Miro Wolsfeld: Das ist der gigantische Steuerbetrug...
Das ist der gigantische Steuerbetrug, gegen den einfach nichts gemacht wird.
Boris Reitschuster: Ab jetzt betreutes Wählen...
Ab jetzt betreutes Wählen: Kreuz an der falschen Stelle wird verboten. Staat hilft beim „richtigen" Wahlergebnis nach. Sie werden sich fragen, ob diese Überschrift übertrieben ist. Leider nicht. Was gestern in Niedersachsen passiert ist, hat einen Namen – und den kennen wir aus dem Iran. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Friedrich Pürner: Als Arzt mit jahrelanger Erfahrung...
Als Arzt mit jahrelanger Erfahrung in einer JVA habe ich Fragen zu dem Suizid, über den aktuell berichtet wird. Wenn man sich anschaut, was da in Bremervörde gelaufen sein soll, platzt jedem, der auch nur ansatzweise Ahnung von Vollzugsmedizin hat, der Kragen. Sollten sich meine Befürchtungen bewahrheiten, wäre das ein Desaster mit Ansage – entstanden aus einer haarsträubenden Mischung aus administrativer und medizinischer Ahnungslosigkeit, organisatorischer Faulheit und naiver Gläubigkeit. Wer nach gerade einmal 22 Tagen U-Haft und einem mutmaßlichen Sechsfachmord auf das schlichte Wort eines Insassen vertraut haben sollte, der angab, nicht mehr suizidal zu sein, hätte fahrlässig gehandelt. Anders wäre es ja nicht zu erklären, dass der Verstorbene sich in einer Einzelzelle suizidieren konnte. Jeder Arzt, der auch nur ein paar Wochen Dienst in einer Haftanstalt geschoben hat, kennt dieses Phänomen: Wenn die initiale Gefühlslage nach der Tat langsam in die harte Realität übergeht und dem Täter klar wird, dass vor ihm nur noch lebenslange Haft und die Sicherungsverwahrung liegen könnten, schnellt das Suizidrisiko steil nach oben. In genau dieser Phase geben sich viele Insassen plötzlich vollkommen angepasst, ruhig und kooperativ. Sie sagen genau das, was das Personal hören will, um aus den Verschärfungen herauszukommen. Sollte die JVA-Führung mithilfe des ärztlichen bzw. psychologischen Dienstes voreilig Entwarnung gegeben haben, wäre das eine fatale Fehlentscheidung gewesen. Das ließe sich im Nachhinein natürlich schwer widerlegen, schützte den Verantwortlichen juristisch den Rücken und entlarvte gleichzeitig eine völlige Überforderung mit den Grundlagen der Vollzugsmedizin bzw. Vollzugspsychologie. Dass man diesen Mann nicht monatelang im besonders gesicherten Haftraum ohne Hängepunkte und in reißfester Kleidung hätte unterbringen können, ist vollzugsrechtlich nachvollziehbar. Aber sollte man den Schritt von der Krisenintervention direkt in die einfache Einzelzelle gemacht haben, hätte man von den Abläufen hinter den Gittern offenbar wenig verstanden. Eine Einzelzelle ist für einen Inhaftierten mit vorherigen Suizidabsichten in dieser Phase keine Schutzmaßnahme, sondern eine Einladung. Man gäbe ihm stundenlange, ungestörte Zeitfenster, um in aller Ruhe Pläne zu schmieden und sie umzusetzen. Die simpelste, effektivste und fachlich einzig logische Lösung wäre ein Raum mit einer 24-Stunden-Videoüberwachung gewesen. Ist so ein Raum nicht verfügbar, dann wäre eine Mehrpersonen- oder Doppelbelegung geboten gewesen. Eine Gemeinschaftszelle hätte den Vorteil einer dauerhaften sozialen Kontrolle, weil kaum ein Mitinhaftierter tatenlos zusähe, wie sich jemand im Raum ein Laken verknotet oder nachts verdächtig hantiert. Wenn diese Option verworfen wurde, weil eine Doppelbelegung in der U-Haft Aufwand bedeutet und die Belegungsplanung Arbeit macht, hätte man sich schlicht für den bequemsten Weg entschieden: Einzelzelle, Tür zu, fertig. Wenn man sich dann noch anschaut, dass der Notarzt morgens um kurz nach sechs Uhr nur noch den Tod feststellen konnte und die Leiche bereits ausgekühlt gewesen sein soll, muss man sich ernsthaft fragen, was in dieser Nachtschicht tatsächlich kontrolliert wurde. Ja, Strangulationsvorgänge können, wenn sie gut geplant sind, auch schnell gehen. Wer nachts vorschriftsmäßig die sogenannte Lebendkontrolle durchführt, dem könnte jedoch das Zurechtlegen nutzbarer Utensilien auffallen. Dem könnte eine Vorbereitung zu einem Suizid auffallen. Sollten da stattdessen nur Alibi-Kontrollen gelaufen sein, bei denen das Häkchen im Buch schneller gesetzt wurde, als der Schritt zur Zellentür gemacht wurde, passte das nahtlos ins Gesamtbild. Es stimmt, zwischen jeder Kontrolle – auch wenn sie engmaschig ist – gibt es eine nutzbare Lücke. Wenn der Leichnam aber schon wie berichtet abgekühlt ist, im Sommer bei Zimmertemperatur, dann spricht vieles dafür, dass es beispielsweise keine Kontrollen im 15-Minuten-Takt gab. Wenn dem so war, weshalb war das nicht leistbar? Zu wenig Personal? Das wäre wohl die naheliegende Erklärung, sollte das so zutreffen. Das Justizministerium lenkt jetzt brav ab und verweist auf laufende Ermittlungen, aber der politische und rechtliche Schaden ist bereits da. Sollte der Staat hier versagt haben, hätte er erst die Opfer vor der Tat nicht geschützt und danach den mutmaßlichen Täter nicht vor sich selbst, um ihn wenigstens vor Gericht zu stellen. Den Angehörigen der sechs Opfer würde durch eine solche Schlamperei die einzige Chance genommen, im Rahmen eines öffentlichen Prozesses jemals zu erfahren, warum ihre Familien zerstört wurden. Und genau deshalb ist dieses mutmaßliche Behördenversagen der perfekte Nährboden für Spekulationen. Wenn der Staat bei der Sicherung des wichtigsten U-Häftlings des Landes derart versagen sollte, braucht sich niemand zu wundern, wenn die Öffentlichkeit Vertuschung wittert und das Vertrauen in die Justiz komplett verliert.
Joana Cotar: Lauterbach zahlt keinen Cent Rentenbeitrag...
Lauterbach zahlt keinen Cent Rentenbeitrag. Trotzdem hat er mit Bundestagsmandat und Ministerposten über 10.000 € Rente zu erwarten. Und er macht sich über diejenigen lustig, die diesen Laden hier am Laufen halten. Wie abgehoben, wie arrogant, wie widerlich kann man sein? Es ist genau dieser Elfenbeinturm, dieses Leben im Luxus als Politiker, das ich in meinem Buch beschreibe. Und das dazu führt, dass solche Kommentare möglich werden. Der Bürger spielt keine Rolle mehr. Auch das erkläre ich regelmäßig in meinen Vorträgen. Und es ändert sich erst, wenn der Bürger genug hat.
Katrin Ebner-Steiner: Sensationeller Sieg unserer AfD-Fraktion...
+++ Sensationeller Sieg unserer AfD-Fraktion – und eine Katastrophe für die CSU und Söders bayerische Staatsregierung! +++ Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat einer Klage unserer AfD-Fraktion stattgegeben und den bayerischen Staatshaushalt 2022 teilweise für verfassungswidrig erklärt. Jetzt ist höchstrichterlich erwiesen, was wir schon damals gesagt haben: Die Staatsregierung hat die angebliche Corona-Notlage nur erfunden, um die Schuldenbremse zu brechen und Milliarden in grüne Transformationsprojekte umzuleiten! Dieses Urteil des Verfassungsgerichtshofs ist ein Sieg für den Rechtsstaat und den Steuerzahler!
Maximilian Krah: Wenn die in Umfragen stärkste Partei...
Wenn die in Umfragen stärkste Partei nicht mehr zu Wahlen antreten darf, ist das ein Parteiverbot durch die Hintertür und klar anti-demokratisch. „Unsere Demokratie“ ist exakt das: ihre Herrschaftsabsicherung.
Neverforgetniki: Verstehe ich das richtig...
Verstehe ich das richtig? Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sagt gerade, man könne die Bürger beim Sprit nicht mehr entlasten, weil die Kassen des Bundes leer sein. Für die Ukraine hat die CDU aber bereits komischerweise über 100 Milliarden Euro in den Kassen gefunden?
Julian Reichelt: Übersetzen wir doch einmal...
Übersetzen wir doch einmal die "Brandmauer"-Politik von Friedrich Merz in die grausame, blutige Realität: Merz und Alice Weidel stehen vor einem brennenden Haus. Im Haus schreit ein Kind um Hilfe. Merz und Weidel müssen zusammenarbeiten, um das Kind zu retten. Merz sagt: Nein, mit DER rette ich das Kind nicht. Vor der Wahl hat Friedrich Merz das exakte Gegenteil angekündigt und versprochen: Er hat gesagt, er wäre nicht mehr bereit, diese neue Normalität in Deutschland zu akzeptieren, er stelle zur Abstimmung, wovon er überzeugt sei. Machen wir uns nichts vor: Mit linken Parteien ist es aussichtslos und unmöglich, deutsche Leben vor migrantischer Gewalt zu retten. Absolut ausgeschlossen. Das linke Lager wird an dieser todbringenden Migrationspolitik festhalten. Es gibt nur eine einzige Mehrheit im Bundestag, mit der sich Grenzen schließen, Massenabschiebungen durchsetzen, weitere Morde verhindern lassen: CDU und AfD. Das ist keine Meinung. Das ist keine politische Agenda. Das sind die Fakten. Will Friedrich Merz Leben retten, ja oder nein? Will die CDU weiter zusehen und schweigen, wenn die Kinder unseres Landes abgeschlachtet werden, ja oder nein? Sagt es uns. Wir sind das Volk.
Das Ende der Meinungsfreiheit?
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant, den Verfassungsschutz mit weitreichenden neuen Befugnissen auszustatten. Dazu sollen unter anderem das gezielte Verbreiten falscher Informationen, Eingriffe in digitale Kommunikation sowie Datenmanipulation gehören In den sozialen Medien stößt der Gesetzentwurf auf scharfe Kritik.Gerhard Papke: Was auf deutschen Bahnhöfen passiert...
Was auf deutschen Bahnhöfen passiert: In Nürnberg ermittelt die Polizei gegen 16 Migranten, vor allem Syrer und Nordafrikaner, die am Hauptbahnhof Mädchen angesprochen, drogenabhängig gemacht und vergewaltigt haben sollen. Das jüngste war erst 13. Aber dazu schweigen ARD und ZDF.
Tom Bohn: Ich halte wenig von der fortschreitenden...
Ich halte wenig von der fortschreitenden Kommerzialisierung des Fußballs. Weder bei den deutschen Ligen noch bei Europa- oder Weltmeisterschaften. Die Gier spielt gegen die Freude. Und liegt mit drei Toren vorne.Katrin Ebner-Steiner: So etwas gibt es wohl nur...
So etwas gibt es wohl nur in Deutschland: Ein Iraker ohne unbefristete Aufenthaltserlaubnis entscheidet in der Darmstädter Ausländerbehörde über das Aufenthaltsrecht anderer Ausländer. Deshalb AfD.
Marie kripp: Grüne entdecken pünktlich zum Wahlkampf...
Grüne entdecken pünktlich zum Wahlkampf den Patriotismus: Franziska Brantner will beim Parteitag die Deutschlandfahne aufhängen, um sie nicht der AfD zu überlassen. Plötzlich wird Schwarz-Rot-Gold chic, wenn die Umfragen im Keller sind. Heimatliebe als grüner Trend? http://t.me/BismarcksAlptraumeMiro Wolsfeld: Der Afghane, der den Studenten...
Der Afghane, der den Studenten in Trier ermordet hat, galt nur deswegen als 'gut integriert', weil er ruhig arbeiten gegangen ist, lange hier in Deutschland lebt und eine Wohnung hat. Das ist aber extrem oberflächlich sagt aber absolut gar nichts darüber aus, ob man wirklich integriert ist. Wenn das unsere Ansprüche sind, was Integration bestenfalls sein soll, dann braucht man sich über sowas nicht wundern.
Florian Warweg: Seit März 2026 hatte ich 2x...
Seit März 2026 hatte ich 2x auf der Bundespressekonferenz nach Rüstungsaktienbesitz von @bundeskanzler #Merz nachgefragt. Sein @RegSprecher meinte, ich sollte die Frage schriftlich stellen. Mittlerweile liegt die Antwort vor: 3 Sätze für 14 Fragen:
Georg Pazderski: MERZ schmiert weiter ab...
MERZ schmiert weiter ab! Nur noch 14% - nur jeder 7. - ist noch zufrieden mit seiner Arbeit. 85% sind es nicht. Merz ist wie der Geisterfahrer auf der Autobahn: „Ihnen kommt ein Auto auf der falschen Fahrspur entgegen.“ „Eins? Tausende!“
Mathias Markert: Der merkt es nur dann...
Der merkt es nur dann, KANN es gar nur dann merken, wenn WIR es ihm sagen. Millionenfach. Laut und deutlich. Wir haben keine andere Möglichkeit, als diese hier: Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_Neuwahlen Das machen oder halt nichts machen, abwarten und aussitzen. Das kann ja auch abhelfen. Ab 2029 dann. Ja, geht bestimmt auch. Glaube ich aber nicht. Das ist nicht nur naiv sondern auch: Schwachsinn. Es muss jetzt sein.Neverforgetniki: Warum genau verzichtet...
Warum genau verzichtet Merz auf die Abschiebung hunderttausender Syrer?
Michael: Ein Iraker besitzt nur eine befristete...
Ein Iraker besitzt nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis - die auch noch illegal erteilt wurde. Trotzdem arbeitet er in der Ausländerbehörde Darmstadt und trifft dort Entscheidungen über Asylanträge und Aufenthaltsgenehmigungen - was eine hoheitliche Aufgabe darstellt und nur durch Beamte oder verbeamtete Tarifbeschäftigte mit deutscher Staatsangehörigkeit gemacht werden darf gemäß GG. Nicht mal ein Deutscher, der diese Voraussetzungen nicht erfüllt, darf diese Aufgaben übernehmen.
Max Otte: Die EU zerstört in #Ungarn...
Die EU zerstört in #Ungarn systematisch Freiheit und Demokratie. Erst wurde der Staatspräsident unrechtmäßig abgesetzt, jetzt wir die Partei Victor Orbans mit Repressionen überzogen.
Bernd Kaiser: Während der deutsche Steuerzahler...
Während der deutsche Steuerzahler 2020 brav zu Hause saß, um jeden Cent bangte und sich vom Staat vorschreiben ließ, mit wie vielen Verwandten er Weihnachten feiern durfte, hat die politische Elite in Berlin den ultimativen Selbstbedienungsladen eröffnet. Erinnern Sie sich noch an die ständigen Appelle zur „Solidarität“ ? Zwei smarte Schweizer Jungunternehmer von „Emix Trading“ haben diesen Begriff etwas anders definiert. Dank exzellenter CSU-Kontakte – allen voran durch die Tochter eines ehemaligen CSU-Generalsekretärs, die sich für ihre politische Vermittlung zweistellige Millionenprovisionen einstrich – flossen unfassbare 749 Millionen Euro deutsches Steuergeld in die Taschen der Eidgenossen. Das greifbare Ergebnis dieser Pandemiebewältigung „made in Germany“ ? Ein exklusiver Millionen-Ferrari und eine Luxusyacht auf dem Zürichsee. Finanziert von Ihnen, verehrte Bürger. Und wer hat die Schecks mit vollen Händen unterschrieben? Unser damaliger Gesundheitsminister Jens Spahn, der gleichzeitig weitaus günstigere Angebote gnadenlos ignorierte. Doch wer nun naiv glaubte, die selbsternannte „Fortschrittskoalition“ würde diesen Sumpf trockenlegen, kennt das politische Kartell schlecht. Spahns Nachfolger Karl Lauterbach, sonst nie um eine moralinsaure Belehrung verlegen, ließ zwar medienwirksam eine Sonderermittlerin den Fall untersuchen – nur um den Abschlussbericht danach bis zur Unkenntlichkeit zu schwärzen. Ganze Seiten und Fußnoten, die Spahns frühe und direkte Verwicklung in den Maskendeal belegen, wurden unter dem Vorwand des Geheimnisschutzes fein säuberlich zensiert. Wenn ein normaler Handwerker auf seiner Rechnung 50 Euro vergisst, rückt das Finanzamt mit der Kavallerie an. Wenn Minister aber Hunderte Millionen für völlig überteuerten Ramsch an eine Clique mit besten Parteikontakten verschleudern, greift man regierungsübergreifend zum schwarzen Filzstift, vertuscht und schweigt. Das ist kein Versagen des Systems – das ist das System. Ein Staat als Beute seiner eigenen Repräsentanten. #Maskenskandal #Spahn #SpahnRücktritt
Markus Krall: Hier sieht man die ganze Verlogenheit...
Hier sieht man die ganze Verlogenheit dieses rückgratlosen Kanzlerdarstellers. Selbst wenn er die Wahrheit ausspricht, macht er es nur, um die Menschen zu täuschen hinsichtlich seiner wahren Absichten. So macht er noch die Wahrheit zur Lüge. Man möchte im Strahl kotzen.
Daniel Gugger: Der Spahn sollte gar kein Amt...
888 Der Spahn sollte gar kein Amt und vor allem gar kein Geld mehr bekommen von Steuerzahlern
Roland Tichy: Nicht der Verbrenner verschwindet...
Nicht der Verbrenner verschwindet - nur die Autofabriken aus Deutschland sind halt bald alle wo anders. Planwirtschaft zeigt ihr häßliches Gesicht - wachsende Armut und Jobverluste.
Pascal Meiser: Ich hatte dann doch mal nachgefragt...
Ich hatte dann doch mal nachgefragt, wie es denn inzwischen um die Tarifbindung der bundeseigenen Unternehmen bestellt ist. Das Ergebnis: ernüchternd. Besonders erschreckend: über die mittelbaren Unternehmensbeteiligungen liegen der Bundesregierung nicht einmal Daten dazu vor. 😤Julian Reichelt: Das Rechtsverständnis von Frauke Brosius-Gersdorf...
Das Rechtsverständnis von Frauke Brosius-Gersdorf ist das klassische Rechstverständnis der Linken: Alles, was sie für richtig halten, halten sie für ein Grundrecht. Das Land kann NIUS unendlich dankbar sein, dass wir diese Frau als Verfassungsrichterin mit Fakten und kritischem Journalismus verhindert haben.
Theresa Finn: Das abrupte Ende eines Falles...
Das abrupte Ende eines Falles, um den es sehr schnell sehr ruhig wurde, nach dem bekannt wurde, wer das Fluchtfahrzeug des Täters von Stade fuhr. Ist schon ein merkwürdiger Zufall.
Matthias Brück: Als irgendjemanden Tochter...
Als irgendjemanden Tochter ermordet wurde hab ich geschwiegen. Es war ja nicht meine Tochter. Es muss erst den Sohn einer #CDU Familie treffen. Manchmal kotzt mich diese deutsche Mentalität so richtig an. Aber so richtig. 🤬
Ine: Leute, ausnahmsweise mal gute Nachrichten...
Morgen ☕ Leute, ausnahmsweise mal gute Nachrichten.. wir können wieder unbeschwert Zug fahren, ohne Angst vor Messerstechern und anderen Barbaren. Ist das nicht toll? Jetzt sind wir wirklich sicher. Gute Fahrt, viel Glück 👍Read more