Fabio De Masi: Die Regierung ist unfähig Autofahrer vor Abzocke…
„Die Regierung ist unfähig Autofahrer vor Abzocke an den Tankstellen wirksam zu schützen. Die befristete Entlastung ist ein Tropfen auf den heißen Stein! Die 17 Cent sind nicht nur unzureichend sondern werden ohne wirksame Preisaufsicht kaum bei den Pendlern ankommen. Mit der 2-Monate-Regel werden die Spritpreise pünktlich zu den Sommerferien wieder explodieren ! Wir brauchen eine Spritpreis-Notbremse! Die Bundesregierung muss neben der deutlicheren Senkung von Steuern auf Energie auf die CO2 Abgabe verzichten und Preise wie in anderen Ländern deckeln und eine strenge Preisaufsicht gewährleisten! Übergewinne müssen abgeschöpft werden!“
Marie kripp: Umfrage…
⚡️🇩🇪 Umfrage: Kanzler Merz ist der unbeliebteste Regierungschef der Welt Während andere Regierungschefs deutlich bessere Zustimmungswerte erzielen, liegt der deutsche Kanzler hinten. Experten machen nur nicht seine Politik sondern auch ihn als Person für die schlechte Stimmung verantwortlich. (…) 👉Doch der Bundeskanzler schaffte es auf Platz 1 mit 76 % unzufriedener Bürger. Immerhin: 19 % der Befragten gaben an, zufrieden mit seiner Arbeit zu sein…
Neverforgetniki: Nur darum geht es Merz…
Nur darum geht es Merz. Die Deutschen kriegen 17 Cent. Die Ukraine 90 Milliarden... Rücktritt jetzt!Marie kripp: Krisengipfel in Berlin – und kaum etwas passiert…
🇩🇪 Krisengipfel in Berlin – und kaum etwas passiert: Schwarz-Rot vertagt grosse Reformen lieber, als sie anzupacken Ein ganzes Wochenende Krisensitzung. Ein Land im Energiestress. Eine Regierung unter Friedrich Merz und Lars Klingbeil, die sich angeblich der grossen Lage bewusst ist. Und was kommt am Ende heraus? Zwei Massnahmen, die so überschaubar sind, dass sie eher nach Tankstellenaktion als nach Regierungspolitik klingen. ❗️ Dazu kommt die zweite Grossstat: 1’000 Euro steuerfrei vom Arbeitgeber. Ein Geschenk, das der Staat grosszügig verteilt, allerdings aus der Tasche anderer. Denn er zahlt nichts. Er erlaubt nur. Wer einen Chef hat, der zahlen kann und will, bekommt Geld. Wer nicht, bekommt gute Wünsche. Das ist keine Entlastungspolitik, das ist eine Lotterie.
Joana Cotar: Liebe Bauern, verkauft Eure…
Liebe Bauern, verkauft Eure teuren Traktoren und Geräte und setzt auf den Gaul! Günstig, umweltbewusst und er liefert auch noch den Dünger frei Haus. 🐎😎
Alice Weidel: Die von Merz angekündigte und zeitlich…
Die von Merz angekündigte und zeitlich befristete Senkung der Mineralölsteuer um 17 Cent ist unzureichend, sie kommt 6 Wochen nach Ausbruch des Iran-Kriegs viel zu spät. Bürger und Unternehmen benötigen beim Benzinpreis dauerhafte Entlastung durch Abschaffung der CO2-Abgabe und Senkung von Energie- und Mehrwertsteuer.
Peter Altmaier: Der Tankrabatt ist nicht die effektivste Lösung…
Der Tankrabatt ist nicht die effektivste Lösung, aber ein guter Schritt. Ebenso die Reform der KV, falls konsequent umgesetzt. Was ich aber vermisse, sind klare Entlastungen für diejenigen, die Jobs erhalten & neue schaffen: Wir brauchen dringend neue Investitionen & Zuversicht.Fabio De Masi: Die AfD voll des Lobes für eine Wirtschaftsministerin…
Die AfD voll des Lobes für eine Wirtschaftsministerin, der zur Tank-Abzocke maximal die 12 Uhr Regel eingefallen ist. Man wirbt um CDU-Minderheitenregierung mit AfD Tolerierung. Ebenso wie Teile der AfD den Angriff auf den Iran befürworteten und somit den Preisschock für Deutschland. Wahrscheinlich werden sie auch klatschen wenn Nord Stream unter US Kontrolle steht und wir Mondpreise für Gas zahlen dürfen. Zu viele dieser Hobby-Patrioten stehen auf einer transatlantischen Gehaltsliste und sind kompromittiert! Sobald sie mit der Union regieren dürfen, wird die Maske fallen!
Miro Wolsfeld: SPD-Politiker sind so dermaßen realitätsfern…
SPD-Politiker sind so dermaßen realitätsfern, dass die sich gegen Steuersenkungen stellen, weil das die Motivation zum Kauf von E-Autos senkt. Merken die noch irgendwas?!Marie kripp: Soziale Eiszeit?…
🧊 Soziale Eiszeit? Bundesregierung will Krankenstände bekämpfen Eine Meldung über ein Vorhaben der deutschen Bundesregierung sorgt aktuell im Netz für Aufregung. Denn die Koalition plant offenbar, es für die Deutschen unangenehmer zu machen, krank zu sein. Konkret soll die Bezahlung während Krankenständen drastisch eingeschränkt werden. Die bisherige Frist von sechs Wochen, in der der Arbeitgeber den Lohn eines erkrankten Mitarbeiters weiterzahlen muss, könnte verkürzt werden. Wer länger als sechs Wochen krank ist oder im Laufe des Jahres erneut erkrankt, würde dann deutlich früher in das wesentlich niedrigere Krankengeld fallen. Vor allem für Menschen ohne größere Rücklagen wäre das ein harter Schlag. https://t.me/auf1tv Bild
henning rosenbusch: Das ist so irre, Weltwirtschaftskrise auf Bestellung…
Das ist so irre, Weltwirtschaftskrise auf Bestellung (war 1929 auch nicht anders, aber das gehört nicht hier her): Leute wie Maximilian Krah behaupten, die Pipelines der Saudis (Kapazität: 7 Mio Barrel), oder der VAE (etwa 1,5 Mio) könnten die nun komplette Blockade auffangen, aber das stimmt nicht: Diese Pipelines wurden auch vorher genutzt: 4-6 Mio Barrel werden zusätzlich durch beide fließen können. 1/4 der üblichen 20 Mio. Barrel durch die Straße von Hormus. Ich sagte es bereits: Düngemittel, Helium oder Ammoniak werden zum Problem werden. der Weltmarktanteil der Lieferungen aus dem persischen Golf liegt hier zwischen 30 und 50 Prozent.Marie kripp: Benzinpreis-Proteste in Irland weiten sich aus…
⛽️Benzinpreis-Proteste in Irland weiten sich aus ❗️👉Seit Dienstag setzen Landwirte, Spediteure, Lohnunternehmer, Taxiunternehmer und weitere Demonstranten in Irland das Land nicht mit wirksamen Blockaden unter Druck. Straßen in Dublin wurden verstopft, Häfen behindert, Tanklager blockiert, Zufahrten zu Verteilzentren abgeschnitten. 👉Am Ende geriet sogar Whitegate in Cork ins Zentrum der Auseinandersetzung, die einzige Raffinerie des Landes. Binnen weniger Tage liefen Tankstellen leer, Lieferketten gerieten unter Druck, und aus wachsender Wut über explodierende Dieselpreise wurde ein landesweiter Aufstand jener Berufsgruppen, ohne die kein Staat funktioniert.Neverforgetniki: 2,6 Millionen Ausländer im Bürgergeld…
2,6 Millionen Ausländer im Bürgergeld arbeiten nicht und bei ihnen wird nicht gespart. Aber an arbeitenden, aber erkrankten Bürgern will man sparen . Schämen Merz und Klingbeil sich denn gar nicht?Alice Weidel: …
„60 Prozent der Spritpreise entfallen auf Steuern. Darum sagen wir ganz klar: In dieser Lage müssen wir doch jetzt die Energiesteuern absenken oder auch komplett streichen und die CO2-Abgabe auf den Spritpreis ersatzlos streichen." Diese und weitere Maßnahmen beschloss die @AfDimBundestag an diesem Wochenende im Rahmen ihrer Fraktionsklausur in Cottbus.
Hans-Georg Maaßen: Während in Irland Tausende Bürger…
Während in Irland Tausende Bürger mit Straßenblockaden und Traktoren gegen explodierende Treibstoffpreise, Masseneinwanderung und eine Regierung protestieren, die offen gegen die Interessen des eigenen Volkes arbeitet, erfährt man in den deutschen Medien kaum etwas davon. Stattdessen wird die Bevölkerung hierzulande mit dem Dauerthema ‚Wal Timmy‘ emotionalisiert und abgelenkt. Das Muster ist immer dasselbe: Wichtige Proteste gegen die verfehlte EU- und Migrationspolitik werden totgeschwiegen – während Nebenschauplätze die Schlagzeilen beherrschen.
Harald Schmidt: SPD-Chef Lars Klingbeil betonte in einem Interview…
SPD-Chef Lars Klingbeil betonte in einem Interview, dass schon unerwartete Alltagskosten viele Menschen in finanzielle Schwierigkeiten bringen können. Vor dem Hintergrund steigender Lebenshaltungskosten kündigte er an, sich in Verhandlungen für spürbare Entlastungen für Arbeitnehmer einzusetzen. Neo-Sozialisten meinen damit nicht, dass sie ihre Hände aus unseren Taschen nehmen und Steuern abschaffen oder senken würden. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official
Anabel Schunke: Sorry, aber mir platzt bald der Arsch…
Sorry, aber mir platzt bald der Arsch. So lange hier irgendwelche kriminellen Husos mit acht Kindern, die nie gearbeitet haben und sowieso nie hier sein dürften, über 7k netto im Monat bekommen und bei all diesen Schmarotzern nicht EIN MAL der Rotstift angesetzt wird, soll mich diese Regierung bitte verschonen. https://bild.de/politik/inland /krankenstand-zu-hoch-regierung-verhandelt-ueber-gegenmittel-aus-dem-giftschrank-69db68e39d9b04d8bd7f071fSahra Wagenknecht: Die Bundesregierung ist nach nicht…
Die Bundesregierung ist nach nicht einmal einem Jahr in einem erbärmlichen Zustand. Nicht nur die Wirtschaftsministerin, sondern auch der Finanzminister müsste ausgetauscht werden. Die Bürger nicht vor der Teuerung zu schützen, ist das politische Versagen des Jahres. Kein vernünftiger Vorschlag kam von Reiche und Klingbeil, um die Spritpreise zu senken. Man kann nur hoffen, dass die Bürger möglichst bald von dieser schlechtesten Bundesregierung mit dem unfähigsten Kanzler aller Zeiten erlöst werden. Das BSW fordert einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro. Das ist möglich, wenn die Bundesregierung die hohen Steuern und Abgaben auf Energie senkt und eine Preisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlegt: Keine Tankstelle in Deutschland darf Sprit über 1,50 Euro verkaufen! https://stern.de/news/spritkris e--bsw-gruenderin-wagenknecht-fordert-abloesung-von-reiche-und-klingbeil-37300910.html
Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany, where consensus growth forecasts…
Good Morning from Germany, where consensus growth forecasts, which had been remarkably slow to change, are now starting to drift lower. Growth of just 0.8% is now expected for this year, and 1.4% for 2027. Bank of America is the most pessimistic on this year, forecasting growth of just 0.3%, while Credit Agricole is the most pessimistic on next year, at 0.8%.
Roland Tichy: Das Politiktheater in Berlin…
Das Politiktheater in Berlin wird immer mehr zum aufgeregten Hin- und Hergezerre des Bühnenvorhangs. Es muss etwas passieren, denn die Wirtschaft stürzt ab, aber es darf nichts geschehen, was die grüne Transformation gefährdet. Dazwischen wird gerade die minimal-invasive Reformerin Katherina Reiche zerrieben.Fabio De Masi: Mehrwert- und Energiesteuer müssen…
Mehrwert- und Energiesteuer müssen runter und die CO₂-Abgabe muss weg – bei strenger Preisaufsicht.“ „Deutlich geringere Spritpreise“ seien möglich, wenn die Bundesregierung „die hohen Steuern und Abgaben senkt“ und zusätzlich „eine Spritpreisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlegt“, Gegenüber der Berliner Zeitung verlangte er „die Rückkehr zu russischen Öllieferungen“. Zugleich spricht er sich für die „Besteuerung von Extra-Profiten der Mineralölkonzerne“ aus
Julian Reichelt: Wenn es eine "Übergewinnsteuer" gibt…
Wenn es eine "Übergewinnsteuer" gibt, kann man dann demnächst auch Untergewinne als Verlustvortrag geltend machen? Lars Klingbeil ist wirklich einer der übelsten Sozialisten, die es seit 1989 in Deutschland in Regierungsverantwortung geschafft haben.
Neverforgetniki: Friedrich Merz sagt…
Friedrich Merz sagt, der Staat sei nicht dafür da die Bürger vor hohen Spritpreisen zu schützen. Katherina Reiche will die Rente ab 70. Thorsten Frei will Gesundheitsleistungen streichen. Markus Söder will weniger Geld für Kranke. Warum hat die CDU/CSU eigentlich noch 25% Wähler?Roland Tichy: So waaaaahnsinnig überzeugend war Wirtschaftsministerin…
So waaaaahnsinnig überzeugend war Wirtschaftsministerin Katharina Reiche bislang nicht - zu vorsichtig, zu kleinklein. Aber selbst ihre minimalistischen Reförmchen sind für Merz schon zu viel - sie verärgern seinen Gott, seinen Herrn, sein Idol Lars Klingbeil. Urteil gesprochen.Joana Cotar: Es droht dir größte Steuererhöhung überhaupt…
Es droht dir größte Steuererhöhung überhaupt. Die Abschaffung des Ehegattensplittings bei künftigen Ehen und der Wegfall der beitragsfreien Mitversicherung bei der Krankenkasse führt (nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft): bei einem Haushalt mit einem zu versteuernden Einkommen von 35.000 Euro zu einer Mehrbelastung von 2198 Euro im Jahr. Bei einem Haushalt mit 50.000 Euro Einkommen zu zusätzlichen Abzüge von 2438 Euro und bei einem mit 100.000 Euro bei 5760 Euro! Absoluter Wahnsinn. Die Regierung will den Ehepartner in die Arbeit ZWINGEN. Wir haben über 3 Mio Arbeitslose in Deutschland, wir stehen erst am Beginn der Übernahme von KI, wir haben zu wenig Kinder, aber der deutsche Staat braucht Geld und kommt daher mit sowas um die Ecke.
Stefan Homburg: Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist die einzige…
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist die einzige, die sich Klingbeils Kurs (mehr Steuern, Schulden und Regulierungen) entgegenstellt. Dafür verdient sie Respekt und Anerkennung. Leider stellt sich der @bundeskanzler einmal mehr auf die falsche Seite. Hintergrund: @larsklingbeil will nicht nur jene Mehrsteuern behalten, die ihm wegen hoher Benzinpreise ohnehin zufließen, sondern die Unternehmen außerdem durch eine neuartige „Übergewinnsteuer” belasten. Übergewinne entstehen aber nur kurzfristig, solange noch billig eingekauftes Öl im Lager ist. Sie sind auch kaum zu definieren. Unternehmen anderer Branchen, die höhere Gewinne machen, werden verschont, was willkürlich und ungerecht ist. Und das Grundgesetz kennt eine solche Steuer nicht. Somit ist die Übergewinnsteuer handwerklicher Murks, und irgend jemand muss das auch aussprechen. Aber es läuft wie immer: Weil Frau Reiche inhaltlich Recht hat, kritisieren SPD und Merz Form und Zeitpunkt ihrer Einwände. Merz zieht es vor, Deutschland weiter abzuwirtschaften, wenn die SPD dafür ruhig bleibt und er sein Amt behält.Marie kripp: Neid-Sozialismus mit System…
Neid-Sozialismus mit System❗️ Die Berliner SPD will Zwangs-Steuerprüfungen für alle, die mehr als 500 000 Euro im Jahr verdienen – auch ohne Verdacht. Wer viel schafft oder verdient, soll automatisch und regelmäßig vom Finanzamt durchleuchtet werden, weil er angeblich „besonders vom Staat profitiert“. Mal wieder typisch SPD: Statt Hinterzieher gezielt zu jagen, macht man aus Erfolg ein Verbrechen. Pauschalverdacht gegen Leistungsträger, während der Staat gleichzeitig Milliarden verprasst und Steuern schon jetzt extrem hoch sind. https://bild.de/politik/inland /steuer-hammer-aus-berlin-spd-will-zwangs-pruefungen-fuer-top-verdiener-69d939377e3c7f5af3394e52 https://t.me/teambystron
Kolja Barghoorn: Respekt an Frau Reiche…
Respekt an Frau Reiche! Sie ist die Einzige, die klar und deutlich ausgedrückt hat, dass die Politik von Klingbeil ein völliger Schwachsinn ist! Bezeichnend ist allerdings, dass Merz nun Klingbeil zur Seite springt und die Aussagen von Frau Reiche als "befremdlich" bezeichnet. Dabei hat sie nur die Wahrheit gesagt!Julian Reichelt: Man muss es dem Land so klar sagen…
Man muss es dem Land so klar sagen: Das beste Aufschwung-Programm für die deutsche Wirtschaft wäre eine komplette Beendigung der fanatischen deutschen "Klimapolitik". Abschaffung CO2-Gebühr, Ausstieg aus allen fossilen Ausstiegen, Wiedereinstieg in die Atomenergie, Streichung sogenannter "Klimaziele", Beendigung des Verbrennerverbots, Ausstieg aus dem Klimaabkommen von Paris. Auf das Weltklima hätte all das nullkommanull Auswirkung (weil die Welt verbrennt, was wir nicht verbrennen), für die deutsche Wirtschaft wäre es die einzige Chance zu Wachstum von drei Prozent und mehr zurückzukehren. Die deutsche "Klimapolitik" ist auch kein globales Vorbild, sondern ein abschreckendes Beispiel, getragen vom deutschen Hochmut, dass an unserem Wesen die Welt genesen soll. Der deutsche sogenannte "Klimaschutz" war immer schon eine Politik der bösartig und bewusst herbeigeführten Deindustrialisierung, was man mit dem Irrsinn des Atomausstiegs klar belegen kann. Wer gegen Atomenergie ist, ist nicht für Klimaschutz. Wir sind als Volkswirtschaft in die Hände von Fanatikern gefallen. Es ist Zeit, uns aus dieser Geisellage zu befreien, bevor wir in der Brotschlange landen. Die sogenannte Klimapolitik, die diesem Land über ein Jahrzehnt von nahezu allen Parteien und nahezu allen Medien eingeredet wurde, ist nichts anderes als die sozialistische Verführung in grüner Lackierung.Read more