Hans-Georg Maaßen: Der Fall Correctiv verlangt…
„Der Fall Correctiv verlangt, dass diese quasistaatlichen oder privaten Geheimdienste, die der Bekämpfung von Oppositionellen dienen, verboten werden, weil sie in keiner Weise mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Einklang stehen. Sie müssen zunächst enttarnt und ihre Zersetzungstätigkeit muss öffentlich angeprangert werden. Und wir müssen die Finanzierung dieser quasistaatlichen oder privaten Geheimdienste stoppen.“ HG Maaßen im April 2025 bei @TichysEinblick TMPeter Borbe: Das Thema Chatkontrolle hat sich in der EU…
Das Thema Chatkontrolle hat sich in der EU vorerst erledigt. Das seltsame Modell einer "freiwilligen" Kontrolle durch die Plattformen läuft am 3. April aus und man konnte sich nicht auf eine Verlängerung oder Neuregelung einigen. Für den Datenschutz ist das erstmal eine gute Nachricht, aber die treibenden Kräfte werden natürlich weiterhin versuchen, irgendwie Schnüffelei in privaten Mails doch noch durchzudrücken. https://tagesschau.de/ausland/chatko ntrolle-eu-kindesmissbrauch-104.htmlJulian Reichelt: Jede. Einzelne. Lüge. Entlarvt…
Jede. Einzelne. Lüge. Entlarvt. NIUS erledigt, was eigentlich Aufgabe der Öffentlich-Rechtlichen wäre. Wir analysieren jede einzelne Erklärung von Kai Wegner und dokumentieren, wie der Regierende Bürgermeister von Berlin während des Stromterrors im Januar die Bürger belogen hat. Und wie er nun die Justiz missbrauchen will, um freie Medien mit falschen, vollkommen unbelegten Vorwürfen einzuschüchtern und die Bürger immer weiter zu belegen.Roland Tichy: Correctiv hat mit dem angeblichen "Remigrationsplan"…
Correctiv hat mit dem angeblichen "Remigrationsplan" die Unwahrheit verbreitet - und eine Million Bürger haben der Lüge folgend gegen die Nicht-Pläne demonstriert, an der Spitze Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenminister Annalena Baerbock. Jetzt bestätigt sich: Das große Lügengebäude bricht zusammen. Schlimmer noch: Praktisch alle Mainstream-Medien haben die Falschbehauptung übernommen, Menschen wurden verfolgt, gefeuert, verleumdet. Und der Bund finanziert Correctiv....Petr Bystron: In der heutigen EU wird Meinungsfreiheit…
In der heutigen EU wird Meinungsfreiheit durch Zensur sichergestellt. Deshalb: #Dexit jetzt!Boris Reitschuster: Sie haben uns weisgemacht…
Sie haben uns weisgemacht, es ginge um Investitionen und um unsere Zukunft. Und dafür haben sie Schulden in „Sondervermögen" umbenannt. Jetzt kommt raus: Es war ein Taschenspielertrick. Sie haben nur ihre Haushaltslöcher gestopft. Und diese Leute werfen uns „Diskreditierung des Staates" vor, wenn wir sie kritisieren. Dazu (m)ein kurzer und böser Kommentar:
Manaf Hassan: Als Russland die Ukraine direkt angriff…
Als Russland die Ukraine direkt angriff, war die westliche Berichterstattung erdrückend und die Reaktionen gnadenlos. - „Völkerrechtswidriger Angriffskrieg“ - Bewaffnung und Unterstützung der Ukraine auf allen Ebenen - Sofortiger Boykott russischen Öls und Gases - Ausschluss russischer Athleten von internationalen Turnieren - Lächerliche Umbenennungen wie „Moskauer Salat“ in „Kiewer Salat“ - und, und, und. Seit gut zwei Wochen führen die USA und Israel einen offenen Krieg gegen den Iran und den Libanon – mit massiven Luftangriffen, Zerstörung von Infrastruktur und nun auch Bodentruppen im Süden des Libanon. Unzählige Zivilisten, viele Kinder, werden ermordet. Gleichzeitig geht das Morden in Gaza weiter, mit unzähligen zivilen Opfern, darunter so viele Kinder. Und die westlichen Mächte, allen voran die deutsche Bundesregierung, bringen es nicht einmal fertig, diese Aggression als völkerrechtswidrig oder verbrecherisch zu bezeichnen. Stattdessen nehmen sie jene ins Visier, die sich verteidigen. Parallel treibt Präsident Trump sein Spiel in Venezuela und würgt Kuba mit verschärften Sanktionen bis an den Rand des Kollapses ab. Und die Welt schweigt weitgehend. Was ist das für eine Welt, in der wir leben? Eine heuchlerische, doppelmoralische, ekelhafte. Es geht nur um Macht, Geld und geopolitische Interessen. Früher hat man wenigstens versucht, die Lüge etwas eleganter zu verpacken. Heute passiert alles so unverhohlen, so dreist – und niemand widersetzt sich ernsthaft.Markus Haintz: Tichy kontert mit MEME…
Tichy kontert mit MEME: Gegenschlag gegen das Spitzelsystem Jeder Satz steht unter Beobachtung, jeder Kommentar kann Ärger bringen. MEME soll zeigen, wer meldet, wie Anzeigenwerke arbeiten und wie Betroffene Orientierung und Schutz durch Vernetzung gewinnen können. Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)Alexander Kissler: Wenn ein mit Zwangsbeitragsgeldern hochbezahlter…
Wenn ein mit Zwangsbeitragsgeldern hochbezahlter Anstaltsfunktionär wie Himmler von freien Medien als dem "Feind" spricht, dann ist diese Anstalt - Himmlers ZDF - zum Feind der Freiheit geworden.Stefan Homburg: Nachdem Gates mit Epstein…
Nachdem Gates mit Epstein und JP Morgan 2011 den Grundstein für die Pandemie gelegt hatte, brachte er sich als medizinischer Laie weltweit in die Schlagzeilen, um die Öffentlichkeit zu konditionieren. Wie schaffte er das? Mit mehreren Hundert Millionen Euro für die Medien. Link: https:// mintpressnews.com/documents-show-bill-gates-has-given-319-million-to-media-outlets/278943/Paul Brandenburg: Deutschlands Bankrott kommt in Staatsmedien an…
Deutschlands Bankrott kommt in Staatsmedien an Nun kann die Propagandamaschine auch die Wirtschaftszerstörung nicht mehr leugnen. Sie wird nun vor allem versuchen, deren Gründe zu verschleiern. Schuld werden „der Krieg“ (=welcher auch immer), Putin, Trump und der Klimawandel sein. CDU-Wähler werden auch das fressen.Markus Haintz: Verwarnungsgelder wegen Schulstreik gegen Wehrpflicht…
Verwarnungsgelder wegen Schulstreik gegen Wehrpflicht? Mir sind keine Ordnungsgelder wegen „Klimastreiks“ bekannt. In Deutschland darf man nur dann risikofrei demonstrieren, wenn man für die Regierungslinie demonstriert.Neverforgetniki: Steinmeier will ein Social Media…
Steinmeier will ein Social Media-Verbot für junge Menschen. Günther will ein Social Media-Verbot für junge Menschen. Merz will Klarnamen-Pflicht im Internet für alle. Merkt ihr eigentlich auch, dass das immer die Leute fordern, die auf Social Media unbeliebt sind?Fabio De Masi: Iran, Merz, Kriegsinflation und Chatkontrolle…
Iran, Merz, Kriegsinflation und Chatkontrolle - mein Wochenbericht aus Straßburg ist live Die USA und Israel führen einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran. Dabei werden von den USA und Israel schwere Kriegsverbrechen verübt. Es droht eine neue Flüchtlingskrise und Kriegsinflation. Im Parlament habe ich eine Sondersitzung eingefordert, das Schweigen war ohrenbetäubend. Der Nahe Osten brennt, die Energiepreise steigen, und Europa wird wieder zum ökonomischen Verlierer. Außerdem: Die Chatkontrolle ist zurück auf der Agenda – ein massiver Angriff auf die Privatsphäre aller Bürgerinnen und Bürger. Warum die anlasslose Massenüberwachung (vorerst) gestoppt wurde – aber dennoch nicht alles in Butter ist!
Georg Pazderski: Merkels STASI-Akte wird NICHT VERÖFFENTLICHT…
Merkels STASI-Akte wird NICHT VERÖFFENTLICHT❗️ Was hat diese Frau zu verbergen, was soll vertuscht werden? Oskar Lafontaine, 01.06.2008: „Sie haben eine überzeugte Jungkommunistin zur Kanzlerin gewählt. Ist Ihnen das überhaupt klar? Frau Merkel war FDJ-Funktionärin für Propaganda und Agitation.“Peter Borbe: Zensur- und Verbotshansel Daniel Günther…
Zensur- und Verbotshansel Daniel Günther macht weiter Druck: Nun kann er sich sogar ein Social-Media-Verbot für alle unter 18 vorstellen. Seien wir doch ehrlich: Wenn Schleswig-Holsteins Ministerpräsident freie Hand hätte, würde er das Internet komplett verbieten! https://tagesschau.de/inland/innenpo litik/debatte-social-media-verbot-jugendliche-102.htmlMarkus Krall: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus...
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Hauptsache, die Ärzte, die ihre Patienten schützen wollten sitzen hinter Gitter. Unsere korrupte Demokratie in voller Aktion.Marie kripp: Zwang zur elektronischen Patientenakte...
Zwang zur elektronischen Patientenakte – Was sagen die Bürger? Ursprünglich „freiwillig“ – jetzt bald Pflicht. Ohne die elektronische Patientenakte könnten bestimmte ärztliche Leistungen bald nicht mehr genutzt werden – Zwang also. Auf1.Peter Borbe: Das Liederbuch der Bundeswehr...
Das Liederbuch der Bundeswehr soll durchgecancelt werden, es ging schon 2017 los, als das "Panzerlied" und andere Lieder mit "Rechtsextremismusverdacht" gestrichen wurden. Ein neues Liederbuch sollte kommen, aber das lässt auf sich warten. Wahrscheinlich dauert es einfach so lange, alle Lieder in Genderformen umzuschreiben, alle Worte wie "deutsch", "Heimat" oder "stolz" zu streichen und neue Lieder zu suchen, die LGBTQXYZ, Islam und Veganismus preisen... https://tagesschau.de/investigativ/w dr/bundeswehr-liederbuch-tradition-rechtsextremismus-100.htmlBoris Reitschuster: Ein CDU-Politiker sagt vor acht Jahren...
Ein CDU-Politiker sagt vor acht Jahren etwas über „rehbraune Augen" einer Schülerin. Heute blasen die Grünen und die Medien das zum Skandal auf — Schnappatmung, Zeigefinger, Umfragen. Und das Schlimmste: Der Christdemokrat macht brav Männchen und geißelt sich sogar selbst. Wann ist aus einer normalen menschlichen Reaktion ein politisches Risiko geworden? Hier meine Antwort:Friedrich Pürner: Freiheit zeigt sich nicht im Beifall...
Freiheit zeigt sich nicht im Beifall, sondern darin, dass Widerspruch bleiben darf. In Deutschland wird diese Freiheit bedroht, wenn schon bloße Kritik oder freie Meinungsäußerung strafrechtlich verfolgt wird.Manaf Hassan: Was fällt auf...
Was fällt auf? - die Reichweite von Israel und US-kritische Stimmen wird bei X und anderswo gedrosselt - kritische und demoralisierende Videos und Bilder werden unsichtbar gemacht - heftige Verluste der USA und Israel werden bewusst nicht erwähnt Sie belügen und täuschen euch.
Peter Borbe: In Sachsen-Anhalt wird gerade die Demokratie...
In Sachsen-Anhalt wird gerade die Demokratie beerdigt und man nennt es dann auch noch zynisch "Demokratie stärken". Ein Parteienkartell aus CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne will es nicht akzeptieren, wenn die Wähler bei den Wahlen im September zu oft die AfD wählen, deswegen wird das gesamte Parlamentssystem darauf optimiert, um diese Partei zu benachteiligen, und eventuelle Wahlerfolge durch neue Parlamentsregeln zu entwerten. Es geht um seit Jahrzehnten etablierte Abläufe, von der Wahl des Landtagspräsidenten bis zur Berufung von Verfassungsrichtern. Alles wird neu gebastelt, mit einem einzigen Ziel: Eine Oppositionspartei, gegen die man sich als Parteienblock verbündet hat, von ihrer rechtmäßigen demokratischen Teilhabe auszuschließen. https:// deutschlandfunk.de/sachsen-anhalt-will-demokratie-staerken-alle-parteien-ausser-afd-bringen-reformpaket-ins-parlament-e-102.htmlJoana Cotar: Die Berliner Grünen wollen durchsetzen...
Die Berliner Grünen wollen durchsetzen, dass Antifeminismus "als prägender Bestandteil verfassungsfeindlicher Ideologien" von Sicherheitsbehörden berücksichtigt werden muss. Die Ideologie (!) soll "systematisch in die Analyse-, Beobachtungs- und Bewertungsmaßstäbe" der Behörden integriert werden. Der Grund? Eine Studie von Andreas Kemper 😂, bezahlt von den Grünen selbst 😂Peter Borbe: Jesus ist nicht mehr so wichtig...
Jesus ist nicht mehr so wichtig, selbst wenn es um das Schulfach „Christliche Religion“ geht. Zumindest, wenn es nach der niedersächsischen Bildungsministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) geht - der neue Lehrplan ihres Ministeriums setzt andere Schwerpunkte. Aber über die Scharia des Islam und die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, darüber soll im christlichen Religionsunterricht geredet werden! https://bild.de/politik/inland /lehrplan-niedersachsen-ministerin-streicht-jesus-fuer-scharia-und-klima-69aa8df97ce3c08db9d23ac1 ImagePaul Brandenburg: Heim in einen neuen Mainstream...
Heim in einen neuen Mainstream: Die Chefs von Kontrafunk und Junger Freiheit verbindet ein Traum Weite Teile des freien Publikums gestehen sich ihren Irrtum inzwischen ein: Axel Springer ist nicht das einzige Mossad-Medium in Deutschland. Inzwischen verbreiten die Propagandisten der Israel-Politik ganz offen gemeinsam ihre Werbung: „Apollo“-Aktivisten bei „Nius“ und „Kontrafunk“-Mitarbeiter bei der „Jungen Freiheit“. Wer die Chefs dieser Medien kennt, weiß: Viele von ihnen verzehren sich vor allem nach einem: Anerkennung durch das Establishment. Dieses Establishment möchten sie sich schaffen. Mit der Überwindung alter Muster, der Schaffung von Freiheit in Gesellschaft und Medien anderen übergeordneten Zielen hatte ihr Treiben nie zu tun – umso mehr aber mit persönlicher Frustration.Jan Fleischhauer: Das suchende Auge der Staatsmacht...
Das suchende Auge der Staatsmacht im Kampf gegen Hass und Hetze kennt keinen verborgenen Winkel. Jetzt hat es auch mich getroffen. Verbreitung verbotener Parolen gemäß § 86a StGB, lautet der Vorwurf. Ein Strafverfahren ist eröffnet.Eddie Graf: Selektives Kriegsrecht „Kreml-Nähe“ oder „Informationsmanipulation“...
Selektives Kriegsrecht „Kreml-Nähe“ oder „Informationsmanipulation“: Mit solchen Vorwürfen stellt die EU neuerdings Menschen rechtlos, die ihre Politik kritisieren. Mit EU-Sanktionen werden ihnen Grenzübertritte untersagt und ihre Konten eingefroren – ohne jedes Gerichtsurteil.Frauke Petry: Und der nächste Schritt zu sozialistischer Planwirtschaft...
Und der nächste Schritt zu sozialistischer Planwirtschaft. Die EU schränkt ein, reguliert, verkompliziert. Und warum? Weil wir nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Wo das hinführt? In die Armut! Fast 22% Kaufkraftverlust seit Corona? Aber der „Staat“ hat doch so schön „geholfen“…Read more