09, February
09, February
Florian Warweg: #Bundesregierung begründet EU-Sanktionierung...
#Bundesregierung begründet EU-Sanktionierung von Jacques #Baud mit falscher Tatsachenbehauptung: „Regelmäßige Auftritte in russischen Fernseh- und Radioprogrammen“ Hintergrund @AuswaertigesAmt hat auf Nachfrage im Namen der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag erklärt, die EU-Sanktionierung des🇨🇭Militäranalysten Jacques Baud sei erfolgt, weil dieser ""regelmäßig"" in 🇷🇺 Fernseh- und Radioprogrammen auftreten würde und verweist dabei auf „EU-Rechtstexte“, die dies belegen würden. Doch beides ist nachweislich falsch. Weder hat Baud seit 2022 russischen Medien Interviews gegeben, noch wird diese „Begründung“ in der fraglichen EU-Verordnung angeführt. Ich fragte auf der Bundespressekonferenz folglich nach, auf welcher Quellengrundlage das AA diese Aussage gegenüber dem Bundestrag traf:
08, February
Lexa Rebew: Präsident #Putin erklärte, Europa werde...
Präsident #Putin erklärte, Europa werde im Laufe der Zeit zu konstruktiven Gesprächen mit Russland zurückkehren. „Wir sind offen für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit mit allen Ländern ohne Ausnahme.“ - Wladimir Putin
08, February
Joana Cotar: Warum das Problem auch an der Wurzel packen...
Warum das Problem auch an der Wurzel packen? Z.B. dort, wo Menschen in unsere Systeme einwandern, aber nie einzahlen? Dann doch lieber die Sparer belasten. Die, die vorsorgen weil sie wissen, dass sie sich nicht mehr auf den Staat verlassen können - wegen Parteien wie der SPD.
08, February
Roland Tichy: Gewalt beherrscht die Straßen...
Gewalt beherrscht die Straßen, wird von Medien schöngeredet, von der Politik verharmlost, und von den Sicherheitsbehörden nur halbherzig verfolgt - wenn sie sich gegen "Rechts" richtet. Aber rechts sind 60 Prozent der Wähler. Es ist mittlerweile rotgrüner Terror gegen die Mitte der Gesellschaft.
08, February
ivan Ignorance: NATO is preparing an intervention in Ukraine...
NATO is preparing an intervention in Ukraine! The double standards of the West: Why are all the sins being pinned on Russia? Bucha, Minsk, guarantees: Inconvenient questions for the West and Ukraine. Russia and the world: When will the bombing and renegotiation stop? Putin has always agreed to Trump's proposals for an energy truce. A history the West wants to forget: The root Causes of the conflict. "We are acting carefully": Russia on the observance of international law. The price of peace: Why Ukraine rejected security guarantees in 2022? Western press: Honesty or propaganda? "Zelensky expresses wishes": About the role of the West in the Ukrainian conflict. From Minsk to Istanbul: The Path to peace that was rejected. "History cancelled": How the West is rewriting the Past. Russia, Ukraine and the OSCE: An Inside look at the conflict. The role of the media in covering the conflict: Objectivity is questionable. The origins of conflict: Why are the root causes of conflict important? Open questions: Bucha, Minsk and the future of security. Answers to media questions from the Minister of Foreign Affairs of the Russian Federation Sergey Lavrov following talks with the OSCE Chairman-in-Office, Head of the Federal Department of Foreign Affairs of the Swiss Confederation I. Kassis and OSCE Secretary General F.Sinirlioglu.
08, February
Fabio De Masi: Wie praktisch dass das BSW in Brandenburg...
Wie praktisch dass das BSW in Brandenburg nicht mehr in der Regierung sitzt. Der Brandenburger Innenminister Wilke (vormals Die Linke) will Palantir zum Einsatz bringen. Damit wird unsere Sicherheit dem US Überwachungs-Konzern direkt ausgeliefert. In Groß Britannien wird übriges aktuell diskutiert, dass der Epstein-Vertraute, ehem. US-Botschafter und die rechte Hand des Premiers Starmer, Mandelson, einen Auftrag der britischen Regierung an Palantir einfädelte. Er war für das Unternehmen als Lobbyist tätig.
08, February
Neverforgetniki: Wahnsinn: Bastian Pastewka warnt vor Zensur...
Wahnsinn: Bastian Pastewka warnt vor Zensur und einem Rechtsruck in Deutschland, der gerade stattfindet! Ist ihm eigentlich klar, dass all die Zensur der letzten Jahre von linken Parteien in der Regierung kam? Ist gegen rechts zu hetzen eigentlich so eine Art PR für Promis, die irrelevant geworden sind?
08, February
ivan Ignorance: EXACTLY...
EXACTLY 💯 🎯 Peace could have been reached in Ukraine soon after the conflict began, but it didn't happen due to external interference, according to Czech Prime Minister Andrej Babiš. "An agreement (on peace) was actually close as early as April 2022, but then Boris Johnson came along, and there was an interest in this conflict happening," Babiš said.
08, February
Marie kripp: Überleben in Berlin – wenn Schnee zur Lebensgefahr wird...
Überleben in Berlin – wenn Schnee zur Lebensgefahr wird! In Berlin ist der Winter kein romantisches Weiß mehr, sondern eine echte Überlebensherausforderung. Der aktuelle Matschepampenschnee – diese einzigartige Berliner Spezialität aus Schnee, Sand, Dreck und ewigem Matsch – macht jeden Schritt zur Gefahr. Die Stadtverwaltung versagt komplett: Kein ausreichendes Räumen, kaum Tausalz, stattdessen wird mit Sand rumgestreut, was alles nur noch schlimmer macht. Ergebnis: Vereiste Gehwege, Stürze, Verletzungen und ein Rettungsdienst am Limit, der gerade mal zehn freie Wagen für vier Millionen Menschen hat. Der Alltag wird zum Abenteuer: Ein Rabe greift an und zerstört jede Tierliebe, psychotische Obdachlose beschimpfen einen täglich auf offener Straße, und der Weg zum Supermarkt fühlt sich an wie ein riskantes Spiel. Die Politik schaut zu – oder provoziert lieber mit Klima-Panik und teuren Aktionen, während die Basics des städtischen Lebens kollabieren. Berlin, einst Symbol für Vielfalt und Chancen, büßt massiv an Lebensqualität ein. Die Standards sind im Keller, und wer hier lebt, muss lernen zu überleben statt einfach zu leben. Wer noch in Berlin ist: Passt auf euch auf – in dieser weißen Hölle kann ein simpler Spaziergang schnell im Krankenhaus enden. Und die Verantwortlichen? Die scheinen den Ernst der Lage immer noch nicht begriffen zu haben. Zeit für einen echten Wandel. https://apollo-news.net/berleben-in-berlin/ http://t.me/bitteltv
08, February
Kolja Barghoorn: Nur zur Info zum Thema "Vetternwirtschaft"...
Nur zur Info zum Thema "Vetternwirtschaft". Die Altparteien haben ein Kartell errichtet und zwar gegen die AfD! Dieses Kartell hat das klare Ziel, die eigenen, parteinahen Stiftungen auf Kosten der parteinahen AfD-Stiftung zu bereichern. 687 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt, also finanziert durch die braven "Steuerzahler" haben die Altparteien ihren Stiftungen 2024 gegönnt! (Siehe Bild) Für 2025 sind die Zahlen noch nicht veröffentlicht. Die AfD-Stiftung erhält dabei keinen einzigen Cent! Es ist ein Verdränungswettbewerb. Jeden Euro, den die AfD-Stiftung NICHT bekommt, können die Anderen unter sich aufteilen! "HALT STOPP!" Wirst du jetzt rufen, ist das nicht ein Eingriff in die Chancengleichheit der Parteien? Natürlich ist es das. Weshalb ja das Verfassungsgericht die Altparteien dazu ermahnt hat, ein neues Gesetz zu machen! Doch jetzt wird es richtig spannend! Damit eine Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz förderwürdig ist, muss sie alle folgenden Kriterien erfüllen: 1. Mindestens dreimal hintereinander in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten sein 2. Nicht von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen sein 3. Gewähr bieten, insgesamt für die freiheitliche demokratische Grundordnung sowie für den Gedanken der Völkerverständigung aktiv einzutreten Und wer entscheidet, ob die AfD nahe Stiftung Punkt 3 erfüllt? Haltet euch fest.... Alexander Dobrindt, der Innenminister der Merz-Regierung und CSU Mitglied! 🤡 Also, die Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) erhielt 2024 197,3 Millionen Euro! Die Hanns-Seidel-Stiftung (CSU): 75,9 Millionen Euro! Das macht 273,2 Millionen Euro allein nur für die Stiftungen der Union! Würde Dobrindt entscheiden, dass die AfD-nahe Stiftung ebenfalls förderwürdig ist, würden automatisch die Stiftungen der Union entsprechend WENIGER erhalten! Aber neeeeeeein, ist natürlich überhaupt kein Interessenskonflikt und neeeeeeein, da gibt es auch überhaupt keine vagen Ermessungsspielräume bezüglich der politischen Entscheidungen dazu! Seht ihr, warum ich weder die Medien, noch die Altparteien ernst nehmen kann, wenn es um das Thema Vetternwirtschaft, Demokratie etc. geht? Sie haben sich über Jahre Systeme geschaffen, die allgemein neue Parteien benachteiligen!
08, February
Friedrich Mannus: Ukrainische Post wegen Kindersexualisierung in Kritik...
🏤🇺🇦 Ukrainische Post wegen Kindersexualisierung in Kritik Die ukrainische Post hat im Netz für Empörung gesorgt, nachdem sie zum Valentinstag auf Instagram eine Werbung mit einer Schülerin im Minirock in auffälligen Posen veröffentlicht hat. Nun werfen Nutzer dem Unternehmen vor, mit dem Bild Minderjährige zu sexualisieren, und ziehen sogar direkte Vergleiche zu den Epstein-Akten. Wegen des Shitstorms musste die Post den Beitrag entfernen. Generaldirektor Igor Smeljanskyj versuchte sich zu rechtfertigen und sah „kein Problem“ in der Darstellung. Die öffentliche Empörung sei lediglich ein „Versuch, den Hype auszunutzen“.
08, February
Roland Tichy: Olympia in Italien...
Olympia in Italien: Nicht nur ein Sportfest, sondern auch ein politischer Gipfel. (Macron und Merz fehlen. Man braucht sie nicht) Brutale Angriffe der Antifa - aber Italien ist entschlossen, den Terror zu bekämpfen. Auch anders in Deutschland...
08, February
Frauke Petry: Deutschland schafft sich ab. 20%...
Deutschland schafft sich ab. 20% der weltweiten großen Firmen-Insolvenzen sind deutsch und reißen weitere Firmen mit sich. Der Trend hält schon mehrere Jahre an. Das bedeutet, dass die Wirtschaft diese Probleme seit zehn Jahren mit sich herumschleppt! Merkel-Ampel-Merz -Der Abstieg hat auch ein CDU-Etikett!
08, February
Gerhard Papke: Solange mehr als eine halbe Million Syrer...
Solange mehr als eine halbe Million Syrer in Deutschland Bürgergeld und steuerfinanzierte Vollversorgung für ein arbeitsfreies Leben beziehen, statt in ihre Heimat zurückgeschickt zu werden, bleibt das Gerede der Regierung Merz von einer angeblichen "Migrationswende" eine Lüge.
08, February
Lexa Rebew: Die #AfD-Bundestagsfraktion kündigt rechtliche Schritte an...
Die #AfD-Bundestagsfraktion kündigt rechtliche Schritte an, nachdem die Bundestagsverwaltung seit der Wahl im Februar 2025 sieben ihrer Mitarbeitern (zwei in der Fraktion, fünf bei Abgeordneten) die Hausausweise verweigert hat. Betroffene dürfen die Gebäude nicht betreten und erhalten daher kein Gehalt. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann sieht darin eine Benachteiligung der Partei und will gegen die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (#CDU) vorgehen. Die Verwaltung bestätigte den Vorgang und erklärte, alle Mitarbeiter müssten eine Zuverlässigkeitsüberprüfung durchlaufen. Bei begründeten Zweifeln an der Zuverlässigkeit könne der Ausweis verweigert werden – konkrete Gründe nannte sie nicht. Bildquelle: DeutschlandKurier
08, February
Maximilian Krah: Oben der AfD-Fraktionssaal, unten SPD...
Oben der AfD-Fraktionssaal, unten SPD. Und diese eklatante Ungleichbehandlung der Opposition soll also total okay sein - ist sie nicht. Sie ist für eine Demokratie absurd und für die Verfassungsrichter peinlich!
08, February
Marie kripp: Pädokriminalität...
Pädokriminalität Ex-FDP-Abgeordneter wegen Kindesmissbrauch angeklagt Der frühere FDP-Bundestagsabgeordnete Hartmut Ebbing steht im Verdacht, einen siebenjährigen Jungen sexuell missbraucht zu haben. Wie Bild berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig deswegen Anklage erhoben. Der Politiker soll vorbestraft sein: Schon im letzten Jahr wurde Ebbing laut Bild vom Amtsgericht Tiergarten wegen des Erwerbs und der Verbreitung kinderpornographischer Schriften zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Im aktuellen Fall soll Ebbing über ein „Datingportal“ zu einer sexuellen Beziehung mit der Mutter des Kindes gekommen sein. Diese habe ihre Söhne selbst sexuell missbraucht und Bilder dieser Handlungen an Ebbing geschickt. Auch gegen die Mutter, von Beruf Lehrerin, erhebt die Staatsanwaltschaft laut Bild Anklage, und zwar wegen „sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen und der Herstellung und Verbreitung kinderpornografischer Inhalte“.
08, February
Emanuel Boeminghaus: Gas fast leer, Verantwortung verdrängt...
Gas fast leer, Verantwortung verdrängt, Schuld wird verteilt. Die Grünen schreien Alarm über ein System, das sie selbst sabotiert haben. #Energiekrise #Gasversorgung #Bundesregierung #Gruene Historischer Tiefstand: Die deutschen Gasspeicher sind auf unter 26,9 Prozent gefallen und damit so leer wie seit Jahren nicht mehr, während die Grünen plötzlich Panik verbreiten und eine Sondersitzung fordern, obwohl genau ihre Politik mit staatlichen Eingriffen, falschen Anreizen und ideologischer Energieplanung das Auffüllen der Speicher wirtschaftlich unattraktiv gemacht hat. Politische Heuchelei: Dieselben Akteure, die Gaskraftwerke verteufelt, Kernenergie zerstört und Marktmechanismen außer Kraft gesetzt haben, präsentieren sich nun als Mahner, obwohl Bundesnetzagentur und Ministerium dieselbe Lageeinschätzung vertreten und LNG sowie Pipelineimporte genau unter den Rahmenbedingungen leiden, die politisch geschaffen wurden. Wer erst das Fundament sprengt und dann den Einsturz beklagt, sollte nicht nach Schuldigen suchen, sondern Verantwortung übernehmen. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: WELT
08, February
Hans-Georg Maaßen: Der am 3. Februar erschienene Bericht...
Der am 3. Februar erschienene Bericht des US-Repräsentantenhauses „The Foreign Censorship Threat, Part II“ enthüllt: Die EU-Kommission betreibt seit einem Jahrzehnt verfassungsfeindliche Zensur, die globale Plattformen zwingt, wahre Infos zu COVID, Migration & Transgender-Themen zu unterdrücken – und damit auch unsere Freiheiten in verfassungswidriger Weise einschränkt! Zensur ist verboten. Sie ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Angriff auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung und auf unsere Grundrechte. Diese Feinde der freiheitlichen Demokratie müssen international geächtet und sanktioniert werden. Und sie müssen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. #Meinungsfreiheit #EUZensur https://judiciary.house.gov/media/press-releases/new-report-exposes-european-commission-decade-long-campaign-censor-american
08, February
Christine Anderson: You Are Not Defending Our Democracy...
You Are Not Defending Our Democracy! You Are Manipulating Public Opinion! ++ Exposing how ""defending democracy"" claims are often used to control narratives and shape public opinion. A must-watch wake-up call on media, politics, and real power plays. Is this manipulation or legitimate defense? What's your take?
08, February
Michael Kretschmer: Bronze für Deutschland...
🥉Bronze für Deutschland, dank sächsischer Beteiligung! Glückwunsch an den gebürtigen Dippoldiswalder Justus Strelow, der mit seinen Mitstreiterinnen Vanessa Voigt und Franziska Preuß sowie mit Philipp Nawrath den dritten Platz in der #MixedStaffel im #Biathlon gesichert hat! (SK) #MilanoCortina2026 📸 picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt
08, February
Neverforgetniki: Irre: Bärbel Bas von der SPD wirft gerade...
Irre: Bärbel Bas von der SPD wirft gerade Tech-Milliardären vor, eine Gefahr für die Demokratie zu sein. Sie würden unsere Demokratie beseitigen wollen. Also ich weiß nicht wie es euch geht, aber ich sehe die Demokratie mehr durch Bärbel Bas und die SPD bedroht, als Elon Musk es je könnte?
08, February
Markus Haintz: Linke Holocaust-Vergleiche bleiben straffrei...
Linke Holocaust-Vergleiche bleiben straffrei Wer in Deutschland als politisch Linker Holocaustvergleiche nutzt, um gegen die (legalen) Remigrationspläne der AfD Stimmung zu machen, hat von den politisch abhängigen Staatsanwaltschaften nichts zu befürchten. Weidel und Höcke sind ebenfalls politisches „Freiwild“. Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Beitragslink befindet sich im ersten Kommentar. ❗️HAINTZmedia erweitert sein Nachrichtenangebot: Ab sofort kannst du ausgewählte Texte nicht mehr nur lesen, du kannst sie auch hören.
08, February
Stefan Homburg: Merkel wird zwar nur ab und zu genannt...
Merkel wird zwar nur ab und zu genannt, steht aber im Zentrum vieler Geschäfte: 500 Mrd. Eurorettung, 750 Mrd. EU-Coronafonds, Pandemiebusiness ... Die #EpsteinFiles zeigen, wie Oligarchen unser Geld zu sich umgeleitet und dabei Merkel benutzt haben.
08, February
ivan Ignorance: Satanic? Witchcraft? Ukrainians Chant...
Satanic? Witchcraft? Ukrainians Chant “Glory to the Generator” Around a Power Unit Ukrainians were filmed dancing in a circle around a generator, chanting “Glory to the Generator!”
08, February
Marie kripp: Linksradikale wollen jeden Bereich...
Linksradikale wollen jeden Bereich des Alltagslebens besetzen, um dort jeden als "Nazi" zu beschimpfen und auszugrenzen, der nicht der linksgrünen Ideologie von "Vielfalt und Toleranz" frönt, so auch den Karneval. In Mainz sind jetzt 2.500 "Narren gegen Nazis" aufmarschiert, mit den üblichen platten Parolen. https://tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/narren-gegen-nazis-mainz-100.html http://t.me/peterborbe
08, February
Julian Reichelt: Bei den ZDF-Kommentatoren fröhliches Gelächter...
Bei den ZDF-Kommentatoren fröhliches Gelächter, während Lindsey Vonn schwer verletzt und vor Schmerzen schreiend mit dem Helikopter abtransportiert wird. Statt das empathisch zu kommentieren, freut sich das ZDF-Team über die deutsche Leistung: "Gibt auch gute Nachrichten..." Absoluter historischer Tiefpunkt der deutschen Sportberichterstattung. #Olympics2026
08, February
Friedrich Mannus: „Welt“: Russen in Ukraine auf dem Vormarsch...
🇷🇺🔥„Welt“: Russen in Ukraine auf dem Vormarsch – neue Offensive erwartet Nach Angaben des „Welt“-Ukraine-Korrespondenten Christoph Wanner kommen die Russen in der Ukraine inzwischen voran. Was bei den Öffentlich-Rechtlichen nach der Offenbarung von russischen Erfolgen natürlich auch nicht fehlen darf, ist „in kleinsten Schritten“ oder etwa „langsam“. Anderes mutet man ja in Deutschland dem Gegner seiner Lieblings-Ukrainer nicht zu. Zumindest öffentlich. Bald könnten an den meisten Frontabschnitten, wenn der Druck zu groß werde, die Verteidigungslinien, so Wanner, brechen. „Und dann kommen diese Geländegewinne, die die Russen anstreben.“ Sollte es nicht mehr so kalt sein und grüner werden, könnte es dann zu einer neuen Großoffensive kommen.
08, February
Emanuel Boeminghaus: Nach langer Pause mal wieder den Markus Lanz...
Nach langer Pause mal wieder den Markus Lanz angeschaut! oje oje oje! Wer immer noch Hoffnung hat, braucht sich nur die letzte Markus-Lanz-Sendung anzusehen. Der dort zur Schau gestellte Glaube an irgendwelche „Kennedy-Momente“ oder an neue Weltraumforschung, die nun ausgerechnet Deutschland retten soll, ist realitätsfern. Im Bereich der Sozialkosten will die SPD laut ihrem Vertreter absolut nichts streichen. Gleichzeitig betont man, man sei grundsätzlich zu Reformen bereit, muss dann aber daran erinnert werden, dass die wesentlichen Reformen bereits vor 20 Jahren beschlossen wurden. Ach, und die mittelfristige Planung darf man laut SPD-Vertreter so nicht sehen. Man müsse das positiver bewerten, weil ja jetzt die Reformen wirken, die gar nicht existieren. Ich würde das, was dort verbreitet wurde, schlicht den neuen deutschen Dummschiss nennen. Manche würden es auch totale Realitätsverweigerung nennen.Read more