Daniel Haseloff

03, July #SprechVerbot

Daniel Haseloff: Laut Innenminister Maier gibt es keine Gefahrenlage...

Laut Innenminister Maier gibt es keine Gefahrenlage. Vermutlich erhalten die Thüringer Delegierten, unter denen sich hauptsächlich Abgeordnete befinden, deshalb auch keine Polizeibegleitung und sind bis zu bestimmten Punkten in Erfurt auf sich allein gestellt – trotz mehrerer Hinweise an die Polizei. Warum bereits jetzt Hubschrauber kreisen und Wasserwerfer positioniert werden, erschließt sich mir daher nicht.

https://x.com/DanielHaseloff/status/2072801000813949056

#SprechVerbot

Daniel Haseloff

01, July #SprechVerbot

Daniel Haseloff: Es ist wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen...

Es ist wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen: Der Ausnahmezustand in Erfurt beruht nicht darauf, dass die AfD einen Parteitag abhält. Das ist das Normalste in einer Demokratie. Die außergewöhnliche Lage beruht vielmehr auf dem politischen Willen der Landesregierung, die diesen Ausnahmezustand duldet und teilweise sogar dafür geworben hat.

#SprechVerbot

Daniel Haseloff

28, June #SprechVerbot

Daniel Haseloff: Ein AfD-Innenminister wäre vor allem...

Ein AfD-Innenminister wäre vor allem für Georg Maier ein Risiko. Denn ein AfD-Innenminister wird prüfen und aufarbeiten, ob und inwieweit Georg Maier Amtsverfehlungen begangen hat – etwa im Zusammenhang mit seinem Vorgehen gegen die Opposition.

#SprechVerbot