Joana Cotar: Ob wir morgen mal eine große Demo...
Ob wir morgen mal eine große Demo von Muslimen in Berlin sehen - mit Plakaten und Sprüchen wie „Nicht in unserem Namen“? Mit Distanzierungen vom Terror? Aufstehen gegen den Hass? Oder bleibt das Schweigen wieder einmal die lauteste Botschaft?
Frauke Petry: Zum Anschlag auf den CSD in Berlin...
Zum Anschlag auf den CSD in Berlin viel Blabla. Die einzig richtige Antwort wäre ALLE Anreize für Migration zu streichen, stattdessen Brot, Bett, Seife. NGOs defunden, kein Geld mehr an UNRWA u.v.a.m. Wird mit Merz aber nicht passieren.
Żaklin Nastic: Besatzung, Siedlungspolitik und Waffenexporte...
Palästina: Besatzung, Siedlungspolitik und Waffenexporte: Die Verantwortung Deutschlands Gaza liegt in Schutt und Asche. Auch das besetzte Westjordanland und der Libanon werden von der Gewalt übersät . Gleichzeitig schreitet im Westjordanland die Ausweitung israelischer Siedlungen weiter voran, begleitet von zunehmender Gewalt extremistischer Siedler gegen die Palästinenser. Immer wieder berichten Menschenrechtsorganisationen von Angriffen radikaler Siedler auf palästinensische Dörfer, von Brandstiftungen, Einschüchterungen und Vertreibungen. Parallel dazu treibt die Regierung Netanjahu den Ausbau israelischer Siedlungen voran – entgegen der Auffassung eines Großteils der internationalen Gemeinschaft, die diese Siedlungen im besetzten Gebiet zu Recht als völkerrechtswidrig ansieht. Die systematische Ausweitung der Siedlungen verändert die Realität vor Ort Stück für Stück: Palästinensisches Land wird enteignet oder unzugänglich gemacht, Dörfer geraten zunehmend unter Druck. Diese Politik Netanjahus ist nichts anderes als die systematische Einverleibung palästinensischen Landes. Viel zu lange mussten die Palästinenser unter Besatzung und Entrechtung leben. Wann wird die deutsche Regierung hier ein Stoppschild setzen und die Unterstützung für die Regierung Netanjahu einstellen? Deutschland trägt dabei eine besondere Verantwortung. Trotz der katastrophalen humanitären Lage in Gaza und der anhaltenden Kritik an der israelischen Kriegsführung genehmigt die Bundesregierung weiterhin Rüstungsexporte nach Israel. Eine Politik, die sich auf Menschenrechte und das Völkerrecht beruft, muss sich daran messen lassen, ob sie diese Werte konsequent und für alle Menschen gleichermaßen vertritt. Wer von westlichen und europäischen Werten spricht, aber das Leid der Palästinenser ausspart betreibt nichts anderes als eine Politik der Doppelmoral! #Palästina #Israel #Westjordanland #gaza #FreePalastine
Zara Riffler: Langsam wird es wirklich peinlich...
Langsam wird es wirklich peinlich. In was für Zeiten sind wir gelandet, dass der Kanzler/Parteichef seinem General ein Ministeramt aufzwingt, & dieser sich alles gefallen lässt/lassen muss. Fehlt echt nur noch, dass Tränen fließen in dem Video.
Maximilian Krah: Die deutsche Polizei wird immer softer...
Die deutsche Polizei wird immer softer in einer Umwelt, die immer härter wird. Das geht nicht lange gut. Wenn der Staat auf seinem Gewaltmonopol beharrt - das ihn konstituiert - muss er es nutzen. Und das beginnt damit, das Eigentum der Bürger zu schützen!
Markus Haintz: Neues von der Staatsanwaltschaft Berlin...
Neues von der Staatsanwaltschaft Berlin, die mit ihrem "Massengeschäft" offenkundig überfordert ist. Ein Hakenkreuz im Gesicht von Alice Weidel, bei einem Post mit ca. 215.000 Aufrufen, ist nicht dazu geeignet, das öffentliche Wirken Weidels "erheblich zu beeinträchtigen". Interessanterweise wurde der Post in Deutschland und Österreich von X gesperrt, eben aufgrund des Hakenkreuzes. Im Rest der Welt ist er abrufbar. Dieselbe und viele andere politisch abhängige Staatsanwaltschaften haben unzählige Bürger wegen "Majestätsbeleidigung" für Machtkritik angeklagt, die eine einstellige, zweistellige oder dreistellige Reichweite auf Social Media erreicht haben. In einem Rechtsstaat darf es keine politisch abhängigen Staatsanwaltschaften geben.
Katrin Ebner-Steiner: Derzeit läuft die größte Auswanderungswelle...
Derzeit läuft die größte Auswanderungswelle der deutschen Geschichte. Qualifizierte Deutsche fliehen zu Hunderttausenden. Auch gut ausgebildete Migranten kehren dem Land den Rücken. Leistungsträger gehen, Leistungsempfänger kommen. (Netzfund nach offiziellen Zahlen.)
Georg Pazderski: Wirtschaftsministerin Reiche wird...
Wirtschaftsministerin Reiche wird für eine der DÜMMSTEN Entscheidungen in Erinnerung bleiben. Mit der 12-Uhr-Regel hat sie richtig tief ins Klo gegriffen - den Autofahrern hilft es gar nichts, die Mineralölkonzerne lachen sich einen Ast und Klingbeil kassiert die deutschen Autofahrer weiter ab. Aber glücklicherweise betrifft es Reiche, Klingbeil & Co. nicht, denn sie haben eine Dienstlimousine und da spielt der Benzinpreis keine Rolle.Joana Cotar: Ich hab mich kurzfristig gefragt...
Ich hab mich kurzfristig gefragt, ob das tatsächlich echt ist. Ich mein..... schlimmer kann es für die Union eigentlich gar nicht mehr laufen. Reinste Selbstdemontage.
Kolja Barghoorn: Die SPD schickt in Wernigerode...
Die SPD schickt in Wernigerode solche Schreiben an die Bürger! In diesen Schreiben wird aktiv für eine Teilnahme an der Briefwahl geworben. Was planen die?
Marie kripp: Martin Sichert AfD...
Martin Sichert AfD: Gesundheitsversorgung in Gefahr! Nina Warken wurde als Gesundheitsministerin entlassen. Sie hinterlässt mit der GKV-Reform einen Scherbenhaufen: Der erste Facharzt ist nun als Kassenarzt ausgestiegen. Wie viele werden folgen?
Neverforgetniki: Wie passt so eine Glamour-Inszenierung dazu...
Wie passt so eine Glamour-Inszenierung dazu, dass das Volk in einer Wirtschaftskrise verarmt?
Markus Krall: Hier gibt es keine Versöhnung...
Hier gibt es keine Versöhnung, mit oder ohne Entschuldigung. Ich will Handschellen klicken hören bei diesen Verbrechern und mit mir Millionen weitere Deutsche. Hier liegt keine Entfremdung vor, sondern unversöhnliche Feindschaft, denn als Feinde hat uns diese kommunistische Dreckspartei CDU behandelt. Da gibt e kein zurück.
David Berger: Wenn die AfD tatsächlich...
Wenn die AfD tatsächlich eine Gefahr für die Demokratie sein soll, wie uns permanent eingeredet wird – warum schaffen die Altparteien dann einen Machtapparat, den eine künftige AfD-Regierung gegen ihre politischen Gegner einsetzen könnte?
Anabel Schunke: Stell dir vor, irgendwo in Pakistan...
Stell dir vor, irgendwo in Pakistan hocken Menschen aus Afghanistan, mit denen wir nichts zu tun haben und die hier auf unsere Kosten in Deutschland ein Bleiberecht einklagen können. #afghanistan #aufnahmeprogramm #gericht #ngos
Beatrix von Storch: Schon für nur „rechtsextrem“...
Schon für nur „rechtsextrem“ sieht das Gericht nicht ausreichend Belege (was nicht mal für ein Verbot reichen würde). Aber Ihr wollt jetzt - ohne „rechtsextrem“- das Parteiverbot? Diese Debatte alleine ist so kaputt wie Eure Politik. Macht bessere Politik. Für die Menschen in diesem Land. Und nicht für die ganze Welt und die Deutschen zuletzt. Dann müsst Ihr nicht mehr so viel Angst haben, dass Ihr alle abgewählt werdet.
Markus Frohnmaier: Die SPD hat sich in Baden-Württemberg...
Die SPD hat sich in Baden-Württemberg im Parlament gerade für die Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen. Das ist interessant: Wir als AfD stehen hier in Baden-Württemberg gerade bei 22%, die SPD bei mickrigen 5%. Denkt die SPD echt, ihre Wähler mit Tyrannei zurückzubekommen? Die Wähler sehen das und wählen unsere AfD nur noch stärker!
Julian Adrat: Einfach mal überhaupt...
Einfach mal überhaupt keine Weißen in der Werbung. Zählen wir denn gar nichts?
Ine: Leute, schlechte Nachrichten...
Leute, schlechte Nachrichten.. denn wenn schon die SZ schreibt "kaum positive Aussichten für #Wirtschaftswachstum bis 2045", dann ist es noch viel, viel, viel schlimmer als wir dachten..
Gerald Markel: Wenn Idioten Krieg führen...
Wenn Idioten Krieg führen Die Kakistrokratie der Europäischen Union hat soeben das EINUNDZWANZIGSTE Paket an Sanktionen gegen Russland beschlossen Bisherige Wirkung auf Russland und den Kriegsverlauf Null Bisherige Auswirkungen auf Europas Volkswirtschaften und Bevölkerung - ein Desaster - Aber weil Europas völlig irren Kriegstreibern ein längst offen geführter Krieg gegen Russland nicht genug Schaden angerichtet hat, sanktioniert die EU nun immer stärker auch China und dessen Unternehmen ! Die beiden lebenden Blondinenwitze an der Spitze des Zentralkomitees der EUdSSR und Ihre Klone in den Regierungen der Mitgliedsstaaten jubeln über den Irrsinn - Die Vorstände der Europäischen Rüstungsindustrie sind allerdings in Schockstarre Denn China hat auf die Sanktionen geantwortet und ebenfalls Sanktionen gegen europäische Konzerne - vor allem aus der Aufrüstungsindustrie - verhängt ! Und bevor ich dazu in Details gehe , eine Nachricht in einfacher Sprache für Couchgeneräle und Abonnenten des Betreuten Denkens, damit Ihr es auch versteht : Ohne China kann Europa nicht Krieg führen Punkt Wenn Idioten Krieg führen dann schneiden Sie sich selbst von den Lieferanten ab, die Ihnen die Grundprodukte liefern die man zum Kriegführen braucht Als da wären Seltene Erden Neodym und Praseodym - Einsatz in Motoren, Generatoren, Aktuatoren, Flugsteuerungen und Präzisionslenkwaffen Dysprosium -Lenksysteme und Flugzeugkomponenten Samarium notwendig für Raketen, Radare und elektronischer Kriegsführung Terbium, Gadolinium, Yttrium, Lutetium, Scandium Für Spezialmagnete, Laser, Nachtsichtgeräte, Sonarsysteme u.a. Anteil Chinas an der Versorgung Europas mit diesen Seltenen Erden - 80 bis 100 Prozent ! Gallium Für Hochfrequenz-Radarsysteme, elektronische Kampfführung und Halbleiter in modernen Waffensystemen (China macht ca. 98 % der weltweiten Raffination) Germanium: Für Infrarotoptik, Nachtsichtgeräte und Sensoren Wolfram (Tungsten) Für panzerbrechende Munition, Hartmetalle und Hochtemperaturanwendungen (China liefert einen großen Teil der EU-Importe) Magnesium: Leichtbauwerkstoff für Flugzeuge, Fahrzeuge und Munitionskomponenten China liefert ca. 97 % des EU-Magnesiums Dazu kommen noch Bismut, Graphit, Indium und bestimmte Speziallegierungen China hat als Reaktion auf das 21. EU-Sanktionspaket gegen Russland und der Sanktionierung von 14 chinesischen Firmen nämlich auch 14 europäische Unternehmen unter Sanktionen gestellt Die Liste der sanktionierten Unternehmen ist das Who-is-Who der Europäischen Rüstungsindustrie, darunter Rheinmetall Diese Maßnahmen verbieten den Export von Dual-Use-Gütern (Produkte mit ziviler und militärischer Verwendung) aus China an diese Firmen. Auch die Weitergabe oder Bereitstellung von in China hergestellten Dual-Use-Gütern durch Dritte an die gelisteten Entitäten ist untersagt All diese Unternehmen erhalten ab sofort keine DualUse-Produkte mehr aus China und können de facto zusperren - zumindest in näherer Zukunft wenn die Vorräte und Lager aufgebraucht sind weil kein Nachschub mehr aus China kommt Fassen wir zusammen Die ersten 19 Sanktionspakete haben die Europäische Volkswirtschaft und den Wohlstand der Europäischen Bevölkerung zerstört Dann haben die Vollidioten in Paket 20 begonnen den Handelskrieg auf China auszuweiten Und als Folge des nun beschlossenen 21ten Pakets schießen wir Europa unserer eigenen Kriegsindustrie in beide Knie und sind ab sofort ausschließlich auf die Amis als Waffenlieferanten angewiesen ! Donald Trump fällt vor Lachen vom Stuhl Wladimir Putin hält das Ganze immer noch für einen Scherz weil er nicht glauben kann, dass irgendein Staatslenker so dumm sein kann Präsident Xi zuckt nicht einmal mit der Wimper und lässt ausrichten "Manche lernen nur durch Schmerz" Und ich kann mich nur zum tausendsten Mal wiederholen Wir Europa werden von Idioten regiert Von Vollidioten die nicht einmal Krieg führen können Es ist alles nur noch unfassbar Afuera GMFrauke Petry: Das Land Berlin...
Das Land Berlin hat mehr als 66 Milliarden EUR Schulden. Prioritäten.
Alexander Kissler: Berlin versinkt in Gewalt...
Berlin versinkt in Gewalt, Schmutz und Chaos - aber nun wird alles gut: Vor den Polizeidienststellen wehen heute Regenbogen- und Progress-Pride-Fahnen.
Fabio De Masi: Auf den Campingplatz abhängen...
Auf den Campingplatz abhängen oder in Merz Kabinett eintreten? Um 4 Uhr morgens dann die Absage an Merz! Nach einem Kasten Bier am Lagerfeuer und etlichen Mückenstichen muss Fritz Günzler die Sache so gesehen haben wie der etwa 85 Prozent der Bevölkerung auf den Nachbar-Parzellen!
Hans-Georg Maaßen: Laut Medienberichten hat der Verfassungsschutz...
Laut Medienberichten hat der Verfassungsschutz kürzlich ein AfD-Mitglied unangekündigt zu Hause aufgesucht und versucht, ihn als V-Person gegen seine eigene Partei anzuwerben. Der Verfassungsschutz ist dringend reformbedürftig – aber nicht in dem Sinne, wie ihn Minister Dobrindt mit seinem Gesetzentwurf plant. Er soll endlich wieder seine eigentlichen Aufgaben erfüllen: Anschläge wie auf die Nord-Stream-Pipelines oder die Berliner Stromversorgung verhindern, statt Regierungsgegner zu überwachen. Mit großer Sorge beobachte ich diese Entwicklung und spreche im Video-Interview mit der Jungen Freiheit darüber. Hier geht es zum Video 👇
Friedrich Pürner: Es sollte die späte Erfüllung eines...
Es sollte die späte Erfüllung eines lebenslangen Traums werden. Friedrich Merz wollte Kanzler werden und wurde seine eigene Karikatur. Die Freude hielt exakt bis zum Vormittag der Kanzlerwahl. Bereits am ersten Tag seiner Kanzlerschaft nach der zweiten Wahl am Nachmittag war der Lack ab – durchgefallen im ersten Wahlgang, gedemütigt von den eigenen Leuten, ehe das Kanzleramt überhaupt bezogen war. Vom Kanzler zum Bittsteller. Dass es von da an nicht besser werden würde, pfiffen die Spatzen schon nach dem Mittagessen von den Dächern des Reichstags. Wer dachte, die Jahrzehnte des Wartens hätten einen reifen und diplomatischen Strategen geformt, wurde enttäuscht. Es wirkt so, als hätte Merz nur gewartet, aber in der Zeit nichts gelernt. Schon bei seinen Auftritten vor der Presse wirkt er erstaunlich oft wie sein eigenes Standbild: eingefrorene Mimik, steifer Blick, dazu eine Rhetorik zwischen beleidigter Belehrung und sichtbarer Überforderung. Seine Berater und Kommunikationstrainer scheitern an seiner Person – so wie er selbst. Bis heute ist es nicht besser geworden. Wenn heikle Fragen kommen, schaltet der Kanzler in eine Art inneren Standby-Modus. Das wirkt nicht wie stoische Gelassenheit, sondern wie ein fataler Systemabsturz vor laufenden Kameras. In Echtzeit können die Bürger dann mitansehen, wie der Kanzler nach Worten ringt und dann die falschen ins Mikro spricht. Richtig abenteuerlich wird es bei seinen inhaltlichen Ausführungen. Jahrelang gab er sich als unerbittlicher Hüter des Haushalts und warnte vor jedem Cent Schattenhaushalt. Kaum am Drücker, ist die Schuldenbremse plötzlich Verhandlungssache. Was gestern beim politischen Gegner noch als unseriöse Haushaltstrickserei galt, hieß dann ganz selbstverständlich „Sondervermögen“. Seine Ausflüge in die Diplomatie waren nicht besser: Ein Bundeskanzler, der öffentlich erklärt, er würde seinen eigenen Kindern derzeit nicht empfehlen, in die USA zu gehen – und das ausgerechnet in einer sensiblen Phase der Bündnispolitik. Solche Aussetzer verzeiht man vielleicht einem pensionierten Lokalpolitiker am Stammtisch, aber keinem Regierungschef auf internationalem Parkett. Auf der handwerklichen Ebene geht es nahtlos weiter: Unbedachte Vorstöße, ungefilterte Behauptungen in Mikrofone – um am nächsten Morgen von der eigenen Fraktion oder den Koalitionspartnern wieder eingefangen zu werden. Der Mann, der als machtvoller Macher antrat, wirkt wie ein Getriebener, der seinen eigenen Laden nicht im Griff hat. Den vorläufigen Höhepunkt liefert die aktuelle Serie vergeigter Personalentscheidungen. Man fragt sich: Wer berät diesen Mann eigentlich? Lässt er sich nicht beraten? Wichtige Posten werden nicht nach Können oder Weitsicht besetzt, sondern nach dem Prinzip der Notfall-Schadensbegrenzung und des parteiinternen Feilschens. Es zeigt vor allem eines: Ihm sind schlicht die fähigen Weggefährten ausgegangen. Das Urteil fällt ganz nüchtern aus, die nackten Fakten reichen völlig. Friedrich Merz wollte als großer Macher in die Geschichte eingehen - und er ist damit gescheitert. Und das zeigt vor allem, dass der jahrzehntelange Wunsch nach Macht und die Fähigkeit, ein Land tatsächlich zu führen, zwei völlig verschiedene Dinge sind.
Boris Reitschuster: Maskenattest-Ärztin Witzschel frei...
Maskenattest-Ärztin Witzschel frei – doch der Staat gibt keine Ruhe. Während Corona-Verantwortliche bis heute unbehelligt sind. Sie kam ins Gefängnis, weil sie Patienten Atteste ausstellte. Jetzt ist sie frei – mit einer handgeschriebenen Karte und einer Katze, die täglich Post aus der Zelle bekam. Doch die Geschichte ist noch nicht abgeschlossen. Leider. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Roland Tichy: Dunja Hayali/ZDF arbeitet schlampig...
Dunja Hayali/ZDF arbeitet schlampig und vermurkst Fakten: Gericht moniert Fehler. Aber das stört das ZDF nicht sonderlich. Wir helfen aus mit der Liste der schlimmsten Fake-News des halbblinden Senders.
Hubert Aiwanger: Mich wundert dass über Selbstverständlichkeiten...
Mich wundert dass über Selbstverständlichkeiten diskutiert werden muss. Dass ein Ausreisepflichtiger ausreisen muss. Vielleicht versteht man das Wort „Pflicht“ in diesem Land nicht mehr. Dann müssen wir eben Ausreisepflichtige künftig Ausreisemüssende nennen.
Wolfgang Kubicki: Carsten Linnemann sagt...
Carsten Linnemann sagt, es stünde außer Frage, dass die Sozialbeiträge sinken müssten. Dass sie mit der geplanten Rentenreform um zwei Prozentpunkte angehoben werden sollen, wird mit keinem Wort erwähnt. Das ist genau die unseriöse Politik, die den Menschen gegen den Strich geht. Neue Belastungen werden von dieser Bundesregierung ungeniert als Entlastungen verkauft. Wenn Linnemann seine Zeit im Kabinett mit einer solchen Taktik beginnt, verlässt mich der Optimismus, dass zumindest von ihm irgendeine Form der Entlastung auf der Weg gebracht wird. WKRead more