Markus Krall: Diese Gestapo-Methoden...
Diese Gestapo-Methoden sind das neue Markenzeichen der verkommenen Republik.
Roland Tichy: Eine Witznummer...
Eine Witznummer, wie sie nur Friedrich Merz zustande bringt: Ein Minister teilt Journalisten seine Entlassung mit - dann muss er bleiben. Fachkräftemangel im Kabinett Merz!
Julian Reichelt: Die einzige Frage...
Die einzige Frage, die sich die Deutschen bei dieser komplett verstümperten Merz-Pressekonferenz noch stellen, lautet: Und wer kommt jetzt für Merz?
Alice Weidel: Merz wollte mit seiner Kabinettsumbildung...
Merz wollte mit seiner Kabinettsumbildung den großen Wurf landen, produziert hat er stattdessen noch mehr Chaos. Diese Selbstbeschäftigung wird den vielfältigen und selbst verursachten Problemen im Land nicht gerecht. Deutschland braucht Neuwahlen.
Florian Warweg: Ein Dokument aus dem Kanzleramt...
Ein Dokument aus dem Kanzleramt, welches @OstdeutscheAZ exklusiv vorliegt, offenbart, wie systematisch die Aufklärung der #Nordstream-Affäre blockiert wird. Was hat die #Bundesregierung zu verbergen? Voilà, mein Artikel (ohne Paywall😉) dazu hier:
Jan A. Karon: Ich kann das, auch nach zwei Tagen...
Ich kann das, auch nach zwei Tagen, kaum glauben: Der irakische Asylbewerber Abduljabbar, der seit fünf Jahren in Deutschland lebt und nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis besitzt, die er immer wieder erneuern muss, entscheidet in Hessen als deutscher Scheinbeamter (?) in einer deutschen Behörde mit eigenem Dienstsiegel und Stempel über die Aufenthaltsgenehmigung und Ausreisepflicht von weiteren Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen. Ich mein: Der Mann im Video spricht passables Deutsch und scheint seinen Beruf ernst zu nehmen, aber kein Land der Welt kann doch wollen, das solche Umwälzungen im Beamtenwesen an einem neuralgischen Entscheidungsknotenpunkt binnen weniger Jahre passieren. Das ist doch Eingeständnis, dass man seine Beamtenschaft nicht ernst nimmt, aufgegeben hat und/oder eine Revolution in Echtzeit zulässt. (Video via @JulianAdrat )
Fabio De Masi: Nach Epstein selbst wird nunmehr...
Nach Epstein selbst wird nunmehr bereits der zweite Mitwisser tot aufgefunden. Mitten in Frankreich. Davon unabhängig: Die Affäre Epstein ist mit Sicherheit kein reiner Missbrauchsskandal sondern auch ein nachrichtendienstlicher Skandal. Nach großen Tönen hat es im EU Parlament nie Bemühungen gegeben einen U-Ausschuss einzurichten
Hans-Georg Maaßen: Die Antwort von Kanzleramtsminister...
Die Antwort von Kanzleramtsminister Frei auf diese parlamentarische Frsge lässt nur eine Schlussfolgerung zu: Die Bundesregierung war vorab über die Sprengung bzw. den Terroranschlag auf die Nordstream-Pipelines informiert, und sie verhinderte den Anschlag nicht.
Beatrix von Storch: Friedrich Merz baut seine Regierungsmannschaft um...
Friedrich Merz baut seine Regierungsmannschaft um: Der, der bisher schon das Kanzleramt nicht führen konnte, führt jetzt die Fraktion. Die Gesundheitsministerin, die das jetzt machen soll, wollte eigentlich gar nicht. Der zukünftige Gesundheitsminister hatte noch nie etwas mit Gesundheitspolitik zu tun. Der für den Posten des wegen Unfähigkeit gefeuerten Verkehrsministers vorgesehene Nachfolger, verzichtet lieber auf ein Ministeramt als Teil dieser Chaos-Truppe zu sein. Das ist kein "Neuanfang". Das ist eine Bruchlandung. Neuwahlen jetzt!
Sahra Wagenknecht: Integration funktioniert...
Integration funktioniert, wenn die Zahlen begrenzt sind und Menschen sich integrieren, die Sprache lernen und einen Job finden. Zu hohe Zahlen führen aber zu Parallelgesellschaften und kulturellen Konflikten. Unbegrenzte Migration treibt die Gewaltkriminalität nach oben. Als BSW schüren wir keine Ressentiments gegen Migranten, aber sprechen die Probleme in Schulen, Wohnvierteln und Freibädern klar an. Warum linke Parteien diese offensichtlichen Konflikte bis heute leugnen? Unter anderem darüber habe ich in Constantin Schreibers Podcast gesprochen. Den Link zum kompletten Interview findet ihr hier: https://youtube.com/watch?v=M4nnRa dl7vE
Manaf Hassan: Wir leben in einer Simulation...
Wir leben in einer Simulation. Anders kannst du diesen kranken und verrückten Mist nicht mehr erklären. Diese Überschrift erklärt aber so einiges.
Paul Brandenburg: Ich will Deinen "Sozialstaat" nicht...
Ich will Deinen "Sozialstaat" nicht, Du Verräter. Ich will Dich in einer Zelle sehen, @_FriedrichMerz , bis zum Ende Deines Lebens.
Neverforgetniki: Gerade berichtet der Rundfunk (BR)...
Gerade berichtet der Rundfunk (BR): In Bayern wurde eine Petition für ein AfD-Verbot übergeben, 24.000 Bürger haben unterschrieben! Wartet Mal... Deutschland hat über 80 Millionen Einwohner, die AfD über 15 Millionen Wähler und ihr berichtet über ein paar Linke? Der Rundfunkbeitrag muss sowas von weg!
Petr Bystron: Die SPD-Brandmauer...
Die SPD-Brandmauer Ralf Stegner erklärte: "Mit politischen Kräften, die unsere Demokratie zerstören wollen, kann und darf es keine gemeinsame Sache geben: niemals, nirgendwo und mit keiner Begründung.“
Markus Krall: Deutsche Bahn 2026...
Deutsche Bahn 2026: Um 14.06 Uhr, 2 Minuten vor dem Erreichen Frankfurts mit dem ICE Vollbremsung und drei Minuten später die Meldung: "Unser Zugrechner ist gerade komplett abgeschmiert, ohne den kommen wir keinen Meter weiter." Jetzt ist es 14.10. Ich halte Euch auf dem Laufenden. Herzlichen Glückwunsch zum Zustand des Landes.
Alexander Moehnle: Wo bleibt eigentlich die versprochene Hitze-Glut...
Wo bleibt eigentlich die versprochene Hitze-Glut, der tagelang anhaltende Heat Dome mit 44 Grad? Die Saisonkarte fürs Freibad - wie schon in den letzten drei Sommern - wieder mal komplette Fehlinvestition.Roland Tichy: Daniela Behrens zerstört die Demokratie...
Daniela Behrens zerstört die Demokratie in Niedersachsen: Als Innenministerin läßt sie AfD-Kandidaten von der Wahl ausschließen. Der Landeseigene Geheimdienst liefert Vorwände ohne Begründung. Gleichzeitig wartet der 6-fach-Mord von Stade vergebens auf Aufklärung - bekanntlich mit Querverbindungen in die SPD.
Ine: Guten Morgen aus dem Deutschland, in dem man außer...
Guten Morgen aus dem Deutschland, in dem man außer einen guten Start in den Tag, vor allem einen sicheren Tag wünscht. Weil hier die Täter besser geschützt werden, als die eigenen Bürger. Hätte ich so auch nie gedacht.. #NiewiederAltparteien
Theresa Finn: Nach 11 Jahren...
Nach 11 Jahren hat die deutsche Boulevardpresse einen schlimmen Verdacht!
Stefan Homburg: Hunderte Merkel-Poller sind heute...
Hunderte Merkel-Poller sind heute im nasskalten Hannover aufgebaut und blockieren nicht nur die Innenstadt, sondern selbst abgelegene Pfade. Hintergrund: Seit Merkel 2015 mit Selfies lockte und die Grenzen öffnete, verwahrlost Deutschland. Auf dem Fahrrad fährt man Slalom, Ängstliche dürfen am Bahnhof kein Pfefferspray mehr mitführen und Omas kein Apfelmesser im Zug. Grund für den Ausnahmezustand sind Sportevents, die es immerhin noch gibt. Viele Stadtteil- und Weihnachtsfeste fielen der illegalen Masseneinwanderung zum Opfer und werden wohl nie mehr zurückkommen, weil die Politik an ihrem Kurs festhält. Falls es ein 6-facher Mörder mal übertreibt (Stade), verschwindet er alsbald von der Bildfläche.
Markus Haintz: Das passiert im sog. deutschen Rechtsstaat...
Das passiert im sog. deutschen Rechtsstaat, wenn man den @Bundeskanzler als "Lügenfritz" bezeichnet und nicht anwaltlich vertreten ist. Die StA Heilbronn hat sich ursprünglich geweigert, mir diesen Strafbefehl anonymisiert zukommen zu lassen. Nach Dienstaufsichtsbeschwerde meinerseits wurde mir dann in einem äußerst freundlichen Gespräch mit der Leitungsebene der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass ich selbstverständlich einen Anspruch darauf habe, die Entscheidung anonymisiert zu erhalten, und dass dies umgehend erfolgen wird. Der gesichtswahrende Rückzug der Staatsanwaltschaft wird unsererseits akzeptiert, die Angelegenheit ist erledigt. Die Anforderung meinerseits erfolgte als Rechtsanwalt, der in eben jenem Rechtsgebiet spezialisiert ist, weshalb ich einen Anspruch darauf habe, derartige anonymisierte Entscheidungen anzufordern. Auch Pressevertreter hätten dies machen können, zum Zwecke der Berichterstattung. Das Amtsgericht Öhringen übermittelte mir nunmehr bereits zum 2. Mal die ungeschwärzten personenbezogenen Daten des (rechtskräftig) Verurteilten, konkret Name und Geburtsdatum. Das darf aus datenschutzrechtlichen Gründen natürlich nicht passieren. Aber Gerichte, die derartige Strafbefehle zu verantworten haben, von denen darf man wohl auch keine Kenntnisse im Bereich Datenschutz erwarten. Natürlich könnte man auch noch presserechtlich anfragen, welcher Richter "im Namen des Volkes" einen solchen Strafbefehl unterschrieben hat. Ein Richter, der so etwas tut, verurteilt entweder "im Zweifel gegen den Angeklagten", weil er nicht liest, was er unterschreibt, oder ist im Äußerungsrecht derart juristisch ungebildet, dass er sich besser einen anderen Job suchen sollte.
Marie kripp: Parteiverbot durch die Hintertür...
🚨👉Parteiverbot durch die Hintertür: Hunderte AfD-Kandidaten in Niedersachsen von Ausschluss bedroht 👉Was in Niedersachsen sieben Wochen vor den Kommunalwahlen am 13. September 2026 durchgezogen wird, ist ein kalter Putsch der Antidemokraten gegen eine demokratisch legitime, nicht verbotene und reguläre Partei mit dem einzigen Zweck, die mittlerweile deutlich stärkste politische Kraft im Land von der politischen Macht fernzuhalten und die eigene Macht zu zementieren. 🔗
Bernd Haake: Das Bundesverfassungsgericht beschneidet...
Das Bundesverfassungsgericht beschneidet Abgeordneten Rechte. Die Regierung kann Abgeordneten kürzeste Zeiten bei der Beratung von Gesetzen zumuten. Es reiche Abgeordnete "überhaupt zu informieren". Auch die BSW Klage zur Nachzählung der Bundestagswahl verschleppt das BVerfG., das nicht unabhängig agiert, sondern sich über Konsultationen mit der Regierung abstimmt. Die Entsendung von Kartellparteien Vertretern in das BVerfG. erfolgt in einem intransparenten Verfahren.
David Berger: Portugal zieht die Reißleine...
Portugal zieht die Reißleine: Burka-Verbot und schärferes Einwanderungsrecht beschlossen - Hintergrund: Die port. Identität formte sich in enger Verbindung mit dem katholischen Glauben und der Vorstellung, Teil des christlichen Abendlandes zu sein.
Giulio Mattioli: I can think of a few ways...
I can think of a few ways in which this could backfire 😳
henning rosenbusch: Unsere Resultate zeigen...
„Unsere Resultate zeigen, dass die Klimawandel-Skepsis in Deutschland nicht mehr auf eine kleine, aber laute Minderheit beschränkt ist. Stattdessen handelt es sich hier um einen breiten Trend, der auf einem substanziellen Anteil der deutschen Bevölkerung beruht“, konstatieren Gies und Deutschmann. „Diese Skepsis ist inzwischen ein komplexes und weit verbreitetes Phänomen, das nicht einfach übergangen werden kann.“ Klimawandel-Leugner und Klimaschutz-Skeptiker sind in Deutschland längst keine Einzelfälle mehr.“ https://focus.de/earth/93-proze nt-sind-skeptischer-immer-mehr-deutsche-zweifeln-am-klimawandel_6acf2e21-9f68-403c-9396-06761b2f6f5b.html
Alexander Kissler: Wenn die Demokratie...
Wenn die Demokratie sich nicht gegen "unsere Demokratie" durchsetzt, dann war es das.Friedrich Pürner: Was sich die EU-Staaten und Brüssel...
Was sich die EU-Staaten und Brüssel da erlauben, ist eine absolute Frechheit. Unter dem Deckmantel des Kinderschutzes wird hier mit der Brechstange versucht, die Überwachung unserer privaten Chats doch noch durchzudrücken. Erst kassiert dieser Überwachungswahn eine klare Abfuhr im EU-Parlament, und was macht die Politik? Sie pfeift auf das Scheitern, biegt sich die Regeln zurecht und bastelt so lange an Notlösungen, bis das Ausspähen privater Nachrichten wieder läuft. Die Ausrede, das sei alles halb so wild, weil Verschlüsselungen ja nicht direkt geknackt werden, ist reine Volksverdummung. In Wahrheit installiert man genau die Werkzeuge, um private Daten auf den Servern der Big-Tech-Konzerne automatisch zu scannen. Konzerne werden so zu Hilfssheriffs des Staates gemacht. Dass ausgerechnet bürgerliche Parteien da begeistert im Gleichschritt mitmarschieren, zeigt nur, wie egal ihnen der Rechtsstaat geworden ist. Statt kriminelle Täter gezielt zu jagen, stellt man einfach alle Bürger unter Generalverdacht. Eine Unverschämtheit Das Motto lautet nun: „Wenn du nichts zu verbergen hast, dann hast du auch nichts zu befürchten“. Die Verlängerung bis 2028 hat mit Kinderschutz überhaupt nichts zu tun. Das ist ein direkter Angriff auf unsere Privatsphäre. Wer Grundrechte so abräumt, schützt keine Kinder. Er baut Stück für Stück einen Überwachungsstaat auf.
Boris Reitschuster: Betreutes Überweisen...
Betreutes Überweisen: Ihre Bank entscheidet jetzt, wem Sie Geld schicken dürfen. Kreditinstitute installieren den Gesinnungs-TÜV für den Zahlungsverkehr – wer auf der internen „Sanktionsliste" steht, bekommt kein Geld. Wer solche Banken hat braucht keine Stasi mehr. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. deRead more