Tim Kellner: Merkel hat die innere Sicherheit Deutschlands zerstört...
Merkel hat die innere Sicherheit Deutschlands zerstört! Merz versetzt Deutschland den wirtschaftlichen Todesstoß! Nichts in der Politik geschieht aus Zufall! Die CDU ist die größte Gefahr Deutschlands! Eine Ansammlung von willfährigen und brandgefährlichen Marionetten. Der Wind muss sich drehen. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Deutschland #Patriot #Freiheit #Gerechtigkeit #TimK #TimKellner #Lügenkanzler #Schulden #Betrüger #Merkel
Anabel Schunke: Stell dir vor, du bist so links, dass du für die Aufnahme...
Stell dir vor, du bist so links, dass du für die Aufnahme von Menschen protestiert, die deine eigene Tochter zu Tode steinigen würden, weil sie ihr Haar zeigt.
Stefan Homburg: Chatkontrolle beschlossen...
Chatkontrolle beschlossen! Zwar waren nur 276 Abgeordnete für die Totalüberwachung und 314 dagegen. Aber es hätten kurz vor den Sommerferien mehr ablehnen müssen. Teuflisch. #DEXIT
Beatrix von Storch: Regierungserklärung des Kanzlers...
Regierungserklärung des Kanzlers. 30 Minuten - nichts. Er beschreibt, beschönigt, beschwört. Es lässt einen erschüttert zurück: „Ich wünsche uns, dass wir keine Angst haben. Wir haben allen Anlass, mutig zu sein. Wir können die Ziele erreichen.“ Ja. Können wir. Mit Alice Weidel als Kanzler.
Roland Tichy: Kein Kredit mehr für Klingbeil und Merz...
Kein Kredit mehr für Klingbeil und Merz? Ausgabe von Bundesanleihen droht zu scheitern - Kredit nur gegen höhere Zinsen. Die globalen Finanzmärkte werden mißtrauisch.Roland Tichy: Jetzt also doch...
Jetzt also doch: Totale Massenüberwachung, jede Mail, jeder Chat, jede Message wird in der EU geprüft, kontrolliert, verfolgt. Der Bürger ist ein Verbrecher und muss täglich seine Unschuld beweisen.
Christine Anderson: Der Ablehnungsantrag unserer...
Der Ablehnungsantrag unserer @ESNgroup_EU gegen die Verlängerung der #Chatkontrolle erhielt zwar eine Mehrheit, verfehlte aber die erforderliche absolute. Dass darüber überhaupt erneut abgestimmt wurde, ist ein demokratischer Skandal – es hätte niemals auf die Tagesordnung gesetzt werden dürfen. Danke, @Mary_Khan94 – Du hast gekämpft wie eine Löwin. #chatcontrol
Julian Reichelt: Die linksextreme Szene hat einen martialischen Gewaltaufruf...
Die linksextreme Szene hat einen martialischen Gewaltaufruf gegen Journalisten von Apollo News und NIUS in Kreuzberg veröffentlicht. Unter genauer Veröffentlichung der Lage der Räume ruft man dazu auf, zu recherchieren wo unsere Mitarbeiter „nach Feierabend hingehen“. Man solle uns das Leben hier „zur Hölle machen“ - „jede Aktion“ sei notwendig. Der Angriff auf unsere Reporter wurde als „antifaschistische Belehrung mit ein paar Schellen“ gefeiert. Der Staatsschutz ist eingeschaltet.Julian Reichelt: Jeder Deutsche sollte diesen so furztrockenen wie empörenden...
Jeder Deutsche sollte diesen so furztrockenen wie empörenden Text in der FAZ lesen: Wie Bürger durch Merz BE- statt ENTlastet werden. Die elendigen Lügen des Bundeskanzlers Friedrich Merz sind schlicht nicht mehr hinnehmbar, mit Gefährten wie Kai Wegner verwandelt er die CDU in eine Enkeltrick-Partei, die nur noch damit beschäftigt ist, alten Menschen ihre Lügengeschichten zu verkaufen (junge Menschen wählen die CDU längst nicht mehr). Noch heute hat Merz im Haus des deutschen Volkes die große steuerliche Entlastung beschworen und gefeiert. Kein Wort davon ist wahr. Selbst die kleinsten Einkommen werden rasiert, wie die FAZ ganz nüchtern nachweist. Bereits ab 3.000 € Brutto-Monatseinkommen werden kinderlose Alleinverdiener ab dem Jahr 2028 netto mehrbelastet und haben neun Euro WENIGER. Mit 6.500 € Brutto-Monatseinkommen sinkt das Netto-Einkommen um SKANDALÖSE 639 €. Für ein Ehepaar, 2 Kinder mit 7.000 € Brutto-Monatseinkommen (ein Verdiener) sinkt das Netto-Einkommen um 441 €, also um vier große Einkäufe. Was ist das für ein perverses Politikverständnis, das den Menschen Geld wegnimmt und ihnen auch noch mit gloriosen Worten im Bundestag einreden will, man würde sie entlasten? Ich kann mich an keine Regierung erinnern und schon an gar keinen Kanzler, der so skrupellos gelogen und getäuscht hat wie Friedrich Merz. Ich begreife nicht, warum die CDU bereit ist, mit diesem Mann politischen Selbstmord zu begehen. Es geht die CDU längst nicht mehr um die Frage, was nach Merz kommt. Sondern was nach der CDU kommt. Wer seine Glaubwürdigkeit von einem Hallodri und Hasardeur an der Spitze derart vernichten lässt, dem wird nichts mehr bleiben. All die 30- und 40-Jährigen in der CDU müssen endlich begreifen, dass Merz in seiner Selbstherrlichkeit nichts mehr von all den schönen Ämtern für sie übrig lassen wird. Sie werden keine Wahl mehr gewinnen, sondern in linker Knechtschaft oder als Juniorpartner der AfD leben müssen. All ihre Mühen, die Ochsentour, die Schützenfeste, das Plakate kleben - all das können sie in den Schredder werfen, wenn Merz mit der CDU fertig ist. Er ist zu jeder noch so obszönen Lüge bereit, nur um sich noch ein paar schöne Jahre zu machen. Er ist der Untergeher der CDU. Am Ende wird man über seine Kanzlerschaft sagen: CDU ist vorbei. https://faz.net/aktuell/wirtsc haft/arm-und-reich/steuerreform-von-lars-klingbeil-schon-mit-3000-euro-brutto-werden-arbeitnehmer-zu-verlierern-accg-201010321.html
Alice Weidel: Wir werden die Massenmigration...
"Wir werden die Massenmigration in die Sozialsysteme abstellen und konsequente Abschiebungen Illegaler und Straftäter forcieren. Und wir werden das individuelle Recht auf Asyl abschaffen!"Alice Weidel: Die EU liest ab sofort Deine Chats und überwacht Dein Auto...
Die EU liest ab sofort Deine Chats und überwacht Dein Auto: Möglich macht das die CDU, die vor allem im Falle der "ChatControl" behauptete, diese abzulehnen - um sie dann selbst durchs EU-Parlament zu peitschen. Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit und die Demokratie.
Yvonne Kussmann: Alle paar Tage finden Festnahmen von IS-Mitgliedern statt...
Alle paar Tage finden Festnahmen von IS-Mitgliedern statt, die unter dem Deckmantel Asyl nach Deutschland kamen. Man kann das gut auf der Website des Generalbundesanwalts verfolgen. Die letzte Festnahme von eines IS-Mitglieds war am 2. Juli, also vor einer Woche. Heute nun verkündet die Bundesanwaltschaft die nächsten Festnahmen. Gestern wurden im Kreis Stormarn (Schleswig-Holstein) wieder zwei IS-Mitglieder festgenommen, beides Iraker. Beide sollen seit 2014 dem IS angehört haben. Mahmoud A. war bei der Scharia-Polizei tätig und zudem Kommandeur einer Kampfeinheit, wo er sich bis Juli 2017 an Kampfhandlungen beteiligt haben soll. Khaled Al H. soll sich ebenfalls an Gefechten beteiligt haben und besetzte zudem eine Ölraffinerie, die im Besitz des irakischen Staates ist. Nachdem er dann 2022 sicherlich als Asylbewerber getarnt nach Deutschland einreiste, verbreitete er hier fortlaufend IS-Propaganda. Man muss sich bewusst machen, was das bedeutet. Niemand weiß, wie viele solcher Terroristen frei unter uns herumrennen, weil schlichtweg keine Rolle spielt, ob die Identität eines Asylbewerbers eindeutig geklärt ist oder nicht. Jeder kann kommen, jeder erhält Sozialleistungen und jeder kann sich frei bewegen, als gehöre er hierher, ganz gleich wer er ist. Ob tatsächlich Schutzsuchender, Krimineller oder Terrorist. Völlig egal. Und wir als Gesellschaft haben das zu akzeptieren.
Zara Riffler: Abstimmungen werden im Parlament erzwungen...
Abstimmungen werden im Parlament erzwungen. Geschäftsordnungswidrig. So lange abgestimmt bis Ergebnis passt. Man kann der CDU nichts mehr glauben. Manfred Weber (EPP/CSU) war der zentrale Antreiber hinter Wiederbelebung der #Chatkontrolle. Was in Brüssel passiert ist kriminell.
Tomasz Froelich: Skandal: Mehrheit des EU-Parlaments stimmt für Chatkontrolle...
🕵🏻♂️ Skandal: Mehrheit des EU-Parlaments stimmt für Chatkontrolle! ✅ Massenhafte Scans privater Nachrichten ✅ Drohendes Ende von E2E-Verschlüsselung ✅ Totalüberwachung per Gesetz Kurz vor der Sommerpause per Eilantrag durchgeboxt – obwohl das Parlament die Chatkontrolle zuvor zweimal abgelehnt hat. Man stimmt einfach so lange ab, bis das Ergebnis passt.
Frauke Petry: Wozu braucht es eigentlich eine vor der Sommerpause...
Wozu braucht es eigentlich eine vor der Sommerpause illegal durchgepeitschte Abstimmung im EU-Parlament, wenn die Chatkontrolle durch die Anbieter FREIWILLIG ist?
Boris Reitschuster: Auch in Österreichs Bädern hat jetzt der Koran das Sagen...
Auch in Österreichs Bädern hat jetzt der Koran das Sagen. Ein Gericht in Salzburg bestrafte zwei Hotelmanager, weil sie Ganzkörperanzüge im Pool verbaten. Wer unsere Traditionen und Hygienenormen durchsetzen will, macht sich strafbar. Wo führt das noch hin? Eine ketzerische Prognose...jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Christian Abel: Diana Zimmer, MdB...
Diana Zimmer, MdB: Die EU macht, was sie am besten kann: Freiheits- und Bürgerrechte einschränken. Jetzt will sie wieder mithilfe von Union bzw. der EVP-Fraktion die Chatkontrolle durch die Hintertür einführen. Wir versuchen das am Donnerstag zu verhindern. #AfD #Chatkontrolle #EU #Union #DianaZimmer https://t.me/afdkvpforzheimenzkreis 💙
Mr. Unbequem: CDU = Chatkontroll* Demokratische Union...
CDU = Chatkontroll* Demokratische Union *außer die SMS von Ursula von der Leyen
Robert Lorenz: #RichtigErinnern...
+++ #RichtigErinnern +++ "Sie waren beide im ÖRR, sie haben alle Bürger Deutschlands vor der Ukraine gewarnt, beide wurden beleidigt, beide wurden massiv diffamiert ! Merz wollte keinen Frieden, Merz wollte Krieg !" #Merz #Pistorius #Wadephul #Trump #Gaza #Ankara #NATO #Lanz
Frank Grobe: Freut Euch...
Freut Euch! Die Bundesregierung tut etwas für Euch und überlegt, die Mehrwertsteuer auf 22 Prozent zu erhöhen. Denn die Ukraine fordert ihren Tribut, genau wie die weitergehende Migrationskrise. Also schnallt den Gürtel enger und meckert nicht. 70 Prozent wollen das!
Martin Reichardt: MIGRANTENGEWALT GEGEN KINDER und JUGENDLICHE in Sachsen-Anhalt...
MIGRANTENGEWALT GEGEN KINDER und JUGENDLICHE in Sachsen-Anhalt 🚨 die Fälle häufen sich! Was tut Ministerpräsident Schulze dagegen❓ #oschersleben jetzt #jessen und viele andere... Kinder und Jugendliche verdienen Schutz – überall und jederzeit. 💙 #martinreichardt #Vision2026 #AfD #kinder #Ausbildung #jugend #frieden
Gunnar Beck: Der #EuGH folgt bewusst nicht den Auslegungsregeln...
Der #EuGH folgt bewusst nicht den Auslegungsregeln der Wiener Übereinkunft über das Recht der Verträge, damit er solche Urteile fällen kann.
Theresa Finn: Trump versorgt wieder seine Günstlinge...
Ahh! Trump versorgt wieder seine Günstlinge an den Börsen mit einer neuen Runde im Iran und bückt sich mal wieder für Israel.
Ine: Morgen...
Morgen☕ Sie wollen uns weismachen, die Chatkontrolle hat was mit Kinderschutz zu tun. Wenn sie die Kinder wirklich schützen wollten, würden sie was gegen die steigende Gewalt unternehmen. Aber die #Massenüberwachung muss her, die Kinder sind denen scheißegal.. ⬇️
Malte Kaufmann: Das wird es mit uns nicht geben...
„Das wird es mit uns nicht geben“, sagte Jens Spahn noch im letzten Jahr, und das EU-Parlament hat zur EU-Chatkontrolle auch bereits zweimal laut und deutlich „NEIN!“ gesagt. Jetzt unterstützen CDU und CSU aber doch, dass noch am letzten Parlamentstag vor der Sommerpause ein Beschluss im Eilverfahren herbeigeführt wird. Damit steht die Abstimmung in dieser Woche noch auf der Tagesordnung, wenn viele Parlamentarier sich bereits im Urlaub befinden dürften. Kritik ruft vor allem der Abstimmungsmodus hervor: Wenn nicht mindestens 360 von 719 Abgeordnete erneut mit „Nein“ stimmen, gilt die Regelung auch ohne klare Mehrheit als angenommen. Fernbleiben heißt in diesem Fall also zustimmen. Das ist deren Form von Demokratie - Abstimmen, bis das Ergebnis passt – und sei es mit parlamentarischen Winkelzügen am Rande von Gesetzesbrüchen. Die #AfD bleibt strikt gegen diese Form von Bürger-Überwachung! ▶️ https://tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/spahn-cdu-csu-fuer-schnellen-beschluss-chatkontrolle
Bernd Riexinger: Warum appelliert Außenminister Wadephul lediglich...
Warum appelliert Außenminister Wadephul lediglich an den Iran ernsthafte Verhandlungen zu führen und nicht an die USA? Beide Seiten sind offensichtlich unfähig und unwillig ernsthafte Verhandlungen zu führen. Beide Seiten spielen mit dem Feuer. Wer verhandeln will bombardiert nicht. Warum verschont Wadephul Trump, der die Handelsbeziehungen zu Spanien abbrechen will, wieder einmal Grönland beansprucht und die NATO-Verbündeten beschimpft. Wadephul könnte von Spanien lernen, wie man mit durchgeknallten Autokraten umgeht.Yvonne Kussmann: Guten Morgen zusammen...
Guten Morgen zusammen, soeben erreicht mich die Mitteilung des Landgerichts Ulm, dass kommenden Dienstag der Prozess wegen des Messerangriffs im Ulmer Media Markt startet. Zur Erinnerung: Ein seit drei Jahren ausreisepflichtiger Eritreer, der in Deutschland bereits vier Jahre in Haft saß, griff Mitte Januar einen Mitarbeiter anlasslos mit einem Messer an. Der 25-Jährige erlitt dabei lebensgefährliche Verletzungen. Weitere zwei Mitarbeiter wurden ebenfalls verletzt. Die Anklage lautet auf versuchter Mord in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in drei tateinheitlichen Fällen und versuchte gefährliche Körperverletzung in zwei tateinheitlichen Fällen. Verhandlungstermine sind bis Mitte August bestimmt. Ich werde beim Prozess anwesend sein und berichten. Hier nochmals alle Infos zu dem Angriff: https://aktuellinformiert.de/messerangriff-im-ulmer-media-markt-anklage-wegen-versuchten-mordes-erhoben
David Berger: Rekord-Kirchensteuer...
Rekord-Kirchensteuer (rund 13 Milliarden Euro so hohe Kirchensteuereinnahmen wie nie zuvor) finanziert den Niedergang der katholischen Kirche - Wer von Euch geht alternative Wege? Und welche?
René Springer: Unser Sozialstaat ist eine historische Errungenschaft...
Unser Sozialstaat ist eine historische Errungenschaft. Er ist das, was unsere Vorfahren geleistet und uns hinterlassen haben. Und er wird tagtäglich getragen von denen, die hart arbeiten. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass dieser Sozialstaat auch morgen und übermorgen noch funktioniert — für unsere Kinder und Enkel. Diese Regierung ruiniert ihn. Das wird enden, wenn wir auf dieser Regierungsbank sitzen.Read more