Florian Warweg: #BPK...
#BPK: In Weilerbach bei Ramstein entsteht angeblich das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der USA. Doch die offiziellen Zahlen zu Kosten, Personal, Fläche und Betten passen nicht zusammen. Ich habe daher bei der Bundesregierung, die offiziell Bauherr ist, nachgefragt...ob sie weiß, was da tatsächlich gebaut wird...
Friedrich Pürner: Man muss der Brüsseler Bürokratie...
Man muss der Brüsseler Bürokratie eine gewisse Bewunderung entgegenbringen: Die oft beklagte Trägheit des Apparats löst sich schlagartig auf, sobald Milliarden in Richtung Rüstungsindustrie gelenkt werden sollen. Ohne nennenswerte Debatte schaffte die Kommission unter Ursula von der Leyen Fakten und reservierte weitere 6,1 Milliarden Euro – abgezweigt aus dem ohnehin beachtlichen 90-Milliarden-Euro-Kreditrahmen für die Ukraine. Das Geld fließt im Eiltempo in Luftverteidigung, Munition und kostspielige US-Patriot-Systeme. Damit geltendes Recht den Prozess nicht verlangsamt, wird es kurzerhand angepasst. Fünf weitreichende Sonderregelungen hebeln etablierte Kontrollmechanismen aus – von aufgeweichten Kostengrenzen bei Drohnen bis hin zu beschleunigten NATO-Beschaffungswegen. Damit summiert sich die reine Militärhilfe für dieses Jahr auf 28,3 Milliarden Euro. Was hier stattfindet, ist die zementierte Vorrangstellung der Aufrüstung vor jeder politischen Vernunft. Brüssel bindet gigantische finanzielle Ressourcen auf Jahre an einen Kurs, der ausschließlich auf Materialschlacht setzt und Alternativen gar nicht erst in Betracht zieht. In den Führungsetagen der Kommission feiert man diese Handlungsfähigkeit. Es lässt sich schließlich beruhigend leicht Stärke demonstrieren, wenn die finanziellen Risiken und folgenschweren Konsequenzen dieses Kurses vollständig bei anderen liegen.Friedrich Pürner: News...
News🚨 Machtübernahme in Brüssel durch die Hintertür! Von der Leyen will den Diplomatischen Dienst an die Kommission ketten und das Einstimmigkeitsprinzip einkassieren. https://tichyseinblick.de/kolumnen/aus-a ller-welt/von-der-leyen-greift-nach-der-aussenpolitik Ein paar wenige Elite-Länder sollen künftig die komplette EU-Außenpolitik diktieren – vorbei am Volk und jeglicher Demokratie! Unfassbar!
Gerald Markel: Ganz schlechte Nachrichten...
Ganz schlechte Nachrichten für die Weltwirtschaft - sollte die Epstein-Koalition den irrwitzigen Krieg gegen den Iran fortsetzen wollen Die Strasse von Mandarb ist vollständig in der Händen der mit dem Iran verbündeten Houthi Milizen
Stefan Homburg: Kaum zeichnet sich ab...
Kaum zeichnet sich ab, dass Sachsen-Anhalt unter @AfD und @BSWbund aus der Front der Kriegstreiber ausscheren könnte, droht die EU mit finanzieller Erpressung. Das hat schon in Ungarn und Polen funktioniert. Orchestriert wird das von Daniel Freund (@Die_Gruenen ). Hintergrund: Es geht letztlich immer um die Projekte der Globalfaschisten (WEF, EU, WHO, UNO), etwa Krieg, Klima, Corona. Nur wenige verstehen, dass die Grünen als deren nützliche Idioten fungieren. Regierungen, die nicht mitmachen, werden schlicht ausgewechselt. @DrPuerner hat heute eine Anfrage hierzu gestellt. Link: https:// tagesschau.de/ausland/europa/eu-foerdermittel-sachsen-anhalt-100.html
Roland Tichy: Ursula von der Leyen streckt...
Ursula von der Leyen streckt ihre klebrigen Finger jetzt auch nach der Außenpolitik aus. Die Staaten sollen entmachtet, die kleineren zu Provinzen degradiert werden und die Großen dafür zahlen. Friedrich Pürner über Brüsseler Allmachtsträume.
Jürgen Todenhöfer: Wenn das so weitergeht...
Wenn das so weitergeht, gibt es bald auch in Deutschland Krieg. Merz &Co sind nicht kriegstüchtig, aber kriegssüchtig. Besoffen von den Gewinnen der Rüstungsindustrie. Nicht einen einzigen Friedensversuch haben die zwei Waffenhändler gestartet, obwohl das Grundgesetz das von ihnen fordert. Total durchgeknallt drängen sie sich immer tiefer in den Krieg gegen Russland, liefern gezielt Waffen, die nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Russland tausende russische Soldaten töten. Israel liefern sie Waffen für seine Morde in Gaza und im Westjordanland sowie für die Vernichtung des Südlibanon und auch für den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran usw. Glaubt irgendjemand, dass diese Länder, die dauerhaft von deutschen Waffen beregnet werden, sich nie wehren werden? Merz und Pistorius zerren uns in einen großen Krieg.
Petr Bystron: Selenski-Männer kriegen den Hals...
Selenski-Männer kriegen den Hals nicht voll: Ukrainischer Mafia-Staat kassiert bei unseren Senioren ab! Bis zu 500 Betrugs-Callcenter standen unter dem Schutz von Leuten aus der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft. Dafür flossen bis zu 3,5 Millionen Dollar Schutzgeld – jeden Monat! Bei den betrogenen Opfern in der EU ist von einem Schaden in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro auszugehen. Seit 2023 ermitteln österreichische Behörden, Europol und Eurojust. Jetzt schlagen auch die ukrainischen Antikorruptionsbehörden NABU (Ermittlungsbehörde) und SAPO (Antikorruptionsstaatsanwaltschaft) zu. Fünf Mitglieder des Netzwerks wurden aufgedeckt. Drei zentrale Verdächtige sitzen in U-Haft, darunter der hochrangige Staatsanwalt Serhii Kropyva. Der nächste Hammer: Der Apparat der Generalstaatsanwaltschaft wurde genutzt, um die Antikorruptions-Ermittler und sogar deren Familien illegal zu überwachen.
Frank Grobe: Und jetzt will die CDU/CSU...
Und jetzt will die CDU/CSU- und SPD-Bundesregierung nun auch noch den darbenden deutschen Brauereien und Winzern den letzten Schlag versetzen. Nur um noch mehr Geld für Migranten und der Ukraine abzupressen.
Markus Haintz: Bundeskanzler Merz unterstützt...
Bundeskanzler Merz unterstützt echte ethnische Säuberungen von rechtsextremen in Israel als „Staatsraison“ und wirft der AfD gleichzeitig vor, die Remigration von illegalen Einwanderer sei das gleiche. Wer so „argumentiert“, Herr @Bundeskanzler , ist nicht nur ein Schwachkopf.
Gerhard Papke: In der Ukraine tritt der Generalstaatsanwalt...
In der Ukraine tritt der Generalstaatsanwalt zurück, weil im Umfeld seiner Behörde ein Geldwäschenetzwerk enttarnt und ein Safe voller Dollar-Bündel gefunden worden war. - Wer kontrolliert, wo die 100 Mrd. (!) Euro geblieben sind, die aus Deutschland schon in die Ukraine flossen?
Sahra Wagenknecht: Das ist der größte Militärhaushalt...
Das ist der größte Militärhaushalt seit 1945. Deutschland versinkt in Kriegsschulden. 27 Milliarden mehr als dieses Jahr für das Wettrüsten sind einfach nur krank. Das Steuergeld der Bürger wird schlicht verbrannt für Waffen, die niemand braucht, denn jeder Kredit muss irgendwann mit Zins und Zinseszins zurückgezahlt werden. Die Bundesregierung kürzt brutal bei Rente, Gesundheit und Pflege, um diese wahnwitzige Hochrüstung bezahlen zu können. Man kann nur hoffen, dass dieser Haushalt der letzte Haushalt ist, den Merz und Klingbeil vorlegen können. Weg mit dieser Regierung!Gerald Markel: Auch Kinder unter Toten...
Auch Kinder unter Toten Israels Geschosse verwandeln Dorf im Libanon in Trümmerfeld - inklusive einem Spital ! Wann verhängt die Europäische Union endlich Sanktionen gegen die Verbrechen des Netanjahuregimes ? https://n-tv.de/mediathek/vide …
Markus Frohnmaier: Phillip Amthor hat zu mir gerade...
Phillip Amthor hat zu mir gerade bei hart aber fair gesagt, die Brandmauer zu unserer AfD würde trotz des Ergebnisses in Sachsen-Anhalt stehen, denn die CDU stünde für eine Politik der Menschlichkeit. Herr Amthor, was ist daran menschlich den Deutschen Wohngeld und Krankenversicherung zu kürzen und das deutsche Geld dafür in die Ukraine zu verschenken? Die CDU hat einmal mehr nichts verstanden und will offensichtlich noch mehr Wähler an unsere AfD verlieren!
Markus Haintz: Strack-Zimmermann ist eine widerwärtige...
Strack-Zimmermann ist eine widerwärtige Volksverhetzerin und korrupte Kriegstreiberin, die ihre Äußerungen nur deshalb trifft, um mit vermeintlichen Beleidigungen ihrerseits rechtswidrig und (vermeintlich) steuerfrei Geld zu verdienen. Wir machen dem ein Ende, versprochen.Petr Bystron: Ukrainische Angriffe auf russische...
Ukrainische Angriffe auf russische Öl-Anlagen treiben die Energiepreise weltweit nach oben, sagt US-Finanzminister Bessent Genau das spüren wir an der Tankstelle und bei der Heizung. Deshalb: Diplomatie statt Endlos-Unterstützung. Deutschland zuerst!
Hans-Georg Maaßen: Friedrich Merz steht erheblich unter Druck...
„Friedrich Merz steht erheblich unter Druck. Sollten die anstehenden Wahlen für die CDU schlecht ausgehen, wird sich zwangsläufig die Frage nach seiner Verantwortung und seiner politischen Zukunft stellen. In einer solchen Lage liegt die Versuchung nahe, mit außen- und sicherheitspolitischen Bedrohungsszenarien zu mobilisieren und vielleicht noch einige Prozentpunkte für die eigene Partei zu gewinnen. Friedrich Merz hat ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit. Das hat die Vergangenheit gezeigt. Ich bezweifle allerdings, dass das bei den Wählern im Osten verfängt – besonders in Sachsen-Anhalt. Viele Menschen dort wollen keine weitere Eskalation mit Russland. Sie wollen Frieden, Sicherheit und wieder vernünftige Beziehungen zu Russland, soweit das politisch möglich ist. Was Friedrich Merz, Teile seiner Partei und viele Leitmedien derzeit betreiben, empfinde ich als permanente Zuspitzung und Agitation gegen Russland. Mit einer Politik, die immer neue Eskalationsstufen diskutiert und Deutschland faktisch zur Kriegspartei macht, gewinnt man im Osten keine Wahl. Merz ist dort eher der Wahlkampfhelfer seiner Gegner.“ 👆HG Maaßen aktuell bei @AlexWallasch . Weiterlesen hier 👇 TM
Michael A. Arouet: It may still be too early for a final judgment...
It may still be too early for a final judgment, but doesn’t the US attack on Iran start to feel like one of the biggest geopolitical miscalculations and mistakes in recent history? What’s the way out of this endeavor?Jürgen Todenhöfer: Seit Dienstag durchpflügt ein sechstes...
Seit Dienstag durchpflügt ein sechstes deutsches atomwaffenfähiges U-Boot die Meere auf dem Weg nach Israel. Es kostet zwischen 500 und 700 Millionen Euro. Ein Drittel davon dürfen wir Steuerzahler bezahlen. Die deutschen Waffenlieferungen an Israel gehen also munter weiter. Nur immer massiver, rabiater. Allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Israel im Wert von fast 800 Millionen Euro – mehr als in den zwanzig Monaten davor zusammen. Und das alles, obwohl gegen Israel gerade ein Verfahren wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag stattfindet. Und obwohl ab Montag in Den Haag Deutschland selbst auf der Anklagebank sitzt: wegen Beihilfe zum Völkermord. Schlimmer kann man seine Gleichgültigkeit gegenüber dem Völkerrecht nicht demonstrieren. Zentrales Ziel der israelischen Regierung ist seit langem die Vernichtung oder Vertreibung des palästinensischen Volkes. In Ostjerusalem, auf der Westbank, in Gaza – durch unerträgliche staatliche Schikanen, durch mörderische Siedlergewalt, durch Aushungern, durch Kriege und demnächst durch Deportationen, wie gerade vom israelischen Verteidigungsminister Katz angekündigt. Unsere Bundesregierungen sind längst Komplizen der Vernichtung der Palästinenser geworden. Doch keiner schämt sich. Ich frage: 1.Darf man die historische Schuld der Deutschen an den Juden dadurch abtragen, dass man für Israel neue Schuld begeht und der israelischen Regierung hilft, andere Völker zu vernichten? 2.Wir fordern zu Recht eine konsequente internationale Kontrolle des Atomprogramms des Iran, obwohl der Iran seit über 150 Jahren keinen Angriffskrieg gegen ein anderes Land begonnen hat. Müssten wir nicht mindestens genauso eine internationale Kontrolle des (militärischen) israelischen Atomprogramms durchsetzen? Schließlich hat Israel allein im vergangenen Jahr sechs Länder militärisch angegriffen: die palästinensischen Gebiete, den Libanon, Syrien, den Jemen, den Iran und Katar. Von Israel und nicht vom Iran geht das Risiko eines Atomwaffenkrieges im Mittleren Osten aus. Darf man zu all dem schweigen?
Manaf Hassan: Heute kamen bei einer BSW-Demo...
Heute kamen bei einer BSW-Demo für den Erhalt des Russischen Hauses in Berlin 2.000 Menschen zum Russischen Haus. Gegen Krieg mit Russland. Für Frieden. Für Völkerverständigung. Gegen Kriegshetze und Propaganda der alten Parteien, ohne jegliche Beweise vorzulegen. ✌🏼❤️Florian Warweg: "Staatswohl"...
"Staatswohl" - Auf eine parlamentarische Anfrage räumt #Bundesregierung ein, dass Munitionstransporte über zivile Flughäfen in der Haupturlaubszeit abgewickelt werden. Je weitere Information wird mit Verweis auf "Staatswohl" verweigert. Ich wollte auf der #BPK wissen, wieso diese Munitionstransporte nicht über Militärflughafen abgewickelt werden können. Nach einer ersten Verweigerung ("Herr Warweg, es hat einen Grund, dass wir uns dazu nicht äußern. Denn natürlich ist das sensitiv") kam dann doch noch eine Teilerklärung, die es durchaus in sich hat... "Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass eine Beantwortung aus Gründen des Staatswohls ausnahmsweise nicht erfolgen kann“Tomasz Froelich: Ceuta...
🚨Ceuta: Nächste „Verschwörungstheorie“ entpuppt sich als richtig‼️ Heute erschien der offizielle Bericht der spanischen Polizei zur Invasion auf Ceuta. Fazit: Es handelte sich nicht um eine spontane Zusammenkunft von bis zu 85.000 Migranten; vielmehr war dieser hybride Angriff Marokkos auf Spanien von langer Hand geplant Als ich das bereits vor einem Monat so analysiert habe, galt dies noch als „Geschwurbel“ und „Verschwörungstheorie“. Nun wird es Zeit, sich die marokkanische Regierung näher anzusehen und entsprechende Schlüsse daraus zu ziehen.
Fabio De Masi: Töricht wie wir unser Land...
Töricht wie wir unser Land für einen Stellvertreterkrieg vor die Wand fahren. Europa muss sich vom Rockzipfel der USA lösen. Mein Video Interview mit @WeltwocheGerald Markel: Gaza...
Gaza ? War da was ? Gaza - das FreiluftKZ für zwei Millionen Menschen, darunter 500 000 Kinder unter 10 Jahren -ist immer noch eine unerträgliche und unfassbare humanitäre Katastrophe- an der Israel die Verantwortung trägt ! Und das kann man als anständiger Mensch nicht tolerieren oder dazu schweigen ! Denn eine halbe Million Kinder unter 10 vegetieren dort unter absolut unmenschlichen Bedingungen ! Russophobiepsychose und Kriegswahn in Europa Epstein-Koalition gegen Iran führt die Welt ins ökonomische Armageddon ! Madness und Irrsinn dominiert Nachrichten und Alltagsdiskussionen Auch mich Und trotzdem darf die Welt die humanitäre Katastrophe im FreiluftKZ des Gazastreifens nicht vergessen ! Fakten Gaza ist ein von Israel kontrolliertes Internierungslager für fast 2 Millionen Menschen - darunter 500 000 Kinder unter 10 ! Zwei Millionen Menschen die auf einem komplett zerstörten Schutthaufen leben müssen ! Stand September 2026 funktioniert in Gaza fast keine Infrastruktur mehr im normalen Sinn. Was noch läuft, sind vor allem Notlösungen und humanitäre Minimalversorgung. Der Wiederaufbau kommt kaum voran, weil Baumaterial, Ersatzteile, Treibstoff und Motoröl stark beschränkt bleiben. Das Stromnetz ist zu rund 90 Prozent zerstört Die Verbindung nach Israel und das einzige Kraftwerk in Gaza sind seit Kriegsbeginn unterbrochen Haushalte haben praktisch keinen Netzstrom Krankenhäuser und Wasserpumpen hängen an Dieselgeneratoren und vereinzelten Solaranlagen Beides ist knapp; vor allem Motoröl fehlt oft, sodass Generatoren nur eingeschränkt laufen Die meisten Brunnen, Entsalzungsanlagen, Leitungen und Speicher sind beschädigt oder zerstört (rund 88 Prozent der oberirdischen WASH-Anlagen) 77 % der Bevölkerung müssen mit Tankwagen versorgt werden Einige Leitungen aus Israel (Mekorot) wurden repariert und liefern begrenzte Mengen In vielen Gebieten, besonders in Gaza-Stadt, kommen die Menschen nur auf 5–6 Liter Wasser pro Person und Tag oder weniger (!) Alle Kläranlagen sind außer Betrieb Unbehandelte Abwässer fließen ins Meer und in Wohngebiete Die Mülldeponien liegen in den gesperrten Zonen östlich der Gelben Linie, daher stapelt sich der Müll in den bewohnten Teilen. Das fördert Krankheiten (Durchfall, Hautinfektionen) und Ungeziefer Die meisten Krankenhäuser sind nur teilweise oder gar nicht betriebsfähig Es gibt einige Feldhospitäler und medizinische Punkte, die Operationen und Ambulanzleistungen anbieten (einige hundert Betten insgesamt) Täglich finden Tausende Konsultationen statt, aber Medikamente, Dialyse-Material, Insulin und Geräte fehlen massiv Tausende Patienten warten auf Evakuierung ins Ausland Etwa 74 Prozent des Straßennetzes sind zerstört, weitere 13 Prozent beschädigt Die Bewegungsfreiheit der Menschen ist stark eingeschränkt - die Bevölkerung wurde von Israel auf nur mehr ein Drittel des vorherigen Gebietes eingepfercht - 45 000 Menschen/qkm sind die höchste Bevölkerungsdichte der Welt ! Über 80 Prozent der Gebäude sind beschädigt oder zerstört ! Die allermeisten Menschen leben in Zelten oder notdürftigen Unterkünften Schulen sind größtenteils zerstört oder dienen als Unterkünfte Unterricht findet kaum statt Nur noch etwa 3 Prozent der Ackerflächen sind zugänglich und unbeschädigt Kurz gesagt: Es gibt keine funktionierende städtische Grundversorgung mehr ! Was noch läuft, sind Tankwagen-Wasser, Generatoren an wenigen Einrichtungen, Feldhospitäler, begrenzte Straßensäuberung und Hilfslieferungen. Selbst diese Minimalversorgung ist unzuverlässig und reicht bei weitem nicht für 2,1 Millionen Menschen Es ist ein unvorstellbares humanitäres Desaster ! Und das Schlimmste Es kümmert Israel nicht Die humanitäre Lage in Gaza ist für die jüdisch-mehrheitlichen Parteien kein Thema im aktuellen Wahlkampf ! Also müssen die anständigen Menschen es zum Thema machen ! Denn 500k Kinder vegetieren in Gaza dahin ! Man kann es nicht anders beschreiben Es ist unerträglich Ab-so-lut unerträglich GM
Ulrike Guérot: Dieser Film über die Sprengung...
Dieser Film über die Sprengung von Northstream ist einfach nur großartig! Er erzählt, wie sehr in der Bundesrepublik Informationen unterdrückt und gedreht und geschönt werden. Würde dieser Film zurPrime-Time von @ARD_BaB oder @ZDFheute im Fernsehen laufen, wäre Schluss mit Krieg. Eher würde dann vielleicht die US-Militärbasis Ramstein geschlossen.Jürgen Todenhöfer: Die gestern von der Bundesregierung...
Die gestern von der Bundesregierung gegen Russland beschlossenen Maßnahmen sind lächerlich. Sie führen uns keinen Millimeter weiter. Ist es nicht logisch, dass sich Russland gegen die deutschen Waffenlieferungen wehrt, die über Leipzig in die Ukraine transportiert werden? Führt Deutschland nicht längst Krieg gegen Russland und tötet täglich Russen. Der Liebling der Rüstungsindustrie Friedrich Merz sollte endlich mit Putin über gemeinsame deutsch-russische Sicherheit und über ein faires Ende des Ukrainekriegs verhandeln, statt weiter Waffen gegen Russland zu liefern. Seine Kriegspolitik wird böse enden. Das einzige legitime Ziel dieses Krieges ist seine Beendigung.Sahra Wagenknecht: Die Bundesregierung fährt unsere Wirtschaft...
„Die Bundesregierung fährt unsere Wirtschaft an die Wand, zerstört den Sozialstaat und unterdrückt durch Überwachung, Einschüchterung und sogar Strafverfolgung die freie Meinungsäußerung. Die von Merz beförderte brandgefährliche Eskalation im Verhältnis zu Russland kann in einen Krieg münden.“ Im Interview mit T-Online spreche ich darüber, warum die katastrophale Politik der Bundesregierung so viele Menschen in Deutschland fassungslos und wütend macht und warum wir dringend einen politischen Neuanfang brauchen.Friedrich Pürner: Nach dem Drohnenvorfall...
Nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle zeigen EU und Bundesregierung sofort mit dem Finger nach Moskau und sprechen von „Staatsterrorismus“ und „Kriegszielen“. Doch wer so harte Geschütze auffährt, muss Fakten vorweisen können. Ich habe offizielle Anfragen gestellt, um genau das einzufordern: Wo sind die forensischen Beweise? Welche technischen Spuren gibt es in Leipzig/Halle wirklich? Und wurden alternative Täter überhaupt systematisch ausgeschlossen? Wer wegen unbelegter Verdächtigungen die Eskalationsspirale andreht und neue Sanktionen fordert, betreibt billige Panikmache statt seriöser Aufklärung.
Markus Krall: Mit der eskalierenden Kriegstreiberei...
Mit der eskalierenden Kriegstreiberei der Bundesregierung bekommt die Wahl in Sachsen-Anhalt zusätzliche Bedeutung. Die Bürger von Sachsen-Anhalt haben am 6.9. die Möglichkeit, dieser kriegsgeilen Regierung das Misstrauen auszusprechen und ein unmissverständliches Signal auszusenden, dass das deutsche Volk keinen Krieg will. Das geht nur mit der Wahl der AfD.Read more