Roland Tichy: Warum Merz untergeht...
Warum Merz untergeht: Er zappelt in der Falle, die Merkel aufgestellt hat - dem ihr vertrauten Ein-Parteien-System. So wird Demokratie autokratisch - und versagt bei den notwendigen Problemlösungen.
Susanne Schröter: Die liberale Demokratie...
https://mena-watch.com/aktuell-islami smus-groesste-gefahr-fuer-demokratie/ Die liberale Demokratie wird von allen Extremisten bedroht, ganz besonders aber vom Islamismus. Wie ernst die Lage ist, zeigen uns Anschläge, wie derjenige auf den CSD Berlin. Aus dem Interview mit Isabel Merchan: "In Deutschland leben rund 9.000 Islamisten, die zumindest bekannt sind, und viele davon sind gewaltbereit. Allein diese Zahl macht deutlich, dass die Sicherheitsbehörden nicht jeden Islamisten rund um die Uhr überwachen können. Hinzu kommen die strukturellen Probleme dieser Behörden, die ein wirksames Vorgehen gegen den Islamismus zusätzlich erschweren. Ein zweiter Aspekt betrifft die Deradikalisierungsprogramme und die Präventionsnetzwerke, die auch im Fall von Abdul B. beteiligt waren. Man muss sich fragen, ob diese Strukturen nicht gescheitert sind. Gegen fest verankerte ideologische Überzeugungen und erheblichen inneren Widerstand, wie dies offenbar beim Attentäter der Fall war, kann man nur wenig ausrichten. Der dritte Punkt ist die Rolle der Gerichte, die Islamisten häufig so behandeln, als seien sie lediglich harmlose Dorfbuben. Richter und Mitarbeiter der Justiz sollten sich deshalb viel intensiver mit dem Islamismus beschäftigen und sich mindestens fortbilden, um ein stärkeres Bewusstsein für diese Form des Extremismus und die Gefahren, die von ihm ausgehen, zu entwickeln. Ein vierter Punkt ist die mangelnde gesellschaftliche Aufmerksamkeit für Islamismus und den politischen Islam. Das zeigte sich auch bei den Veranstaltern des Berliner CSD, die es nach dem Anschlag vermieden, den Islamismus des Attentäters klar zu benennen. Stattdessen werden die Gründe für solche Anschläge häufig in den westlichen Gesellschaften selbst gesucht, in politischen Strukturen oder vermeintlichen Machtverhältnissen. So wird verdrängt, dass es Gruppen gibt, die eine offene, liberale und pluralistische Gesellschaft grundsätzlich ablehnen. Aus Angst, als islamfeindlich oder diskriminierend zu gelten, werden notwendige Debatten oft nicht geführt und es wird nicht zwischen einer Religion und einer politisch-extremistischen Ideologie unterschieden. Genau diese fehlende Differenzierung erschwert es, Islamismus zu benennen und zu bekämpfen. #Islamismus, #Extremismus, #Demokratie
Julian Reichelt: BREAKING NIUS...
BREAKING NIUS: Die Tochter von Collien Fernandes hat den Kontakt zu ihrer Mutter abgebrochen. Der Spiegel hat mit einer Lügengeschichte, die vor Gericht komplett zusammengebrochen ist, eine Familie, die Kindheit eines Mädchens zerstört. Das ist nur noch abstoßend genug. Aber das auch noch als politische Propaganda, um Schützenhilfe für ein linkes Zensurgesetz zu leisten – wie tief kann man sinken? Chefredakteur Dirk Kurbjuweit sollte beantworten, ob er solche Schmutzgeschichten auch bringen würde, wenn es um seine Kinder geht.
Stefan Homburg: Er arbeitet mit Pia Lamberty...
Er arbeitet mit Pia Lamberty für CeMAS, finanziert über die Landecker Foundation der Reimann-Milliardäre. Sie ließen früher gegen Coronademos hetzen und fachen jetzt einen Krieg an. Ich kann mir gut vorstellen, dass sie von Pharma- auf Rüstungsaktien umsattelten. Hintergrund: Nicht nur die Reimanns, die steuergünstig im Ausland leben, sondern viele Milliardäre fragten sich, wie sie ihre Interessen politisch am besten durchsetzen könnten. Die Antwort ist bekannt: Durch Beeinflussung Rotgrüner, denen sie das Gefühl vermitteln, gute Menschen zu sein, wenn sie für Impfzwang, Krieg und Deindustrialisierung trommeln. Aus diesem Grund passt das Links-Rechts-Schema nicht mehr. Vermeintlich „Linke” sind unwissentlich Gefolgsleute der Oligarchen.
Markus Krall: "Staatsferne Behördenaufsicht"...
"Staatsferne Behördenaufsicht". ist das sowas wie ein "Mafiaferner Krimineller", ein "schwarzer Schimmel", kurz: ein Oxymoron? Diese Frau ist wirklich die Antwort von Deutschlands Weiblichkeit auf Marcel Fratzscher.
Joana Cotar: Sie lachen denen...
Sie lachen denen, die diesen Laden am Laufen halten ins Gesicht. „Zum Stichtag wurde die Strafakte gelöscht – bei jedem einzelnen Stütze-Empfänger. Wer im Juni noch zweimal einen Termin platzen ließ, hat seither wieder eine weiße Weste. Und obendrauf einen kostenlosen Freischuss.“ Als jemand, der vom Finanzamt sofort Mahngebühren aufgebrummt bekommt, wenn er seine Umsatzsteuererklärung nicht rechtzeitig abgibt, kann ich die Verachtung für diesen Apparat gar nicht mehr in Worte fassen.
Manaf Hassan: Die letzten vier „ruhigen“ Wochen...
Die letzten vier „ruhigen“ Wochen für Merz. In genau vier Wochen, am 6. September, findet die Wahl in Sachsen-Anhalt statt – und mit den ersten Hochrechnungen kommt das politische Erdbeben. Die Altparteien werden massiv abgestraft. Einige werden überhaupt nicht in den Landtag einziehen. In diesen Wochen wird es sehr schmutzig zugehen. Vor allem für das BSW, das man mit fragwürdigen Umfragen versucht, zu bekämpfen. Selbstverständlich aber auch für die AfD. Damit die Wähler anders wählen. Sich für die Altparteien entscheiden. Danach folgen die Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern – eine Klatsche nach der anderen für Merz. Merz’ Tage sind gezählt. Nach diesen Wahlen entscheidet auch das Bundesverfassungsgericht über die Neuauszählung der Bundestagswahl. Kalkül. Eine frühere Neuauszählung würde das BSW bei den Landtagswahlen beflügeln. Merz wird anschließend zurücktreten oder durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgelöst. Neuwahlen bleiben tabu, weil sie für die Altparteien ein Desaster bedeuten würden. Jemand anderes übernimmt die Führung der Union und bildet eine Koalition mit Grünen und SPD, weil das BSW nach der Neuauszählung nachträglich in den Bundestag einziehen wird und eine Mehrheit von Union/SPD nicht mehr gegeben wäre.
Petr Bystron: In Florida werden Erwachsene...
In Florida werden Erwachsene, die kleine Kinder zu Shows von Drag-Queens bringen, mit einer Geldbuße bis zu 10.000 USD bestraft. In München organisiert die Stadt solche Begegnungen in der städtischen Bibliothek.Sahra Wagenknecht: Veränderung wird es nur mit...
Veränderung wird es nur mit dem BSW geben! Unser Wahlziel ist die Abwahl des CDU-Amtsinhabers und seine Ersetzung durch einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der die Brandmauer-Idiotie beendet. Sven Schulze wird keine Stimme von uns bekommen. Seine Abwahl wäre die nächste verdiente Klatsche für Friedrich Merz und wahrscheinlich das Ende seiner desaströsen Kanzlerschaft! Wer BSW wählt, kann Merz stürzen! https://welt.de/politik/deutschland/article6a7734cbcd7ba1c08997ccaf/ sachsen-anhalt-seine-abwahl-waere-das-ende-von-merz-desastroeser-kanzlerschaft-sagt-wagenknecht-ueber-schulze.html
Boris Reitschuster: Kunden werden nicht mehr bedient...
Kunden werden nicht mehr bedient – sie werden nur noch verwaltet. Und wir sind selbst Teil des Problems. Ich dachte, ich habe mich nur vertan. Kurz nachgefragt, schnell geklärt, dachte ich. Stattdessen: Belehrungen, Formulare, AGB-Verweise. Und eine Erkenntnis, die unbequemer ist als die Rechnung. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. deStefan Homburg: Zufällig vorbeikommender...
Zufällig vorbeikommender Busfahrer erlegt Semtex-Drohne per Fußtritt! Sämtliche Leitmedien finden das glaubhaft. Aber auch NIUS und Apollo fallen auf den absurdesten Nonsens herein, seit Chinesen die Straßen von Viren reinigten. Hintergrund: Einige fürchten, Berlin wolle den Spannungs- oder Verteidigungsfall ausrufen, mit noch krasseren Lockdowns. Das ist unplausibel, denn Kriegsvorbereitung braucht Jahre. Zwei Möglichkeiten kommen in Betracht. Entweder will man testen, wie gehirngewaschen und unmündig Medien und Bevölkerung durch ständiges Gaslighting inzwischen ist. Dieser Test hat geklappt. Oder es geht um Dobrindts Abhör- und Trojanergesetz, das im Herbst beschlossen werden soll. Um die restlichen Bürgerrechte außer Kraft zu setzen, braucht man eine simulierte Gefahr, sonst könnten einige Abgeordnete ihr Gewissen entdecken. Warum gibt es von der Drohne weder Videos noch scharfe Bilder? Warum kreist eine Drohne mit rund 5 Minuten Flugkapazität stundenlang in Fußhöhe?
Malte Kaufmann: CDU/CSU-Fraktionschef...
CDU/CSU-Fraktionschef #Frei sagt kategorisch "Nein" zu Koalitionen mit der AfD nach den Wahlen. Liebe Landsleute, ihr habt es in der Hand: Keine Stimme mehr für die CDU. Dann muss die #AfD ALLEIN regieren. Machen wir Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt zum Ministerpräsidenten! 💪
Marie kripp: „Merz muss weg!“...
„Merz muss weg!“: Großdemo in Plauen für Rücktritt der Regierung und Neuwahlen! Im sächsischen Plauen fand am Samstag (8.August) eine Groß-Kundgebung gegen die Politik der Bundesregierung statt. Unter dem Motto „Merz muss weg“ waren nach Angaben der überparteilichen Organisatoren rund 10.000 Teilnehmer im Vogtland erwartet worden. Viele Menschen trugen Deutschlandfahnen. Die Demonstranten forderten unter anderem den Rücktritt des Kabinetts und Neuwahlen, niedrigere Abgaben auf Strom und Gas sowie eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Zudem verlangten sie die sofortige Ausweisung aller verurteilten, straffälligen und illegalen Migranten. Die Protestler sehen sich in der Tradition der DDR-Bürgerrechtsbewegung. In Plauen fand Anfang Oktober 1989 die erste Großdemonstration gegen das SED-Regime statt, die von der Staatsmacht nicht mehr aufgelöst werden konnte. https://deutschlandkurier.de/2026/08/merz-m uss-weg-grossdemo-in-plauen-fuer-ruecktritt-der-regierung-und-neuwahlen
David Gegen Goliath: Die EU will Soziale Medien...
Die EU will Soziale Medien jetzt noch stärker regulieren. Meine Gedanken: Soziale Medien haben das jahrzehntelange Informationsmonopol etablierter Medien aufgebrochen. Jeder kann heute Bilder verbreiten, Augenzeugenberichte veröffentlichen und politische Debatten anstoßen. Informationen waren nie demokratischer organisiert, offenkundig hat die EU ein Problem damit, und will den freien Informationsfluss immer stärker unter politische Aufsicht zu stellen. Gerade in Krisensituationen braucht eine Demokratie möglichst viele Informationsquellen – nicht weniger. Bürger müssen selbst vergleichen, einordnen und sich ein Urteil bilden können. Das gilt auch dann, wenn die Bilder oder Informationen politisch unbequem sind. Die sozialen Medien sind kein perfektes Informationssystem. Aber sie haben eine entscheidende Eigenschaft: Sie ermöglichen es Menschen, Dinge zu sehen, bevor sie von Institutionen eingeordnet werden. Das ist die Demokratie der Medien. Und genau deshalb geht es bei Ceuta um mehr als um TikTok, Meta oder X. Es geht um die Freiheit, selbst zu sehen, selbst zu urteilen und selbst zu entscheiden, was man für wahr hält.
Georg Pazderski: DER OSTEN STEHT (WIEDER) AUF...
DER OSTEN STEHT (WIEDER) AUF! In Plauen in Sachsen protestieren Tausende mit Deutschlandflaggen gegen die Merz-Regierung und singen gemeinsam die Nationalhymne - GÄNSEHAUTMOMENT. Der Osten ist schon einmal aufgestanden und hat schon einmal eine Regierung zum Teufel gejagt.
Neverforgetniki: Jetzt entgleist er völlig...
Jetzt entgleist er völlig! Dieter Hallervorden ruft zur Verhinderung der AfD in Sachsen-Anhalt auf, man solle den braunen Bodensatz verhindern! Sind also aktuell 15 Millionen AfD-Wähler für Dieter Hallervorden Bodensatz? Hat schonmal jemand sein Lebenswerk in 10 Tagen zerstört?
Ine: Wegen einer Drohne wird ein Aufriss...
Morgen☕ Wegen einer Drohne wird ein Aufriss gemacht, der Innenminister bricht seine Ferien ab. Aber die tägliche Gewalt, Messerattacken Gruppenvergewaltigungen.. lässt man laufen und die einzige Partei, die für Sicherheit in unserem Land sorgen will, wird bekämpft. Deutschland ist ein Irrenhaus.. #NiewiederAltparteien
Markus Frohnmaier: Dieter Hallervorden ruft jetzt...
Dieter Hallervorden ruft jetzt zur Verhinderung einer AfD-Regierung auf, weil die AfD zu sehr auf das Thema deutsche Identität setze! Und wo ist jetzt genau das Problem, Herr Hallervorden? Wir als AfD machen eine Politik für Deutschland, die Deutschen und ihre Interessen im eigenen Land. Das mag Ihnen nicht passen, aber immer mehr Deutsche wählen uns genau deshalb!
Paul Brandenburg: Video...
Video: Restaurant verweigert Aktivisten Martin Sellner den Service "Raus!“ bellte ein Restaurantmitarbeiter Martin Sellner (@MartinSellner_ ) entgegen. Auf Sellners Frage nach dem Grund setzte er ebenso knapp nach: „Hausrecht!“ Im Video, das der Aktivist bei dem Vorfall aufnahm, stieß in diesem Moment eine weitere Mitarbeiterin hinzu. Auf Nachfrage stellte sie sich als Serviceleiterin vor. Auch sie blieb vage. Es „habe seine Gründe“, dass man ihm im Restaurant „Oben“ in Wien jede Bedienung verweigere. Sellner blieb hartnäckig und konfrontierte einen dritten Mitarbeiter. Ob er denn irgendetwas falsch gemacht habe? „Nein“, beschied der ihm. Ob es dann vielleicht an seiner bloßen Person liege, an seiner „physischen Präsenz“, setzte Sellner nach. Ja, gestand der Mitarbeiter. Er sei aus politischen Gründen „unerwünscht“.
henning rosenbusch: Ich bekomme die Informationen...
„Ich bekomme die Informationen nur unter Verschluss und darf sie nicht mit den Bürgern teilen. Im Klartext: Die Bundesregierung erklärt den Umgang mit Apollo News zur Verschlusssache! Selbst die Antwort auf die Frage, ob und wie Apollo News im Raster des Verfassungsschutzes auftaucht, ist geheim. Angeblich weil eine transparente Antwort das Staatswohl gefährdet. Konkret in Gefahr sind aus meiner Sicht dagegen vor allem Transparenz gegenüber den Bürgern und die Pressefreiheit – und somit demokratische Grundprinzipien.“ https://afdbundestag.de/bundesregierun g-macht-umgang-mit-apollo-news-zur-verschlusssache
Gerhard Papke: Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt...
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird für die etablierten politischen Parteien in einer gewaltigen Katastrophe enden. Nicht nur, dass der AfD-Spitzenkandidat Siegmund einen authentischen und sympathischen Eindruck macht. Die bösartigen Versuche der letzten Wochen, ihn wegen seiner Bachelor-Arbeit zu diskreditieren, haben sich als Rohrkrepierer erwiesen und werden dazu führen, dass sich noch mehr Menschen mit ihm solidarisieren. Auf der anderen Seite macht sich ein blasser Neu-Ministerpräsident der CDU, für den sich niemand wirklich interessiert, mit dem irrlichternden Hallervorden und einem amateurhaften Wahlkampf zum bundesweiten Gespött, während Siegmund mühelos jeden Marktplatz füllt. Die Leute feiern ihn wie einen Popstar. - Wer selber Wahlkämpfe bestritten hat, weiß, welche Wucht eine positive wie negative Dynamik in den letzten Wochen vor der Wahl entfalten kann. Genau das passiert gerade durch Siegmund, zugunsten der AfD, zulasten vor allem der CDU. Getrieben wird diese Stimmungslage natürlich auch durch die Verbitterung der Bürger über das Versagen der alten politischen Klasse und ihrer Parteien, die lieber unbelehrbar einem für Deutschland zerstörerischen linksgrünen Kurs folgen als dem gesunden Menschenverstand und den Interessen unseres Landes. In Sachsen-Anhalt wird ihnen das um die Ohren fliegen. Zurecht.
Katrin Ebner-Steiner: Unfassbar...
Unfassbar: Die Stadt Köln bricht eigenmächtig das Recht und verhindert die Abschiebung von rund 500 ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern. Der Rechtsstaat gilt entweder für alle - auch für den Staat - oder er existiert nicht mehr. Wir werden ihn wiederherstellen.
Gerald Markel: Der JournalistenAbschaum...
Der JournalistenAbschaum der hier für eine der bekanntesten Deutschen Zeitungen in Serbien bei der PK folgende Frage an Snowlensky stellt "Sagen Sie uns bitte womit wir Europäer Ihnen helfen können damit Sie noch mehr Russen töten können ? Ich meine natürlich russische Soldaten " Das ist kein Scherz Oder Fake Das Abschaum hat das allen Ernstes in aller Öffentlichkeit gesagt !!
Markus Haintz: StA Köln ermittelt nicht wegen...
StA Köln ermittelt nicht wegen "Geheimnisverrat" bei Verfassungsschutzgutachten gegen die AfD Wenn interne Dokumente in "unserer Demokratie" regelmäßig an die Presse durchgestochen werden, dann ermitteln die StA´en nie und erwarten offenbar, dass taugliche Beweismittel vom Anzeigeerstatter vorgebracht werden müssen. PS: Die Einstellungsverfügung vom Mai 2025 habe ich erst jetzt erhalten.
Hans-Georg Maaßen: Klarer kann man es kaum sagen...
Klarer kann man es kaum sagen. Die panische Angst großer Teile der CDU vor einer echten Politikwende dürfte auch damit zusammenhängen, dass dann nicht nur Untersuchungsausschüsse und bislang unter Verschluss gehaltene Akten aus der Merkel-Zeit auf den Tisch kämen. Es könnte sich dann auch die Frage stellen, ob politisches Fehlverhalten in einzelnen Fällen strafrechtliche Konsequenzen haben müsste. Wer Transparenz und Rechtsstaatlichkeit fürchtet, hat offenbar gute Gründe, eine politische Wende um jeden Preis verhindern zu wollen.Roland Tichy: Der Osten macht Druck...
Der Osten macht Druck: 10.000 Demonstranten in Plauen fordern Rücktritt der Bundesregierung und "Unser Geld für unser Volk". Damit setzt sich der subversive Protest "Unser letztes Hemd" fort.
Der Druck auf die AfD nimmt zu
Im Vorfeld der Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern setzt die Regierungskoalition offenbar alles daran, einen Vorsprung der Alternative für Deutschland zu verhindern. Die jüngsten Ereignisse haben in den sozialen Netzwerken Empörung ausgelöst.
Mr. Unbequem: Liebe @welt-Redaktion...
Liebe @welt-Redaktion. Wenn man euren Artikel liest, nimmt man an, dass 9.600 Hitzetote gezählt wurden. Dabei handelt es sich faktisch um eine Schätzung. Das wird in Headline und Einleitung jedoch nirgendwo erwähnt. Wollt ihr Angst erzeugen? Ist das das Ziel?
Zara Riffler: Tja, da ist wieder...
Tja, da ist wieder ihr wahres Gesicht.Read more