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Susanne Schröter: Wer untertaucht...

https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a8539e43f3b2550f6df41d6/abschiebungen-wer-untertaucht-muss-sofort-jeden-zugang-zu-sozialhilfe-verlieren-sagt-cdu-politiker-krings.html Wer untertaucht, soll seinen Schutzstatus verlieren, die Anzahl der Abschiebehaftplätze muss ausgebaut werden, und diejenigen, die nicht schutzbedürftig sind, müssen in ihre Heimat zurückgeführt werden. Diese Maßnahmen sollten zügig umgesetzt werden. Der Rechtsstaat darf sich nicht vorführen lassen. Das wären dringend benötigte Schritte in die richtige Richtung. #Migration, #Asyl, #Migrationspolitik

Yvonne Kussmann: Gestern in der kleinen Markt-Gemeinde...

Gestern in der kleinen Markt-Gemeinde Hösbach, Kreis Aschaffenburg. Ein Syrer bedroht mehrere Menschen auf einem Parkplatz eines Baumarkts mit einem Messer. Ergebnis: psychischer Ausnahmezustand, kurzzeitige Einweisung in eine psychiatrische Klinik. Es wird nicht lange dauern, bis er wieder unter uns weilen wird, weil man in der Klinik keine Fremdgefährlichkeit mehr feststellen kann und ihn deswegen wieder entlassen muss. Wenn er dann erneut einen psychischen Ausnahmezustand haben sollte und dabei Menschen zu Schaden kommen, wird die jetzige Einweisung als Beweis für seine psychische Erkrankung gewertet. Auswirkungen auf seinen Aufenthalt in Deutschland hat das alles natürlich nicht.

Anabel Schunke: Ich möchte das nochmal deutlich...

Ich möchte das nochmal deutlich machen: Allein in Leipzig zählt man 1000 Personen aus dem kriminellen syrischen Clan-Umfeld. EINTAUSEND. Warum werden diese Menschen nicht abgeschoben? Assad ist gestürzt. Die politische Lage in Syrien hat sich verändert. Wer hier Straftaten begeht, gehört ohnehin ausser Landes gebracht. Es ist genau diese Tatenlosigkeit und die daraus resultierende empfundene Machtlosigkeit, die die Menschen in diesem Land so verrückt macht. Da kommen Leute nach Deutschland und begehen in einer Tour Straftaten und nichts passiert. Der Staat verwaltet die Clankriminalität, statt sie zu bekämpfen. Hier und da mal ein paar Bewährungsstrafen und das war's. Und dann wundert man sich, dass die Bürger diejenigen wählen, die ihnen versprechen, bei all dem endlich durchzugreifen. Es ist so simpel. Es ist auch bei mir selbst so simpel. Ich will Remigration. Ich will diese ganzen kriminellen Subjekte, Judenhasser und Unintegrierten aus meinem schönen Land raushaben. Mehr will ich nicht. Und ich wähle die, die mir am glaubwürdigsten versprechen, dass sie genau das hinkriegen werden.

Julian Adrat: Wie unfassbar lächerlich...

Wie unfassbar lächerlich, was eine abgehobene Arroganz: Sie kenne Ulrich Siegmund nicht, keiner in Deutschland wisse, wofür er steht - Anja Kohl bei #Maischberger. Im Wahlprogramm stehe viel von „Remigration“ – wie das die Wirtschaft stärken solle, sei ihr ein Rätsel. Dass über die Hälfte unseres Bürgergelds an Ausländer geht, hunderte Millionen in Genderprojekte im Ausland fließen, und jetzt Senioren bis 70 arbeiten sollen, um diesen Irrsinn zu finanzieren: kein Wort dazu von der sogenannten „Wirtschaftsexpertin“. Sie kräht vielmehr nach noch mehr Zuwanderung von „Fachkräften“. Ein Zwangsfunk, der solche Leute einlädt, gehört abgeschafft.

Maximilian Krah: Sarrazin mit gewohnt nüchterner Analyse...

Sarrazin mit gewohnt nüchterner Analyse. Was bei ihm zu kurz kommt und zugleich den Lösungsansatz beinhaltet ist die Binnendifferenzierung beim Islam. Dubai-Islam ist eben was anderes als Kabul-Islam, Istanbul ist nicht Islamabad. Man kann das Problem hinsichtlich Radikalität, Terrorneigung, Integrationsunfähigkeit und Geburtenrate eingrenzen - was der einzig noch gangbare Weg ist!

Joana Cotar: Nichts davon ist normal...

Nichts davon ist normal. Nichts davon sollte in Deutschland passieren. Nichts davon sollten wir akzeptieren. "Da kommen 15 bis 20 Mannschaftswagen mit ganzen Hundertschaften angerollt und du hörst fünf bis zehn Minuten lang nur Sirenen. Alles wird abgeriegelt, nicht nur das Krankenhausgelände, sondern ganze Straßenzüge bis zur nächsten U-Bahn-Station." "Neue Notfallpatienten können währenddessen nicht aufgenommen werden. Wenn das Gelände dicht ist, ist es dicht." "Es dauert meist nicht lange, bis 20, 30, 40 Familienmitglieder vor dem Krankenhaus auf der Matte stehen. Die haben extra Telegram-Gruppen, in denen sie einander Bescheid geben, und wollen auf eine oft aggressive Art Präsenz zeigen" "In diesen Kreisen ist es üblich, dass die Mütter und Frauen laut und hochdramatisch schreien. Dieser hohe Geräuschpegel ist ein Stressfaktor für das Personal und auch für die Patienten." "Weil vom verfeindeten Clan normalerweise niemand mehr da ist, werden dann eben die Polizisten und Einsatzkräfte angegangen" "Ich trage seit Jahren kein Namensschild mehr in der Notaufnahme, weil ich nicht identifizierbar sein möchte. Wenn zwei arabische Jungs versorgt werden müssen, schicke ich nicht zwei Mädels rein. Auch Kollegen mit jüdischen Nachnamen versuche ich in einem solchen Fall eher rauszuhalten."

Markus Krall: Käßmann ist das Musterbeispiel...

Käßmann ist das Musterbeispiel eines Gutmenschen, der ständig mit dem Geld anderer Leute um sich wirft, dabei den moralischen Zeigefinger schwenkt und dabei ein Leben auf anderer Leute Kosten führt das in keinem Verhältnis zu seiner Leistung steht. Für sie gilt der Bibelsatz: "Sie schnüren schwere und unerträgliche Lasten und legen sie den Menschen auf die Schultern, sie selbst aber wollen dafür keinen Finger rühren. (Mt 11,28)" PS: Wenn ich von solchem Charakter wäre, könnte ich mich wahrscheinlich auch nur noch besoffen ertragen.

Yvonne Kussmann: Ich recherchiere gerade zum Fall...

Ich recherchiere gerade zum Fall der in Friedland vor einen Zug gestoßenen 16-jährigen Liana K. Seit heute liegen mir sämtliche Unterlagen zur juristischen Aufarbeitung dieses Verbrechens vor und wieder einmal muss ich feststellen, dass wir keine Ahnung haben, wer in unserem Land ist und die Behörden auch den größten Humbug, den Asylbewerber im Laufe ihres Aufenthalts bei den verschiedenen Stellen erzählen, einfach hinnehmen, ohne dass es irgendwelche Konsequenzen für die Person hat. Der Asylantrag des 31-jährigen Irakers und Mörder von Liana K. wurde schon lange abgelehnt und die Abschiebung nach Litauen angeordnet. Dagegen klagte Muhammad A. vor dem Verwaltungsgericht Göttingen, welches die Klage bereits im Februar 2025 abwies. Als Begründung führte Muhammad A. an, dass er homosexuell sei und schon im Irak und auch dann in Litauen, wo er zuvor Asylantrag stellte, aufgrund seiner Homosexualität angegriffen und auch vergewaltigt worden sei. Im Urteil des Landgerichts Göttingen im Fall Liana findet sich dann eine ganz andere Lebensgeschichte. Muhammad A. war zweimal verheiratet, aus jeder Ehe ging ein Kind hervor, wovon sich eines bei den Eltern von Muhammad A. aufhält, die wiederum in der Türkei leben und das zweite im Irak lebt. Alle Angaben zur Identität des für schuldunfähig erklärten Totschlägers von Liana (das Gericht erkannte keine Mordmotive) stammen offensichtlich von seinen Erzählungen gegenüber BAMF, Polizei, Ärzten und dem Gutachter. Belege zur Identität und Lebensgeschichte gehen aus dem Urteilen nicht hervor. Ich wühle mich jetzt durch und berichte dann ausführlich in den kommenden Tagen.

Boris Reitschuster: Dänemark rechnet vor...

Dänemark rechnet vor: Muslimische Migranten belasten Staat heftig. Warum diese offiziellen Zahlen in Deutschland totgeschwiegen werden. In Dänemark zählt eine linke Regierung nach, was Einwanderer aus welchen Ländern den Staat kosten. Die Zahlen sind erschütternd. Bei uns? Augen und Ohren zu. Eine Grafik, die gerade viral geht, zeigt, warum. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de

Susanne Schröter: Deutschland ist der maßgebliche...

https://faz.net/aktuell/politi k/ausland/rettungsschiffe-im-mittelmeer-rom-fordert-entschaedigung-201133115.html Deutschland ist der maßgebliche Treiber illegaler Migration in Europa. Seit Angela Merkel die offenen Grenzen zur humanitären Pflicht erklärt hat, steht ganz Europa unter Druck. Eine besonders unrühmliche Rolle spielen deutsche NGOs, die als Schlepperorganisationen fungieren und nicht selten mit Steuergelder alimentiert und von Kirchen und linken Parteien unterstützt werden. Kein Wunder, dass Italien sich dagegen zur Wehr setzt.

Hans-Georg Maaßen: Ja, das BAMF ist eine der teuersten...

Ja, das BAMF ist eine der teuersten (Budget rd. 1 Mrd Euro) und überflüssigsten Bundesoberbehörden: Egal wie diese Behörde entscheidet, der weitaus überwiegende Teil der Asylsuchenden bleibt hier, weil er aus politisch-ideologischen Gründen nicht abgeschoben wird. Auch wenn das BAMF bei allen anerkannten Asylberechtigten aus Syrien das Widerrufsverfahren durchführen würde, fast niemand wird abgeschoben, weil CDU, SPD und Grüne das nicht wollen. Wir brauchen eine wirkliche Politikwende - ohne CDU!

Georg Pazderski: NICHTS IST GUT IN CEUTA...

NICHTS IST GUT IN CEUTA! CEUTA wird weiter von illegalen Migranten belagert. Es ist bereits zu Vergewaltigungen und gewalttätigen Übergriffen gekommen. Krankheiten, die ausgerottet schienen, breiten sich aus. Die Einwohner fühlen sich nicht mehr sicher, Frauen und Kinder trauen sich nicht mehr auf die Straße. Einwohner haben bereits die Exklave in Richtung spanisches Festland verlassen. Und vor den Zäunen CEUTAS warten Zehntausende Marokkaner und Afrikaner, die sich auf einen weiteren Sturm auf die Exklave vorbereiten. Was tut eigentlich die EU?
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