Hubert Aiwanger: Was fehlt: ein klares Bekenntnis gegen...

Was fehlt: ein klares Bekenntnis gegen Gewalttäter und gegen Gewaltaufrufe abgeben! Verletzte Polizisten mit ausgeschlagenen Zähnen sind kein Zeichen für Demokratie und eine offene Gesellschaft sondern ein Angriff auf den Rechtsstaat!

https://x.com/HubertAiwanger/status/2073134707181531582

#SprechVerbot

Hubert Aiwanger

01, July #GrenzPolitik

Hubert Aiwanger: Wann ist der „Aktionstag gegen antichristlichen oä Rassismus“...

Wann ist der „Aktionstag gegen antichristlichen oä Rassismus“. Der Islamismus schadet dem Ansehen des Islam und löst teilweise das aus was ihr beklagt. Wir sollten also einen „Tag gegen Islamismus“ einführen.

#GrenzPolitik

Hubert Aiwanger

01, July #WirtschaftWackelt

Hubert Aiwanger: #Tankstelle...

#Tankstelle. #Spritpreis schießt durch 17 Cent-Steuererhöhung vorhersehbar nach oben und treibt Inflation an. Anstatt die Steuer wieder zu erhöhen hätte man zusätzlich die CO2-Bepreisung von 17 Cent/Liter streichen müssen. Dann wären wir bei Spritpreisen um die 1,70 Euro, nicht bei ~2 Euro.

#WirtschaftWackelt

Hubert Aiwanger

30, June #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

Hubert Aiwanger: Wegen der 1,6 Milliarden weniger...

Wegen der 1,6 Milliarden weniger Steuern für Sprit regt sich eine „Spitzen“-Grüne deshalb auf, weil dann etwas weniger Geld zur Verfügung steht für ihren Lebenstraum, das große Ziel zu erreichen durch illegale Migration: „Deutschland wird sich drastisch ändern und ich freue mich drauf!“. Das kostet Geld, das muss irgendwo herkommen liebe/r SteuerzahlerIn, das verstehst Du doch, oder? ODER!

#WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

Hubert Aiwanger

29, June #WirtschaftWackelt

Hubert Aiwanger: Steuersenkung auf Sprit...

Steuersenkung auf Sprit sollte über 1.7. hinaus fortgeführt werden, hat die Preise gesenkt! Und: Ich bin neugierig ob die Preiserhöhung an der Zapfsäule sprunghaft am 1.7. erfolgt (was ich befürchte) oder über mehrere Tage verteilt wie es war, als die Preise wegen der niedrigeren Steuer gesenkt wurden. Begründung damals: „wir haben noch den teuren Sprit im Lager und können nicht gleich senken“. Ob sie jetzt auch sagen: „wir haben noch den billigen Sprit im Lager und müssen nicht gleich erhöhen“?

#WirtschaftWackelt

Hubert Aiwanger

28, June #TrendHysterie

Hubert Aiwanger: Im Winter streitet Deutschland...

Im Winter streitet Deutschland über #Wärmepumpen, im Sommer über #Klimaanlagen. Wärmepumpen sind politisch korrekt, Klimaanlagen nicht, weil sie die Angst vor heißen Temperaturen reduzieren und die Klimadebatte entschärfen. Dabei braucht man für Wärmepumpen in kalten Winternächten fossiles Gas zur Stromerzeugung, für Klimaanlagen im Sommer überschüssigen Sonnenstrom.

#TrendHysterie

Hubert Aiwanger

27, June #WirtschaftWackelt

Hubert Aiwanger: Lastendrohne im Einsatz, hier bis...

Lastendrohne im Einsatz, hier bis 100 kg Nutzlast, für Land-/Forstwirtschaft, Bergwacht etc. Die derzeitige komplizierte Genehmigungspraxis über das Luftfahrtbundesamt mit meist mehrmonatigen Genehmigungszeiten sind nicht praxistauglich und blockieren viele Geschäftsmodelle. Bayern hat eine stark wachsende Drohnenbranche von Startups bis zur Anwendung. Wir müssen dieses Potenzial noch besser nutzen können und brauchen schnellere Verfahrensabläufe. Entweder muss der Bund schneller werden oder wir müssen es selbst in die Hand nehmen. Beratung und Betreuung über das Bayerische Wirtschaftsministerium haben wir schon ausgebaut, jetzt geht’s noch um die Genehmigungen. Seit über 2 Jahren mahne ich das beim Bund an, die geben sich auch ehrliche Mühe, substanziell hat sich aber nichts geändert, sie kommen den Anträgen nicht hinterher, die wirtschaftliche Bedeutung der Drohnen wird politisch noch nicht erkannt.

#WirtschaftWackelt