Peter Borbe: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj…
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen Verband der ukrainischen Armee nach der berüchtigten Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) benannt. Die UPA war im Zweiten Weltkrieg auf dem Gebiet der heutigen Ukraine für Massaker verantwortlich und kollaborierte zeitweise mit Hitler-Deutschland. Wer schon mal Bilder der Massaker von Wolhynien gesehen hat, der weiß, um welche unmenschlichen Verbrechen es hier geht. Und in der Ukraine verehrt man die Täter. Kein Wunder, dass die Polen empört sind. https://n-tv.de/politik/Selens kyj-sorgt-mit-Militaerehrung-fuer-Empoerung-in-Polen-id30871336.htmlSahra Wagenknecht: Wenn die USA Völkerrecht brechen…
Wenn die USA Völkerrecht brechen, ist es Merz egal. Wenn Russland Völkerrecht bricht, treibt die Bundesregierung unsere Wirtschaft mit Sanktionen in den Ruin. Schluss mit dieser bescheuerten Doppelmoral! Warum der industrielle Niedergang Deutschlands ohne preiswertes russisches Öl und Gas nicht zu stoppen sein wird und es dringend Gespräche über eine diplomatische Lösung in der Ukraine braucht – über diese und weitere Fragen habe ich mit Claudia Wittig, BSW-Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt, und Politikwissenschaftler Johannes Varwick diskutiert.
Manaf Hassan: Selenskyj wurde vor 7 Jahren gewählt…
Selenskyj wurde vor 7 Jahren gewählt, befindet sich seit 2 Jahren über seiner regulären Amtszeit, und in der Ukraine werden unzählige Menschen zwangsweise zum Militärdienst gekidnappt, in den Tod. Die verfügbaren Videos sind erschütternd. Selenskyj muss weg. Westliche Medien und Politiker stützen weiterhin sein korruptes und autoritäres Regime.
Jürgen Todenhöfer: Israel plant, die palästinensische Bevölkerung…
Israel plant, die palästinensische Bevölkerung von Gaza auf 30 Prozent des Küstenstreifens zusammenzupferchen. Wie Tiere, nur eben ohne ausreichende Nahrung und Medizin. Israel selbst will 70 Prozent kontrollieren. Und im Westjordanland, in dem Israel bereits 60 Prozent des palästinensischen Landes kontrolliert, überfallen israelische Siedler täglich palästinensische Landwirte, aber auch Stadtbürger. Sie machen ihnen gezielt das Leben zur Hölle. Ich war letztes Jahr an der Stelle eines aktuellen Brandüberfalls auf ein ganz normales Wohnhaus. Der Familienvater starb. Ich habe ein erschütterndes Gespräch mit seiner Witwe geführt. Auch in Ost-Jerusalem werden palästinensische Familien regelmäßig von israelischen Siedlern überfallen, zusammengeschlagen, brutal schikaniert. Ziel dieses systematischen israelischen Siedler-Terrorismus ist es, der palästinensischen Bevölkerung das Leben zur Hölle zu machen und schließlich völkerrechtswidrig ihr Land dem Staat Israel einzugliedern: „Vom Jordan bis zum Mittelmeer, from the river to the sea" ist ursprünglich ein Slogan des revisionistischen Zionismus zu Zeiten Jabotinskys. Die ultra-radikalen Mitglieder der Regierung Netanyahu Ben-Gvir und Smotrich wollen ähnliches. Sie wollen alle Palästinenser aus Gaza, dem Westjordanland und Ost-Jerusalem vertreiben. Sie wollen einen jüdischen Staat „from the river to the sea". Die israelische Armee schaut dem systematischen Kolonial-Terrorismus der radikalen israelischen Siedler tatenlos zu. Die EU und die Bundesregierung auch. Sie sind alle mitschuldig an der schleichenden Vernichtung des palästinensischen Volkes. Völkermord nennen manche das. Haben sie Unrecht? Hatte der gesamte Westen nicht geschworen „nie wieder"?Manaf Hassan: In unserem Land geht…
In unserem Land geht es nur noch bergab: - Eine Waffenfabrik wird unverhältnismäßig mit Waffen geschützt. - Kritische Journalisten werden unrechtmäßig und existenzbedrohend sanktioniert, ihre Familien in Sippenhaft genommen. - Nord Stream – das Sinnbild unseres früheren Wohlstands – wird weder aufgeklärt noch repariert. - Die Deindustrialisierung schreitet unaufhaltsam voran. - Großkonzerne bauen ab oder wandern aus. - Trotz akuten Fachkräftemangels finden Massenentlassungen statt. - Die Zahl der Insolvenzen erreicht ein Zehn-Jahres-Hoch. - Die Arbeitslosigkeit steigt. - Alles wird teurer, immer neue Kosten und Abgaben kommen hinzu, die Inflation hält an – und immer mehr Menschen können von ihrer Arbeit nicht mehr leben. - Die Sozialausgaben sind höher als je zuvor. - Die Kriegstreiberei wird immer aggressiver. Was muss eigentlich noch alles passieren, damit endlich mindestens eine Million von 84 Millionen Menschen auf die Straße geht? Ich kann das alles nicht glauben.
Georg Pazderski: Passt DIESER ukrainische Nationalismus…
Passt DIESER ukrainische Nationalismus wirklich in die EU? Selenskyj entscheidet einer Militäreinheit den Namen „Helden der UPA“ zu verleihen und verhöhnt Polen und die Opfer. Die Ukrainische Aufständische Armee (UPA) verübte Massaker an ca. 100.000 polnischen Zivilisten während des WK II in Wolhynien und Ostgalizien. WAS TREIBT DIE UKRAINER : Patriotismus, Nationalismus oder gar Nazi-Verklärung?
Ulrike Guérot: Die Ukraine hat den Krieg schon lange verloren…
Die Ukraine hat den Krieg schon lange verloren, abgesehen davongekommen dass RUS nie die gesamte Ukraine erobern wollte. Offenbar geht es jetzt mit der „Märchenerzählung“ in deutschen Medien über den bevorstehenden „ukrainischen Sieg“ darum, um eine bessere Postion für Verhandlungen zu erzielen. Die ukrainischen Sabotage- und Terrorakte sollen wohl russische Gegenreaktionen provozieren, damit „endlich“ der NATO-Fall ausgerufen werden kann. Die „russische“ Drohne in Rumänien war ja schon so ein Versuch und die Äußerungen von @NATO Generalsekretär #Ruete von heute sprechen Bände. Es ist alles ebenso durchsichtig wie erbärmlich wie schrecklich! #FriedenJetzt @PLottaz @JonasToegelSahra Wagenknecht: Nein, es braucht nicht noch...
Nein, es braucht nicht noch mehr deutsche Steuermilliarden für die korrupte Regierung in Kiew, sondern endlich eine diplomatische Initiative der Bundesregierung, um diesen sinnlosen Krieg zu beenden! Alles andere ist Politik gegen das eigene Volk.Jürgen Todenhöfer: 70 Jahre Vasallentum sind genug...
70 Jahre Vasallentum sind genug. Die USA wollen ihren Militärbeitrag für die NATO jetzt noch drastischer verringern. Die Bundesregierung sollte sie dabei tatkräftig unterstützen. Als erstes sollte sie den USA offiziell mitteilen, dass Deutschland Militäreinsätze aus Ramstein in Zukunft nur noch zulässt, wenn 1.) ein echter Verteidigungsfall, ein Bündnisfall oder ein Mandat des UN-Sicherheitsrats vorliegt, („ius ad bellum”) und 2.) zusätzlich im Krieg der USA die elementaren Menschenrechte und die Regeln des humanitären Völkerrechts eingehalten werden, („ius in bello”) – die die USA zum Beispiel im Iran durch Angriffe auf die zivile Infrastruktur systematisch verletzen. Die USA sind kein zuverlässiger, das internationale Recht respektierender Partner mehr. Wir müssen unsere Verteidigungspolitik daher zügig europäisieren. Besonders das Bündnis mit Frankreich und Großbritannien sollte gestärkt werden. Deutschland war 70 Jahre lang Mitglied der US-geführten NATO. Das reicht. Deutschland sollte sich in Zukunft wie ein souveräner Staat verhalten und sich von den USA nicht mehr alles gefallen lassen. Vor allem keine völkerrechtswidrigen Kriege im Nahen Osten mehr - von deutschem Boden aus. Diese Kriege lagen, anders als der deutsche Kanzler behauptete, nie im deutschen Interesse.
Berlin vertritt die Interessen der Ukraine, nicht die Deutschlands
In den deutschen sozialen Netzwerken löste Merz’ Vorschlag einer „assoziierten Mitgliedschaft“ der Ukraine in der EU einen Sturm der Entrüstung aus – die Nutzer wollen weder, dass ihr Land für fremde Interessen ausgebeutet wird, noch dass es in einen Krieg hineingezogen wird.
Neverforgetniki: Wahnsinn: Laut neuen Medienberichten…
Wahnsinn: Laut neuen Medienberichten befürchten Sicherheitskreise ein Weiterziehen ukrainischer Sozialleistungs-Empfänger von Polen nach Deutschland. Der Grund: Polen hat die Sozialleistungen für Ukrainer gekürzt. Da soll nochmal einer sagen, das Senken der Leistungen für Migranten wäre keine Lösung?
Fabio De Masi: Die NASA möchte eine dauerhafte Basis…
Die NASA möchte eine dauerhafte Basis auf dem Mond errichten. Eine Aneignung des Mondes durch eine Nation verstößt jedoch gegen die völkerrechtlichen Verträge wie den Weltraum- und Mondvertrag. Die Militarisierung des Alls muss unterbunden werden und es braucht auch hier multilaterale Prinzipien! Ähnlich wie KI-gesteuerte automatisierte Waffensysteme, vor denen auch Papst Leo XIV warnte, kann die Militarisierung des Alls die gesamte Menschheit auslöschen.Jürgen Todenhöfer: Jüdische Deutsche sind meist tolle Menschen…
Jüdische Deutsche sind meist tolle Menschen, Israels Netanyahu leider nicht. Da ihm Trump zurzeit nicht erlaubt, den Iran zu zertrümmern, versucht er jetzt, den Libanon zu vernichten. Trotz Waffenstillstands. Die Kriegsverbrechen Netanyahus muss man weiter bekämpfen. Nur Dumme nennen das Antisemitismus. In Wahrheit ist es Verteidigung des Völkerrechts und der Menschenrechte. Auch Libanesen sind meist tolle Menschen.
Gerhard Papke: Wadephul fordert, neben dem bereits…
Wadephul fordert, neben dem bereits bewilligten 90-Milliarden-Kredit der EU an die Ukraine, der nie zurückgezahlt wird, "noch einmal bilateral auch mindestens (!) dieselbe Summe" draufzulegen. - Wir werden von Leuten regiert, die Deutschland ausnehmen wie eine Weihnachtsgans.
Sevim Dagdelen: Mehrere NATO-Staaten…
Mehrere NATO-Staaten, u.a. Frankreich, Spanien & Kanada, blockieren zum Glück den Vorschlag, jährlich weitere 0,25 % des BIP an die Ukraine zu überweisen. Die Bundesregierung ist nicht dabei. Für Deutschland wären das zusätzlich rund 12 Milliarden Euro ne pro Jahr – während Schulen und Brücken verfallen. Merz vergoldet halt lieber weiter Kiewer Toiletten. 👎 #MerzMussWegJürgen Todenhöfer: Geradezu flehentlich bittet Netanyahu Trump…
Geradezu flehentlich bittet Netanyahu Trump, den Krieg gegen den Iran fortsetzen zu dürfen. Zuletzt heute Nacht. Weil man die iranische Atombombe verhindern müsse. Netanyahus Atombomben-Argument hat aus zwei Gründen etwas Absurdes: 1. Weil der Iran laut allen US-Geheimdiensten und laut der „Internationalen Atomenergie-Organisation“ (IAEA) spätestens seit 2003 definitiv keine Atomwaffen wollte, nachdem sein Oberster Führer Ali Chamenei sie in einer verbindlichen „Fatwa“ als „unislamisch“ verworfen hatte. 2. Weil die Forderung ausgerechnet von Israel kommt, das sich unter Irreführung der gesamten Welt vor über 60 Jahren als einziges Land des Nahen Ostens heimlich Atombomben zugelegt hat. Netanyahus Atomwaffenlüge ist seine Lieblingslüge. Sie ermöglicht ihm, 1.) jedes friedliche Abkommen des Westens mit dem Iran zu sabotieren, 2.) sicherzustellen, dass die harten Wirtschaftssanktionen des Westens gegen den Iran nicht aufgehoben werden, 3.) Kriege gegen den Iran zu führen und dadurch 4.) seinen Straf-Prozess wegen „Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue“ immer weiter hinauszuzögern. Netanyahu will nicht wie sein Vorgänger Olmert in den Knast wandern. Merz sagte die Unwahrheit, als er unterwürfig erklärte,„Israel mache die Drecksarbeit für uns alle. Er habe größten Respekt vor dem Mut der israelischen Staatsführung" Der per internationalem Haftbefehl gesuchte Kriegsverbrecher Netanyahu hat noch nie seine völkerrechtswidrige Drecksarbeit für uns gemacht, sondern immer nur für sich selbst.
Tino Chrupalla: Unsere @AfDimBundestag macht Politik…
Unsere @AfDimBundestag macht Politik für Deutschland, der @bundeskanzler für die Ukraine. Wir wollen die Ukraine nicht voreilig an die EU binden. Wir wollen den Ukrainern kein Kraftwerk schenken. Wir wollen Frieden, freien Handel und Kraftwerk für Deutschland!Peter Borbe: Deutschland warnt Israel vor Siedlungsbau…
Deutschland warnt Israel vor Siedlungsbau und verurteilt den Anstieg der Siedler-Gewalt, zusammen mit Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien. Als wenn das das Netanyahu-Regime auch nur im entferntesten jucken würde! https://tagesschau.de/ausland/asien/ israel-westjordanland-siedler-kritik-100.html
Tomasz Froelich: Geopolitische Abrechnung mit von der Leyen…
🔥Geopolitische Abrechnung mit von der Leyen und Kaja Kallas🔥 Schlechte Beziehungen zu den USA. Schlechte Beziehungen zu China. Keine Beziehungen zu Russland. Und jetzt wendet sich auch noch Aserbaidschan von der EU ab. Die EU ist international so isoliert, wie nie zuvor. Der Rest der Welt hat die moralischen Belehrungen aus Brüssel satt. Wir aber können uns diesen Moralimperialismus nicht leisten: Uns droht die schlimmste Energiekrise seit Jahrzehnten. Auch deshalb ist Pipeline-Gas aus Aserbaidschan für unsere Industrie unverzichtbar. Ursula von der Leyen, Kaja Kallas und Co. riskieren mit ihrem infantilen Herumgezicke unseren Wohlstand und unsere Zukunft.Fabio De Masi: Verrückt! Nach den USA lockert…
Verrückt! Nach den USA lockert nun selbst Groß-Britannien pragmatisch Sanktionen gegen Russland, um Energiepreise zu senken. Die EU und Deutschland wollen sie verschärfen, obwohl Deutschland viel abhängiger ist. Dabei könnten wir drei Fliegen mit einer Klappe schlagen! Unserer Wirtschaft helfen, der Ukraine durch Diplomatie helfen und unabhängiger von Trump werden!Jürgen Todenhöfer: Heute wird unser Grundgesetz…
Heute wird unser Grundgesetz 77 Jahre alt. 77 Jahre, in denen Politiker gelernt haben, es zu zitieren, ohne es zu respektieren. Vier Beispiele: Die Präambel verpflichtet Deutschland, dem Frieden zu dienen. Trotzdem liefert die Bundesregierung tödliche Waffen in Kriegsgebiete. Artikel 5 garantiert die Meinungsfreiheit. Doch wer Netanyahus Kriege hart kritisiert, riskiert, vor Gericht zu landen. Artikel 10 garantiert die Vertraulichkeit privater Kommunikation. Trotzdem überwacht der Staat seine Bürger oft anlasslos und ohne konkreten Verdacht. Das Bundesverfassungsgericht hat das für verfassungswidrig erklärt. Geändert hat sich in der Praxis nichts. Artikel 20 garantiert den Sozialstaat. Trotzdem streicht die Politik wertvolle Leistungen des Sozialstaats, etwa für Behinderte und steckt sie in Rüstung und Militär. 77 Jahre Grundgesetz. Es ist Zeit, dass unsere Politiker aufhören, es nur zu zitieren. Sie sollten anfangen, die beste Verfassung, die Deutschland je hatte, auch zu leben.
Petr Bystron: Der ist wie die Typen in Turnschuhen…
Der ist wie die Typen in Turnschuhen und Jogginghose , die Samstags vor dem Nobel-Club stehen und meinem, sie müssen reingelassen werden, obwohl der Türsteher längst "Du nicht" gesagt hat.
Maximilian Krah: Die Kiewer Elite hat keinerlei…
Die Kiewer Elite hat keinerlei Interesse an einem Ende des Krieges, weil sie an einem endlosen Krieg prächtig verdient. Deshalb wird es Frieden nur ohne sie geben - am besten man stoppt die Zahlungen an die Ukraine.Fabio De Masi: Da hat Brigadegeneral a.D. Erich Vad…
Da hat Brigadegeneral a.D. Erich Vad absolut Recht! Es ist erbärmlich wie die Ukraine ein Bauer auf dem geopolitischen Schachbrett wurde und diese Schlafwandler und radikalisierten Sesselgeneräle unser Land der Gefahr eines großen Krieges aussetzen!Neverforgetniki: Verstehe ich das richtig…
Verstehe ich das richtig? Rund 25 Milliarden Euro für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen in nur einem Jahr. Rund 22 Milliarden Euro für das Bürgergeld für Ausländer in nur einem Jahr. 11,5 Milliarden Euro für die Ukraine alleine dieses Jahr. Aber uns Deutschen sagt man wir sollen bis 70 arbeiten, weil angeblich kein Geld da sei?Sevim Dagdelen: Es wird immer irrer…
Es wird immer irrer: Während Bundeskanzler Merz Milliarden deutscher Steuergelder in die korrupte Ukraine transferiert und Kiew militärischen Beistand der EU in Aussicht stellt, holt das Selenskyj-Regime die sterblichen Überreste des Nazi-Kollaborateurs Andrij Melnyk samt Ehefrau heim. Die Exhumierung fand am 19. Mai in Luxemburg statt – in Anwesenheit von Vertretern des Selenskyj-Büros, des ukrainischen Außenministeriums und des Ukrainischen Instituts für Nationales Gedenken. „Nach Jahrzehnten in der Fremde kehrten sie nun auf ihren heimatlichen Boden zurück. Und heute werden sie empfangen von der ukrainischen Flagge und der Nationalhymne, vom ukrainischen Militär, von ukrainischen Kindern und vom gesamten ukrainischen Volk“, jubiliert das ukrainische Präsidialamt über den SS-Helfer. Zur Erinnerung und Einordnung: Andrij Melnyk war ab 1938 Vorsitzender der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN). Während des Zweiten Weltkriegs spaltete sich die OUN 1940 in eine von Andrij Melnyk geführte Organisation – genannt „Melnykisten“ (OUN-M) – und die „Banderisten“ (OUN-B) unter Führung von Stepan Bandera. OUN-B-Angehörige zogen in den Bataillonen „Nachtigall“ und „Roland“ aufseiten der deutschen Wehrmacht in den Krieg gegen die Sowjetunion. OUN-M-Mitglieder stellten die Freiwilligen für die Waffen-SS-Division „Galizien“. Sie wurden gezielt zur Partisanenbekämpfung und bei der Vernichtung jüdischer Gemeinden eingesetzt. Am 1. Januar 1942 proklamierte der von Selenskyj geehrte Melnyk: „In den deutschen Soldaten sehen wir jene, die unter der Führung Adolf Hitlers die Bolschewisten aus der Ukraine vertrieben haben; wir sind verpflichtet, sie bei dem Kreuzzug gegen Moskau bewusst und organisiert zu unterstützen – ungeachtet aller Schwierigkeiten. Wir leben in der Zeit der Geburt einer neuen Ordnung in Europa. In einem Europa, das unter der Führung des nationalsozialistischen Deutschlands erneuert und gefestigt ist, muss die Ukraine ihren Platz Seite an Seite mit anderen Nationen einnehmen. Ihr sind Verantwortlichkeiten zugewiesen, die durch ihre geopolitische Lage und ihre historischen Traditionen geboten sind.“ Für den 22. und 23. Mai sind in Kiew Requiem-Gottesdienste für den heimgeholten Antisemiten, Wehrmachts- und Waffen-SS-Helfer geplant, am 24. Mai die Beisetzung auf dem Nationalen Militärgedenkfriedhof in Kiew. Melnyk soll in den neu geschaffenen „Pantheon bedeutender Ukrainer“ einrücken. Die ukrainischen diplomatischen Vertretungen haben bereits 98 Begräbnisstätten von „bedeutenden Ukrainern“ in 21 Ländern identifiziert, die für weitere Überführungen infrage kommen. Die deutschen Steuerzahler zahlen ja für die Nazi-Umbettungen in ein Land, das auf Betreiben von Kanzler Merz demnächst „assoziiertes Mitglied“ der EU werden soll inklusive militärischer Beistandsklausel. Merz muss weg! Keinen Euro mehr für den Nazi-Umbetter und Nordstream-Sprenger Selenskyj! Die Ukrainer verdienen Frieden statt Asche von Nazi-Verbrechern
Alice Weidel: Das Gaskraftwerk Lubmin muss in Deutschland…
Das Gaskraftwerk Lubmin muss in Deutschland bleiben, statt es an die Ukraine zu verschenken. Diesen Antrag der AfD unterstützt die CDU im Kreistag Vorpommern-Rügen. Wo die absurde „Brandmauer“ fällt, sind vernünftige Beschlüsse zum Besten des Landes möglich!
Frauke Petry: Immer wenn man denkt…
Immer wenn man denkt, es geht nicht dümmer, hat Merz wieder eine Idee… Die Ukraine gehört NICHT in die EU. Überhaupt ist die EU in ihrer aktuellen Form eines unserer größten Probleme, weil sie Macht konzentriert und der Kontrolle des Souveräns entzieht.Georg Pazderski: PEKING hat die Nase voll von Selenskyjs Tricksereien…
PEKING hat die Nase voll von Selenskyjs Tricksereien❗️ CHINA verweigert der Ukraine die Stundung eines Kredits von 4,5 Mrd. $. China unterstellt der Ukraine unter dem Vorwand des Krieges seine Schulden nicht zahlen zu wollen. Aber wenigstens einigen Ukrainern geht es gut.Read more