Peter Borbe

28, June #SprechVerbot

Peter Borbe: These: Ein AfD-Parteiverbot wird...

These: Ein AfD-Parteiverbot wird den dahinter stehenden Akteuren nicht reichen, es ist nur der erste Schritt. Es gibt Zehntausende Parteimitglieder und über 10 Millionen, diese Partei gewählt haben. Die linksgrünen Kräfte werden anschließend Internierungs- und Umerziehungslager für alle Andersdenkenden errichten wollen, nur so können sie ihre Macht dauerhaft sichern. Was meint Ihr dazu?

https://x.com/PeterBorbe/status/2071172001322946982

#SprechVerbot

Peter Borbe

29, June #TrendHysterie, #SprechVerbot

Peter Borbe: Ende letzten Jahres...

Ende letzten Jahres habe ich Euch von der Konditorei Zehrer in #Klagenfurt berichtet, die ein ""Negerbrot"" im Programm hat. Jetzt haben Linksextremisten den Betrieb angegriffen, mit pinker Farbe beschmiert und hängten propagandistische Plakate auf. Die Konditorei blieb stabil und erweiterte ihr Sortiment jetzt um ein „Negerbrot Linksextreme Edition“, auf dem das Geschmiere der Chaoten nachgeahmt wird!😄 Ihr könnt es in ihrem Internetshop bestellen!😉

#TrendHysterie, #SprechVerbot

Peter Borbe

28, June #EURechnung, #KonfliktModus

Peter Borbe: Einen einzigen Aufrechten gibt es...

Einen einzigen Aufrechten gibt es jetzt noch in Europa, der sich dem Raubzug gegen die Völker Europas stellt, Milliarden und Abermilliarden Euro in die Ukraine zu verschieben: Der slowakische Regierungschef Robert Fico. Aber aufhalten können wird er es auch nicht. Die Regierungen der EU- und NATO-Staaten sind besessen davon, den kompletten Wohlstand ihrer Bürger in diesem Stellvertreterkrieg zu verzocken. https://t-online.de/nachrichten/uk raine/id_101306756/ukraine-krieg-fico-stellt-sich-gegen-hilfen-fuer-die-ukraine.html

#EURechnung, #KonfliktModus

Peter Borbe

27, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Es ist ein offener Aufruf zu einem...

Es ist ein offener Aufruf zu einem gewaltsamen Putsch - die Rollatorgruppe um Prinz Reuß sitzt für deutlich weniger seit Jahren ohne Urteil im Knast. Warum geht der Staat nicht gegen diese Antifa-Gruppen vor? Weil es seitens der Regierung so gewollt ist, dass diese Terrorbande die Dinge tut, die die Regierung offiziell nicht anordnen darf?

#SprechVerbot

Peter Borbe

26, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Die AfD verletzt das Demokratieprinzip...

Die AfD verletzt das Demokratieprinzip, indem sie "politische Gegner unterdrücken und Politikerinnen und Politiker anderer Parteien strafrechtlich verfolgen lassen will", so lautet ein Vorwurf in dem neuen ominösen AfD-Gutachten. Der Vorwurf, man wolle "politische Gegner unterdrücken", ist besonders witzig aus dem Mund von Leuten, die die größte Oppositionspartei in Deutschland verbieten wollen, die von über 10 Millionen Bürgern gewählt wird. Und es verstoße gegen das Demokratieprinzip, Politiker strafrechtlich verfolgen zu wollen - das sagen Leute, die nur zu gern Donald Trump, Viktor Orban oder auch Björn Höcke in den Knast stecken würden. Diese linksgrünen NGO-Aktivisten sind also gemäß ihrer eigenen Definition selbst hochgradig grundgesetzwidrig eingestellt - Verfassungsfeinde! Keine weiteren Fragen, Euer Ehren!

#SprechVerbot

Peter Borbe

26, June #EURechnung, #KonfliktModus

Peter Borbe: Wenn die EU endgültig ihre verlogene...

Wenn die EU endgültig ihre verlogene Maske von angeblicher Humanität und Schutz der Menschenwürde fallen lässt: Der automatische Schutzstatus für ukrainische Männer zwischen 23 und 60 Jahren soll beendet werden, auf "Bitten" des Kiewer Regimes. Selenskyj braucht nämlich weitere Hunderttausende Männer, die er im Fleischwolf verheizen kann. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten wollen diese Männer also stumpf in den Tod schicken. Damit wird auch jede Argumentation mit "unsicheren Herkunftsstaaten" hinfällig. Schicken wir die Ukrainer an die Front, können wir auch jeden Afrikaner oder Zentralasiaten wieder heim schicken, auch in Länder mit Krieg und Diktatur. https:// tagesschau.de/ausland/europa/eu-schutzstatus-ukraine-102.html

#EURechnung, #KonfliktModus

Peter Borbe

25, June #WirtschaftWackelt

Peter Borbe: Playmobil war einst eine echte deutsche...

Playmobil war einst eine echte deutsche Erfolgsgeschichte, nun gehen am heimischen Produktionsstandort die Lichter aus. Die Spielfiguren wird es weiter geben, doch werden sie künftig in Tschechien und auf Malta produziert. Den Grund ist der gleiche wie immer, die hohen Lohn- und Energiekosten in Deutschland lassen keine rentable Produktion in Deutschland mehr zu. #futschi https://br.de/nachrichten/ba yern/aus-fuer-playmobil-produktion-in-deutschland,VLAux1q

#WirtschaftWackelt

Peter Borbe

24, June #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Peter Borbe: Einerseits tönt man seitens der Bundesregierungen...

Einerseits tönt man seitens der Bundesregierungen, welch potente Militärmacht Deutschland doch demnächst werden soll, aber gleichzeitig wird ein Zukunftsprojekt nach dem anderen beerdigt. Nachdem bereits kürzlich das deutsch-französische Kampfflieger-Projekt FCAS zu Grabe getragen wurde, ist jetzt auch das Fregatten-Projekt F126 vom Tisch. Rund 2 Milliarden Euro wurden hier aber bisher schon versenkt. Stattdessen werden jetzt MEKO A-200-Fregatten beschafft, ein System, das Ende der 90er konzipiert wurde und seit 20 Jahren im Einsatz ist. Ob man damit noch den militärischen Anforderungen des mittleren 21. Jahrhunderts gerecht werden kann? https://tagesschau.de/inland/innenpo litik/fregatten-projekt-pistorius-100.html

#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Peter Borbe

23, June #EURechnung

Peter Borbe: Danke, EU! In deutschen Zügen gibt...

Danke, EU! In deutschen Zügen gibt es künftig keine Pommes mehr, und auch Speiseeis steht auf der Streichliste. Später sollen sogar Eiswürfel für Getränke entfallen. Warum? Wegen der Tiefkühlung. Die bisher verwendeten Kältemittel dürfen laut EU-Verordnung künftig nicht mehr oder nur eingeschränkt eingesetzt werden, aus Klimagründen. Da es zu teuer wäre, alle Züge umzurüsten, ändert man bei der DB lieber das Angebot im Bord-Bistro. https://bild.de/politik/inland /currywurst-verliert-lieblingsbeilage-pommes-schock-bei-der-bahn-6a38551aaf14c0b52896201d

#EURechnung

Peter Borbe

22, June #WirtschaftWackelt

Peter Borbe: Zu den linksgrünen Schnapsideen, die nur...

Zu den linksgrünen Schnapsideen, die nur Chaos verursachen, gehört auch die Verpackungssteuer auf Einweggeschirr. In Potsdam wurde die Einführung jetzt vom 1. Juli auf 1. Oktober verschoben, weil es vorn und hinten nicht funktioniert. Im Ergebnis würde sich ein „McSmart-Menü“ bei McDonalds dadurch von 5,99€ auf 8,20€ verteuern, ein kleiner Becher Kaffee kostet dann 2,33€ statt 1,50€. Interessant, wo da doch gerade Parteien dahinter stecken, die sich angeblich immer für arme Leute stark machen. https://bz-berlin.de/brandenburg/po tsdam-stoppt-steuer-auf-einweg-geschirr Bild

#WirtschaftWackelt

Peter Borbe

21, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Viktor Orbán wurde bei uns als...

"Viktor Orbán wurde bei uns als ""Diktator"" und ""Autokrat"" geschmäht, aber als er die Wahlen verlor, gratulierte er seinem Kontrahenden Peter Magyar brav und übergab die Macht ganz vorbildlich. Bei uns hingegen, im Musterland von ""Unsere Demokratie"", überlegt man jetzt schon, wie man eine Regierungsübernahme der AfD in einigen Bundesländern sabotieren kann, welche ""Maßnahmen"" man dagegen ergreifen will. Wer ist hier nun der Diktator, und wer der Demokrat?"

#SprechVerbot

Peter Borbe

20, June #EURechnung, #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Peter Borbe: Die EU schlachtet weiter die europäische...

"Die EU schlachtet weiter die europäische Wirtschaft, um ihren irrwitzigen Trip von immer selbstzerstörerischen Russlandsanktionen fortzusetzen. Allein durch diese neuen LNG-Verschärfungen werden immense Schäden in der hiesigen Gasindustrie angerichtet, es geht um Milliarden. Wie lange lassen sich die Menschen das noch gefallen, dass wir nach und nach unseren kompletten Wohlstand für den korrupten Pleitestaat Ukraine opfern? https://berliner-zeitung.de/article/gasver bot-gegen-russland-eu-nimmt-deutschen-lng-importeuren-den-letzten-ausweg-10113171 "

#EURechnung, #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Peter Borbe

20, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Immer wieder das gleiche Bild...

"Immer wieder das gleiche Bild: Die AfD kommt ihrer gesetzlichen Pflicht nach, Parteitage abzuhalten, in diesem Fall der Landesverband Bayern in #Passau. Und schon marschieren Tausende Linksextremisten auf, Krawall inklusive. Gleichzeitig kann ""Die Linke"" in Potsdam vollkommen unbehelligt ihren Bundesparteitag abhalten. Wäre die ""Gefahr von rechts"" wirklich so groß, müssten dort doch auch Rechte randalieren, oder? https://bild.de/politik/inland /gross-demo-in-passau-rauchbombe-und-strassensperre-bei-afd-parteitag-6a3651ddaf14c0b5289608cb Bild"

#SprechVerbot

Peter Borbe

19, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Deutschlandfahnen 🇩🇪 unerwünscht! In Köln-Kalk...

"Deutschlandfahnen 🇩🇪 unerwünscht! In Köln-Kalk wollten Fans ein wenig WM-Stimmung schaffen und drapierten rund 20 große Deutschland-Fahnen in Bäumen. Das mochte die Stadtverwaltung so gar nicht: Ruck-Zuck marschierte eine Arbeiterkolonne des Kölner Grünflächenamtes auf und holte die Beflaggung wieder von den Bäumen runter. Wären es Regenbogenfahnen gewesen, hätte die Stadt sie mit Sicherheit hängen lassen, meint Ihr nicht? #Köln https:// focus.de/panorama/welt/wollten-schoenes-zeichen-setzen-koeln-holt-wm-fahnen-runter_211e4d6c-0250-492f-949e-c4ca82f00a75.html"

#SprechVerbot

Peter Borbe

18, June #TrendHysterie, #SprechVerbot

Peter Borbe: Leute wie Beisenherz waren es in...

"Leute wie Beisenherz waren es in den 1930er Jahren, die lachend am Fenster standen, als ihre Nachbarn, die in der kommunistischen Partei waren, abgeholt wurden. Die den anderen Nachbar, der in der SPD war, beim Blockwart angeschwärzt haben, weil er etwas Schlechtes über die Regierung gesagt hat. Sie inszenieren sich heute als Wiedergeburt der Geschwister Scholl, aber in Wirklichkeit sind sie das genaue Gegenteil: Mitläufer und Konformisten, die immer zu der Musik tanzen, die gerade gespielt wird - es gibt sie in jeder Epoche! https://nius.de/medien/micky-b eisenherz-fussballverein-wirft-afd-sympathisanten-raus"

#TrendHysterie, #SprechVerbot

Peter Borbe

17, June #SprechVerbot, #GrenzPolitik

Peter Borbe: Ein Gastronom in Dorsten bekommt

"Ein Gastronom in Dorsten bekommt Ärger, weil sein Fleisch nicht halal ist und er das offen sagt. Er bringt dabei auch Tierleid in Verbindung mit dem rituellen Schlachten durch Ausbluten am Hals. Das hat jetzt eine entsprechende Klientel auf den Plan gerufen, die mit Beschimpfungen reagiert. https://welt.de/vermischtes/ar ticle6a3233c77e682fc37fbfd54e/dorsten-in-nrw-wo-sind-wir-hier-gelandet-burger-laden-kassiert-shitstorm-wegen-halal-absage.html"

#SprechVerbot, #GrenzPolitik

Peter Borbe

16, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Ein demokratisches System ist nicht mehr erkennbar...

"Ein demokratisches System ist nicht mehr erkennbar, wenn die aktive Mitgliedschaft in einer Oppositionspartei eine Karriere im Staatsdienst unmöglich macht. Ein Polizeivollzugsbeamter hat sich für ein Studium für den gehobenen Dienst der Kriminalpolizei beworben, bekam eine vorläufige Einstellungszusage, kündigte daraufhin sein altes Beamtenverhältnis. Nachdem seine seine Tätigkeit als AfD-Fraktionsvorsitzender bekannt wurde, nahm das Land Berlin die Zusage zurück wegen „Zweifel an der charakterlichen Eignung“. Auch ein Niederlegen seines kommunalen Mandats und die hastige Distanzierung von der AfD half ihm nicht mehr, nun bestätigte auch das Verwaltungsgericht Berlin die Entscheidung. Eine Geschichte, die aus der Erdogan-Türkei stammen könnte, es ist aber in Berlin! https:// stern.de/news/berlin--afd-politiker-hat-kein-recht-auf-einstellung-im-gehobenen-beamtendienst-37546866.html"

#SprechVerbot

Peter Borbe

15, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Oft genug lassen Gerichtsurteile die Vermutung...

"Oft genug lassen Gerichtsurteile die Vermutung aufkommen, dass deutsche Gerichte teilweise linksgrün unterwandert sind. Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) ist das aber noch nicht genug: Sie behauptet nun, Gerichte würden durch Bewerbungen zum Schöffen rechtsextrem unterwandert und will dagegen Einfluss nehmen. Wenn es nach Hubig ginge, dürfte wahrscheinlich künftig ein Parteibuch von SPD, Grünen oder Linken Voraussetzung sein, um noch Schöffe werden zu können! https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a2f634b7e682fc37fbfa188/justizministerin-will-gerichte-vor-rechtsextremen-schoeffen-schuetzen.html"

#SprechVerbot

Peter Borbe

14, June #KonfliktModus

Peter Borbe: Keir Starmer ist jetzt offiziell Pirat!…

Keir Starmer ist jetzt offiziell Pirat! Er erteilt nun Anweisungen, Handelsschiffe auf ehemals freien Schifffahrtswegen gewaltsam zu entern und zu entführen. Mit dem Propagandabegriff "Schattenflotte" wird die Beendigung der weltweit freien Handelsschifffahrt begründet. Ein Schiff mit Kameruner Flagge wird zur Beute erklärt, weil es aus einem russischen Hafen gestartet ist. Neben den Briten sind auch die Franzosen an diesem Treiben von Staatsterrorismus beteiligt. Gilt bald wieder das Recht des Stärkeren auf den Weltmeeren? https:// bild.de/politik/grossbritannien-stoppt-tanker-von-putins-schattenflotte-im-aermelkanal-6a2e53ff317e6926892e5148

#KonfliktModus

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14, June #EURechnung, #WirtschaftWackelt

Peter Borbe: Die EWG wurde einst gegründet…

Die EWG wurde einst gegründet, um den Wohlstand aller Mitgliedsstaaten zu mehren, die EU hat hingegen die entgegengesetzte Strategie: Durch fortwährende Aufnahme immer neuer Failed States und Pleitestaaten will man die reichen Mitgliedsstaaten verarmen lassen. Es geht nicht darum, maximalen Wohlstand zu schaffen, sondern darum, Gleichheit zu erreichen - auf niedrigem Niveau.

#EURechnung, #WirtschaftWackelt

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12, June #Merzomat, #KonfliktModus

Peter Borbe: Wenn Bundeskanzler Merz sagt…

Wenn Bundeskanzler Merz sagt „Eine wohlhabende Gesellschaft zu verändern, ist schwieriger, als ein Land nach dem Krieg wieder aufzubauen“, dann wird vieles in der aktuellen deutschen und europäischen Politik klar. DAS ist also der Grund, warum man einen unwichtigen Regionalkonflikt in Osteuropa zu einem ganz großen Krieg eskalieren will, warum man unbedingt die große Schlacht gegen Russland anstrebt! Damit es nachher einfacher ist, alles wieder aufzubauen. Manch einer würde es auch "Great Reset" nennen! https://nius.de/politik/merz-b eschimpft-familienunternehmer

#Merzomat, #KonfliktModus

Peter Borbe

11, June #WirtschaftWackelt

Peter Borbe: Der Strom von Pleiten nimmt…

Der Strom von Pleiten nimmt einfach kein Ende, und besonders hart trifft es die Automobilzulieferer. Diesmal ist es der Maschinenbauer Paul Köster GmbH im sauerländischen Medebach, bei dem die Zukunft von rund 320 Mitarbeiter ungewiss ist. 120 Jahre Firmengeschichte könnten dort bald enden. #futschi https://bild.de/regional/nordr hein-westfalen/maschinenbauer-meldet-insolvenz-an-320-arbeitsplaetze-in-gefahr-6a22511ab20db0d89b655c6b

#WirtschaftWackelt

Peter Borbe

10, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Das darf doch alles nicht wahr sein…

Das darf doch alles nicht wahr sein: Dass man nicht jede Wald- und Wiesenflagge sichtbar an sein Büro im Bundestag hängen darf, ist ja gut und nachvollziehbar. Aber unsere Landesflagge? Das ist doch wohl ein schlechter Scherz, dass man Abgeordneten des Deutschen Bundestages verbieten will, sich Schwarz-Rot-Gold ins Fenster zu hängen! https://jungefreiheit.de/politik/deutsc hland/2026/kloeckner-verbietet-nach-aussen-sichtbare-deutschlandfahnen/

#SprechVerbot

Peter Borbe

10, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Ein Bundestagsvizepräsident…

Ein Bundestagsvizepräsident, der fordert, dass man sich dem Parteitag der zweitgrößten Partei im Bundestag "entgegenstellt". Parteitage sind Pflichtveranstaltungen, die jede Partei abhalten muss, und Bodo Ramelow trifft sich hier mit Leuten, die diese demokratische Grundfunktion sabotieren wollen, preist es gar auf seinem Instagram-Profil. Der Mann hat in diesem Amt nichts verloren, #RamelowRuecktrittJetzt!

#SprechVerbot

Peter Borbe

09, June #EURechnung, #SprechVerbot

Peter Borbe: Zensur, im stillen Kämmerlein verhandelt…

Zensur, im stillen Kämmerlein verhandelt: Die Bundesregierung listet insgesamt 53 Treffen mit Tech-Unternehmen auf (zw. Anfang 2022 und Frühjahr 2024), davon allein 34 mit Google/Alphabet (inkl. YouTube). Er geht um "Hassrede" und "Desinformation", die die Regierung es nennt. Man könnte auch sagen: Meinungen und Narrative, die der Regierung nicht passen. Letztendlich geht es darum, dass man den EU Digital Services Act (DSA) anführt und Maßnahmen der Techs einfordert. Und diese führen nicht nur zur Zensur in Europa, sondern in der ganzen Welt. https:// dailysceptic.org/2026/06/08/google-met-top-german-government-officials-dozens-of-times-to-discuss-hate-speech-and-disinformation/

#EURechnung, #SprechVerbot

Peter Borbe

08, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Die Grünen haben ein neues Erziehungsthema entdeckt…

Die Grünen haben ein neues Erziehungsthema entdeckt: Sie wollen den Deutschen Alkoholkonsum abgewöhnen. Dazu soll in die Erziehungskompetenz der Eltern eingegriffen werden, Werbung verboten und der Alkoholverkauf in Geschäften reguliert werden. Also alles so, wie wir die Grünen schon immer kennen: Verbote und Vorschriften, wohin man sieht. https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a25939854cb5c359ee0004c/gruene-wollen-alkoholkonsum-der-deutschen-eindaemmen-mit-diesen-massnahmen.html

#SprechVerbot

Peter Borbe

08, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Beim Gedanken der Gewaltenteilung…

Beim Gedanken der Gewaltenteilung hat man niemals auf dem Schirm gehabt, dass auch demokratiefeindliche Bestrebungen aus der Richterschaft heraus kommen könnten. Wenn aber ein Bundesgeschäftsführer des Richterbundes faktisch fordert, "Absicherungen" gegen aus seiner Sicht unerwünschte Wahlergebnisse vorzunehmen, dann passiert genau das. Sven Rebehn unterstellt einer noch niemals in Regierungsgewalt gewesenen Oppositionspartei "gezielte politische Eingriffe in die Richterauswahl" im Falle einer Regierungsübernahme, gibt damit aber automatisch zu, dass dies seit Jahren durch die anderen regierenden Parteien geschieht. Und plötzlich stört den Herrn Richter auch das Weisungsrecht der Justizministerien gegenüber den Staatsanwaltschaften, was ihm vollkommen recht war, so lange "seine" Parteien sicher an der Macht waren. Richter, die meinen, über der Wahlentscheidung des Souveräns zu stellen, sollten selbst erstmal auf ihre FDGO-Treue überprüft werden. https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a252b72b20db0d89b657fd1/rechtsstaat-einen-vollkaskoschutz-kann-es-nicht-geben-richterbund-warnt-vor-einfluss-der-afd-auf-justiz.html

#SprechVerbot

Peter Borbe

07, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Wenn ein Komiker…

Wenn ein Komiker, der permanent von Links angefeindet wird, weil er zu "rääächts" ist, trotzdem brav sein Sprüchlein aufsagt, er würde auswandern, wenn die AfD an die Regierung kommt. Hat Dieter Nuhr Angst, dass er sonst seine ÖRR-Sendung verliert?

#SprechVerbot

Peter Borbe

06, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Bei der Landratswahl im Kreis Spree-Neiße…

Bei der Landratswahl im Kreis Spree-Neiße gewann der CDU-Kandidat Martin Heusler die Stichwahl mit 51,5% gegen eine AfD-Politikerin. Ausschlaggebend war hierfür das Briefwahlergebnis, wo der CDU-Mann 70,6% erhielt. In diesem Zusammenhang tauchen einige Fragen auf, die ein Wahleinspruch der AfD klären sollte, der aber von den anderen Fraktionen im Kreistag abgebügelt wurde, wie könnte es auch anders sein. Die AfD versucht nun den Klageweg. https://welt.de/regionales/ber lin/article6a228d2ea85ce647df47205f/afd-klagt-nach-unterlegener-landratswahl-gegen-kreistag.html

#SprechVerbot

Peter Borbe

05, June #SprechVerbot

Peter Borbe: Welchen Grund kann es in einer Demokratie geben…

Welchen Grund kann es in einer Demokratie geben, Akten auch nach 66 Jahren weiterhin geheim zu halten? Was will man verbergen? Das Bundesverwaltungsgericht verweigert Historikern und Journalisten weiterhin die Einsicht in Akten zur Festnahme des NS-Kriegsverbrechers Adolf Eichmann. https://tagesspiegel.de/gesellschaft/e ichmann-akte-bleibt-gesperrt-bundesverwaltungsgericht-verweigert-einsicht-in-ns-unterlagen-15679058.html

#SprechVerbot

Peter Borbe

05, June #GrenzPolitik

Peter Borbe: Abdullah A.…

Abdullah A., gerade mal 17 Jahre alt, hat Mitschüler mit Messer, Schutzgeld-Forderungen und Morddrohungen terrorisiert, auch sein älterer Bruder Mohammad war teilweise mit von der Partie. Nun wurde Abdullah zu 2 Jahren Gefängnis verurteilt, die Jugendrichterin stellte klar "Sie bringen Angst und Schrecken, vor denen sie aus Ihrer Heimat geflohen sind, in dieses Land". Wenigstens etwas. https://welt.de/vermischtes/ar ticle6a228b7db20db0d89b65601c/brandenburg-sie-bringen-angst-und-schrecken-brueder-terrorisieren-schueler.html?source=puerto-reco-2_ABC-V50.4.A_schlagzeilen_control

#GrenzPolitik

Peter Borbe

03, June #KonfliktModus

Peter Borbe: Die Ablehnung der anderen Staaten…

Die Ablehnung der anderen Staaten zeigt sehr deutlich den aktuellen politischen Stellenwert Deutschlands in der Welt. Die jahrelange Führung des Auswärtigen Amtes durch Laiendarsteller anstatt Diplomaten entfaltet nun ihre Wirkung. Hinzu kommen deutsche Regierungen, die den mühselig erworbenen Ruf Deutschlands als Friedensmacht verspielt und inzwischen wieder alte Reflexe wie Militarismus und Kriegstreiberei entwickelt haben. Kein Wunder, dass die internationale Gemeinschaft da zurückhaltenderen Spielern wie Österreich und Portugal mehr Vertrauen entgegen bringt. Damit ist die UN ein weiterer Ort, an dem Deutschland zwar zu den größten Geldgebern gehört, aber nichts zu melden hat. https://zdfheute.de/politik/un-sic herheitsrat-wahl-deutschland-scheitert-100.html

#KonfliktModus

Peter Borbe

03, June

Peter Borbe: Die EU hat über Jahrzehnte nichts…

Die EU hat über Jahrzehnte nichts gegen millionenfache Massenmigration unternommen, im Gegenteil machte es immer den Eindruck, sie würde sie auch noch fördern. Jetzt gibt es endlich ein Migrationsgesetz, das mal ein wenig gegensteuert, und die Tatsache, dass die NGOs der Asyllobby und linksgrüne EU-Abgeordnete vor Wut schäumen, ist ein gutes Zeichen. Frage ist aber schon, wieviel davon wirklich umgesetzt wird und ob der open-borders-aktivistische EuGH oder EGMR das Gesetz kippt. Irgendeine NGO wird sicher dagegen klagen. https://de.euronews.com/my-europe/2026 /06/02/bisher-scharfstes-eu-migrationsgesetz-mit-ruckfuhr-zentren-ausserhalb-der-europaischen-uni

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02, June #GrenzPolitik

Peter Borbe: Endlich: Es gibt keinen vom Steuerzahler…

Endlich: Es gibt keinen vom Steuerzahler finanzierten Pflichtanwalt für Abschiebehäftlinge mehr. Die Ampel hatten diesen Quatsch 2024 eingeführt, seit 1. Juni ist nun Schluss damit. Pro Asyl und andere Vertreter der Open-Borders-Lobby sind empört, also wurde alles richtig gemacht! https://rundschau-online.de/politik/abschi ebehaeftlinge-bekommen-keinen-pflichtanwalt-kritik-von-pro-asyl-1291094

#GrenzPolitik

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