Color Scheme

Hubert Aiwanger: In der Industrie und auch im privaten...

In der Industrie und auch im privaten Lebenswandel, vom Essen über Atmen, Wohnen bis zur Fahrt in die Arbeit (auch mit E-Auto) und Urlaub machen fällt nun mal CO2 an. Ganz auf Null kommen wir so schnell nicht ohne unseren Wohlstand aufzugeben oder sogar aktiv zu zerstören. Aufgrund der aktuellen CO2-Politik sind wir bereits mitten drin in der Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland. Deshalb muss jetzt mehr Vernunft einkehren: Reduzierung fossiler Energieträger und CO2-Ausstoß in Gleichklang mit technischem Fortschritt und bezahlbaren Alternativen ohne unsere Wettbewerbsfähigkeit weiter zu beschädigen. Aktuell: CO2-Bepreisung stoppen. BR24: EU will Emissionshandel offenbar abschwächen Brüssel. Die EU-Kommission legt heute Vorschläge für Änderungen am europäischen Emissionshandel vor. Sie will auf Forderungen aus der Industrie und zahlreicher EU-Mitgliedsländer eingehen, die seit Monaten wegen der hohen Energiepreise auf Erleichterung hoffen. Der Emissionshandel ist das wichtigste Instrument zur Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen. Damit wird die Menge an Kohlendioxid gedeckelt, die Sektoren wie die Chemie- und Stahlindustrie ausstoßen dürfen. Sie müssen dafür CO2-Zeritifikate kaufen. Die Zahl der verfügbaren Zertifikate wird jedes Jahr reduziert. Bis 2040 soll sie auf null sinken. Die Kommission könnte die Laufzeit nun verlängern.

Friedrich Mannus: Russland ist keine Bedrohung für Europa...

Salvini: Russland ist keine Bedrohung für Europa Der stellvertretende italienische Ministerpräsident und Lega-Chef Matteo Salvini sieht Russland nicht als Bedrohung für Europa und Italien. Die tatsächliche Bedrohung für italienische Bürger sei aus seiner Sicht die „illegale und irreguläre Einwanderung“, insbesondere aus radikal-islamistischem Umfeld.

Malte Kaufmann: Die Bundesregierung erklärt seit Jahren...

Die Bundesregierung erklärt seit Jahren, ihr lägen Erkenntnisse über „signifikante personelle Verbindungen“ des Vereins Islamic Relief zur Muslimbruderschaft vor. Der Bundesrechnungshof kritisierte später die Kontrolle der Fördermittel durch das Auswärtige Amt und sprach von einer Unterstützung „im Blindflug“. Die Förderung des Auswärtigen Amtes wurde 2020 eingestellt. Trotzdem erhält Islamic Relief bis heute öffentliche Gelder: Die Berliner Gesundheitssenatorin (SPD) fördert den Betrieb einer telefonischen Seelsorge. Die umständliche Begründung dafür ist eine Trennung von Projekt und Träger. Die Rechtsanwältin Seyran Ateş bescheinigt den Verantwortlichen seit Jahren eine „erschreckende Naivität“. Nur die #AfD-Fraktionen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus fordern, die staatliche Förderung von Islamic Relief umgehend einzustellen.

Marie kripp: Was für ein Offenbarungseid der CDU...

Was für ein Offenbarungseid der CDU: Hendrik Wüst und seine schwarz-grüne Koalition in NRW wollen ausländischen Schülern das Lernen in ihrer Muttersprache erlauben. Wie damit echte Integration gelingen soll, bleibt schleierhaft – im Gegenteil: Wer nie richtig Deutsch lernen muss, bleibt außen vor. Keine falsche Toleranz: Deutsch ist und bleibt die Unterrichts- und Prüfungssprache an unseren Schulen. http://t.me/infokanal_muenzenmaier

Jürgen Todenhöfer: Mensch, Trump...

Mensch, Trump! Mach endlich Frieden mit dem Iran! Der Kern der Lösung heißt: Gewaltverzichtsverträge im gesamten Mittleren Osten: Israel und USA mit Iran, Iran darüber hinaus mit allen Golfstaaten. Der Kampf aller gegen alle geht sonst weiter. Und führt unweigerlich zu einer Weltwirtschaftskrise, die auch die deutsche Wirtschaft in die Knie zwingen wird. Erinnert euch an die Ölkrise Ende 1973 mit ihren autofreien Sonntagen auf allen deutschen Straßen und Autobahnen. Die Opec hatte damals den Ölpreis vervierfacht, weil der Westen Israel im Jom-Kippur-Krieg militärisch unterstützt hatte. Das deutsche Wirtschaftswunder fand damit schlagartig sein Ende. Deutschland stürzte in eine tiefe Rezession. Die Inflation stieg auf 7 Prozent, die Arbeitslosigkeit vervierfachte sich fast. Selbst militärisch droht nun eine gefährliche Ausweitung des Konflikts. Auch gegen Deutschland. Der Irankrieg der USA wird vom deutschen Ramstein aus koordiniert. Und Israel bekommt von uns weiter Waffen und künftig sogar wieder atomwaffenfähige U-Boote. Die Iraner wissen das. Und könnten sich revanchieren. Sie strafen ja auch ihre Bruderstaaten im Golf ab, weil diese den USA auch im Krieg die Nutzung amerikanischer Militärbasen auf ihrem Territorium gestatten. Die Berliner Politik hat sich ohne Not in zwei lebensgefährliche Konflikte hineingedrängt. Die Amerikaner machten ja laut Merz die „Drecksarbeit“ für uns. Es zeugt von abenteuerlicher Dummheit, sich Russland und Iran ohne Not zum Feind zu machen. Werden wir von außenpolitischen Volltrotteln regiert?

Sahra Wagenknecht: Diese Debatte geht weit über...

„Diese Debatte geht weit über Spahns persönliche Familiengründung hinaus: Dass inzwischen auch Babys zur Ware geworden sind und man Mutterbäuche einfach mieten kann, ist eine schändliche Entwicklung“, kritisiert BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. „Diese Praxis ist in Deutschland aus gutem Grund verboten. Dass der Fraktionsvorsitzende der Kanzlerpartei deshalb in den USA auf Baby-Shoppingtour geht, zeigt seine unerträgliche Doppelmoral, und zwar nicht zum ersten Mal. #Spahn predigte #Corona-Lockdowns und hielt in dieser Zeit #CDU-Spenden-Dinner mit verheimlichten Geldgebern ab. Er schädigte den Bund in dreistelliger Millionenhöhe mit dubiosen Masken-Deals, die Parteifreunde zu Millionären machten. Er sitzt seit dem 22. Lebensjahr im Bundestag, lebt vom Steuerzahler, aber predigt deutschen Rentnern Verzicht. Dieser Mann sollte endlich zurücktreten!“ #BSW #SpahnRücktritt

Peter Borbe: Selbst junge Mädchen werden...

Selbst junge Mädchen werden heute zu Monstern: Vier Mädchen überfallen einen 86-Jährigen, weil sie „einen Alten am Boden kriechen“ sehen wollen. Sie wollten nicht einmal sein Geld, sondern ihn nur misshandeln und erniedrigen. Und nun wieder der Hit: 3 der 4 Mädchen sind jünger als 14 Jahre, müssen also keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten. Sollte nicht endlich das Strafrecht angepasst werden, um auch jüngere Täter bestrafen zu können? https://berliner-kurier.de/panorama/maedchen-ueberfallen-86-jaehrigen-mann-leipzig-li.10203868

Joana Cotar: Während Politiker SMS löschen...

Während Politiker SMS löschen, Regierungen Auskünfte verweigern, Minister Deals abschließen, die den Steuerzahler Milliarden kosten und ins nichts führen und dafür nicht bestraft werden, sollen die Bürger immer transparenter werden, werden ihre Handlungen und Finanzen immer engmaschiger kontrolliert, ihre Meinungen reguliert und Irrtümer und kleine Vergehen immer härter bestraft. Politiker werden undurchsichtiger, Bürger gläserner. Das ist der Weg in einen autoritären Kontrollstaat. https://bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/ Finanzpolitik/2026/07/2026-07-16-aktionsplan-gegen-steuerkriminalitaet.html

Beatrix von Storch: Als schwuler Mann und Christ...

Jens Spahn: „Als schwuler Mann und Christ kann ich mich persönlich nur sehr schwer mit der Idee eines gemieteten Mutterbauchs anfreunden.“ Jetzt hat er sich doch damit angefreundet und sich einen „Bauch gemietet“, also: ein Kind gekauft. Das passt ins Bild: Vorher hat Merz die Abtreibungs-Juristin Brosius Gersdorff unterstützt. Da stellt sich die Frage, wofür steht eigentlich das "C" in CDU? Ich habe es vergessen. Weiß es jemand? Vielleicht für „chaotisch“, „charakterlos“, „chancenlos“? Andere Vorschläge?

Julian Reichelt: Das Sommer-Interview im ZDF...

Das Sommer-Interview im ZDF am Sonntag dauert zwanzig Minuten. Mindestens die Hälfte der Zeit wird Friedrich Merz jetzt darüber sprechen müssen, ob Jens Spahn als Fraktionschef noch tragbar ist. Und das ausgerechnet im Gravitationsfeld eines Themas, über das sich Merz und Spahn vor sechs Jahren schwerst zerstritten haben. Damals sagte Merz über einen möglichen schwulen Bundeskanzler: "Solange sich das im Rahmen der Gesetze bewegt und solange es nicht Kinder betrifft – an der Stelle ist für mich allerdings eine absolute Grenze erreicht –, ist das kein Thema für die öffentliche Diskussion." Spahn griff Merz dafür frontal an, weil er Homosexualität in die Nähe von Pädophilie gerückt hatte. Jetzt muss Merz das Sommerinterview am Ende seines ersten Jahres im Amt mit dem Thema Homosexualität und Kinder verbringen. Auch die Sommerpause wird nur noch dieses Thema kennen. Und die Unionsfraktion verliert entweder ihre Führung oder ihren letzten Rest von Glaubwürdigkeit. Egal, wie die Sache ausgeht: Das wird Merz Spahn niemals verzeihen.

Peter Borbe: Hat der Weimer jetzt endgültig...

Hat der Weimer jetzt endgültig den Verstand verloren?🤨 Die AfD wolle Weihnachten abschaffen, behauptet er. Langsam reicht es wirklich mit diesem Bullhshit! Die einzige Partei, die vor dem Verschwinden des Christentums und der Islamisierung Mitteleuropas warnt, will natürlich Weihnachten abschaffen, klingt logisch, oder? Sind es nicht eher Regierungskreise, die darüber nachdenken, den Pfingst- oder Ostermontag abzuschaffen, oder auch den 2. Weihnachtstag? https://juedische-allgemeine.de/politik/weimer-warnt-vor-abschaffung-von-weihnachten-durch-die-afd

Georg Pazderski: DREIERLEI MASS...

DREIERLEI MASS! Justizministerin Hubig will Steuerhinterzieher künftig genauso hart bestrafen wie Mörder: 15 Jahre. Politiker dürfen aber weiter Milliarden Steuergeld verbrennen? Das ist dann alles nicht so schlimm. Dieser Staat hat komplett den Maßstab verloren. Sollte man Steuergeldverschwendung durch Politiker und Behörden nicht auch mit 15 Jahren bestrafen - WAS MEINEN SIE? #Hubig #Steuerverschwendung #Deutschland

Jürgen Todenhöfer: Deutschland war lange eine weltweit...

Deutschland war lange eine weltweit beliebte und erfolgreiche Friedensnation. Jetzt ist es eine zunehmend unbeliebte und erfolglose Kriegsnation, die zur Freude unserer Rüstungsindustrie das Töten in der Ukraine, im Iran, in Gaza, Libanon und anderen Nachbarstaaten Israels militärisch unterstützt. Merz und Pistorius stört nicht, dass Kriege ein Bumerang sind. Schon morgen kann es auch bei uns krachen. Merz und Pistorius scheint das nicht zu stören. Beide haben nie persönlich einen Krieg erlebt. Falls es eines Tages wegen ihrer weltweiten Kriegsbeteiligungen auch bei uns kracht, sitzen diese Maulhelden in sicheren Bunkern. Anders als die deutsche Bevölkerung.

Daniel Haseloff: Wenn man wissen will...

Wenn man wissen will, wie blank das polit-mediale Establishment in Thüringen mittlerweile ist, muss man diesen Artikel lesen. Die AfD hat nie gefordert, christliche Feiertage zu ersetzen. Es gab lediglich einen Antrag, der auf einem Parteitag außerhalb Thüringens mehrheitlich abgelehnt wurde. Daraus eine Schlagzeile zu machen, zeigt, wie Framing funktioniert. Dass die Brombeerkoalition dazu sogar eine Umfrage in Auftrag gibt, zeigt auch, wie inhaltlich leer diese Koalition mittlerweile ist. Sie führt Scheindebatten und arbeitet sich an der AfD ab – notfalls sogar mit Forderungen, die unsere Partei nie erhoben hat. Sollen sie das tun. Wir kennen das, und die Thüringer werden es einordnen.

Beatrix von Storch: Der verzweifelte Bundeskanzler an die AfD-Wähler...

Der verzweifelte Bundeskanzler an die AfD-Wähler: „Informiert euch nicht nur über Social-Media“. Herr Bundeskanzler, die Leute informieren sich bei einem Blick in das „Stadtbild“ und dem Besuch im Freibad, bei den Preisen für Strom und Salat, bei den Zuständen in den Schulen, beim Fahren mit der Deutschen Bahn und beim Jobcenter, das sie nie kannten, weil sie gut bezahlte Facharbeiter in der Chemiebranche waren und in der Automobilindustrie. Sie haben offenkundig keine Ahnung von den Problemen der Menschen im Lande.

Miro Wolsfeld: Schauspielerin Tina Ruland legt auf Facebook...

Schauspielerin Tina Ruland legt auf Facebook nochmal nach: »Euer großer Zuspruch ist mega, und einmal mehr fühlt es sich so an, dass der Großteil von uns ziemlich ähnlich denkt. Ich bin keine Politikerin, sage aber gerne frei heraus, was ich denke, und mir gefällt die Situation überhaupt nicht mehr in Deutschland, um es mal höflich auszudrücken... 🤢 Aber wir können etwas ändern, wir müssen nur laut werden und sein. Wir sind der Staat Die Staatsgewalt geht vom Volk aus (gemäß Artikel 20 des Grundgesetzes) WIR SIND DER STAAAT !«
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