18, February
18, February
Friedrich Mannus: Ukraine-Konflikt...
👉Ukraine-Konflikt: Deutscher Experte fordert, mit Russland zu reden statt zu diktieren Laut dem deutschen Unternehmer und Forscher Dr. Winfried Stöcker muss man mit Russland im Ukraine-Konflikt diplomatisch vorgehen und reden. „Sie können doch der stärksten Weltmacht nicht diktieren, was sie zu tun oder zu lassen hat.“ Es habe bereits verschiedene Möglichkeiten gegeben, den Krieg zu beenden. Die Europäer hätten hingegen erklärt, sie wollten den Einflussbereich Russlands verringern. Dieses Vorgehen sei „politisch unklug“ und „unmoralisch“, denn Europa lasse Tausende ukrainische und russische Menschen im Konflikt opfern, so Stöcker.
18, February
Neverforgetniki: Uli Hoeneß droht kurz vor der Wahl...
Uli Hoeneß droht kurz vor der Wahl damit auszuwandern, sollten wir die AfD in die Regierung wählen. Herbert Grönemeyer fordert uns dazu auf, uns gegen rechts zu positionieren. Hape Kerkeling fordert ein AfD-Verbot. Und wisst ihr, was ich dieses Jahr mache? Lächeln und AfD wählen!
Emanuel Boeminghaus: Neues aus dem Shithole - Jeder vierte Betrieb...
Neues aus dem Shithole - Jeder vierte Betrieb in Berlin denkt ans Aufgeben. Die Hauptstadt steckt laut IHK längst in einer echten Strukturkrise. Zitat: „Von einer Konjunkturdelle zu sprechen, verbietet sich mittlerweile. Es ist eine Strukturkrise“ #Berlin #Wirtschaft #IHKBerlin #Mittelstand Strukturkrise statt Delle: Der Konjunkturklimaindex liegt mit 102 Punkten deutlich unter dem langjährigen Schnitt von 115. Seit vier Jahren hält die Schwächephase an. Ein Viertel der Unternehmen denkt über eine Schließung nach, weil Nachfolger fehlen und Investitionen ausbleiben. Bürokratie, hohe Arbeitskosten und schwacher Inlandsabsatz verschärfen die Lage weiter. Nachfolger fehlen massiv: In den nächsten zehn Jahren stehen über 150.000 Arbeitsplätze zur Disposition. Jedes zweite Unternehmen braucht einen Nachfolger, doch 22,6 Prozent wollen schließen, weil keiner gefunden wird. Die Investitionsbereitschaft bleibt schwach und verharrt bei 16 Punkten. Das ist nur noch halb so viel wie Ende der 2010er Jahre. Wer das noch als normale Konjunktur abtut, verkennt die dramatische Schieflage der Berliner Wirtschaft. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Berliner Zeitung
18, February
Kolja Barghoorn: Früher wollten sie die "Killerspiele" verbieten...
Früher wollten sie die "Killerspiele" verbieten, wegen Amoklauf und so. Hat natürlich nichts gebracht, weil es auch keinen Zusammenhang gibt. Jetzt wollen sie Social-Media für U-16 Jährige verbieten. Dabei können sie selbst damit nicht umgehen. Eine völlig schwachsinnige und willkürliche Maßnahme. Vor allem weil die glauben, dass sich freie Menschen daran halten werden. 🤣🤣
18, February
Peter Borbe: Lawfare bezeichnet den strategischen Einsatz von Rechtssystemen...
Lawfare bezeichnet den strategischen Einsatz von Rechtssystemen, um politische Ziele zu erreichen. In Deutschland fallen inzwischen Gerichtsurteile, bei denen der Verdacht aufkommt, dass es sich um Lawfare handelt. Anders ist z.B. dieses Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) kaum zu erklären: Dort wurde jetzt tatsächlich der AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller zu 100 Tagessätzen verurteilt, wegen einem Wahlplakat, auf dem ein Elternpaar mit den Armen ein schützendes Dach über seinen Kindern bildet. Der Staatsanwalt meint aber, der Vater zeigt dort einen Hitlergruß und der Richter gab ihm recht. Dass man mit 100 Tagessätzen auch über die Marke 90 ging, ab der man vorbestraft ist, verstärkt den Eindruck einer politischen Motivation hinter diesem Urteil. Kein normaler Mensch würde bei diesem Plakat einen Hitlergruß sehen! https://apollo-news.net/schtzendes-dach-als-angeblicher-hitlergru-afd-politiker-wegen-wahlplakats-verurteilt/
18, February
Fabio De Masi: Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler...
Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler sagt t-online dazu: "Es ist gut möglich, dass das Verfassungsgericht eine Neuauszählung der Bundestagswahlfordert." (…) Entscheidend sei, ob das BSW mit seiner Wahlprüfungsbeschwerde das Gericht überzeugen könne, so Boehme-Neßler. "Die jetzt vorgelegte Beschwerde ist schon sehr umfassend. Den Verdacht eines Wahlfehlers gibt es auf jeden Fall. Das BSW wird aber nicht beweisen können, dass alle Stimmen falsch gezählt wurden. Dafür braucht es eine Neuauszählung." (…) Rechtswissenschaftler Boehme-Neßler sagt: "Ich persönlich halte eine Neuauszählung der Wahl für angebracht. Es geht nicht ums BSW, sondern um das höchste Gut in einer Demokratie: die Wahlen. Alle Zweifel müssen vom Tisch sein. Sonst wird das Vertrauen in die demokratischen Prozesse erschüttert." Bis das Verfassungsgericht über die Beschwerde des BSW entscheidet, dauert es aber noch. "Wir sprechen von Monaten, nicht von Wochen", sagt Boehme-Neßler. Er rechnet mit einer Entscheidung frühestens im Sommer, eher im Herbst des Jahres. "Dem Verfassungsgericht wird schon klar sein, dass es sinnlos wäre, erst in der nächsten Wahlperiode über eine Neuauszählung zu entscheiden. Den Richtern ist die Dringlichkeit durchaus bewusst."
18, February
Neverforgetniki: Wahnsinn: Die Gewerkschaft Erziehung...
Wahnsinn: Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Berlin (GEW) fordert, AfD-Politiker nicht mehr an Schulen einzuladen! Geht's eigentlich noch? Unsere Kinder sollen also von der Ideologie von Grünen-Politikern an der Schule belästigt werden dürfen, aber die AfD darf nicht reden? Entweder dürfen alle reden oder keiner!
Marie kripp: ZENSURBAUPLAN VON BERLIN UND BRÜSSEL...
ZENSURBAUPLAN VON BERLIN UND BRÜSSEL‼️ 👉Social-Media-Verbot: Merz übernimmt Günthers und Wüsts Linie Friedrich Merz stellt sich jetzt offen hinter ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Er begründet dies mit stundenlanger Bildschirmzeit, mit einer Jugend, deren Sozialisation „nur noch“ über Plattformen laufe, und mit Defiziten im Sozialverhalten. Das sagt er nicht im Vorübergehen. Er sagt es als Kanzler, als Kursmarke, als Signal an Partei und Behörden: Der Staat soll den Zugang sperren. Merz liefert gleich das passende Bild, damit niemand mehr diskutiert, sondern nur noch zustimmt. Wer meint, Kinder müssten den Umgang mit sozialen Medien früh lernen, so Merz, müsse konsequenterweise auch Alkohol schon in der Grundschule ausschenken. Das ist keine Argumentation. Das ist ein nicht mal schlecht verkleideter plump-moralischer Erpressungsversuch eines einarmigen Banditen. Wer widerspricht, steht plötzlich auf der Seite der Verantwortungslosigkeit. Genau so wird das Tor aufgestoßen: mit Empörung statt Abwägung.
18, February
Markus Haintz: 2. Höcke-Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Augsburg...
2. Höcke-Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Augsburg (Redeverbot) Wir veröffentlichen den 2. Beschluss des VG Augsburg im Hinblick auf das (gescheiterte) Redeverbot von Björn Höcke in Lindenberg am letzten Wochenende. Die Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs haben wir bereits veröffentlicht. Nachfolgend veröffentlichen wir auch den 2. Beschluss des VG Augsburg. Ein Beitrag von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Beitragslink befindet sich im ersten Kommentar. ❗️HAINTZmedia erweitert sein Nachrichtenangebot: Ab sofort kannst du ausgewählte Texte nicht mehr nur lesen, du kannst sie auch hören.
18, February
Markus Krall: Die Antifa ist eine staatsterroristische Organisation...
Die Antifa ist eine staatsterroristische Organisation, die im Auftrag des linken Parteienkartells das an der Macht ist und damit im Auftrag der Regierung Menschen angreift, verfolgt, terrorisiert und auch ermordet. Wird einer erwischt wie jüngst die Biene Maja, solidarisiert sich das Pack an der Macht mit dem Täter und tut so, als würde ihm Unrecht geschehen, weil er seine Taten büßen muss. Alle diese Leute machen sich der Finanzierung und Unterstützung des Terrorismus schuldig und der Tag wird kommen, an dem ein wiederhergestellter Rechtsstaat sich das ganz genau ansehen wird.
18, February
Sahra Wagenknecht: Die alten Parteien versuchen...
Die alten Parteien versuchen, eine #Neuauszählung um jeden Preis zu verhindern, um die #Merz-Regierung an der Macht zu halten. Sie wollen nicht, dass mit dem #BSW eine Oppositionspartei in den Bundestag einzieht, die sich ihrer Politik der Hochrüstung, des Sozialkahlschlags und des wirtschaftlichen Niedergangs konsequent entgegenstellt. Deshalb hat der Bundestag als Richter in eigener Sache unseren Wahleinspruch mehrheitlich abgelehnt und dadurch mit einem Grundprinzip der Demokratie gebrochen – der korrekten Ermittlung von Wahlergebnissen. Schließlich kann bei einem derart knappen Ergebnis und belegten Zählfehlern nur eine Neuauszählung klären, ob der Bundestag verfassungsgemäß zusammengesetzt ist und Friedrich Merz ein demokratisch legitimierter Kanzler ist. Im Interview mit Servus TV begründe ich, warum es nun am Bundesverfassungsgericht liegt, das seit Jahren rückläufige Vertrauen in die demokratischen Institutionen wieder zu stärken, indem es den Weg für eine Neuauszählung freimacht.
17, February
ivan Ignorance: Putin is unbelievably thorough...
Putin is unbelievably thorough, detailed, knowledgeable and when he works on a file with you, he doesn't have any paper. He doesn't have any material, he doesn't have any briefing. https://x.com/ivan_8848/status/2023924624015184113?s=20 He knows it inside out. So to deal with him certainly in my days, I had to know my file inside out and by heart.
17, February
Neverforgetniki: Die Einstufung der AfD Niedersachsen...
Die Einstufung der AfD Niedersachsen als gesichert rechtsextrem durch den der SPD unterstellten Verfassungsschutz ist ein Riesen-Eigentor. Jetzt können sie nicht mehr argumentieren, nur Höcke sei so schlimm und die AfD spalten. Jetzt kann jeder sehen, dass der Verfassungsschutz die AfD grundsätzlich politisch mundtot machen soll, egal wie gemäßigt sie ist oder nicht. Die Bürger werden jetzt erst recht AfD wählen!
17, February
Markus Krall: Die Regierung Starmer meint also jetzt...
Die Regierung Starmer meint also jetzt, wer die Auffassung vertritt, dass die westliche Kultur durch Massenmigration und einen Mangel an Integration durch bestimmte ethnische und kulturelle Gruppen gefährdet sei, sei ein Terrorist. Na, in diesem Sinne bekenne ich mich dazu ein Terrorist zu sein, zu deren Glück ein gewaltfreier solcher.
17, February
Georg Pazderski: UKRAINE-KRIEG...
UKRAINE-KRIEG❗️ Wieder hält RUBIO der zahnlosen EU und der inkompetenten UNO den Spiegel vor. „Wir sind die einzige Nation auf der Erde, die beide Seiten an einen Verhandlungstisch bringen kann. Weder die UN noch irgendein anderes Land in Europa hat dies geschafft. Den USA ist es gelungen, beide Seiten zum Gespräch zu bewegen.“ RECHT HAT ER!
17, February
ivan Ignorance: Zelensky WAR CRIMINAL...
🚨Zelensky WAR CRIMINAL Golden Toilet in Zelensky Ally Mr Mindich's Apartment Ukraine is Pretty Obvious That it's Just a Money Laundering https://x.com/liz_churchill10/status/1994880137440235907/video/1 “The total amount of money pumped into Ukraine since 2022 is ~$360B. Steve Hanke estimates that corruption accounts for 15–30% of the total aid. That means $54B–$108B is lining the pockets of the corrupt." Who is Zelensky? Banned Elections Pocketed Millions Attacked his own people. Banned Peace negotiations Imprisoned journalists Enforced conscription Banned the opposition Opressed the free Media Banned a language Banned a Church
17, February
Kolja Barghoorn: Hannes Jaenicke kann es überhaupt nicht fassen...
Hannes Jaenicke kann es überhaupt nicht fassen, dass seine Sendung beim ZDF abgesetzt wurde. Der Umweltaktivist, der seit Jahrzehnten gern nach Costa Rica und Neuseeland reist, empört sich in einem Video auch über die "Dummheit dieser Generation" In einem anderen Video vergleicht er ICE mit der Gestapo, wirft Jeff Bezos und Zuckerberg vor, dass sie "Im Dünndarm von Trump" leben würden und bezeichnet AfD-Wähler als Hirnamputierte. 😂😂😂
17, February
Neverforgetniki: Wahnsinn...
Wahnsinn: ZDF-Star Hannes Jaenicke schimpft nach dem Rauswurf seiner Sendung über die AfD! Er fordert ein AfD-Verbotsverfahren. Er selbst möchte auswandern, falls die AfD regiert. Ok... Kann der Typ nicht lieber gleich auswandern, statt uns hier erstmal totalitär die Opposition verbieten zu wollen?
17, February
Kolja Barghoorn: Hannes Jaenicke symbolisiert perfekt die Grundhaltung...
Hannes Jaenicke symbolisiert perfekt die Grundhaltung der Grünen. Moralisch und intellektuel überlegen, tourt durch die Welt von Costa Rica bis Neuseeland, aber hält uns Predigen über die Umwelt und beleidigt dabei noch alle AfD-Wähler! Genau mein Humor! Eine Frage hätte ich an Herrn Jaenicke. Dürfen wir dummen Leute auch wählen, oder ist das nur für intelligente Menschen wie ihn erlaubt?
17, February
Markus Krall: Ja, ein geistesgestörter Lynchmob...
Ja, ein geistesgestörter Lynchmob, der die Demokratie im Namen der Demokratie abschaffen möchte. Das sind genau die Typen, die die AfD verbieten möchten, die unsere Redefreiheit einschränken wollen und die es geil finden, Menschen zwangsweise zu impfen, morgens um 6 Wohnungen zu stürmen und bald auch wieder gegen den bösen Russen zu Felde zu ziehen.
17, February
Max Otte: Ich verstehe die Kommentare...
Ich verstehe die Kommentare. Sport sollte mir Politik nichts zu tun haben. Warum es dennoch mutig ist: der Kommentar hat als Privatperson gehandelt wird wohl massive Konsequenzen hinnehmen müssen. Respekt. Was nicht mutig war: der Ausschluss Russlands aus Sportvernanstaltungen durch offizielle Stellen. Das widersprach mir schon 1980.
17, February
Neverforgetniki: Die SPD postet gerade auf Facebook...
Die SPD postet gerade auf Facebook: Dass die AfD hoch dotierte Stellen an unqualifizierte Verwandte vergibt, grenzt an Clan-Kriminalität! Oh... Wenn fast meine gesamte Partei nur aus politisch Unqualifizierten bestehen würde wie bei der SPD, sollte ich dann nicht lieber leise sein?
17, February
Georg Pazderski: EIN FIEBERTRAUM...
EIN FIEBERTRAUM❗️ Das will unsere „politische Elite“ sein? Was man sieht, sind Erwachsene, die sich vor laufender Kamera zum Kasper machen und bis auf die Knochen blamieren. Wie soll man vor solchen Figuren auch nur den geringsten Respekt empfinden? ZUM FREMDSCHÄMEN.
16, February
Boris Reitschuster: Ein Bühnenprozess über ein AfD-Verbot...
Ein Bühnenprozess über ein AfD-Verbot – und plötzlich wird es ernst. Empörung im Saal, Nervosität im Netz. Wenn man Parteien verbieten will, geht es nicht um Theater, sondern um Demokratie. Harald Martensteins Rede bringt das Netz zum Kochen. Zu Recht.
16, February
Beatrix von Storch: „AUDI-GATE“ titelt der...
„AUDI-GATE“ titelt der @sternde nun also. Und: „Dienstwagen-Posse um Heidi Reichinnek: Darf eine Linke Luxus?“ Kurze Antwort: Nein. Darf sie nicht. 1. Wer gegen den Kapitalismus ist, muss Trabbi fahren und nicht Audi . 2. Wer Reiche erschießen will, darf nicht für 100.000 Euro ein Auto kaufen. (Und auch nicht leasen!) 3. Wer Tempolimit will, kann nicht ein Auto mit 250 km/h-Spitze fahren. 4. Wer die Bürger in den ÖPNV zwingen will und ihnen Diesel und Verbrenner madig macht, soll U-Bahn fahren. Oder Lastenfahrrad. Haben wir uns verstanden? Ach ja: „Die Linksfraktion wollte sich nicht zu dem Vorgang äußern, auch nicht dazu, ob das Kennzeichen echt oder eine Fälschung ist.“ q.e.d. Danke also für konkludente Bestätigung.
16, February
Julian Reichelt: Im Berlin von Kai Wegner kann man nun...
Im Berlin von Kai Wegner kann man nun jederzeit in eine Schießerei geraten, während die Polizei Trans-Tanzbälle mit Vorbestraften abhält und jedes bisschen Schnee die Stadt lahmlegt. Nichts würde Berlin besser tun, als wenn Kai Wegner endlich den ganzen Tag auf dem Tennisplatz verbringen könnte.
16, February
Markus Krall: Die Listen sind der zweite Treiber der Negativauswahl...
Die Listen sind der zweite Treiber der Negativauswahl der deutschen Politiker. Wer Rückgrat hat und gegen die Parteiführer stimmt wird auf der Liste aussortiert. Wer übrig bleibt hat kein Rückgrat und steigt auf. Herr Özdemir ist ein Vorzeigeprodukt dieser adversen Selektion.
16, February
Boris Reitschuster: Politik hält am falschen Kurs fest...
Politik hält am falschen Kurs fest, nicht aus Mangel an Alternativen, sondern aus Machtinstinkt. Irrtümer werden verteidigt, Kritik unterdrückt, Realität ignoriert – bis Torheit zur Staatsdoktrin wird. Von Thomas Rießinger.
15, February
Michael Kretschmer: Teamwork unserer sächsischen Skeleton-Stars...
Teamwork unserer sächsischen Skeleton-Stars! Herzlichen Glückwunsch an Susanne Kreher & Axel Jungk zu Silber im Skeleton-Mixed-Teamwettbewerb.🥈 Ihr habt in den vergangenen Tagen viele Menschen hier zu Hause für euch und euren Sport begeistert. Eine großartige Leistung! Herzlichen Glückwunsch auch an Jacqueline Pfeifer & Christopher Grotheer. Hoffentlich könnt ihr euch jetzt gemeinsam gebührend feiern lassen! 📸 picture alliance/dpa | Robert MichaelRead more