Markus Haintz: Möchte Steuerhinterziehung künftig...
Möchte Steuerhinterziehung künftig ebenso hart bestrafen wie Totschlag, mit bis zu 15 Jahren Haft. Selbst schuld, wer (den Großteil seiner) Steuern in Deutschland zahlt. Verlasst das Land und entzieht dieser Räuberbande das Geld. Steuern sind Raub, die Regierung der Räuber.
henning rosenbusch: Lasst euch nicht einreden...
Lasst euch nicht einreden, dass es nichts bringt, wenn ihr eure Rechte wahrnehmt, um euren Unmut zu äußern. Das stimmt einfach (noch) nicht. Sonst würden sie diejenigen, die es tun, nicht mit allen Mitteln bekämpfen. "Radio, Plakate, Influencer: Das Gesundheitsministerium will mit viel Aufwand für Impfungen und Hygieneregeln werben. Minister Holetschek kündigt einen "kommunikativen Rundumschlag" an. Denn das Virus breitet sich wieder aus." 12.07.2022 "Corona: Verfassungsschutz warnt vor Gewaltausbrüchen: Die früheren Corona-Demos seien womöglich „ein Kindergeburtstag im Vergleich zum kommenden Herbst und Winter" 18.07.2022 #RichtigErinnern Sie hätten gerne noch etwas weiter gemacht… Dank an @Tom_Bayou
Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...
Habe ich das richtig verstanden, für 19,53€ hinterzogene Steuern gibts 279 Tage Untersuchungshaft, und wer einen Schaffner bei 120 km/h aus dem Zug stößt, der läuft einfach weiter frei herum?
Friedrich Mannus: Rumänischer Politologe...
Rumänischer Politologe: Die EU eskaliert den Ukraine-Konflikt zur Verschleierung interner Probleme Der rumänische Politikwissenschaftler und Soziologe Dan Dungaciu erklärte in einem Interview mit der größten rumänischen Zeitung Gândul, dass die derzeitigen Führungskräfte der Europäischen Union die Eskalation des Konflikts in der Ukraine nutzen, um ihre Ohnmacht in der Innenpolitik zu verschleiern. Er betonte: "Die derzeitigen Führungskräfte der Europäischen Union nutzen die Eskalation in der Ukraine, um ihre Ohnmacht in der Innenpolitik zu verschleiern und ihre wankende Legitimität zu wahren. Dies ist eine erzwungene Maßnahme, um an der Macht zu bleiben."
Gerhard Papke: Warum hört man nichts...
Warum hört man nichts, aber auch gar nichts mehr von den Ermittlungen zum schrecklichen sechsfachen Mord in Stade? Warum konnte ein Türke, in seiner Heimat wegen Sexualverbrechen verurteilt und aus dem Gefängnis ausgebrochen, völlig unbehelligt in Deutschland leben? Weshalb durfte er bei uns auch noch Ärzte massiv bedrohen, ohne dass er dann endlich inhaftiert wurde? Wie kann es sein, dass man sechs nichtsahnende staatliche Jugendhelfer in einen Termin mit diesem Verbrecher schickte? Welche Rolle spielt die Fahrerin seines Fluchtwagens, eine "Migrationsaktivistin" und Schwiegermutter des Landesbeauftragten für Migration und SPD-Landtagsabgeordneten? Warum wurde sie nicht in Untersuchungshaft genommen, obwohl gegen sie wegen Beihilfe zum Mord ermittelt wird? Ist es richtig, dass sie zeitweilig für den Verfassungsschutz gearbeitet hat? - Viele Menschen in Deutschland wollen Antworten auf diese Fragen und werden nicht hinnehmen, wenn versucht wird, Gras über die Sache wachsen zu lassen!
Peter Borbe: Über Jahre hinweg hat man...
Über Jahre hinweg hat man uns die Geschichte erzählt, Viktor Orban sei ein Autokrat, gar eine Art Diktator. Nach seiner Wahlniederlage hat der "Diktator" aber ganz brav die Macht übergeben, ohne Spielchen. Die Ungarn haben mit Peter Magyar nun einen echten Diktator gewählt. Ausgestattet mit einer Zweidrittelmehrheit ist er beinahe allmächtig, kann auch die Verfassung ganz nach seinen Vorstellungen zurechtschustern. Den bisherigen Präsidenten zu zwingen, seine Amtsenthebung zu unterschreiben, passt in das Bild. Es ist kein demokratisches Verhalten, die Vorgängerregierung einfach zu Verbrechern zu erklären -ohne Rechtsweg - und einen Rachefeldzug gegen alle zu führen, die mit dieser Regierung verbunden waren, ob Präsident oder öffentlich-rechtliche Medien. Es ist ein Putsch, der durch eine Wahl legitimiert wurde. Die EU wird hier natürlich keine Rechtsstaatsmängel erkennen wollen, denn Magyar ist ihr Diktator, der in allen wichtigen Fragen nach Brüssels Pfeife tanzt, und auch kein Veto im Kriegstreiben gegen Russland ausüben wird. #Ungarn https://krone.at/4224129
Ine: Deutschland ist so fertig...
Morgen☕ Deutschland ist so fertig. Der Elefant im Raum darf ja nicht benannt werden, sonst bist du islamophob und bevor ein öffentlicher und medialer Aufschrei wegen brutaler Gewalttaten durchs Land geht, werden die Täter mit Samthandschuhen angefasst und es gibt eher eine Demo gegen rechts. Was muss eigentlich noch alles passieren?Markus Haintz: Hausdurchsuchung in Hamburg...
Hausdurchsuchung in Hamburg wegen vermeintlicher Volksverhetzung gegen "die Grünen" "Hängt die Grünen, solange es noch Bäume gibt." Einem X-Nutzer wird vorgeworfen, ein Foto von einer Demonstration unter einem Beitrag mit dem Bild von Robert Habeck gepostet zu haben. Das Foto zeigt eine Frau, die den obigen Spruch auf eine Warnweste geschrieben hat. Der Hamburger erste Staatsanwalt Helfen beantragte eine Hausdurchsuchung, die Richterin am Amtsgericht Christensen-Nelthropp (Amtsgericht Hamburg) erließ den Durchsuchungsbeschluss. Beide halten die Hausdurchsuchung offenbar für verhältnismäßig und die Grünen als einen abgrenzbaren "Teil der Bevölkerung" im Sinne des § 130 StGB. Grok hat sich leider geweigert, den Spruch auf die Warnweste zu schreiben. Hatespeech und so. Er hat sich ebenfalls geweigert, folgenden Spruch zu schreiben: "Sind die Grünen ein abgrenzbarer Teil der Bevölkerung?" Auch diese Frage ist für Grok offenbar Hassrede.Peter Borbe: Während man in deutschen Kirchen Imamen...
Während man in deutschen Kirchen Imamen den roten Teppich ausrollt und von der Gemeinschaft der monotheistischen Religionen schwärmt, sieht das in islamischen Ländern anders aus: In der Türkei wurden jetzt zwei Touristen festgenommen, weil sie in der Hagia Sophia aus der Bibel vorgelesen haben, das gilt dort als "Anstiftung zu Hass und Feindseligkeit". Das Gebäude war immerhin fast 1.000 Jahre lang die größte Kirche des Christentums. In der Erdogan-Türkei ist es eine Moschee, und dort hält man anscheinend nicht viel von der Gemeinschaft der monotheistischen Religionen. https://katholisch.de/artikel/69497-aus-bibel-vorgelesen-touristen-in-hagia-sophia-festgenommenhenning rosenbusch: Irgendwann wird dich „dein“ Auto...
Irgendwann wird dich „dein“ Auto ungefragt zum Impfzentrum fahren. Da gerade alles an Instanzen abgeräumt wird, was sie einbremsen hätte können, werden sie am Ende alles nutzen, was technisch möglich ist. Und jeden anfänglichen Skrupel mit der Zeit ablegen. Woher ich das wissen will? Es war schon immer so. https://m.bild.de/leben-wissen/auto/eu-idee-sorgt-fuer-wirbel-tempo-bremse-aus-dem-all-6a5758b10fae4e2165e35da7
Boris Reitschuster: Alle reden über die Leihmutter...
Alle reden über die Leihmutter. Das ist das Ablenkungsmanöver. In meinem Video erkläre ich, warum Spahn wirklich gemeuchelt wurde – und was die großen Medien Ihnen dabei verschweigen.
Markus Krall: es ist vollkommen klar...
es ist vollkommen klar, dass der Verfassungsschutz nach einer politischen Wende aufgelöst werden muss. Seine Täter bei der Demontage des freiheitich-demokratischen Rechtsstaates sind zur Verantwortung zu ziehen.Julian Adrat: Es fällt schwer, in einem Land...
Es fällt schwer, in einem Land, in dem der Hinweis auf Vergewaltigungsstatistiken von Afghanen als Volksverhetzung verurteilt werden, während übelste Menschenhandel-Verklärung prominenter Juristen, Journalisten und Politiker straflos bleiben, von Rechtsstaat zu sprechen.
Manaf Hassan: Die ersten Medien versuchen bereits...
Die ersten Medien versuchen bereits, Mitleid für das Ehepaar Spahn zu wecken – natürlich über das Baby. Das ist perfide. Uns tut die ausgebeutete Leihmutter leid. Uns tut das Kind leid, das wie eine Ware gehandelt wurde. Nicht euch. Ihr verteidigt mit eurer Berichterstattung genau jene menschenfeindlichen Praktiken: die Kommerzialisierung des menschlichen Lebens, die Ausbeutung von Frauen und den Handel mit Kindern. Eure plötzliche Empathie ist nichts anderes als gezielte Ablenkung von diesem Skandal. In einem normalen Land hätte ein Jens Spahn schon lange nicht mehr in der Politik sein und als Volksvertreter agieren dürfen. Das sagt über unser Land und über seine Partei so verdammt viel aus. Ein schlimmer Skandal nach dem anderen. Es reicht.
Wolfgang Kubicki: Ich gönne Jens Spahn und Hendrik Streeck...
Ich gönne Jens Spahn und Hendrik Streeck von Herzen jedes private Glück. Was ich ihnen jedoch nicht durchgehen lasse, ist die Doppelmoral – und vor allem die Anwendung unterschiedlicher Rechtsstandards: einen für Reiche, die sich eine Leihmutterschaft in den USA leisten können, und einen anderen für den Rest der Bevölkerung in Deutschland. Ich erwarte von beiden ein klares politisches Bekenntnis, sich für die Schaffung entsprechender rechtlicher Grundlagen für eine nicht kommerzielle Leihmutterschaft auch in Deutschland einzusetzen – oder andernfalls von ihren Ämtern zurückzutreten. WK
Hans-Georg Maaßen: Der neue Referentenentwurf...
Der neue Referentenentwurf zum Verfassungsschutzgesetz ist eine gefährliche Kehrtwende, und Hans-Georg Maaßen sprach dazu im NIUS-Morgenmagazin. Wir können dort hören, dass die Befugnisse des VS massiv in polizeiliche Bereiche hin ausgeweitet werden sollen – zur Bekämpfung „konkreter Gefahren“. Das allerdings verletzt das Trennungsgebot, das auch deshalb geschaffen wurde, um uns vor autoritären Tendenzen zu schützen, denn wir wollen weder eine neue Stasi noch eine zweite Gestapo. Einen Geheimdienst mit polizeilichen Befugnisse (Stasi) oder eine Polizei mit geheimdienstlichen Befugnissen (Gestapo) dürfen wir nicht wollen. Wenn wir uns die Entwicklung des öffentlichen Agierens des VS in den letzten Jahren anschauen, so wurde dieser unter Faeser bereits zur Waffe gegen Regierungskritiker gemacht: „Delegitimierung“ und „Verächtlichmachung“ reichen jetzt aus, um als „Feind“ der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu geltend und überwacht zu werden, während gefährliche linksextreme Bestrebungen weitgehend ignoriert werden. Gegen wen sich der Gesetzentwurf richtet wird klar, wenn wir uns an die Vorstellung des letzten Verfassungsschutzberichtes vor wenigen Wochen erinnern. Dort hieß es: die größte Gefahr bestünde im Rechtsextremismus. Wir wissen heute, dass der Verfassungsschutz die Rechtsextremisten selbst erfindet, indem er Menschen, die die Regierung kritisieren, zu Verfassungsfeinden erklärt (wie zB auch Hans-Georg Maaßen). Nach dem neuen Entwurf sollen Einzelpersonen nun grundsätzlich überwacht werden dürfen, das ist verfassungswidrig. Dazu kommen noch Online-Durchsuchungen bei sehr niedrigen Voraussetzungen, das heimliche Betreten von Wohnungen, Spitzel-Anwerbung ab 16 Jahren und operative Maßnahmen bis hin zur Manipulation und Zerstörung von Gegenständen. In den letzten 20 Jahren ging es darum, den Verfassungsschutz einzuhegen und zu kontrollieren – nach dem NSU-Debakel. Jetzt wird hier im Zeichen des „Kampfes gegen rechts“ genau das Gegenteil institutionalisiert: Machtkumulation. Bevor man einer unter Faeser außer Rand und Band geratenen Behörde noch mehr Befugnisse gibt, muss sie erst gründlich reformiert und auf den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zurückgeführt werden. Denn Deutschland braucht keinen Überwachungsstaat gegen die eigene Bevölkerung. TM @niusde_ @drumheadberlin @DrKisslerGerhard Papke: Spahn setzt sich als Fraktionschef...
Spahn setzt sich als Fraktionschef der Union nicht nur eiskalt über deutsche Gesetze zur Leihmutterschaft hinweg, er macht daraus sogar noch eine selbstverliebte Medieninszenierung. Und Bundeskanzler Merz sagt dazu nur, er habe ihm gratuliert! Regieren ohne Recht und Anstand.
Alexander Kissler: Ein linker Klavierspieler...
Ein linker Klavierspieler und ein linker Rapper beschweren sich, dass sie ihre linken Gewaltphantasien nicht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen verbreiten dürfen. Wo sind wir nur gelandet?
Sahra Wagenknecht: Diese Debatte geht weit über...
„Diese Debatte geht weit über Spahns persönliche Familiengründung hinaus: Dass inzwischen auch Babys zur Ware geworden sind und man Mutterbäuche einfach mieten kann, ist eine schändliche Entwicklung“, kritisiert BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. „Diese Praxis ist in Deutschland aus gutem Grund verboten. Dass der Fraktionsvorsitzende der Kanzlerpartei deshalb in den USA auf Baby-Shoppingtour geht, zeigt seine unerträgliche Doppelmoral, und zwar nicht zum ersten Mal. #Spahn predigte #Corona-Lockdowns und hielt in dieser Zeit #CDU-Spenden-Dinner mit verheimlichten Geldgebern ab. Er schädigte den Bund in dreistelliger Millionenhöhe mit dubiosen Masken-Deals, die Parteifreunde zu Millionären machten. Er sitzt seit dem 22. Lebensjahr im Bundestag, lebt vom Steuerzahler, aber predigt deutschen Rentnern Verzicht. Dieser Mann sollte endlich zurücktreten!“ #BSW #SpahnRücktrittJoana Cotar: Während Politiker SMS löschen...
Während Politiker SMS löschen, Regierungen Auskünfte verweigern, Minister Deals abschließen, die den Steuerzahler Milliarden kosten und ins nichts führen und dafür nicht bestraft werden, sollen die Bürger immer transparenter werden, werden ihre Handlungen und Finanzen immer engmaschiger kontrolliert, ihre Meinungen reguliert und Irrtümer und kleine Vergehen immer härter bestraft. Politiker werden undurchsichtiger, Bürger gläserner. Das ist der Weg in einen autoritären Kontrollstaat. https://bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/ Finanzpolitik/2026/07/2026-07-16-aktionsplan-gegen-steuerkriminalitaet.htmlPeter Borbe: Hat der Weimer jetzt endgültig...
Hat der Weimer jetzt endgültig den Verstand verloren?🤨 Die AfD wolle Weihnachten abschaffen, behauptet er. Langsam reicht es wirklich mit diesem Bullhshit! Die einzige Partei, die vor dem Verschwinden des Christentums und der Islamisierung Mitteleuropas warnt, will natürlich Weihnachten abschaffen, klingt logisch, oder? Sind es nicht eher Regierungskreise, die darüber nachdenken, den Pfingst- oder Ostermontag abzuschaffen, oder auch den 2. Weihnachtstag? https://juedische-allgemeine.de/politik/weimer-warnt-vor-abschaffung-von-weihnachten-durch-die-afd
Georg Pazderski: DREIERLEI MASS...
DREIERLEI MASS! Justizministerin Hubig will Steuerhinterzieher künftig genauso hart bestrafen wie Mörder: 15 Jahre. Politiker dürfen aber weiter Milliarden Steuergeld verbrennen? Das ist dann alles nicht so schlimm. Dieser Staat hat komplett den Maßstab verloren. Sollte man Steuergeldverschwendung durch Politiker und Behörden nicht auch mit 15 Jahren bestrafen - WAS MEINEN SIE? #Hubig #Steuerverschwendung #Deutschland
Susanne Schröter: Die Gewalt ausländischer Straftäter...
Die Gewalt ausländischer Straftäter verändert unser Land mehr als alles andere, doch die Politik schweigt und die Medien üben sich im Schönreden.
Daniel Haseloff: Wenn man wissen will...
Wenn man wissen will, wie blank das polit-mediale Establishment in Thüringen mittlerweile ist, muss man diesen Artikel lesen. Die AfD hat nie gefordert, christliche Feiertage zu ersetzen. Es gab lediglich einen Antrag, der auf einem Parteitag außerhalb Thüringens mehrheitlich abgelehnt wurde. Daraus eine Schlagzeile zu machen, zeigt, wie Framing funktioniert. Dass die Brombeerkoalition dazu sogar eine Umfrage in Auftrag gibt, zeigt auch, wie inhaltlich leer diese Koalition mittlerweile ist. Sie führt Scheindebatten und arbeitet sich an der AfD ab – notfalls sogar mit Forderungen, die unsere Partei nie erhoben hat. Sollen sie das tun. Wir kennen das, und die Thüringer werden es einordnen.
Gerald Markel: Die Chihuahuas im Baltikum verstoßen...
Die Chihuahuas im Baltikum verstoßen seit vier Jahren gegen alle Gesetze der EU zum Schutz von ethnischen Minderheiten im Falle ihrer eigenen russischen Staatsbürger So ist etwa der Russisch Unterricht in den Schulen abgeschafft worden obwohl fast 40 Prozent der Bevölkerung zu Hause Russisch sprechen Familienbesuche der fast 800 000 ethnischen Russen werden wie hier im Beitrag gezeigt ebenfalls behindert wo die Russophobiepsychotiker in den Regierungen der Chihuahuas können Und nicht zuletzt ist man längst auch de iure Kriegspartei weil man an oberster Stelle den Ukrainern erlaubt den Luftraum für Angriffe aufs russische Kernland zu nutzen Mit einem Satz Die Chihuahuas tun alles damit Russisch demnächst wieder zur Amtssprache wird wenn den Russen die Geduld ausgeht ....
Markus Frohnmaier: Friedrich Merz kündigt an...
Friedrich Merz kündigt an, alles in seiner Macht Stehende tun zu wollen, um eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern! Herr Merz, Sie haben in Wahrheit aber schon alles getan, damit unsere AfD bald regiert. Der eigenen Bevölkerung den Zahnersatz und die Medikamente verteuern und gleichzeitig Milliarden in die Ukraine schicken? Die Menschen werden unsere AfD alleine schon deshalb wählen, um Sie zu stoppen, Herr Merz!Joana Cotar: Wie kann sich ein Politiker in Deutschland...
Wie kann sich ein Politiker in Deutschland gegen die Legalisierung von Leihmutterschaft stellen und sich dann selbst durch eine Leihmutter ein Kind beschaffen? Wie kann so jemand noch in seiner Position geduldet werden? Wie kann so jemand noch gewählt werden! Mehr Verachtung den eigenen Bürgern gegenüber, kann man kaum noch an den Tag legen. Deutlicher zeigen, wie abgehoben man ist und dass die aufgestellten Regeln für einen selbst nicht gelten, kann man nicht. Die Politikerkaste glaubt wirklich, sie sei etwas Besseres. Und das Traurige daran ist: die Menschen lassen es ihnen durchgehen.
Florian Warweg: Die @bundeskanzler...
Die @bundeskanzler -Pressekonferenz wurde vom Moderator mit dem "Hinweis" eingeleitet, die #BPK sei kein Ort für Fragen von Otto-Normal-Bürgern, sondern "von Journalisten für Journalisten". Hintergrund war ein Tweet von mir. Voilà, mein Kommentar dazu:
Petr Bystron: Egal, wie man zum Thema Leihmütterschaft steht...
Egal, wie man zum Thema Leihmütterschaft steht - am Fall @jensspahn ist problematisch, dass hier ein der Fraktionsvorsitzende einer Regierungspartei etwas macht,vwas in Deutschland illegal ist.Read more