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Michael: Das läuft gerade weitgehend unter dem Radar...
Michael
13, July #TrendHysterie, #SprechVerbot

Michael: Das läuft gerade weitgehend unter dem Radar...

Das läuft gerade weitgehend unter dem Radar mit den erweiterten Befugnissen für den VS, aber es ist brandgefährlich: Dobrindt will dem Verfassungsschutz massive neue Exekutiv-Befugnisse geben. Die Behörde soll künftig heimlich Gegenstände und Datenträger zerstören oder manipulieren dürfen – und sogar Informationen verfälschen. Das ist ein echter Affront gegen das Bundesverfassungsgericht und ein klarer Verstoß gegen rechtsstaatliche Grundsätze. Klar, bei akuter Anschlagsgefahr muss eine Behörde eingreifen können. Aber genau dafür haben wir die Polizei, die an strenge Regeln gebunden ist und Betroffene hinterher informieren muss. Dem Verfassungsschutz solche Geheim-Befugnisse zu geben, wäre etwas ganz anderes: heimlich zuschlagen, spurlos verschwinden und nie zugeben, dass man es war. Unschuldige Menschen würden dann nur noch rätseln, ob russische Dienste, Hacker oder doch der eigene Staat dahinterstecken.
Michael: Das läuft gerade weitgehend unter dem Radar...
https://x.com/Bundeskanz50246/status/2076676259996688725
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Michael: Eine Meldung, die kaum noch zur Kenntnis genommen wird...
Michael
11, July #TrendHysterie

Michael: Eine Meldung, die kaum noch zur Kenntnis genommen wird...

Eine Meldung, die kaum noch zur Kenntnis genommen wird - genauso wie die täglichen Vergewaltigungen, Messerdelikte und Morde. Hier hat es eine der wichtigsten Bahnverbindungen in NRW heute getroffen. Brandsätze in Kabelschächten, eine wichtige Bahnstrecke lahmgelegt und ein Bekennerschreiben im Netz. Die Strecke zwischen Düsseldorf und Köln ist seit Freitag gesperrt. Aus Sicherheitskreisen heißt es: Sabotage! Die Bahn spricht von „immensen Schäden“. Wann Züge wieder regulär fahren, ist völlig unklar. Bekennerschreiben auf Indymedia vom „Kommando Angry Birds“ - die für einige solcher Anschläge verantwortlich sind.
#TrendHysterie