Hubert Aiwanger 03, September #SprechVerbot, #GrenzPolitik Hubert Aiwanger: Eher andersrum... Eher andersrum: das wahnhafte Kämpfen der Grünen/Linken gegen alles Bürgerliche als „Rechts“ und leugnen von Kriminalität durch verfehlte Zuwanderung hat dazu geführt, dass sich Feinde der Freiheit breitmachen. https://x.com/HubertAiwanger/status/2095458044234670403
Hubert Aiwanger 29, August #TrendHysterie, #SprechVerbot Hubert Aiwanger: In den letzten Jahren saßen in Deutschlands... In den letzten Jahren saßen in Deutschlands Talkshows zu viele schräge Vögel, Klimaexpert:“Innen“ etc. und zu wenig Menschen aus dem normalen Leben wie z.B. Handwerker. Auch das hat zu dieser gesellschaftlichen und politischen Polarisierung geführt die wir heute mit Krokodilstränen beklagen.
Hubert Aiwanger 27, August #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Debatte über #Zuckersteuer #Süßstoffe etc... Debatte über #Zuckersteuer #Süßstoffe etc: Gelegenheit, EHRLICH und im Sinne der #Gesundheit der Bevölkerung über gesunde Ernährung zu diskutieren und das Thema an der Wurzel anzugehen anstatt mit einigen Cent Strafabgabe auf bestimmte Stoffe an der Oberfläche zu bleiben. Heimische wohnortnahe Erzeugung von Lebensmitteln, die frisch auf den Teller kommen können, kurze Wege, anstatt hochverarbeitet mit vielen Zusatzstoffen…Dazu brauchen wir den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft, Ernährungshandwerk wie Metzger/Bäcker vor Ort, Gastronomie wo noch vor Ort gekocht wird und oh Gott, hauswirtschaftliches Grundwissen in der Bevölkerung…
Hubert Aiwanger 25, August #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Frage an die #Bundesregierung... Frage an die #Bundesregierung: wann kommt die #Zuckersteuer auf #Salz? Nachdem die Schlaumeier der Bundesregierung erkannt haben, dass Zuckerersatzstoffe die Steuereinnahmen der Zuckersteuer reduzieren könnten (und eventuell schädlicher sind als der Zucker), werden einfach auch die Ersatzstoffe besteuert. Was dazu führen wird, dass man gleich beim Zucker bleibt, weil man so oder so abkassiert wird. Und bitte künftig bei Straßensperren nicht vergessen, auch die Umgehungsstraßen zu sperren. Und den, der beim Einkaufen seine Ware bezahlt, trotzdem wegen Ladendiebstahl anzuzeigen.
Hubert Aiwanger 24, August #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Die CO2-Steuer auf Sprit muss weg... Die CO2-Steuer auf Sprit muss weg. Sie verteuert den Sprit an der Tankstelle um rund 20 Cent pro Liter. Das schadet der Wirtschaft inclusive der von Ernteausfällen betroffenen Landwirtschaft und dem Verbraucher massiv. Güter müssen wegen Niedrigwasser statt mit Schiffen in den Flüssen jetzt auf der Straße mit dem LKW transportiert werden. Das verteuert den Transport und führt zu steigenden Preisen auch im Supermarkt. Anstatt komplizierter und bürokratischer neuer Subventionen: einfach CO2-Steuer auf Sprit abschaffen, das bringt sofort mehr als 5 Milliarden Euro Entlastung.
Hubert Aiwanger 19, August #EURechnung, #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Wirtschaftspolitik... Wirtschaftspolitik Bayerns Wirtschaftsminister kritisiert die EU-Verpackungsverordnung scharf Aiwanger: "Die EU-Verpackungsverordnung ist ein Hirngespinst aus Brüssel. Sie gehört in den Müll - ohne Recycling" MÜNCHEN Die neue EU-Verpackungsverordnung gilt seit 12. August. Obwohl wichtige Detailregelungen noch fehlen, müssen die Unternehmen die neuen Vorgaben bereits umsetzen und werden mit zusätzlichen Bürokratiepflichten belastet. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Brüssel produziert mit der Verpackungsverordnung vor allem eines: Bürokratiemüll. Weniger Verpackungsmüll und mehr Recycling sind ein gutes Ziel. Aber daraus hat die EU ein Bürokratiemonster gemacht. Nachweise, Dokumentationspflichten, Konformitätserklärungen – gerade kleinere Betriebe werden mit Papierkram zugeschüttet. Die Verpackungsverordnung ist ein praxisfernes Regelungsungetüm und gehört in den Müll, aber ohne Recycling-Option.“ Besonders absurd ist aus Sicht des Ministers: „Wer europaweit verkauft, soll sich im schlimmsten Fall mit 27 Meldesystemen herumschlagen. Kleine Versandhändler bräuchten in jedem EU-Land einen Bevollmächtigten vor Ort. Das ist Irrsinn und für viele Betriebe undurchführbar. Der Binnenmarkt soll Grenzen abbauen und nicht neue Bürokratiehürden hochziehen. Ich erwarte von Frau von der Leyen und Herrn Weber, dass sie endlich aufhören, uns mit solchem Unsinn aus Brüssel zuzumüllen.“ Bayern hatte sich bereits frühzeitig für praxisgerechte und bürokratiearme Vorgaben eingesetzt und dabei unter anderem Ausnahmen für bestimmte Kartonverpackungen erreicht.
Hubert Aiwanger 10, August #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Von einer Schnapsidee... Von einer Schnapsidee zurückrudern reicht nicht Herr Klingbeil! Vereine von besonderem öffentlichen Interesse wie die Feuerwehr müssen eine Fahnenweihe abhalten können OHNE Finanzamt und Steuerberater! Seid doch froh dass diese Leute überhaupt noch das Dorfleben aufrechterhalten und sich nicht zurücklehnen wie viele Eurer dubiosen NGOs, die die Gesellschaft untergraben und dafür noch Steuergeld bekommen - von den Einnahmen des Feuerwehrfestes!
Hubert Aiwanger 09, August #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Ehrenamt schützen statt ausplündern... Ehrenamt schützen statt ausplündern! SPD will Vereine noch stärker besteuern um noch ein paar Kröten von den Freiwilligen rauszuquetschen und an Taugenichtse umzuverteilen. Seid Ihr verrückt? VEREINE VON BESONDEREM ÖFFENTLICHEN INTERESSE WIE DIE FEUERWEHREN MÜSSEN ZUM BEISPIEL FÜR DIE EINNAHMEN VON VEREINSFESTEN ENDLICH STEUERBEFREIT WERDEN!
Hubert Aiwanger 28, July #GrenzPolitik Hubert Aiwanger: Jeder Teilnehmer der Demo... Jeder Teilnehmer der Demo gegen Abschiebungen von Straftätern ist aufgerufen, einen mit nach Hause zu nehmen und für ihn zu kochen und zu waschen.
Hubert Aiwanger 25, July #GrenzPolitik Hubert Aiwanger: Mich wundert dass über Selbstverständlichkeiten... Mich wundert dass über Selbstverständlichkeiten diskutiert werden muss. Dass ein Ausreisepflichtiger ausreisen muss. Vielleicht versteht man das Wort „Pflicht“ in diesem Land nicht mehr. Dann müssen wir eben Ausreisepflichtige künftig Ausreisemüssende nennen.
Hubert Aiwanger 24, July #Merzomat, #TrendHysterie Hubert Aiwanger: Normalerweise mischt man sich ja... Normalerweise mischt man sich ja in die Personaldebatten in der Bundesregierung nicht ein. Aber zu Verkehrsminister Patrick Schnieder will ich ein Wort sagen. Ich habe ihn als vernünftigen, zugänglichen Minister kennengelernt, der zuhört und vernünftige Antworten gibt. Ihn entlassen zu wollen, weil er den Zustand der Bahn, die seit 50 Jahren heruntergewirtschaftet wird, nicht innerhalb weniger Monate mit dem Zauberstab verbessert, ist ein schlechter Witz. Herr Merz, Sie haben eine Arbeitsministerin, die sagt, man müsste die Unternehmer BEKÄMPFEN und Sie haben diese Aussage nicht mal öffentlich kritisiert. Wann werden Sie den Umweltminister entlassen weil es über 30 Grad hat oder weil die Flüsse nicht bergauf fließen? Wie gesagt, vielleicht haben Sie Gründe die ich nicht kenne, aber um Herrn Schnieder wäre es in meinen Augen schade. Man kann mit ihm konstruktiv zusammenarbeiten. Sie haben schwierigere Fälle an Bord. Gruß aus Bayern in die Hauptstadt.
Hubert Aiwanger 20, July #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: #Klingbeil sagt #Steuerbetrug den Kampf an... #Klingbeil sagt #Steuerbetrug den Kampf an: „Und dann sind die #Rolex und der #Porsche erstmal weg.“ Herr Klingbeil, meinen Sie damit auch die kriminellen Großfamilien und Clans in Berlin etc? Wollen Sie denen auch die teuren Autos und das goldene Kettchen abnehmen? Oder fallen diese Kreise mehr unter „Sozialbetrug“ anstatt „Steuerbetrug“? Setzt sich die SPD dafür ein, auch dort härter durchzugreifen? Und: Wissen Eure Arbeiter bei Porsche und anderen teuren Automodellen, dass jemand der sowas kauft, unter ideologischem Generalverdacht der SPD steht? Oder ist Ihnen das egal, weil die ohnehin nicht mehr SPD wählen?
Hubert Aiwanger 17, July #EURechnung, #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: In der Industrie und auch im privaten... In der Industrie und auch im privaten Lebenswandel, vom Essen über Atmen, Wohnen bis zur Fahrt in die Arbeit (auch mit E-Auto) und Urlaub machen fällt nun mal CO2 an. Ganz auf Null kommen wir so schnell nicht ohne unseren Wohlstand aufzugeben oder sogar aktiv zu zerstören. Aufgrund der aktuellen CO2-Politik sind wir bereits mitten drin in der Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland. Deshalb muss jetzt mehr Vernunft einkehren: Reduzierung fossiler Energieträger und CO2-Ausstoß in Gleichklang mit technischem Fortschritt und bezahlbaren Alternativen ohne unsere Wettbewerbsfähigkeit weiter zu beschädigen. Aktuell: CO2-Bepreisung stoppen. BR24: EU will Emissionshandel offenbar abschwächen Brüssel. Die EU-Kommission legt heute Vorschläge für Änderungen am europäischen Emissionshandel vor. Sie will auf Forderungen aus der Industrie und zahlreicher EU-Mitgliedsländer eingehen, die seit Monaten wegen der hohen Energiepreise auf Erleichterung hoffen. Der Emissionshandel ist das wichtigste Instrument zur Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen. Damit wird die Menge an Kohlendioxid gedeckelt, die Sektoren wie die Chemie- und Stahlindustrie ausstoßen dürfen. Sie müssen dafür CO2-Zeritifikate kaufen. Die Zahl der verfügbaren Zertifikate wird jedes Jahr reduziert. Bis 2040 soll sie auf null sinken. Die Kommission könnte die Laufzeit nun verlängern.
Hubert Aiwanger 14, July #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: „Gerechtigkeitslücke bei der Erbschaftssteuer... „Gerechtigkeitslücke bei der Erbschaftssteuer schließen“ heißt im Grünensprech: das Eigentum von fleißigen Bürgern, die sich über Generationen ein Haus, eine Firma und Eigentum erarbeitet und erspart haben, soll noch mehr abkassiert werden um die verfehlte Sozial- und Zuwanderungspolitik und das ganze NGO-Geflecht drumherum, wo man die im realen Leben gescheiterten linken Genossen unterbringt, zu finanzieren. Bei der #ERBSCHAFTSSTEUER gibt’s nur eine Gerechtigkeit: #ABSCHAFFEN!
Hubert Aiwanger 13, July #EURechnung, #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Hallo Frau vdLeyen... Hallo Frau vdLeyen, Hallo Herr Weber, Ihr wisst dass Ihr die heimische Papierindustrie gerade zugrunderichtet? Egal? Absicht? Oder ändert Ihr noch was?
Hubert Aiwanger 12, July #TrendHysterie, #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Die zunehmenden Probleme des Landes resultieren daraus... #Kipppunkt. Die zunehmenden Probleme des Landes resultieren daraus, dass unser bisher erfolgreiches Export-Geschäftsmodell, mit billiger Energie + Rohstoffen hochwertige Autos/Maschinen/Chemie etc. zu produzieren und weltweit zu verkaufen zunehmend ins Wanken gerät. Die Wettbewerber wie China und sogar Osteuropa überholen uns. Die zu hohen Sozialausgaben incl verfehlter Einwanderungspolitik, die in guten Zeiten nicht so aufgefallen sind, schlagen jetzt voll durch wie bei einem kaputten Stoßdämpfer. Wir müssen jetzt schnell billiger und besser werden und massiv auf Zukunftsthemen wie Robotik, KI, Digitalisierung, Drohnentechnik, Medizintechnik, Luft-/Raumfahrttechnik, Satelliten etc. setzen und Startups/Scaleups im Land halten und durchfinanzieren, sonst fallen wir schnell im Wohlstand zurück. Der Kipppunkt ist erreicht.
Hubert Aiwanger 10, July #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Anders rum wird ein Schuh draus... Anders rum wird ein Schuh draus: der Grüne Mainstream hat die Autoindustrie wegen des „Abgasskandals“ sturmreif geschossen und ideologisch zu Überkapazitäten an E-Autos gedrängt, ua durch Androhung von Milliardenstrafen wenn sie die Quoten nicht erfüllen. Mit Verbrenner-Aus 2035 vor Augen wurden Milliarden fehlinvestiert, am Markt und Kunden vorbei. Zu hohe Standortkosten auch dank IG Metall, und verfehlter Bundes- und EU-Politik sowie aggressiver chinesischer Industriepolitik etc. taten ein Übriges.
Hubert Aiwanger 09, July #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Wie kommt ihr zu euren „Aktionen in 20 Städten“... Wie kommt ihr zu euren „Aktionen in 20 Städten“? Bitte nicht mit fossilem Sprit per Auto oder Bus, Bahnstrom/Elektroauto mit Strom aus Energiemix (50% fossil). Keinesfalls per Flugzeug. Und: auch nicht mehr in Urlaub fliegen. Brennholz sammeln statt mit Gas heizen! Macht ihr das oder blendet ihr die Realität aus?
Hubert Aiwanger 08, July #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Deutschland MUSS Industrieland bleiben um Wohlstand zu erhalten... Deutschland MUSS Industrieland bleiben um Wohlstand zu erhalten! #Sennebogen sagt es uns: #Bürokratie, #Lohnstückkosten runter, Rahmenbedingungen verbessern! Schluss mit immer mehr Kostentreibern wie der CO2-Abgabe, die unsere Wettbewerbsfähigkeit zerschießen!
Hubert Aiwanger 06, July #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: So schaut’s aus... So schaut’s aus. Mit der ganzen Neiddebatte gegen „die Reichen“ verlieren wir immer mehr erfolgreiche (Familien-)Unternehmen, Hochqualifizierte, Erfinder etc. Dann ist die Gesellschaft zwar „gleicher“, aber insgesamt ärmer. Aber die Komplexe der Neider gegen den erfolgreicheren Nachbarn sind befriedigt. Und: lieber gehört das Mietshaus einem internationalen Investor als dem Huber Hans, den ich schon in der Schule nicht leiden konnte weil er bessere Noten hatte. Deshalb: hohe Erbschaftssteuer, damit der nicht noch ein Haus baut. Wär ja noch schöner.
Hubert Aiwanger 03, July #SprechVerbot Hubert Aiwanger: Was fehlt: ein klares Bekenntnis gegen... Was fehlt: ein klares Bekenntnis gegen Gewalttäter und gegen Gewaltaufrufe abgeben! Verletzte Polizisten mit ausgeschlagenen Zähnen sind kein Zeichen für Demokratie und eine offene Gesellschaft sondern ein Angriff auf den Rechtsstaat!
Hubert Aiwanger 01, July #GrenzPolitik Hubert Aiwanger: Wann ist der „Aktionstag gegen antichristlichen oä Rassismus“... Wann ist der „Aktionstag gegen antichristlichen oä Rassismus“. Der Islamismus schadet dem Ansehen des Islam und löst teilweise das aus was ihr beklagt. Wir sollten also einen „Tag gegen Islamismus“ einführen.
Hubert Aiwanger 01, July #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: #Tankstelle... #Tankstelle. #Spritpreis schießt durch 17 Cent-Steuererhöhung vorhersehbar nach oben und treibt Inflation an. Anstatt die Steuer wieder zu erhöhen hätte man zusätzlich die CO2-Bepreisung von 17 Cent/Liter streichen müssen. Dann wären wir bei Spritpreisen um die 1,70 Euro, nicht bei ~2 Euro.
Hubert Aiwanger 30, June #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik Hubert Aiwanger: Wegen der 1,6 Milliarden weniger... Wegen der 1,6 Milliarden weniger Steuern für Sprit regt sich eine „Spitzen“-Grüne deshalb auf, weil dann etwas weniger Geld zur Verfügung steht für ihren Lebenstraum, das große Ziel zu erreichen durch illegale Migration: „Deutschland wird sich drastisch ändern und ich freue mich drauf!“. Das kostet Geld, das muss irgendwo herkommen liebe/r SteuerzahlerIn, das verstehst Du doch, oder? ODER!
Hubert Aiwanger 29, June #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Steuersenkung auf Sprit... Steuersenkung auf Sprit sollte über 1.7. hinaus fortgeführt werden, hat die Preise gesenkt! Und: Ich bin neugierig ob die Preiserhöhung an der Zapfsäule sprunghaft am 1.7. erfolgt (was ich befürchte) oder über mehrere Tage verteilt wie es war, als die Preise wegen der niedrigeren Steuer gesenkt wurden. Begründung damals: „wir haben noch den teuren Sprit im Lager und können nicht gleich senken“. Ob sie jetzt auch sagen: „wir haben noch den billigen Sprit im Lager und müssen nicht gleich erhöhen“?
Hubert Aiwanger 28, June #TrendHysterie Hubert Aiwanger: Im Winter streitet Deutschland... Im Winter streitet Deutschland über #Wärmepumpen, im Sommer über #Klimaanlagen. Wärmepumpen sind politisch korrekt, Klimaanlagen nicht, weil sie die Angst vor heißen Temperaturen reduzieren und die Klimadebatte entschärfen. Dabei braucht man für Wärmepumpen in kalten Winternächten fossiles Gas zur Stromerzeugung, für Klimaanlagen im Sommer überschüssigen Sonnenstrom.
Hubert Aiwanger 27, June #WirtschaftWackelt Hubert Aiwanger: Lastendrohne im Einsatz, hier bis... Lastendrohne im Einsatz, hier bis 100 kg Nutzlast, für Land-/Forstwirtschaft, Bergwacht etc. Die derzeitige komplizierte Genehmigungspraxis über das Luftfahrtbundesamt mit meist mehrmonatigen Genehmigungszeiten sind nicht praxistauglich und blockieren viele Geschäftsmodelle. Bayern hat eine stark wachsende Drohnenbranche von Startups bis zur Anwendung. Wir müssen dieses Potenzial noch besser nutzen können und brauchen schnellere Verfahrensabläufe. Entweder muss der Bund schneller werden oder wir müssen es selbst in die Hand nehmen. Beratung und Betreuung über das Bayerische Wirtschaftsministerium haben wir schon ausgebaut, jetzt geht’s noch um die Genehmigungen. Seit über 2 Jahren mahne ich das beim Bund an, die geben sich auch ehrliche Mühe, substanziell hat sich aber nichts geändert, sie kommen den Anträgen nicht hinterher, die wirtschaftliche Bedeutung der Drohnen wird politisch noch nicht erkannt.
