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Fabio De Masi: Die EU ist bereits überdehnt...
Fabio De Masi
15, June #EURechnung, #KonfliktModus

Fabio De Masi: Die EU ist bereits überdehnt...

Die EU ist bereits überdehnt, die Ukraine von Korruption zerfressen. Nicht einmal Russland hat ein Problem mit dem EU-Beitritt der Ukraine. Man sollte sich fragen warum: Weil sie wissen, dass wir uns damit selbst beerdigen! Die Ukraine braucht eine ökonomische Perspektive als Scharnier und Brücke zwischen der EU und Russland!
Fabio De Masi: Die EU ist bereits überdehnt...
https://x.com/FabioDeMasi/status/2066458687044984899
#EURechnung, #KonfliktModus
Fabio De Masi: Eine reine Digitalsteuer kann leicht auf...
Fabio De Masi
27, June #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Fabio De Masi: Eine reine Digitalsteuer kann leicht auf...

Eine reine Digitalsteuer kann leicht auf Werbekundem abgewälzt werden. Dennoch sollte man vor Trump nicht einnicken. Er gibt nur nach, wenn es ihm weh tut und die Tech-Milliardäre bei ihm auf der Matte stehen. Denn er würde sich selbst ins Knie schiessen, wenn er vor den mid-terms weiter die Preise durch Strafzölle befeuert. Wer nachgibt wie die EU, wird von Trump bestraft. Daher wäre es sinnvoll - unabhängig davon, ob es US Konzerne trifft oder nicht - wenn die größten EU Mitgliedstaaten Straf- bzw. Quellensteuern auf die Gewinne internationaler Konzerne erheben, die hier kaum Steuern zahlen. Zudem sollten wir wieder Gas-Lieferungen über Nord Stream aktivieren. Dies ist die einzige Sprache, die Trump versteht!
#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus
Fabio De Masi: Es ist eine Loser Strategie die...
Fabio De Masi
26, June #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Es ist eine Loser Strategie die...

Es ist eine Loser Strategie die Automobilindustrie durch Niederknüppeln der Arbeitskosten retten zu wollen - während kürzlich noch Mega Dividenden ausgeschüttet wurden. Den Billig-Wertbewerb können wir nicht bestehen. Es muss um Senkung der Energiekosten, höhere Produktivität und höhere Kaufkraft sowie Industrie- und Technologiepolitik gehen. Die hohen Energiekosten sind Folge (geo-)politischer Fehlentscheidungen. Es war zudem falsch die deutsche Automobilindustrie mit ihrer Kernkompetenz bei der Verbrenner-Technologie einer grünen Schocktherapie zu unterziehen. Wir brauchen weniger Emissionen - aber mit unterschiedlichen Antriebstechnologien! Dazu gehören auch emmissionsärmere Verbrenner für den Weltmarkt. Wir können nicht einfach China kopieren - so wie China nicht einfach Deutschland kopiert hat!
#WirtschaftWackelt
Fabio De Masi: 50 Milliarden in vier Stunden! Und...
Fabio De Masi
23, June #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: 50 Milliarden in vier Stunden! Und...

50 Milliarden in vier Stunden! Und die Zukunft Deutschlands wird verballert! Laut dem Investigativ-Reporter Christian Schweppe drückten die Abgeordneten im Haushaltsausschuss - kurz vor Weihnachten - innerhalb von vier Stunden 50 Mrd. Euro für Rüstung durch. Und wir diskutieren über Renten und Sozialstaat! Auch die Linke hat diesen Wahnsinn im Bundesrat mitgetragen, die AfD unterstützt die Hochrüstung! Das BSW wird die Landtagswahlen im Osten auch zu einer Volksabstimmung über diesen Crashkurs für Deutschland machen!
#WirtschaftWackelt
Fabio De Masi: In der vergangenen Sitzungswoche ging es um...
Fabio De Masi
22, June #KonfliktModus

Fabio De Masi: In der vergangenen Sitzungswoche ging es um...

In der vergangenen Sitzungswoche ging es um den möglichen EU-Beitritt der Ukraine. Diesen lehne ich ab. Denn die Ukraine ist nicht nur ein Land, das durch den furchtbaren Krieg schwer zerstört wurde. Es ist auch ein hochkorruptes Land. Jetzt muss es vor allem darum gehen, dass dieser zerstörerische Abnutzungskrieg endet und die Ukraine überhaupt wirtschaftlich überlebensfähig wird. Denn die Ukraine konnte ihren Haushalt in den vergangenen Jahren kaum aus eigener Kraft stemmen. Viel Geld verschwindet im Sumpf der Korruption, während die Bevölkerung leidet. In dieser Situation die Ukraine in die Europäische Union aufzunehmen, wäre aus meiner Sicht fatal und verstieße gegen die EU-Beitrittskriterien. Damit würden wir uns ein enormes Problem ins Haus holen und vermutlich würde sich darüber nicht einmal Putin beschweren.
#KonfliktModus
Fabio De Masi: Diese Pläne werden das Rentensystem...
Fabio De Masi
21, June #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Diese Pläne werden das Rentensystem...

Diese Pläne werden das Rentensystem nicht reparieren sondern weiter schwächen. Millionen Bürgern droht Altersarmut angesichts eines - auch im internationalen Vergleich - viel zu geringen Rentenniveaus. Die Abschaffung der Rente ab 63 trifft Millionen Menschen, die ihr Leben lang körperlich geschuftet haben. Eine private kapitalgedeckte Rente löst kein Problem der Alterung. Auch die Renditen auf den Finanzmärkten müssen erwirtschaftet werden und zudem wollen Banken und Versicherungen dann mitverdienen. Stattdessen braucht es das Modell Österreich mit einer Rentenkasse in die Alle einzahlen. Wenn Produktivität und Löhne wachsen, sind auch gute Renten finanzierbar. Wir werden die Ostwahlen auch zur Abstimmung über diese Rentenpläne machen. Wir fordern, dass alle Abgeordnete und Minister in Bund und Ländern in die gesetzliche Rente einzahlen müssen. Das wäre die Grundvoraussetzung für Akzeptanz jeder Rentenreform.
#WirtschaftWackelt
Fabio De Masi: In meinem Bericht aus dem...
Fabio De Masi
21, June #Merzomat, #EURechnung, #KonfliktModus

Fabio De Masi: In meinem Bericht aus dem...

In meinem Bericht aus dem Europäischen Parlament geht es um Bundeskanzler Friedrich Merz, der nicht für Deutschland spielt. Außerdem um eine neue peinliche Ausrede von Frau von der Leyen zum Nord-Stream-Terror, die EU-Mitgliedschaft der Ukraine sowie meine Veranstaltung mit dem Nah-Ost-Experten Michael Lüders. Es geht um dem fatalen Zolldeal mit den USA und warum die AfD hier US-amerikanische Interessen unterstützt sowie Falschmeldungen zu Nebeneinkünften und einer Abstimmung zu Deep-Fakes, eingeordnet und richtiggestellt.
#Merzomat, #EURechnung, #KonfliktModus
Fabio De Masi: Über 80% der Deutschen haben den...
Fabio De Masi
16, June #Merzomat, #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Fabio De Masi: Über 80% der Deutschen haben den...

"Über 80% der Deutschen haben den Bundeskanzler satt. Friedrich Merz hat es in wenigen Monaten geschafft, unbeliebter zu werden als Olaf Scholz nach 3 Jahren im Amt. Das muss man erst einmal hinbekommen. Die Gründe liegen auf der Hand: Unser Land befindet sich in einem desolaten Zustand. Die Wirtschaft schwächelt, die Energiepreise belasten Bürger und Unternehmen, die Infrastruktur verfällt und immer mehr Menschen haben das Gefühl, dass ihre Sorgen von der Politik ignoriert werden. Während Trump im Nahen und Mittleren Osten die Energiepreise in die Höhe bombt, zieht Merz daneben Grimassen. Andere Länder ziehen längst Konsequenzen, sperren ihre Militärbasen für diesen völkerrechtswidrigen Krieg. Auch Deutschland muss endlich wieder eine souveräne Außenpolitik verfolgen. Deutschland darf nicht länger jede internationale Eskalation mittragen, sondern muss sich für Diplomatie, Deeskalation und die Einhaltung des Völkerrechts einsetzen. Dies entscheidet auch über unsere wirtschaftliche Zukunft Wir brauchen eine Regierung, die für Deutschland statt Washington spielt! Weg mit Merz! #merz #scholz #fyp #ukraine"
#Merzomat, #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus
Fabio De Masi: Der Stop des deutsch-französischen Kampfjets zeigt…
Fabio De Masi
08, June #KonfliktModus

Fabio De Masi: Der Stop des deutsch-französischen Kampfjets zeigt…

Der Stop des deutsch-französischen Kampfjets zeigt, dass die großspurigen Ankündigungen pan-europäischer Rüstungsprojekte häufig an den kommerziellen Interessen nationaler Unternehmen und den unterschiedlichen Bedürfnissen der nationalen Armeen scheitern. Da hilft auch politische Rhetorik wenig. Ein Großteil der europäischen Rüstungsausgaben wird daher auch weiterhin in die USA abfließen! Und europäische Sicherheit sowie wirtschaftliche Dynamik entsteht in unserer exponierten Lage als Belag auf dem Sandwich der Weltpolitik durch Rüstungskontrollvereinbarungen und eine Friedensdividende mittels einer Politik der Entspannung! „Bei der Entwicklung des gemeinsamen Kampfjets konnten sich der französische ⁠Dassault-Konzern ⁠und der deutsch-französische Luftfahrtkonzern Airbus jedoch nicht auf die Arbeitsanteile und die Patentrechte für Neuentwicklungen einigen. (…) Als Kernproblem hatte Merz zuletzt auch genannt, dass die Franzosen ein anderes Kampfflugzeug brauchen als die Bundeswehr. Frankreich benötige in der nächsten Generation der Kampfflugzeuge ein atomwaffenfähiges Flugzeug, das auch für Flugzeugträger geeignet ist. Das brauche die Bundeswehr gegenwärtig nicht. Von deutscher Seite wurde schließlich die Option ins Spiel gebracht, FCAS mit zwei Flugzeugen zu realisieren. Frankreich hatte dies abgelehnt“
#KonfliktModus
Fabio De Masi: Es war richtig, dass sich Altkanzler…
Fabio De Masi
06, June #KonfliktModus

Fabio De Masi: Es war richtig, dass sich Altkanzler…

Es war richtig, dass sich Altkanzler Schröder mit Putin getroffen hat. Es ist eine Verwahrlosung sich öffentlich über Jene zu erheben, die hinter den Kulissen versuchen Russland zu einem Waffenstillstand zu bewegen. Frieden wurde noch nie mit moralischer Selbstgerechtigkeit errungen. Es war Schröder, der sich immerhin dem Irak-Krieg widersetzte, während die Lautsprecher in Deutschland uns ein Vorrunden-Aus bei der UNO-Generalversammlung beschert haben!
#KonfliktModus
Fabio De Masi: UN-Sicherheitsrat…
Fabio De Masi
03, June #Merzomat, #KonfliktModus

Fabio De Masi: UN-Sicherheitsrat…

UN-Sicherheitsrat: Merz-Regierung macht Deutschland zum Zwerg Die Merz-Regierung ist nicht nur in Deutschland unbeliebt. Die Bundesregierung hat mit ihren doppelten Standards beim Völkerrecht das einst hohe Ansehen der Bundesrepublik in der Welt beschädigt. Früher hieß es Deutschland sei ein ökonomischer Riese und ein politischer Zwerg. Bald droht uns auf allen Ebenen die Verzwergung. Der Ansehensverlust Deutschlands wird auch wirtschaftliche Folgen haben, da Deutschland auf internationale Lieferketten und Energieimporte angewiesen ist. Die Sanktionsspirale schadet unseren nationalen Interessen und hat uns von Donald Trump erpressbar gemacht. Es wäre höchste Zeit, dass sich Deutschland um eine Vermittlerrolle im Ukraine-Krieg bemüht und dafür etwa die Altkanzlerin Angela Merkel einsetzt. Die doppelten Standards im Iran-Krieg sowie im Gaza-Krieg müssen ablegt werden. Statt der unabgestimmten Vorstöße von Bundeskanzler Friedrich Merz auf europäischer Ebene muss wieder Professionalität in die Außenpolitik zurückkehren. Merz ist für Deutschland peinlich und wirkt wie ein Stromberg im Regierungsflieger!
#Merzomat, #KonfliktModus
Fabio De Masi: Jugendschutz im Internet ohne Massenüberwachung…
Fabio De Masi
02, June #SprechVerbot

Fabio De Masi: Jugendschutz im Internet ohne Massenüberwachung…

Jugendschutz im Internet ohne Massenüberwachung - @BSWbund Parteivorstand Das BSW will die Macht der Tech-Konzerne brechen und Kinder und Jugendliche schützen. Wir lehnen jedoch Social-Media-Verbote und den gläsernen Bürger im Internet ab. Angemessene Maßnahmen zum Jugendschutz unterstützen wir ausdrücklich, aber nicht über eine Massenidentifizierung aller Bürger. Diese Linie deckt sich mit der Position von Jugendschutz-Experten. Das positive Ziel des Kinder- und Jugendschutzes wird von Staaten und Konzernen missbraucht, um die freie Meinungsäußerung einzuschränken und Bürger anlasslos zu durchleuchten. •Macht der Tech-Konzerne brechen, über Plattform-Pflichten statt Nutzer-Identifizierung. •Kinder schützen, ohne 84 Millionen Bürger anlasslos zu durchleuchten. •Suchtdesign generell unterbinden, für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. •Öffentliche digitale Alternativen fördern, ohne Parteienfilz wie beim ÖRR. Wir stehen für ein freies Internet für die Bürger, gegen den Überwachungsstaat und gegen die Macht der Plattformen.
#SprechVerbot
Fabio De Masi: Die NASA möchte eine dauerhafte Basis…
Fabio De Masi
27, May #KonfliktModus

Fabio De Masi: Die NASA möchte eine dauerhafte Basis…

Die NASA möchte eine dauerhafte Basis auf dem Mond errichten. Eine Aneignung des Mondes durch eine Nation verstößt jedoch gegen die völkerrechtlichen Verträge wie den Weltraum- und Mondvertrag. Die Militarisierung des Alls muss unterbunden werden und es braucht auch hier multilaterale Prinzipien! Ähnlich wie KI-gesteuerte automatisierte Waffensysteme, vor denen auch Papst Leo XIV warnte, kann die Militarisierung des Alls die gesamte Menschheit auslöschen.
#KonfliktModus
Fabio De Masi: Die Pläne sind sozialer Sprengstoff...
Fabio De Masi
21, May #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Die Pläne sind sozialer Sprengstoff...

Die Pläne sind sozialer Sprengstoff für unser Land. Damit betreibt die Kommission Raubbau am Rentensystem. Warum sollen die Menschen dann überhaupt noch einzahlen, wenn sie bis 70 arbeiten müssen und immer weniger rausbekommen? Faktisch wäre das ein gigantisches Rentenkürzungsprogramm. Wir werden die Landtagswahlen im Osten auch zur Rentenabstimmung machen. Es darf niemand in Verantwortung kommen, der diesen Rentenklau mitträgt. Wir brauchen stattdessen die Österreich-Rente. Dort haben Rentner hunderte Euro im Monat mehr und niemand muss länger als bis 65 arbeiten. Was die Österreicher können, muss auch hierzulande möglich sein. Ich empfehle der Rentenkommission einen Betriebsausflug nach Wien!
#WirtschaftWackelt
Fabio De Masi: Bei der Verleihung des Europäischen…
Fabio De Masi
19, May

Fabio De Masi: Bei der Verleihung des Europäischen…

Bei der Verleihung des Europäischen Verdienstordens an Selenskji und Co heute hat man tatsächlich Angestellte des Europäischen Parlaments als Statisten angeheuert, um den Plenarsaal aufzufüllen. Ein Hauch von DDR oder Monarchie. Ein schales Ritual der großen Fraktionen, um größtenteils ihren eigenen Parteigängern Orden umzuhängen, das erst letztes Jahr beschlossen wurde. Es fühlt sich an wie auf dem Oberdeck der Titanic.
Fabio De Masi: Man wünscht sich ja auch…
Fabio De Masi
17, May #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Man wünscht sich ja auch…

Man wünscht sich ja auch, dass mal ein Blick in das Arbeitszeitgesetz und in die betriebliche Realität geworfen wird. Ausnahmen vom 8 h Tag sind eher die Regel. Hinzu kommt: Als Ökonom fragt man sich wie eine Ausweitung der Arbeitszeiten bei Unterbeschäftigung, flacher Produktivität und schwacher Kaufkraft das Wachstum stimulieren soll? Dann werden bei stagnierender Arbeitsnachfrage eben weniger Leute beschäftigt, die länger arbeiten. Es ist der selbe Irrtum wie die gescheiterte Annahme die teure Senkung der Körperschaftssteuer würde die privaten Investitionen stimuliere . Warum sollten Unternehmen mehr investieren wenn man ihnen gratis die Gewinne erhöht? Was wir brauchen sind bezahlbare Energiepreise, Planbarkeit und Investitionen in die zivile Infrastruktur sowie eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Die Rezepte aus der 90er Jahre Mottenkiste des Black Rock Kanzlers werden die deutsche Wirtschaft nur weiter ins Koma schicken!
#WirtschaftWackelt
Fabio De Masi: DAS SOLLTE TOP THEMA JEDER TALKSHOW…
Fabio De Masi
17, May #TrendHysterie

Fabio De Masi: DAS SOLLTE TOP THEMA JEDER TALKSHOW…

DAS SOLLTE TOP THEMA JEDER TALKSHOW IN DEUTSCHLAND SEIN 👇🏼 Bildungsniveau in Deutschland laut Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen „alarmierend“. Eine Unicef-Studie zeigt Deutschland im Kinderwohl-Ranking nur auf Platz 25 von 37 wohlhabenden Ländern. Besonders schwach ist der Bereich Bildung, zudem bleiben Kinderarmut und große soziale Ungleichheiten ein zentrales Problem. Im Durchschnitt der untersuchten Länder lebt demnach fast jedes fünfte Kind in Einkommensarmut. In Deutschland stagniere die Kinderarmutsquote seit Jahren bei hohen 15 Prozent, so Unicef. „Alarmierend“ sei Deutschlands Abschneiden im Bereich Bildung: Nur 60 Prozent der 15-Jährigen erreichen demnach die Mindestkompetenz in Lesen und Mathematik. Damit liege Deutschland auf Platz 34 von 41 Ländern mit vergleichbaren Bildungsdaten. Länder wie Irland, das den ersten Platz bei den Lese- und Mathe-Kompetenzen belege, oder auch Slowenien und Südkorea zeigten, dass bessere Ergebnisse möglich seien, auch bei teils deutlich schlechterer wirtschaftlicher Ausgangslage. In Deutschland sei zudem der Abstand zwischen Jugendlichen aus wirtschaftlich benachteiligten und wohlhabenden Familien besonders groß: Unter den Jugendlichen aus benachteiligten Familien erreichten nur 46 Prozent die grundlegenden Kompetenzen. In privilegierten Familien seien es dagegen 90 Prozent.
#TrendHysterie
Fabio De Masi: Ein in Berlin lebender Journalist…
Fabio De Masi
14, May #EURechnung, #SprechVerbot

Fabio De Masi: Ein in Berlin lebender Journalist…

Ein in Berlin lebender Journalist kann seine Familie mit drei kleinen Kindern nicht ernähren. Hüseyin Doğru veröffentlichte Meinungsbeiträge über den Gaza-Krieg. Dann belegte ihn die Europäische Union mit Sanktionen, die für ausländische Gegner vorgesehen sind. Ohne rechtliches Gehör oder Verfahren. Seine Bankkonten sind eingefroren. Es ist ihm verboten zu arbeiten. Es ist eine Straftat, ihn zu beschäftigen oder ihm Geld zu geben. Auch die Konten seiner Frau wurden zeitweilig eingefroren. Die Europäische Union hat das Europäische Medienfreiheitsgesetz verabschiedet, um Journalisten zu schützen. Dann hat sie einen Journalisten sanktioniert. Wenn sie Doğrus Leben zerstören können, ohne ihn jemals einer Straftat anzuklagen, ist kein Journalist in Europa sicher. Die ehemalige Richterin am Europäischen Gerichtshof, Prof. Dr. Ninon Colneric, ist zu dem Schluss gekommen, dass diese Sanktionen gegen EU-Recht verstoßen. Die EU hat sie ignoriert. Doğrus Konten sind weiterhin eingefroren. Seine Familie leidet weiterhin. @theinforights
#EURechnung, #SprechVerbot
Fabio De Masi: Die erneute Aufkündigung der Zoll-Vereinbarung…
Fabio De Masi
02, May #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Fabio De Masi: Die erneute Aufkündigung der Zoll-Vereinbarung…

Die erneute Aufkündigung der Zoll-Vereinbarung auf Auto-Zölle durch Trump zeigt wie naiv es von EU Kommission und EU-Parlament war sich derart erpressen zu lassen. Es braucht eine Aufkündigung des asymmetrischen Abkommens, Gegenmaßnahmen wie Quellensteuern auf die Gewinne von US-Tech Konzernen in der EU sowie ein Re-Import von Öl und Gas aus Russland - eingebettet in diplomatische Initiativen in der Ukraine - statt mit Gas-Importen und Rüstungskäufen Trump die Auftragsbücher zu füllen
#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus
Fabio De Masi: Keine neuen US-Raketen in Deutschland…
Fabio De Masi
02, May #KonfliktModus

Fabio De Masi: Keine neuen US-Raketen in Deutschland…

Keine neuen US-Raketen in Deutschland? Es wäre ausnahmsweise eine gute Nachricht Offenbar soll die vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz am Bundestag vorbei zugesicherte Verlegung von US Mittelstreckenraketen nach Deutschland nicht mehr stattfinden. Dies ist eine gute Nachricht, da sie Donald Trump an den roten Knopf gesetzt und Deutschland zum potentiellen Kriegsziel gemacht hätte. Das @BSWbund hatte etwa in der mittlerweile aufgekündigten Koalitionsvereinbarung in Brandenburg eine Kritik an dem Stationierungsplänen durchgesetzt!
#KonfliktModus
Fabio De Masi: Bundeskanzler Merz ertrinkt in Selbstmitleid...
Fabio De Masi
30, April #Merzomat, #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Bundeskanzler Merz ertrinkt in Selbstmitleid...

Bundeskanzler Merz ertrinkt in Selbstmitleid. Dabei führt seine Politik zum Abstieg Deutschlands durch hohe Energiepreise, schwache Kaufkraft und die Devise Panzer statt Autos. Wir brauchen auf europäischer Ebene dringend Bürokratieabbau, jedoch keinen Angriff auf die Schutzrechte der Beschäftigten wie es CDU, Grüne und AfD fordern. Mein Bericht aus dem EU-Parlament in Strasbourg.
#Merzomat, #WirtschaftWackelt
Fabio De Masi: Merz ist ein Dead Man Walking…
Fabio De Masi
28, April #Merzomat

Fabio De Masi: Merz ist ein Dead Man Walking…

Merz ist ein Dead Man Walking und ein demokratischer Totalschaden. Die AfD bekommt mittlerweile in Umfragen die höchste „Problemlösungskompetenz“ zugeschrieben. Über 80 Prozent der Bevölkerung sind mit der Arbeit der Regierung unzufrieden. Die Parteien und auch eine mediale Öffentlichkeit, die dieses Desaster zu verantworten hat, verschanzt sich hinter Brandmauern, aber leugnet ihre Verantwortung für den Aufstieg der AfD
#Merzomat
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