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Friedrich Pürner: Heute im EU-Parlament: Abstimmung über...
Friedrich Pürner
17, June #GrenzPolitik

Friedrich Pürner: Heute im EU-Parlament: Abstimmung über...

Heute im EU-Parlament: Abstimmung über die Rückführungsverordnung. Absolut richtiges Ergebnis in der Sache. Die schnelle Rückführung derjenigen, die kein Recht haben, in der Europäischen Union zu bleiben, ist gut und richtig.
Friedrich Pürner: Heute im EU-Parlament: Abstimmung über...
https://x.com/DrPuerner/status/2067306941517386118
#GrenzPolitik
Friedrich Pürner: Wenn Promis gegen die AfD wettern...
Friedrich Pürner
28, June #SprechVerbot

Friedrich Pürner: Wenn Promis gegen die AfD wettern...

Wenn Promis gegen die AfD wettern: Sollen sie ruhig. Es wirkt halt verdammt gekauft. Mich juckt auch nicht, wer angeblich das Land verlässt, sollte die AfD regieren. Und wozu dieses Verbotsverfahren? Hat man das Vertrauen in die Wähler verloren? In einer echten Demokratie entscheidet das Volk, wer regiert – genau dieses Demokratieverständnis spricht man der AfD doch ab. Also: Lasst die mündigen Bürger bestimmen, spart euch die billige Promi-Dauerbeschallung und hört endlich auf mit diesem Verbotsvandalismus.
#SprechVerbot
Friedrich Pürner: Jahrzehntelang fahren Leute da einfach...
Friedrich Pürner
22, June #TrendHysterie

Friedrich Pürner: Jahrzehntelang fahren Leute da einfach...

Jahrzehntelang fahren Leute da einfach drüber. Kein Thema. Dann wird ein Geländer nachgemessen – und zack: Radfahren verboten. https://sueddeutsche.de/muenchen/muenc hen-olympiapark-bruecken-radfahrer-verbot-gelaender-hoehe-li.3499914 Nicht weil was passiert ist. Sondern weil eine Norm nicht passt. Und keiner traut sich mehr, die Norm zu hinterfragen. Der Zeitgeist: Sicher ist sicher – Realität egal.
#TrendHysterie
Friedrich Pürner: Dass kein Medium bisher folgendes...
Friedrich Pürner
19, June #TrendHysterie

Friedrich Pürner: Dass kein Medium bisher folgendes...

"Dass kein Medium bisher folgendes Thema anspricht, wundert mich. Wie sieht die Parteispitze die Pläne von Sahra Wagenknecht? Niemand kann ernsthaft noch glauben, dass das hier gezeigte Schauspiel noch ein Versuchsballon mit Arbeitsaufteilung ist. https://spiegel.de/politik/deutsc hland/buendnis-sahra-wagenknecht-umwirbt-erneut-die-afd-warum-die-strategie-gefaehrlich-ist-a-d7f71a66-35d7-45c3-bdf7-99af1000f374 Wagenknecht genießt zweifellos eine operative Freiheit im BSW. Und wenn die öffentliche Kritik an ihren Aussagen zu groß würde, dann könnte man von der Parteispitze her offiziell bequem zurückrudern. So könnte man es denken, und so werden sicher auch viele Journalisten einordnen. Doch das ist nicht das Spiel, welches wir sehen. Wir sehen, dass sich Sahra Wagenknecht ihre Partei wieder zurückholen möchte. Ihr Rückzug aus der Parteispitze und die Koalitionen in Brandenburg und Thüringen waren schwere taktische Fehler. Wagenknecht hat das erkannt – leider nur deshalb, weil der Einzug in den Bundestag misslang und die Umfragewerte mit in den Keller gingen. Und was sehen wir jetzt? Wir sehen das eisige Schweigen der BSW-Spitze zum AfD-Kurs von Sahra Wagenknecht. Nicht dass ich darüber unglücklich wäre – im Gegenteil. Doch dieser Wandel kommt zu spät und nun zu unglaubwürdig daher. Wagenknecht und das BSW hatten ihre Chance und diese vergeigt. Was sehen wir noch? Die Partei ist politisch komplett gelähmt. Dass die offiziellen Vorsitzenden und der Generalsekretär dazu kein Wort sagen, ist kein cleveres Versteckspiel. Sie verweigern schlicht den Dienst. Niemand von ihnen hat Lust, sich vor die Kameras zu stellen und den radikalen Slalom zu verteidigen, den Wagenknecht da im Alleingang vorgibt. Jetzt rächt sich das Konstrukt dieser Partei bitterlich. Das BSW hat außer Wagenknecht kein einziges prominentes Gesicht mit echter Strahlkraft. Die Führung hat an der Basis überhaupt keine eigene Hausmacht. Würden sie Wagenknecht jetzt öffentlich widersprechen, gäbe es den totalen Knall – und diesen Machtkampf würden sie krachend verlieren. Die noch verbliebenen Wähler sind wegen Wagenknecht da, nicht wegen der Parteispitze. Das dröhnende Schweigen ist das Eingeständnis einer totalen Ohnmacht. Fast schon hatten die ehemaligen Linken ihr Ziel erreicht und das BSW in ihrer Hand. Die formelle Führung sitzt nun hilflos auf dem Beifahrersitz, während Wagenknecht das Auto nach der verlorenen Wahl mit Wut und Vollgas Richtung Abgrund steuert. Wer als „Schutzwall gegen Rechts“ angetreten ist und jetzt zusehen muss, wie die Namensgeberin höchstpersönlich versucht, die Brandmauer einzureißen, hat schlicht keine Argumente mehr übrig. Um wenigstens einen Rest linker Würde zu bewahren, halten sie lieber den Mund."
#TrendHysterie
Friedrich Pürner: Es ist nicht akzeptabel, sollte der
Friedrich Pürner
17, June #TrendHysterie

Friedrich Pürner: Es ist nicht akzeptabel, sollte der

"Es ist nicht akzeptabel, sollte der Inhalt hier zutreffen, dass solche Vorfälle überhaupt möglich sind. Wenn ein Kind über längere Zeit Gewalt erlebt, dann ist das ein massives Versagen im Schutzsystem – egal ob in Schule, Jugendhilfe oder Aufsicht. Und woher kommt es? Weil dieser brave „Wir sind Vielfalt“- und „Wir schaffen das“-Mist letztendlich dazu geführt hat. Und die Tatsache, dass jeder, der auf diese Missstände hinweist, direkt als rechtsextrem bezeichnet wird. Es ist unverzeihlich, was man aus unserem Land gemacht hat. Sicher werden die Woken und Linken auch hier wieder eine tolle Begründung haben. Die Kommentare werden es zeigen."
#TrendHysterie
Friedrich Pürner: Ich bin aus Straßburg zurück…
Friedrich Pürner
01, May #WirtschaftWackelt

Friedrich Pürner: Ich bin aus Straßburg zurück…

Ich bin aus Straßburg zurück und frage mich ernsthaft, wie weit man eigentlich noch gehen möchte. Überall heißt es: kein Geld da. Sparen. Gürtel enger schnallen. Die Bürger sollen es richten. Verzicht ist angesagt. Doch seit Jahren werden riesige Summen bewegt, die kaum noch jemand wirklich überblickt. Ukraine-Hilfen, Corona-Pakete, Garantien, Programme – am Ende reden wir über Hunderte Milliarden Euro, die irgendwo gebunden wurden oder geflossen sind. Und Deutschland mittendrin als einer der größten Zahler. Das Verrückte ist: Erst war kein Geld für Investitionen da, dann wurde in gigantischem Umfang mobilisiert – und jetzt sind die Kassen leer. Und wer zahlt die Rechnung? Genau: die Leute, die bei all dem nie gefragt wurden. Sie, liebe Bürger, zahlen jetzt den Preis der Unfähigkeit. Mich macht das wütend, weil sich Politik von jeder einfachen Realität entfernt hat. Und währenddessen zerbröselt hier seit Jahren das, was eigentlich Priorität hätte haben müssen: Gesundheitssystem, Infrastruktur, Bildung. Dafür war angeblich nie genug da. Für alles andere schon.
#WirtschaftWackelt
Friedrich Pürner: 90 Mrd. Euro Darlehen für die Ukraine…
Friedrich Pürner
25, April #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Friedrich Pürner: 90 Mrd. Euro Darlehen für die Ukraine…

90 Mrd. Euro Darlehen für die Ukraine. Ein Wahnsinn. Dieses Geld ist weg. Kontrollen wird es nicht geben. 👇 Vor 4 Monaten habe ich den Rat gebeten, mir mitzuteilen, welche Haushaltskontrollen von wem und in welchen Zeitabständen diesbzgl. durchgeführt werden. Welche Schutzvorkehrungen wird es geben, damit am Ende nicht die Steuerzahler die Zeche zahlen? Außerdem wollte ich wissen, wie die EU dafür sorgt, dass diese Gelder nicht zu weiterer Korruption in dem Land führen? Die erhaltene Antwort ist ein Witz: „Die Ukraine sollte der Kommission ferner Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Verwendung der Mittel (…) melden.“ „Darüber hinaus sollte die Ukraine für die Verwaltung der finanziellen und wirtschaftlichen Hilfe (…) ein einziges Konto einrichten, über das diese Hilfe verwaltet wird, und die Kommission sollte dieses Konto überwachen können.“ Ich wiederhole noch einmal: sie SOLLTE! Nicht „muss“ oder „ist dazu verpflichtet“. Regelmäßige Kontrollen wird es demnach nicht geben. Was für ein Unsinn. Hier meine Anfrage und die Antwort darauf: https://europarl.europa.eu/doceo/document /P-10-2026-000015_DE.html https://europarl.europa.eu/doceo/document /P-10-2026-000015-ASW_DE.html
#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus
Friedrich Pürner: Ein Energie-Lockdown kommt…
Friedrich Pürner
22, April #WirtschaftWackelt

Friedrich Pürner: Ein Energie-Lockdown kommt…

Ein Energie-Lockdown kommt nicht überraschend – er wird nur so verkauft. Offiziell ist bis zuletzt alles unter Kontrolle: Die Speicher sind gefüllt, die Lage stabil – so werden sie es sagen. Dann die Eskalation im Konflikt: Lieferketten reißen, Reserven brechen weg. Plötzlich fehlt genau das, was eben noch als sicher galt. Was folgt, wird als Notfallpolitik präsentiert und in den Pressekonferenzen entsprechend begründet – in Wahrheit ist es ein längst vorhandenes Drehbuch, das jetzt abgearbeitet wird. Die Erklärung steht bereit, ebenso wie das Narrativ.
#WirtschaftWackelt
Friedrich Pürner: Ursula von der Leyen und die...
Friedrich Pürner
16, April #EURechnung, #SprechVerbot

Friedrich Pürner: Ursula von der Leyen und die...

🚨‼️Ursula von der Leyen und die EU-Kommission verkaufen Überwachung als Jugendschutz‼️ Doch tatsächlich wird hier die Infrastruktur für ein Internet aufgebaut, in dem Anonymität aufgehoben werden soll. Erst Identität prüfen, dann Zugang: Das ist Kontrolle, nicht Schutz. Die entscheidenden Fragen bleiben offen: Welche verbindlichen Regeln verhindern, dass solche Systeme Metadaten wie IP-Adressen, Gerätekennungen oder Zeitstempel speichern oder auswerten? Wie wird ausgeschlossen, dass eine spätere Verknüpfung mit anderen staatlichen oder privaten Datenbanken möglich ist? Und wer kontrolliert unabhängig, dass die versprochene Anonymität in der Praxis eingehalten wird? Diese Fragen müssen geklärt werden. Ich fürchte nur, dass sie nicht geklärt werden – von der Leyen und die EU-Kommission haben keinerlei Interesse an Aufklärung. Das Interesse gilt dem Aufbau einer dauerhaften Kontrollinfrastruktur und dem Weg in die totale Überwachung.
#EURechnung, #SprechVerbot
Friedrich Pürner: Ein Hut auf der Stange…
Friedrich Pürner
27, March #TrendHysterie

Friedrich Pürner: Ein Hut auf der Stange…

Ein Hut auf der Stange – gestern „Corona“, heute „Krieg und Klima“ und morgen der nächste Vorwand. Und die Masse salutiert vor dem Gessler-Hut, geschniegelt in Moral, getrieben von Angst und sozialem Druck. Wer fragt, wird diffamiert. Wer zweifelt, aussortiert. Das ist keine Vernunft, das ist Dressur. Blinder Gehorsam ist das älteste Herrschaftsinstrument – und funktioniert erschreckend gut.
#TrendHysterie
Friedrich Pürner: Andere Kinder – deutsche Kinder...
Friedrich Pürner
08, March #GrenzPolitik

Friedrich Pürner: Andere Kinder – deutsche Kinder...

Andere Kinder – deutsche Kinder – sollen an einer deutschen Schule heimlich essen, um muslimische Kinder beim Fasten nicht zu provozieren? Wenn die Berichte stimmen, ist das mehr als ein Problem – es ist ein Alarmzeichen. Was kommt als Nächstes? Ostern und Weihnachten abschaffen, weil es christliche Feste sind? Mir ist nicht bekannt, dass der Koran von Kindern Fasten verlangt. Kinder können fasten – müssen es aber nicht. Warum sollen also die Kinder, die ihr Pausenbrot essen möchten, sich dafür schämen? Diese Praxis erzeugt sozialen Druck und vermittelt genau diesen Kindern das Gefühl, dass ihr normales Verhalten falsch oder störend ist. Genau das sollte an einer Schule nichts zu suchen haben.
#GrenzPolitik
Friedrich Pürner: Ach je. #Miosga am Anschlag...
Friedrich Pürner
09, February

Friedrich Pürner: Ach je. #Miosga am Anschlag...

Ach je. #Miosga am Anschlag. Der Staatsfunk lässt durch sie verkünden: „In der Coronazeit wurden die Rechte jedes Einzelnen immer gegen das Allgemeinwohl abgewogen.“ https://x.com/tomdabassman/status/2020615496660300083/video/1 Das ist schlicht falsch, Frau @CarenMiosga . Genau diese Abwägung hat vielfach nicht stattgefunden. Grundrechte wurden pauschal außer Kraft gesetzt, Kritik delegitimiert und Widerspruch moralisch entsorgt. Was Sie hier betreiben, ist keine Einordnung – es ist nachträgliche Schönfärberei. Geschichte wird umgeschrieben, damit sich heute niemand verantworten muss.
Friedrich Pürner: Deutschlands Infrastruktur verrottet...
Friedrich Pürner
06, February

Friedrich Pürner: Deutschlands Infrastruktur verrottet...

Deutschlands Infrastruktur verrottet – nicht wegen Putin und nicht wegen China und auch nicht wegen Trump. Es ist ein eklatantes Systemversagen des Staates durch die verantwortlichen Politiker. Bund, Länder und Kommunen investieren zu wenig, schieben seit Jahrzehnten die Verantwortung, lassen Brücken, Straßen, Schulen und Bahnen verfallen, und das Land zerfällt Stück für Stück. Was für ein Elend.