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Hans-Georg Maaßen: Verfassungswidrig wäre eine Partei...

„Verfassungswidrig wäre eine Partei, die Wahlen rückgängig macht, die millionenfach Ausländer in Deutschland ansiedelt, die mittels sog. Nichtregierungsorganisationen Kritiker bespitzelt und diffamiert, die unliebsame Meinungen und Medien zensieren möchte, die die Energieinfrastruktur zerstört und Lockdowns und Impfzwang wegen eines grippeähnlichen Virus verhängt. Oder wie sehen Sie das?“ Hans-Georg Maaßen am 13.01.26 auf X TM

Daniel Haseloff: Die CDU lebt in einer Parallelwelt...

Die CDU lebt in einer Parallelwelt, wo die Entscheidung ihrer Kanzlerin, 2015 der Massenmigration die Tore zu öffnen, keine innenpolitischen Konsequenzen haben darf. Aber das hat sie nun mal. Das Leben ist seither rasant unsicherer, die Überfremdung spürbarer und die Unfähigkeit der verantwortungstragenden Eliten – oft mit Unionsparteibuch – offensichtlich geworden. Als AfD sind wir das Korrektiv. Und wenn wir uns etwas vorwerfen sollten, dann die Tatsache, dass wir diese Landesverräterpartei nicht deutlicher angegriffen haben und dass zu viele Parteikollegen noch immer mit der Phantasie einer konservativen Kooperation hausieren. Schluss damit. Und Schluss mit der CDU und ihrer Migrationspolitik!

Petr Bystron: Peinlich...

Peinlich Dieter Hallervordens Anti-AfD-Aussagen halten niemanden vom Wählen der Partei ab – im Gegenteil, solche Attacken haben die AfD mit an die 30 Prozent gebracht. Umso peinlicher, dass er in seinem Alter nicht einfach bei der Wahrheit bleibt. Möglicherweise steht er unter Druck: Entweder er spielt das Spiel der CDU mit, oder er muss über zwei Millionen Euro Corona-Hilfe zurückzahlen.

Harald Schmidt: Die SPD steckt derzeit in einer...

Die SPD steckt derzeit in einer schwierigen politischen Lage und ist bundesweit in Umfragen deutlich zurückgefallen. Bei den kommenden Landtagswahlen drohen der Partei weitere Verluste. Dadurch wächst auch der Druck auf die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Gleichzeitig setzt sich die Debatte innerhalb der SPD über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren fort. Die „Junge Freiheit“ bezeichnet ein AfD-Verbot in diesem Zusammenhang zugespitzt als mögliche „letzte Rettung“ der Partei. Ob ein solches Verbotsverfahren der SPD politisch tatsächlich helfen würde, ist jedoch offen.

Markus Frohnmaier: Wie verrückt ist das bitte...

Wie verrückt ist das bitte? Lars Klingbeil verkündet gerade, er erwarte, dass die CDU über andere Mehrheiten als mit der SPD nicht einmal nachdenke! Er fordert ein Denkverbot für Mehrheiten mit der AfD. Weshalb genau sollte der Vorsitzende einer 12%-Partei darüber entscheiden, was in Deutschland gedacht werden darf? Dass die Union da mitmacht, macht sie unwählbar. Jeder kann sehen: Nur noch unsere AfD ist wählbar!

Susanne Schröter: Die Gewalt an der Karolina-Burger-Realschule...

https://bild.de/politik/inland /90-prozent-migranten-experte-schliesst-deutschlands-gefaehrlichste-schule-6a86b8cccbb4a8f2ce8fedb1 Die Gewalt an der Karolina-Burger-Realschule in Ludwigshafen ist außer Kontrolle. Vandalismus, Schlägereien und Bedrohungen der Lehrer durch die Schüler sind an der Tagesordnung, mittlerweile sind 30 Prozent krank gemeldet. Der Schulleiter, der die Missstände jahrelang verharmlost hatte, wurde jetzt entlassen, aber damit sind die Probleme nicht gelöst. Weder in Ludwigshafen noch anderswo. Ich habe @BILD gegenüber gesagt, dass es nicht das erste Mal ist, dass eine Schule mit hohem Migrationsanteil negativ in die Schlagzeilen gerät. Vielmehr ist so etwas symptomatisch für eine gescheiterte Integrationspolitik, deren Folgen immer noch von Schulleitungen, Schulämtern und Ministerien verschwiegen, von Politik und Medien verschleiert werden. Konsequenzen fehlen meist vollständig. Auch die Entlassung des Schulleiters ist nur ein Tropfen auf einen heißen Stein. Es muss Schluss sein mit der Beschönigung unserer Migrationspolitik, die die Gesellschaft mittlerweile nachhaltig zerstört. Bildungsorientierte Eltern (auch diejenigen mit Migrationshintergrund) versuchen der Misere zu entkommen, in dem sie ihre Kinder auf Privatschulen schicken oder in eine Stadtviertel umziehen, das weniger belastet ist. Das sind richtige, aber individuelle Entscheidungen, die gesellschaftlich natürlich nichts ändern. Nützen würde nur eine konsequente Haltung gegenüber den gewalttätigen Schülern und ihren offenbar integrationsunwilligen Eltern, die ja für die Erziehung ihres Nachwuchses verantwortlich sind. Grundsätzlich benötigen wir verlässliche Daten über die Situation in unseren Schulen, über islamistische Umtreibe, über Gewalt und darüber, welche Gruppen dabei besonders auffallen. Auf einer solchen Grundlage müsste die weitere Zuwanderungspolitik gestaltet werden. So geht es auf jeden Fall nicht weiter. #Migration, #Schule, #Ludwigshafen, #Gewalt

Sahra Wagenknecht: Kampagnenjournalismus in Hochform...

Kampagnenjournalismus in Hochform: Seit das BSW klargestellt hat, dass der CDU-Amtsinhaber und absehbare Wahlverlierer in Sachsen-Anhalt von uns keine Stimme bekommen wird, läuft eine massive Kampagne gegen uns. Der Vorwurf: Wir würden uns der AfD „anbiedern“ und sie „an die Macht bringen“. Das sagen just die etablierten Parteien und die in ihrer Blase kreisenden Mainstreammedien, die wesentlich dafür verantwortlich sind, dass sich immer Menschen aus Wut und Enttäuschung der AfD zuwenden! Klar, die Logik kennt man: Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Bauch! Ja, wir wollen raus aus der Brandmauer-Sackgasse. Was wir aber vor allem wollen, ist ein politischer Neubeginn: für Frieden und Diplomatie, für bessere Bildung, für Meinungsfreiheit und eine andere Energiepolitik. Dafür haben wir einen guten Vorschlag: ein überparteilicher Ministerpräsident, der diesen Aufbruch verkörpert, mit wechselnden Mehrheiten regiert und endlich wieder Politik in der Sache macht.

henning rosenbusch: Der ehemalige kroatische Tennisstar...

Der ehemalige kroatische Tennisstar Goran Ivanišević über Novak Djokovic: „Novak hat die COVID-Impfung abgelehnt und war bereit, seine Karriere zu beenden – eine Entscheidung, die kein anderer Elite-Athlet treffen würde. Er war bereit, seine Karriere aus diesem Grund zu beenden. Er ist bis zum Äußersten gegangen, nur um sich nicht impfen zu lassen. Die Welt hat ihn verurteilt, ihn unerbittlich kritisiert und ihn sogar herabgesetzt, weil er standhaft blieb. Doch er ist nie wankelmütig geworden und hat an seiner Überzeugung mit einer Entschlossenheit festgehalten, die bis heute nachhallt. Wir waren drei Jahre lang wie Schafe eingesperrt und wurden manipuliert.“
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