Steffen Unger: Die Erfurter Kriminalpolizei hat mehrere...
Die Erfurter Kriminalpolizei hat mehrere Täter identifiziert, die bei Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD Jagd auf Apollo News-Reporter gemacht haben. Einer von ihnen ist der Sohn eines ehemaligen Landtagskandidaten in Thüringen. http://apollo-news.net/polizeiliche-m
Maximilian Krah: Wenn CDU-Spahn jetzt Björn Höcke...
Wenn CDU-Spahn jetzt Björn Höcke die Wählbarkeit entziehen will und die CSU-Landtagsfraktion ein Parteiverbot für die AfD Thüringen ins Spiel bringt, dann zeugt das nur die eigene Hilflosigkeit. Und das bringt der AfD weitere Stimmen!
Markus Frohnmaier: Sie kriegen Panik!...
Sie kriegen Panik! Die CSU verkündet gerade, sie könnte sich ein Verbot unserer AfD zumindest in Thüringen vorstellen. Was für ein Verständnis von Demokratie ist es eigentlich, die stärkste Partei mit 40% einfach verbieten zu wollen? Das wird niemals funktionieren. Die Bürger werden unserer AfD auf solche Ankündigungen hin bald als Antwort die absolute Mehrheit geben!
Peter Borbe: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner scheint sich inzwischen für eine Art Königin zu halten, die über die Abgeordneten im Bundestag absolutistisch herrscht. Nun hat sie eben mal angedroht, die ganze AfD-Fraktion rauszuwerfen. Gibt es eigentlich irgendeine Beschränkung der Macht, oder sind alle Abgeordneten Sklaven der Präsidentin? Auch diese von ihr neu eingeführte Regel, bereits den Begriff "Lügner" zu ahnden, stellt einen massiven Eingriff in die Redefreiheit der Parlamentarier dar. Eine Frau im Rausch der Macht! https://focus.de/politik/deutschland/kloeckner-droht-afd-fraktion-mit-rauswurf-dann-ist-schluss_0ea81d54-a7b8-482d-92ed-a8d5311663e4.html
Fabio De Masi: Die Chatkontrolle ist beschlossen...
Die Chatkontrolle ist beschlossen, trotz Mehrheit dagegen! 314 Abgeordnete stimmten gegen die Chatkontrolle, nur 276 dafür. Trotzdem geht sie durch. Warum? Weil durch einen umstrittenen Verfahrenstrick 360 Nein-Stimmen nötig gewesen wären, um den Dringlichkeitsantrag zu stoppen. So wird ein Gesetz wiederbelebt, das das Europäische Parlament bereits mehrfach abgelehnt hatte. Die Chatkontrolle 1.0 ist ein Gesetzes-Zombie. Es wird so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Das schwächt das Vertrauen in die Demokratie. Die Chatkontrolle ist ein Trojanisches Pferd für die anlasslose Massenüberwachung von hunderten Millionen EU-Bürgern. Tech-Konzerne sollen private Kommunikation ohne konkreten Verdacht scannen, obwohl diese Maßnahme keinen wirksamen Beitrag zur gezielten Bekämpfung von Kindesmissbrauch leistet. Die befristete Ausnahmeregelung zur E-Privacy-Richtlinie war ausgelaufen. Das Europäische Parlament hatte sie nicht verlängert. Nun wurde versucht, diese Entscheidung durch erneute Abstimmungen und massiven Druck auf Abgeordnete auszuhebeln. Dabei ist die Chatkontrolle nachweislich nicht erforderlich. Auch nach Auslaufen der Regelung erhielt die Polizei weiterhin zahlreiche Hinweise auf Kindesmissbrauch. Einige Tech-Konzerne scannen ohnehin auf anderer Rechtsgrundlage weiter. Das eigentliche Problem ist nicht der Mangel an Daten, sondern fehlende Kapazitäten für eine effektive Strafverfolgung. Zudem finden viele Straftaten im Darknet oder im analogen Raum statt. Niemand würde akzeptieren, dass der Staat jeden Brief öffnet, um Straftäter zu finden. Warum sollte das bei privaten Chats anders sein? Schon heute können Ermittlungsbehörden bei konkretem Verdacht und mit richterlicher Anordnung auf private Kommunikation zugreifen. Dafür braucht es keine anlasslose Massenüberwachung. Der Schutz von Kindern ist unverzichtbar. Aber dieses berechtigte Anliegen darf nicht als Vorwand dienen, um immer weiter in die Privatsphäre aller Bürger einzugreifen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass unter diesem Banner eine Internet-Stasi 2.0 geschaffen werden soll. Wir lehnen das anlasslose Ausschnüffeln von hunderten Millionen Bürgern ab und werden bis zur letzten Sekunde dagegen Widerstand leisten. Gegen die Durchsetzung der Chatkontrolle im Eilverfahren wird es ganz sicher Klagen hageln.
Manaf Hassan: Nur in autokratischen Systemen stimmt...
Nur in autokratischen Systemen stimmt man so lange ab, bis das Ergebnis passt. Und nur dort peitscht man eine Entscheidung von solcher Tragweite wie die Chatkontrolle im Eilverfahren durch, obwohl keine Eile geboten ist – selbst wenn die Mehrheit der Bürger und im Parlament sie klar ablehnt. Wahnsinn! Diese EU gehört abgeschafft. Von der Leyen & Co. sind ganz sicher alles, nur keine (gewählten) Volksvertreter.
Julian Adrat: Julia Klöckner lässt die Maske fallen...
Julia Klöckner lässt die Maske fallen: Nach Deutschlandfahnenverbot droht sie jetzt der gesamten AfD-Fraktion mit Rauswurf aus dem Parlament! Ausgerechnet die Parteigenossin von Lügenkai und Lügenfritze, die wie Patex an ihren Stühlen kleben. Ein unwürdiges Schauspiel!
Markus Haintz: Wir sind Zeitzeugen...
Wir sind Zeitzeugen, wie eine korrupte und verbrecherische Bande von Politikern seit spätestens 2015 versucht, 🇩🇪 in einen totalitären Unrechtsstaat umzuwandeln. In Spanien würde ein Politiker wie @jensspahn längst wegen Maskendeals im Gefängnis sitzen, in 🇩🇪 kann er machen, was er will.
Georg Pazderski: Sie zeigen immer offener ihre undemokratische Fratze!...
Sie zeigen immer offener ihre undemokratische Fratze! Spahn will Höcke das aktive und passive Wahlrecht entziehen. Die CSU will ein Teilverbot der AfD Thüringen. Das ist keine Sorge um die Demokratie - das ist die Sorge um die Futtertröge. Wer den eigenen Pfründen schadet, muss aus dem demokratischen Spiel genommen werden - egal wie! Das wäre das Ende des Rechtsstaates und der Beginn politischer Verfolgung.
Katrin Ebner-Steiner: Zustand der Demokratie 2026...
Zustand der Demokratie 2026: In Gelsenkirchen wird ein AfD-Bürgermeister von den Altparteien faktisch des Amtes enthoben, weil seine Parteikollegin (!) mit Migrationshintergrund (!) ein Video zu Sauberkeit auf den Straßen veröffentlicht hat. Maskendealer und Steuermillionenverschwender Jens Spahn fordert den Entzug der Bürgerrechte und damit der Wählbarkeit des führenden Oppositionspolitikers Björn Höcke. Die Bundestagspräsidentin droht der größten Oppositionsfraktion mit Rauswurf aus dem Parlament, weil ein Abgeordneter die Regierung kritisiert hat. Und die CSU fordert ein „Teilverbot“ der AfD, nämlich des Thüringer Landesverbandes. Liebe Bürger, Ihr müsst die AfD nicht mögen. Aber wenn Ihr jetzt nicht aufwacht, werdet ihr es später in einer Diktatur.
Zara Riffler: Und welches Verfahren kriegt dann Spahn?...
Und welches Verfahren kriegt dann Spahn? Wirklich kindisch, welches Niveau ist das der CDU - Verbotsniveau der Grünen?
Roland Tichy: Ursula von der Leyen triumphiert...
Ursula von der Leyen triumphiert mit der Durchsetzung der Bevölkerungsüberwachung. Doch die Kritik ist enorm - das Demokratie- und Rechtsstaatsdefizit der EU wird um totalitäre Überwachung ergänzt.
Boris Reitschuster: Zwei Nachrichten...
Zwei Nachrichten, ein Land: Ein Tunesier mit Duldung vergewaltigt eine Frauenärztin – und beginnt im Herbst eine Pflegeausbildung. Liebich soll für Sätze 18 Monate absitzen. Der Mainstream tut alles, damit niemand solche Fälle gegenüberstellt. Aber genau das muss man tun. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de
Christine Anderson: Kriminalisierte Meinungsäußerungen...
++ "Kriminalisierte Meinungsäußerungen" ++ "Angeführte Belege sind bei Weitem nicht so zahlreich und unterm Strich reichlich dünn, um eine Löschung der #ESN aus dem europäischen Parteienregister rechtfertigen zu können. Ob sie ausreichen, um der Partei Millionen Euro Förderung zu streichen, darf bezweifelt werden." via @niusde_ https://nius.de/politik/eu-esn
Julian Reichelt: Die CDU will ihrem in den Umfragen...
Die CDU will ihrem in den Umfragen erfolgreichsten Widersacher ohne jegliche rechtliche Grundlage das Wahlrecht komplett entziehen, während man Millionen Menschen, die illegal ins Land gekommen sind, Wahlrecht und Staatsbürgerschaft erteilt. Das ist wahnsinnig. Das ist die Willkürherrschaft. Das ist totalitär.
Neverforgetniki: Wir haben also vor der Sommerpause...
Wir haben also vor der Sommerpause noch reingewürgt bekommen: - Chatkontrolle - Teurere Medikamente in der Apotheke - Teurerer Zahnersatz - Streichung der kostenlosen Mitversicherung des Ehepartners Müsste das nicht für eine absolute Mehrheit der AfD im September reichen?
Beatrix von Storch: Für alle, die es verpasst haben...
Für alle, die es verpasst haben: CDU/CSU haben in Brüssel durchgesetzt, dass künftig JEDER Brief, den Sie an Ihre Oma schreiben oder an Ihren Urlaubsflirt, entsiegelt, geöffnet und gelesen wird. Aber Sie versprechen uns hoch und heilig: Sie werden nichts von den Erkenntnissen jemals missbrauchen. Alles ganz nebenwirkungsfrei. Wer das n i c h t glaubt: Post liken und teilen. 🙏Julian Reichelt: Während Corona sollte ich...
Während Corona sollte ich einmal meinen Ausweis vorzeigen, weil ich einen North Face Laden betreten wollte, um eine Mütze zu kaufen. Der junge Herr, der meine Papiere sehen wollte, kam aus Kunduz, Afghanistan. Er war seit anderthalb Jahren in Deutschland. Ich hätte mir niemals ein Land vorstellen können, in dem Deutsche ihren Ausweis Ausländern zeigen müssen, die ohne Ausweis illegal nach Deutschland eingereist sind. Daran musste ich bei diesem Foto denken.
Hans-Georg Maaßen: Die Schöpfer des Grundgesetzes...
„Die Schöpfer des Grundgesetzes konnten sich sicherlich in ihren kühnsten Träumen nicht vorstellen, dass sich die Verfassungspraxis so weit vom Geist des Grundgesetzes entfernen würde. Man entzieht einer demokratisch gewählten Oppositionspartei nahezu alle Rechte mit der Begründung, die Mehrheit entscheide schließlich alles. Es fehlt nur noch der der Opposition das Rederecht zu entziehen oder Hausverbot für das Parlament zu erteilen, weil die Mehrheit im Parlament entscheidet. Das ist eine systematische Verdrehung und Aushöhlung unserer Verfassungsordnung. Gegen solche Praktiken kann sich eine Minderheit nur schwer wirksam wehren.“ 👆HGM aktuell bei @AlexWallasch Weiterlesen hier 👇 TM
Malte Kaufmann: Dem Verein, von dem seit vielen...
Dem Verein, von dem seit vielen Jahren die antifaschistische Gewalt gegen unsere #AfD ausgeht, wurde 2019 die Gemeinnützigkeit entzogen. Der Verfassungsschutz hatte ihn als "linksextremistisch beeinflusste Organisation" markiert. Im Jahr 2021 wurde die Gemeinnützigkeit aber wieder gewährt – brisanterweise nicht vom zuständigen Finanzamt, sondern direkt von der Berliner Finanzverwaltung! – mit allen steuerlichen Vorteilen, die die Gemeinnützigkeit mit sich bringt. Der CDU-Finanzsenator schweigt dazu, Apollo und NIUS berichten. Inzwischen kündigt man in der Finanzverwaltung an, die Gemeinnützigkeit nochmal zu überprüfen. ▶️ https://apollo-news.net/finanzbehoerden-vermuten-tarnstruktur-verein-hinter-widersetzen-wird-steuerrechtlich-ueberprueft
Tim Kellner: Was darf Satire?...
Was darf Satire? Ausgerechnet der Masken-Profi, Bilderberg-Günstling, unbeliebteste Politiker Deutschlands und ehemalige Multimillionen-Villa-Besitzer #Spahn (mit einem kleinen Ministergehalt) will einem politischen Kontrahenten das Wahlrecht entziehen? Der Grund ist einfach: Weil die #AfD die einzige Partei ist, die Ermittlungsverfahren und Untersuchungsausschüsse gegen ihn anstreben wird. Damit endlich die Handschellen klicken!
Ine: Was bildet sich die Klöckner...
Was bildet sich die Klöckner eigentlich ein, der steigt wohl ihr Amt zu Kopf. Droht die ganze AfD-Fraktion aus dem Parlament zu werfen? Es wird echt Zeit, dass wir die linken, arroganten, machtgeilen Einheitsparteien alle in die Versenkung schicken.. #NiewiederAltparteien 🙏
Daniel Haseloff: Sie wissen, dass sie verloren haben...
Sie wissen, dass sie verloren haben – deshalb beißen sie jetzt um sich. Der AfD-Landesverband in Thüringen ist tief in der Bevölkerung verankert. Er ist längst mehr als nur eine Partei, er ist für viele ein echter Hoffnungsträger geworden. In den letzten Jahren haben wir hier eine Idee etabliert, die man nicht einfach verbieten kann. Deswegen führt ein Verbotsverfahren nicht zum Ziel. Selbst wenn sie versuchen, unserem Vorsitzenden Björn Höcke das Wahlrecht zu entziehen, ändert das nichts. Im Gegenteil: Das Establishment zeigt damit nur noch deutlicher seine totalitäre Fratze. Wir sind personell so breit aufgestellt, dass solche Angriffe ins Leere laufen. Jeder Funktionär von uns weiß, dass er selbst ersetzbar ist – die Sache, für die wir kämpfen, steht immer an erster Stelle. Sie können eine Person verbieten oder auch einen ganzen Verband. Aber die Idee dahinter wird sie am Ende so nur noch schneller besiegen. Sie haben schon verloren. Und das wissen sie ganz genau. 🔥
Online-Kommunikation unter Kontrolle
Die geplante Wiedereinführung der sogenannten Chatkontrolle, die das Durchsuchen privater Nachrichten ermöglichen würde, ist im Europäischen Parlament im Eilverfahren zur Abstimmung gestellt worden. In den sozialen Medien werten viele Nutzer dies als Angriff auf grundlegende demokratische Freiheitsrechte.
Christian Abel: Die Chatkontrolle ist durch...
++ Die Chatkontrolle ist durch! ++ Das EU-Parlament hat heute den Weg für die Chatkontrolle geebnet - und das, obwohl das Parlament in der Vergangenheit bereits zweimal (!) dagegen gestimmt hat. Aber weil das Ergebnis der EU-Elite nicht gepasst hat, hat man nochmals einen Eilantag im Parlament eingebracht, bei dem es eine absolute Mehrheit gebraucht hätte, um die Chatkontrolle abzulehnen. Dass das am letzten Tag vor den Sommerferien stattfand und daher nur 592 von 720 Abgeordneten anwesend waren, war sicher reiner Zufall. Zwar hat eine Mehrheit der Abgeordneten dagegen gestimmt, aber eben keine absolute Mehrheit. Demokratie à la EU. Unter dem Vorwand, Kinder schützen zu wollen, lässt die EU zukünftig private Chats überwachen. Und das alles natürlich mit den Stimmen der CDU. Unbescholtene Bürger werden unter Generalverdacht gestellt. Das ist kein Kinderschutz, das ist ein Überwachungsstaat! https://t.me/alexanderjungbluthafd 💙Daniel Haseloff: Wenn die CDU mal wieder von „Freiheit“ schwadroniert...
Wenn die CDU mal wieder von „Freiheit“ schwadroniert, sollte sich jeder daran erinnern, wer heute die Chatkontrolle mithilfe eines Verfahrenstricks durch das EU-Parlament gebracht hat: die CDU! Sie brachte uns die Massenmigration, das Verbrenner-Aus und nun die Chatkontrolle. Die wirkliche Gefahr für unser Land sitzt im Kanzleramt und in der EU-Führung.
Gerald Markel: BREAKING...
BREAKING Die Europäische Sowjetunion ist einen Schritt weiter in der Meinungs-und Überwachungsdiktatur ! Das Europäische Parlament hat soeben die Orwell'sche Chatkontrolle aller Kommunikation der Bürger beschlossen Wir leben längst nur noch in einer Demokratiesimulation #EUessedelendam
David Berger: Die perfide Methode von der Leyens Kinder...
Die perfide Methode von der Leyens Kinder ein zweites mal zu missbrauchen, um die totale Kontrolle aller EU-Bürger durchzusetzen, hatte erneut Erfolg:
Ute Schlieper: Hast du dich schon mal gefragt, was wirklich zählt...
Hast du dich schon mal gefragt, was wirklich zählt? Gerade jetzt, wo die EU über Chat Control diskutiert, ist noch längst nicht alles endgültig beschlossen. Die vorübergehende Regelung wurde zwar verlängert – doch die große, dauerhafte Version steckt weiterhin in Verhandlungen. Die entscheidenden Gespräche gehen im September weiter. Es ist noch nicht vorbei. Natürlich dürfen und müssen wir uns wehren! Es ist richtig und wichtig, dass wir uns nicht alles gefallen lassen und klar für unsere Privatsphäre und Freiheit einstehen. Gleichzeitig denke ich: Gerade jetzt ist es genauso wichtig , in uns zu gehen und uns wieder stärker im echten, analogen Leben zu verwurzeln. Vielleicht ist das alles ein Zeichen - nicht nur lauter zu protestieren, sondern bewusster zu werden. Eine Einladung, uns zeitweise von den Bildschirmen zurückzuziehen, weniger zu scrollen und laut zu teilen, dafür mehr echte Begegnungen zu suchen: mit Menschen von Angesicht zu Angesicht, in der Natur, in echten Gesprächen und Gemeinschaften. Dort liegen unsere wahren Kraftquellen. Was ist in deinem Leben wirklich wichtig? Können wir mehr zum Wandel des Bewusstseins beitragen, indem wir lernen, zu beobachten – ohne sofort zu bewerten oder zu verurteilen? Indem wir in die Stille gehen, innerlich klar werden und uns wieder tief mit dem analogen Leben und echten Menschen verbinden? Wahre Veränderung entsteht nicht nur durch Widerstand nach außen, sondern auch durch Stärke von innen und lebendige Verbindungen. Denk einfach mal drüber nach.Read more