09, February
09, February
Paul Brandenburg: Wie viel AfD lässt Alice Weidel übrig...
Wie viel AfD lässt Alice Weidel übrig? Die Geschwindigkeit, mit der die @Alice_Weidel - @AfD sich der Parteikorruption anpasst, ist atemberaubend. Das hat ihr heute denn auch einer der übelsten Merkel-Handlanger attestiert: Peter Altmaier. @peteraltmaier lobte die Bundespartei dafür, dass sie ganz auf den Kurs ihres prominentesten „Verfassungsschutz“-Unterstützers Maximilian Krah @KrahMax eingeschwenkt ist und sämtlichen Mitgliedern nun den offiziellen Kontakt zum Remigrations-Aktivisten @Martin_Sellner verboten hat. Es ist ein aberwitziger Schritt und zugleich eine Demütigung eines weiten Teils der bisherigen Anhängerschaft der Partei. Dass ausgerechnet Merkels treuester Lakai Altmaier diesen Akt lobt, spricht für sich. Die Kluft zwischen der @AfDimBundestag und ihren Landesverbänden in Ostdeutschland scheint immer größer zu werden. Das dürfte insbesondere für @UlrichSiegmund eine ungünstige Entwicklung sein. Er ist Vorsitzender der @AfDFraktionLSA und gilt derzeit als die größte Hoffnung der AfD auf ihren ersten Ministerpräsidenten. Im September sollen dort Landtagswahlen stattfinden. Setzt die Bundes-AfD bis dahin ihren Anbiederungskurs in der momentanen Geschwindigkeit fort, ist allerdings fraglich, welches Reformpotential der Partei bleibt – und wieviele Wähler.
09, February
Miro Wolsfeld: Was an den Aussagen von @Martin_Sellner...
Was an den Aussagen von @Martin_Sellner ist im entferntesten extremistisch? Ach so – nichts. Es ist der immer gleiche linke Bullshit, dass einfach alles, was einen Millimeter von links abweicht, als extremistisch gilt aka ""keinen Millimeter nach rechts"". Es ist Zeit, dass genau das gekontert wird und sich Linke für ihre Diffamierungen und Verschwörungstheorien rechtfertigen müssen. Immerhin sind sie es, die mit sowas um sich werfen, als gäb es kein Morgen mehr.
09, February
Roland Tichy: Grüne jubeln: Rechenzentrum verhindert...
Grüne jubeln: Rechenzentrum verhindert. Die Partei der Ewig-Gestrigen politisiert mit Erfolg das Land in die Steinzeit. Bitte nur Natursteine für den Abakus verwenden. Keine Plastikkugeln...Warum genau will die Politik dieses Land eigentlich kaputt und lächerlich machen?
09, February
Kolja Barghoorn: Operation "vor der Wahl rechts blinken" hat nun begonnen...
Operation "vor der Wahl rechts blinken" hat nun begonnen. Schulze fängt an mit Wahlversprechen, die er niemals ohne die AfD umsetzen wird! Wie viele CDU-Wähler wird er damit verschaukeln können? Genau davon hängt die Wahl ab! „Teil der sozialen Gerechtigkeit“: Sven Schulze bringt Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger ins Spiel
09, February
ivan Ignorance: Factual Journalism from The New York Times...
Factual Journalism from The New York Times 'Ukraine's cities and towns are regularly shelled.' 'One important point: there are virtually no real military bases in Ukraine—they would be bombed. The entire army is scattered among abandoned houses in eastern villages, rented apartments, and empty basements. Soldiers live with a few comrades, cook their own food and do their own laundry. They typically spend three or four days in the trenches—sometimes weeks, and in rare cases, months—and then return home for three or four days. Some even plant gardens.'
09, February
Sahra Wagenknecht: Dass die Vorbereitungen für die Stationierung...
Dass die Vorbereitungen für die Stationierung der US-Mittelstreckenraketen bereits laufen und dabei komplett über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden wird, ist erschreckend. Deutschland liefert sich mit den Raketen den Launen Donald Trumps aus, denn nur der US-Präsident wird über ihren Einsatz entscheiden. Die deutsche Regierung hat noch nicht mal ein Mitspracherecht. Die Stationierung macht Deutschland im Konfliktfall zum ersten Angriffsziel Russlands. Die Raketen erhöhen nicht die Sicherheit der deutschen Bevölkerung, sondern die Kriegsgefahr für unser Land. https://noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/trumps-raketen-in-deutschland-sicherheit-oder-risiko-49863528
09, February
Petr Bystron: Tja, über irgendwelche Gelder von Putin...
Tja, über irgendwelche Gelder von Putin, von denen sich in den folgenden zwei Jahren trotz 27 (!!!) Hausdurchsuchungen nichts finden ließ, gab es vor der EU-Wahl über 256 Artikel in den deutschen Medien. So geht Wahlmanipulation.
09, February
Friedrich Pürner: Ach je. #Miosga am Anschlag...
Ach je. #Miosga am Anschlag. Der Staatsfunk lässt durch sie verkünden: „In der Coronazeit wurden die Rechte jedes Einzelnen immer gegen das Allgemeinwohl abgewogen.“ https://x.com/tomdabassman/status/2020615496660300083/video/1 Das ist schlicht falsch, Frau @CarenMiosga . Genau diese Abwägung hat vielfach nicht stattgefunden. Grundrechte wurden pauschal außer Kraft gesetzt, Kritik delegitimiert und Widerspruch moralisch entsorgt. Was Sie hier betreiben, ist keine Einordnung – es ist nachträgliche Schönfärberei. Geschichte wird umgeschrieben, damit sich heute niemand verantworten muss.
09, February
Tim Kellner: Die gestrige Miosga-Propaganda-Show...
Die gestrige Miosga-Propaganda-Show war eine einzige Farce. Hier aber starke Worte von #Chrupalla: „Die Stimmung ist geschaffen worden, weil wir Kriminalitätsprobleme haben durch die #Migranten, die zugewandert sind. Diese Gefahren sehen die Menschen, dass wir endlich diese Migranten abschieben und diese Migranten nicht brauchen, die hier nicht in den Arbeitsmarkt einwandern.“ #Miosga #MiosgaBoykott #Bröcker
09, February
Alexander Kissler: Was tun sie mit unserm Land...
Was tun sie mit unserm Land? "Dass der Job vor allem für Frauen mit verbalen Grausamkeiten verbunden ist, berichtet Michaela Kettner, die ebenfalls als Kundenbetreuerin im Raum Rhein-Neckar unterwegs ist: Sie beklagt eine „Respektlosigkeit gegenüber Frauen“, die sich auch in frauenfeindlichen Beschimpfungen („Schlampe“) ausdrückt: „Ich bin froh, wenn ich einen Tag habe, an dem mich keiner beleidigt“, sagt sie und weist auf eine Gefahr hin, die Frauen wahrscheinlich noch mehr betrifft als Männer: So verzichte sie mitunter „bewusst auf Kontrollen“ – und zwar deswegen, weil es angsteinflößend sei, als Zugbegleiterin nachts alleine einer Gruppe von Männern gegenüberzustehen: „Erste Priorität ist deine eigene Sicherheit“, sagt sie.
09, February
Markus Haintz: Dieser Mann ist als Ministerpräsident...
Dieser Mann ist als Ministerpräsident für Baden-Württemberg ungeeignet Cem Özdemirs Haltung in der Corona-Politik disqualifiziert ihn für das Amt des Ministerpräsidenten. Ein Kommentar von Professor Martin Schwab, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)
09, February
Markus Krall: Was Sozialisten wie Frau Miosga...
Was Sozialisten wie Frau Miosga nicht verstehen wollen: Meine Grundrechte sind nicht Gegenstand der Abwägung irgendwelcher geistesgestörter Politiker mit Machtgeilheit, schon gar nicht gegen solche Inhaltsleeren Begriffe wie "Gemeinwohl", wo jeder alles reinschwurbeln kann, was ihm gerade passt. Wer sich an meinen Grundrechten vergreift, unter welchem Vorwand auch immer, dem halte ich ein Stoppschild hin und wenn er das ignoriert, kann man mit Stoppschild auch noch andere Dinge machen.
09, February
Eddie Graf: Von Peter Winnemöller • Grüne leben von ihrem pazifistischen...
Von Peter Winnemöller • Grüne leben von ihrem pazifistischen Gründungsmythos. Dieser war nie durchgängig vorhanden und selten ein echter Pazifismus. Er war immer auch einseitig gegen den Westen gerichtet. Heute ist er geprägt von zahlreichen Ambivalenzen, die so manch einstige Friedenstaube wie einen Kriegsadler aussehen lässt. Doch es gibt auch immer noch die radikalen Pazifisten unter den Grünen.
09, February
Hans-Georg Maaßen: „Lassen Sie uns die Dinge beim Namen nennen...
„Lassen Sie uns die Dinge beim Namen nennen: Verfassungsschutz und Polizei sind im Bereich Linksextremismus seit Jahren nicht etwa machtlos – sie sind bewusst blind. Die zahlreichen Brandanschläge der Vulkangruppen, die seit über einem Jahrzehnt kritische Infrastruktur attackieren, ohne dass die Täter gefasst werden, sind der beste Beweis dafür. Genauso wie bei anderen linksextremen Aktionen aus dem Antifa-Milieu: Wenn der politische Wille da wäre, könnten die Behörden diese Netzwerke innerhalb einiger Monate zerschlagen. Stattdessen bleibt es bei lauwarmen Beobachtungen und politischer Schönfärberei. Islamistische Anschläge hingegen werden oft nur durch Hinweise ausländischer Nachrichtendienste verhindert – vielfach nicht deshalb, weil uns die Mittel fehlen, sondern weil der Fokus politisch-ideologisch verzerrt ist. Die politische Ansage ist: „Kampf gegen Rechts“. Dem ist alles unterzuordnen. Das eigentliche Problem ist nicht ein Mangel an Befugnissen, sondern ein Mangel an Willen, linke Gewalt als das zu behandeln, was sie ist: Terrorismus. Der Verfassungsschutz wird seit Jahren in seinem „Kampf gegen Rechts“ und Deligitimierer und Verächtlichmacher gegen politische Gegner missbraucht – gegen Bürger, die die Regierung und die etablierten Parteien kritisieren. Er observiert und diffamiert Menschen, wie mich, die nichts anderes tun, als ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen. In seiner jetzigen Form schützt er die Verfassung nicht – er gefährdet sie aktiv. Und genau dieses Versagen wird nun wieder zum Vorwand genommen, um noch mehr Macht zu fordern. Dobrindts Plan, dem Verfassungsschutz polizeiliche und operative Befugnisse zu geben – also ihn zu einer Art Geheimpolizei zu machen –, ist brandgefährlich. Das widerspricht fundamental dem Trennungsgebot, das wir nach den Erfahrungen mit Gestapo und Stasi bewusst in unsere Verfassungsordnung eingebaut haben. Wir wollten nie wieder eine politische Geheimpolizei, die unkontrolliert zuschlägt. Statt neuer Befugnisse brauchen wir das Gegenteil: eine Entpolitisierung des Verfassungsschutzes, eine echte Neutralität und eine klare Priorisierung echter Verfassungsfeinde – egal ob links, islamistisch oder sonst wie. Alles andere führt uns in einen Überwachungsstaat, in dem Kritik am System zum Staatsverbrechen wird. Das darf nicht passieren!“ Hans-Georg Maaßen aktuell bei @AlexWallasch TM
09, February
Marie kripp: Historischer Tiefstand in Moral und Gasspeicher...
💥Historischer Tiefstand in Moral und Gasspeicher: Grünen schreien Alarm über ein System, das sie selbst zerstört haben 👉In einem atemberaubenden Schauspiel politischer Verlogenheit fordern die Grünen gerade eine Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses für Wirtschaft und Energie. Grund: Die deutschen Gasspeicher sind auf unter 28 Prozent gefallen – ein historischer Tiefstand. Ausgerechnet die Grünen, die die existenzbedrohende Energiekatastrophe maßgeblich verursacht haben, geben jetzt die Empörten.
09, February
Roland Tichy: Der Mörder ist immer das Opfer...
Der Mörder ist immer das Opfer. Der Erstochene/Erschlagene ist der Täter, denn er hat genkulturellen Code nicht verstanden. Die mörderische Bilanz der Gewalt - und das absolut lächerliche Rezept der Justizministerin Stefanie Hubig ist wirklich sehenswert....
09, February
ivan Ignorance: In Ukraine, TCC employees beat people to death...
In Ukraine, TCC employees beat people to death, according to Ukrainian ombudsman Lubinets: "A case from Kiev: a young man was detained by TCC employees and informed his family. The family hired a lawyer, but none of them were able to access the man. Instead, the relatives received a call from the hospital, and a craniotomy was performed. And the man died."
09, February
Holger Zschaepitz: Good Morning back from Germany...
Good Morning back from Germany, where house prices at the start of the year fell more sharply than at any point since 2023. The Europace House Price Composite Index declined by 0.27% in January compared MoM, w/prices for existing homes falling in particular. One key reason is the sharp rise in mortgage rates. At the same time, rents jumped by 0.7% MoM in January, likely boosting demand for owner-occupied housing and helping stabilize prices.
09, February
Alice Weidel: Der Mittelstand rutscht immer tiefer in die Krise...
Der Mittelstand rutscht immer tiefer in die Krise. Die Kosten steigen, die Umsätze schrumpfen: Immer mehr Unternehmen geben auf oder gehen ins Ausland. Wir brauchen endlich eine Wirtschaftswende mit deutlichen Entlastungen für Unternehmen und Bürger!
09, February
Emanuel Boeminghaus: Neues von den Kommunisten, Sozialisten und denen...
Neues von den Kommunisten, Sozialisten und denen, die nachweislich die deutsche Wirtschaft zerstören – der SPD! SPD legt neues Grundsatzprogramm vor und setzt auf staatliche Eingriffe statt Wachstum. Der Sozialstaat soll nicht gekürzt werden, egal wie schwach die Wirtschaft ist. #SPD #Wirtschaft #Sozialstaat #Deutschland Wirtschaft im Fokus: Das neue SPD-Grundsatzprogramm stellt klar, dass Wettbewerbsfähigkeit vor allem durch staatliche Investitionen, Umverteilung und stärkere Regulierung erreicht werden soll. Unternehmen sollen nur dann profitieren, wenn sie politisch gewünschte Investitionen tätigen, während zusätzliche Belastungen für Kapital, Vermögen und Erträge vorgesehen sind. Wachstum entsteht hier nicht durch Marktanreize, sondern durch politische Steuerung. Sozialstaat ohne Grenzen: Trotz schrumpfender Beitragszahlerbasis und steigender Kosten schließt die SPD Kürzungen im Sozialstaat ausdrücklich aus. Rente, Gesundheit und Pflege sollen ausgeweitet und auf neue Einnahmequellen gestützt werden, ohne strukturelle Reformen auf der Ausgabenseite. Die wirtschaftliche Realität soll sich dem Sozialstaat anpassen, nicht umgekehrt. Dieses Programm verschiebt das wirtschaftliche Risiko vollständig auf Unternehmen und Leistungsträger. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: BILD
09, February
Tim Kellner: Das ist keine Meinung, das ist politisch motivierte Gewalt...
Das ist keine Meinung, das ist politisch motivierte Gewalt. Das sind terroristische Methoden, um Wähler, Wahlhelfer einzuschüchtern und die Demokratie zu sabotieren. Wer so handelt, stellt sich außerhalb der Verfassung. Antifa-Verbot. Jetzt. Keine Ausreden mehr.
09, February
Sahra Wagenknecht: Wir klagen auf #Neuauszählung beim Bundesverfassungsgericht...
Wir klagen auf #Neuauszählung beim Bundesverfassungsgericht! Dabei geht es nicht nur um das #BSW, sondern um die Demokratie in Deutschland. Denn angesichts der vielen Unregelmäßigkeiten und systematischen Auszählungsfehlern zu unseren Lasten ist es höchstwahrscheinlich, dass die Bundesregierung von Kanzler #Merz gar keine Mehrheit hat, da wir bei korrekter Auszählung der Stimmen im Parlament vertreten wären. Davon gehen offenbar auch die anderen Parteien aus, die unseren Wahleinspruch im Bundestag abgelehnt haben. Doch egal wie man zum BSW steht: Jeder Demokrat sollte ein Interesse daran haben, dass das Wahlergebnis über jeden Zweifel erhaben ist. Es liegt nun am #Bundesverfassungsgericht, das Vertrauen in die Demokratie und die Institutionen wiederherzustellen, indem es eine Neuauszählung der Bundestagswahl anordnet.
09, February
ivan Ignorance: Hungarian Prime Minister Orban criticized NATO Secretary...
Hungarian Prime Minister Orban criticized NATO Secretary General Rutte for his remarks about the need for Western troops to be present "on land, at sea, and in the air" in Ukraine. According to Orban, such statements, week after week, are bringing Europe closer to a major war.
09, February
Alice Weidel: In einem Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz...
In einem Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz hat der Vorsitzende des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft, Christoph Ahlhaus, deutliche Kritik an der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung geäußert. Die Hoffnungen des Mittelstands auf die von Fredrich Merz versprochene Wirtschaftswende seien mittlerweile dem „blanken Entsetzen“ gewichen. Hierzu erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Massiver Stellenabbau, Standortverlagerungen und die größte Insolvenzwelle seit über zehn Jahren. Die Situation des deutschen Mittelstands ist katastrophal. Entsprechend riesig ist die Enttäuschung über das Ausbleiben wirksamer Reformen und der von Friedrich Merz versprochenen Wirtschaftswende. In einem alarmierenden Brandbrief an den Bundeskanzler, wählt der Vorsitzende des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft, Christoph Ahlhaus, jetzt drastische Worte: Demnach sei nach nur neun Monaten unter Kanzler Merz die anfängliche ,Euphorie‘ über das Ende der Ampelpolitik dem ,blanken Entsetzen‘ gewichen. Statt die angekündigten Entlastungen auf den Weg zu bringen und hemmende Bürokratie abzubauen, treibt Merz die Wirtschaft mit ideologischen Auflagen und einer desaströsen Energiepolitik in ihre größte Krise seit Jahrzehnten. Mit seiner massiven Kritik steht Ahlhaus nicht allein dar: Selbst der Chef der Mittelstandsunion in Baden-Württemberg, Bastian Atzger, kann seinen Ärger über die zahllosen gebrochenen Wahlversprechen von Kanzler Merz nicht länger zurückhalten: ‚Ich fühle mich getäuscht!‘ – Im Wahlkampf habe die Union für eine Agenda gekämpft, in der es um Leistung und Innovation ging und die Beendigung des linken Zeitgeistes. Stattdessen wurden bereits direkt nach der Wahl ,andere Allianzen‘ geschmiedet. Schließlich hat Merz persönlich mit der Aufnahme der Klimaneutralität ins Grundgesetz die linksgrüne Ampel-Agenda nicht nur nicht wie versprochen beendet, sondern massiv vorangetrieben. Mit verheerenden Folgen für die Wirtschaft und unseren Wohlstand. Die AfD fordert eine echte Wirtschaftswende. Das bedeutet: Die sofortige Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Klima- und Transformationsfonds. Eine massive Senkung der Energie- und Unternehmenssteuern und einen konsequenten Abbau von Bürokratie und klimapolitischen Auflagen. Nur so können wir wieder wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen schaffen, Arbeitsplätze sichern und unseren Mittelstand wieder in die Erfolgsspur zurückführen. Nur die AfD wird die katastrophalen, wirtschaftspolitischen Irrwege der letzten Jahre entschlossen korrigieren.“
09, February
Eddie Graf: Die zunehmende Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen...
Die zunehmende Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen im besten Deutschland ist kein neues Phänomen, doch durch den grausamen Tod des Zugbegleiters Serkan C. rückt die Lage wieder in den Fokus. Als Ursache verortet man in den Staatsmedien die allgemeine Verrohung der Gesellschaft. Massenmigration, der damit einhergehende Werteverfall und die aggressive Spaltung der Gesellschaft durch die Politik sind gewiss nicht verantwortlich – eher sind Zugbegleiter selbst schuld, weil sie interkulturell unsensibel sind, oder Donald Trump ist verantwortlich. Auch eine Lösung hat man parat: die Regulierung der sozialen Netzwerke!
09, February
Alexander Kissler: Die autoritäre Machtanmaßung des Berliner Generalvikars zeigt...
Die autoritäre Machtanmaßung des Berliner Generalvikars zeigt: Die letzten Bastionen, auf die sich die großen Kirchen zurückziehen, sind ihre Geldspeicher und ihre Gesinnungen. Aus einer Glaubens- soll eine Weltanschauungsgemeinschaft mit Schlagseite werden. Eine solche Pseudokirche vermisst kein Mensch.
09, February
Michael A. Arouet: Just when one thinks German left-green ideology...
Just when one thinks German left-green ideology can't surprise one anymore. Did you know road salt is banned in Berlin? Hospitals are full of people with broken legs and other injuries. In which parallel universe do the Greens live?
09, February
Emanuel Boeminghaus: 30 Milliarden Euro Defizit im Gesundheitssystem...
30 Milliarden Euro Defizit im Gesundheitssystem im kommenden Jahr ohne Reformen, meldet derzeit das Handelsblatt. Nicht nur das Gesundheitssystem, auch die Arbeitslosigkeit wird weiter steigen. Berlin fliegt fiskalisch bald alles um die Ohren! Denn dazu kommt noch das Defizit des Bundes sowie der Länder, Kommunen und Gemeinden und der Arbeitsagentur. Was vergessen? Wow https://handelsblatt.com/politik/deutschland/krankenkassen-sozialabgaben-auf-dividenden-koalition-streitet-ueber-finanzierung/100198663.html
09, February
Roland Tichy: Die Bundesregierung finanziert mit hunderten...
Die Bundesregierung finanziert mit hunderten von Millionen den Deutschen Gewerkschaftsbund - eine Art Ruhestandsverein für ansonsten gescheiterte Posten. Mitgliederschwund entspricht Wählerschmelze - dafür kommt jetzt das Geld aus der Staatskasse.Read more