Die Gesellschaft gegen den “Bundeszwang”
Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt wird versucht, die Partei vom Einfluss auf politische Prozesse zu isolieren, indem auf Bundesebene Druck ausgeübt wird. In den sozialen Netzwerken herrscht Empörung über das “antidemokratische” Vorgehen der Regierung.
Miro Wolsfeld: Gestern lese ich das mit der Ärztin...
Gestern lese ich das mit der Ärztin, die gekündigt wurde kurz nachdem rauskam, dass sie für die AfD kandidiert. Heute dann, dass in Niedersachsen 258 Mandate unbesetzt sind aufgrund öffentlichem Druck. Auch das ist AfD-Verbot: Einfach es verunmöglichen für die Partei aktiv zu sein, weil die Linksverstrahlten so dermaßen intolerant sind, dass sie einen überall isolieren. Aber sich dann noch für die Guten halten, denen Toleranz und Demokratie so unfassbar wichtig sei.
Tim Kellner: Real Madrid sollte diese Clowns...
Real Madrid sollte diese Clowns sofort sportlich entsorgen und am besten umgehend in die marokkanische Liga abschieben! Dort können sie dann für ein paar Euro weniger kicken. #Ceuta
henning rosenbusch: "Wir leben in einem fantastischen Land"...
"Wir leben in einem fantastischen Land". Der Kanzler lebt in einer „fantastischen“ Parallelwelt. Ihm und seinem Klientel mag es gut gehen. Alle anderen werden ärmer, nicht nur materiell, sondern vor allem an Freiheit und Vertrauen auf Recht und Gesetz.
Hans-Georg Maaßen: Jetzt stellt sich Merkel als Getriebene...
Jetzt stellt sich Merkel als Getriebene dar, die von Bill Gates unter Druck gesetzt wurde. Sie spielt die Rolle der Unschuldigen nach der menschenrechtlichen Katastrophe. Zutreffender ist: Es war ein kollusives Zusammenwirken amerikanischer Oligarchen, der Impfmafia und deutscher Regierungspolitiker. Die Verantwortung dafür lässt sich nicht auf einen Oligarchen abschieben.
Gerald Markel: BREAKING...
BREAKING Ein (in der österreichischen Kulturszene durchaus prominenter) Pädophilenabschaum erstattet Selbstanzeige=Geständnis im Kontext von sexuellem Missbrauch einer Vierjährigen (!) und Besitz von Kinderpornografischem Material Darüber hinaus erstattet er Anzeige gegen zwei Frauen die Ihn damit erpresst haben sollen Die österreichische Justiz verhaftet die beiden Frauen und sperrt Sie in Untersuchungshaft Das Pädophilenschwein wartet auf seinen Prozess in Freiheit ! Ceterum censeo Wir haben ein Justizproblem Zwischen Recht und Gerechtigkeit liegen mittlerweile Lichtjahre
Sahra Wagenknecht: Mit ihrer verlogenen Doppelmoral...
Mit ihrer verlogenen Doppelmoral treibt die Bundesregierung unsere Wirtschaft in den Ruin und macht uns zum Gespött der Welt. Diese Politik gehört abgewählt! Die Wähler in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben am Sonntag die Gelegenheit dazu: Eine Stimme für das BSW ist eine Stimme gegen Merz!
Roland Tichy: "Die beste Schülerin Merkels"...
"Die beste Schülerin Merkels" und Europas "größte Rassistin". griechische EU-Abgerodnete rechnet mit Ursula von der Leyen ab. Der Widerstand gegen die selbstherrliche Bürokratin nimmt europaweit zu.
Björn Höcke: Nicht der sogenannte Populismus...
„Nicht der sogenannte Populismus ist eine Gefahr für die Demokratie. Der ‚Populismus‘ ist die Reaktion von immer mehr Menschen auf die undemokratische Politik der etablierten Parteien und Regierungen.“
Stefan Homburg: Kurz vor den Landtagswahlen...
Kurz vor den Landtagswahlen will die schwarzrote Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Benzin senken. Der Trick: Mehr als die Hälfte dieser Steuer erhalten Länder und Gemeinden. Die Folge: Der Vorschlag wird im Bundesrat abgelehnt, aber man hat es ja versucht ... Hintergrund: Laut Art. 105 III GG bedürfen Steuergesetze der Zustimmung des Bundesrats, wenn sie Länder- oder Gemeindefinanzen berühren. Die Länder wollen lieber eine Senkung der Energiesteuer oder CO2-Steuer, weil diese allein dem Bund zufließen. Das will der Bund nicht. Durch dieses Schwarze-Peter-Spiel versucht man, bis Sonntag in M-V und Berlin zu retten, was zu retten ist. Danach wird es heißen, hat halt nicht geklappt.
Alice Weidel: Einer Ärztin aus Niedersachsen...
Einer Ärztin aus Niedersachsen, die für die AfD kandidiert hat, ist gekündigt worden. Das ist ungeheuerlich und ein Angriff auf die Demokratie! Die Kandidatur für ein öffentliches Amt ist wie das Wahlrecht ein Grundpfeiler der demokratischen Ordnung.
David Berger: Klima-Alarm mit Verfallsdatum...
Klima-Alarm mit Verfallsdatum: Nature zieht vielzitierte Dürre-Studie zurück
Joana Cotar: Zwei 23-jährige Männer...
Zwei 23-jährige Männer sind tot. Ein dritter überlebt schwer verletzt und verliert einen Unterschenkel. Der Fahrer - ein Syrer - bekommt lächerliche drei Jahre Haft. Drei Jahre! Bei günstiger Prognose ist er bereits im Juli 2027 wieder frei. Man kann mir noch so viele Paragraphen und Milderungsgründe erklären, ein Justizsystem, das am Ende für zwei tote junge Männer und ein zerstörtes Leben bei drei Jahren landet, hat jedes Gefühl für Verhältnismäßigkeit verloren. Das wird dem Ausmaß dieser Tat nicht mal annähernd gerecht.
Paul Brandenburg: Wer diesen Perversen ernsthaft...
Wer diesen Perversen ernsthaft als „Frau“ bezeichnet, ist Komplize seiner Verbrechen.
Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...
Habe ich das richtig verstanden, wenn ein Afghane eine 14-Jährige vor den Zug stößt oder eine Kindergartengruppe messert, kreischt das Establishment „immer Männer“, und wenn ein Trans-Monster eine 14-Jährige auf der Toilette missbraucht, eine 15-Jährige mit KO-Tropfen betäubt und sich eine Nacht lang über sie hermacht, dann schreibt die Lügenpresse, es war eine „Frau“?
Markus Krall: Zwei, die vor lauter...
Zwei, die vor lauter Impfbrühe im Dunklen leuchten.David Berger: Tausende Abtreibungen...
Tausende Abtreibungen – und linker Kirchensteuerbischof Wilmer warnt Abtreibungsgegner - während er beim Spahnschen Leihmutterschaftsskandal den Mund nicht aufbekommen hat https://philosophia-perennis.com/2026/09/16/tau sende-abtreibungen-und-kirchensteuerbischof-wilmer-warnt-abtreibungsgegner via @DrDavidBergerSahra Wagenknecht: Die Altparteien haben mit ihrer...
Die Altparteien haben mit ihrer katastrophalen Politik dafür gesorgt, dass immer mehr Menschen wütend und unzufrieden sind. Uns vorzuwerfen, wir seien „Steigbügelhalter“ der AfD, weil wir nicht bereit sind, dieser gescheiterten und abgewählten Politik in Sachsen-Anhalt eine weitere Verlängerung zu verschaffen und durch die nächste Brandmauer-Koalition noch mehr Menschen vor den Kopf zu stoßen, ist an Ignoranz kaum zu überbieten. Als BSW stehen wir für einen anderen Ansatz: Wir werben für einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Wir wollen die neuen Mehrheiten im Landtag nutzen, um das Leben der Menschen zu verbessern. Deshalb werden wir genau das tun, was wir vor der Wahl versprochen haben: Wir werden in der Sache entscheiden, welchen Anträgen wir zustimmen und welchen nicht. Über diese und weitere Themen habe ich in der Sendung Maischberger diskutiert.
Boris Reitschuster: Merz...
Merz: Bürger vor „falschen Infos“ schützen – das ist Freiheit. Vom angeblichen Gegner der Bevormundung zum Bevormunder. „Bitte komm mir keiner mit Free Speech“ – dieser Satz sitzt. Was der Kanzler stattdessen über Freiheit sagt, ist ebenso übergriffig wie demokratiefeindlich – und klingt verdächtig vertraut. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Christine Anderson: Kritik unerwünscht...
++ Kritik unerwünscht: So will Brüssel dich zum Schweigen bringen! ++ Die EU will die Demokratie „schützen" - mit einem Instrument, das sich gegen die eigenen Bürger richtet. Offiziell heißt es: ausländische Einflussnahme abwehren. In Wahrheit soll in den sozialen Medien massiv zensiert werden - genau jene Aussagen, die der EU-Kommission nicht gefallen, weil sie dem gewünschten Narrativ widersprechen. Das Ziel: der gläserne Bürger. Man denkt sogar über eine Ausweispflicht für soziale Medien nach. Damit die Wohlfühlblase in Brüssel nicht länger von kritischen Stimmen gestört wird. Das hat mit Demokratie nicht das Geringste zu tun. Worum es wirklich geht: 🔹 2025 stellte die EU-Kommission den „#DemocracyShield" mit rund 50 Maßnahmen vor 🔹 Herzstück: ein neues „Zentrum für demokratische Resilienz", das Faktenchecker zentral koordiniert 🔹 Durchgesetzt wird über den Digital Services Act (DSA) 🔹 Wer definiert „Desinformation"? Am Ende die, die kritisiert werden. Es geht um unsere Demokratie, unsere Freiheit, unsere Rechtsstaatlichkeit. Wir sagen: Stopp. Bis hierher und keinen Schritt weiter. DAS KANNST DU JETZT TUN: • Teile dieses Video • Markiere Ursula von der Leyen und die EU-Kommission darunter • Informiere dich unter http://underattack.info • Unterzeichne unsere Petition Es geht um unsere Demokratie. Sie ist es wert, verteidigt zu werden.Stefan Homburg: Für mich gehören Frieden...
Für mich gehören Frieden und Freiheit der Rede zu den wichtigsten Gütern. Der @bundeskanzler macht beide verächtlich, aber es greift zu kurz, ihn allein zu kritisieren: Merz drückt nur aus, was weite Teile der herrschenden Kaste denken. Deshalb muss sie abgewählt werden. Hintergrund: „Universal-Diffamierung” ist das Konzept, Vertreter anderer Meinungen mit abwertenden Bezeichnungen zu belegen. Anhänger von Art. 5 GG werden nunmehr vom Bundeskanzler als „Libertäre” abgestempelt. Sie gesellen sich zu „Coronaleugnern”, „Putinfreunden” und „gesichert Rechtsextremen”. Das Konzept der Universal-Diffamierung hat die Union von Rotgrün kopiert und damit einmal mehr ihren geistig-moralischen Verfall unter Beweis gestellt.
Julian Reichelt: Zur Erinnerung...
Zur Erinnerung: Wenn man in der Pandemie über den Druck gesprochen hat, den Bill Gates beim Thema Impfen ausübt, hat man seine Existenz verloren. Nun gibt Angela Merkel zu, dass es genau so war.
Florian Warweg: Kaum beachtet von der Öffentlichkeit...
Kaum beachtet von der Öffentlichkeit ermöglicht die neue Geheimdienstreform den Zugriff von @BfV_Bund & @BND auf Patientenakten & vertrauliche Arztgespräche. Ich fragte bei den zuständigen Ministerien @BMI_Bund & @BMG_Bund nach. Die Antwort: Das sei "nichts Revolutionäres"...
Petr Bystron: 43,8 Prozent der Stimmen...
43,8 Prozent der Stimmen dürfen nicht politisch ausgehebelt werden! Gemeinsam mit meiner AfD-Kollegin @Mary_Khan94 und Abgeordneten aus vier weiteren Ländern habe ich mich mit einem Brief an den UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit gewandt. @UN_HRC Wir fordern eine Prüfung der angedrohten Anwendung des Bundeszwangs gegen eine AfD-geführte Landesregierung – und Klarheit darüber, auf welcher konkreten rechtlichen Grundlage die Bundesregierung einen solchen Schritt erwägt. Herr Merz, Der Wählerwille muss respektiert werden
Gerhard Papke: Wie nur können viele Journalisten...
Wie nur können viele Journalisten schreiben, dass eine Polizistin (!) ein Mädchen vergewaltigt hat und bei ihr Kinderpornographie gefunden wurde, wenn sie genau wissen: die "Polizistin" ist ein biologischer Mann? Hat das Selbstbestimmungsgesetz diesen Leuten den Verstand geraubt?
Frauke Petry: Merkel redet sich um Kopf...
Merkel redet sich um Kopf und Kragen. Sie beschreibt, dass sie sich von Bill Gates unser Steuergeld für seine Stiftung hat aus dem Kreuz leiern lassen. Peinlich ist gar kein Ausdruck.Hans-Georg Maaßen: Ui, das ist heftig...
Ui, das ist heftig! Die griechische Europaabgeordnete MdEP Aphroditi Latinopoulou ging auf die „Verdienste“ von v. d. Leyen ein. „Frau von der Leyen, es gibt keine größere Rassistin gegenüber Europäern als Sie, und dafür gibt es Beweise. Sie haben uns mit illegalen Migranten überschwemmt, uns mit Steuern und Bürokratie erdrückt. Sie haben unsere Landwirte, Viehzüchter und Fischer ruiniert. Sie schließen europäische Fabriken, und Hunderttausende von Arbeitsplätzen gehen verloren. Sie haben die traditionelle Familie zerstört. Sie zwingen uns die „Woke“-Agenda, den grünen Wahnsinn und die Islamisierung Europas auf. Auf unsere Kosten versorgen Sie Millionen illegaler Migranten, die unsere Stadtteile zerstören, plündern, belästigen, morden – und am Ende stellen Sie ihnen sogar Ausweise aus, damit sie wählen können. Dafür haben Sie uns aber Papierstrohhalme, festgeklebte Verschlusskappen und Gay-Prides beschert. Sie sind nicht nur Merkels beste Schülerin. Sie haben sie übertroffen, Frau von der Leyen. Sie stecken tief in Skandalen und Korruptionsvorwürfen: PfizerGate, verschwundene Nachrichten und die Verweigerung von Kontrollen. Und all das – ohne die Zustimmung der europäischen Bürger.“Die Wahl in Sachsen-Anhalt könnte gefälscht worden sein
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt endete mit einem Sieg der AfD, die 43,8 % der Stimmen erhielt. Die Ergebnisse der Briefwahl und der Abstimmung in den Wahllokalen unterscheiden sich jedoch stark, und in der Öffentlichkeit herrscht Empörung über eine mögliche Wahlfälschung.
Katrin Ebner-Steiner: Die Demokratiefeinde planen...
Die Demokratiefeinde planen, eine gewählte Regierung zu entmachten. Andersdenkende werden von den Schwarzlinken und ihren rotgrünen Genossen mit diktatorischen Mitteln bekämpft. Das ist die neue politische Realität in Deutschland 2026.Read more