als-zeugen-in-mv-4695612
Alice Weidel: Gute Laune in Erfurt...
Gute Laune in Erfurt: Auch der zweite Tag unseres Bundesparteitages in Erfurt startete pünktlich, während die Delegierten das noch offene Programm nun zügig durcharbeiten. Vielen Dank an alle Sicherheitskräfte da draußen, die einen erfolgreichen Parteitag erst möglich machten.
Fabio De Masi: Wenn es Stromberg wäre...
Wenn es Stromberg wäre, könnte man umschalten, aber es ist der Bundeskanzler! Man muss den Mann da wegholen, der fährt das Land komplett vor die Wand! Die Landtagswahlen im Osten sind eine Chance CDU und SPD zum Nachdenken zu bringenFabio De Masi: Die Zensur, die heute mit...
Die Zensur, die heute mit der (absurden) Begründung geschaffen wird, die Demokratie zu schützen, wird morgen dankbar von ihren Gegnern eingesetzt. Europa erlebt gerade seine Mc Carthy Ära.
Miro Wolsfeld: Also halten wir mal fest...
Also halten wir mal fest: Trotz Gewaltaufrufen, trotz Sprenstoffanleitung, trotz Warnung der Polizei vor bis zu 2500 gewaltbereiten Linksextremisten, trotz 6000 Polizisten, die deswegen alles abriegeln mussten, trotz Angriffen auf die Presse, trotz Rechtfertigung der Gewalt durch die "Aktivisten" von "widersetzen", gab es in weiten Teilen der Linken und der linken Presse kaum bis keine Distanzierung von der Gewalt, sondern vielmehr ein Lob auf das "Fest der Demokratie". Mit den Linken auf der Straße: Thüringens Innenminister. Privat, natürlich. Das sind die, die sich anmaßen zu sagen, was gerecht ist und was nicht, was Demokratie ist und was nicht und dass es völlig normal ist, so mit Menschen umzugehen, die die Politik kritisieren. Immer weiter wird Panik geschoben und völlig irre vor einem Dritten Reich gewarnt, während die andere Seite schlichtweg ein Ende der Gewalt auf den Straßen und eine stabile wirtschaftliche Lage im Land haben will. Wie irre wird das alles noch?Miro Wolsfeld: Das 'Zentrum für Politische Schönheit'...
Das 'Zentrum für Politische Schönheit' wollte anhand des Shirts einen der Angreifer gegen einen Journalisten von Apollo News der rechtsextremen Szene zuordnen. Also wäre fast das passiert, wovor die table-Briefing Journalistin vorgestern gewarnt hat – ein Angriff unter falscher Flagge. Gestern wurde aber schon recherchiert: Das Shirt ist von FSBN, also keine rechtsextreme Szenemarke, sondern New Yorker. Deswegen hat das ZPS den Post auch wieder gelöscht. Sie versuchen es mit allen Mitteln die schlechten Bilder aus den eigenen Reihen zu unterdrücken: Entweder komplett ignorieren oder ablenken. Blöd für sie, dass das direkt aufgeflogen ist.
Maximilian Krah: Was kommt als nächstes?...
Was kommt als nächstes? „AfD will kleine Kätzchen vergiften“? Die AfD wird aber tatsächlich die großzügige Finanzierung der spirituell völlig entkernten Staatskirchen überprüfen - bei nur noch 20% Kirchenmitgliedern eine Selbstverständlichkeit und auch theologisch nötig!
henning rosenbusch: Der deutsche Steuerzahler subventioniert...
„Der deutsche Steuerzahler subventioniert also mit dreistelligen Millionenbeträgen über die Entwicklungshilfe für den Senegal eine Straße, von der vor allem ein Bergbauprojekt profitiert, das einem Konzern gehört, an dem der Senegal gar keine Anteile hat und der sich selbst am Straßenbau überhaupt nicht beteiligt. Und die Gewinne streicht am Ende BlackRock ein. Noch Fragen?“ https://tichyseinblick.de/wirtschaft/wie-deutschland-mit-entwicklungshilfe-blackrock-reich-macht
Jürgen Todenhöfer: Noch immer dürfen keine unabhängigen...
Noch immer dürfen keine unabhängigen, freien Berichterstatter nach Gaza. Was hat Israel in Gaza zu verbergen? Seit Beginn des Krieges im Oktober 2023 bemühe ich mich um eine Reise nach Gaza. Chancenlos! Nur von Israel ausgewählte Journalisten dürfen (gelegentlich), „eingebettet” in die israelische Armee, in den zertrümmerten Küstenstreifen. Und nur das sehen, was die IDF ihnen zeigt. Und nur das berichten, was Israel ihnen erlaubt. Freie Gespräche mit der Bevölkerung sind nicht möglich. Das ist ein skandalöser Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht (Genfer Konvention). Die Welt bleibt angewiesen auf die Berichterstattung einheimischer, meist palästinensischer Journalisten, die auch nicht wirklich frei berichten können. Mehr als 200 palästinensische Journalisten wurden bisher von der israelischen Armee getötet. Das war nicht immer so. 2014, im vorhergehenden Gazakrieg Israels, konnte ich mit meinem Sohn Frederic 10 Tage lang frei über das brutale Kriegsgeschehen in allen Einzelheiten berichten. Die Israel-Lobby revanchierte sich erst anschließend auf vielfältige Weise für meine kritische Berichterstattung. Interessanterweise nicht in Israel, das ich weiter frei besuchen konnte. Sondern in Deutschland, zum Beispiel mit der öffentlichen Aufforderung der Israel-Lobbyisten, mich nicht mehr im öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen auftreten zu lassen usw. Gaza ist das einzige Gebiet der Welt, das ich momentan nicht bereisen kann. Ich war in Nord-Korea, im “Islamischen Staat”, bin nach dem Massenmord an den Rohingya über die Stacheldraht-Zäune Myanmars geklettert, um niedergebrannte Rohingya-Dörfer zu recherchieren und konnte während des Ukrainekriegs die damalige Front bei Kiew besuchen. Auch nach Russland konnte ich anschließend, um mit der anderen Seite zu sprechen. Nur Gaza ist für alle frei recherchierenden ausländischen Berichterstatter hermetisch abgeriegelt. Trotz des dortigen Völkermords. Nicht einmal der ISTGH darf ungehindert ermitteln. Israel bestreitet seine Zuständigkeit, Verbündete sanktionieren jeden, der mit dem Gericht zusammenarbeitet. Dass die internationale Gemeinschaft dies zulässt, ist skandalös. Das ist, als würde man einem mutmaßlichen Massenmörder erlauben, den Tatort abzuriegeln.
Gerhard Papke: ZDF-Moderatoren wie Frau Hayali...
ZDF-Moderatoren wie Frau Hayali haben sich längst von ihrer eigentlichen Rolle als Journalisten verabschiedet. Sie führen sich auf wie selbsternannte Ankläger eines Tribunals gegen die AfD. Für jeden neutralen, an klugen Fragen interessierten Zuschauer ist das eine unerträgliche Zumutung.
Peter Borbe: Ein Verteidigungsminister...
Ein Verteidigungsminister, der besessen von der Feindschaft zu Russland ist und einer Oppositionspartei, die diplomatische Lösungen sucht und Gesprächskanäle nach Moskau offenhalten will, ganz offen Landesverrat unterstellt, ist eigentlich nicht mehr tragbar. Wie kann dieser Mann immer wieder beliebtester Politiker im Land werden? Was finden die Leute an #Pistorius?
Wolfgang Kubicki: Es ist ganz einfach...
Es ist ganz einfach: Wer Journalisten körperlich angreift, der greift die grundgesetzlich geschützte Pressefreiheit (Art. 5 GG) an. Wer die Pressefreiheit angreift, der greift unsere Demokratie an. Wer das zurückweist, ist kein Demokrat, sondern Fall für die Staatsanwaltschaft. WK
Julian Adrat: Wahnsinn: Anja Hohl dreht komplett frei...
Wahnsinn: Anja Hohl dreht komplett frei. Die AfD ist Schuld an den Angriffen gegen Journalisten? Die AfD habe es nicht geschafft, sich von den Kopftritten gegen Journalisten zu distanzieren. Sagt sie im wirklich, vor zwangszahlendem Millionenpublikum. Und ohne X würden wir alle auf dieses infame Framing reinfallen. Deshalb wollen sie X verbieten. Mit Verlaub: Verbrecher!
Zara Riffler: Ich finde, das ist alles nur noch...
Ich finde, das ist alles nur noch verrückt und zeigt, wo diese „unsere Demokratie“-Definition hin will. Viele Linke haben immer noch nicht begriffen, das es alle betrifft. Es ist der Versuch einer grundsätzlichen Beraubung der Freiheit.
Susanne Schröter: Diese Art eines emotionsgeleiteten...
Diese Art eines emotionsgeleiteten Haltungs-Journalismus ist einer der Gründe, weshalb die AfD zukünftig noch stärker werden wird. Als Zuschauer in diesem Format zur besten Sendezeit sollte man mehr erwarten dürfen. Zum Beispiel Inhalte.
David Berger: Wenn Pornos den Glauben zerstören...
Wenn Pornos den Glauben zerstören: Eine unbequeme Debatte - Insta, Fb usw. sind voll von jungen Gläubigen, die verzweifelt über ihre Pornosucht reden - passen dazu die Beliebtheit d. Wortes "goonen" in der Jugendsprache
Yvonne Kussmann: Die sechs Jahre alte Alicia...
Die sechs Jahre alte Alicia starb Anfang Juni. Mutmaßlich mit einer Hantelstange totgeschlagen vom Lebensgefährten der Mutter, dem 27-jährigen Max M. Jetzt kommt heraus, dass dem zuständigen Jugendamt Dessau Roßlau seit Monaten verschiedene Meldungen über eine mögliche Kindeswohlgefährdung vorlagen. Aber von der Behörde soll es keine Reaktion gegeben haben, weil die Meldungen niemand gelesen hat. Zuerst war es die Mutter selbst, die Hilfe suchte. Ihr Antrag wurde über vier Wochen nicht bearbeitet. Dann meldete die Kita des Mädchens per Fax! eine mögliche Kindeswohlgefährdung an das Jugendamt. Dort wurde das Fax automatisiert in eine Email umgewandelt. Die landete dann aber im Postfach eines Mitarbeiters, der schon lange im Ruhestand war. Während der Ermittlungen fand man dann im Postfach 470 unbearbeitete Emails, viele davon seien laut der BILD Hinweise auf Kindeswohlgefährdungen. Offensichtlich kam keiner der Mitarbeiter im Jugendamt auf die Idee mal das Postfach des ausgeschiedenen Mitarbeiters zu kontrollieren und eine Weiterleitung für eingehende Emails einzurichten. Gerade weil da ja die zentralen Faxmeldungen wohl eingegangen sind. Unfassbar. Strukturierte Abläufe sind dort offensichtlich nicht vorhanden und jeder wurstelt halt vor sich hin. Wenn in einem privaten Unternehmen derartige Fehler passieren hat das meist „nur“ finanzielle Folgen, der oder die verantwortlichen Mitarbeiter werden jedoch sicherlich mit Konsequenzen zu rechnen haben. Die kleine Marie ist getötet worden. Das Jugendamt blieb vor der Tat über Wochen untätig. Weil man Emails nicht gelesen hat. Ein Kind ist tot.
Bernd Riexinger: Die geplanten Einschnitte der Regierung...
Die geplanten Einschnitte der Regierung werden vor allem der AfD nützen, obwohl deren Programm noch unsozialer ist. Ein Bollwerk gegen die AfD und die Faschisierung von Politik und Gesellschaft muss deshalb vor allem durch außerparlamentarische Bündnisse und Gegenwehr entstehen und natürlich von links. Gut, dass in Erfurt Zehntausende aus ganz verschiedenen Gruppen und politischen Kräften gegen die rechtsradikale und zum Teil faschistische AfD auf die Straße gegangen sind.
Gerald Markel: BREAKING...
BREAKING Finanzminister Marterbauer provoziert die österreichischen Steuerzahler mit einer präpotent/empörenden Aussage zur Ukrainehilfe Österreichs Originalton "mit den paar Netsch die wir der Ukraine überweisen kann ich kein Budget retten" Herr @MarterbauerM DREI MILLIARDEN EURO habt Ihr im korruptesten ShitHoleCountry des Globus schon versenkt DREI MILLIARDEN EURO für die die Österreicher jeden Tag aufstehen und arbeiten gehen - damit sich die Räuberbande in Kiew die nächste Yacht nach Monte Carlo stellen kann DREI MILLIARDEN EURO mit denen man Pensionisten, Alleinerziehende und junge Menschen IN ÖSTERREICH unterstützen hätte können Und 3 000 000 000 Euro sind nicht nur "ein paar Netsch" Drei Milliarden Gründe dass Sie und ihre Versagerregierung zurücktreten sind das ! #SchleichtsEuch #AbgangNeuwahlen GM
Georg Pazderski: Deutschland: drittschmutzigster Stromproduzent Europas!...
Deutschland: drittschmutzigster Stromproduzent Europas! Trotz Hunderter Milliarden: Deutschland produziert zusammen mit Tschechien und Polen den schmutzigsten Strom in Europa. Frankreich mit Kernkraft: Platz 2. Teuerster Strom, dreckigstes Backup durch Kohle/Gas, Deindustrialisierung inklusive, explodierende Kosten. Die Energiewende senkt nicht den CO₂-Ausstoß pro kWh – sie steigert ihn, treibt die Preise für den Bürger weiter in die Höhe. IDEOLOGIE STATT PHYSIK. Schluss mit der Verarschung der Bürger. Daten @ElectricityMaps
Neverforgetniki: Fassen wir zusammen...
Fassen wir zusammen: Linke haben monatelang alles mobilisiert, was sie haben... - Blockade verschlafen - Statt der ankündigten 60.000 kamen laut Polizei nur 31.000 Demonstranten - Gewalttätiger Angriff auf Journalisten, der Sympathien kostet - Peinliche Bilder von Aktivisten, die ihre Hände einbetoniert haben Wir können beruhigt sein: Diese Leute werden auch einer AfD-Regierung nichts entgegensetzen können, was die Polizei nicht stoppen kann!
Harald Schmidt: Grünenchef Felix Banaszak...
Grünenchef Felix Banaszak fordert eine schnelle Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Er warnt, dass Demokratien nicht plötzlich sterben, sondern Schritt für Schritt geschwächt werden. Die AfD habe sich aus seiner Sicht immer weiter radikalisiert, weshalb das Bundesverfassungsgericht prüfen solle, ob sie noch auf dem Boden der Verfassung steht.
Hans-Georg Maaßen: Kann es sein...
Kann es sein, dass der gesamte Samstag in Erfurt als ein einziger „Fall“ in die PMK (politisch motivierte Kriminalität links)/ PKS eingehen wird? Wenn die Statistik sich der Politik anpassen muss …
Georg Restle: Die geplanten Einschränkungen...
Die geplanten Einschränkungen der Informationsfreiheit zeigen: Dieser Bundesregierung sind Bürger und Bürgerinnen lästig, die sie kontrollieren wollen. Sie will ihre Beamten schützen, statt mündige Bürger zu ermutigen. Ein modernisierter Staat? Sicher nicht!Read more