Stefan Homburg: Warum ein Darlehen...
Warum ein Darlehen an die eigene Behörde? Mit dieser "finanziellen Transaktion" trickst @larsklingbeil die Schuldenbremse aus, da er trotz deren Lockerung mit dem Geld nicht mehr hinkommt. Glauben Sie, dass Nahles die 5 Mrd. Euro jemals zurückzahlen wird?Stefan Homburg: Deindustrialisierung, Wirtschaftskrieg und Aufrüstung...
Deindustrialisierung, Wirtschaftskrieg und Aufrüstung bedeuten höhere Steuern und gekürzte Leistungen. Der Staat prasst, nur die Bürger müssen den Gürtel enger schnallen. Das geht nach 2027 weiter so, wie meine Sendung zeigt: https://youtu.be/yJ5gmPuvT8cStefan Homburg: Sieg der Demokraten...
Sieg der Demokraten Trump versprach Frieden und Wohlstand, lieferte aber Krieg, Zölle, Verschuldung und Inflation. Daher wandern Wechselwähler ab. Merz und Klingbeil machen übrigens denselben Fehler. Hintergrund: Junge und Hispanics wählten Trump und Republikaner nicht wegen MAGA, sondern weil sie eine Verbesserung ihrer Lebenssituation erhofften. Diese Hoffnung hat Trump enttäuscht. Wie sagte Bill Clinton einst so treffend: „It's the economy, stupid.” Union und SPD verstehen das nicht: Alles was sie tun, ob Verschuldung, Rüstung, Sanktionen, Steuererhöhungen oder Sozialkürzungen, schadet den Wählen und führt dazu, dass diese abwandern. Diese Post ist eine Analyse, keine Parteinahme. Im Schatten von Trumps drei Kardinalfehlern (Krieg, Verschuldung, Zölle) kommen jetzt viele Gestalten mit Nähe zu Antifa und Clans an die Macht, ähnlich wie bei uns in Berlin.Stefan Homburg: Merz ändert nichts daran...
Merz ändert nichts daran, dass Frauen durch das Selbstbestimmungsgesetz ausradiert wurden. Aber er will eine als Bundespräsidentin. Ich meine: Nach den Erfahrungen mit Steinmeier und Gauck gehört das Amt abgeschafft! Würde viel Geld sparen. Hintergrund: Ein Staatsoberhaupt wäre nur bei Direktwahl akzeptabel, aber nicht als Resultat parteipolitischer Hinterzimmertaktik. Gauck und Steinmeier waren entsetzliche Missgriffe und Spalter. Nur ihre Tiraden gegen Ungeimpfte werden im Gedächtnis bleiben.Stefan Homburg: Ministerin Petra Grimm-Benne...
Ministerin Petra Grimm-Benne (SPD) trat die Grundrechte mit Füßen und zwang Wehrlose an die Gates-Spritze. Jetzt bekommt sie Angst: Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht ...Stefan Homburg: Dies ist Anna Korwin-Piotrowska...
Dies ist Anna Korwin-Piotrowska. Sie suspendierte den Präsidenten von Polens Verfassungsgericht und übernahm dessen Amtsgeschäfte. 1. Art. 130 des polnischen Gerichtsgesetzes erlaubt dem Präsidenten eines Gerichts, einen Richter zu suspendieren, z.B. bei einer Straftat. Für den Präsidenten hat nur der Justizminister dieses Recht. 2. Diese Vorschrift gilt aber nur für ordentliche Gerichte. Für das Verfassungsgericht gibt es keine analoge Norm. Sein Präsident kann nur durch ein zweistufiges Disziplinarverfahren seines Amtes enthoben werden. 3. Korwin-Piotrowska wurde nicht vom Präsidenten als Verfassungsrichterin vereidigt, die Gründe dafür sind streitig. Sie bezeichnet sich als „dienstälteste Verfassungsrichterin" und leitet daraus Befugnisse ab, die ihr unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zustehen. 4. Die Tusk unterstehende Polizei folgt den Anweisungen dieser Richterin. Insofern ist der Ausdruck Staatsstreich nicht übertrieben, sondern zutreffend.Stefan Homburg: Frau @Lagarde wurde wegen...
Frau @Lagarde wurde wegen millionenschwerer Untreue verurteilt, aber nicht bestraft. @docbrandenburg kritisierte einen Pädophilen und dessen politischen Förderer und sitzt seit vorgestern im Gefängnis. Schuld-Strafrecht wurde ersetzt durch Feind-Strafrecht. Motto 1: Sie fügten dem Steuerzahler einen Schaden von 45 Mio. Euro zu, aber zugunsten eines Milliardärs, der zu unserem Club gehört? Dann seien wir mal nicht so, Frau Lagarde. Motto 2: Und Sie, Herr Brandenburg, opponierten nicht nur gegen Dragqueens in Schulen, sondern sogar gegen die Gates-Epstein-Seuche und den Impfzwang? Dann buchten wir Sie mal ein. Details bei @Haintz_MediaLaw . P. S.: Wer Lagardes dramatische Pflasterung kauft, die man elektronisch leicht entfernen könnte, der übersieht auch ihre schwarz lackierten Fingernägel und die „Eule der Minerva” im Hintergrund. Erinnert stark an die Symbolik von Greta Thunberg.Stefan Homburg: Durch ein Büroversehen ließ...
Durch ein Büroversehen ließ Elif Eralp den SPIEGEL wissen, sie habe große Angst vor den Clans und Hamasleuten, die ihr zum Wahlsieg verhalfen. Heute verspricht sie 4 Mio. Berlinern, sie werde für deren Sicherheit sorgen. Großes Indianerehrenwort! Hintergrund: Bisher behauptete Eralp, nur eine Kampagne sehe sie als Gefangene jener bösen Kräfte, die sie selbst rief. Durch den falschen Email-Anhang hat sie das aber nun selbst bestätigt. Nach ihren „internen” Angaben traut sich Eralp nicht einmal, den bloßen Namen von Clanmitgliedern in der Öffentlichkeit auszusprechen. Wie will sie da für eine effektive Verbrechensbekämpfung sorgen?Stefan Homburg: Egal ob Trump...
Egal ob Trump, Macron, Klingbeil oder Merz: Wer die Staatsfinanzen ruiniert und das Leben der Wähler durch Krieg und Aufrüstung unbezahlbar macht, erhält die Quittung. Das hat nichts mit Links und Rechts zu tun.Stefan Homburg: Zwei SPD-Ministerinnen...
Zwei SPD-Ministerinnen wollen Bauen billiger machen, du fasst es nicht. Statt bürokratische Regeln abzuschaffen, kommen sie mit einer Opt-Out-Lösung wie bei der automatischen Organentnahme! Hintergrund: Architekten (und Bauträger) haften für regelkonforme Fertigstellung. Laut Hubig und Hubertz sollen Käufer künftig per Unterschrift einem abgespeckten „Gebäudetyp E” zustimmen dürfen. Was aber, wenn die Unterschrift nicht wirksam ist, wegen mangelnder Aufklärung, Willensschwäche oder Trunkenheit? Dann kann der Architekt Insolvenz anmelden. Vor allem aber sollen die Käufer (besser als bei einer Impfung!) aufgeklärt werden, dass sie ein minderwertiges Produkt erhalten. Einfach Wahnsinn! Anzahl der Steckdosen, Einzelraumregelung & tausend sinnlose Features gehen den Staat schlicht nichts an. Die Regeln müssen weg! Ebenso falsch ist die automatische Organentnahme, der man nur durch aufwendiges elektronisches Verfahren entrinnen kann. My body my choice!Stefan Homburg: Eine schuldenfinanzierte „Entlastung”...
Eine schuldenfinanzierte „Entlastung” ist populistische Augenwischerei, und Klingbeils Haushalt ist ohnehin verfassungswidrig. Siehe hierzu meine neue Sendung. Link: https:// youtube.com/watch?v=yJ5gmPuvT8c Hintergrund: Einig sind sich Merz und Klingbeil leider in der Ablehnung von Maßnahmen, die Energie volkswirtschaftlich verbilligen, ohne Schulden. Dazu gehören die Aufhebung von Verboten heimischer Energieförderung, billiger Energieimporte und günstiger Technologien. All das ist ideologisch nicht gewollt, also zahlen Verbraucher und Wirtschaft die Zeche oder wandern ab.Stefan Homburg: Einst machte sich die Regierung...
Einst machte sich die Regierung mit dem „grünen Wirtschaftswunder” lächerlich. Inzwischen hat sie das Narrativ „Wohlstand dank Verboten, Regulierung, Steuern und Subventionen” aufgegeben und ersetzt durch „Wohlstand dank Rüstungsschulden”. Das wird ebenfalls nicht klappen.Stefan Homburg: Klingbeils Rapper hat die Tabaksteuer...
Klingbeils Rapper hat die Tabaksteuer vorzeitig erhöht aber auch E-Zigaretten bis Jahresende versehentlich steuerfrei gestellt. Was bedeutet das für Verbraucher? 1. Steuerrecht ist Eingriffsrecht und unterliegt dem strikten Gesetzesvorbehalt. Da E-Zigaretten laut Bundesgesetzblatt bis Jahresende steuerfrei sind, muss Klingbeil auf diese Steuer verzichten. 2. Anders liegen die Dinge es bei der vorzeitigen Erhöhung: Eine Weisung an die Generalzolldirektion, die höhere Steuer vorerst nicht zu erheben, ist zwar rechtswidrig, aber mangels Beschwer unangreifbar. 3. Der Gesetztext enthält keine offenbare Unrichtigkeit (Druckfehler), sondern schwere materielle Fehler an mehreren Stellen, weil sich Klingbeil mit Dilettanten umgeben hat. Solche Fehler lassen sich nur durch ein neues Gesetz korrigieren. Weil die Brandmaurer unter sich sind, könnten sie aber auch einen illegalen Weg beschreiten und mit dem @BVerfG essen gehen. 4. Wer Banderolen für E-Vapes entfernt, begeht Steuerhinterziehung. Grund: Die Steuer ist bereits bei Entnahme aus dem Steuerlager entstanden. 5. Gerade erhalte ich die Anfrage, ob man steuerfrei größere Mengen importieren darf. Das geht im Prinzip. Bis 2019 hätte eine Klage gegen die Besteuerung auch 100% Erfolgsaussichten gehabt. Mit Corona wurde der Rechtsstaat allerdings abgewickelt, deshalb ist es eine Risikoentscheidung. Link: https:// zeit.de/news/2026-10/22/warum-e-zigaretten-ploetzlich-steuerfrei-sein-koenntenStefan Homburg: Prozess gegen Gates, Bourla u.a...
Prozess gegen Gates, Bourla u.a. Heute begann in Leeuwarden (NL) der lang ersehnte Prozess. Sieben Impfopfer (zwei bereits verstorben) machen geltend, dass sie über die Risiken der modRNA getäuscht wurden. Sie verlangen Schadensersatz. Zusammenfassung: Im gut dreistündigen Livestream schenkten sich die Parteien nichts. Die Beklagten zitierten die WHO-Fakestudie mit angeblich 20 Mio. Geretteten und beschwerten sich, jemand habe sie im YouTube-Chat als Satanisten bezeichnet. Die Kläger zitierten ihre Evidenz, und an der gezeigten Stelle bezog sich die Richterin auf die weltweit beachtete Pressekonferenz von @aya_velazquez , @BBarucker und mir, die ebenfalls als Beweismittel dient. Anhand des ersten Prozesstags kann man nicht voraussehen, wie die Sache ausgeht. Immerhin hat das Gericht das Plädoyer von Gates, es sei nicht zuständig, abgeschmettert. Link: https:// youtube.com/watch?v=dhZStefan Homburg: Enthüllung...
Enthüllung: In der BBC sitzen Regierungsbeamte und schreiben zu sensiblen Themen wie Migration, Klima und Corona. Bei uns wohl im ÖRR. „Tiefendürre”, „Schüler-Proteste”, „Nordstream-Bötchen“, „Busfahrer-Drohne” oder „Sturzflug-Klempner” sind wohl Konstrukte von VS oder BND.Stefan Homburg: Rot-Rot-Grün will KAUFEN...
Rot-Rot-Grün will KAUFEN? Fakenews extrem in der Tagesschau. Es geht nicht um Käufe, sondern um Raub. Auch nicht um Enteignung, wie viele fälschlich meinen: 1. Bei einem Kauf zahlt Berlin den Verkehrswert und stellt Beamte ein, um die Wohnungen zu verwalten. Bei verbilligten Mieten, können die Mieter nach politischen Kriterien ausgewählt werden. Die Beamten sowieso. Neuer Wohnraum entsteht nicht. 2. Eine Enteignung nach Art. 14 GG funktioniert ähnlich, da der Verkehrswert als Entschädigung gezahlt werden muss. Enteignungen sind aber nur zum Wohle der Allgemeinheit erlaubt, nicht zum Wohle weniger Profiteure, die von der Mehrheit ausgehalten werden. 3. Eine Vergesellschaftung nach Art. 15 GG setzt kein Wohl der Allgemeinheit voraus. Dem Wortlaut folgend muss aber auch hier der Verkehrswert entschädigt werden, da Art. 15 auf Art. 14 GG verweist. Rot-Rot-Grün will nur einen Bruchteil des Verkehrswerts als Entschädigung zahlen, also die Unternehmen berauben und evtl. in die Insolvenz treiben. Das wird vor Gericht scheitern. Ergebnis: Wohnraum entsteht nicht, der Raub scheitert, weltweite Verunsicherung von Investoren. Kurz: Rot-rot-grüne Wirtschaftskompetenz!Stefan Homburg: Der illegal eingereiste 6-fach-Mörder...
Der illegal eingereiste 6-fach-Mörder von Stade und seine Frau haben das Baby laut neuem Gutachten schwer misshandelt (Hirnblutung). Er war schon in der Türkei wegen desselben Delikts inhaftiert. Von der Fluchtwagenfahrerin hört man weiterhin nichts.Stefan Homburg: Rot-Rot-Grün in Berlin...
Rot-Rot-Grün in Berlin: Menschen und Firmen, die Dschihad und Enteignungen nicht so mögen, können in den Brandenburger Speckgürtel ausweichen. Das rettende Sachsen-Anhalt ist auch nur 60 km entfernt. Hintergrund: Neben der Chefin des Remmo-Hamas-Clubs @dieLinke stehen ein Grüner mit Nazi-Sticker und der unter Korruptionsverdacht stehende SPD-Mann Steffen Krach. Die drei Parteien sind im Grunde eine einzige extremistische Suppe. Interessant: Im Bund lehnte die Union zunächst Steuererhöhungen ab, macht jetzt aber mit bei Zucker, Tabak, Bitcoin, Plastik, Alkohol, Sekt ... Klingbeil hält sie eisern im Griff. In Berlin lehnte die SPD zunächst Enteignungen ab, versenkt jetzt aber Millarden Steuergelder in ein Projekt, das keine einzige Wohnung schafft, sondern nur Jobs für Staatsbürokraten. Bilder aus der DDR zeigen, wie gut Bürokraten das Staatseigentum instand halten ...Stefan Homburg: Wegen des oberflächlichen Geredes...
Wegen des oberflächlichen Geredes über Strandkörbe usw. merken wenige, wie dramatisch unsere Lage ist. Ich produziere eine größere Sendung zu diesem Kardinalproblem; hier ein kleiner Vorgeschmack aus der Anhörung letzten Montag im Bundestag.Stefan Homburg: Koalitionsvertrag...
Koalitionsvertrag: „Keine Steuererhöhungen!" Aktuell: Höhere Steuern auf Zucker, Bitcoin, Tabak, Plastik, Alkohol, Sekt, Alkopops ... Merz: Ukraine kostet nichts! Sind auch Bürokratie und Klimawahn gratis? Hintergrund: Der Verzicht auf Steuererhöhungen war einer der wenigen Erfolge der Union. Aber wie fast alles, was sie ausgehandelt hat, wird diese Passage schlicht ignoriert. Statt dessen führt die Koalition neue Steuern ein oder erhöht alte. Verbrauchsteuern treffen vornehmlich ärmere Familien, der Spitzensteuersatz der Einkommensteuer steigt aber ebenfalls. Steuern auf Gold und Immobilien außerhalb der 10-Jahre-Frist sind in Vorbereitung, bei der Erbschaftsteuer wartet man auf Karlsruhe. Arbeitnehmer werden zusätzlich durch höhere SV-Beiträge ausgepresst und durch die Blackrocksteuer, im Marketingsprech „Kapitaldeckung“. Merz übersieht, dass die Schuldzinsen in den nächsten Jahren von 30 auf 80 Mrd. Euro p.a. wachsen. Und Klingbeil braucht Hunderte neue Beamtenstellen für seine neuen Steuern.Stefan Homburg: Soeben hat der Landtag...
Soeben hat der Landtag Sachsen-Anhalt den Friedensappell von @AfD und @BSWbund beschlossen. Ein Vorbild für Deutschland! Die Kriegsparteien CDU, SPD, Grüne und Linke verzögerten und sabotierten mit allen Mitteln, aber das nutzte nichts.Stefan Homburg: Wer die aktuelle Gentherapie...
Wer die aktuelle Gentherapie will, muss über 100 Euro zahlen; nur die vom Vorjahr ist gratis. Klingt verrückt, hat aber System: Kombiniert mit der Empfehlung „Ü75” schleichen sich die Verantwortlchen aus, ohne die Zulassung zurückzunehmen und Fehler zuzugeben. Hintergrund: Im verlinkten ÖRR-Artikel lesen Sie übrigens, dass auch die „aktuelle” Version veraltet ist. Respiratorische Viren mutieren halt schnell, und das war der Grund, warum vor der Fake-Pandemie nie eine Coronaimpfung zugelassen wurde. Link: https:// mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/corona-impfstoff-vorjahr-,covid-impfung-100.htmlStefan Homburg: SPD-Chef @larsklingbeil..
SPD-Chef @larsklingbeil will neue Steuern, die vor allem Ärmere treffen. Das bringt 1.000 teils hochdotierte Stellen zur Versorgung abgewählter Genossen. Was nach Personalkosten übrig bleibt, geht an Pistorius, der Milliarde um Milliarde für den Russlandkrieg versenkt. Hintergrund: Regressive Verbrauchsteuern standen auf der SPD-Agenda noch nie weit oben. Dass Klingbeil zu solchen Mitteln greift (er plant auch Erhöhungen der Alkoholsteuer, Sektsteuer und Alkopopsteuer) zeigt nur, wie verzweifelt die Lage ist, in die er sich durch Inkompetenz bugsiert hat. Sein Bundeshaushalt läuft schon jetzt aus dem Ruder, obwohl die extremen rüstungsbedingten Zinslasten erst noch kommen. Eine Politik der verbrannten Erde.Stefan Homburg: Heuchlerinnen...
Heuchlerinnen: Noch im Juli lehnten @Die_Gruenen Anforderung von Impfschadendaten ab. Sie verhinderten in der Ampel nicht nur einen UA, sondern auch eine Enquete. In der aktuellen Enquetekommission stimmen sie stets im Block mit Regierung und Linken ab. Hintergrund: Keine Partei hat „Maßnahmen” und Impfpflichten so fanatisch unterstützt wie die Grünen. Sie locken Wähler mit Demos gegen Genmais und jagen ihnen dann experimentelle Gentherapien in den Körper. Ihre Forderungen nach Gefängnis usw. für Ungeimpfte sind noch gut in Erinnerung. Inzwischen tauchen @Die_Gruenen und @dieLinke sogar bei Friedensdemonstrationen auf, obwohl beide im Bundesrat für das Schulden- und Rüstungspaket stimmten und klar zu den Kriegsparteien gehören.Stefan Homburg: Arroganz und Inkompetenz wie gehabt...
Arroganz und Inkompetenz wie gehabt: Auch unter dem neuen Verkehrsminister Bilger erzeugt die Bahn immense volkswirtschaftliche Schäden. Zu spät fiel ihnen auf, dass eine Ausweichstrecke nicht elektrifiziert ist! Hintergrund: Bilger verbaut dank „Sondervermögen” sagenhafte 2,7 Mrd. Euro, um gut 200 km Schiene auszuwechseln, hat sich aber den ganzen Sommer über mit „Niedrigwasser” beschäftigt, statt den Wahnsinn einer 14-monatigen Vollsperrung zu stoppen. Bilger ist wie Merz Jurist, und das merkt man auch.Stefan Homburg: Frankreich ist uns bei Verschuldung...
Frankreich ist uns bei Verschuldung und „Vielfalt” etwas voraus. Aber solche bürgerkriegsartigen Zustände bekommen wir auch, am ehesten wohl in Berlin. Der Zustrom Illegaler hält an, und Abschiebungen gibt es so gut wie nicht. Wer das kritisiert, ist Fall für den VS.Stefan Homburg: 2023 warb der Grüne Chan-Yo...
2023 warb der Grüne Chan-Yo Jun für Paxlovid und Booster, seither für ein AfD-Verbot. Allerdings weiß er nicht, warum. Hintergrund: Bei einem AfD-Verbot und Verlust der Mandate hätte Rot-Rot-Grün im Bund sofort die Mehrheit: Kanzler Klingbeil, Außenministerin Reichinnek, Finanzministerin Ricarda Lang. Die bisherigen AfD-Wähler würden kaum zur Union schwenken, sondern sich angewidert von einem System abwenden, dass sich zu Unrecht als „Demokratie” bezeichnet. Rot-Rot-Grün könnte Deindustrialisierung, Kriegsführung, Überfremdung und Vermüllung ungestört auf die Spitze treiben. Hier hören Sie Juns Geschwafel im Original. Er ist kaum von Habeck zu unterscheiden, beide können nicht geradeaus denken: https:// live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026Stefan Homburg: In den USA wollten die Republikaner...
In den USA wollten die Republikaner der Assistentin Anthony Faucis Immunität gewähren, damit sie über die Straftaten aussagt. Demokraten verhinderten das. Nun schweigt sie. Es ist wie bei uns: Coronapolitiker sabotieren die Aufklärung mit allen Mitteln.Stefan Homburg: 2022, kurz vor der Abstimmung...
2022, kurz vor der Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht, wertete Schöfbeck 11 Mio. Versichertendaten aus und alarmierte die Öffentlichkeit. Er wurde sofort entlassen. Nun hat er @VolkerRekittke sein erstes Interview gegeben: Link: https:// multipolar-magazin.de/artikel/die-haben-das-alle-ignoriert Hintergrund: Ärztekammern, Verbände, Behörden, Krankenkassen, fast alle machten mit und cancelten jeden in brutalster Weise, der die Öffentlichkeit warnte. Ergebnis sind geschätzt 50.000 Impftote und Hunderttausende Geschädigte. Die wahren Zahlen sind dem RKI und PEI bekannt, aber sie wollen sie nicht herausgeben. Und die Blockparteien in der Enquete wollen sie nicht sehen.Stefan Homburg: Auf der Wiesn werden Beschwipste...
Auf der Wiesn werden Beschwipste in Zelten geimpft. Sogar „off label”, da die STIKO bei Gesunden nur für die Altersgruppe Ü75 eine Empfehlung ausgesprochen hat. BioNTech und Moderna sind Gold-Sponsoren der Veranstaltung. Hintergrund: Der Bericht suggeriert einen Schutz vor Ansteckung und Übertragung, obwohl diese Lügen längst von allen Offiziellen zurückgenommen wurden. Was in den Körper gespritzt wird, kann nicht vor Infektionen auf der Mundschleimhaut schützen. Es ist erschreckend, wie Behörden (Stadt München unter dem grünen OB Dominik Krause) und Medien ahnungslose Menschen in die Irre führen. Die aktuellen STIKO-Empfehlungen finden Sie hier: https:// rki.de/DE/Aktuelles/Publikationen/Epidemiologisches-Bulletin/2026/28_26.pdf Weitere Belege und Hintergrund finden Sie bei der unermüdlichen @Quo_vadis_BRD .Stefan Homburg: Umschichtung...
Umschichtung: Tiefbau (panzertaugliche Brücken etc.) läuft gut, Hochbau (Wohnungen) nicht so gut. Das ist die von der Mehrheit gewählte Zeitenwende. Weil Merz und Klingbeil gigantische Defizite bis mindestens 2030 anhäufen, wird die Lage tatsächlich immer schwieriger.Stefan Homburg: In der Lockdownzeit stellten...
In der Lockdownzeit stellten sich einige Lehrer beherzt vor ihre Schüler. Andere ließen ihrem Sadismus freien Lauf. Bericht aus der neuesten Sitzung der Corona Enquete.Stefan Homburg: Das hat man von einem Kanzler...
Das hat man von einem Kanzler noch nie gehört: „Keine Antworten mehr”. Der neue Kurs lautet „Mehr Sozialismus wagen”: Private Krankenversicherung, Drohungen der SPD, Dirigismus beim Benzin, Steuererhöhungen ... Hintergrund: Gestern tagte zum ersten Mal nach dem historischen Wahldesaster der Blockparteien die Corona Enquetekommission des Bundestags. Ich war gespannt und später enttäuscht, weil die Brandmauer höher ist denn je: Keine Anforderung von MPK-Unterlagen, keine Wahl eines Stellvertretenden Vorsitzenden, Gelabere ohne Ende über „neue Pandemien” und wie man diese am besten vorbereitet.Read more