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Maximilian Krah: Hier wird deutlich, dass das...

Hier wird deutlich, dass das Bundesverfassungsgericht einen viel umfassenderen Begriff des „Eingriffs“ in ein Grundrecht verwendet als alle anderen europäischen Rechtsordnungen inklusive des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes. Ohne das Gemeinsame Europäische Asylsystem könnte jeder Asylforderer, der in einem anderen Land abgewiesen wird, es in Deutschland nochmal versuchen - mit durchaus realistischen Chancen. Selbst eine absolute Mehrheit für die AfD wäre dagegen machtlos. Das Recht hat über Jahrzehnte die demokratische Willensbildung und damit die Sphäre des Politischen immer weiter eingeschränkt. Darüber wird spätestens nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt am praktischen Fall zu diskutieren sein!
Maximilian Krah: Hier wird deutlich, dass das...
https://x.com/KrahMax/status/2067961977419293088

Maximilian Krah: Sarrazin mit gewohnt nüchterner Analyse...

Sarrazin mit gewohnt nüchterner Analyse. Was bei ihm zu kurz kommt und zugleich den Lösungsansatz beinhaltet ist die Binnendifferenzierung beim Islam. Dubai-Islam ist eben was anderes als Kabul-Islam, Istanbul ist nicht Islamabad. Man kann das Problem hinsichtlich Radikalität, Terrorneigung, Integrationsunfähigkeit und Geburtenrate eingrenzen - was der einzig noch gangbare Weg ist!

Maximilian Krah: Böhmermann hat gegen mich reichlich...

Böhmermann hat gegen mich reichlich 200 Euro Kosten festsetzen lassen, die unverständlich sind. Ich habe die jetzt widerwillig gezahlt und erspare mir so, zur Gerichtsvollzieherin gebracht zu werden (darum gebt es bei dem „Haftbefehl“). Und investiere nochmal bisschen was, um die Rechtmäßigkeit zu prüfen. In jedem Fall: Böhmermann ist ein Widerling und der Staatsfunk braucht Feuer, damit er diesen Schund nicht länger finanziert!

Maximilian Krah: Da keine Region in Europa...

Da keine Region in Europa auch nur ansatzweise eine die Bevölkerung erhaltende Geburtenrate aufweist (was sich auch kurzfristig nicht ändern wird), hängt die regionale Zukunft davon ab, 1) die wenigen eigenen Kinder zu halten und 2) kluge junge Menschen anzulocken. Dazu muss man Entwicklungs- und Aufstiegschancen bieten und kulturell wie sozial etwas vorweisen, vor allem andere junge Leute. Wir konkurrieren dabei gegen Orte wie Zürich, Dubai, London, wo es deutlich niedrigere Steuern (bisweilen Null!) bei höheren Löhnen gibt. Schlüssel zum Erfolg sind neu aufgestellte Universitäten, die sich als Motoren der regionalen Entwicklung verstehen und direkt mit für den Start staatlichen, ab Phase 2 privaten Venture-Capital-Fonds verknüpft sind, um einen Gründerboom zu erzeugen. Mit Produktionsstandorten klassischer Industriekonzerne lockt man niemanden mehr.
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