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Stefan Homburg: Rund 37% des neuen Haushalts...
Stefan Homburg
07, July #SprechVerbot, #WirtschaftWackelt

Stefan Homburg: Rund 37% des neuen Haushalts...

Rund 37% des neuen Haushalts sind Schulden! In den nächsten Jahren steigen Schulden, Schuldzinsen und Rüstungsausgaben immer weiter; bei Bildung und Gesundheit wird gekürzt. Hintergrund: Der Zusammenhang zu IFG, Parteiverboten, Chatkontrolle und Ausdehnung von BND und VS ist offensichtlich: Die Regierung kann einen derartigen Crashkurs nur mittels verstärkter Repression durchsetzen.
Stefan Homburg: Rund 37% des neuen Haushalts...
https://x.com/SHomburg/status/2074357500212617717
#SprechVerbot, #WirtschaftWackelt
Stefan Homburg: Kryptosteuer, Zuckersteuer, Plastiksteuer, Staatsfondsabgabe...
Stefan Homburg
08, July #WirtschaftWackelt

Stefan Homburg: Kryptosteuer, Zuckersteuer, Plastiksteuer, Staatsfondsabgabe...

Kryptosteuer, Zuckersteuer, Plastiksteuer, Staatsfondsabgabe sowie Kürzungen bei Wohngeld, Elterngeld, Gesundheit und Pflege reichen bei weitem nicht, Klingbeils Finanzhunger zu decken. Daher ist neben exzessiven Schulden eine Erhöhung der Mehrwertsteuer fast unausweichlich. Hintergrund: Weit schlimmer als die aktuellen Einschnitte sind die Zukunftsaussichten: Schwarzrot ist nicht in der Lage, die kleinsten Wachstumsreformen umzusetzen. Weil der Staatssektor immer weiter ausufert, vor allem die Kriegsfinanzierung, muss der Privatsektor schrumpfen. Nirgends ist ein Licht am Ende des Tunnels erkennbar. Beispiel: Eine Petitesse wie die Abschaffung des Acht-Stunden-Tags steht zwar im Koalitionsvertrag, wird aber von der SPD blockiert. Professoren sind von dieser Regulierung ausgenommen, Politiker und Millionen Selbständige ohnehin, aber jeder Arbeitnehmer gilt als schützenswert wie ein Bergarbeiter im 19. Jh. Link: https://business-punk.com/business/mehrwertsteuer-auf-22-prozent-plant-berlin-den-naechsten-steuer-hammer
#WirtschaftWackelt
Stefan Homburg: Die Abgeordnete @EnxhiSeli...
Stefan Homburg
05, July #TrendHysterie

Stefan Homburg: Die Abgeordnete @EnxhiSeli...

Die Abgeordnete @EnxhiSeli (Wahlkreis Gelsenkirchen, Geburtsort Tirana) sagt, die AfD sei inzwischen erste Wahl für Migranten. Vielen Erben aus NS-Familien wie Reimann oder Reemtsma ist das nicht klar, weil sie nicht mitbekommen, was an der Basis los ist. Hintergrund: Man erkennt in der Rede auch den wichtigsten Unterschied zur Basis der Union: Die AfD ist erheblich robuster. Die Union wagt zwar ab und zu eine Abstimmung oder ein Wort wie „Stadtbild”, rudert aber nach Anschlägen auf ihre Parteibüros sofort zurück und biedert sich wieder bei Rotgrün an. Der Ausdruck „linke Faschisten” mag hart klingen, passt aber ganz gut zu den Blockaden und Angriffen auf Medien, die wir gestern in Erfurt gesehen haben. Antifa hat zwar übersteigerten Nationalismus ins Gegenteil verkehrt und durch Deutschlandhass ersetzt. Die Methoden sind aber dieselben: Gewalt statt Argumente.
#TrendHysterie
Stefan Homburg: Weil Union und SPD wissen...
Stefan Homburg
04, July #SprechVerbot

Stefan Homburg: Weil Union und SPD wissen...

Weil Union und SPD wissen, dass ihr Kurs nicht demokratisch durchsetzbar ist, greifen sie zu allen Mitteln: BND-Einsatz gegen Inländer, Landesmedienanstalten, NGOs und StA gegen Privatmedien, Antifa in Erfurt gegen die Opposition. Hintergrund: Nach 1945 begrenzte man aus leidvoller Erfahrung die Befugnisse der Inlands- und Auslandsgeheimdienste und verweigerte ihnen polizeiliche Kompetenzen. All das wird jetzt abgeräumt. Zensurfreiheit und Rechtsstaat stehen nur noch auf dem Papier. Palantir soll sogar ein System entwickeln, das bei „falschen Posts” automatisch Drohnen aufsteigen lässt.
#SprechVerbot
Stefan Homburg: Die Krankschreibung war ein taktischer Zug...
Stefan Homburg
04, July #TrendHysterie, #SprechVerbot

Stefan Homburg: Die Krankschreibung war ein taktischer Zug...

Die Krankschreibung war ein taktischer Zug: Sie verdrängt alles andere aus den Schlagzeilen und kommt am Ende nicht. Für den zerütteten Bundeshaushalt bleibt nur eine Kurznachricht. Der 6-fache Mord von Stade, das IFG und Klingbeils „Neue Heimat” verharren im Windschatten. Hintergrund: Die gestrige Tagesschau markiert selbst in ihrer eigenen Historie einen Tiefpunkt. Sie beginnt mit einem 4-Minuten-Beitrag (!), wer Fußball Bundestrainer werden könne. Danach folgt die Krankschreibung mit einem langen Beitrag. Die meisten Punkte aus dem aktuellen Reformpaket, die die Menschen direkt betreffen, werden weggebügelt. Desinformation durch Weglassen.
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Stefan Homburg: Bisher hatte @_FriedrichMerz...
Stefan Homburg
03, July #Merzomat, #WirtschaftWackelt

Stefan Homburg: Bisher hatte @_FriedrichMerz...

Bisher hatte @_FriedrichMerz Steuererhöhungen klar abgelehnt: Koalitionsvertrag! Gestern brach er auch dieses Versprechen. Seine Steuerlüge stellt zwar den sensiblen Lars zufrieden, schadet aber dem Wachstum. Hintergrund: Die angebliche Entlastung unterer und mittlerer Einkommen setzt nur das verfassungsrechtlich Gebotene um: Der Tarif folgt den steigenden Sozialtransfers, was die Mehrbelastungen durch Inflation und Erhöhung der SV-Beiträge nicht ausgleicht. Quelle: https://zdfheute.de/politik/merz-kanzler-cdu-zdf-sommerinterview-100.html
#Merzomat, #WirtschaftWackelt
Stefan Homburg: Klingbeils Ultimatum...
Stefan Homburg
30, June #WirtschaftWackelt

Stefan Homburg: Klingbeils Ultimatum...

Klingbeils Ultimatum @larsklingbeil hat soeben zwei Vorschläge unterbreitet, die BEIDE einen höheren Spitzensteuersatz vorsehen. Damit gibt er dem @bundeskanzler zwei Chancen, den Elfmeter im eigenen Netz zu versenken und das letzte Wahlversprechen zu brechen. Hintergrund: Die meisten deutschen Unternehmen sind Personenunternehmen, für die der Spitzensteuersatz der Einkommensteuer relevant ist und nicht der Körperschaftsteuersatz. Im Hinblick auf die Dauerrezession ist es eminent wichtig, diesen Spitzensatz nicht zu erhöhen. Klingbeil und seine Umgebung verfügen indes nicht über wirtschaftlichen Sachverstand, sondern bedienen Neidreflexe. Seine Pläne umfassen auch die Erhöhung der Erbschaftsteuer, Alkoholsteuer, Plastiksteuer, Nickeleien bei der Kapitalertragsteuer etc. pp. Jenen Mittelschichten, die durch GKV- und GRV-Verschärfungen ohnehin beim Nettolohn verlieren, werden die Maßnahmen als „Entlastung” verkauft. Das ist alles so unglaublich dreist.
#WirtschaftWackelt
Stefan Homburg: Weil die Umfragen desaströs...
Stefan Homburg
30, June #SprechVerbot

Stefan Homburg: Weil die Umfragen desaströs...

Weil die Umfragen desaströs sind und auch das Parteiverbot nicht klappt, ruft Antifa jetzt zu Gewalt auf: Sabotage eines Parteitags und Stürmung eines Landtags. UnsereDemokratie™ lässt die Maske fallen. Link: https://de.indymedia.org/node/747229 Hintergrund: Laut Aufruf mobilisieren die Globalfaschisten Chaoten aus ganz Europa, um in deutsche Wahlkämpfe einzugreifen. Ein politischer Wechsel in Deutschland, das darf nicht sein. Vermutlich finanzieren steuerfinanzierte NGOs Reisen, Ausrüstung und Verpflegung.
#SprechVerbot
Stefan Homburg: Für ihre NGO kassierte...
Stefan Homburg
28, June #TrendHysterie

Stefan Homburg: Für ihre NGO kassierte...

Für ihre NGO kassierte die SPD-Funktionärin 7-stellig bei Kommune, Land, Bund, EU und steckte das Geld wohl in Privatimmobilien. Kein Geldgeber interessierte sich für die Mittelverwendung - es blieb ja in der Familie. Hintergrund: Hannovers SPD verlor das Rathaus ihrer Gründungsstadt aufgrund einer anderen Korruptionsaffäre. Die jetzige flog nach anonymen Anzeigen auf, die über Jahre eingingen. Ich bemerkte Hülya Iri erstmals vor über 10 Jahren, als sie mit einem ganzen Clan in die Orts-SPD eintrat und einen ebenso verdienten wie verdutzten Genossen aus dem Rat kegelte. Über Frauen- und Migrantenquoten war der weitere Aufstieg bis in die Fraktionsspitze vorgezeichnet. Protegiert wurde sie vom örtlichen SPD-Chef und außenpolitischen Sprecher @ahmetovic_550 und Doris Schröder-Köpf, die Empfehlungsschreiben für die „Integrationsprojekte” ausstellte. Die SPD ist ein Selbstbedienungsladen geworden, der keinen Kontakt mehr zur Normalbevölkerung hat. Link: https://spiegel.de/panorama/justiz/hannover-spd-ratsfrau-huelya-iri-soll-zuwendungen-fuer-projekte-eingestrichen-haben-a-f179d7d0-c586-4604-8e27-5e214a5b665e
#TrendHysterie
Stefan Homburg: Nach sieben mageren Jahren hat...
Stefan Homburg
27, June #TrendHysterie, #SprechVerbot

Stefan Homburg: Nach sieben mageren Jahren hat...

Nach sieben mageren Jahren hat der ÖRR wieder einen Skalp: 41,3° in Saarbrücken statt 41,2° in Duisburg. Danach vermeldet er einen Erfolg der Degrowthpolitik: VW streicht 100.000 Arbeitsplätze. Hintergrund: Die „Rekordstation” sendet erst seit 2004 stündliche Daten und verpasste daher den bisherigen Rekord des Saarlands 2003. Das erfahren die Zuschauer nicht. Die neue Station steht zudem auf einer verdorrten Wiese zwischen Asphaltstraße und Kläranlage. Beim Bürgermeister kommen Zweifel auf: https:// saarbruecker-zeitung.de/saarland/rekordhitze-in-burbach-ploetzlich-kommen-zweifel-auf_aid-150298269 Der Aufmacher ist gespickt mit Ärzten am Hitzelimit, Opfern des „Hockeysticks” und Verhaltenstips für Leute, die bald ohnehin nach Spanien fliegen, nach Griechenland oder in die Türkei. Ähnlich wie bei Corona wird die Situation als neuartig und sehr bedrohlich dargestellt. Agitation statt Information.
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Stefan Homburg: Merz erhöht Arbeitskosten um über...
Stefan Homburg
26, June #Merzomat, #WirtschaftWackelt

Stefan Homburg: Merz erhöht Arbeitskosten um über...

Merz erhöht Arbeitskosten um über 30 Mrd. Euro jährlich. Sein Staatsfonds soll nicht diversifizieren, sondern „Wachstumsfinanzierung” in Deutschland betreiben. EU Beihilfe- und Wettbewerbsrecht lassen grüßen. Hintergrund: Manche ziehen Vergleiche mit der gescheiterten Riesterrente. Zu Unrecht, denn Riester war privat und freiwillig. Die Lösung von @_FriedrichMerz ist staatlich und unfreiwillig. Unternehmensverbände lassen sich zwar bezirzen, doch werden ihre Mitglieder den steigenden Arbeitskosten durch Abwanderung ausweichen. Quelle: https:// youtube.com/watch?v=jQ4r410Eowc&t=1360s
#Merzomat, #WirtschaftWackelt
Stefan Homburg: Die NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte...
Stefan Homburg
26, June #SprechVerbot

Stefan Homburg: Die NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte...

Die NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte” will mit der @AfD die größte Volkspartei verbieten. Hören Sie, was der Gründer und langjährige Vorsitzende Ulf Buermeyer unter Demokratie versteht. Hintergrund: Extremisten vom äußersten Rand der Gesellschaft merken, dass Massenimmigration, Kriegsbeteiligung, Klimaschwindel und Impfzwang unpopulär geworden sind. Um solche Politiken gegen die Bevölkerung durchzusetzen, wollen sie politische Gegner verbieten. @vieuxrenard, @fuecks usw. kehren Begriffe wie Freiheit, Liberalität oder Demokratie in orwellscher Manier um und versuchen, unsere verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen. Politik soll nicht mehr von der Mehrheit bestimmt werden, sondern von einer grünen Clique. Wer sich widersetzt, wird verboten und kriminalisiert.
#SprechVerbot
Stefan Homburg: Ministerin @PrienKarin will Eltern bevormunden...
Stefan Homburg
25, June #SprechVerbot

Stefan Homburg: Ministerin @PrienKarin will Eltern bevormunden...

Ministerin @PrienKarin will Eltern bevormunden, obwohl Kindererziehung den Staat nichts angeht. Die Chance, Anonymität im Netz unter dem Deckmantel des „Jugendschutzes” zu beseitigen, ist zu verlockend. Hintergrund: Der Kurzbeitrag zeigt, was alles schlecht läuft: Erst macht eine „Expertenkommission” Vorschläge. Weil man trotzdem Angst hat, keine Mehrheit zu erhalten, spielt man den Ball über die undemokratische EU. Es wird zwar kein komplettes Ministerium für Altersgrenzen geben, aber ein paar Hundert Beamtenstellen werden es schon sein. Und private Denunzianten („Mein Nachbar lässt seinen 12-Jährigen Techniksendungen auf YouTube schauen ...”). Deutsche bezahlen immer mehr für immer neue Einschränkungen ihrer Freiheit.
#SprechVerbot
Stefan Homburg: Was tut die Regierung gegen die Dauerrezession...
Stefan Homburg
25, June #WirtschaftWackelt

Stefan Homburg: Was tut die Regierung gegen die Dauerrezession...

Was tut die Regierung gegen die Dauerrezession? 1. Verteuert SV-pflichtige Arbeit um 33 Mrd. Euro (2%), 2. macht Selbständigkeit durch Versicherungspflicht unattraktiv und 3. nimmt Geringverdienern die Minijobs weg. Hintergrund: Ein Rezessionsprogramm erster Güte, doch beruht die unter dem Foto zitierte „richtig gute Laune"" von Merz und Bas darauf, dass sie riesige Mehreinnahmen für ihre üblichen Zwecke erhalten. Geschont werden nur Beamte, die sie als Bündnispartner brauchen. Gerhard Schröder entschloss sich zu den Hartz-Reformen, um den SV-Beitrag unter 42% zu drücken. Das führte zu Wachstum und Beschäftigung. Merz und Bas gehen den umgekehrten Weg und setzen bei einem Niveau von schon jetzt über 42% noch eins drauf, zunächst 2%, später mehr.
#WirtschaftWackelt
Stefan Homburg: Weil Bürger und MPs dem...
Stefan Homburg
24, June #SprechVerbot

Stefan Homburg: Weil Bürger und MPs dem...

Weil Bürger und MPs dem ÖRR nicht immer mehr Geld geben wollen, klagen die Sender in Karlsruhe. Derweil hat die „unabhängige” KEF ihre Forderung von 58 auf 28 Cent mtl. gesenkt. Ein undemokratisches Schmierenstück wie auf dem Basar. Hintergrund: Demokratisch legitimierte Landesregierungen und Parlamente legen die Zwangsbeiträge fest, auch für jene, die den ÖRR nicht sehen. Die Feudalherren des ÖRR, die teils mehr verdienen als der Bundeskanzler, akzeptieren das aber nicht, sondern wollen, dass das parteipolitisch zusammengesetzte @BVerfG ihnen Geld zuschanzt. Es ist absurd, den Staatsfunk staatsfern zu nennen, weil er beitrags- statt steuerfinanziert ist. Sind die GRV und die GKV etwa staatsfern? Nein, alle drei spielen nach politisch vorgegebenen Regeln und werden von Politikern gesteuert. Der ständige Strom politisch motivierter Fakenews legt nahe, den ÖRR zu schließen statt weiter zu mästen.
#SprechVerbot
Stefan Homburg: Rentenreform: Höhere Abgaben 1. Minijobs werden ...
Stefan Homburg
23, June #WirtschaftWackelt

Stefan Homburg: Rentenreform: Höhere Abgaben 1. Minijobs werden ...

Rentenreform: Höhere Abgaben 1. Minijobs werden abgeschafft (außer für Schüler). 2. Beitragssatz wird von 18,6 auf 20,6% erhöht (Pseudokapital). 3. Selbständige werden zwangsversichert (Beamte nicht). System Merz-Klingbeil: Staat mästen, Bürger melken. Hintergrund: Das Ziel, die Staatsquote immer weiter zu erhöhen, kennzeichnet auch die Pflegereform (Zuzahlungen) und die Gesundheitsreform (neue Beiträge für bisher Mitversicherte). Die Tagesschau blendet das weitgehend aus und nennt mehr symbolische Maßnahmen wie die Kopplung an die Lebenszeit, deren weiterer Anstieg fraglich ist. In der 3-Jahres-Sterbetafel 2015-17 betrug sie 80,8 Jahre, in der jüngsten Sterbetafel 2022-24 fast identische 80,9 Jahre. Die „Zeitenwende” verlangt künftig Einschnitte bei Gesundheitsversorgung und Pflege. Die meisten ausgabendämpfenden Maßnahmen greifen erst spät, weshalb weitere Beitragserhöhungen weit über die neu festgelegten 20,6% unausweichlich sind. Merz weist den Weg in die Knechtschaft (Hayek) statt des versprochenen Kurswechsels. Gute Manager sind nicht unbedingt gute Volkswirte. Anders ist nicht zu erklären, warum viele von ihnen diesen sozialistischen Kurs unterstützen statt auf die Barrikaden zu gehen.
#WirtschaftWackelt
Stefan Homburg: Nur ein Kabel blieb von der...
Stefan Homburg
18, June #EURechnung, #GrenzPolitik

Stefan Homburg: Nur ein Kabel blieb von der...

"Nur ein Kabel blieb von der Einbauküche übrig, als acht „Schutzsuchende”, für die das Sozialamt Bürgergeld und Neubaumiete zahlte, auszogen und sich ins Ausland absetzten. Sogar die Miete unterschlugen sie. Hintergrund: Am selben Tag lesen wir, dass ein Eritreer trotz seiner Reise durch halb Europa nicht zurückgewiesen werden darf: https:// welt.de/politik/deutschland/article6a33674ca7834e0047eed9c0/bundespolizei-muss-eritreer-einreisen-lassen-gericht-erklaert-zurueckweisung-fuer-rechtswidrig.html Das „neue” EU-System wird ebenso wenig funktionieren wie das alte, weil es nur Fassade ist. Wer das alles nicht will, muss einen #Dexit befürworten. Durch ihn zerfällt diese Form des Feudalismus, und wir können mit unseren Nachbarn eine Freihandelszone gründen, ohne Bürokratie und vor allem ohne Parlament, das gestern nicht gekennzeichnete Gen-Pflanzen durchwinkte."
#EURechnung, #GrenzPolitik
Stefan Homburg: Deutschland verlegt tausende Offensivkräfte…
Stefan Homburg
14, June #KonfliktModus

Stefan Homburg: Deutschland verlegt tausende Offensivkräfte…

1. Deutschland verlegt tausende Offensivkräfte (Panzerbrigade) direkt an die russische Grenze. 2. In der Übung heißt es: „Wir greifen an!” 3. Ex-Covidgeneral Breuer sieht schon wieder größte Gefahren. Ein Wahnsinn, aber nicht lustig, sondern hochgefährlich! Hintergrund: Diplom-Pädagoge Carsten Breuer war Chef des Corona-Krisenstabs. Aufgrund seiner Leistungen in der Virenbekämpfung wurde er zu Deutschlands höchstem Soldaten (Generalinspekteur) befördert. Er fand nämlich stets den richtigen Ton, maßlose Panikmache. Was wäre, wenn Russland eine Kampfbrigade an die deutsche Grenze verlegte? Man muss sich stets in andere hineinversetzen und bedenken, dass unsere Brigade als klares Angriffssignal wahrgenommen wird. Die Innen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik der Regierung ist fraglos desaströs, ihre Außenpolitik aber weit schlimmer. Keine Diplomatie, Aggressivität in alle Richtungen, und selbst aus der Niederlage bei der UN-Wahl lernt man nichts.
#KonfliktModus
Stefan Homburg: Deutschlands Kernproblem Einem Land…
Stefan Homburg
08, June #Merzomat, #WirtschaftWackelt

Stefan Homburg: Deutschlands Kernproblem Einem Land…

Deutschlands Kernproblem Einem Land, dessen Bundeskanzler den Klimawandel „sieht” und „spürt”, ist nicht zu helfen. Mit Illusionen und Realitätsverweigerung schafft sich Deutschland selbst ab. Schauen Sie nur unseren winzigen Beitrag zum Welt-CO2 an! Hintergrund: Als gebürtiger Sauerländer habe ich einen Klimawandel nur einmal im Leben „gespürt”, nämlich beim Umzug ins 100 km entfernte Rheinland. Ansonsten spüre ich nichts und sehe nur, dass das Wetter ständig schwankt und sich alle Behauptungen der Klimaschwindler wie Dürren, Wasserknappheit und zunehmende Hitzewellen nicht belegen lassen. Link Video: https:// youtube.com/watch?v=rkxj55oJS4c Link Grafik: https:// ourworldindata.org/grapher/annual-co2-emissions-per-country?country=DEU~OWID_WRL
#Merzomat, #WirtschaftWackelt
Stefan Homburg: Zecken, deren Bisse eine Fleischallergie auslösen…
Stefan Homburg
07, June #TrendHysterie, #SprechVerbot

Stefan Homburg: Zecken, deren Bisse eine Fleischallergie auslösen…

Zecken, deren Bisse eine Fleischallergie auslösen, sollen „nützliche Blutsauger” sein, weil sie den Fleischkonsum mindern. Die Förderung solcher Zeckenbisse sei ein moralischer Imperativ, meint DieWissenschaft™. Hintergrund: Den Autoren zufolge sind derartige Zeckenbisse „nebenwirkungsfrei” oder zumindest „nicht tödlich”. Erschienen in der Fachzeitschrift „Bioethik” im renommierten Verlag Wiley. Ich sehe schon einen Parteitag, der die Aussetzung von Zecken fordert, um Rinderpupse zu verhindern und den Erdball abzukühlen. Viele beklagen mit Recht eine Tendenz zum Trans-Humanismus. Hier geht es sogar um Anti-Humanismus, eine leider immer beliebtere Spielart von Schafarewitschs „Todestrieb in der Geschichte”. Link: https:// pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/40693342/
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Stefan Homburg: Merz heute: „Wir schaffen das!”…
Stefan Homburg
06, June #Merzomat, #WirtschaftWackelt

Stefan Homburg: Merz heute: „Wir schaffen das!”…

Merz heute: „Wir schaffen das!”. Erinnert mich an jemand anders und klingt durchaus beunruhigend. Hintergrund: Merz weiß genau, dass die Lage ungleich schlimmer ist als in der Öffentlichkeit wahrgenommen, und zwar aus folgenden Gründen: 1. Wirtschaftsreformen sind hinter der Brandmauer unmöglich. Viel ist kompliziert, aber am einfachsten Beispiel hat jeder das Kernproblem erkannt: Statt Habecks Heizhammer abzuschaffen, ersetzt ihn die Regierung auf Druck der SPD durch eine unerreichbare „Biotreppe” und brummt überdies den Vermietern Teile der Heizkosten auf. 2. Falls die aktuellen Kürzungen und Beitragserhöhungen bei Pflege, Gesundheit und Rente klappen, steht die Union unter 20 Prozent und die SPD unter 10. Klappen sie nicht, ist die Regierung am Ende. 3. In den kommenden Jahren muss die Regierung wohl mangels Wachstum immer stärker kürzen, weil immer mehr Geld in den Schuldendienst fließt: Zeitenwende und Schuldenbillion fordern ihren Tribut. 4. Im Originalvideo der CDU ist der Ton unhörbar. Kaum Zufall, denn die Rede ist derart peinlich und lächerlich, dass man sie besser verschweigt. Merz kann nicht ständig lügen, zensieren und ausgrenzen und gleichzeitig Zusammenhalt einfordern. Und „Glauben” hat noch nie Taten ersetzt. Link: https:// youtube.com/watch?v=hWG7gXHry2E&t=418s
#Merzomat, #WirtschaftWackelt
Stefan Homburg: Seit 20 Jahren hören wir…
Stefan Homburg
05, June #EURechnung, #GrenzPolitik

Stefan Homburg: Seit 20 Jahren hören wir…

Seit 20 Jahren hören wir, die EU wolle die illegale Masseneinwanderung „endlich” beenden. Es ist bloße Täuschung, wie auch dieses neue Urteil beweist. Selbst rechtskräftig festgestellte Illegale haben Anspruch auf einen höheren Standard als in ihrer Heimat. #Dexit Hintergrund: Diese Woche wurden wir mit der großen Einigung auf Abschiebezentren im Ausland bespaßt, die es gar nicht gibt. Und mit „interessanten” Vandalismusvideos aus Paris und Brüssel. Nun zeigt der EuGH erneut, was er von Zuwanderungsbegrenzung hält und bestätigt, dass wir KEINES unserer Probleme innerhalb der EU lösen können. Bei einem Austritt Deutschlands würde dieses Monster aufhören zu existieren, und wir könnten mit unseren Nachbarn eine Freihandelszone errichten.
#EURechnung, #GrenzPolitik
Stefan Homburg: Was täte ich…
Stefan Homburg
04, June #KonfliktModus

Stefan Homburg: Was täte ich…

Was täte ich, wenn ich mit falschen Strategien die Wirtschaft schrottete, um als AUẞENKANZLER zu brillieren - und mein Land dann auch außenpolitisch scheitert? Vermutlich würde ich sang- und klanglos verschwinden. Hintergrund: Mit Österreich und Portugal ziehen zwei gemäßigte Staaten in den UN-Sicherheitsrat ein. Deutschland, das den Ukrainekonflikt anheizt und Angriffe auf Venezuela und Iran relativiert, ist für Diplomatie und Friedenspolitik denkbar ungeeignet. Als Ausreden vernimmt man, wir hätten uns „erst” 2019 beworben und daher „nur” sieben Jahre Zeit gehabt, Stimmen zu sammeln. Auch hätten viele Staaten ihre Zusagen in der geheimen Wahl gebrochen. Aber das ist gerade das Problem: Die Bundesregierung wird als Zahlmeister und Trottel gesehen. Sympathie und Unterstützung genießt sie auf internationalem Parkett ebensowenig wie daheim.
#KonfliktModus
Stefan Homburg: Hausdurchsuchung wegen Memes?…
Stefan Homburg
02, June #SprechVerbot

Stefan Homburg: Hausdurchsuchung wegen Memes?…

Hausdurchsuchung wegen Memes? Normal! Gegen Gläubiger des Staates? Klar! Im rotgrünen Niedersachsen erwischt es Sie aber auch, wenn Sie Oberstaatsanwalt sind und für die CDU kandidieren. Hintergrund: Sie können sich nicht vorstellen, was unter Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) hier los ist. Nur eine kleine Kostprobe: 1. Ein korrupter StA darf im Amt und bleiben und noch jahrelang Infos an die Mafia liefern. Inzwischen langjähriger Knast. 2. Seine Vorgesetzte Balnus, die das verbockt hat, wird mit dem Posten der Generalstaatsanwältin belohnt. 3. Göttinger Hass-StA (Foto unten) lachen, Durchsuchungen seien schlimmer als Strafe, und schaffen es damit bis ins US-Fernsehen, Vizepräsident Vance tobt über den Unrechtstaat Deutschland. 4. Wahlmann zwingt der Justiz eine nicht genügend erprobte Software auf, was zu immensen Verzögerungen auch eiliger Justizsachen führt. 5. Der OStA hat noch Glück gehabt. Gegen mich geht die politische Justiz Niedersachsens seit Corona vor. Bis heute. Vor 2020 war ich ein unbeschriebes Blatt. Quelle: HAZ vom 02.06.2026.
#SprechVerbot
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