Bernd Haake

23, July #SprechVerbot

Bernd Haake: Das Bundesverfassungsgericht beschneidet...

Das Bundesverfassungsgericht beschneidet Abgeordneten Rechte. Die Regierung kann Abgeordneten kürzeste Zeiten bei der Beratung von Gesetzen zumuten. Es reiche Abgeordnete "überhaupt zu informieren". Auch die BSW Klage zur Nachzählung der Bundestagswahl verschleppt das BVerfG., das nicht unabhängig agiert, sondern sich über Konsultationen mit der Regierung abstimmt. Die Entsendung von Kartellparteien Vertretern in das BVerfG. erfolgt in einem intransparenten Verfahren.

https://x.com/BerndHaake1/status/2080255854327071137

#SprechVerbot

Bernd Haake

22, July #SprechVerbot

Bernd Haake: Der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz...

Der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz betreibt im Regierungsauftrag in sozialen Medien hunderte Fake-Kanäle zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Das dürften u.a. Kanäle sein, die wie auf Knopfdruck etwa auf Kritik an Hochrüstung reagieren oder Umfragen manipulieren. Wir haben die mit am schlechtesten kontrollierten und gleichzeitig unfähigsten Nachrichtendienste der Welt. (Siehe die jahrelang unbehelligt durchgeführten und nicht ausreichend aufgearbeiteten NSU Morde.) Wir brauchen einen Verfassungsschutz-Schutz.

#SprechVerbot

Bernd Haake

21, July #KonfliktModus

Bernd Haake: Die Frage wäre...

Die Frage wäre, wann es Konsequenzen gegen Staatsterrorist Selenskyj gibt....

#KonfliktModus

Bernd Haake

20, July #KonfliktModus

Bernd Haake: Der wieder undemokratisch am Volk...

Der wieder undemokratisch am Volk vorbei eingesetzte neue britische Premier Burnham will die Ukraine weiter unbegrenzt aufrüsten. Den NATO Stellvertreterkrieg gegen Russland beabsichtigt er wie sein Vorgänger in der Koalition der Kriegswilligen möglichst endlos fortzusetzen.

#KonfliktModus

Bernd Haake

19, July #TrendHysterie, #SprechVerbot, #KonfliktModus

Bernd Haake: Die USA setzen den völkerrechtswidrigen Krieg...

Die USA setzen den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran fort. Kiew steht nach der Reaktion auf Selenskyjs Terrorangriff auf einen russischen Versandhandel mit dutzenden Opfern in Flammen. Der Presseclub diskutiert über einen schwulen CDUler, der sich ein Kind gekauft hat.... #WirVerlassenDenOERR

#TrendHysterie, #SprechVerbot, #KonfliktModus

Bernd Haake

15, July #Merzomat

Bernd Haake: CDU Wahlbetrüger Merz erzählt der System...

CDU Wahlbetrüger Merz erzählt der System Journaille das Horror Märchen einer russischen Bedrohung, die plötzlich aufgetreten sei. Deshalb seine illegitme Grundgesetzänderung mit abgewählten Abgeordneten für maximale Rüstung mittels grenzenloser Schulden. #lügenfritz #merzmussweg

#Merzomat

Bernd Haake

14, July #KonfliktModus

Bernd Haake: Der gewissenlose, gierige...

Der gewissenlose, gierige, von Pistorius maximal geförderte Rheinmetallchef Papperger verdient an großkalibriger Munition. Sie ist für die brutale Unterdrückung der Palästinenser durch die Israelis im Gaza Streifen und im völkerrechtswidrig besetzten Westjordanland gedacht.

#KonfliktModus

Bernd Haake

12, July #Merzomat, #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Bernd Haake: Merz hat mit weiteren Sozialkürzungen "Handlungsfähigkeit" demonstriert...

Merz hat mit weiteren Sozialkürzungen "Handlungsfähigkeit" demonstriert. Kriege in Nahost und in der Ukraine eskalieren. In der EU wurde mit einem Verfahrenstrick undemokratisch die Chatkontrolle durchgedrückt. Der ARD Pressclub diskutiert über die Hitze. #WirVerlassenDenOERR

#Merzomat, #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Bernd Haake

09, July #Merzomat, #WirtschaftWackelt

Bernd Haake: #lügenfritz hat die Lösung...

#lügenfritz hat die Lösung für permanent steigende Krankenkassenbeiträge gefunden: Die Krankenkassen müssen ihre Versicherten nicht mehr über höhere Belastungen informieren....

#Merzomat, #WirtschaftWackelt

Bernd Haake

08, July #Merzomat

Bernd Haake: Was hat Deutschland...

Was hat Deutschland für einen erbärmlichen Kanzler? Was lassen sich die Deutschen bieten?

#Merzomat