Daniel Haseloff

09, July #EURechnung, #SprechVerbot, #GrenzPolitik

Daniel Haseloff: Wenn die CDU mal wieder von „Freiheit“ schwadroniert...

Wenn die CDU mal wieder von „Freiheit“ schwadroniert, sollte sich jeder daran erinnern, wer heute die Chatkontrolle mithilfe eines Verfahrenstricks durch das EU-Parlament gebracht hat: die CDU! Sie brachte uns die Massenmigration, das Verbrenner-Aus und nun die Chatkontrolle. Die wirkliche Gefahr für unser Land sitzt im Kanzleramt und in der EU-Führung.

https://x.com/DanielHaseloff/status/2075258723715412029

#EURechnung, #SprechVerbot, #GrenzPolitik

Daniel Haseloff

03, July #SprechVerbot

Daniel Haseloff: Laut Innenminister Maier gibt es keine Gefahrenlage...

Laut Innenminister Maier gibt es keine Gefahrenlage. Vermutlich erhalten die Thüringer Delegierten, unter denen sich hauptsächlich Abgeordnete befinden, deshalb auch keine Polizeibegleitung und sind bis zu bestimmten Punkten in Erfurt auf sich allein gestellt – trotz mehrerer Hinweise an die Polizei. Warum bereits jetzt Hubschrauber kreisen und Wasserwerfer positioniert werden, erschließt sich mir daher nicht.

#SprechVerbot

Daniel Haseloff

01, July #SprechVerbot

Daniel Haseloff: Es ist wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen...

Es ist wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen: Der Ausnahmezustand in Erfurt beruht nicht darauf, dass die AfD einen Parteitag abhält. Das ist das Normalste in einer Demokratie. Die außergewöhnliche Lage beruht vielmehr auf dem politischen Willen der Landesregierung, die diesen Ausnahmezustand duldet und teilweise sogar dafür geworben hat.

#SprechVerbot

Daniel Haseloff

28, June #SprechVerbot

Daniel Haseloff: Ein AfD-Innenminister wäre vor allem...

Ein AfD-Innenminister wäre vor allem für Georg Maier ein Risiko. Denn ein AfD-Innenminister wird prüfen und aufarbeiten, ob und inwieweit Georg Maier Amtsverfehlungen begangen hat – etwa im Zusammenhang mit seinem Vorgehen gegen die Opposition.

#SprechVerbot