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Stefan Homburg: Frage: Warum bestimmen nicht Eltern...

Frage: Warum bestimmen nicht Eltern oder Staaten über die Mediennutzung der Kinder? Antwort: Weil sich solche Exzesse nur durch die undemokratischen Mechanismen der EU durchsetzen lassen und man per Alters-App nicht bloß Kinder überwachen will, sondern ALLE! Hintergrund: Formal gilt für die EU der „Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung”, Art. 5 EUV. In der Realität macht die EU, was sie will: Bankenunion, Bestellung von Impfstoffen, Hineinregieren in die Kindererziehung, umfassende Ausspähung der Bürger ... 2012 trug ich als Sachverständiger in Karlsruhe vor, die Bankenunion sei vertragswidrig. Der Senat bestätigte zwar eine Kompetenzüberschreitung, ließ sie aber durchgehen, weil sie nicht „offensichtlich” sei.

Yvonne Kussmann: Ein Tag in Deutschland...

Ein Tag in Deutschland. Um kurz nach sieben bedroht ein 28-jähriger Afghane in einem Zug von Ruhpolding nach Traunstein einen Schaffner mit einem Messer. Am Bahnhof in Ruhpolding jagt er dann mehrere Menschen mit dem Messer. Kinder fliehen in Panik, drei Kinder verletzen sich dabei leicht. Eine Stunde später, um 8:20 Uhr zielt in Dresden ein 41-jähriger Türke mit einer Schusswaffe auf Menschen und geht dann in einen Supermarkt. Als die Polizeibeamten eintreffen schießt er auf diese und brüllt dabei Allahu Akbar. Zur selben Zeit, um 8:22 Uhr greift ein 26-jähriger Syrer in Iserlohn vor einem Supermarkt eine 59-jährige Deutsche an. Er prügelt anlasslos auf sie ein und fügt ihr schwerste Gesichtsverletzungen zu. Der Tag ist noch nicht vorbei. Es ist mir ein Rätsel, wie man diese Gewalttaten im öffentlichen Raum und die Zerstörung der inneren Sicherheit schönreden und so tun kann, als sei alles so wie immer.

Friedrich Mannus: Das Europäische Parlament...

Das Europäische Parlament „bedauert“ die Verherrlichung von Nazis durch die Ukraine, verurteilt sie jedoch nicht. Von Strategic Culture Das Europäische Parlament ist zu einer Maschine geworden, die die Nazis schönredet. Die europäischen Gesetzgeber schienen Polen in seinen Vorwürfen zu unterstützen, das Kiewer Regime ehre Nazis aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Ein genauerer Blick auf den Wortlaut offenbart jedoch eine finstere Vertuschung: Die Maßnahme Kiews wird als „bedauerlich“ bezeichnet, eine klare Verurteilung wird vermieden. Unter dem Strich haben die Mitglieder

Christoph Canne: Zwei aktuelle Artikel...

Zwei aktuelle Artikel, die die zerstörerische Absurdität der Klimapolitik deutlich machen: 1⃣Daimler-Truck-CEO Rådström sieht die europäische Nutzfahrzeugindustrie durch die verschärften EU-CO₂-Vorgaben für schwere Lkw existenziell bedroht. Bis 2030 sollen die Emissionen um 45% gegenüber 2019 sinken. Dazu müssten 35% aller neu zugelassenen Lkw batterieelektrisch oder mit Wasserstoff betrieben werden, aktuell liegt der Anteil bei 2%. Bei Verfehlung des Ziels fallen pro verfehlten Prozentpunkt beim CO₂-Ziel etwa 120 Millionen Euro Strafzahlungen an. Ein Verfehlung um 10%p würde den kompletten Gewinn von Daimler Truck aufzehren. https://heise.de/news/Daimler-Truck-Chefin-warnt-vor-existenziellen-Folgen-der-EU-CO-Regeln-11362830.html 2⃣ Ein badischer Tankstellenunternehmer möchte Ladesäulen für E-LKWs bauen. Selbst für zwei Ladesäulen à 1 MW erhält er keine Zusage: der lokale Netzbetreiber kann den Strom nicht zur Verfügung stellen. https://tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-netzengpass-kein-strom-fuer-neue-e-lkw-ladesaeulen-100.html

Alice Weidel: Was aus dem CDU/CSU-Ministerium kommt...

Was aus dem CDU/CSU-Ministerium kommt, ist ein Skandal. „Falsche Informationen für Beteiligte“, „Löschung oder Verfälschung von Informationen“. Wenn diese STASI-Blaupause durch den Bundestag geht, ist Deutschland offiziell kein Rechtsstaat mehr. Wie moralisch verkommen muss man sein, anderen Personen falsche Tatsachen unterzuschieben und Minderjährige als Spitzel anzuwerben. Schande!

Katrin Ebner-Steiner: Der bereits alltägliche Messer-Afghane...

Der bereits alltägliche Messer-Afghane geht auf Menschenjagd, heute mal in Ruhpolding. Täglich werden Menschen in diesem Land von Sozialeistungsforderern erstochen, erschossen, bestohlen oder gruppenvergewaltigt, aber die Behörden dieses Staates haben nichts besseres zu tun, als den Kabarettisten Uwe Steimle zu verfolgen und eine quasi-totalitäre Chat-Überwachung für unbescholtene Bürger einzuführen. Liebe Leute, wählt AfD um Euer Leben! Wählt AfD, wenn Ihr die Demokratie noch retten wollt!

Tino Chrupalla: Gestern haben wir eine Diskussionsrunde...

Gestern haben wir eine Diskussionsrunde für den Frieden veranstaltet. Kanzler Merz und Kriegsminister Pistorius wollen unser Land kriegstüchtig machen. Wir wollen mit Friedenstüchtigkeit die Freundschaft zwischen den Völkern stärken. Dieser Wind des Wandels geht vom Osten aus. Uwe Steimle ist sein Vorbote, Ulrich Siegmund kann als Ministerpräsident ein Vorreiter werden. Wir wollen die Wende zum Guten schaffen, bevor Merz und Co unser Land in Trümmer, Scherben und Ruinen legen. Rechtzeitige Reformen sind besser als Wiederaufbau und Auferstehung!

Petr Bystron: In Brüssel demonstrierten heute Aktivisten...

In Brüssel demonstrierten heute Aktivisten (u. a. Eva Vlaardingerbroek) von „Save Europe Act“ vor dem EU-Parlament für Remigration. Über 500 000 Bürger haben die „Save Europe Act“-Petition bislang unterschrieben – die EU-Kommission weigert sich jedoch, sie entgegenzunehmen und nennt sie „rassistisch“. Friedlicher Protest für Grenzsicherheit und die Rettung unserer Vaterländer wird einfach ignoriert. Noch. @EvaVlaar

Bernd Riexinger: VW-Chef Blume bestätigt...

VW-Chef Blume bestätigt das Ziel 100 000 Arbeitsplätze bei VW zu vernichten. Die Gegenrechnung: VW hat zwischen 2021 und 2025 28 Milliarden Euro Dividenden ausgezahlt. Die größten Profiteure sind die Familien Porsche und Piëch. Obwohl 2025 der Gewinn um 44 % einbrach, Stellen und Standorte infrage gestellt wurden, hat VW noch Dividenden von insgesamt 2,6 Milliarden € beschlossen. Die Krise soll auf dem Rücken der Belegschaften ausgetragen werden. Diese haben allen Grund sich zu wehren.

Yvonne Kussmann: Kurzer Hinweis quasi in eigener Sache...

Kurzer Hinweis quasi in eigener Sache. Entgegen meiner Ankündigung war ich heute nicht beim Prozessauftakt wegen des Messerangriffs im Media Markt in Ulm. Seit über zehn Jahren beschäftige ich mich nun mit solchen Taten. Meist fällt mir das auch nicht schwer und ich habe eine gesunde Distanz. Dann gibt es Tage, wo mir das nicht gelingt. Und heute war so ein Tag. Ich wollte diesem Mann heute einfach nicht begegnen. Natürlich werde ich spätestens zur Urteilsverkündung anwesend sein und dann berichten.

Hans-Georg Maaßen: Die Befugnisse des Verfassungsschutzes...

Die Befugnisse des Verfassungsschutzes sollen erweitert werden, so ließ Bundesinnenminister Dobrindt bei der Veröffentlichung des neuen Verfassungsschutzberichtes anklingen und so heißt es in einem vom BMI veröffentlichten Referentenpapier, das sich mit dieser Thematik befasst. Zukünftig könnten sich Verfassungsschutz und Polizei demnach in Teilbereichen überschneiden. Unser bisheriger “einfacher” Nachrichtendienst soll so zu einem “echten” Geheimdienst werden, der beispielsweise die Wohnung von Zielpersonen in deren Abwesenheit betreten und verwanzen kann. Hans-Georg Maaßen sieht diese Entwicklung kritisch und erläutert im Kontrafunk seine Überlegungen. So sagt er: „Ein sehr schwerer Eingriff in Grund- und Bürgerrechte könnte auf uns zukommen!“ und „Mit diesem Gesetzentwurf wird eine rote Linie überschritten!“ Die Bürger sollten sehr genau hinschauen, was hier geplant wird. TM

Markus Haintz: Dobrindts Geheimreform...

Dobrindts Geheimreform: Wie die Brandmauer-Eliten den totalen Überwachungsstaat errichten Täuschung, Datenmanipulation und verdeckte Eingriffe sollen künftig zum regulären Werkzeug staatlicher Behörden gehören. Die Reform verändert das Verhältnis zwischen Staat und Bürger grundlegend und verschiebt die Grenzen des Rechtsstaats. Ein Beitrag von Janine Beicht. Jetzt als Podcast oder zum Nachlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)
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