Friedrich Pürner: Ich habe so was von die Schnauze voll...
Ich habe so was von die Schnauze voll! Die Polizei sucht nach dem CSD-Anschlag den polizeibekannten Islamisten Abdul B. – aber alle schieben Panik wegen „rechts“ und der AfD. Mensch Leute, macht mal die Augen auf, was hier passiert!
Hans-Georg Maaßen: Der Bundeskanzler trägt als Regierungschef...
Der Bundeskanzler trägt als Regierungschef Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung vor Terroranschlägen. Von ihm muss man nach einem solchen Anschlag mehr erwarten als protokollarische Worte. In seiner ersten Stellungnahme hätte er sich bei den Opfern und ihren Angehörigen dafür entschuldigen müssen, dass der Staat sie nicht schützen konnte. Vor allem aber muss er erklären, wie es zu diesem Versagen der Sicherheitsbehörden kommen konnte. Der Bundeskanzler ist nicht der Bundespräsident. Seine Aufgabe ist es nicht, sich auf Betroffenheitsbekundungen zu beschränken. Er muss erklären, weshalb dieser Anschlag trotz der umfangreichen personellen, technischen und rechtlichen Ausstattung unserer Sicherheitsbehörden möglich war. Abdul Ballout war kein unbeschriebenes Blatt. Nach der bisherigen Medienberichterstattung wurde er zumindest zeitweise als islamistischer Gefährder geführt. Er war den Sicherheitsbehörden aufgrund umfangreicher staatsschutzpolizeilicher Erkenntnisse aus dem Bereich Islamismus bekannt und bereits wegen Terrorverdachts Gegenstand von Ermittlungen. Als Gefährder war sein Fall auch Gegenstand der Befassung im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ). BKA, Landeskriminalämter und Verfassungsschutz kannten ihn. Deshalb muss der Bundeskanzler erklären, wie ein den Sicherheitsbehörden als islamistischer Gefährder bekannter Mann dennoch einen solchen Anschlag begehen konnte. Welche Erkenntnisse lagen über ihn vor? Welche Überwachungsmaßnahmen wurden getroffen? Wann wurde er zuletzt im GTAZ behandelt? Und falls seine Einstufung als Gefährder vor dem Anschlag aufgehoben worden sein sollte: Wer traf diese Entscheidung, wann und auf welcher Grundlage? Die Sicherheitsbehörden verfügen über erhebliche Observations- und Überwachungskapazitäten. Die entscheidende Frage ist, ob diese Kapazitäten dort eingesetzt werden, wo konkrete Gefahren für Leib und Leben der Bürger bestehen – oder ob im sogenannten „Kampf gegen Rechts“ falsche Prioritäten gesetzt werden. Der Bundeskanzler schuldet den Opfern und der Öffentlichkeit Antworten.
Susanne Schröter: Islamismus tötet...
https://n-tv.de/panorama/Ansch lag-auf-Berliner-CSD-Polizei-fahndet-oeffentlich-nach-Abdul-B-id31125388.html Islamismus tötet!!! Der Terroranschlag auf den Berliner CSD war nicht der erste Angriff dieser Art. Bereits im Oktober 2020 attackierte ein Syrer in Dresden ein schwules Paar mit einem Messer, ermordete einen der Männer und verletzte den anderen schwer. Im August 2022 beschimpfte ein aus Tschetschenien stammender Islamist auf dem CSD in Münster mehrere Frauen und prügelte einen Transmann, der helfen wollte, zu Tode. Doch es sind nicht nur IS-Anhänger, die eine Bedrohung für Menschen sind, die islamistischen Geschlechterrollen widersprechen. Die aggressive Ablehnung einer freien Sexualität und selbstbestimmter Lebensentwürfe geht weit in die muslimischen Communities hinein, wenn sie patriarchalisch-islamistische Vorstellungen kultivieren. Im November 2024 warnte die Berliner Polizeipräsidentin Homosexuelle vor bestimmten, von arabischen Muslimen bewohnte Stadtviertel, und als ich im Jahr 2022 an der Goethe-Universität in Frankfurt eine Konferenz zum Thema "Queer im Islam" organisierte, protestierten islamische Hochschulgruppen, weil sie glaubten, ich würde damit den Islam zerstören. Islamismus ist immer homophon, immer gegen sexuelle Minderheiten gerichtet und mit unseren Werten nicht vereinbar. Nicht ohne Grund gibt es in keinem einzigen islamisch geprägten Land CSD-Umzüge. So etwas gibt es im Nahen und Mittleren Osten nur in Israel, wohin Lesben, Schwule und Transpersonen aus den palästinensischen Gebieten fliehen. Dennoch entblöden sich westliche Linke nicht, mit Parolen wie "Queers for Palestine" an die Öffentlichkeit zu gehen. "Queers" würden in "Palestine" keine Stunde überleben. Doch das Problem sind nicht nur realitätsblinde Linke. Der mutmaßliche Attentäter war als islamistischer Gewalttäter polizeibekannt und saß bis vor kurzem noch in einer Strafanstalt. Man wusste, dass er ein Anhänger des IS war. Warum konnte er frei herumlaufen, warum war er überhaupt noch in Deutschland? Seit zwei Jahrzehnten wird bei uns, von Kirchen, NGOs, linken Parteien, ja sogar bis in die Reihen der Union hinein, eine seltsame Toleranz gegenüber Gruppen gepflegt, die die stärkste Bedrohung der Freiheit sind, mit der wir in der Geschichte der Bundesrepublik jemals konfrontiert wurden. Islamisten werden mit Preisen ausgezeichnet, man kooperiert mit ihnen, ignoriert extremistische Einstellungen und Verbindungen zum internationalen Dschihadismus, ja man entschuldigt islamistische Gewalt mit vermeintlichen Diskriminierungserfahrungen. Wir haben uns angewöhnt, an eine Täter-Opfer-Umkehr zu glauben und Islamismus-Kritik als "antimuslimischen Rassismus" zu bezeichnen. Berlin hat 2026 offiziell einen "Aktions- und Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit" eingeführt und wird dabei Gruppen Steuergelder für ihre ideologischen Angriffe gegen unsere Gesellschaft zur Verfügung stellen, die wenigstens teilweise im Verdacht stehen Islamisten zu sein. Wr so handelt, nimmt die Opfer islamistischer Attentate billigend in Kauf. #Berin, #CSD, #Islamismus
alex avoigt: What everyone should be talking about...
What everyone should be talking аbout: Climate change is the greatest threat to humanity, and the situation will continue to worsen. There will be millions of avoidable deaths because decisive and serious action was not taken.
Petr Bystron: Ministerposten für Kohle & Wikipedia...
Ministerposten für Kohle & Wikipedia "Nur um einmal auf Wikipedia zu stehen ... Warum wird der denn Gesundheitsminister, was hat er damit zu tun?" - Carsten Linnemann hat verstanden, worum es in dieser Regierung wirklich geht. Ist das das "Merz-Mindset"?
Markus Krall: Zahlt nur weiter Steuern...
Zahlt nur weiter Steuern an dieses Räubersystem. Und wählt die Diebe wieder. Dann seid ihr selber schuld.
Neverforgetniki: Verkündet er dort seinen Rücktritt...
Verkündet er dort seinen Rücktritt? Für etwas Anderes brauchen wir diesem Mann nämlich nicht mehr zuhören!
Paul Brandenburg: Weder in Gaza noch in der Ukraine...
Weder in Gaza noch in der Ukraine sollte Deutschland Partei ergreifen, sondern ausschliesslich vermitteln. Die Kriege anderer Völker gehen uns nichts an und wer immer sie in unser Land tragen will, den müssen wir schnellstmöglich rausschaffen. So fatal Deutschlands Hörigkeit gegenüber Israel ist, so fatal ist es, die Konflikte des Iran, der sogenannten Palästinenser oder auch der Ukrainer zu unseren zu machen.
Yvonne Kussmann: Der flüchtige Attentäter Abdul B. wird...
Der flüchtige Attentäter Abdul B. wird bei den Behörden der islamistischen Szene zugeordnet. Er plante einen Anschlag und soll 2025 in Richtung Syrien ausgereist sein. Im Libanon wurde er festgenommen und nach Deutschland zurückgeführt. Im Mai, also vor gerade mal zwei Monaten, wurde er wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu einer Haftstrafe von 1 Jahr und 10 Monaten verurteilt, aber kam gar nicht in Haft, sondern rannte trotz allem frei unter uns herum. Als Auflage erhielt er die Teilnahme an 26 Beratungsgesprächen zur Deradikalisierung. Ich habe mir angesehen, wer solche Beratungsgespräche durchführt. Linke NGO, deren Infotexte auf deren Websites mit Gender-Sternchen durchzogen sind. Stuhlkreise mit linken Sozialarbeitern für Islamisten, die man selbst nach Anschlagsplanungen auf die Gesellschaft loslässt. Das ist also die Antwort des Staates auf Personen, die nur auf die passende Gelegenheit warten, im Namen Allahs Ungläubige, Homosexuelle, Juden und Christen töten wollen. Derweil ist Abdul B. noch immer irgendwo frei unterwegs inmitten von Deutschland, dem größten Freiluft-Irrenhaus der Welt, wo er in jeder Stadt auf unzählige seiner gleichgesinnten Brüder treffen kann.
Tino Chrupalla: Auf den Christopher Street Day...
Auf den Christopher Street Day in Berlin hat mutmaßlich Abdul B., der dem Islamismus zugerechnet wird, einen schrecklichen Anschlag begangen. Ein Mensch ist getötet worden. Mein Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen! Mehrere Menschen wurden verletzt. Ich wünsche ihnen vollständige Genesung! Wir lassen nicht zu, dass religiöse Extremisten mit Gewalt und Intoleranz unser Land spalten!
Gerhard Papke: ARD und ZDF bringen am Samstag...
ARD und ZDF bringen am Samstag in ihren Berichten über den CSD in Berlin noch ausführliche Warnungen vor der "Gefahr von rechts", während menschenverachtende Islamisten bereits ihren mörderischen Anschlag vorbereiten. - Wenn linke Verschwörungstheorien den Verstand zerstören!
Ine: Der öffentliche Raum...
Morgen☕ Der öffentliche Raum wird immer mehr zur No-go-Area, denn die Gefahr für unser Land sind Islamisten und die Parteien, die es ihnen ermöglichen, sich hier breitzumachen und Terror zu verbreiten. Wieviel Opfer braucht es eigentlich noch, bis es nicht mehr heißt, die Gefahr kommt von rechts.. #Berlin
Manaf Hassan: Ich bin freiheitsliebend...
Ich bin freiheitsliebend, aber nicht bedingungslos offen. Es gibt Grenzen. Für alles gibt es Grenzen. Auch in Deutschland müssen wieder Grenzen existieren, die kontrolliert und verteidigt werden, weil auch Menschen kommen, die unser Land und unsere Leute bedrohen/töten wollen.
Markus Frohnmaier: Frieden entsteht nicht durch Beschimpfungen...
Frieden entsteht nicht durch Beschimpfungen, sondern durch Diplomatie. Wer Konflikte beenden will, muss reden. Nüchtern, ernsthaft und im deutschen Interesse. #AfD #Diplomatie #Frieden
Boris Reitschuster: „Wir sind offen und freiheitsliebend"...
„Wir sind offen und freiheitsliebend" – so reagiert Bundeskanzler Merz auf den islamistischen Terroranschlag beim CSD. Kein Wort über Islamismus. Kein Wort über Versagen. Und was jetzt über den Täter bekannt wird, macht genauso sprachlos – jetzt frisch aktualisiert in meinem kurzen Artikel auf meiner Seite – reitschuster. de
Roland Tichy: Der Bundesgerichtshof führt detailliert auf...
Der Bundesgerichtshof führt detailliert auf, warum der Anschlag auf die Nordstream-Pipeline von einer Ukrainischen Spezialeinheit geführt wurde. Kanzleramtschef Frei verweigert jetzt die Auskunft, ob Berlin darüber informiert war. Ganz neu. Hier die Zusammenhänge.
Beatrix von Storch: Ein Islamist wird gesucht...
Ein Islamist wird gesucht. Ein Mensch ist tot. Mehrere Schwerverletzte und lebensgefährlich Verletzte. Jederzeit und überall kann das bei uns passieren. Warum? Es sind nicht nur die Islamisten. Es ist auch das islamische Umfeld, in dem Islamisten untertauchen können. Wir müssen Prioritäten setzen und dagegen endlich etwas tun.
David Gegen Goliath: Justizskandal...
Justizskandal! Innenminister Dobrindt gibt zu: Der Islamist Abdul B. wurde vom Berliner Gericht zu einem Jahr und zehn Monaten Haft verurteilt. Die Strafe wurde jedoch zur Bewährung ausgesetzt. Die Staatsanwaltschaft legte Beschwerde ein – trotzdem kam Abdul B. frei!
Julian Adrat: Junge Sängerin lässt auf der Gedenkfeier...
Junge Sängerin lässt auf der Gedenkfeier zum islamistischen Anschlag auf den CSD die Maske fallen: sie habe gehofft, dass es „kein Kanake, sondern eine christliche(!), weiße Person“ war, die mit dem Auto in Menschen fuhr. „Intersektionalität“ und so. Irre.
Ralf Schuler: Dieses Wochenende wird als eines der düstersten...
Dieses Wochenende wird als eines der düstersten Menetekel in die jüngere Geschichte eingehen: Fast unbemerkt wird das unschuldige Islamisten-Opfer Marius (22) am Samstag in Trier beerdigt, während sein Andenken vom nächsten Islamisten-Anschlag überschattet und verdrängt wird. Bundesverkehrsminister Schneider (CDU) bittet um Entlassung nach Demütigung durch den Kanzler und wird zum Symbol der desaströsen Bilanz und des unterirdischen Führungsstils von Friedrich Merz, während sich die politische Elite in Gala-Garderobe auf dem Grünen Hügel in Bayreuth zeigt. Nicht alles davon ist schuldhaft herbeigeführt, vieles schon, aber die symbolhafte Zusammenballung ist eben doch kein Zufall, sondern Ergebnis politischen Kontrollverlusts.
Joana Cotar: Ob wir morgen mal eine große Demo...
Ob wir morgen mal eine große Demo von Muslimen in Berlin sehen - mit Plakaten und Sprüchen wie „Nicht in unserem Namen“? Mit Distanzierungen vom Terror? Aufstehen gegen den Hass? Oder bleibt das Schweigen wieder einmal die lauteste Botschaft?
Frauke Petry: Zum Anschlag auf den CSD in Berlin...
Zum Anschlag auf den CSD in Berlin viel Blabla. Die einzig richtige Antwort wäre ALLE Anreize für Migration zu streichen, stattdessen Brot, Bett, Seife. NGOs defunden, kein Geld mehr an UNRWA u.v.a.m. Wird mit Merz aber nicht passieren.
Żaklin Nastic: Besatzung, Siedlungspolitik und Waffenexporte...
Palästina: Besatzung, Siedlungspolitik und Waffenexporte: Die Verantwortung Deutschlands Gaza liegt in Schutt und Asche. Auch das besetzte Westjordanland und der Libanon werden von der Gewalt übersät . Gleichzeitig schreitet im Westjordanland die Ausweitung israelischer Siedlungen weiter voran, begleitet von zunehmender Gewalt extremistischer Siedler gegen die Palästinenser. Immer wieder berichten Menschenrechtsorganisationen von Angriffen radikaler Siedler auf palästinensische Dörfer, von Brandstiftungen, Einschüchterungen und Vertreibungen. Parallel dazu treibt die Regierung Netanjahu den Ausbau israelischer Siedlungen voran – entgegen der Auffassung eines Großteils der internationalen Gemeinschaft, die diese Siedlungen im besetzten Gebiet zu Recht als völkerrechtswidrig ansieht. Die systematische Ausweitung der Siedlungen verändert die Realität vor Ort Stück für Stück: Palästinensisches Land wird enteignet oder unzugänglich gemacht, Dörfer geraten zunehmend unter Druck. Diese Politik Netanjahus ist nichts anderes als die systematische Einverleibung palästinensischen Landes. Viel zu lange mussten die Palästinenser unter Besatzung und Entrechtung leben. Wann wird die deutsche Regierung hier ein Stoppschild setzen und die Unterstützung für die Regierung Netanjahu einstellen? Deutschland trägt dabei eine besondere Verantwortung. Trotz der katastrophalen humanitären Lage in Gaza und der anhaltenden Kritik an der israelischen Kriegsführung genehmigt die Bundesregierung weiterhin Rüstungsexporte nach Israel. Eine Politik, die sich auf Menschenrechte und das Völkerrecht beruft, muss sich daran messen lassen, ob sie diese Werte konsequent und für alle Menschen gleichermaßen vertritt. Wer von westlichen und europäischen Werten spricht, aber das Leid der Palästinenser ausspart betreibt nichts anderes als eine Politik der Doppelmoral! #Palästina #Israel #Westjordanland #gaza #FreePalastine
Zara Riffler: Langsam wird es wirklich peinlich...
Langsam wird es wirklich peinlich. In was für Zeiten sind wir gelandet, dass der Kanzler/Parteichef seinem General ein Ministeramt aufzwingt, & dieser sich alles gefallen lässt/lassen muss. Fehlt echt nur noch, dass Tränen fließen in dem Video.
Maximilian Krah: Die deutsche Polizei wird immer softer...
Die deutsche Polizei wird immer softer in einer Umwelt, die immer härter wird. Das geht nicht lange gut. Wenn der Staat auf seinem Gewaltmonopol beharrt - das ihn konstituiert - muss er es nutzen. Und das beginnt damit, das Eigentum der Bürger zu schützen!
Markus Haintz: Neues von der Staatsanwaltschaft Berlin...
Neues von der Staatsanwaltschaft Berlin, die mit ihrem "Massengeschäft" offenkundig überfordert ist. Ein Hakenkreuz im Gesicht von Alice Weidel, bei einem Post mit ca. 215.000 Aufrufen, ist nicht dazu geeignet, das öffentliche Wirken Weidels "erheblich zu beeinträchtigen". Interessanterweise wurde der Post in Deutschland und Österreich von X gesperrt, eben aufgrund des Hakenkreuzes. Im Rest der Welt ist er abrufbar. Dieselbe und viele andere politisch abhängige Staatsanwaltschaften haben unzählige Bürger wegen "Majestätsbeleidigung" für Machtkritik angeklagt, die eine einstellige, zweistellige oder dreistellige Reichweite auf Social Media erreicht haben. In einem Rechtsstaat darf es keine politisch abhängigen Staatsanwaltschaften geben.
Katrin Ebner-Steiner: Derzeit läuft die größte Auswanderungswelle...
Derzeit läuft die größte Auswanderungswelle der deutschen Geschichte. Qualifizierte Deutsche fliehen zu Hunderttausenden. Auch gut ausgebildete Migranten kehren dem Land den Rücken. Leistungsträger gehen, Leistungsempfänger kommen. (Netzfund nach offiziellen Zahlen.)
Georg Pazderski: Wirtschaftsministerin Reiche wird...
Wirtschaftsministerin Reiche wird für eine der DÜMMSTEN Entscheidungen in Erinnerung bleiben. Mit der 12-Uhr-Regel hat sie richtig tief ins Klo gegriffen - den Autofahrern hilft es gar nichts, die Mineralölkonzerne lachen sich einen Ast und Klingbeil kassiert die deutschen Autofahrer weiter ab. Aber glücklicherweise betrifft es Reiche, Klingbeil & Co. nicht, denn sie haben eine Dienstlimousine und da spielt der Benzinpreis keine Rolle.Joana Cotar: Ich hab mich kurzfristig gefragt...
Ich hab mich kurzfristig gefragt, ob das tatsächlich echt ist. Ich mein..... schlimmer kann es für die Union eigentlich gar nicht mehr laufen. Reinste Selbstdemontage.Read more